Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Die exorbitanten Wohnkosten in LA sind einer der Hauptgründe dafür, dass die Beschäftigten von mehr als 50 Hotels in den Bezirken Los Angeles und Orange seit dem 1. Juli in den Streik getreten sind. Zu den Hauptforderungen der Streikenden gehören deutliche Erhöhungen, um mit den Lebenshaltungskosten Schritt zu halten. Gleichzeitig haben diese und andere Unannehmlichkeiten des Wohnungsmarktes in LA unseren Mitgliedern so viel kostbare Zeit und Geld gestohlen – Geld und Zeit, für die die Gewerkschaft in einem Vertrag nach dem anderen hart gekämpft hat -, dass Local 11 auch daran gearbeitet hat, das Problem des Wohnens direkt anzugehen. (…) Strategisch gesehen sind die Gewerkschaften gut positioniert, um das Problem anzugehen: Sie verfügen über die Organisationsstruktur, die finanziellen Mittel und die politische Macht, um progressive Reformen wie die Mietpreiskontrolle oder andere Mieterschutzmaßnahmen voranzutreiben, die vielen ihrer Mitglieder zugute kommen werden…“ engl. Artikel von Zoe Tucker (UNITE HERE Local 11) vom 12.12.2023 beim Law and Political Economy Project (maschinenübersetzt) und dazu NEU: Obdachlosigkeit in den USA: Die Pseudo-Selbstverteidigungsklausel »Stand your Ground« könnte in den USA bald auch gegen Wohnungslose angewendet werden 
„Die Zahl der Todesopfer der Waldbrände auf Maui liegt bei 111, und bis zu 1.000 Menschen werden noch vermisst. Wir sprechen mit dem hawaiianischen Rechtsprofessor Kapuaʻala Sproat über die Bedingungen, die die Brände noch zerstörerischer gemacht haben, und darüber, was auf die Bewohner zukommt, die ihr Leben wieder aufbauen wollen. Durch jahrzehntelangen Neokolonialismus wurden auf Hawaii wertvolle Wasserressourcen für Golfplätze, Resorts und andere unternehmerische Vorhaben verwendet, wodurch viele Gebiete zu Brandherden wurden und nur wenig Wasser zur Bekämpfung der Flammen übrig blieb. Viele Hawaiianer sind der Meinung, dass jetzt eine Machtübernahme im Gange ist, da Immobilieninteressen und andere wohlhabende Außenseiter versuchen, Land und Wasserrechte billig aufzukaufen, während die Menschen noch immer unter dem Verlust ihrer Familienmitglieder, ihrer Lebensgrundlagen und ihrer Gemeinden leiden. (…) „Die Plantagen, die Großgrundbesitzer, die in den letzten Jahrhunderten nicht nur das Land, sondern wirklich einen Großteil der Ressourcen von Hawaii und Maui Komohana kontrolliert haben, nutzen diese Gelegenheit, nutzen diese Zeit eines enormen Traumas für die Menschen auf Maui, um sich einzumischen und das Gesetz zu umgehen…“ engl. Vorowort zum Interview von Amy Goodman am 18.8.2023 bei Democracy Now! als Video und Transcript („Plantation Disaster Capitalism: Native Hawaiians Organize to Stop Land & Water Grabs After Maui Fire“) 
„Dutzende schwer bewaffneter Polizisten der Polizei von DeKalb, Atlanta und des Bundesstaates Georgia sperrten den Weelaunee People’s Park und die umliegenden Straßen, bevor sie mit gezogenen Waffen und schwerem Gerät in die Baumgrenze eindrangen, um die Waldzerstörung fortzusetzen. Die Polizei hat wiederholt Razzien in diesem öffentlichen Park durchgeführt, Gemeinschaftsgärten und Kunstinstallationen dem Erdboden gleichgemacht, Demonstranten mit chemischen Waffen und Gummigeschossen angegriffen und mit tödlicher Gewalt gedroht. Bei den vergangenen Razzien ging die Polizei immer wieder gewaltsam gegen friedliche Menschen vor, die in den Bäumen saßen oder durch den öffentlichen Park gingen. Seit dem 6. Juni 2022 fordern Aktivisten und Gemeindemitglieder, die für die Verteidigung des Atlanta Forest und Stop Cop City kämpfen, dass die Beamten keine Waffen mehr in den Wald bringen, nachdem die Polizei ihre Waffen auf friedliche Demonstranten gerichtet hatte…“ engl. Pressemitteilung des Atlanta Community Press Collective vom 18.1.2023 („Police murder protestor in Atlanta Forest“), dort weitere Informationen zum Projekt und zum Mord, siehe mehr zum Projekt und den Protesten gegen den Mord an Herman Whitfield III. NEU: Labor against cop city: Atlanta versucht, eine riesige militarisierte Polizeiausbildungsstätte zu bauen. GewerkschafterInnen sagen NEIN! 
„Das Moratorium war wegen der Corona-Pandemie eingeführt worden. US-Präsident Biden und den Abgeordneten seiner demokratischen Partei gelang es bis zum Ablauf der Frist in der vergangenen Nacht nicht, im Kongress eine Verlängerung zu erreichen. Einige Demokraten warfen dem Präsidenten vor, in der Angelegenheit zu passiv gewesen zu sein. Mehr als 3,6 Millionen Menschen in den USA droht nun die Zwangsräumung. Zwar stellte der Bund rund 47 Milliarden Dollar an Hilfen für Mieter und Vermieter zur Verfügung. Bisher wurden Abgeordneten zufolge aber nur drei Milliarden von den Regierungen der Einzelstaaten weitergereicht.“ Meldung vom 1. August 2021 beim Deutschlandfunk, siehe dazu NEU: [US-Midterm-Wahlen 2022] Rechtsschutz, Mietpreisdeckel, sozialer Wohnungsbau: Überall in den USA bringen Bürgerinitiativen die Wohnungskrise auf den Wahlzettel 
„… Der primäre Zweck des amerikanischen Gefängnissystems ist die Kontrolle derer, die durch Globalisierung und Automatisierung vom Arbeitsmarkt verdrängt und damit ihrer positiven ökonomischen Funktion beraubt wurden. Aus Sicht der Nachkommen versklavter Afrikaner steht der „Gefängnis-Industrie-Komplex“ in einer Tradition rassistischer, staatlich legitimierter Institutionen wie den „Jim Crow“ Gesetzen, die dazu dienten, sie trotz Beendigung der Sklaverei in ausbeuterische Arbeitsverhältnisse zu zwingen. Gerade deshalb ist der Fokus vieler Aktivistinnen auf die Ausbeutung durch Gefängnisarbeit mehr als verständlich. Zwar findet der amerikanische Kapitalismus immer Wege, mit diesem im wirtschaftlichen Sinne „unbrauchbar“ gewordenen Teil der Bevölkerung Geld zu verdienen. Aber vorrangig geht es vor allem darum, Armut zu verwalten. Dies geschieht durch einen andauernden Kreislauf aus Gefängnisaufenthalten und einem Leben in Armut, aus dem viele keinen Ausweg finden. Überwachung und Verwaltung sind die Instrumentarien, nicht die Rehabilitation von Menschen. Eine Entwicklung, die dazu führt, dass sich die Lebensbedingungen in sozial benachteiligten Nachbarschaften kaum mehr von denen in Gefängnissen unterscheiden…“ Beitrag von Leon Gerleit vom 8. Juni 2021 bei Telepolis 
„Vor dem Hintergrund der Massenarmut und der sozialen Verwerfungen, die durch die Corona-Krise ausgelöst wurden, verstärkt das US-amerikanische Establishment seine Kampagne zur Kürzung der Arbeitslosenhilfe, um die Arbeiter wieder in Niedriglohnjobs zu zwingen. Am vergangenen Mittwoch kündigte der republikanische Gouverneur von Montana an, dass er die Teilnahme des Bundesstaates am 300-Dollar-Zuschuss für Arbeitslose vorzeitig beenden und sich im nächsten Monat aus dem Programm zurückziehen werde. Die wöchentliche Zuzahlung von 300 Dollar wurde als Teil des im März verabschiedeten 1,9-Billionen-Dollar-Konjunkturprogramms der Biden-Regierung eingeführt und läuft in den gesamten USA am 6. September, also in weniger als vier Monaten, aus. Nach der Ankündigung aus Montana erklärten zunächst South Carolina und dann Arkansas, dass sie ebenfalls die Arbeitslosenunterstützung des Bundes vorzeitig beenden werden. (…) Das Vorhaben, den 300-Dollar-Bundeszuschuss zur Arbeitslosenversicherung zu streichen, wird bedeuten, dass Hunderttausende, wenn nicht gar Millionen von Familien mit völliger Mittellosigkeit konfrontiert sein werden…“ Beitrag von Marcus Day vom 11. Mai 2021 bei wsws.org 
Sie kommen beispielsweise aus Grenada oder aus Kenia und die meisten von ihnen haben längere Zeit für die „App-Ausbeuter“ wie Uber und Lyft gearbeitet. Und miterleben müssen, wie die Einkommen der Fahrerinnen und Fahrer immer weiter gekürzt wurden, während ihre Ausgaben kontinuierlich stiegen , keineswegs nur für all das, worum sie von den Unternehmen betrogen werden, wie Sozialversicherung und ähnliche Notwendigkeiten für angeblich nicht angestellte Vertragspartner, sondern auch für die Anschaffung von Wagen und deren Unterhalt samt Benzin oder Diesel oder was auch immer. Und sie haben ebenfalls erlebt, dass es eine wachsende Zahl von Menschen gibt, die wegen solcher Entwicklungen Bedenken haben, diese Dienste weiterhin zu nutzen. Wobei darauf verwiesen werden muss, dass der Jahresumsatz der App-Fahrdienste alleine in New York rund 5 Milliarden Dollar beträgt. Diejenigen, die nun die Initiative ergriffen haben, die Drivers Cooperative zu gründen, wollen davon in absehbarer Zeit – nach dem offiziellen Start im Januar 2021 – einen Marktanteil von etwa 10% erreichen. Und dabei nur die Hälfte dessen für die Kooperative einbehalten, was die Unternehmen dem fahrenden Personal abknöpfen, schon weil sie nicht auf extrem teure Werbekampagnen setzen, sondern auf Mundpropaganda und Medien. Und weitere Einsparungen für die FahrerInnen erzielen eben durch kollektive Vereinbarungen, sei es bei Versicherungen oder beim Einkauf von Treibstoff. Und so am Ende auch noch billiger transportieren können. Eingeleitet wurde diese Arbeit der neuen Kooperative durch bereits ab Dezember 2020 in Kraft getretene Fahr-Abkommen mit einigen sozialen Einrichtungen und Organisationen, die eine Basis für die Weiterentwicklung der kooperativen Arbeit sind. In dem Bericht „New York City Drivers Cooperative Aims to Smash Uber’s Exploitative Model“ von Hamiltn Nolan am 10. Dezember 2020 bei In These Times wird noch darauf verwiesen, dass zwei der drei Mitbegründer der Initiative gewerkschaftliche Aktivisten aus dem „Fahrerlager“ sind, wie auch die meisten, die sich bisher eingeschrieben haben – und die dritte Mitbegründerin eine frühere Uber-Angestellte ist, die endlich „mit gutem Gewissen arbeiten“ wollte. Siehe The Drivers Cooperative (TDC) 
Es begann mit den Protesten bei Trumps Amtseinführung im Januar 2017. Von den besetzten Flughäfen quer durchs Land gegen Trumps „Einreisevebot für Moslems“ und zahllosen Aktionen gegen seine MigrantInnen-Jagd an den Grenzen und mit den ICE-Lagern, über die Massenproteste gegen die alltäglichen Auswirkungen des (parteiübergreifenden) rassistischen Polizeistaats und der (ebenfalls parteiübergreifenden) militarisierten Polizei überhaupt. Diese Bewegungen explodierten regelrecht im Widerstand gegen Trumps immer offenere faschistische – und breite – Mobilisierung, wozu auch seine Versuche gehörten, US-Bürgerinnen und Bürgern das Wahlrecht zu klauen: Denn „Stop the Count“ Proteste gab es in der Wahlgeschichte der USA schon oft – und sie bedeuteten immer „Stop the Black“. Der massive Widerstand derjenigen, die (nicht nur) von den Rechten gezwungen werden sollten, unter den Bedingungen der Epidemie um jeden Preis zu arbeiten, wirkte in dieselbe Richtung, gegen Trump. Und dies ist nur eine sehr knappe Skizze der Faktoren, die den Rückschlag für das faschistoide Projekt Trump bedeuteten. Wer diese Wahl gewonnen hat – und was für diese Kreise die angekündigte „Versöhnung“ bedeutet – ist ebenfalls eindeutig. Vor allem, wenn man dieses Wahlergebnis in Zusammenhang mit einer Reihe gleichzeitig stattfindender Volksbefragungen zu sozialen Rechten und Problemen sieht – deren „prominenteste“ von Uber in Kalifornien gewonnen wurde: Mit 200 Millionen Dollar und der Unterstützung des früheren Verkehrsministers der Regierung Obama… Siehe zur Wahl in den USA unsere kommentierte Materialsammlung „Die Ursachen für Trumps Wahlniederlage – sind die Ursachen für die kommenden Probleme der Biden-Regierung“ vom 08. November 2020 
„… Die professionellen Mediziner schreiben übereinstimmend vor, dass man systematisch testet, Kontakte verfolgt und Isolation und soziale Distanzierung beachtet, um die Krankheit zu bekämpfen. Doch die Regierung und die Manager haben dies auf allen Ebenen und trotz gegenteiliger Behauptung aufgegeben, denn die Profite sind für sie wichtiger als unser Leben und das unserer Kinder. Sie bestrafen uns dafür, dass wir Symptome entwickeln, indem sie uns 14 Tage lang ohne Bezahlung zu Hause sitzen lassen. Wenn man sich nicht erholt, kann man im Dreck verkommen. Das neuste Protokoll besagt, dass wir, um als exponiert zu gelten, uns 15 Minuten lang im Bereich einer infizierten Person in einem Umkreis von 15 Metern aufgehalten haben müssen; das macht keinen Sinn. Wir sind gemeinsam im Waschraum, im Pausenraum, in der Cafeteria, und das Virus könnte durch die Umluft in der gesamten Anlage zirkulieren. Die United Auto Workers [UAW, Autoarbeiter-Gewerkschaft] arbeiten mit dem Unternehmen zusammen, und beide lügen wie gedruckt. Wir sind ihnen völlig egal. Sie haben uns gezwungen, wieder zu arbeiten, bevor die Pandemie unter Kontrolle war, und zwar aus keinem anderen Grund als zum Schutz der Großaktionäre. Das Ford-Management und die UAW sind mehr um die Aufrechterhaltung der Produktion besorgt als um die Gesundheit und Sicherheit von uns, den Arbeitern und unseren Familien. Unsere Kolleginnen und Kollegen werden krank und niemand wird informiert; wir erfahren nie die Wahrheit. Wer ist krank? Wer ist gestorben? Sind wir der Krankheit ausgesetzt worden? Die Gewerkschaft gibt den Arbeitern die Schuld. Sie sagen, Ford könne Leute entlassen, weil sie sich nicht an das Protokoll halten. Im jüngsten Bulletin vom Schreibtisch des UAW-Präsidenten Burkie Morris stand so wenig wie nur möglich. Sie wollen keinen Konflikt. Wir sehen, dass sie Fälle nicht melden, dass sie versuchen, sie zu vertuschen und alle im Dunkeln zu lassen. Dann drücken sie uns ein Flugblatt in die Hand, wenn wir auf dem Nachhauseweg sind. Die UAW arbeitet mit dem Management zusammen, um uns am Band zu halten. Wir arbeiten 10,7 Stunden pro Schicht, das ist das Maximum, das wir im Rahmen des Tarifvertrags arbeiten dürfen. Dafür gibt die Gewerkschaft grünes Licht. Solange die UAW die Kontrolle hat, wird es nicht besser werden...“ – aus dem Beitrag „Fordarbeiter in Michigan: „Stoppt das Virus! Rettet Leben““ am 04. August 2020 bei wsws über eine der Reaktionen auf die Zustände in der US-Autoindustrie. Siehe dazu auch zwei Beiträge zur Situation der Erwerbslosen und zum Mietproblem – und zwei Berichte über (erfolgreiche) Widerstandsaktionen von Mietgruppen und der LehrerInnen-Gewerkschaft 
Alle möglichen Einheiten hat Trump zusammen ziehen lassen für den Einsatz gegen die Proteste in Portland – und die Vorbereitung dafür, diese Besetzungsaktion auch auf andere Städte der USA auszudehnen. Während die Maßnahmen in Portland bisher am kontinuierlich wachsenden Widerstand gescheitert sind, setzt die Regierung weiter auf Eskalation: In Verteidigung von „Ordnung“, „Eigentum“ und „Tradition“ wird nun erstmals ein Aufklärungsflugzeug der Armee eingesetzt – und die Nationalisten und Suprematisten des Landes – militant – mobilisiert. Aber auch dazu gibt es Bestrebungen auf der Seite der Massenbewegung gegen Rassismus und Polizeistaat, sich dagegen zu wappnen. Wie insgesamt eine der beiden wichtigsten Erkenntnisse der Protestbewegung in Portland – und in diesen Tagen auch zunehmend in anderen Städten – es ist, dass die (nicht zuletzt bei Anhängern der Demokratischen Partei im In- und Ausland) lange versuchte Trennung von „Gewaltbereiten“ und „friedlichem Protest“ nicht mehr so richtig funktioniert. Die zweite Erkenntnis wäre, die erneuernde Kraft zu sehen, die in der Entwicklung dieser Bewegung steckt: Nicht nur „Mauern aus Müttern“ spielen eine wesentliche Rolle dabei, sondern auch ein Werkzeug, das bisher auch von LabourNet Germany nicht eben geschätzt wurde: Laubbläser (gegen Tränengas). Zu den aktuellen Entwicklungen der Proteste vor allem (aber nicht nur) in Portland, den dabei gemachten Erfahrungen und dem Vorgehen der Reaktion die aktuelle Materialsammlung „Fanal Portland“ vom 26. Juli 2020 
„… Diejenigen, die in der Schlange stehen, sind nicht nur die ärmsten Arbeiter, die in harten Zeiten typischerweise auf Lebensmitteltafeln angewiesen sind, sondern auch breitere Teile der Arbeiterklasse und Familien der Mittelschicht, die in ihrem Leben noch nie auf solche Hilfe angewiesen waren. „Ich musste noch nie in meinem Leben zu einer Tafel gehen“, sagte Shanell Gray, ein kürzlich entlassener Hotelangestellter, gegenüber dem Columbia Dispatch bei einer Lebensmittelverteilung in der Hauptstadt von Ohio am Wochenende. „Das ging einfach sehr schnell. Ich war in der Lage, meine Miete für diesen Monat zu bezahlen. Der Mai wird ein Kampf.“ Fast 17 Millionen Arbeiter haben sich in den letzten drei Wochen arbeitslos gemeldet, die höchste jemals verzeichnete Zahl. Doch selbst diese Zahl widerspiegelt noch nicht das Ausmaß der Entlassungen. Millionen weitere sind entweder nicht anspruchsberechtigt oder konnten aufgrund überlasteter Websites und Call-Center keine Anträge stellen. Die große Mehrheit der Bevölkerung hat bisher noch keine finanzielle Unterstützung erhalten. Bis Freitag hatten gerade einmal 10.000 Menschen eine direkte Einzahlung auf ihr Bankkonto erhalten, und die meisten Bundesstaaten haben noch immer keine Möglichkeit geschaffen, die zusätzlichen 600 Dollar herauszugeben, die Arbeitslose jetzt wöchentlich über einen Zeitraum von bis zu vier Monaten erhalten können. Während Billionen Dollar an die Banken und gigantischen Konzerne ausgehändigt wurden – ohne dass sie dafür Schlange stehen müssen – wird jedes denkbare Hindernis errichtet, um zu verhindern, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter irgendetwas bekommen, und um die Hilfsleistungen so schnell wie möglich abzubrechen...“ – aus dem Beitrag „Millionen stehen bei Essensausgaben an, während sich die Pandemie ausbreitet“ von Miles Niemuth am 14. April 2020 bei wsws, worin auch noch die verschiedenen Rechtfertigungen der rechtsradikalen Regierungsbasis für diese katastrophale Politik im Dienst der Konzerne Gegenstand der Berichterstattung sind. Siehe zur Entwicklung in den USA und dem Widerstand gegen kapitalistische Profitlogik – sowie der Reaktion jener Kräfte, die die Trump-Regierung tragen (inklusive des Rassismus) einige weitere aktuelle Beiträge 