Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Von der Internationalistischen Gruppe erhielten wir eine Übersetzung (wir danken dafür) einer Solidaritätserklärung der Transportgewerkschaft ATU aus Portland (wo ja erst eben eine Faschistendemonstration stattgefunden hatte) mit ihren KollegInnen von der ATU Washington, die gegenüber dem Vorhaben der Washingtoner Metrogesellschaft, den Faschisten für ihren Aumarsch am 12. August 2018 in der US-Hauptstadt Sonderzüge zur Verfügung zu stellen, Protest einlegten und den Betrieb solcher Sonderzüge verweigerten. In der Vorbemerkung zu der Übersetzung – die wir nachfolgend dokumentieren – heißt es: „Am 9. August veröffentlichte die Amalgamated Transit Union (Vereinte Nahverkehrsgewerkschaft) Division 757 in Portland(Oregon) eine Solidaritätserklärung mit ATU Local 689 in der US-Hauptstadt Washington.Diese hatte sich geweigert, den KKK-Faschisten und anderen Ultrarechten für ihre rassistische Hasskundgebung vor dem Weißen Haus am 12. AugustSonderzüge zu fahren. In der Zwischenzeit kündigte die Washington Metropolitan Area Transit Authority aufgrund der starken Haltung der ATU Local 689 an, dass sie die Idee eines „separaten Zuges oder eines separaten Waggons“ oder ähnliches für irgendjemanden fallen gelassen hatte. Sie tun jetzt sogar so, als ob sie es nie in Betracht gezogen hätten! Was auch immer die von den Behörden geplanten „Sicherheitsmaßnahmen“ sein werden, sie werden darauf abzielen, die Faschisten zu schützen, wie der Polizeiangriff auf antifaschistische Demonstranten in Portland diesen Monat noch einmal deutlich machte. Bürgermeister der Demokratischen Partei – in Washington D.C. genau wie in Portland – sind nur Frontmänner für die Polizeirepression…“ Die Übersetzung der Solidaritätserklärung der ATU Portland an die Washingtoner KollegInnen 
Die Dockergewerkschaft ILWU an der Westküste der USA (ganz im Gegensatz zu ihrem Pendant an der Ostküste) hat seit langem eine besondere Rolle in der US-Gewerkschaftsbewegung inne, weil sie über eine besonders aktive Mitgliedschaft verfügt, die immer wieder für vorbildliche Aktionen sorgte, auch wenn es jeweilige Vorstände nicht haben wollten. (Weswegen es auch kein Zufall ist, dass auch LabourNet Germany immer wieder über Aktivitäten der ILWU berichtet hat). Sei es mit dem Streik gegen den Krieg im Jahr 2008 (Siehe dazu „Protest-Streik gegen den Krieg in den Häfen der Westküste beschlossen“ im LabourNet Archiv mit mehreren Updates zuletzt am 18. Dezember 2012) oder mit dem Protest gegen Polizeiterror („Der 1. Mai der Docker an der US-Westküste: Streik gegen Polizeiterror in Oakland“ am 02. Mai 2015 im LabourNet Germany). Jack Heymann, der am 03. August um 18 Uhr im Versammlungsraum im Mehringhof in Berlin auf einer Veranstaltung sprechen und diskutieren wird, ist ein langjähriger Aktivist der ILWU. Er hat am 01. Mai 2018 bei Counterpunch einen ausführlichen Artikel veröffentlicht, in dem er (nicht nur) die Geschichte des Antikriegs-Aktivismus der ILWU samt ihrer heutigen Auswirkungen nachzeichnet und die Rolle der Gewerkschaftsbasis dabei deutlich macht. Unter der Überschrift „Wie Streiks gegen Krieg und Repression organisiert werden“ hat die Internationalistische Gruppe – die auch die Veranstaltung mit Jack Heymann in Berlin organisiert, diesen Beitrag ins Deutsche übersetzt und ihn LabourNet Germany zur Verfügung gestellt – wofür wir uns bedanken und ihn im folgenden dokumentieren 
„Am 27. Juni demonstrierten IUL-Miglieder in Marriott-Hotels in aller Welt zur Unterstützung des gewerkschaftlichen Aufrufs zu konkreten Massnahmen durch den grössten Hotelkonzern der Welt, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor der endemischen sexuellen Belästigung zu schützen, unter der die Beschäftigten des Gastgewerbes leiden. In einer ersten Runde von Aktionen im Rahmen der internationalen Kampagne organisierten Gewerkschaften unter anderem in China/Hongkong, Frankreich, Indien, Indonesien, Malediven, Nepal, Österreich, Philippinen, Samoa, Schweden, Südafrika und Thailand Treffen, Demonstrationen, Aufklärungs- und andere Aktivitäten zur Unterstützung der Forderung an den Hotelgiganten, eine globale Vereinbarung über konkrete Massnahmen zum Schutz der Beschäftigten auszuhandeln. In den kommenden Tagen und Wochen sind weitere Aktionen geplant. In Kanada und den USA veranstalteten Tausende von Marriott-Beschäftigten unter Führung von UNITE HERE einen gemeinsamen Aktionstag, um sicherere Arbeitsbedingungen, Schutzmassnahmen gegen sexuelle Belästigung und Mitsprache am Arbeitsplatz zu fordern…“ – aus dem Kurzbericht „Marriott-Beschäftigte in aller Welt fordern weltweite Massnahmen zur Bekämpfung von sexueller Belästigung“ am 06. Juli 2018 bei der Nahrungsmittel-Internationale IUF mit zahlreichen Fotos aus verschiedenen Ländern über die Aktionen, von denen jene in USA und Kanada die größten waren. Siehe für weitere Bilder und Berichte #WorkersofMarriott 
Könnte ja jeder kommen und schon gar so ein popeliger Stadtrat: Da musste Amazon noch nicht mal sehr mobilisieren (eine unnütze Gewerkschaft zum Beispiel – siehe den Hinweis auf unseren letzten Beitrag zum Thema) und nur ein bisschen drohen und schon wird der Beschluss, eine Sondersteuer zugunsten eines Wohnungsbauprogramms zu erheben, mit 7:2 Stimmen vom Stadtrat rückgängig gemacht. Getreu der alten Losung „Die Reichen sollen die Krise niemals bezahlen“ wurde hier gehandelt und blanker Erpressung zum Recht verholfen. In dem Beitrag „Die gesponsorte Steuerbefreiung“ von Jörg Wilamasena am 13. Juni 2018 in der taz heißt es dazu unter anderem, offensichtlich von den Grundlagen „unserer Demokratie“ überrascht: „Es ist sicher nicht das erste Mal in der Geschichte der parlamentarischen Demokratie, dass ein gemeinsam gefasster Beschluss rückgängig gemacht wird. Was Bauchschmerzen bereitet, sind die Umstände der Rücknahme. Denn dafür ist hauptsächlich das Bündnis „No Tax on Jobs“ verantwortlich, dass seit Wochen Unterschriften gegen die neue Steuer sammelt und damit einen Volksentscheid erzwungen hat. Was nach Graswurzelpolitik klingt, ist aber eigentlich kaum kaschierter Lobbyismus. „No Tax on Jobs“ wird von Amazon und Supermarktketten finanziert. Laut Seattle Times sind die Gesichter der Kampagne bekannte Unternehmer-Lobbyisten. Das Bündnis argumentiert, die Steuer würde Arbeitsplätze gefährden. Unabhängig von der Unterschriftensammlung drohte Amazon, den Bau eines 17-stöckigen Gebäudes in der Stadt zu stoppen. Allein die Möglichkeit einer Volksabstimmung reicht nun, um die Steuer zu Fall zu bringen“. Zur „Abwahl“ der Wohnungs-Steuer zwei weitere aktuelle Beiträge und der Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema Sondersteuer in Seattle 
UPS ist mit fast 300.000 Beschäftigten in seinen beiden Geschäftsbereichen (private Zustellung und Fracht) das größte gewerkschaftlich organisierte Privatunternehmen der USA. Die gewerkschaftlich organisierten Teamsters haben nun mit über 90% dafür gestimmt, nach Auslaufen des gegenwärtigen Tarifvertrags am 31. Juli 2018 in den Streik zu treten, falls die Unternehmensleitung bis dahin keine verhandlungsfähigen Angebote unterbreitet habe. Bisher tut diese sich vor allem damit hervor, ihrerseits Forderungen zu stellen – beispielsweise die Möglichkeit, Fahrer zu zwingen, bis zu 70 Stunden die Woche zu arbeiten. Wobei der jetzt gültige Vertrag bereits eine Arbeitszeit von sage und schreibe bis zu 60 Stunden die Woche ermöglicht. Danach „dürfen“ (großzügigerweise) die Fahrer Weiterarbeit ablehnen. Dieser noch gültige Vertrag wurde 2013 abgeschlossen – wobei die Teamsters damals darauf „verzichtet“ hatten, die Mitgliedschaft zu befragen. Was bei einer Gewerkschaft, die von sich aus – von sich aus! – den Vorschlag macht, eine neue Kategorie von Fahrberufen zu schaffen, die weitaus geringeren Einstiegslohn erhalten würden, nicht verwundern mag. So wenig wie die „ablehnende Stimmung“ der 60.000 Fahrer, die für heutige Verhältnisse in den USA als relativ gut bezahlt gelten. Zu der – vielleicht – anstehenden Auseinandersetzung drei aktuelle Beiträge, sowie ein Hintergrundbeitrag zum großen UPS-Streik 1997 ![[Buch] Kapital und Arbeit: Klassenanalysen I](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/01/klassenanalysen_cover.jpg)
Was man in letzter Zeit vor allem aus Indien erfahren hat – die „Normalisierung“ der Arbeitsbeziehungen im gesamten IT Bereich führt zu realen Organisationsbestrebungen – ist auch in den USA längst angelangt. In dem Interview „Programmieren unter Zwang“ im ada-Magazin von Ben Tarnoff mit Björn Westergard (ursprünglich am 11. April 2018 beim JacobinMag, jetzt in deutscher Übersetzung von Till Manderbach) berichtet der kalifornische Software Ingenieur davon, wie schnell sich heute zutage auch in dieser Branche die Realität bemerkbar macht, beispielsweise bei dem ach so berühmten lebenslangen Lernen: „Ein anderes vielversprechendes Thema ist die allgegenwärtige Angst um die eigene professionelle Entwicklung. Von Programmiererinnen wird erwartet, dass sie ständig neue Technologien erlernen um beschäftigungsfähig zu bleiben. Sie haben Angst zurückzufallen. Tatsächlich kam das Thema bei Lanetix oft auf. Als zwei der älteren Entwickler gingen, hatten die Leute Angst nicht mehr länger in der Skills-Tretmühle mithalten zu können. Und zwar deswegen, weil diese zwei Programmierer sehr fundierte Kenntnisse hatten und wir, einfach in dem wir mit ihnen arbeiteten, eine Menge Dinge gelernt haben, die ganz materiell unsere längerfristige Jobsicherheit verbessert haben. Man findet diese Dynamik sehr oft vor. Wenn das Management entscheidet eine Beschleunigungsmaßnahme einzuführen oder die Leute dazu bringt Überstunden abzuleisten, sind es vor allem Lernmöglichkeiten, die verloren gehen. Das ist eine ernsthafte Bedrohung für jemanden, der versucht von seiner Arbeit als Programmiererin zu leben. Ich denke also schon, dass das Bedürfnis der Programmiererinnen, ihre Skills im Job zu verbessern, ein mögliches Motiv für die Organisierung liefern kann. Aber diese Art von Solidarität ist kompliziert und nicht so ganz geradlinig. Denn Arbeiterinnen können in einer Firma zusammenhalten, um ihre Skills auf Stand zu halten, und sich dadurch zugleich in eine Arbeitsmarktkonkurrenz mit Arbeiterinnen anderer Firmen begeben. Die Frage ist, wie wir Leute mit solchen Ängsten zusammenbringen können und sie in ein breiteres soziales Projekt integrieren, das sie nicht auf diese Weise spaltet“. 
„Zuletzt zum Beispiel in Arizona. Dort streikten die Lehrer vom 26. April bis zum 3. Mai – ein kurzer, heftiger Protest, mit dem sie sich eine Gehaltserhöhung um 20 Prozent in den kommenden drei Jahren erkämpften. Zuvor hatten ihre Kollegen in anderen Bundesstaaten ähnliche Siege errungen, wenn auch nicht ganz so spektakuläre. In Oklahoma bekamen die Lehrer nach einem Streik einen Lohnaufschlag von 6000 Dollar pro Jahr. In West Virginia erstritten sie sich eine Gehaltserhöhung um fünf Prozent. In Kentucky erhöhte das Parlament den Bildungshaushalt deutlich, nachdem die Lehrer gestreikt hatten, und hob dafür sogar die Steuern an. In Colorado schließlich streiken die Lehrer derzeit für mehr Geld. Gemessen an den Erfolgen ihrer Kollegen, stehen ihre Chancen gut. (…) Es ist kein Zufall, dass die Streiks vor allem in sogenannten roten Bundesstaaten stattfinden, in konservativen Staaten also, die von den Republikanern regiert werden. Sie haben in den vergangenen Jahren die Ausgaben für die öffentliche Bildung zum Teil drastisch zusammengekürzt – so massiv, dass in einigen Schulbezirken das Geld nur noch für vier Tage Unterricht pro Woche reichte anstatt für fünf. (…) Den mehr als drei Millionen Lehrern in den Vereinigten Staaten einen finanziellen Grund zu geben, bei der Kongresswahl für die Demokraten zu stimmen, wäre aus Sicht der Republikaner daher schlicht dumm. „We remember in November“, lautete einer der Slogans der Lehrer, die im Parlament von Kentucky für höhere Bildungsausgaben demonstrierten: Wir erinnern uns im November daran, wie ihr abgestimmt habt. Zudem betrifft jeder Lehrerstreik auch Eltern und Großeltern, die ebenfalls wählen gehen. Und die Forderung nach mehr Geld für öffentliche Bildung genießt in der Bevölkerung Umfragen zufolge durchaus Rückhalt. Selbst sehr konservative Eltern machen sich Gedanken, wenn an ihrer Schule aus Geldmangel nicht nur der Französischunterricht gestrichen wird, sondern auch das Football-Programm“ – aus dem Artikel „Die Lehrer proben den Aufstand“ von Hubert Wetzel am 07. Mai 2018 in der Süddeutschen Zeitung, worin darüber hinweg gegangen wird, dass die Orientierung auf die Wahl im November weniger von den oftmals selbstorganisierten Streikenden ausgegeben wird, sondern zumeist von den der Demokratischen Partei nahe stehenden Gewerkschaften – die dabei wiederum darüber hinweg sehen, dass auch in von dieser Partei regierten Bundesstaaten gekürzt wurde… Siehe zu der Streikwelle an den Schulen der USA drei weitere aktuelle Beiträge, sowie zwei Beiträge zu Entwicklungen in- und außerhalb der Gewerkschaften 
Als Drohung gegen den Stadtrat von Seattle, dem Sitz des globalen Konzerns, hat das Unternehmen einen vorübergehenden Baustopp der Erweiterungsbauten für die Zentrale (Tower 2) angeordnet. Eine Stadträtin wurde niedergeschrien, die für eine soziale Sondersteuer auf große Unternehmen eintritt, wie sie am 14. Mai 2018 im Stadtrat entschieden werden soll, die zur Finanzierung von Wohnbauprogrammen erhoben werden soll – unter anderem mit dem Hinweis darauf, dass Amazon im vergangenen Jahr exakt 0 Dollar Bundessteuern bezahlt habe. Der Baustopp nun wiederum hat einen Amazon-Verbündeten mobilisiert, der so nicht zu erwarten war. Beziehungsweise, eigentlich und prinzipiell nicht zu erwarten wäre: Die Baugewerkschaft Ironworkers (International Association of Bridge, Structural, Ornamental and Reinforcing Iron Workers), dem Gewerkschaftsbund AFL-CIO angeschlossen. Oder eher doch: Sie waren ja nicht nur unter den ersten, die Herrn Trumps Einladung folgten, sondern stets auch aktiv für alles, was es zu bauen gibt – wie etwa höchst umstrittene Pipelines durch Reservate und Ähnliches. Nun massiv Stellung zu nehmen für das Unternehmen und gegen all jene Menschen, die unter der in Seattle ebenfalls akuten Wohnungskrise zu leiden haben, ist einfach nur die Krönung einer extrem reaktionären Orientierung. Die nur noch die Frage offen lässt: Wozu braucht die irgendwer? Also, außer Amazon&Co, versteht sich… Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und den Verweis auf unseren ersten Beitrag zu Amazons diesjähriger Steuerpolitik 
„Die USA gelten nicht gerade als Epizentrum der Gewerkschaftsbewegung. 6,5 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und gerade noch 34,4 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Gewerkschaftsmitglieder. Donald Trump und seine Republikaner stehen für einen strammen antigewerkschaftlichen Kurs. Demgegenüber vermittelte die diesjährige Labor-Notes-Konferenz regelrechte Aufbruchstimmung. Vom 6. bis 8.April fanden rund 3000 Gewerkschaftsaktive, Organizerinnen und politische Aktivisten aus 24 Ländern den Weg nach Chicago, um Erfahrungen zum Aufbau gewerkschaftlicher Gegenmacht auszutauschen. 2018 war nicht nur die größte Konferenz in der Geschichte des Projektes, sie war zugleich die jüngste und inhaltlich vielfältigste. Trumps reaktionäre Ausfälle provozieren Widerstand – bspw. in Form der «Black Lives Matter»-Bewegung, der Kritik an sexuellen Belästigungen oder der Poor People’s Campaign. Bernie Sanders’ Präsidentschaftskampagne machte sozialistische Positionen in den USA wieder hoffähig und inspirierte viele junge Amerikaner. Diese Entwicklungen prägten auch die Labor-Notes-Konferenz. Auf ihr fand all das zusammen, vereint als vitales Mosaik der amerikanischen Arbeiterbewegung. In über 150 Workshops und diversen Podiumsdiskussionen tauschten sich die Teilnehmende bspw. über gewerkschaftliche Kämpfe für mehr Personal in Krankenhäusern aus und lernten von erfolgreichen Kämpfen wie den wilden Massenstreiks der Lehrerinnen und Lehrer aus West Virginia. Es wurden konkrete Methoden gegen Union Busting und sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz vermittelt oder sich auf Branchentreffen und in persönlichen Gesprächen vernetzt. Das Programm reichte von praktischen Grundlagen auf der Basis des Handbuchs «Geheimnisse einer erfolgreichen Organizerin» über Wege, wie man als Gewerkschafter die Demokratisierung der eigenen Gewerkschaft voranbringen kann, bis hin zur Diskussion über die Frage, was Sozialismus ist. Labor-Notes-Aktivist Mark Brenner ist sich sicher, dass es nicht zuletzt diese Mischung aus praktischen Details and «the big picture» ist, die die Labor Notes-Konferenz so einzigartig wie beliebt macht…“ Bericht von Marcel Thiel aus der SoZ 05/2018, siehe Infos zu 2018 Labor Notes Conference, April 6-8 in Chicago 
Dass die Menschen auf Puerto Rico ziemlich viele ernsthafte Probleme haben, wird an den seltenen Berichten über die Schritte zur Überwindung der Folgen des großen Sturmes selbst in bundesdeutschen Medien ab und zu deutlich. Sie haben aber auch seit langem, und seit dem 1. Mai 2018 wieder ganz aktuell, ein Problem mit der „Staatsmacht“: Die Maidemonstration in San Juan wurde massiv von der Polizei angegriffen, mit Wasserwerfern, Tränengas, Schlagstöcken und Pfefferspray. Und das es sich um eine Maidemonstration handelte, bei der die Gewerkschaft der LehrerInnen die stärkste Mobilisierung leistete, im Kampf gegen die Privatisierung des Bildungsbereiches von SchülerInnen und Elternverbänden unterstützt, wurden nicht nur Lehrinnen und Lehrer mit Tränengas misshandelt, sondern auch Kinder. Der Bericht „Puerto Rican Teachers’ May Day Strike Brutalized By Police: “We resisted. We will prevail!”“ am 01. Mai 2018 bei I am an educator macht diese allseitige Polizeibrutalität sehr deutlich – aber auch die Entschlossenheit der Gewerkschaftsaktiven, den Kampf gegen die Privatisierung weiter zu führen, zusammen mit den anderen Betroffenen. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge