Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Seit 2005 können sich in Venezuela Haushalte zu kommunalen Räten zusammenschließen und basisdemokratisch über die Belange in der Nachbarschaft entscheiden. Ab 2009 propagierte der damalige Präsident Hugo Chávez so genannte Comunas als Zusammenschluss mehrerer Räte. Eine der erfolgreichsten ländlichen Comunas ist heute El Maizal. Jenseits der tiefgreifenden Krise, die Venezuela seit Chávez‘ Tod 2013 durchlebt, geht die Kommune ihren eigenen Weg. Mit der aktuellen Regierung unter Nicolás Maduro bleibt sie trotz einiger Differenzen verbunden. Und unterstützt ihn bei der Präsidentschaftswahl am 28. Juli…“ Artikel von Tobias Lambert am 16. Juli 2024 in Nachrichtenpool Lateinamerika („„Comuna o nada“ – die Agrarkommune El Maizal“) – siehe auch eine umfangreichere Fassung und mehr Infos 
„Die venezolanischen Gewerkschaften des öffentlichen Sektors haben am Dienstag eine Kundgebung abgehalten, um höhere Gehälter und die Achtung der Arbeitnehmerrechte zu fordern. Der Marsch im Zentrum von Caracas richtete sich gegen eine Richtlinie des Nationalen Haushaltsamtes (ONAPRE), sie setzt eine Reihe von Tarifrechten außer Kraft und sieht u.a. die 50-prozentige Kürzung von Lohnzuschlägen für Erfahrung oder Bildungsniveau vor, die zu einer Abflachung der Gehaltstabellen führt. (…) Rentner des öffentlichen Dienstes, Krankenschwestern, Lehrer und Universitätsangestellte waren einige der Sektoren, die bei der Kundgebung stark vertreten waren. Eine weitere Gewerkschaft, die an dem Marsch teilnahm, vertrat die Beschäftigten von SUPRA, dem Abfallentsorgungsunternehmen in Caracas. (…) Die Gewerkschaft SUPRA hat in den letzten Wochen eine Reihe von Protesten veranstaltet und zeitweise den Sitz des städtischen Unternehmens am Stadtrand von Caracas besetzt...“ Aus dem engl. Artikel von Ricardo Vaz am 14.7.2022 in venezuelanalysis.com, siehe weitere Infos zu den anhaltenden Protesten, NEU: Venezuela: Stahlarbeiter von Sidor fordern bessere Löhne und Ende der Kriminalisierung von Protesten nach Verhaftung von zwei Gewerkschaftsführern 
„… In der Realität haben Lohnkürzungen zu Verarmung geführt, während zugleich eine Reihe fortschrittlichen Maßnahmen der Chávez-Regierungen abgeschafft wurden. Natürlich hat diese regressive Politik zu wachsenden sozialen Spannungen beigetragen, denen mit der Kriminalisierung von Kämpfen begegnet wurde. (…) Da ist der Fall von Alfredo Chrinos, er wurde physisch und psychisch unter Druck gesetzt, sich als Agent des CIA zu erklären. Man zeigte ihm sogar ein gefälschtes US-Visum auf seinen Namen, damit er die Anklage annimmt. Das ist wirklich unerhört, denn Alfredo hat Venezuela nie verlassen und besitzt nicht einmal einen Reisepass. Druck auf Gefangene auszuüben, damit sie sich außerhalb des Gerichts für schuldig erklären, ist leider sehr verbreitet. (…) Wir begannen zuerst damit, uns für die Befreiung von Alfredo und Aryenis zu organisieren. Dieser Kampf hat uns jedoch auf viele ähnliche Fälle aufmerksam gemacht. Daraufhin haben wir beschlossen, das Komitee [für die Befreiung der inhaftierten Arbeiter:innen] zu gründen…“ Aus dem Interview von Cira Pascual Marquina vom 1. Juni 2022 bei amerika21 mit Thaís Rodríguez – siehe mehr daraus 
„Die großflächige kommerzielle Landwirtschaft, besonders der Sojaanbau und die Viehzucht, ist die Hauptursache für die Entwaldung in Lateinamerika. (…) Diese Produktion entstammt einer auf dem Agrobusiness basierenden und von fossilen Energiequellen abhängigen Agrarsystem, das seinen Kurs der Landnahme, Aneignung und Kontrolle von Land, Wasser und biologischer Vielfalt ungebremst fortsetzt. Die industrielle Agrarproduktion erfolgt vor allem in Lateinamerika, der Region, in der die meisten Lebensmittel produziert werden und die weltweit ihr größter Nettoexporteur ist, vor allem Brasilien und Argentinien, die nach den USA die zweit- und drittgrößte Anbaufläche für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen haben. (…) Lateinamerika ist die Region mit der größten Verfügbarkeit von Wasser, Land, Biodiversität und reichlich natürlichen Energieressourcen für die Nahrungsmittelproduktion im Rahmen des derzeitigen und vorherrschenden Agrarmodells, für die – zusammen mit Subsahara-Afrika – die größte Ausdehnung der Anbauflächen bis 2050 prognostiziert wird. Inmitten der „beschleunigten Erschöpfung der Land- und Wasserressourcen und des damit einhergehenden Verlusts an biologischer Vielfalt“ in der Welt wird auf diese Ressourcen ein noch nie dagewesener Druck ausgeübt, und der internationale Wettbewerb um sie ist eindeutig, was sich in Über- und Fehlnutzung, Degradation, Verschmutzung und zunehmender Knappheit äußert…“ Beitrag der Agraringenieurin Clara Sánchez Guevara aus Venezuela in der Übersetzung von Ulrike Bickel bei amerika21 am 26. März 2022 und dazu: Proteste in Argentinien gegen Sondersteuer für große Agrarexporteure 
Am 15. April 2022 wurde der Metallarbeiter und Gewerkschafter Rodney Álvarez nach fast elf Jahren aus der Haft entlassen. Die Freilassung dieses politischen Gefangenen war immer wieder mit Kampagnen gefordert worden. Zehn Jahre war er ohne Prozess inhaftiert. Nachdem die ILO wegen des Falles eine Anfrage bei der venezolanischen Regierung gestellt hatte, erklärten Beamte von Maduro im Juni 2021, sie hätten Beweise. Kurz darauf fand der Prozess statt, bei dem Rodney Álvarez ohne Anhörung der Augenzeugen zu 15 Jahren verurteilt wurde. Bei der Berufung im Dezember 2021 wurde das Urteil aufgehoben, aber statt der Freilassung ein neuer Prozess angeordnet. (aus der (span.) Meldung vom 17.12.2021 in La Izquierda Diario Venezuela) Siehe weitere Informationen und Hintergründe in zusammengefasster Übersetzung von Alix Arnold 
„… Aktivisten und politische Parteien organisierten am vergangenen Mittwoch in Caracas eine #NavidadSinTrabadorxsPresxs genannte Protestaktion (Weihnachten ohne inhaftierte Arbeiter:innen), bei der die Freilassung von Arbeitern und Gewerkschaftern gefordert wurde. Die Organisatoren der Kampagne behaupten, dass die staatlichen Sicherheitskräfte bis zu 150 Arbeiterführer verhaftet haben. (…) „Sie wurden verhaftet, weil sie die Korruption anprangerten, für ihre Rechte kämpften oder sich der Privatisierung widersetzten (…) Die Demonstrierenden argumentierten auch, dass viele der Verhaftungen politisch motiviert seien und gegen ein ordnungsgemäßes Verfahren verstießen. Andere verglichen diese Fälle mit der kürzlichen Freilassung rechter Anführer, die in aufrührerische Gewalt verwickelt waren. (…) Die an der Kundgebung Teilnehmenden forderten ebenfalls Lohn- und Rentenerhöhungen sowie die Abschaffung des Memorandums 2792 des Arbeitsministeriums aus dem Jahr 2018, das es öffentlichen und privaten Unternehmen ermöglicht, Tarifverhandlungsrechte auszuhebeln. Organisierte Beschäftigte aus dem öffentlichen und privaten Sektor prangerten zudem Massenentlassungen an…“ Beitrag von Paul Dobson in der Übersetzung durch Marta Andujo vom 11. November 2021 bei amerika21 
„Kleinproduzenten haben die Zuckerrohrmühle Santa Elena in Majaguas im venezolanischen Bundesstaat Portuguesa besetzt. In einem Video vom 16. September hatten sie dies als „ersten Schritt zur Rettung der Anlage“ angekündigt. „Die Zuckerrohrproduzenten sind hier und übernehmen die Mühle, die ruiniert worden ist. Wir haben eine Ernte zu verarbeiten und brauchen Antworten“, sagte Blondy Sangronis, Sprecherin des örtlichen Bauernverbandes, der zur Bolivarischen Konföderation der Zuckerrohrbäuerinnen und -bauern (Concaboven) gehört. Die Mühle Santa Elena war eine von mehreren staatlichen Betrieben, deren Management 2019 im Rahmen des Modells einer „strategischen Allianz“ an den Privatsektor überführt wurde. (…) Sangronis erklärt, dass das neue Management die Mühle ruiniert habe: Im Jahr 2020 wurden lediglich 13.000 Tonnen Zuckerrohr verarbeitet, nicht einmal zehn Prozent der Menge im Vorjahr (168.000 Tonnen) unter dem Management der staatlichen venezolanischen Zuckergesellschaft. Die Anlage hat eine Verarbeitungskapazität von rund zwei Millionen Tonnen im Jahr. (…) Der größte Teil der diesjährigen Ernte kann laut Sangronis nicht vermahlen werden. Manche Bauern brächten ihre Ernte zu einer Anlage in 30 Kilometern Entfernung, jedoch sei die Dieselknappheit ein weiteres Problem. Das aktuelle Szenario sei „kritisch und drängend“ sei, da 800 Familien in drei Gemeinden und die lokale Wirtschaft von der Zuckerrohrproduktion abhängig sind…“ Artikel von Ricardo Vaz am 23.09.2021 in amerika21 in der Übersetzung durch Vilma Guzmán ![[Venezuela] Nach Protesten der Belegschaft: Chef von Staatsbetrieb Lácteos Los Andes verhaftet](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/05/venezuela_lacteos_los_andes.jpg)
„Der Generalstaatsanwalt von Venezuela, Tarek William Saab, hat am Freitag die Verhaftung des Präsidenten von Lácteos Los Andes wegen des Verdachts der Korruption bekannt gegeben. (…) Lácteos Los Andes ist einer der wichtigsten Betriebe im Nahrungsmittelsektor des Landes und versorgt Millionen Venezolaner mit Milchprodukten, Fruchtsäften u.a. Die Justiz ermittelte nach Hinweisen auf „illegale Bereicherungsaktivitäten“ seit zwei Wochen gegen den Oberst. Dabei hat sich laut Saab herausgestellt, dass Pilagra ein „kriminelles Netzwerk“ betrieb, an dem seine Familie und Freunde beteiligt waren. Der Beschuldigte habe alle notwendigen Lieferungen für Lácteos bei Firmen von Familienmitgliedern in Auftrag gegeben und dann zu einem überhöhten Preis in Rechnung gestellt. (…) Vermögenswerte in großer Höhe seien beschlagnahmt worden, unter anderem Yachten, Flugzeuge, teure Autos, Wohnungen und Landgüter, sagte Saab. Arbeiter von Lácteos hatten seit Jahresbeginn mehrfach den Mangel an Grundstoffen, eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, Unregelmäßigkeiten und einen Stillstand der Produktion angeprangert. Der Leitung und dem Ministerium für Ernährung, dem Lácteos untersteht, werfen sie vor, das Staatsunternehmen zerschlagen und privatisieren zu wollen. (…) Immer wieder beklagten die Arbeiter Korruption, mehrmals wurde das Managament ausgewechselt…“ Beitrag von Vilma Guzmán vom 16. Mai 2021 bei amerika21 
Die Parlamentswahlen in Venezuela stellen zuallererst die Frage: Womit beginnen? Damit, dass selbst die (kommende) US-Regierung den rechten Retorten-Oppositionellen Guaido nicht mehr als Trumpfkarte ansehen und das wie stets besonders peinliche deutsche Außenministerium sein letzter Unterstützer bleibt? Oder damit, dass die Regierung einen Sieg feiert, weil sie von 20 Millionen Wahlberechtigten 3,5 Millionen Stimmen erhalten hat? Ungefähr so viele, wie sich in den letzten Jahren Richtung Kolumbien und Brasilien auf den Weg aus der Wirtschaftsmisere gemacht haben? Oder gar damit, dass Maduro-Fans rund um die Welt „übersehen“, dass die kleineren linken Alternativen bei dieser Wahl behindert und verfolgt wurden? Siehe in der Materialsammlung zur Parlamentswahl in Venezuela einige aktuelle Beiträge über allseitige Wahlverlierer, das Ende eines selbsternannten Gegenpräsidenten und die Gründe für die wachsende Distanz zwischen den sozialen Bewegungen Venezuelas und der Maduro-Regierung 
„… Aber die Anzahl der Proteste steigt stetig, im September 2020 wurden durchschnittlich 40 pro Tag, in den letzten zehn Septembertagen allein über 700 verzeichnet. Anders als zuvor waren die jüngsten Proteste meist weder in Hochburgen der rechtsgerichteten Opposition noch forderten sie unbedingt die Absetzung von Präsident Nicolás Maduro. Stattdessen verlangten sie den Zugang zu Basisdienstleistungen ‒ Strom, Gas und Wasser ‒ und sie fanden eher in Gebieten statt, in denen traditionell für Maduros Vorgänger, den früheren sozialistischen Präsidenten Vorgänger Hugo Chávez, gestimmt wurde. Im Gespräch mit [dem australischen Portal] Green Left äußerte der Sprecher der Chavistisch-sozialistischen Einheitsliga (Liga Unitaria Chavista Socialista, Luchas), Stalin Pérez Borges, dass im Gegensatz zu den „Protesten der Reichen“ der vergangenen Jahre Venezuela aktuell vor allem „Proteste der Armen, angetrieben von der schwierigen Lage, in der sich diese aktuell befinden“, erlebt. Sie zielten dabei meist auf Funktionäre ab, die mit Maduro und der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (Partido Socialista Unido de Venezuela, PSUV) verbunden sind. Dem stimmt auch der Koordinator von der Vereinigten Linken (Izquierda Unida), Félix Velásquez, zu. Er sagt Green Left gegenüber, dass die Proteste „sich stark von denen unterscheiden, die wir in Venezuela etwa in den Jahren 2014 oder 2017 erlebt haben. Sie waren gewalttätig, ihr Ziel war der Sturz der Regierung. Heute sehen wir größtenteils friedfertige Proteste popularer Sektoren, die sich organisieren, in manchen Fällen sind es sogar ganze Gemeinden, die sich aufgrund des Zusammenbruchs der Grundversorgung entschlossen haben zu protestieren“. Weder Art noch Ursachen der Proteste sind neu. Atenea Jiménez vom Nationalen Netzwerk der Kommunarden (Red Nacional de Comuneros, RNC) hatte bereits Anfang 2019 in Green Left über Proteste im Januar in den Barrios (ärmeren Vierteln) von Caracas berichtet, „sogar in einigen, die traditionell sehr chavistisch gewesen sind“...“ – aus dem Beitrag „Venezuela: Aufbegehren in den eigenen Reihen“ von Federico Fuentes am 18. November 2020 bei amerika21.de (in der Übersetzung von Constanze Gräsche) – eine Zusammenfassung verschiedener Berichte bei Greenleft über eine Opposition, die keine Begeisterung in Washington und Berlin hervorruft, weswegen auch echter Qualitätsjournalismus lieber über anderes berichtet… Siehe dazu auch den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum linken Widerstand gegen Maduros Anti-Blockade-Gesetz. 
Auch zum Jahresbeginn 2020 haben die Ölarbeiter Venezuelas – wie schon zuletzt im Herbst 2019 – eine ganze Reihe betrieblicher Vollversammlungen in den verschiedenen Regionen des Landes organisiert, auf denen über die Situation des staatlichen Ölbetriebs und den sich daraus ergebenden Forderungen diskutiert wurde. Und wie immer, wenn solche Aktivitäten in der nachwievor zentralen Wirtschaftsbranche des Landes stattfinden, widmen ihnen die politischen Akteure, sowohl die Regierung Maduro, als auch die rechte Opposition samt ihrer Freundeskreise in Washington und Berlin, erhöhte Aufmerksamkeit – in verschiedener Weise. Angesichts der formulierten und erwartbaren Politik des „Gegenpräsidenten“ von Imperialismus Gnaden ist seine Popularität bei den ÖlarbeiterInnen, gelinde gesagt, gering. Von einer Privatisierung (zugunsten von – vor allem – US-Konzernen) versprechen sie sich nicht wirkliche Verbesserungen. Vielschichtiger ist die Beziehung zur Regierung, die selbstverständlich auch hier über ihre gewerkschaftlichen Transmissionsriemen einigen Einfluss besitzt – der aber keineswegs unumstritten ist, wie auch die jüngsten Versammlungen abermals deutlich machten. Zu der aktuellen Versammlungsreihe und ihrer Bedeutung einige aktuelle Beiträge 
Der Herr Guaidó hat durchaus nach wie vor Unterstützung: Vor allem in Washington und Brüssel. Die US-Regierung leitet ihm (faktisch: gestohlene) Hilfsgelder zu, die europäischen Regierungen preisen ihn als angeblichen Demokraten. Im Land selbst nimmt seine Unterstützung ab: Weniger, weil diejenigen, die er eine Zeit lang mobilisieren konnte, ihre Sympathien für die Maduro-Regierung entdeckt hätten, sondern vor allem, weil seinen ständigen Aufrufen und Ankündigungen eher gar nichts folgte. Dass die Situation weiterhin extrem kompliziert ist, macht auch die nach wie vor andauernde massenhafte Migration in die Nachbarländer deutlich – und die zunehmenden Versuche linker Gruppierungen und Basisbewegungen, sich zusammenzuschließen, ausgehend von einer Position der strikten Ablehnung jeglicher imperialistischer Aggression und Erpressung – aber auch einer strikten Ablehnung der Regierung Maduro. In unserer kleinen aktuellen Materialsammlung „Bekommt die Regierung Venezuelas künftig auch ein bisschen Druck von Linksunten?“ vom 19. Juli 2019 versuchen wir, diese Entwicklung etwas mehr nachvollziehbar zu machen. ![[Buch] Die Macht ergreifen, um die Welt zu ändern? Eine Bilanz der lateinamerikanischen Linksregierungen](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2019/05/machtergreifen.jpg)
„Die Dauerkrise der Maduro-Regierung in Venezuela und der Wahlsieg des Rechtsextremisten Bolsonaro in Brasilien sind die deutlichsten Hinweise darauf, dass der Zyklus der fortschrittlichen Regierungen in Lateinamerika an ein Ende gelangt ist. Decio Machado und Raúl Zibechi ziehen Bilanz und analysieren die Politik der Linksregierungen insbesondere in Bolivien, Ecuador und Venezuela. Sie zeigen die Grenzen, Schwächen und Widersprüche des »Progressismo« auf und erörtern, inwiefern sich neue Klassenverhältnisse herausgebildet haben. Zudem fragen sie, welche alternativen Wege zur emanzipatorischen Transformation es geben könnte, wobei sie von der Zentralität popularer Bewegungen ausgehen. Das Buch bietet einen wertvollen Einblick in die jüngere Geschichte Lateinamerikas, zugleich liefert es einen wichtigen Beitrag zu linken Strategiedebatten. – Übersetzt und mit einem Nachwort von Raul Zelik.“ Info des Bertz + Fischer Verlags zum Anfang Juni 2019 erscheinenden Buch von Decio Machado und Raúl Zibechi (220 Seiten, Paperback, ISBN 978-3-86505-755-6, 12,00 EUR). Siehe im LabourNet Germany als (exklusiver!) Vorabdruck – neben dem Inhaltsverzeichns – das Kapitel „Die Rolle des Staates und die neuen Eliten unter den Linksregierungen“ (S. 89 – 119) – wir danken dem Verlag Bertz + Fischer! Eine ausführliche Rezension folgt nach dem Erscheinen des Buches…