[Buch zum Download] Mehr als Arbeitskampf! Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur
Mehr als Arbeitskampf! Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur - von Dario Azzellini herausgegebenes BuchErmutigung angesichts globaler Unordnung: Beispiele aus zahlreichen Ländern auf verschiedenen Kontinenten zeigen die zentrale Rolle der organisierten arbeitenden Bevölkerung in Kämpfen gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur. (…) Überall in der Welt wird gestreikt, auch während der Corona-Pandemie, nicht nur, um bessere Arbeitsbedingungen zu erkämpfen. Streiks sind auch ein Mittel, um sich gegen Faschismus und soziale Ungleichheit zu verbünden und für demokratische Prozesse einzutreten. Insgesamt 34 Autor*innen berichten aus aller Welt: davon, wie autoritäre Systeme immer wieder versucht haben, Gewerkschaftsarbeit zu unterbinden, aber auch von der Schlagkraft außergewerkschaftlicher Organisierungen. Es geht um neuen Klassenfeminismus und Arbeitskämpfe während der Covid-19-Pandemie sowie um Geschichten aus Argentinien, Chile, Kolumbien, Brasilien, USA, Südafrika, Tunesien, Ägypten, Portugal und seinen ehemaligen afrikanischen Kolonien, Südkorea, Japan, Indien, Indonesien, Philippinen, Iran, Israel, Libanon, Irak, Bosnien und Herzegowina, Russland, Spanien, Großbritannien, Frankreich, DDR und Bundesrepublik Deutschland.“ Infos der RLS (samt Inhaltsverzeichnis und Download) zum von Dario Azzellini herausgegebenen Buch (248 Seiten | April 2021 | EUR 16.80, ISBN 978-3-96488-081-9 bei VSA) weiterlesen »

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Antifaschisten wollen keine AfD am Gedenktag für ermordete Zwangsarbeiter in Marzahn. Da lassen die Rechtsradikalen ihre uniformierte Schutzabteilung los…

Dossier

Ausstellung zum Thema Zwangsarbeit: "Die Deutschen, die Zwangsarbeiter und der Krieg" im Hamburger Museum für Arbeit 2016„… Das Gedenken an die ermordeten Zwangsarbeiter*innen an der Stele auf dem Parkfriedhof-Marzahn – Einlader*innen war die BVV-Marzahn- Hellersdorf und der Heimatverein – wurde durch die Teilnahme von Vertreter*innen der AfD aus BVV und Abgeordnetenhaus ad absurdum geführt, gestört und entwürdigt. Die Polizei schleuste in einer von langer Hand geplanten Aktion die Teilnehmer*innen der AfD unter Polizeischutz über einen Nebeneingang des Friedhofs zum Gedenkort. Den Teilnehmer*innen einer antifaschistischen Kundgebung von VNN-BdA und der Kiezgruppe Marzahn, die vor dem Friedhof mit etwa 150 Personen gegen die heuchlerische und die NS-Opfer und ihrer Nachfahren zutiefst beleidigende Teilnahme der AfD an dem Gedenken demonstriert hatten, wurde zunächst durch die Polizei der Zuritt zum Friedhof verwehrt. Auf der Kundgebung hatte Dr. Hans Coppi, Sohn der ermordeten Mitglieder der Widerstandsgruppe „Rote Kapelle“ Hans und Hilde Coppi, sein Unverständnis und seinen Schmerz über die Einladung der AfD Ausdruck gegeben und dazu aufgerufen, die Demokratie und das Gedenken gegen Rassist*innen, Antisemit*innen und Neonazis zu verteidigen. Auch Vertreter*innen der demokratischen BVV-Fraktionen mussten zunächst vor verschlossenen Friedhofstoren warten. Erst als die Polizei die AfD-Vertreter*innen zum Gedenkort geleitet hatte – sie waren die ersten Personen, die dort eintrafen – und ihre Hundeführer postiert hatte, wurden die Friedhofstore auch für andere Teilnehmer*innen geöffnet. Am Gedenken konnten trotzdem nur wenige Menschen teilnehmen. Die Polizei blockierte den Zugang zur Gedenkstele und ließ nur ausgewählte Personen passieren…“ – aus der Presseerklärung „„Stilles Gedenken“ an NS-Opfer in Marzahn-Hellersdorf geht im Polizeihundegebell unter“ der VVN-BdA Berlin vom 25. Januar 2020 über die Selbst-Enttarnung der Berliner Polizei als Schutz-Abteilung der AfD.  Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge zu den eindeutigen Vorfällen – und zur polizeilichen Begründung ihrer Aktion für die AfD… Neu: Antifaschist abgeurteilt: Chef der VVN-BdA soll AfD von Gedenken an Naziopfer ferngehalten haben weiterlesen »

Dossier zur AfD gegen Gedenktag für ermordete Zwangsarbeiter in Marzahn

Ausstellung zum Thema Zwangsarbeit: "Die Deutschen, die Zwangsarbeiter und der Krieg" im Hamburger Museum für Arbeit 2016

Antifaschist abgeurteilt: Chef der VVN-BdA soll AfD von Gedenken an Naziopfer ferngehalten haben
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[Approbationsordnung] Ärzte sollen mehr über Missbrauch der Medizin im Nationalsozialismus wissen
Theodor W. Adorno: Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung„Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, will angehenden Ärzten in ihrer Ausbildung mehr Wissen über den Missbrauch der Medizin während des Nationalsozialismus vermitteln lassen. Dazu solle die Approbationsordnung geändert werden – derzeit gebe es eine Lücke in der medizinischen Ausbildung, sagte Klein. Zu viele Mediziner hätten unzureichende Kenntnisse über die Rolle der Medizin im Dritten Reich. Das betreffe gerade ethische Fragen. So fehle es zum Beispiel an Kenntnissen über die menschenverachtenden Versuche des KZ-Arztes Josef Mengele und anderer Mediziner. „Das waren glatte Verstöße gegen den hippokratischen Eid“, betonte Klein. Es sei wichtig, Mediziner von heute stärker auf diese ethischen Fragen zu bringen. Die ethischen Grundlagen des Medizinerberufs müssten prüfungsrelevant werden…“ Beitrag vom 14. Februar 2021 im Ärzteblatt online – siehe dazu eine kleine Aufarbeitung anhand des Deutschen Ärztetags weiterlesen »

Theodor W. Adorno: Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung

[Approbationsordnung] Ärzte sollen mehr über Missbrauch der Medizin im Nationalsozialismus wissen
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#BlackHistoryinDeutschland: Rassismuskritische Lehre an Schulen
#BlackHistoryinDeutschland: Rassismuskritische Lehre an SchulenDie derzeitigen Zustände und Morde an George Floyd, Breonna Taylor, Ahmaud Arbery und vielen mehr sorgen für Erschütterung und Proteste weltweit. Auch in Deutschland ist Rassismus ein tief verankertes Phänomen, welches Menschen im alltäglichen Leben begleitet. Diskriminierungen, Beleidigungen und Angriffe gehören dazu. Ganz klar fehlt die Aufklärung und Prävention in der Schule. Deswegen fordern wir, dass deutsche Kolonialgeschichte und Anti-Rassismus Unterrichtsreihen fester Bestandteil des Lehrplans in Nordrhein-Westfalen werden! Unsere heutigen und zukünftigen Schüler*innen sind die Zukunft und es kann nicht so weitergehen, dass wir in der Schule kaum was über die weltweite Problematik bezüglich der Rassismus- und Diskriminierungsgeschichten mitnehmen! Dieses Problem muss beim Namen genannt werden, damit so tiefsitzende Strukturen überhaupt entwurzelt werden können! Nur so kann eine funktionierende Gesellschaft entstehen. Diese Petition fordert: deutsche Kolonialgeschichte & Migrationsgeschichte kritisch aufarbeiten und lehren; Anti-Rassismustraining für Schüler*innen und Lehrer*innen; Anti-Rassismus als integrierte und regelmäßige Unterrichtseinheit einführen…“ Aus der Petition „Anti-Rassismus und deutsche Kolonialgeschichte als Teil des Lehrplans an Schulen in NRW!“ bei change.org (als Beispiel) – diese Petition ist Teil der deutschlandweiten Bewegung #blackhistoryindeutschland. Alle Unterschriften der regionalen Petitionen laufen auf einen Unterschriftenzähler. Siehe 17 Petitionen für alle Bundesländer weiterlesen »

#BlackHistoryinDeutschland: Rassismuskritische Lehre an Schulen

#BlackHistoryinDeutschland: Rassismuskritische Lehre an Schulen
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Kampagne »Entnazifizierung jetzt«Heute vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse. Dazu haben wir euch einen Reader zusammengestellt, der sich mit Entnazifizierung und der Kontinuität des Hitler-Faschismus befasst. Und damit ihr euch zu diesem doch sehr bedeutenden Jahrestag tiefer mit dem Thema auseinandersetzen könnt, haben wir euch einen Reader zusammengestellt…“ Reader vom 20.11.2020 von und bei Klasse Gegen Klasse, siehe dazu weitere Lese-Empfehlungen: Eine wirkliche Entnazifizierung fand nie statt – Lesenswerte Schriften zur amtlichen deutschen Vergangenheitspolitik nach 1945 (Auswahl) weiterlesen »

Kampagne »Entnazifizierung jetzt«

[Vor 75 Jahren begannen die Nürnberger Prozesse] 5 Artikel zu Entnazifizierung, die du gelesen haben solltest / Eine wirkliche Entnazifizierung fand nie statt – Lesenswerte Schriften zur amtlichen deutschen Vergangenheitspolitik nach 1945 (Auswahl)
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Nacht zu Samstag, 09.01.2021: Brandanschlag auf Landesabschiebebehörde Braunschweig – und ein Verbot der „Antifa“ als Folge?

Dossier

Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa AreaWIR HABEN DAS MÖRDERISCHE ABSCHIEBESYSTEM ANGEGRIFFEN: „in der nacht vom 08 01 21 auf den 09 01 21 haben wir auf den fuhrpark der landesabschiebebehörde (LAB) in braunschweig und ein gebäude der landesabschiebebehörde (LAB) in hannover-langenhagen brandanschläge verübt. (…) die LAB beteilligt sich an ihren verschiedenen standorten an der organisierung und durchführung von abschiebungen. auf dem gelände der LAB hannover-langenhagen wird gerade eine zentrale abschiebebehörde (ZAB) aufgebaut und mit mehr personal ausgestattet. ziel der politik ist es abschiebungen mit der ZAB schneller effizienter und konsequenter durchzuführen. ganz im sinne des tödlichen paktes der auf bundesebene und europaebene für den ausbau der festung europa nach vorne getrieben wird. mit den transportern werden refugees gegen ihren willen aus ihren wohnungen und aus lagern direkt zu abschiebeflügen bzw in den abschiebeknast transportiert – mitten in der nacht oder tagsüber aus der schule… “ (angebliches) Bekennerschreiben am 09.01.2021 bei indymedia, siehe dazu neu: Niedersächsische Erklärung: Antifaschismus lässt sich nicht verbieten – #WirsindalleAntifa weiterlesen »

Dossier zum Brandanschlag auf Landesabschiebebehörde Braunschweig – und ein Verbot der „Antifa“ als Folge?

Aufkleber der Antifa Altona Ost: Antifa Area

Niedersächsische Erklärung: Antifaschismus lässt sich nicht verbieten – #WirsindalleAntifa
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Broschüre "Leipziger Zustände 2021"Die neue Ausgabe der Broschüre „Leipziger Zustände“ des Projekts chronik.LE ist ab sofort an verschiedenen Stellen in Leipzig und Umgebung kostenlos erhältlich und kann hier auf Webseite heruntergeladen werden. Die regelmäßig erscheinende Broschüre bietet in ihrer siebten Ausgabe einen Überblick zu Diskriminierung und rechten Strukturen in der Region Leipzig. In der aktuellen Broschüre beschäftigt sich eine Vielzahl von Autor_innen mit den Themenkomplexen Rassismus und Gegenwehr, Corona, Geschlecht und Sexismus, Rechtsterrorismus sowie rechter Raumnahme. Zu Wort kommen dabei Menschen die von Diskriminierung und rechter Raumnahme betroffen sind. In einem abschließenden Service-Kapitel finden sich neben Literaturempfehlungen auch diverse Anlaufstellen in und um Leipzig. Mit 128 Seiten ist die neue Ausgabe die umfangreichste aller „Leipziger Zustände“, die seit 2009 im Abstand von ca. 2 Jahren erscheinen. Die Broschüre, die von der Stadt Leipzig und dem Verein Land in Sicht gefördert wurde, ist ab 12. Januar 2021 an folgenden Orten in Leipzig kostenlos erhältlich. Bitte informiert euch selbst über mögliche Änderungen von Öffnungszeiten und pandemiebedingte Schließungen…“ Meldung bei chronik.LE – siehe auch einen Artikel darüber weiterlesen »

Broschüre "Leipziger Zustände 2021"

Broschüre „Leipziger Zustände 2021“
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Protest gegen VerschwörungstheoretikerInnen und Nazis… Zeitgleich mit diesen ersten linken Reaktionen auf die Krise, formierte sich aber ausgehend von Städten wie Berlin und später Stuttgart auch eine ganz andere Bewegung, die sich das Thema Corona für Forderungen und Positionen zunutze machte, die zunächst deutlich schwerer zu erkennen waren. Dass es bei dieser neuen Bewegung allerdings nicht um „Liebe“ oder „Frieden“ ging, sondern sich hinter den neuen Namen wie „Nicht ohne uns“ und „Hygiene Demo“ ein altbekanntes Querfront-Konzept zu verstecken versuchte, das immer wieder in neuen Formen und Themenbereichen auftaucht und mal mehr, mal weniger erfolgreich dazu dient reaktionäre, autoritäre bis faschistische Konzepte für ein neues, breiteres Publikum anschlussfähig zu machen, war spätestens nach den ersten Demonstrationen auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz im April 2020 klar. Dennoch tat sich die Linke lange schwer, dieser neuen rechten Massenmobilisierung eine angemessene antifaschistische Antwort auch auf der Straße entgegenzusetzen. (…) Unser Text richtet sich zum einen an Menschen, die sich einen groben Überblick über den aktuellen Zustand der sogenannten „Corona-Proteste“ und ihre wichtigsten Akteure sowie die dahinterstehenden Verschwörungserzählungen verschaffen möchten. Zum anderen richtet sich der Text an Antifaschist*innen, die aktuell zunehmend den Umgang der Linken mit dieser Bewegung und den, durch die Corona-Pandemie hervorgerufenen, Krisen und Verwerfungen analysieren und mit uns gemeinsam Gegenstrategien diskutieren wollen…“ Intro zur online-Broschüre von North East Antifa vom Dezember 2020 „Liebe, Frieden, Volksverräter. Zustandsbericht und Analyse zu rechten und verschwörungsideologischen Strategien während der Corona-Pandemie und antifaschistischen Interventionen“ – siehe zum Thema auch: Feinde finden: Sozialdarwinismus – Ökofaschismus – Verschwörungsideologien. Die extreme Rechte reagiert in verschiedener Weise auf die Coronakrise weiterlesen »

Protest gegen VerschwörungstheoretikerInnen und Nazis

Liebe, Frieden, Volksverräter. Rechte und verschwörungsideologischen Strategien während der Corona-Pandemie / Feinde finden: Sozialdarwinismus – Ökofaschismus – Verschwörungsideologien. Die extreme Rechte reagiert in verschiedener Weise auf die Coronakrise
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[Einleitung zum CILIP Heft 124 „Alles, was rechts ist“] Von Staatsschutz bis Schattenboxen: Polizei gegen rechts
CILIP Heft 124 "Alles, was rechts ist"Das Thema „Polizei und Rechtsextremismus“ hat in den Medien Konjunktur. Dabei werden unterschiedliche Aspekte beliebig zusammengerührt: die (fehlende) kriminalistische Aufmerksamkeit für rechte und rassistische Tatmotive, das polizeiliche Vorgehen ge­gen rechtsextremistische Täter*innen sowie die Existenz rechtsextremer Netzwerke und rassistischer Einstellungen innerhalb der Polizei selbst. Erst eine tiefergehende Betrachtung jeder dieser Aspekte ermöglicht Erkenntnisse jenseits der wiederkehrenden Empörung über einzelne Skandale. Nachdem die Anschläge von Kassel, Halle und Hanau offenbar als Weckruf für die bislang in Sachen Rechtsextremismus und -terrorismus eher träge Bundesregierung dienten, sollen Polizei und Strafjustiz es nun richten. (…) Ähnliche institutionelle Verschiebungen der Sicherheitsarchitektur im Namen der Rechtsextremismusbekämpfung, ohne dass letztere (dauerhaft) im Fokus der Praxis steht, zeigen sich auf Länderebene. (…) Selbst wenn die Behörden inzwischen aktiver im Kampf gegen rechts sind, steht allerspätestens seit dem NSU die Frage wie ein Elefant im Raum, wie die Polizei auf das Thema Rechtsextremismus als Teil Politisch Motivierter Kriminalität schaut. Untersucht sie Verknüpfungen dorthin auch dann ausreichend, wenn Täter*innen kein Hakenkreuz am Tatort hinterlassen? Damit verknüpft war schon immer eine weitere Dimension, die sich auf die Frage „Wie rechts ist die Polizei?“ herunterbrechen lässt. (…) Notwendig wäre also ein Forschungsansatz, der die Polizei als Organisation und das (Polizei-)Recht als strukturierenden Rahmen in den Blick nimmt und nach institutionellen Gründen für rassistische und antidemokratische oder jedenfalls autoritäre Einstellungen in der Polizei fragt. Denn eine Änderung dieser institutionellen Rahmenbedingungen lässt sich anordnen und rechtlich vorgeben – ob ein Polizist privat Kontakte zu Muslimen oder People of Color hat eher nicht.“ (Umfangreiche) Einleitung von Dirk Burczyk vom 17. Dezember 2020 bei cilip.de zum Heft 124 vom Dezember 2020: Alles, was rechts ist weiterlesen »

CILIP Heft 124 "Alles, was rechts ist"

[Einleitung zum CILIP Heft 124 „Alles, was rechts ist“] Von Staatsschutz bis Schattenboxen: Polizei gegen rechts
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Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit: Handbuch ZivilgesellschaftDas „Handbuch Zivilgesellschaft“ trägt Wissen und Erfahrungen aus dem langjährigen Engagement von Initiativen und Bündnissen aus Brandenburg zusammen und ergänzt es um weitere Tipps und Ideen. (…) Wie unsere Gesellschaft sich im stetigen Wandel befindet und immer wieder mit neuen Herausforderungen von Rechtsextremismus und menschenfeindlichen Einstellungen konfrontiert wird, wandelt sich auch zivilgesellschaftliches, demokratisches Engagement. Es ist bestimmt von der Einsicht der Menschen, dass sie aktiver Teil ihres Gemeinwesens sind und dieses selbst gestalten können. Und es lebt vom freiwilligen Einsatz, vom Ehrenamt, von der Kreativität und der Hingabe aller Beteiligten. Das Handbuch möchte dazu ermuntern, Teil dieses lebendigen und demokratischen Miteinanders zu sein und zu bleiben.“ Infos beim Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu ihrem neuen Handbuch Zivilgesellschaft zum Gratis-PDF-Download (4,4 MB, 102 Seiten, Potsdam 2020) weiterlesen »

Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit: Handbuch Zivilgesellschaft

Handbuch Zivilgesellschaft. Anregungen für das Engagement gegen Rechtsextremismus und Rassismus
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Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen!„Mehr Austausch zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Sicherheitsbehörden, mehr Beratung und Unterstützung, auch in der Arbeitswelt: Mit 89 Handlungsansätzen will die Bundesregierung den Kampf gegen rechte Gewalt und Rassismus fördern. Ein wichtiger erster Schritt – doch langfristig muss mehr passieren. (…) „Dass die Bundesregierung nun bereit ist, in den kommenden Jahren die zivilgesellschaftliche Arbeit gegen rechte Gewalt und Rassismus zu fördern, ist ein guter erster Schritt“, kommentiert DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel die Veröffentlichung des Maßnahmenkataloges. „Eine solche Förderung ist langfristig notwendig, denn Rechtsextremismus ist kein Phänomen, das in ein paar Jahren verschwindet. Wir erwarten daher, dass zeitnah Eckpunkte für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt werden. Wir müssen gemeinsam einen neuen gesellschaftlichen Konsens von Respekt und Gleichbehandlung herstellen, der antidemokratisches Verhalten und rassistische Ausgrenzung zurückweist und wo nötig auch sanktioniert. Dies muss sich auch in der wirtschaftlichen Transformation, der weiteren Ausgestaltung von demokratischen Verfahren, in staatlichen Strukturen und der Zivilgesellschaft widerspiegeln. Wir müssen dauerhaft an unseren demokratischen Grundwerten arbeiten.“ DGB-Stellungnahme vom 25. November 2020 – siehe die Hintergründe weiterlesen »

Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus – Verfassungsschutz abschaffen!

Maßnahmenkatalog des Kabinettsausschusses: gegen Rechtsextremismus und Rassismus: DGB: „Rechtsextremismus ist kein Phänomen, das in ein paar Jahren verschwindet“
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Auch in Belgien ist die Bundesregierung demokratiepolitisch aktiv: Renten für die SS-Banden
antifa„… Es ist ein jahrzehntelanger Skandal, dass die Bundesrepublik Deutschland an militärische Kollaborateure des NS-Regimes, an die Freiwilligen der SS-Verbände, an Freiwilligen von Wehrmachtsverbänden, die zumeist an der Ostfront und auf dem Balkan eingesetzt wurden, Renten wegen Militärdienst in den deutschen Streitkräften zahlt. Auch wenn die Zahl der Rentenempfänger aus biologischen Gründen am Schwinden ist, bleibt es ein politischer Skandal, dass keine deutsche Bundesregierung bis heute die Rente für Kollaborateure in Frage gestellt hat. Man war sich der politischen Brisanz solcher Zahlungen bewusst. So versteckte sich jede deutsche Regierung bis heute hinter formellen rechtlichen Argumenten, um den Nachbarländern keine Informationen zukommen lassen zu müssen. (…) Schon am 14. März 2019 hat die belgische Abgeordnetenkammer mit großer Mehrheit eine Entschließung angenommen, „dass der Bezug von Renten für die Kollaboration mit einem der mörderischsten Regime der Geschichte im Widerspruch zur Erinnerungsarbeit und zum Friedensprojekt der europäischen Einigung steht und den guten bilateralen Beziehungen zwischen Belgien und der Bundesrepublik Deutschland abträglich ist.“ Die Abgeordneten forderten die belgische Regierung auf, „die deutsche Bundesregierung zu ersuchen, die Rentenzahlungen an belgische Kollaborateure einzustellen“. Sie sprachen zudem die erhebliche Dierenz zwischen der Entschädigung von Opfern des NS-Regimes sowie Leistungen an belgische Kollaborateure an...“ – aus der Erklärung „Stoppt die Auszahlung von SS-Pensionen an belgische Kollaborateure“ mehrerer antifaschistischer Verbände und Initiativen aus Belgien und der BRD aus Anlass des 75. Jahrestages des Auftakts der Nürnberger Prozesse, die wir im folgenden dokumentieren. weiterlesen »

antifa

Auch in Belgien ist die Bundesregierung demokratiepolitisch aktiv: Renten für die SS-Banden
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Eine sehr unterstützenswerte Kampagne: #Polizeiproblem

Dossier

Deutschland hat ein #PolizeiproblemDeutschland hat ein #Polizeiproblem – eine Hashtag-Kampagne, damit wir wieder über rassistische Polizeigewalt reden Seehofer ist von seiner Anzeige gegen die Pressefreiheit abgerückt. Schön. Aber Seehofers Blue Lives Matter Kampagne für die Polizei geht weiter. Sein zweites Ziel, die Kritik an rassistischer Polizeigewalt aus den Medien zu verdrängen, hat Seehofer leider erreicht. Sorgen wir dafür, dass die Kritik am Rassismus und Gewalt der Polizei laut wieder zurückkommt! Ab Dienstag 12 Uhr fluten wir Social Media unter dem Hashtag #Polizeiproblem mit Berichten, Zahlen Statements zu rassistischer Polizeigewalt, Racial Profiling, Death in Custody und rechtsradikalen Netzwerken in der Polizei. Material (Share Pics, Storys) findet ihr ab Montag auf https://polizeiproblem.blackblogs.org/, aber ihr könnt auch bereits bestehendes Material (von Death in Custody, der Kampagne für die Opfer rassistischer Polizeigewalt u.a.) oder eigene Erfahrungen teilen, eigenes Material erstellen, mit eigenen Hashtags kombinieren. #Polizeiproblem soll die Stimmen gegen Rassismus und Polizeigewalt verstärken und den Initiativen Rückhalt geben, die in diesen Tagen gegen rassistische Polizeigewalt protestieren. Denn Deutschland hat ein #Polizeiproblem!“ – so der Aufruf „Deutschland hat ein Polizeiproblem“ seit 29. Juni 2020 auf der Kampagnenseite. Siehe dazu: Rassismus & rechte Netzwerke bei der Polizei – Demonstration gegen Polizeigewalt und rechte Strukturen am 27. Oktober in Wuppertal weiterlesen »

Dossier zur Kampagne #Polizeiproblem

Deutschland hat ein #Polizeiproblem

Rassismus & rechte Netzwerke bei der Polizei – Demonstration gegen Polizeigewalt und rechte Strukturen am 27. Oktober in Wuppertal
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[Demo am 24.10.2020 in Leipzig] Niemand ist vergessen, Nichts ist vergeben!Klaus R., Bernd G., Horst K., Achmed B., Nuno L., Thomas K., Karl-Heinz T., Kamal K. sowie vermutlich zwei weitere Menschen sind in Leipzig seit 1990 durch rechte Täter ermordet worden. Sie wurden aus rassistischen, homosexuellenfeindlichen oder sozialdarwinistischen Motiven ermordet. Doch selten werden die Betroffenen rechter Gewalt auch als solche anerkannt. Das weiße Mehrheitsdeutschland findet bei weit über 200 solcher Morde und jährlich hunderten Gewalttaten noch immer den Einzelfall, Verständnis für TäterInnen und (Mit-)Schuld bei den Betroffenen. Nicht nur nach den schrecklichen Taten in Halle und Hanau hat sich gezeigt, dass es Täter-Opfer-Umkehrungen, eine Empathielosigkeit in den Debatten über Rechtsruck und eine Entpolitisierung der Hintergründe sind, die die Betroffenen und Angehörigen die Tat erneut durchleben lassen: Menschen werden zum zweiten Mal geschlagen und ermordet oder das angezündete Haus wird vollends niedergebrannt – aus rechter Gewalt wird rechter Terror. Im Oktober 2020 jährt sich der rassistische Mord an Kamal K. in Leipzig zum zehnten Mal… Aufruf bei „Rassismus tötet!“ – Leipzig zur Demonstration 24.10.2020 16:30 Uhr ab Südplatz (Leipzig Südvorstadt; Haltestelle der Straßenbahn „Südplatz“), die Demonstration wird gegenüber vom Leipziger Hauptbahnhof am Gedenkstein für Kamal K. und allen Todesopfern rechter Gewalt in Leipzig seit 1990 enden. weiterlesen »

[Demo am 24.10.2020 in Leipzig] Niemand ist vergessen, Nichts ist vergeben!

[Demo am 24.10.2020 in Leipzig] Niemand ist vergessen, Nichts ist vergeben!
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Antifaschistische AktionSpätestens seit dem Anschlag in Hanau im Februar 2020 wächst die Migrantifa-Bewegung in Deutschland. Immer mehr Migrant*innen und Geflüchtete wollen sich unabhängig von den bisherigen deutschen Antifa-Strukturen organisieren. Neuerliche Auseinandersetzungen um eine antirassistische Demonstration in Frankfurt am Main machen aber deutlich, dass manche alten Konfliktlinien nicht überwunden sind: Anfang Oktober 2020 organisierte die lokale Migrantifa-Gruppe gemeinsam mit anderen Organisationen eine antirassistische Demonstration, um auf die Situation der Geflüchteten in Moria aufmerksam zu machen. Bei der Demonstration hielt eine anti-israelische Gruppe eine Rede und es wurden Parolen gerufen, die sich als Aufruf zur Zerschlagung Israels deuten lassen. Damit positionieren sich die jeweiligen Migrantifa-Gruppen bei jenen Themen, mit denen sich auch die deutsche Linke beschäftigt – und viele alte Probleme tauchen wieder auf. (…) Doch durch Ereignisse wie im Oktober in Frankfurt am Main gerät die Migrantifa-Bewegung in eine der linken Debatten, die wenig mit den gesellschaftlichen Realitäten in Deutschland, dafür viel mit Projektionen und Halbwahrheiten zu tun haben. Das zentrale Motiv des antifaschistischen Selbstschutzes gegen Nazis und Rechte in Deutschland gerät so in den Hintergrund. Das ist angesichts der fast tagtäglichen Meldungen über rechtsterroristische Netzwerke, nicht zuletzt innerhalb der Polizei und der Bundeswehr, fahrlässig.“ Artikel von Ismail Küpeli vom 12.10.2020 beim ND online weiterlesen »

Antifaschistische Aktion

Problembehaftete Antifa-Allianzen. Ismail Küpeli über die Hürden migrantischer Antifaschist*innen innerhalb der deutschen Linken
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