Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Aus der Perspektive der Konservativen, der Rechten entspringen terroristische Gewalttaten der „condition humaine“, der menschlichen Verfasstheit. (…) Als „Turboradikalisierer“ der Gewalttäter gilt der Islam beziehungsweise seine Medina-Variante, der Islamismus. Er biete die Möglichkeit, die Gewalttat in einen Zusammenhang mit Politik oder göttlichen Geboten zu stellen. (…) Für die Linke ist der Terrorismus hingegen eine Folge der globalen und nationalen Unterdrückung und der wachsenden sozialen Ungleichheit. Wenn die 80 Superreichen der Erde so viel haben wie die Hälfte der Erdbevölkerung, wenn Despoten in aller Welt in Komplizenschaft mit dem globalen Kapital ihre Völker ausbeuten, wenn Nato und Bundeswehr in Dutzenden „Auslandseinsätzen“ die globale Ausbeutungsstruktur durchsetzen und absichern, dann werden die „Verdammten dieser Erde“ immer heftiger zuschlagen gegen das „System“, das ihnen den Zugang zu Nahrung, persönlicher Sicherheit, sozialem Fortkommen unmöglich macht. (…) „Der neue Rechtspopulismus besetzt die soziale Frage und deutet sie in einen Verteilungskampf um, der zwischen Innen und Außen, zwischen zivilisierten und vermeintlich minderwertigen Kulturen ausgetragen wird.“ Mit diesem Verfahren sind die Rechten vor allem im Arbeitermilieu erfolgreich. (…) Die „rechte Hand“ ist da, um mit aller Konsequenz die Eigentumsordnung zu verteidigen nach Maßgabe der jeweils herrschenden Elite. Polizei und Richter sehen sehr wohl nicht nur die Rechte der einzelnen Person, sondern das dahinter stehende Gefüge des Rechts von Oben und Unten. Und wer es nicht sieht, lernt es in seiner Behörde schnell kennen. Und dennoch ist es richtig, innere und äußere Sicherheit und Angstfreiheit im gesellschaftlichen Leben als zentrale Teile der sozialen Frage zu verstehen. (…) Da die „revolutionäre“ Lösung nicht aktuell ist, müssen wir die Gesellschaft schrittweise und nach Maßgabe linker politischer Kraft in diese Richtung hin zu sozialer und persönlicher Sicherheit transformieren.“ Beitrag von Conrad Schuhler vom 27. Juli 2016 beim iws – Verein für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung – zur Diskussion freigegeben, ob man soziale Verbesserungen und mehr Sicherheit vor einer immer weitergehenden Rechtsentwicklung erreichen könnte… 
„Angesichts der Erfolge rechter Bewegungen in Europa mehren sich in der Linken Stimmen, die mehr Populismus fordern, vom nationalstaatlichen Ordnungsprinzip träumen und bereit sind liberale Zugewinne an individueller Freiheit zur Disposition zu stellen. (…) Dabei böte der Kampf um emanzipatorische Freiheitsrechte durchaus eine globale linke Perspektive, auf die sich aufbauen ließe. Die traditionelle Linke aber setzt, mangels neuer Ideen, lieber weiter auf den Nationalstaat als Ordnungssystem und ist international über die Phrase von der »Völkerfreundschaft« kaum hinausgekommen. So freut man sich dann schon mal über den nationalistisch motivierten »Brexit« und blickt voller Neid auf die Massenwirkung rechter Bewegungen. Ja, im fatalen Irrglauben, diesem »Volk« gehe es vielleicht ja doch um verteilungspolitische Fragen, und frei nach dem Motto: »Links ist, wo der Daumen rechts ist«, sind Teile der Linken längst bereit, emanzipatorische Errungenschaften bourgeoisen Ballast über Bord zu werfen und die Solidarität mit den Flüchtlingen aufzukündigen, um sich mit Querfrontrhetorik dem neuen Trend anzudienen. Davon abgesehen, dass derlei Versuche in der Regel erfolglos bleiben, weil der rassistisch-homophobe Mob durchaus in der Lage ist, zwischen Original und Kopie zu unterscheiden…“ Beitrag von Markus Liske bei Jungle World vom 21. Juli 2016 
„Zwei Tage nach der Ankunft von Asylsuchenden haben im 60 Kilometer südlich von Dresden gelegenen Dorf Clausnitz am Samstag mehr als 100 Menschen gegen Gewalt und Rassismus protestiert. Im Unterschied zum Donnerstagabend, als ein gröhlender Mob aus Dorfbevölkerung und Nazis über zwei Stunden den Einzug von 15 Asylsuchenden behindert hatte, waren am frühen Samstagabend plötzlich genügend Polizeikräfte vor Ort. Auf Transparenten und in Redebeiträgen forderten die zum großen Teil angereisten Menschen eine sichere und menschenwürdige Unterbringung Geflüchteter und überreichten mitgebrachte Spenden. Am Donnerstag war den blockierenden Menschen lediglich ein Platzverweis ausgesprochen worden, was von der Menge mit Gelächter zur Kenntnis genommen worden war. Als Reaktion darauf entschied sich der Einsatzleiter anschließend jedoch nicht dazu die Platzverweise durchzusetzen und die Blockade zu räumen, sondern zur „Beruhigung der Lage“ die verängstigten Businsassen unter dem Jubel der Menge teilweise mit Gewalt in die Unterkunft zu bringen…“ Beitrag von Paul bei den Alternativen Dresden News vom 21. Februar 2016 und weitere Infos zum Brandanschlag auf Asylunterkunft in Bautzen. Neu: Clausnitz: Polizeigewalt bleibt folgenlos 
"Zwei Tage nach der Ankunft von Asylsuchenden haben im 60 Kilometer südlich von Dresden gelegenen Dorf Clausnitz am Samstag mehr als 100 Menschen gegen Gewalt und Rassismus protestiert. Im Unterschied zum Donnerstagabend, als ein gröhlender Mob 
In Dresden werden einfach die Konzepte von „HoGeSa“ und rassistischer Montagsdemo kombiniert: seit November 2014 rufen unter dem Kürzel „PEGIDA“ selbsternannte „patriotische Europäer“ jeweils montags zu Protesten gegen angebliche „Glaubenskriege“ hierzulande auf. Dazu neu: Dresden, 23. Mai 2016: PEGIDA will erneut durch die Neustadt
![[12.-14.3.] Bündnis Berlin Nazifrei ruft zu Blockaden gegen Naziaufmarsch und AfD-Landesparteitag](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/03/BerlinNazifrei12_140316.jpg)
„Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Initiativen, antirassistischen Gruppen, Parteien und Gewerkschaften ruft für den 12. März 2016 zu Blockaden gegen einen geplanten Aufmarsch von Rassist_innen um Enrico Stubbe, Bundesvorstand der nationalistischen Partei „Pro Deutschland“, rechten Hooligans, NPDler_innen sowie BarGiDa-Anhänger_innen auf…. „Pro Deutschland, NPD, rechte Hooligans, Bärgida, Pegida, „besorgte Bürger_innen“ und AfD – hier will das Pogrom marschieren. Da gibt’s für alle Verteidiger_innen der Demokratie und einer solidarischen Gesellschaft nur eins – protestieren und blockieren!“…“ Aufruf vom Bündnis Berlin Nazifrei zum 12.März 2016 – Treffpunkt 13.30 Uhr S-Bahnhof Ostkreuz. Weitere Sammelpunkte und Hintergrundinfo. Am 13.3. geht es gegen den Landesparteitag der „Alternative für Deutschland“ in Berlin und am 14.3. heißt es „Bärgida verhindern! Neu: Knapp 3.000 Teilnehmer – Rechtspopulistische Demo in Berlin fällt größer aus als erwartet 
Seit Wochen fällt mir auf, mit welcher Intensität Innensenator Henkel das staatliche Gewaltmonopol gegen antifaschistische systemkritische Jugendliche in der Rigaer Straße durchsetzt, die zu kritisierende Behinderung von einzelnen Polizisten zu brachialem Einsatz von fünf Hundertschaften gegen ein besetztes Haus benutzt, ein ganzes Viertel zum „Gefahrengebiet“ erklärt und nun die „Einhaltung von Hygienevorschriften“ der Vorwand sind, um offenbar weitere solche Einsätze zu begründen und damit den Hass auf die Polizei wegen ihres als ungerecht empfundenen Vorgehens, das nicht nur in Friedrichshain-Kreuzberg als unverhältnismäßig beurteilt wird, weiter zu forcieren. Polizeigewalt statt Sozialarbeit – nein, danke! Voraussichtlich nicht veröffentlichter Leserbrief von Rainer Knirsch, Berlin, vom 6. März 2016 an die Berliner Zeitung zu den Meldungen „Neonazi-Zelle in Nauen ausgehoben“ – „Zahl rechtsextremer Vorfälle verdreifacht“ – „Polizeieinsatz in der Rigaer Straße“ vom 5./6. März 2016 im selben Blatt – wir danken dem Autor!