Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Der vielleicht größte Streiktag der jüngeren Zeit, wie an verschiedenen Stellen und von verschiedenen Seiten mehr oder weniger angekündigt, ist es nicht geworden – aber ein Tag, der so viele größere Maidemonstrationen gesehen hat, wie lange nicht mehr – und die meisten teilnehmenden Menschen haben ja nun am 1. Mai in den USA nicht frei. Dass zahlreiche gewerkschaftliche Organisationen zusammen mit Netzwerken und Vereinen von MigrantInnen an diesem Tag unter anderem gegen die Migrationspolitik der US-Regierung auf der Straße waren, ist eine wichtige Entwicklung – zumal es diesmal oft genug auch Gewerkschaften waren, deren Mitgliederanteil an migrantischen Beschäftigten nicht überdurchschnittlich hoch ist – was bisher zumeist jene Gewerkschaften waren, die noch am ehesten mobilisiert hatten oder auch mobilisieren mussten. Der Politik der Regierung und der von ihr ausgedrückten, erzeugten und befördernden Stimmung im Lande ist es auch zuzuschreiben, wenn es wieder – keineswegs das erste Mal seit Trumps Wahlsieg – Konfrontationen mit Polizei und Rechten gab. Siehe dazu vier Beiträge 
Ein erneuter Tag des Protestes und Widerstands gegen die nationalistische und rassistische Politik der Republikanischen Partei und ihres Präsidenten soll der 1. Mai 2017 werden: Wie schon vor Wochen im Februar, wird zu einem Streiktag aufgerufen, um deutlich zu machen, dass die vielen Millionen Menschen, die mit dieser Politik einer weiteren Verschärfung der alltäglicher Repression ausgesetzt werden sich wehren. Waren beim „Tag ohne uns“ zwar auch viele Gruppierungen der Gewerkschaften aktiv – vor allem aus jenen Dienstleistungsbereichen, in denen viele MigrantInnen beschäftigt, also auch organisiert, sind – ohne dass die Gewerkschaften direkt als Ganze dazu aufgerufen hätten, so ist es dieses Mal anders insofern, als immerhin vier Gewerkschaften offiziell zur Beteiligung an Streiks am 1. Mai aufrufen. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge 
Der National Labor Relations Board hat geurteilt: T-Mobile USA muss seine, gegen gewerkschaftliche Bestrebungen im Unternehmen 2015 gegründete „eigene Gewerkschaft“ mit dem wohlklingenden Namen T-Voice „sofort“ auflösen! Keineswegs das erste Mal, dass die „deutsche Heuschrecke“ des bewussten Verstoßes gegen US-Arbeitsgesetze und Gewerkschaftsfreiheit überführt wurde – die ganze Geschichte dieses Unternehmens ist eine Geschichte von Verstößen, Vergehen und antigewerkschaftlichem Totaleinsatz. (Im Normalfall hat nach jeder neuen Schlappe bisher der Konzern hierzulande mitteilen lassen, man werde sich bei Gelegenheit darum kümmern). Der Oberboss der US-Sparte will Berufung einlegen, so teuer ist ihm seine servile Truppe. In dem Artikel „NLRB judge tells T-Mobile to end company-controlled worker group“ von Josh Eidelson am 04. April 2017 (hier in der Seattle Times) wird darauf verwiesen, dass die CWA (Kommunikationsgewerkschaft im AFL-CIO) im Februar 2016 Klage eingereicht hatte und nunmehr Recht bekommen hat. T-Voice, so die Gewerkschaft, sei nicht die Stimme der Belegschaft (auch wenn das Unternehmen neuen Mitglieder „Wellness-Tage“ spendiert…). Die hemmungslose Unternehmensleitung will sich „von ihrem Kurs nicht abbringen“ lassen. Siehe dazu auch die (englische) Email der T Mobile Workers United (CWA) vom 05. April 2017 zum Urteil des NLRB 
„Wenn es bei Trumps Verneigungen vor den sog. kleinen Leuten aus dem »Rust Belt« im Norden der USA um die Interessen der ArbeiterInnen ginge, könnte er im Süden unter Beweis stellen, wie ernst es ihm und seinem Experten-Team damit ist. Seit dem antikommunistisch und antigewerkschaftlich inspirierten Taft Hartley Act der Republikaner von 1947 nutzen rund die Hälfte der US-Bundesstaaten die Möglichkeit, gewerkschaftliche Interessenvertretung durch sog. »Right to Work«-Gesetze zu erschweren. Dabei handelt es sich keineswegs um ein »Recht auf Arbeit«, sondern um eine Reihe von Maßnahmen, die den Gewerkschaften selbst in bereits organisierten Betrieben die Arbeit erschweren – z.B. indem sie von Nicht-Mitgliedern keine Beiträge einziehen dürfen. Diese gesetzlichen Restriktionen werden vor allem in den Südstaaten ergänzt durch ein aktives Union Busting im Vorfeld gewerkschaftlicher Anerkennungswahlen, das diese Staaten nicht nur für US-Konzerne, sondern auch für deutsche Unternehmen attraktiv macht. Alle bisherigen Versuche der Demokraten, etwa durch einen »Employee Free Choice Act«, die Wahlverfahren zu vereinfachen und Gewerkschaften einen Zugang zu Betrieben zu eröffnen, scheiterten am Widerstand der republikanischen Mehrheiten auf Länder- und Bundessebene. Unter GewerkschafterInnen gilt vor diesem Hintergrund das sog. Card Check-Verfahren als einfachere Variante der Vorbereitung einer betrieblichen Erschließungskampagne. Statt einer Abstimmung im Rahmen einer Versammlung, auf der sich mindestens 50 Prozent der Teilnehmer zunächst erstmal entscheiden müssen, ob sie überhaupt eine Wahl durchführen wollen, können Beschäftigte durch Abgabe einer Karte für oder gegen eine gewerkschaftliche Vertretung im Betrieb stimmen. Doch selbst dieses anonymere Verfahren garantiert nicht, dass eine Erschließungskampagne gelingt – wie nach VW im Jahr 2014 nun das Beispiel Boeing zeigt…“ Artikel von Chris Brooks[*], erschienen in 
Jede Menge Pipelines bauen, eine gigantische Mauer zur Menschenabwehr, schlechte Jobs im eigenen Land anbieten, statt nach Asien zu verlagern – das Programm Trumps spaltet die Gewerkschaftsbewegung. Und es sind nicht nur die Baugewerkschaften, die vor lauter Jobs begeistert sind – ähnlich wie deutsche Rüstungsgewerkschaften oder Gewerkschaften ziviler Rotkreuz-, nein: Bundeswehrbeschäftigter. Die gesamte, ohnehin eher im Sinkflug begriffene US-Gewerkschaftsbewegung reagiert reichlich gespalten auf Trumps Offensive. Derweil Beschäftigte im traditionell gewerkschaftsfreien Süden der USA (wo eine Gouverneurin glatt weg sagt, „Gewerkschaften sind bei uns nicht willkommen“), bei den Banken und auch bei Herrn Musk (Tesla) mit seinen Selbstfahrautos versuchen, meist erstmalig, sich zu organisieren. Siehe dazu unsere kleine aktuelle Materialsammlung „Trump und die Gewerkschaften“ vom 03. März 2017 
Es ist inzwischen zu einer Art weltweiter Bewegung geworden: Streiks und Proteste von Uber – Fahrern in einer wachsenden Anzahl von Ländern, streben nach gewerkschaftlicher Organisierung in anderen: Die angeblichen Partner (zwecks Einsparung von Sozialabgaben) rebellieren gegen das Unternehmen vor allem dann, wenn wieder einmal weitere Verschlechterungen der Bedingungen diktiert werden sollen. Und Uber ist eben nicht nur ein globales Großunternehmen (auch wenn das beispielsweise in der BRD nicht wirklich so aussieht) – sondern auch eine Art Musterbetrieb digital organisierter Ausbeutung. Weswegen nahe liegender Weise auch die Kämpfe der und Entwicklungen in den Belegschaften (ja, Belegschaften) eine Art Mustercharakter annehmen. Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung „Uber: Die Antwort heißt kämpfen!“ vom 15. Februar 2017 
Im Jahr 2003 erhielt Nissan vom Bundesstaat Mississippi sage und schreibe 363 Millionen Dollar Steuerbefreiung, als Geschenk dafür, dass in Canon, Madison County ein Wer gebaut wurde. Was handelsübliche Politiker eben heutzutage so als Schaffung von Arbeitsplätzen feiern oder auch nur schönreden. In Zeiten des Herrn Trump wird das noch wichtiger – wie die amerikanischen und globalen Unternehmen vorgehen, um gewerkschaftliche Organisierung der Belegschaften zu verhindern. Die erste Maßnahme ist: In Südstaaten Werke bauen, wo es kaum gewerkschaftliche Traditionen gibt, in der Regel bei entsprechenden Versuchen von Null begonnen werden muss. Was den diversen Dieselgangstern natürlich mächtig entgegenkommt – wie auch die Politik von zunehmend mehr Bundesstaaten, sogenannte „Recht auf Arbeit“-Gesetze einzuführen. Was dann auch das einzige Recht der Belegschaften bleibt. Wie anderswo auch, ist dabei weder vom Recht auf einen ausreichenden Lohn, noch von Gewerkschaftsrechten die Rede, im Gegenteil. Und wenn dann eine Belegschaft immer noch will – wird dagegen Front gemacht, wie eben beispielsweise nun bei Nissan, wo es seit 2005 Bestrebungen gibt, eine Gewerkschaft zu gründen. Die das Unternehmen immer frontal bekämpft hat. In dem Artikel „Nissan Workers in Mississippi build Southern support for union drive“ von Rebekah Barber am 29. Januar 2017 bei Facing South (hier dokumentiert beim ZNet) wird davon berichtet, wie die Belegschaft seit einiger Zeit versucht, für ihr ganz normales demokratisches Anliegen eine breitere Öffentlichkeit im Bundesstaat – und in benachbarten südlichen Bundesstaaten – zu organisieren: Unter anderem mit einem Aktionstag in Atlanta, Birmingham, Charlotte, Greensboro und Nashville. Auf die Dauer scheint auch der antigewerkschaftliche Lösungsweg der Unternehmen, „nimm die Südstaaten, die sind Sklaverei gewohnt“ nicht mehr zu funktionieren… 
Die gewaltigen Massendemonstrationen zum Amtsantritt des Herrn Trump haben die Unzufriedenheit breiter Teile der US-Bevölkerung mit seiner angekündigten Politik deutlich gezeigt. Bei diesen Demonstrationen waren auch viele Zehntausend Gewerkschafterinnen und auch Gewerkschafter beteiligt. Die Gewerkschaftsführungen: Oft nicht. Im Gegenteil: Lob für Trumps Aufkündigung des Transpazifischen Abkommens (Billigjobs können wir auch zu Hause) und Lob für Trumps Dekret zum Weiterbau der North Dakota Pipeline. Insbesondere die Pipeline: Was Betroffenen und der entsprechenden breiten Solidaritätsbewegung „eine Kriegserklärung“ ist, ist für den Gewerkschaftsbund und die Bauarbeitergewerkschaft eine tolle Sache, mit vielen Jobs. (Eine Mauer an der mexikanischen Grenze bauen, bedeutet vermutlich noch viel mehr Jobs. Tunnels drunter graben noch mehr, das sollte man nicht Mexiko überlassen…). Die viel mehr als peinliche Tradition der Bauarbeitergewerkschaft – auf ihrem Gewerkschaftstag sprach vor rund 35 Jahren der damalige Präsident Reagan, zur selben Zeit als er erfolgreich alles daran setzte, die Gewerkschaft der Fluglotsen zu zerschlagen – wird fortgesetzt. Zu Trumps Maßnahmen und den gewerkschaftlichen Reaktionen einige aktuelle Beiträge 
„Am Freitag, dem 20. Januar 2017, wurde in Seattle, USA, ein Gewerkschafter der „Industrial Workers of the World“ (IWW) bei einer Kundgebung gegen die Amtseinführung des Immobilien-Milliardärs Trump als US-Präsidentendarsteller und seiner publizistischen Helfer der rechtsextremen „Breitbart-News“ durch einen Schuss in den Bauch schwer verletzt. Die IWW rufen u.a. zu einem kurzfristigen Fundraising für die Behandlungskosten auf. Der Angriff auf unseren Genossen von den IWW fand auf dem sog. „Red Square“ der University of Washington in Seattle statt. In der Uni sollte an diesem Abend Milo Yiannopoulos, einer der übelsten Schreiberlinge der sog. „Breitbart-News“ sprechen. Der Schütze, ein Täter aus dem Dunstkreis der sog. „weißen Suprematisten“ verletzte unseren Genossen bei Protesten gegen die ausgebuchte Veranstaltung durch einen Bauchschuss schwer. Der Wobbly befindet sich zwar nicht mehr in akuter Lebensgefahr, sein Zustand ist nach Angaben des „Harborview Hospital“ aber nach wie vor kritisch. Der Polizei gelang es, den Täter festzunehmen, sie ließ in kurzerhand wieder frei, nachdem der Breitbart-Fan behauptete, er habe „in Notwehr“ geschossen“ – aus dem Bericht – und Solidaritätsaufruf! – „IWW-Mitglied in Seattle bei Anti-Trump-Protesten niedergeschossen“ am 23. Januar 2017 bei linksunten.indymedia, der auch – ob gewollt oder ungewollt – die Frage aufwirft, auf wen man noch so alles in Notwehr, und demnach bei freiem Polizeigeleit, schießen könnte. Siehe dazu aktuelle Beiträge über die weitere Entwicklung der Widerstandsbewegung – und welche Rolle die Gewerkschaften dabei (nicht?) spielen 
Im Dezember 2016 sind die Tarifverhandlungen der amerikanischen Eisenbahnunternehmen mit sage und schreibe 13 Gewerkschaften (die sich in drei Netzwerken zusammengeschlossen haben) nach zwei Jahren Dauer ergebnislos abgebrochen worden. Die Bahnunternehmen, im National Carriers Conference Committee (NCCC) zusammengeschlossen, verweigerten im Prinzip alles, was überhaupt nach Verhandlungen hätte aussehen können. Auf Gewerkschaftsseite ist schon die Bildung dreier unterschiedlicher Verhandlungsnetzwerke ein Indiz für nicht vorhandene Einheit – ein Problem, das noch viel tiefer geht, wenn man berücksichtigt, dass einzelne Unterorganisationen der Gewerkschaften sich in unterschiedlichen Netzwerken befinden – so gibt es auch eine Gewerkschaft, die in allen drei Netzwerken zugleich vertreten ist, mehr Spaltung geht kaum. In dem Beitrag bei den Railway Workers United wird die komplizierte Ausgangslage ebenso ausführlich dargestellt, wie diese Zersplitterung auf Gewerkschaftsseite kritisiert – und die Gründungsforderung der RWU von 2008 wiederholt, wenn schon aktuell keine einheitliche Bahngewerkschaft möglich sei, wenigstens ein einheitliches Verhandlungsnetzwerk zu organisieren – aber auch darauf verwiesen, dass diese Spaltungen vor allem Ergebnis extrem bürokratischer Strukturen und entsprechender innerer Machtkämpfe seien: im Angesicht der Politik der Unternehmen, deren Ziel es sei, „Ein-Mann-Züge“ fahren zu lassen besonders gefährlich… Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag 
MigrantInnen und papierlose Menschen sind auch in den USA unter Attacke: Während viele über die Mauerbau- und Massenabschiebungspläne des kommenden Präsidenten diskutieren, wird oft darüber hinweg gesehen, dass noch nie so viele Menschen aus den USA abgeschoben wurden, wie in der Regierungszeit des Herrn Obama. Eine wesentliche Form der Selbstorganisation von MigrantInnen jeglichen juristischen Status sind die Workers Center, von denen es heute quer durch die USA über 200 gibt, nicht zuletzt entstanden nach dem ersten nationalen Protesttag „Day Without an Immigrant“. Wie dort organisiert wird mit Menschen, die für die traditionelle Gewerkschaftsarbeit, vorsichtig gesagt, schwer erreichbar sind ist Gegenstand einer Veranstaltung in Berlin, die von Grupo de Accion Sindical durchgeführt wird. Die (Achtung: Englische!) Veranstaltung mit Mark Bergfeld, der dieses Jahr mehrere Monate diese Entwicklung in New York begleitet hat ist nahe liegender Weise auch wegen der Paralellen in der BRD wichtig, wo ja ebenfalls jenseits aller Debatten die Abschiebungsmaschine funktioniert und Rechtlosigkeit von Unternehmen ausgenutzt wird. „migrantische selbstorganisation in den usa: worker centers“ von der gas findet statt am Freitag, 09. Dezember um 19 Uhr in Berlin-Friedrichshain, Kinzigstr .9. Nähere Hinweise zur Veranstaltung in dem Beitrag „Fighting for immigrant worker rights in the age of Trump“ auf der Facebookseite der GAS. Siehe dazu zwei Hintergrundbeiträge zu Abschiebungen in den USA 
Die verschiedenen gemeinsamen – zumeist: militärischen – Projekte der Regierungen der USA und Südkoreas waren der Grund für diesen ungewohnten Schritt: Die KPTU, Gewerkschaft im Öffentlichen Dienst des südkoreanischen Gewerkschaftsbundes KCTU hat einen offenen Brief an die Gewerkschaften der USA verfasst, in erster Linie, aber nicht nur, an US-Gewerkschaften ebenfalls aus diesem Bereich. Der Brief „Korean Public Service and Transport Workers’ Union’s Message to American Unions Following the Presidential Elections“ vom 23. November 2016 ist ein Dokument, das wegen seiner Aktualität und den kämpferischen Qualitäten und Traditionen der südkoreanischen Gewerkschaftsbewegung wichtig ist, zu kennen. Weswegen wir eine – allerdings nur zusammenfassende – Übersetzung dokumentieren 
Die Entwicklung der US-Gewerkschaften ist weitgehend bekannt: zusammen mit den massiven Ausgliederungen aus traditionellen Industriebetrieben, entweder ins (oft auch: benachbarte) Ausland oder in die eigenen, weitgehend „gewerkschaftsfreien“ Südstaaten ein massiver Rückgang der Mitgliedszahlen. Welche Auswirkungen – auf alle Beschäftigten – das hat, wird in den hier gesammelten Beiträgen ebenso deutlich, wie die Aktivitäten und Möglichkeiten der Organisierung in neuen Bereichen – und die Arbeit der Gewerkschaftsopposition, den Apparaten Leben einzuhauchen. Siehe dazu die aktuelle Umschau „US-Gewerkschaften am Kreuzweg?“ vom 01. September 2016