Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Wenn die Parteien während der Koalitionsverhandlungen wieder versagen, schließen wir uns als soziale Bewegungen zusammen und gehen nach Berlin. Bei den Aktionstagen vom 20.10. bis 29.10. treten wir für einen radikalen Wandel ein. Mit „Solidarisch geht anders“ gehen wir für eine soziale und ökologische Transformation auf die Straße! Kommt zur Demo am Sonntag, den 24.10.2021 um 11:30, Platz der Republik, Berlin! (…) Während riesige Wälder brennen und Flüsse ganze Häuser mit sich reißen, Menschen abgeschoben oder in Kriegsgebieten zurückgelassen werden, während Rentner*innen Pfandflaschen im Müll suchen und kleinbäuerliche Betriebe aussterben, während der Hunger in vielen Ländern der Welt anwächst, das Pflegepersonal auf Stationen grenzenlos Überstunden schiebt und sich immer mehr Leute fragen, wie sie die Miete zahlen sollen – während dieser unerträglichen Zustände kommt es in der Politik zum Ringen um die nächsten vier Jahre. Jetzt ist klar: Keine der möglichen Koalitionen liefert die notwendigen Antworten auf die globalen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit, und es besteht die Gefahr, dass sich die Parteien ihre Forderungen immer weiter verwässern. Das darf nicht passieren!...“ Aus dem Aufruf, den auch LabourNet Germany unterschrieben hat, siehe auch die Konferenz der Visionen während der Aktionstage und weitere Informationen. Neu: Demonstration „Solidarisch geht anders!“ mit über 1000 Teilnehmenden / Start der Konferenz der Visionen 
Unter dem Motto „Wohnen für alle! Gemeinsam gegen hohe Mieten und Verdrängung“ findet am 11. September 2021 um 13 Uhr die #Mietendemo21 in Berlin-Mitte, Start am Alexanderplatz, statt. Ein breites Bündnis aus Mieter*inneninitiativen und -vereinen, stadtpolitischen Gruppen, Gewerkschaften und Verbänden aus dem gesamten Bundesgebiet geht gemeinsam auf die Straße, um einen radikalen Kurswechsel in der Mieten- und Wohnungspolitik von der zukünftigen Bundesregierung einzufordern. Initiator*innen der #Mietendemo21 sind das bundesweite „Aktionsbündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“, die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ und die „Kampagne für einen bundesweiten Mietenstopp“. Sie werden bundesweit von Hunderten Initiativen und Organisationen getragen und unterstützt. Zum Kreis der Unterstützer*innen zählen auch Der Paritätische Gesamtverband, Deutscher Mieterbund (DMB), BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W), Berliner Mieterverein, ver.di, GEW (Berlin), IG Metall (Berlin), DMB Bayern und Hessen sowie zahlreiche weitere Landesverbände. Mit der Mietendemo protestieren wir gegen den weiter anhaltenden, massiven Druck auf Mieter*innen in ganz Deutschland. Ob Frankfurt, Dresden, München, Leipzig, Berlin, Hamburg oder Köln: Die Mieten steigen unaufhörlich weiter oder haben unzumutbare Höhen erreicht – und das nicht nur in den großen Städten… Siehe den mehrsprachigen Aufruf und alle Infos beim Bündnis für die Mietendemo21 und dazu: Über 20.000 bei Mietendemo in Berlin: Immobilienhaie zu Fischbrötchen 
Erwerbslosengruppen aus dem ganzen Bundesgebiet zur Teilnahme an einer Aktionswoche vom 6. – 12.9.2021 auf: „Die zunehmende Armut sowohl in der erwerbstätigen als auch in der erwerbslosen Bevölkerung, bei Rentner*innen und bei Kindern ist erschreckend. Laut dem Paritätische Armutsbericht 2020 sind ca. 60 % der Erwerbslosen und ihre Familien arm, sie bilden die Gruppe mit dem höchsten Armutsrisiko. Aber ihnen fehlt nicht einfach Arbeit. Das zeigen die Erwerbstätigen und ihre Familien, die mit 33 % die größte von Armut betroffene Gruppe sind. Gegen ihre Armut hilft Geld. Geld, das unter anderem bei den vielen Superreichen (anlagefähiges Vermögen von mindestens 30 Millionen Dollar) zu finden ist, deren Vermögen im Krisenjahr 2020 um sage und schreibe 9 % gestiegen ist. Wir sagen: Es reicht! Gute Löhne und soziale Absicherung für alle, die hier leben…“ Siehe den Aufruf von „AufRecht bestehen“ bei erwerbslos.de mit den Forderungen: Arbeitslosengeld für die gesamte Dauer der Erwerbslosigkeit; Menschenwürdige Existenzsicherung: Sofortige Erhöhung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro, Übernahme der tatsächlichen Wohnkosten und Abschaffung der Sanktionen; Einkommen, die zum Leben reichen. Siehe auch das Flugblatt (docx) und eine Übersicht über die Aktionswoche 6.9. – 12.9.2021 (docx) (Siehe auch: 
Das diesjährige DGB-Motto „Solidarität ist Zukunft“ kann uns doppelt nicht überzeugen: 1. Weil die Kosten (und Gewinne!) der Coronakrise jetzt schon extrem ungleich verteilt sind und der Kampf um die Spätfolgen längst von oben tobt. Und 2. weil die Entscheidung, den wichtigsten Tag der ArbeiterInnenbewegung zum zweiten Mal vom Sofa zu führen, bei aller gebotenen Vor- und Rücksicht eben nicht zeigen kann, „dass die Gewerkschaften für die Menschen in diesem Land aktiv sind“ (DGB). Für das diesjährige Dossier wurde daher der Aufruf der VKG – Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften „Für einen kämpferischen 1. Mai – Gewerkschaften in die Offensive!“ ausgewählt, in dem es heißt: „Lohnabhängige sehen sich mit einer tiefgreifenden wirtschaftlichen Krise konfrontiert. Eine Rezession und die damit einhergehende Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit hat sich nicht erst seit der Corona-Pandemie Bahn gebrochen. Schon 2019 hat sich eine erneute kapitalistische Krise angedeutet. Die Ausbreitung und notwendige Bekämpfung des Virus hat die Lage verschärft und zusätzlich für eine gesundheitliche Gefahr, nicht zuletzt am Arbeitsplatz, gesorgt. Damit die Kosten und Folgen der Krise nicht von der Arbeiter*innenklasse getragen werden, müssen die Gewerkschaften – natürlich unter Einhaltung nötiger Hygienemaßnahmen – ihre Mitgliedschaften und möglichst große Teile der Belegschaften mobilisieren, um gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Beschäftigten zu kämpfen…“, worin die VKG zudem den DGB auffordert, für Anfang September zu einem bundesweiten Aktionstag zu mobilisieren. Siehe weitere (auch internationale, diesmal alle alphabetisch) Aufrufe im Dossier: Neu: 1. Mai 2021 in Deutschland: Demonstrationsrecht und Pressefreiheit Mangelware – Polizeigewalt: Reichlich 
„Traditionell findet am 30. April der Tag der Arbeitslosen statt. An diesem Tag gibt es in vielen Städten in ganz Österreich dazu Aktionen. Die Veranstaltergemeinschaft richtet an diesem Tag die Blicke auf die Situationen von Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind und ohne geregeltes Einkommen leben müssen. Mit vielen Schattenseiten haben die Betroffenen zu kämpfen: finanzielle Einschränkungen bis Armutsgefährdung, Einsamkeit bis Stigmatisierung, Hoffnungslosigkeit bis Resignation. Hunderttausende arbeitslose Menschen in Österreich suchen nach wie vor einen passenden Arbeitsplatz. Oft werden arbeitslose Menschen als schuldig an ihrer Lage dargestellt. Es wird ihnen mangelnde Arbeitsmotivation unterstellt. Mit mehr Druck auf sie und der Verschlechterung der Bedingungen wäre die Arbeitslosigkeit zu verringern, wird behauptet. Arbeitslosigkeit ist aber ein gesellschaftliches Problem und besteht aufgrund eines Mangels an Arbeitsplätzen. Von der Politik sind dazu Lösungen für ein Mehr an Arbeitsplätzen, besseren Arbeitsbedingungen oder die gerechtere Verteilung der Erwerbsarbeit gefordert. Einer Politik, die Ungerechtigkeiten durch Umverteilung nach oben und Kürzungen bei NotstandshilfebezieherInnen verstärkt, die die Gesellschaft spaltet durch schüren des Neides und die solidarische Grundverfassung unseres Sozialstaates durch den Umbau der Sozialversicherung gefährdet, ist entschieden entgegenzutreten…“ Aus dem Aufruf bei Selbstbestimmtes Österreich mit Infos zu Aktionen in Graz, Linz und Wien. Siehe auch: [Aktive Arbeitslose Österreich] 30.4.: Arbeitslosengeld dauerhaft erhöhen! Gegen Deckelung und Sanktionen! 
„Wir haben Zeit! Und die behalten wir auch! Die Parteien von Links bis Rechts wollen die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber eigentlich werden die Arbeitslosen bekämpft. Weniger sollen sie haben und für unbezahlte Arbeit zur Verfügung stehen. Und wer Arbeit hat, der soll natürlich trotzdem noch mit weniger auskommen. Alle haben das gleiche Problem: ein zu geringes Einkommen. Dabei müsste der gesellschaftliche Reichtum einfach nur für alle bezahlbar werden! Gerade in Pandemie-Zeiten wird sichtbar, wie schnell Alternativkultur durch das soziale Netz fällt. Stattdessen verteilen mit Coronahilfen gestützte Betriebe fleißig Boni und Dividende. (…) Es bringt jedenfalls nichts, wenn sich die Menschen in Arbeitende und Arbeitslose spalten lassen. Und die Arbeitslosen in Arbeitswillige und Arbeitsscheue. Als ob nicht alle die gleichen Sorgen und Bedürfnisse hätten (…) Bezahlte Arbeit kann nicht über seine Existenzberechtigung entscheiden! Wir wollen ein auskömmliches Leben für Alle, ob Kulturschaffende, Langzeitstudis oder einfach Müßiggänger*innen! Kein Schweiß für Geld! Mein Freund ist Roboter! Wir haben Zeit!“ Aufruf von BAIZ zur Kundgebung am 2.Mai um 13:00 am Senefelderplatz, siehe einen weiteren 
„Die Frauenbewegung ist in den letzten Jahren zu neuem Leben erwacht und Frauenstreiks und Frauenproteste sind zu einer globalen Bewegung geworden. Insbesondere der Frauenstreik am 8. März 2018 in Spanien mit fast sechs Millionen Streikenden hat großen Mut gemacht und neuen Auftrieb gegeben, auch für die Frauenbewegung hier in Deutschland. Am 8. März 2021 feiert der Internationale Frauentag seinen 110. Geburtstag. Lasst ihn uns zu einem kämpferischen Frauentag machen – es gibt mehr als genug Gründe. Nach wie vor hat uns die Pandemie fest im Griff! Und sie trifft Frauen besonders hart. (…) Die Pandemie hat die Diskriminierung der Frauen weiter verschärft. Aber ein Zurück zur Normalität davor ist keine Lösung. (…) Als Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG) unterstützen wir die Frauen in ihrem Kampf gegen Diskriminierung, Ausbeutung, Unterdrückung, sexuelle Belästigung und Gewalt, für gleiche Rechte, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, für gleichmäßige Aufteilung der Familien- und Sorgearbeit zwischen den Geschlechtern, sowie für ein ausreichendes öffentliches Angebot, um Frauen von Haus- und Sorgearbeit zu befreien, für das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper und für eine solidarische, nicht am Profit orientierten Gesellschaft. Der Frauenkampf ist Teil des Klassenkampfes. Die Gewerkschaften müssen hier eine zentrale Rolle spielen. (…) Als VKG fordern wir: Mehr Personal, bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen für alle Berufe, die in der Krise als systemrelevant bezeichnet wurden (Krankenpfleger*innen, Altenpfleger*innen, Hebammen, Erzieher*innen, Verkäufer*innen…); Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit; 30-Stundenwoche mit vollem Lohn- und Personalausgleich; Lohnfortzahlung auch bei notwendiger Kinderbetreuung bei KiTa- und Schulausfall; Ausbau von Schutzräumen für Frauen.“ Aufruf vom 19. Februar 2021 der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften (VKG), mit dem wir unser alljährliches internationales Dossier eröffnen, siehe erste Aufrufe/Infos für Deutschland (allgemein und kommunal) und nun auch international. Neu: Neue Länder: Ägypten, Marokko, Türkei sowie Tunesien und erste – altbekannte – Verbote (in Madrid) sowie Polizeiübergriffe in Istanbul und sogar in der Schweiz ![[16. Januar 2021 in Berlin] Wir haben es satt!-Protest: Agrarindustrie abwählen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/01/satt2021.jpg)
„Für eine bäuerlich-ökologischere Landwirtschaft und artgerechte Tierhaltung, für Klimagerechtigkeit und globale Solidarität! Eine gescheiterte EU-Agrarreform, Bankrotterklärungen in der Klimakrise und ein fatales Abkommen mit den Mercosur-Staaten – diese Agrarpolitik muss abgewählt werden! Das Landwirtschaftsministerium und die Bundesregierung hofieren die Agrarindustrie und schieben den Umbau der Landwirtschaft weiter auf. Doch im Superwahljahr 2021 entscheiden wir alle über die Zukunft von Landwirtschaft und Essen. Laut und entschlossen fordern wir im Januar einen echten Politikwechsel: Vom Acker bis zum Teller – Agrar- und Ernährungswende jetzt! Corona zeigt uns noch deutlicher, wie wichtig eine bäuerliche, nachhaltige Landwirtschaft und das regionale Lebensmittelhandwerk sind. Mit tagtäglicher harter Arbeit sichern sie unsere Ernährungssouveränität. Die Pandemie veranschaulicht aber auch die Probleme: Am Beispiel Tönnies sehen wir, wie die Industrie gewaltige Profite auf Kosten von Menschen, Tieren und Natur einfährt. Das macht uns sauer! Schluss mit der Blockadehaltung im Agrarministerium!…“ Aus dem Aufruf zur Demo am Sa. 16.1.21 | 12 Uhr | Berlin oder: Bleibt Zuhause – macht mit bei der Aktion Fußabdruck! Siehe alle Infos bei Wir haben es satt! und dazu: Bauernproteste: Mangelnde Distanzierung zu nationalistischen Tönen in der Bauernbewegung