„Für den 20.06. rufen Neonazis und Rassisten zu einer Großkundgebung in Frankfurt/Main auf. Unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ wollen die Islamhasser von Pegida und die Nazi-Hooligans von Hogesa gemeinsam auftreten. Sie wollen an diesem Tag gegen den Islam und gegen Linke hetzen. Uns ist es egal, unter welchem Namen und welcher Parole oder unter welcher “Führung” Nazis, Hooligans und Rassisten wo auch immer auf die Straße gehen wollen. Diese Leute nutzen ihren wahnhaften Hass auf “den Islam” als kleinsten gemeinsamen Nenner für ihre unterschiedlichen nationalistischen, rassistischen, faschistoiden Ziele. (…) Wir rufen alle AntifaschistInnen und DemokratInnen dazu auf, sich an den Blockaden zu beteiligen. Wir wollen gemeinsam den Aufmarsch der Neonazis verhindern.“ Aufruf von und bei der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt vom 15. Juni 2015. Dazu neu: Tausende AntifaschistInnen blockieren Neonazidemo: Desaster für “Widerstand Ost West”. Bericht von und bei den Beobachter News vom 20. Juni 2015 und weitere Infos weiterlesen »

„Am 2.6. will Pegida in Karlsruhe zum 10. Mal aufmarschieren. Inzwischen ist die Veranstaltung auf einen harten Kern von 80-100 Nazis und Nazihools zusammengeschrumpft. (…) Ihr Treffpunkt, Start- und Endkundgebung ist um 19 Uhr in der Lammstraße, Ecke Hebelstraße. Dort befindet sich auch der bekannte Treffpunkt rechter Hools “La Vida Loca”. (…) Auf ihrer Facebook-Seite bewerben sie, wie in den letzten Wochen, sich um 18 Uhr am Hauptbahnhof zu treffen. Bei der letzten Veranstaltung konnten die Faschos annährend ungestört sowohl ihre Route, als auch spontan zum Bahnhof laufen. Dies darf nicht wieder passieren. Außerdem sind inzwischen Aufmärsche im Zweiwochentakt bis Ende des Jahres angemeldet. Die genaue Route und Kundgebungsorte werden jeweils kurz zuvor in Abstimmung mit dem Ordnungsamt getroffen. Die Stadt Karlsruhe und allen voran Oberbürgermeister Mentrup sehen noch immer keinen Anlass und keine Handhabe gegen dieses Treiben vorzugehen. So ruhen sie sich auf einer vor kurzem im Gemeinderat beschlossenen Resolution aus, in der klargestellt werden sollte, dass Pegida in Karlsruhe nicht erwünscht sei. (…) Deshalb treffen wir uns ab 17:30 Uhr zur Kundgebung auf dem Friedrichsplatz, wo schon ab 16 Uhr eine Mahnwache angemeldet ist, an der ihr euch gerne beteiligen könnt…“ Aufruf bei der Libertären Gruppe Karlsruhe vom 30. Mai 2015 weiterlesen »

„Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB unterstützt wird…“ Beitrag von Christine Bilger auf stuttgarter-zeitung.de vom 12. Mai 2015. Für aktuelle Infos zu den Gegenaktivitäten siehe den Twitter-Kanal von NoPegida Stuttgart: @nopegidaS. Und hier dazu: Pegida mobilisiert für Sonntag nach Stuttgart – AntirassistInnen ebenfalls. Beitrag bei den Beobachter News vom 13. Mai 2015. Dazu neu: Stuttgart: Empörung über Extratour für Pegida „Nach der Pegida-Kundgebung am Sonntag, 17. Mai, auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz ließ die Polizei die Teilnehmer in zwei eigens gecharterten Bussen der städtischen Verkehrsgesellschaft SSB wegbringen. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus im Stuttgarter Gemeinderat zeigt sich empört und hat eine Anfrage zu den Hintergründen bei der Stadtverwaltung eingereicht. Eine “Stadtrundfahrt für Rassisten” sei inakzeptabel…“ Beitrag von Alfred Denzinger bei den Beobachter News vom 21. Mai 2015   weiterlesen »

„Am 9. Mai wollen Nazis, Hooligans, Pegida-Rassist*innen und Verschwörungsanhänger*innen vor dem Reichstag aufmarschieren. Es wird zu einem “Sturm auf den Reichstag” aufgerufen, hunderte Rechte kündigen ihr Kommen an, es wird bundesweit mobilisiert. Gerade am 9. Mai, dem Tag der Befreiung, wäre ein solcher nationalistischer Aufmarsch ein provokanter Versuch, die rassistische Stimmung und Gewalt der letzten Monate fortzuführen. Die verschiedenen rechten Spektren vereint ihr Wille, emanzipatorische Ansätze zurückzudrängen und stattdessen ihre reaktionäre Vorstellung von Gesellschaft durch zu setzen. Das werden wir nicht zulassen. Wir werden uns dem reaktionären Aufmarsch am 9. Mai konsequent entgegenstellen!“ Vorabinfo bei *andere Zustände ermöglichen. Dazu neu: Reichsbürger scheitern beim Sturm auf den Reichstag. Beitrag von Silvio Duwe bei telepolis vom 10. Mai 2015 weiterlesen »

„… Offenbar fürchtet PEGIDA den zunehmenden Bedeutungsverlust und hat im Streben um mehr (inter-)nationale Relevanz Geert Wilders, den Vorsitzenden der niederländischen PVV, eingeladen, am 13.04. in Dresden zur neuen rechten Bewegung zu sprechen. Einen Mann also, der sich seit Jahren und weit über die Niederlande hinaus einen Namen als Islamhasser gemacht hat, der den Islam für „faschistisch“ und eine „kranke Ideologie“ hält und der – läge es in seiner Macht – den Koran verbieten lassen würde…“ Aufruf zum Protest am 13. April 2015 in Dresden von und bei Dresden nazifrei vom 30. März 2015. Dazu neu: Dresden – mal wieder instrumentalisiert. Beitrag von Patrick Gensing auf publikative.org vom 14. April 2015 und weitere weiterlesen »

„Am Samstag den 14. März wollen Hetzer*innen aller Schattierungen Wuppertal als Aufmarschort nutzen! (…) Am kommenden Samstag wird es in Wuppertal zum bundesweit ersten Versuch von Pegida kommen, direkt gegen Salafisten auf zu marschieren, was bislang sehr freundlich von der Polizei unterstützt wird! Für Pegida NRW ist es der Versuch ihr mittlerweile totgelaufene Mobilisierung zu retten, auch deshalb könnte es für (nicht nur) überregionale Gruppen interessant sein dem Aufmarsch der Menschenfeinde in Wuppertal etwas entgegen zu setzten. (…) Der Treffpunkt für Gegenaktivitäten ist ab 12:30 Uhr der Kirchplatz an der Citykirche in der Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld…“ Beitrag bei Indymedia Linksunten vom 12. März 2015 und weitere Infos. Neu: Treffen der Selbstüberschätzer. Bericht von Michael Klarmann bei telepolis vom 14. März 2015 weiterlesen »

„Anfang Februar beschlagnahmte die Dresdner Bereitschaftspolizei eine Reihe von Gewerkschaftsmaterialien der Freien Arbeiter_innen Union (FAU) und der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie (BNG). Diese richteten sich gegen Rassismus und solidarisierten sich mit Flüchtlingen in der Stadt. (…) Neben der Überprüfung der politischen Inhalte von Zeitungen und Flyern durch die hinzugerufene Kriminalpolizei-Inspektion wurden auch rund 300 Aufkleber beschlagnahmt. Begründet wurde die Maßnahme mit der Gefahrenabwehr, also der Verhinderung weiterer Straftaten. (…) Besonders empört sind die Gewerkschafter_innen darüber, dass mit diesem haltlosen Maßnahme Werbemittel entzogen wurden, die Kolleg_innen dazu aufriefen gegen Fremdenfeindlichkeit am Arbeitsplatz Gesicht zu zeigen und sich mit Flüchtlingen zu solidarisieren. „Eine solches Polizei-Vorgehen ist ein sehr bedenkliches Signal an antirassistische Initiativen in der Stadt“, so Wolf Meyer.“ Presseerklärung der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union Dresden vom 25. Februar 2015. Es sei an dieser Stelle auch an die bundesweite Demo „For a better life together“ von Flüchtlingen und für Flüchtlinge und gegen Pegida am morgigen Sonnabend (28.2.15) in Dresden erinnert. weiterlesen »

Bloß nicht durcheinander kommen: Die offen rechtsradikale Abspaltung „Dügida“ marschiert am heutigen Montag (23.2.15) wieder in Düsseldorf, am Mittwoch (25.2.15) am selben Ort der offizielle Ableger Pegida NRW. Einen Überblick über die Gegenaktivitäten zu beiden Terminen gibt es auf dem Antifa Infoportal Düsseldorf. Dazu neu: Berichterstattung bei derwesten.de vom 25. Februar 2015 weiterlesen »

„Am kommenden Sonntag will Mvgida/Rogida nun doch in Rostock demonstrieren. Das Bündnis „Rostock nazifrei“ wird sich mit mehreren Kundgebungen und zwei Demonstrationen unter dem Motto „Rostock für alle!“ dem geplanten Aufmarsch von Rogida entgegenstellen…“ Infos zu den Gegenaktivitäten am 1. März 2015 beim Bündnis Rostock nazifrei und weitere weiterlesen »

„… Das Erstarken von rechten, deutschnationalen Bewegungen und Parteien verhindern wir nur, wenn es uns gelingt, ihnen den Nährboden zu entziehen. Das ist keine leichte Aufgabe. Wir wollen eine Politik für Sozialstandards die global wirken, für ein soziales Europa, mit demokratischen und sozialen Grundrechten, mit existenzsichernden Mindestlöhnen und guter Arbeit, mit starken politischen und sozialen Menschenrechten, auch für Flüchtlinge und Migranten. Dafür stehen wir als Gewerkschaft. So wollen wir in Zukunft frei und solidarisch mit allen Menschen friedlich und ohne Not leben.“ Positionspapier des ZAKO – Zentraler Arbeitskreis Offensiv bei ver.di, dokumentiert bei scharf links vom 23. Februar 2015 weiterlesen »

„… Das Recht auf Asyl ist ein hohes Gut, dass geschützt und verteidigt werden muss. Gegenseitiger Respekt und Zusammenhalt sind ein gemeinsames Anliegen von Flüchtlingen und Bevölkerung, um bessere Lebensbedingungen für alle zu schaffen und um Freiheit und Demokratie zu verteidigen. Wir Asylsuchende möchten dazu beitragen, die Situation in Deutschland zu verbessern. Wir möchten mit den Menschen in Deutschland das Gespräch suchen, unsere Geschichten erzählen und unsere jetzigen Lebensumstände näher bringen…“ Aufruf der Refugees zum 28. Februar 2015 in Dresden bei 28feb.net weiterlesen »

„Dem rechten Wutbürgertum geht langsam die Puste aus – trotz eines neuen Thesenpapiers und den Gang in die Dresdener Lokalpolitik…“ Beitrag von Michael Klarmann bei telepolis vom 17.02.2015 weiterlesen »