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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
Die Ausländerfeinde sind mitten unter uns
„Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen.“ Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 weiterlesen »
"Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen." Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 externer Link.  Aus dem Text: (mehr …)

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Geplante Flüchtlingshäuser in Bayern abgebrannt
„In Bayern sind drei geplante Flüchtlingsunterkünfte abgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. An den Gebäuden wurden Hakenkreuze und andere fremdenfeindliche Schmierereien entdeckt.“ Meldung auf FAZ.net vom 12. Dezember 2014 weiterlesen »
"In Bayern sind drei geplante Flüchtlingsunterkünfte abgebrannt. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. An den Gebäuden wurden Hakenkreuze und andere fremdenfeindliche Schmierereien entdeckt." Meldung auf FAZ.net vom 12. Dezember 2014 externer Link

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„Rogida“-Neonazis mobilisieren gegen „Refugees welcome“-Demo
refugees-welcome„Mit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration in Güstrow auf. Die Hintermänner sind jedoch stadtbekannte Neonazis.“ Beitrag von Oliver Cruzcampo bei Endstation rechts vom 2. Dezember 2014 und der ursprüngliche Bündnisaufruf zur Refugees welcome-Demo weiterlesen »
refugees-welcome"Mit einem Aktionstag will ein Bündnis am kommenden Sonnabend auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam machen und sich gleichzeitig für eine Willkommenskultur einsetzen. Eine „Rogida“-Gruppe – in Anlehnung an die islamfeindliche Pegida-Bewegung aus Dresden – ruft nun zeitgleich zu einer eigenen Demonstration weiterlesen »

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Frankreich, hat seinen Sarrazin gefunden: Eric, stürz’ Dich bitte von der Brücke!
„Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf die Gesellschaft auszuüben scheinen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014

Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf weiterlesen »

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Hellersdorf ist überall – Nazis gegen Flüchtlinge

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013. Siehe dazu weitere Beiträge, neu: Aufmarsch in Berlin-Marzahn: Nazis kamen nur 800 Meter weit. Kurzauswertung vom Antifaschistischen Kollektiv Marzahn-Hellersdorf vom 22.11. und Artikel von Peter Nowak bei telepolis vom 23.11. 2014 weiterlesen »

Dossier

NazihetzeDie Kontinuität des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus in Deutschland gegenüber geflüchteten Menschen. Beitrag der Antirassistischen Initiative Berlin – DokumentationsStelle in der graswurzelrevolution 384 vom Dezember 2013 externer Link. weiterlesen »

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HoGeSa: Nun Hamburg, Berlin und Hannover im Visier

Dossier

„Hooligans gegen Salafisten“ am 15.11. in Hannover: Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus„Die Hooligans Gegen Salafisten (HoGeSa) wollen demnächst auch in Hamburg marschieren – am 15. November, um für ein »Europa gegen den Terror des Islamismus« zu protestieren. In dem Aufruf mit dem Titel »Wir sind Deutschland« appellieren sie an ihre Anhänger, die geplante Demonstration zu einem »Meilenstein zu machen«. Was für die Hamburger Behörden zunächst nach einem schlechten Scherz aussah – am Dienstagmorgen bestätigte die Hamburger Polizei, dass tatsächlich eine Anmeldung für eine Kundgebung vorliegt. Der Verantwortliche, so die Beamten weiter, sei Hamburger und nach ihrer Erkenntnis ein unbeschriebenes Blatt in der rechten Szene. Der Anmelder habe 500 Teilnehmer angekündigt. Auf der Facebook-Seite, auf der mobilisiert wird, hatten aber bis zum Nachmittag schon mehr als 5800 Personen ihre Mitwirkung zugesagt…“ Artikel von Susann Witt-Stahl und Celestine Hassenfratz im ND online vom 29.10.2014: Nun Hamburg und Berlin im Visier: Nazi-Hooligans provozieren mit Anmeldung in Sternschanze. Siehe dazu neu: 17.11.: Runder Tisch gegen Faschismus und Rassismus Kiel berichtet von Reiseverboten für Antifaschist*innen weiterlesen »

Dossier

Kein HoGeSa am 15.11.14 in Hamburg! Nazis aus der Stadt jagen!"Die Hooligans Gegen Salafisten (HoGeSa) wollen demnächst auch in Hamburg marschieren - am 15. November, um für ein »Europa gegen den Terror des Islamismus« zu protestieren. In dem Aufruf mit dem weiterlesen »

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Dortmund stellt sich quer!
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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Dortmund: Nazis auf Judenjagd
Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. Dokumentation der Anfrage und zwei Kommentare: weiterlesen »
Rechtsextreme Parteien sollten eben doch verboten werden. Die Partei Die Rechte hat über ihr Mitglied im Rat der Stadt Dortmund zur Sitzung am vergangenen Donnerstag per offizieller Anfrage nach Zahl und Verteilung der in Dortmund lebenden Juden gefragt und einen inzwischen bundesweiten Sturm der Entrüstung ausgelöst. weiterlesen »

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rechtsradikale “Einzelfälle” auch bei der Polizei
Polizei und Rassismus. Über einen unschönen, aber unvermeidlichen Zusammenhang
Stop racial profiling!Ein Beitrag angesichts der Diskussion um Racial Profiling und rassistische Übergriffe von PolizistInnen. Zentrale These: Die saubere Trennung einer republikanisch orientierten Polizei, die mit der Exekution des gesetzgeberischen Auftrags beschäftigt ist, aber ansonsten Flüchtlingen, Ausländern, Schwarzen etc. mit dem größten staatsbürgerlichen Respekt begegnet, ist nicht möglich. Im Anschluss werden Konsequenzen für eine angemessene antirassistische Kritik gezogen…   Artikel von Arian Schiffer-Nasserie weiterlesen »

Artikel von Arian Schiffer-NasserieStop racial profiling!

I. Worum geht es? Beispiel 1: B. wird von einer Gruppe junger Männer auf der Straße rassistisch beleidigt und bedroht, u. a. mit einem Messer. Er kann fliehen und läuft zur Polizei, um Anzeige zu erstatten – weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
NSU im Ländle: Ende der Nichtaufklärung?
„Der NSU-Verfassungsschutzkomplex in Baden-Württemberg: Nach langem Hin und Her richtet der Landtag in Stuttgart einen Untersuchungsausschuss zum »Nationalsozialistischen Untergrund« ein…“ Artikel von Wolf Wetzel in junge Welt vom 6.11.2014 weiterlesen »
"Der NSU-Verfassungsschutzkomplex in Baden-Württemberg: Nach langem Hin und Her richtet der Landtag in Stuttgart einen Untersuchungsausschuss zum »Nationalsozialistischen Untergrund« ein Was monatelang für »nicht machbar und völlig unnötig« erklärt wurde, kommt nun doch: ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Agieren der rechten Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) im Ländle. In diesen Tagen geht weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Nazi-Netzwerk NSU
„Der NSU war nach dem Ergebnis der Ermittlungen stets eine singuläre Vereinigung aus drei Personen“, sagt der Generalbundesanwalt. Doch Strategie und Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds waren alles andere als isoliert und einzigartig. Rechte Terrorakte gab es in der Vergangenheit in ganz Europa und den USA. Folgt man den Spuren des Terrors, stößt man immer wieder auf das nationalsozialistische Netzwerk „Blood & Honour“. Zum harten Kern zählten – laut Ermittlern – auch die späteren NSU-Terroristen Uwe Mundlos, Uwe Bönhardt und Beate Zschäpe. Doch Vernetzungen spielen bei der Aufarbeitung der NSU-Morde kaum eine Rolle. Stattdessen verfolgen die Behörden lediglich die „erweiterte Einzeltätertheorie“. Werden die terroristischen Gefahren von rechts schon wieder unterschätzt?“ das ARD radiofeature vom 26.10.2014 von Ralf Homann und Thies Marsen weiterlesen »
"Der NSU war nach dem Ergebnis der Ermittlungen stets eine singuläre Vereinigung aus drei Personen", sagt der Generalbundesanwalt. Doch Strategie und Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds waren alles andere als isoliert und einzigartig. Rechte Terrorakte gab es in der Vergangenheit in ganz Europa und den USA. Folgt man den Spuren des weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Plattform für „Verschwörer und Wirrköpfe“
„Die NRW-AfD plant einen „Alternativen Wissenskongress“ mit führenden Köpfen der Neuen Rechten, unter ihnen Jürgen Elsässer. Der hatte jüngst die „Hooligans gegen Salafisten“ nach Berlin eingeladen…“ Artikel von Günther Lachmann in der Welt online vom 28.10.14 weiterlesen »
"Die NRW-AfD plant einen "Alternativen Wissenskongress" mit führenden Köpfen der Neuen Rechten, unter ihnen Jürgen Elsässer. Der hatte jüngst die "Hooligans gegen Salafisten" nach Berlin eingeladen…" Artikel von Günther Lachmann in der Welt online vom 28.10.14 externer Linkweiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Vertuschungsverdacht bei NSU-Ermittlungen
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 weiterlesen »
Ein V-Mann soll bereits 2005 eine CD mit Informationen an den Verfassungsschutz übergeben haben. Artikel von René Heilig in Neues Deutschland vom 02.10.2014 externer Link

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Duisburg-Neumühl im Ausnahmezustand
Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014. Aus dem Text: „Die extrem rechte Splitterpartei »Pro NRW« versucht, die Bürger in Duisburg für ihre rassistischen Parolen zu gewinnen. So plant die selbsternannte Bürgerbewegung für kommenden Freitag erneut einen Aufmarsch in der Ruhrgebietsmetropole, um dann gegen eine neu geplante Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen St.-Barbara-Hospital in Duisburg-Neumühl mobil zu machen. Bereits am vergangenen Wochenende war eine sogenannte Bürgerversammlung, die die Stadt Duisburg anläßlich der Aufnahme von Flüchtlingen in Neumühl veranstaltet hatte, vollends aus dem Ruder gelaufen. So ließ ein aufgebrachter Mob von stadtbekannten Rassisten und vermeintlichen Anwohnern des ehemaligen Krankenhausgebäudes die anwesenden Kommunalpolitiker kaum zu Wort kommen…“. Siehe dazu neu: Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen Neumühl weiterlesen »
Duisburg: 200 Antirassisten demonstrieren gegen NeumühlRechte heizen in Duisburg Stimmung gegen Flüchtlinge an. Es war die SPD, die den Haß geschürt hat. Antifaschisten befürchten Übergriffe. Artikel von Markus Bernhardt in der jungen Welt vom 25.09.2014 weiterlesen »

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alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus
Umgruppierungen im rechten Spektrum – Der Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen verändert die politische Landschaft – und stabilisiert die strukturell rechte Mehrheit
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak – analyse & kritik vom 16.9.2014 weiterlesen »
„Am 31. August zog die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Landesparlament ein. Das Parteienspektrum in Deutschland wird durcheinandergewirbelt. Dass die AfD bald Teil des Establishments ist, scheint nur noch eine Frage der Zeit. Linke stellt das vor neue Aufgaben…“ Artikel von Sebastian Friedrich im ak - weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Geheimdienst schwer belastet – Bericht des Thüringer NSU-Ausschusses: Fahndung gegen Rechtsterroristen sabotiert
Der Untersuchungsausschuß des Thüringer Landtages zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden. Bei der Suche nach den mutmaßlichen NSU-Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt seien derart viele falsche Entscheidungen gefällt oder einfache Standards mißachtet worden, daß der »Verdacht gezielter Sabotage oder des bewußten Hintertreibens des Auffindens der Flüchtigen« naheliege, heißt es im Abschlußbericht des Gremiums…“ Artikel in der jungen Welt vom 18.08.2014 und weitere Infos. Neu: Der Bericht zum Download weiterlesen »

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„Der Untersuchungsausschuß des Thüringer Landtages zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Ermittlungsbehörden. Bei der Suche nach den mutmaßlichen NSU-Mitgliedern Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt seien derart viele falsche Entscheidungen gefällt oder einfache Standards mißachtet worden, daß der »Verdacht gezielter Sabotage oder des bewußten weiterlesen »

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