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Konfrontationen, Säbelrasseln und faschistische Banden
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONWer die Politik der EU (und der USA) ein bisschen näher verfolgt, kann nicht davon überrascht sein, dass die in der Ukraine installierte Regierung stark faschistisch durchsetzt ist: Da gibt es eine Tradition, die vor allem in Heuchelei besteht – spätestens ab da, als die Aufregung um Haider in Österreich Wellen schlug, und niemand einen Herrn Aznar mit seinem spanischen Opus Dei – Kabinett erwähnte, noch Herrn Berlusconis Regierungspartner…Die NPD Bruderpartei erhielt nicht nur Ministerposten etc sondern auch viel Geld, vor allem aus den USA. „Die USA haben in der Ukraine ein von Neonazis dominiertes Regime installiert“ heißt der (am 07. März 2014 bei Gegenmeinung ins deutsche übersetzte) Beitrag von Michel Chossudovsky (Leiter der kanadischen Global Research NGO), der vielleicht die Rolle der EU etwas gering schätzt, aber erstaunliche Verbindungen von US Politikern nachweist… weiterlesen »
Wer die Politik der EU (und der USA) ein bisschen näher verfolgt, kann nicht davon überrascht sein, dass die in der Ukraine installierte Regierung stark faschistisch durchsetzt ist: Da gibt es eine Tradition, die vor allem in Heuchelei besteht – spätestens ab da, als die Aufregung um Haider in Österreich weiterlesen »

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Gouverneure: Timoschenkos Leute sind entweder Oligarchen – oder Faschisten
Bei der Besetzung der Regionalverwaltungen – noch deutlicher als bei der Regierungsbildung – macht die Vaterlandspartei von Deutschlands Lieblingsoligarchin ganze Arbeit: 10 von 21 Chefs darf Svoboda, die Bruderpartei der NPD stellen, und auch 2 der reichsten sehr ehrenwerten Kollegen der Gasprinzessin werden Gouverneur. Diejenigen, die tatsächlich wegen demokratischer Anliegen auf dem Maidan waren sehen nun ihre Erwartungen…sagen wir mal: Unerfüllt. Der kurze Überblick Neue Machthaber in Kiew verteilen die Beute von Detlef D. Pries am 06. März 2014 in neues Deutschland weiterlesen »
Bei der Besetzung der Regionalverwaltungen – noch deutlicher als bei der Regierungsbildung – macht die Vaterlandspartei von Deutschlands Lieblingsoligarchin ganze Arbeit: 10 von 21 Chefs darf Svoboda, die Bruderpartei der NPD stellen, und auch 2 der reichsten sehr ehrenwerten Kollegen der Gasprinzessin werden Gouverneur. Diejenigen, die tatsächlich wegen demokratischer Anliegen weiterlesen »

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Kriegsgefahr in der Ukraine?
Es wird mit dem Säbel gerasselt – um die Ostukraine, um die Krim. Nicht der Zeitpunkt, historische Ansprüche zu debattieren (die ohnehin immer fragwürdig sind), sondern der Zeitpunkt gegen Krieg und Diktaturen, seien sie Autoritär oder Austeritätsbasiert, Stellung zu nehmen. Unsere kleine Materialsammlung „Kriegsgefahr in der Ukraine?“ von Helmut Weiss vom 03. März 2014 weiterlesen »
Es wird mobilisiert, es werden paramilitärische Trupps vorgeschickt, es wird verbal mit dem Säbel gerasselt, medial aufgerüstet. Der Westen muss Putin Grenzen setzen externer Link schreibt – als eines unter vielen möglichen Beispielen -  ein Herr weiterlesen »

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Perspektiven: Alternativen zur rechten Sauce?
Ein Parlament, das anscheinend über Nacht neu geworden ist – zumindest seine Haltung zur Regierung Janukowitsch hat sich um 180 Grad gedreht. Ein Generalstaatsanwalt, der zur nazistischen Svoboda Partei gehört. Präsidentschaftskandidaten, so korrupt wie ihre Vorgänger. Unsere dritte, diesmal etwas kürzere Materialsammlung „Perspektiven“ von Helmut Weiss vom 27. Februar 2014 befasst sich vor allem mit möglichen – oder denkbaren – Alternativen. weiterlesen »

Materialsammlung „Perspektiven“ von Helmut Weiss vom 27. Februar 2014

Dennoch war die Bewegung gegen Janukowitsch nicht mehr aufzuhalten. Zuviel musste das Volk erdulden. Zur Bewegung hier zwei kurze Anmerkungen. 1 Die Proteste gegen Janukowitsch und letztendlich sein Sturz waren und sind gerechtfertigt. Die Ukraine ist nach Moldawien und Kosova das weiterlesen »

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Neue Machtstrukturen zeigen sich
Triumph der Aufständischen in Kiew, doch der Süden und der Osten ziehen nicht mit. In Charkow, Odessa und Sewastopol gab es am Wochenende Kundgebungen gegen die neue Macht. Allmählich kristallisieren sich in der Ukraine neue Machtstrukturen heraus. Das Parlament tagte am Wochenende ohne Unterbrechung, setzte Präsidentschaftsneuwahlen für den 25. Mai an, wechselte Minister aus und ernannte Aleksander Turtschinow, einen Vertrauten von Julia Timoschenko, zum Parlamentssprecher und geschäftsführenden Präsidenten…“ Artikel von Ulrich Heyden auf Telepolis vom 24.02.2014 weiterlesen »
Triumph der Aufständischen in Kiew, doch der Süden und der Osten ziehen nicht mit. In Charkow, Odessa und Sewastopol gab es am Wochenende Kundgebungen gegen die neue Macht Allmählich kristallisieren sich in der Ukraine neue Machtstrukturen heraus. Das Parlament tagte am Wochenende ohne Unterbrechung, setzte Präsidentschaftsneuwahlen für den 25. Mai weiterlesen »

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Das Abkommen, der Sturz: Ende der Kämpfe, Anfang des Wahlkampfs – oder der Spaltung?
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTION…und gestorben in Kiew? Teutonische Blätter in ihrer Frontberichterstattung schreiben auch schon wieder ganz ungeniert „Lemberg“, wenn sie eine Stadt namens Lviv meinen und die dpa bejubelt eine Gasprinzessin namens Timoschenko als die wahre politische Führung der Opposition. Das Abkommen vom 21. Februar war die Niederlage der Regierung und ist die institutionelle Lösung, die Eingliederung des Protests – inklusive des faschistischen – in die Wahl- bzw Parteiendemokratie. Die faktische Flucht des bisherigen Präsidenten, seine „Übernachtabsetzung“ durch das Parlament eröffnet aber auch noch ganz andere Optionen… Die kommentierte aktuelle Materialsammlung von Helmut Weiss vom 23. Februar 2014 befasst sich aber auch mit den anderen Möglichkeiten – etwa der Spaltung des Landes… weiterlesen »

Kommentierte aktuelle Materialsammlung von Helmut Weiss vom 23. Februar 2014

UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONEinigen Oppositionellen geht die Übereinkunft nicht weit genug, nationalistische Aktivisten auf dem Maidan stellen Präsident Janukowitsch ein Ultimatum: Tritt er nicht bis Samstag, zehn Uhr, zurück, kündigen weiterlesen »

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Nach dem tödlichen Brand im Gewerkschaftshaus werden die Drohungen immer massiver
Ukraine: Verband unabhängiger Gewerkschaften KVPUDie meisten Todesopfer vorgestern Nacht gab es im Gewerkschaftshaus, das niedergebrannt wurde – und wofür sich die beteiligten Seiten gegenseitig die Schuld zuschieben. „Die Schuldzuweisung des Westens an die Führung in Kiew kam prompt und eindeutig. Die Folgerung ebenso: Druck machen! Der soll besonders Präsident Viktor Janukowitsch treffen, gern auch den Kremlchef Wladimir Putin. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will »alle möglichen Optionen« für Strafmaßnahmen prüfen. Die sollten »rasch und gezielt« eingesetzt werden, erklärte Frankreichs Präsident Hollande. Da war er sich schon mit dem polnischen Premier Donald Tusk einig und wollte es danach auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel werden. Deren Außenminister Frank-Walter Steinmeier ließ vorauseilend wissen, man könne Vermögen einfrieren und Einreisesperren in die EU verhängen. Die EU blieb bei ihrer unversöhnlichen Parteinahme. Die Ukraine steht unmittelbar vor ihrer lang befürchteten Zerreißprobe“ – so beginnt der Artikel Ukraine vor der Zerreißprobe von Klaus Joachim Herrmann am 20. Februar 2014 in neues Deutschland weiterlesen »
Ukraine: Verband unabhängiger Gewerkschaften KVPUDie meisten Todesopfer vorgestern Nacht gab es im Gewerkschaftshaus, das niedergebrannt wurde – und wofür sich die beteiligten Seiten gegenseitig die Schuld zuschieben. „Die Schuldzuweisung des Westens an die Führung in Kiew kam prompt und eindeutig. Die Folgerung weiterlesen »

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Mindestens 25 Tote bei Stürmung des Maidan – Janukowitsch droht Opposition
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTION„In der Nacht zum Mittwoch stürmte die Polizei den Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in Kiew. Mindestens 25 Personen sind dabei ums Leben gekommen –  darunter sind Demonstranten und Polizisten. Die Zahl der Todesopfer variiert aber je nach Quelle. Der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat sich in der Nacht mit Präsident Viktor Janukowitsch getroffen. Das Gespräch wurde allerdings ohne Ergebnis beendet. Janukowitsch forderte die Demonstranten auf dem Maidan auf, sich von den radikalen Kräften zu distanzieren, anderenfalls wäre er gezwungen „einen anderen Ton anzuschlagen“. Die Ereignisse der Nacht hat u.a. Der Standard am 19.02.2014 zusammengefasst. Dort auch aktuelle Liveberichte weiterlesen »
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONIn der Nacht zum Mittwoch stürmte die Polizei den Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in Kiew. Mindestens 25 Personen sind dabei ums Leben gekommen -  darunter sind Demonstranten und Polizisten. Die Zahl der Todesopfer variiert aber je nach weiterlesen »

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Drohungen der EU werden immer massiver – und Reaktionen
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte angekündigt, dass die EU und die USA an einem Hilfspaket arbeiteten. Als Bedingung gilt aber etwa eine neue Regierung. Russland will einen Milliardenkredit an das Nachbarland erst dann weiter auszahlen, wenn der neue Ministerpräsident bekannt ist“ – so nonchalant werden die aktuellen Erpressungen in dem redaktionellen Beitrag Ukraine wartet auf Finanzangebot der EU (mit der Oberzeile: Neue Regierung als Bedingung) am 12. Februar 2014 im Handelsblatt berichtet. Siehe dazu weitere Beiträge weiterlesen »
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte angekündigt, dass die EU und die USA an einem Hilfspaket arbeiteten. Als Bedingung gilt aber etwa eine neue Regierung. Russland will einen Milliardenkredit an das Nachbarland erst dann weiter auszahlen, wenn der neue Ministerpräsident bekannt ist“ - so nonchalant werden die aktuellen Erpressungen in dem weiterlesen »

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Ukraine: Kampagne zum Eingreifen
Unter Überschriften wie „Tun wir genug?“ und ähnlichem nehmen Medien vor allem in der BRD die aktuelle Debatte um ein stärkeres aussenpolitisches „Profil“ der BRD auf und machen Druck auch und gerade anhand der Entwicklungen in der Ukraine. Der Bericht über die Demonstration in Kiew am Wochenende Demonstranten warnen vor Einmischung Russlands am 09. Februar 2014 in der Zeit Online kann dafür als exemplarisch gelten… weiterlesen »
Unter Überschriften wie „Tun wir genug?“ und ähnlichem nehmen Medien vor allem in der BRD die aktuelle Debatte um ein stärkeres aussenpolitisches „Profil“ der BRD auf und machen Druck auch und gerade anhand der Entwicklungen in der Ukraine. Der Bericht über die Demonstration in Kiew am Wochenende weiterlesen »

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Ukraine: Ein Patt? Informative Informationsstille
Die Online Redaktion des online Portals “CheckPoint East”“, welche seine Informationsressourcen für die Aufklärung der Ereignisse der ersten Welle „Euromaidan Deutschlands“  freigab, stellt die aufklärende Berichterstattung der Ereignisse aus der Ukraine und der Diaspora ein. Wir verkünden informative Informationsstille bis zum Eintritt vollständigen Waffenstillstands zwischen Protestierenden und der Macht in der Ukraine. Wir glauben, dass beide Seiten den Rubikon überschritten haben“ – aus der Erklärung Wir bewerten es als eine große Verletzung der Menschenrechte von beiden Seiten der Barrikaden vom 26. Januar 2014 des checkpointeast infos über die (einstweilige?) Einstellung der Berichterstattung aus der Ukraine. Siehe dazu weitere Infos weiterlesen »
Die Online Redaktion des online Portals “CheckPoint East”“, welche seine Informationsressourcen für die Aufklärung der Ereignisse der ersten Welle „Euromaidan Deutschlands“  freigab, stellt die aufklärende Berichterstattung der Ereignisse aus der Ukraine und der Diaspora ein. Wir verkünden informative Informationsstille bis zum Eintritt vollständigen Waffenstillstands zwischen Protestierenden und der Macht in weiterlesen »

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Gewalt eskaliert gegen Journalisten in Kiew
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTION„Internationale und Europäische Föderation lancieren eine Kampagne gegen Gewalt gegen Journalisten in Kiew und für die Wahrung der Pressefreiheit. Nach den Zahlen der Internationalen und der Europäische Journalisten-Föderation IJF und EJF, wurden in der Ulraine in den vergangenen Tagen über 150 Journalistinenn, Journalisten und Medienschaffende tätlich angegriffen. IJF und EJF hatten vor sechs Tagen einen offenen Brief an die führenden Politiker der Europäischen Union geschrieben und sie aufgefordert, gegen die Bedrohung von Journalisten in der Ukraine einzuschreiten. Jetzt haben IJF und EJF eine Kampagne zur Pressefreiheit in der Ukraine gestartet um den Druck auf die ukrainische Regierung zu verstärken.“ Siehe die Meldung bei ver.di von Ende Januar 2013. Dort alle wichtigen Links und UKRAINE CRISIS – #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTION. Kampagne und weitere Infos von ifj weiterlesen »
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTION„Internationale und Europäische Föderation lancieren eine Kampagne gegen Gewalt gegen Journalisten in Kiew und für die Wahrung der Pressefreiheit. Nach den Zahlen der Internationalen und der Europäische Journalisten-Föderation IJF und EJF, wurden in der Ulraine weiterlesen »

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Ukraine: Ein Präsident wird krank, ein neues Gesetz abgeschafft – und was noch?
Die Sondergesetze vom 16. Januar, die eine massive Einschränkung demokratischer Grundfreiheiten vorsahen, werden mit einem Gesetzentwurf zurückgenommen, der Präsident meldet sich krank, die alles andere als einheitliche Opposition fordert weiterhin seinen Rücktritt – die Lage in der Ukraine ist zugespitzt und kompliziert. Die Rechte marschiert weiterhin im (kritischen) Verbund mit den konservativen Organisationen. Siehe die Meldung Speaker submits law abolishing „laws of January 16“ to President am 30. Januar 2014 bei den Ukraine News und weitere Meldungen zur aktuellen Entwicklung in der Ukraine weiterlesen »
Die Sondergesetze vom 16. Januar, die eine massive Einschränkung demokratischer Grundfreiheiten vorsahen, werden mit einem Gesetzentwurf zurückgenommen, der Präsident meldet sich krank, die alles andere als einheitliche Opposition fordert weiterhin seinen Rücktritt – die Lage in der Ukraine ist zugespitzt und kompliziert. Die Rechte marschiert weiterhin im (kritischen) Verbund mit weiterlesen »

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Ukraine: Was ist eigentlich ein Oligarch?
Eine kurze aktuelle und kommentierte Materialsammlung zur Entwicklung in der Ukraine in den beiden letzten Monaten ist „Oligarchie“ vom 26. Januar 2014, zusammengestellt von Helmut Weiss weiterlesen »

Eine kurze aktuelle und kommentierte Materialsammlung zur Entwicklung in der Ukraine in den beiden letzten Monaten ist „Oligarchie“ vom 26. Januar 2014, zusammengestellt von Helmut Weiss

Sie werden vermisst in der aktuellen Auseinandersetzung: Von allen möglichen Medien, die fast schon rituell die Frage stellen, warum sich eben diese Oligarchen nicht weiterlesen »

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Schlittert die Ukraine ins Chaos?
„Nach einer Straßenschlacht in der Nacht auf Montag hat die ukrainische Regierung die Kontrolle über die Innenstadt von Kiew verloren. Die Kiewer Polizei konnte zwar in der Nacht auf Montag einen Sturm auf das Parlament von mehreren tausend nationalistischen und rechtsextremen Demonstranten verhindern, aber sie hat die Kontrolle über einige Straßen in der Innenstadt von Kiew verloren. Am Montagabend flammten die Auseinandersetzungen zwischen radikalen Demonstranten und der Polizei erneut auf (Live-Übertragung des Fernsehkanals espreso.tv). Die Demonstranten des „rechten Blocks“ stellten ein großes hölzernes Katapult auf. Der erste abgeschossene Stein verfehlte die Reihen der Polizei jedoch, worauf die mittelalterliche Waffe zur Überarbeitung aus der Kampfzone gezogen wurde…“ Artikel von Ulrich Heyden auf Telepolis vom 21.01.2014 weiterlesen »
„Nach einer Straßenschlacht in der Nacht auf Montag hat die ukrainische Regierung die Kontrolle über die Innenstadt von Kiew verloren. Die Kiewer Polizei konnte zwar in der Nacht auf Montag einen Sturm auf das Parlament von mehreren tausend nationalistischen und rechtsextremen Demonstranten verhindern, aber sie hat die Kontrolle über einige weiterlesen »

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