"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"„… Der Anteil der Gewerkschaftsmitglieder unter allen Wählenden lag in beiden Bundesländern bei zwölf Prozent, derjenige der Gewerkschaftsmitglieder, die zugleich »Arbeiter« als Berufsgruppe angegeben haben, betrug fünf Prozent. Dies gilt es zu berücksichtigen, wenn es um das politische Gewicht geht, dass die Gewerkschaften in die Waagschale werfen können (…) Große Teile der Lohnabhängigen, darunter vor allem auch Arbeiter:innen, wählen rechtsextrem. (…) Diese Arbeiter:innen und Angestellten sind vielfach Teil der rechten, rechtsextremen und mitunter auch neonazistischen Milieus, die sich über viele Jahre in einzelnen Regionen nicht nur, aber gerade auch in Ostdeutschland herausgebildet haben. (…) Die vielen gut gemeinten Initiativen der Gewerkschaften gegen rechts sind offensichtlich verpufft. Die DGB-Gewerkschaften erreichen, das zeigen die hier dokumentierten Wahlergebnisse nicht zum ersten Mal, nicht einmal mehr ihre Mitglieder. (…) Anhand der Wahlergebnisse und auf Basis von Wahlkreisuntersuchungen können wir relativ gut nachvollziehen, dass Arbeiter:innen vielfach häufiger als andere gesellschaftliche Gruppen rechts oder gar rechtsextrem wählen. Warum sie das tun, kann aber über Wahlanalysen allein nicht erklärt werden…“ Auswertung der AG Wahlbeobachtung in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 9/2024 samt vielen Tabellen weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Erwartbar, aber dennoch schwer zu ertragen. AG Wahlbeobachtung zu den Wahlen in Sachsen und Thüringen
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Gemeinsam gegen Rechtsaußen. Neues erziehungswissenschaftliches Netzwerk gegründet: DiskursIntervention Rechtsaußen (EN:DIRA)
antifaLiebe Kolleg*innen, die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen sind alarmierend. Obwohl sie uns nicht überraschen, sind wir von den Zugewinnen rechtsextremer Parteien entsetzt. (…) Als demokratische Menschen und kritische Wissenschaftler*innen ist es unerlässlich, dass wir uns aktiv gegen Rechtsextremismus positionieren und dieses Engagement in unsere universitären Arbeitsfelder tragen. Wir haben deshalb ein neues erziehungswissenschaftliches Netzwerk für den deutschsprachigen Raum gegründet und möchten Sie/Euch heute einladen, gemeinsam mit uns das Erziehungswissenschaftliche Netzwerk: DiskursIntervention Rechtsaußen(EN:DIRA) zu gestalten und für eine demokratische sowie weltoffene Gesellschaft einzutreten…“ Siehe den weiteren Text der Selbstdarstellung, Mailingliste und Kontakt der begrüßenswerten Initiative weiterlesen »

antifa

Gemeinsam gegen Rechtsaußen. Neues erziehungswissenschaftliches Netzwerk gegründet: DiskursIntervention Rechtsaußen (EN:DIRA)
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Nach dem Migrationsrecht werden auch MigrationsrechtlerInnen angegriffen: Anwältin des späteren Täters von Solingen nach Anfeindungen unter Polizeischutz
Menschenrechte nicht vergessenDie „Identitäre Bewegung“ hat vor einer Dresdner Anwaltskanzlei Holzkreuze aufgestellt und sie für das Attentat in Solingen mitverantwortlich gemacht. (…) Dazu stellten sie ein Plakat auf, auf welchem die Rechtsanwälte mitverantwortlich für den Tod von drei Menschen bei einem Anschlag in Solingen im August gemacht wurden. Die Kanzlei hatte den 26 Jahre alten Tatverdächtigen zuvor bei dessen Asylverfahren vertreten. (…) Die Dresdner Anwältin, vor deren Kanzlei die Kreuze aufgestellt wurden, wird nach der Berichterstattung über das Attentat von Solingen und den tatverdächtigen Syrer in den Sozialen Medien heftig angefeindet. Rechte Medien hatten den Namen ihrer Kanzlei veröffentlicht. „Selbstverständlich prallen die Bedrohungen nicht spurlos an mir ab. Sie werden mich aber nicht davon abhalten, weiterhin als Anwältin tätig zu sein“, sagte sie auf Anfrage des MDR. „Die Angriffe auf mich sind Angriffe auf die Anwaltschaft und den Rechtsstaat im Gesamten. Dies dürfen und werden wir nicht dulden.“…“ Meldung vom 04.09.2024 von MDR Sachsen („Nach Anschlag in Solingen „Identitäre“ bedrohen Kanzlei des mutmaßlichen Täters“) – siehe mehr Informationen und v.a. die zum Glück breite Unterstützung für die Kollegin weiterlesen »

Menschenrechte nicht vergessen

Nach dem Migrationsrecht werden auch MigrationsrechtlerInnen angegriffen: Anwältin des späteren Täters von Solingen nach Anfeindungen unter Polizeischutz
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Vom „sozialverträglichen Frühableben“ – Der Profit greift nach dem Sozialen
vorgänge Nr. 245/246 mit dem Schwerpunkt "Klima(un)gerechtigkeit"Das Unwort des Jahres 1998 war „Sozialverträgliches Frühableben“. Die Gesundheitsreform im ersten Kabinett Schröder führten zur selben Zeit zu Einsparungen und Leistungs- und Qualitätskürzungen im Gesundheitswesen. Die dem Begriff Sozialverträgliches Frühableben innewohnende Kosten-Nutzen-Rechnung hat eine langanhaltende Traditionslinie: Sie reicht von Binding und Hoche über den Massenmord an vermeintlich unwertem Leben während des Hitlerfaschismus, den australischen Bioethiker Peter Singer bis zum Neofaschisten und AfD-Vorsitzenden Thüringens Björn Höcke. In seiner Kritik am Utilitarismus analysiert Wolfram Grams diese Traditionslinie und kritisiert, wie diese in den vergangenen Jahren wieder vermehrt Einzug in den politischen Diskurs – im Rahmen der völligen Ökonomisierung des Sozialen – gefunden hat…“ Artikel von Wolfram Grams in vorgänge Nr. 245/246 bei der Humanistischen Union – wir danken für die Freischaltung! weiterlesen »

vorgänge Nr. 245/246 mit dem Schwerpunkt "Klima(un)gerechtigkeit"

Vom „sozialverträglichen Frühableben“ – Der Profit greift nach dem Sozialen
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[Buch] Rechts, wo die Mitte ist. Die AfD und die Modernisierung des Rechtsextremismus
Rechts, wo die Mitte ist. Die AfD und die Modernisierung des Rechtsextremismus. Von Judith Goetz und Thorsten Mense im Unrast Verlag herausgegebenes BuchDie ›Alternative für Deutschland‹ hat sich seit ihrer Gründung von einer kleinen rechtspopulistischen Anti-Euro-Partei zur größten rechtsextremen politischen Kraft in der Bundesrepublik seit Ende des Nationalsozialismus entwickelt. Mittlerweile vertritt sie ein offen rassistisches, nationalistisches und antifeministisches Programm, Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus sind ebenso fester Bestandteil ihrer Agenda. Je völkischer die AfD auftritt, umso mehr scheint ihr gesellschaftlicher Rückhalt zu wachsen. Zugleich findet eine fortschreitende Normalisierung der Partei und ihrer rechtsextremen Positionen in den Medien und der Politik statt. In der Flüchtlingspolitik bestimmt die AfD auch ohne Regierungsbeteiligung längst den politischen Diskurs. (…) Das Buch vereint verschiedene Analysen zur AfD und zeichnet ein Bild einer Partei, die exemplarisch für den modernisierten Rechtsextremismus steht, der modern daherkommt, aber keineswegs weniger gefährlich ist als seine historischen Vorläufer.“ Klappentext des von Judith Goetz und Thorsten Mense im Unrast Verlag herausgegebenen Buches. Siehe mehr zum Buch und als Leseprobe daraus den Artikel von Stefan Dietl: „Gewerkschaften im Visier der AfD“ weiterlesen »

Rechts, wo die Mitte ist. Die AfD und die Modernisierung des Rechtsextremismus. Von Judith Goetz und Thorsten Mense im Unrast Verlag herausgegebenes Buch

[Buch] Rechts, wo die Mitte ist. Die AfD und die Modernisierung des Rechtsextremismus
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„Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe (nicht nur) bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

Dossier

T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018Zu den Betriebsratswahlen bei Daimler in Untertürkheim ist auch in diesem Jahr wieder die Liste „Zentrum“ angetreten. Die dahinter stehende Gruppe „Zentrum Automobil e.V.“ ist eine neofaschistische Betriebsorganisation. Ziel ist gemäß ihrer Satzung der Aufbau von Betriebsgruppen in der Automobilindustrie, ausgehend vom Pilotprojekt beim Autohersteller Daimler. Dort arbeitet die Gruppe am Daimler-Stammsitz in Stuttgart-Untertürkheim seit Jahren…“ Beitrag der MLPD aus dem Jahr 2014 – siehe zu den  Betriebsratswahlen 2018 und den Nazis auch in anderen Branchen/Unternehmen unser Dossier: AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?! und hier speziell zu Daimler die Entwicklung nach den BR-Wahlen 2018 und danach. NEU: [Am Bsp. VW Zwickau] Provokateure am laufenden Band: Der AfD-nahe Verein Zentrum hat den etablierten Gewerkschaften den Kampf angesagt weiterlesen »

Dossier zu „Zentrum Automobil e.V.“ – eine neofaschistische Betriebsgruppe (nicht nur) bei Daimler (nicht nur in Stuttgart)

T-Shirts mit der Aufschrift "Kein Platz für NAZIS" - Aktion auf der Betriebsversammlung bei Daimler in Untertürkheim am 22.3.2018

[Am Bsp. VW Zwickau] Provokateure am laufenden Band: Der AfD-nahe Verein Zentrum hat den etablierten Gewerkschaften den Kampf angesagt
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Europa 2024: Gewerkschafter*innen haben mal wieder die AfD (mit 18,5% gegenüber durchschnittlich 15,9%) häufiger gewählt
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"„… Die CDU/CSU hat die Europawahl 2024 klar als stärkste Kraft gewonnen, auch unter Gewerkschafter*innen erhielt sie die meisten Stimmen [24,8 gegenüber insg. 30%]. Zweitstärkste Kraft wurde bei Gewerkschafter*innen – wie auch bei allen Wähler*innen – die AfD. Darauf folgen SPD und Grüne. Während die CDU/CSU von Gewerkschafter*innen weniger Stimmen erhielten als im Gesamtergebnis, schnitten AfD, SPD und Grüne bei Gewerkschafter*innen stärker ab als insgesamt. Das BSW erhält von Gewerkschafter*innen ungefähr so viele Stimmen wie von allen Wähler*innen.“ DGB-Einblick 06/2024 vom 10. Juni 2024 („So haben Gewerkschafter*innen gewählt“) weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Europa 2024: Gewerkschafter*innen haben mal wieder die AfD (mit 18,5% gegenüber durchschnittlich 15,9%) häufiger gewählt
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Rechte Strukturen bei (Bremer) Feuerwehr aufgedeckt

Dossier

Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein„… In der Bremer Feuerwehr sind rechtsextreme Strukturen aufgedeckt worden. Staatsschutz und Verfassungsschutz ermittelten nun, wie weit die Strukturen reichten (…) Die Vorwürfe umfassten zwei Komplexe: Im ersten gehe es um rechtsextreme und rassistische Bilder, die in der privaten Chatgruppe einer Wachabteilung verteilt wurden, in einem zweiten Komplex gehe es um frauenfeindliche und sexistische Vorfälle auf einer anderen Wache. (…) Ein Rechercheteam von Radio Bremen, dem NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ hatte bei eigenen Recherchen herausgefunden, dass einzelne Feuerwehrleute sich bei ihren direkten Vorgesetzten beschwert hätten, dies aber zu nichts geführt habe…“ Meldung vom 25. November 2020 im MiGAZIN – siehe leider auch andere Städte. NEU: Rassismus: Disziplinarverfahren gegen Bremer Feuerwehrmann weiterlesen »

Dossier zu rechten Strukturen bei der Feuerwehr

Vorlage zur Verbreitung und antifaschistischer Nutzung vom "Campaign Service 2010" nach einer Idee von Wenzel Ruckstein

Rassismus: Disziplinarverfahren gegen Bremer Feuerwehrmann
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Dossier

Brandstiftern einheizen - #NoAfDStuttgart (30.4.2016)Fünf Tage vor dem 30. April legen die Stadt ‎Leinfelden-Echterdingen und die Polizei unseren Protesten Steine in den Weg: Die geplante Großkundgebung direkt vor dem Tagungsort der AfD wurde vorerst verboten. Der Platz vor dem ICS – Internationales Congresscenter Stuttgart sei „zu klein“, zudem fehle es an Fluchtwegen. Alternativ wurde uns der Fernbusbahnhof angeboten. Wesentlich kleiner, weniger Fluchtwege und natürlich weiter weg vom Tagungsort der Rechtspopulisten…“ Meldung auf der Facebook-Seite von NoPegidaStuttgart vom 25. April 2016. Mobilisiert wird trotzdem weiter zum ICS in Stuttgart – siehe dazu NEU: BVerwG zum AfD-Parteitag 2016: Polizei durfte unfriedliche Demonstranten einkesseln – wer definiert wann „unfriedlichen Charakter“ einer Versammlung? weiterlesen »

Dossier zum Protest gegen AfD-Parteitag 2016 in Stuttgart

Brandstiftern einheizen - #NoAfDStuttgart (30.4.2016)

BVerwG zum AfD-Parteitag 2016: Polizei durfte unfriedliche Demonstranten einkesseln – wer definiert wann „unfriedlichen Charakter“ einer Versammlung?
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Beschluss des Landesvorstands: GEW Thüringen und AfD sind unvereinbar
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"„… Die GEW Thüringen stellt fest, dass die Beschlusslagen des Landesverbandes und des Gewerkschaftstages weiterhin Bestand haben: GEW und AfD stehen sich diametral gegenüber. Wer die Grundsätze der GEW ernst meint, kann nicht zugleich AfD-Positionen vertreten. Daher schließt die GEW Thüringen auch künftig die Zusammenarbeit mit der AfD aus, lädt sie nicht zu Veranstaltungen ein und beteiligt sich aktiv an Bündnissen und Kundgebungen, die für Demokratie, Vielfalt, Toleranz und Zusammenhalt einstehen. Sie wird alle Kolleg:innen unterstützen, die politische Neutralität nicht missverstehen, sondern sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen und damit gegen Rassismus, Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit und neofaschistische Politik einstehen.“ Erklärung des GEW-Landesverbanddes Thüringen vom 6. März 2024 zum Beschluss des Landesvorstands vom 5. März 2024 weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Beschluss des Landesvorstands: GEW Thüringen und AfD sind unvereinbar
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„Zuspruch der Arbeiter für die AfD unterschätzt“ – der DGB will dagegen v.a. die Politik in die Pflicht nehmen für soziale Sicherheit und Mitbestimmung…

Dossier

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Die Gewerkschaften hätten den Zuspruch der Arbeiter für die AfD unterschätzt, sagt die DGB-Chefin. Sie würden sich künftig stärker gegen die AfD positionieren. (…) Die DGB-Chefin räumte ein, dass die Gewerkschaften lange Zeit den Zuspruch der Arbeiter, Arbeiterinnen und Angestellten für die AfD unterschätzt hätten. „Wir haben stark darauf gesetzt, dass sich die AfD selbst entzaubert, weil diese Partei offen rassistisch und nationalistisch, ja zum Teil offen faschistisch ist“, sagte die DGB-Chefin. „Wir dachten als Gewerkschaften lange, es sei offensichtlich, dass die AfD keine Partei der Arbeiter und Angestellten sein kann“, fügte sie hinzu. „Das war von unserer Seite wahrscheinlich eine zu leichtfertige Einschätzung.“…“ Agenturmeldung vom 19. Oktober 2023 in der Zeit online („Deutscher Gewerkschaftsbund: Fahimi bezeichnet die AfD als „Feind der Arbeiter““) – siehe mehr dazu, aktuelle Hintergründe und die Fortsetzung der DGB-Kampagne. NEU: [Sozialpartnerschaft als antifaschistische Brandmauer] DGB und BDA gemeinsam gegen Rechtsextremismus weiterlesen »

Dossier zum DGB und der AfD – und dagegen

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

[Sozialpartnerschaft als antifaschistische Brandmauer] DGB und BDA gemeinsam gegen Rechtsextremismus
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[Veranstaltung der IG Metall Berlin und des AKI am 25.1.2024] Nie wieder Faschismus! Aus der Geschichte lernen – Demokratie verteidigen!
91 Jahre 2. Mai 1933 - Nie wieder Faschismus! (IG Metall Berlin)Ist die Demokratie durch die Verunsicherung der Bevölkerung aufgrund vielfacher Krisen in Gefahr? Wie können Gewerkschaften Rassismus, Ausgrenzung und Rechtspopulismus erfolgreich bekämpfen? (…) Auch heute erleben viele Menschen das 21. Jahrhundert als Dauerkrise. Das Platzen der Dotcom-Blase, die Agenda 2010, die Banken- und Finanzkrise, durch Krieg, Repression und Armut angetriebene Fluchtbewegungen, der Ausnahmezustand der Corona-Pandemie, extreme Wetterereignisse durch Klimawandel, Krieg in Europa und fortlaufende soziale Schlechterstellung durch Sparprogramme. All das sorgt für Verunsicherung in der Bevölkerung. Dazu die Worte von Christiane Benner bei 25. Gewerkschaftstag 2023: „Unser Team IG Metall ist offen für alle – außer für Rassisten, Faschisten und andere Reaktionäre! Die haben bei uns nichts zu suchen!…“ Meldung der IG Metall Berlin samt ReferentInnen zur Veranstaltung am 25. Januar 2024 – und nun ein Bericht: Der Stammtisch ist im Betrieb. Die IG Metall Berlin debattiert, was Gewerkschaften gegen rechts tun können weiterlesen »

91 Jahre 2. Mai 1933 - Nie wieder Faschismus! (IG Metall Berlin)

[Veranstaltung der IG Metall Berlin und des AKI am 25.1.2024] Nie wieder Faschismus! Aus der Geschichte lernen – Demokratie verteidigen! / Bericht: Der Stammtisch ist im Betrieb. Die IG Metall Berlin debattiert, was Gewerkschaften gegen rechts tun können
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Mit Adorno und Sanktionen: Vorschläge für den Kampf der Gewerkschaften gegen Rechtsextremismus
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Die Gewerkschaften bemühen sich darum, Rechtsextremis­­mus bei Arbeiterinnen und Arbeitern zu bekämpfen – bisher mit mäßigem Erfolg. Denn rationale Argumente alleine reichen dafür nicht. (…) Die Gewerkschafter verlassen sich augenscheinlich zu sehr auf rationale Argumente. Damit allein ist der Hetze der AfD nicht beizukommen. (…) Das wirksamste Mittel gegen die »Hassverkäufer« (Adorno) sei Gegenausgrenzung. Ihre Hetzrede müsse existenzbedrohende Folge zeitigen. Wer hetzt, fliegt also – womit wir bei den Gewerkschaften sind. Die Betriebsverfassung gibt den gewählten Vertretern einschlägige Paragraphen an die Hand, um das Betriebsklima vor Hetze zu schützen.  (…) Das Gesetz sieht bei Nichterfüllung Zwangsgelder gegen den Arbeitgeber vor. Und in den Bildungsstätten des DGB muss psychoanalytische Erkenntnis auf den Lehrplan kommen.“ Kommentar von Peter Kern in der Jungle World vom 23.11.2023 weiterlesen »

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Mit Adorno und Sanktionen: Vorschläge für den Kampf der Gewerkschaften gegen Rechtsextremismus
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Landtagswahl Bayern 2023: Gewerkschafter*innen haben die AfD mit 18% gegenüber durchschnittlich 14,6% häufiger gewählt
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Die konservativen und rechten Parteien haben bei den Landtagswahlen in Bayern hinzugewonnen. SPD und Grüne haben im Vergleich zur letzten Wahl 2018 verloren. (…) Bei der Landtagswahl in Bayern gibt es eine deutliche Verschiebung nach rechts. Zwar stagniert die CSU bei 37 Prozent. Doch die Freien Wähler mit ihrem populistischen Frontmann Hubert Aiwanger schneiden stärker ab. Die AfD legt deutlich zu, auch bei den Gewerkschaftsmitgliedern. Die SPD verliert hier fast drei Prozentpunkte im Vergleich zu 2018, die Grünen 2,3 Prozentpunkte. Die Parteien der Berliner Ampelkoalition kommen in Bayern nur auf 26 Prozent…“ Siehe die einblick-Wahlgrafiken des DGB vom 09.10.2023 („Landtagswahl Bayern: So haben Gewerkschafter*innen 2023 gewählt“) weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Landtagswahl Bayern 2023: Gewerkschafter*innen haben die AfD mit 18% gegenüber durchschnittlich 14,6% häufiger gewählt
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Landtagswahl Hessen 2023: 21 Prozent der Gewerkschafter*innen haben die AfD gewählt
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"„… Alle Wähler*innen: Die CDU hat deutlich hinzugewonnen und ist stärkste Kraft in Hessen (2018: 27 Prozent). Alle anderen Parteien haben Stimmenverluste hinnehmen müssen – außer der AfD. (…) Unter Gewerkschafter*innen ist ebenfalls die CDU stärkste Kraft (26 Prozent), gefolgt von der SPD mit 22 Prozent. Die Grünen kommen bei Gewerkschafter*innen nur noch auf den vierten Platz (13 Proztent). Rund 21 Prozent der Gewerkschafter*innen haben ihr Kreuz bei der AfD gemacht. FDP und Linke spielen nur eine geringe Rolle bei Gewerkschafter*innen in Hessen (3 bzw. 5 Prozent)…“ Siehe die einblick-Wahlgrafiken des DGB vom 09.10.2023 („Landtagswahl Hessen: So haben Gewerkschafter*innen 2023 gewählt“) – bei den Zweitstimmenanteilen sind es 26% der Gewerkschaftsmitglieder gegenüber 13% im Durchschnitt! weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Landtagswahl Hessen 2023: 21 Prozent der Gewerkschafter*innen haben die AfD gewählt
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