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Politik in der Ukraine
Ukraine: Demokratische Bomben
UkrainekonfliktSind es eben, die da geworfen werden, weswegen auch die westlichen Regierungen nichts dabei finden, wenn ihre Kiewer Freunde dieselben auf die eigenen Städte werfen, wie etwa auf Lugansk. „Bomben auf Lugansk“ heisst der entsprechende Artikel von Arnold Schölzel am 03. Juni 2014 in der jungen welt. Siehe dazu auch:
  • Ukraine: Eine Allianz gegen die Bevölkerung von Stefan Korinth am 03. Juni 2014 bei telepolis
  • What’s ‘Left’ in Ukraine?  – Audiomitschnitt einer Diskussion aus Budapest veröffentlicht am 04. Juni 2014 bei LeftEast zwischen Margaryta Rymarenko, Volodymyr Artukh und Professor Don Kalb
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UkrainekonfliktSind es eben, die da geworfen werden, weswegen auch die westlichen Regierungen nichts dabei finden, wenn ihre Kiewer Freunde dieselben auf die eigenen Städte werfen, wie etwa auf Lugansk. "Bomben auf Lugansk" heisst der entsprechende Artikel von Arnold Schölzel am weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Erhöhte Kriegsgefahr: USA eskaliert „geopolitisch“ weiter zusammen mit Europa – und schlittert wieder weiter in einen möglichen Krieg
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.5.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.05.2014

Und es wird eifrig weiter eskaliert – bis man jetzt doch an seine “Grenzen” mit einem offensichtlichen Bürgerkrieg gerät - Jetzt: amerikanische Söldner in der Ostukraine Ja, es war auch in Frankreich, wo auch “Le Monde” voll von dem “bösen” Putin war... aber weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
[Ukraine] Referendum, Wahl und runde Tische: Es wird weiter geschossen…
UkrainekonfliktMilitäraufmarsch und diplomatische Hektik, ständige Polemik über was legal und was nicht sei – die Entwicklung in der Ukraine ist rasant, wie es auch das Trommelfeuer insbesondere Berliner Propaganda ist.Die aktuelle und ausführlich kommentierte umfangreiche Materialsammlung „Referendum, Wahl und runde Tische: Es wird weiter geschossen…“ vom 15. Mai 2014 versucht, alternative Positionen sozialen Kampfes aufzuspüren. Eine Materialsammlung, kommentiert und zusammengestellt von Helmut Weiss am 15. Mai 2014 weiterlesen »
UkrainekonfliktMilitäraufmarsch und diplomatische Hektik, ständige Polemik über was legal und was nicht sei - die Entwicklung in der Ukraine ist rasant, wie es auch das Trommelfeuer insbesondere Berliner Propaganda ist.Die aktuelle und ausführlich kommentierte umfangreiche Materialsammlung "Referendum, Wahl und runde Tische: Es wird weiterlesen »

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Gewerkschaften in der Ukraine
Völliges Unverständnis – Odessa-Massaker: DGB-Spitze schweigt
ukraine gewerkschaftshaus„Viele Mitglieder der DGB-Einzelgewerkschaften hatten spätestens am Montag, den 5. Mai, eine Stellungnahme, zumindest eine Presseerklärung der Gewerkschaftsspitze, insbesondere des DGB zu der Brandschatzung des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai erwartet. Dieses Datum ist für die deutsche Gewerkschaftsbewegung nicht nur historisch wichtig, sondern auch Handlungsauftrag, weil am 2. Mai 1933 deutsche Gewerkschaftshäuser von der SA gestürmt, Gewerkschaftseigentum beschlagnahmt sowie Gewerkschafter verschleppt, gefoltert und ermordet wurden. Am 2. Mai 2014 sind in und vor dem Gewerkschaftshaus in Odessa mindestens 42 Menschen durch die faschistischen Mordbrenner zu Tode gekommen. Die Täter sind Mitglieder des »Rechten Sektors«, die sich als Nachfolger der nationalistischen Bandera-Banden und der Angehörigen der SS-Division Galizien verstehen. Diese waren verantwortlich für den Massenmord, die sogenannte Säuberung der Westukraine von Juden, Polen und Russen während der deutschen Besatzung. In vielen gewerkschaftlichen Gliederungen, unter anderem bei ver.di, herrscht heute völliges Unverständnis über das Schweigen der Gewerkschaftsspitzen zu dem Verbrechen von Odessa…“ Gastkommentar von Andreas Köhn, Fachbereichsleiter der Gewerkschaft ver.di für Medien, Kunst und Industrie in Berlin-Brandenburg, Berufsgruppe Journalismus (dju) in der jungen Welt vom 14.05.2014 weiterlesen »
ukraine gewerkschaftshaus„Viele Mitglieder der DGB-Einzelgewerkschaften hatten spätestens am Montag, den 5. Mai, eine Stellungnahme, zumindest eine Presseerklärung der Gewerkschaftsspitze, insbesondere des DGB zu der Brandschatzung des Gewerkschaftshauses in Odessa am 2. Mai erwartet. Dieses Datum ist für die deutsche Gewerkschaftsbewegung nicht nur weiterlesen »

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Gewerkschaften in der Ukraine
Legitimationskrise
„Die beispiellose Desinformationskampagne führender deutscher Medien hat anlässlich der in Odessa verübten Morde an über 40 Menschen einen neuen Höhepunkt erreicht. In der ukrainischen Millionenmetropole sei das Gewerkschaftshaus „in Brand geraten“ – „eine Katastrophe“, deren Urheber noch nicht bekannt wären, hieß es unmittelbar nach der Brandschatzung am 2. Mai übereinstimmend. Während auf Fotos internationaler Presseagenturen Anhänger der Kiewer Putschisten zu sehen waren, die den im Gewerkschaftshaus Eingeschlossenen Brandsätze hinterherwerfen, übernahmen maßgebliche deutsche Medien mehrfach Lügenberichte ukrainischer Geheimdienstorganisationen, wonach für die Verbrechen „Moskau“ verantwortlich sei. Die Ermordeten gehörten einer Demonstrantengruppe an, die regionale Autonomie verlangte. Sie floh vor den Angreifern, wurde ins Gewerkschaftshaus verfolgt, eingeschlossen und einem grausamen Tod durch Ersticken ausgeliefert…“ Bericht auf German Foreign Policy vom 05.05.2014 weiterlesen »
„Die beispiellose Desinformationskampagne führender deutscher Medien hat anlässlich der in Odessa verübten Morde an über 40 Menschen einen neuen Höhepunkt erreicht. In der ukrainischen Millionenmetropole sei das Gewerkschaftshaus "in Brand geraten" - "eine Katastrophe", deren Urheber noch nicht bekannt wären, hieß es unmittelbar nach der Brandschatzung am 2. Mai übereinstimmend. weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Krim-Krise und Kriegsgefahr
Zur Situation in der Ukraine und in Russland. Ein Interview mit dem libertären Sozialwissenschaftler Vadim Damier: „Wir dürfen den Herrschenden kein neues 1914 erlauben!“ In Folge der Ankündigung der Janukowytsch-Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterzeichnen zu wollen, fanden auf Kiews zentralem Majdan Nesaleschnosti (Platz der Unabhängigkeit) seit dem 21. November 2013 „Euromajdan“-Demonstrationen. Nach einem Blutbad, dem Sturz der Janukowytsch-Regierung und der Machtübernahme durch eine Übergangsregierung mit faschistischer Beteiligung (am 26. Februar 2014) entwickelte sich die Krim-Krise, deren Hintergründe wir in dieser GWR ausgiebig beleuchten. (…) Als Auftakt des GWR 388-Schwerpunkts dient das folgende Interview, das Graswurzelrevolution-Redakteur Bernd Drücke am 16. März 2014 mit dem Moskauer Bewegungsforscher und Antimilitaristen Vadim Damier geführt hat. Das Interview auf der Seite von Graswurzelrevolution 388 vom April 2014 weiterlesen »
Zur Situation in der Ukraine und in Russland. Ein Interview mit dem libertären Sozialwissenschaftler Vadim Damier: "Wir dürfen den Herrschenden kein neues 1914 erlauben!" In Folge der Ankündigung der Janukowytsch-Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterzeichnen zu wollen, fanden auf Kiews zentralem Majdan Nesaleschnosti (Platz der Unabhängigkeit) seit dem weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
In der Ukraine regiert einstweilen nur ein Statthalter – in den Strassen der braune Mob?
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONKeine Regierung bilden konnte bisher Herr Turtschinow, derweil sind nicht nur in Kiew braune Banden am terroristischen Werk. Und der neu ernannte Generalstaatsanwalt ist Mitglied der rechtsradikalen Svoboda-Partei… Ob es wirklich schon Todesopfer gegeben hat unter den Antifaschisten ist bisher nicht bestätigt – dass es die Morddrohungen gibt, die in dem aktuellen Bericht und Solidaritätsaufruf live aus Kiev: „Morde und Morddrohungen an linke Aktivist*innen in der Ukraine“ von Martin Kraemer Liehn am 25. Februar 2014 bei linksunten indymedia im Zentrum stehen, ist unbestritten und internationale Solidarität nötig. Siehe neu dazu: Unsere Solidarität gegen anhaltenden rechten Terror in der Ukraine! Rote Hilfe e.V. richtet Spendenkonto für verfolgte Antifaschist*innen ein und die Stellungnahme der Roten Hilfe e.V. zur Spendenkampagne für verfolgte Antifaschist*innen in der Ukraine. Pressemitteilung des  Bundesvorstandes vom 15.04.14   weiterlesen »
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONKeine Regierung bilden konnte bisher Herr Turtschinow, derweil sind nicht nur in Kiew braune Banden am terroristischen Werk. Und der neu ernannte Generalstaatsanwalt ist Mitglied der rechtsradikalen Svoboda-Partei... Ob es wirklich schon Todesopfer gegeben hat weiterlesen »

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Soziale Konflikte in der Ukraine
Ukraine: Militär gegen Proteste
So heisst die kleine aktuelle Materialsammlung vom 16. April 2014, die mit den Unterschieden beginnt: Als die damalige Regierung ihre Polizei Maßnahmen (Schüsse) gegen den Terror auf dem Maidan ergreifen ließ, war die Empörung groß. Jetzt, wo die Armee geschickt werden soll und rechte Milizen mobilisiert ist das – voll normal. Weswegen die mangelnde Akzeptanz der Berichterstattung bundesdeutscher Medien durch die Öffentlichkeit auch ein Thema ist weiterlesen »
So heisst die kleine aktuelle Materialsammlung vom 16. April 2014, die mit den Unterschieden beginnt: Als die damalige Regierung ihre Polizei Maßnahmen (Schüsse) gegen den Terror auf dem Maidan ergreifen ließ, war die Empörung groß. Jetzt, wo die Armee geschickt werden soll und rechte Milizen mobilisiert ist das – voll weiterlesen »

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EU-Militärpolitik
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Politik in der Ukraine
Alles Agenten, sowieso. Denn wer sonst würde nicht „Hurra EU“ rufen?
ukraine 2„Deutliche Warnung an Wladimir Putin: US-Botschafterin Samantha Power hat mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht, wenn sich die Unruhen in der Ostukraine verschärfen. Es gebe Anzeichen, dass Moskau an den Aufständen beteiligt sei“ – so wird der redaktionelle Beitrag Ostukraine: US-Regierung macht Moskau für Unruhen verantwortlich am 13. April 2014 in Spiegel Online eingeleitet – steht beispielhaft für die Mainstream-Berichterstattung, nach der ja niemand einen Grund haben kann, gegen die EU/USA/IWF (usw) Übernahme eines Landes zu sein (weswegen ja auch beispielsweise über die Würdemärsche in Spanien nichts irgendwie substantielles berichtet wurde) weiterlesen »
ukraine 2„Deutliche Warnung an Wladimir Putin: US-Botschafterin Samantha Power hat mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht, wenn sich die Unruhen in der Ostukraine verschärfen. Es gebe Anzeichen, dass Moskau an den Aufständen beteiligt sei“ – so wird der redaktionelle Beitrag weiterlesen »

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Soziale Konflikte in der Ukraine
Ukraine: Wenn es passt, wird berichtet. Und wenn nicht…
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTIONDie Proteste und Aktionen in zahlreichen Städten vor allem im Süden (passte schon nicht so ganz ins Bild) und Osten der Ukraine sind alle von „prorussischen Separatisten“ organisiert, das ist der Grundton jeglicher Berichterstattung – und wo einmal etwas anderes anklingt, wird es sofort wieder passend gemacht, so werden soziale Probleme fast vollständig ausgeblendet, etwa die Armutsrenten in der Ukraine – egal, wer gerade die Oligarchencliquen politisch vertritt. Renten die, beispielsweise, die russischen Renten attraktiv machen…Einiges dazu in dem Artikel L’Ukraine entre ses oligarques et les impérialismes « protecteurs »  von Cathérine Samary am 05. April 2014 bei Europe Solidaire weiterlesen »
Die Proteste und Aktionen in zahlreichen Städten vor allem im Süden (passte schon nicht so ganz ins Bild) und Osten der Ukraine sind alle von „prorussischen Separatisten“ organisiert, das ist der Grundton jeglicher Berichterstattung – und wo einmal etwas anderes anklingt, wird es sofort wieder passend gemacht, so werden soziale weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Hauen und stechen unter „den Siegern“ – deutscher Kandidat wirft das Handtuch…
„In der Ukraine beginnen die schwelenden Konflikte innerhalb der „Übergangsregierung“ zu eskalieren. Innenminister Arsen Avakov lässt den Faschisten-Führer Alexander Muzychko erschiessen. Die Devise, nach der man handelt, lautet: „Gute“ Faschos kommen in die Regierung, „böse“ in den Straßengraben“ – so beginnt der Beitrag Kiew: Machtkampf in der Übergangsregierung  am 25. März 2014 im lower class magazine weiterlesen »
„In der Ukraine beginnen die schwelenden Konflikte innerhalb der „Übergangsregierung“ zu eskalieren. Innenminister Arsen Avakov lässt den Faschisten-Führer Alexander Muzychko erschiessen. Die Devise, nach der man handelt, lautet: „Gute“ Faschos kommen in die Regierung, „böse“ in den Straßengraben“ – so beginnt der Beitrag Kiew: Machtkampf in der weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Die Rechte mobilisiert: Für Krieg
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTION„Die (selbst in der ‚Frankfurter Allgemeinen Zeitung‘ so genannten) „Rechtsextremisten und ukrainischen Nationalisten“ des „Rechten Sektors“ unter ihrem Führer Dmitri Jarosch, der auch als Präsidentschaftskandidat für die geplante Wahl antritt, rufen zum Kampf gegen die nach ihrer Darstellung bevorstehende russische Invasion auf. Agitatoren des „rechten Sektors“ ziehen durchs Land, um für den Kampf zu mobilisieren. Für den Fall des Konfliktes mit Russland hat Jarosch (laut der ukrainischen Nachrichtenagentur UNN) mit einer Sprengung der über die Ukraine laufenden Pipelines gedroht“ – aus Die Krim russisch – was nun? von Kai Ehlers, hier am 18. März 2014 bei scharf links weiterlesen »
UKRAINE CRISIS - #SOS_Kiev. IFJ/EFJ CALL FOR ACTION„Die (selbst in der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung' so genannten) „Rechtsextremisten und ukrainischen Nationalisten“ des „Rechten Sektors“ unter ihrem Führer Dmitri Jarosch, der auch als Präsidentschaftskandidat für die geplante Wahl antritt, rufen zum Kampf gegen die weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Um die Krim?
krimkriegDer Krimkrieg vor rund 160 Jahren gilt als erster „industrieller Krieg“ (mit entsprechend vielen Todesopfern dank Krankheiten im Schützengraben und der Artillerie). Die heutigen Drohgebärden, Aufmärsche und Propagandamaschinerien beider Seiten lassen zwar nicht den Schluss zu, es werde unmittelbar auf Krieg gesteuert, aber auszuschließen ist wenig. An vorderster Stelle durch das pausenlose Getrommel insbesondere bundesdeutscher (und US-Amerikanischer) Medien, das ganz nach dem klassischen Muster „Der Andere ist der Böse“ orchestriert wird… Siehe die kurze aktuelle und kommentierte Materialsammlung von Helmut Weiss vom 11. März 2014 und 2 deutsche Übersetzungen als Nachtrag weiterlesen »

Die kurze aktuelle und kommentierte Materialsammlung von Helmut Weiss vom 11. März 2014krimkrieg

Der Krimkrieg vor rund 160 Jahren gilt als erster „industrieller Krieg“ (mit entsprechend vielen Todesopfern dank Krankheiten im Schützengraben und der Artillerie). Die heutigen Drohgebärden, Aufmärsche und Propagandamaschinerien beider Seiten lassen weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
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Wirtschaft in der Ukraine
Die Ukraine als Griechenland des Ostens?
„Der IWF ist in mit europäischen Institutionen gerade dabei, die künftige Reform- und Wirtschaftspolitik der Ukraine festzulegen Nimmt man die bisherigen Äußerungen von Funktionären des Internationalen Währungsfonds (IWF) für bare Münze, dann müssen die Bürger der Ukraine künftig wohl neue Löcher in ihre Gürtel bohren, um sie noch enger zu schnallen als bisher ohnehin üblich. Er sei von dem Reformeifer der neuen Machthaber „positiv überrascht“ worden, erklärte der Chef der Europa-Abteilung des IWF, Reza Moghadam, nach einer Ukrainevisite Anfang März. Die neuen Autoritäten in Kiew seien wild entschlossen, eine „Agenda wirtschaftlicher Reformen“ in Angriff zu nehmen, so Moghadam…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 14.03.2014 weiterlesen »
"Der IWF ist in mit europäischen Institutionen gerade dabei, die künftige Reform- und Wirtschaftspolitik der Ukraine festzulegen Nimmt man die bisherigen Äußerungen von Funktionären des Internationalen Währungsfonds (IWF) für bare Münze, dann müssen die Bürger der Ukraine künftig wohl neue Löcher in ihre Gürtel bohren, um sie noch enger zu weiterlesen »

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Politik in der Ukraine
Verhandeln ist besser als schießen. Friedensbewegung warnt vor weiterer Eskalation in der Ukraine
Friedenstaube„Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst mit dem Eingreifen Russlands auf der Krim begann, sondern auf die jahrelangen Versuchen des Westens zurückgeht, die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen und den Marktbedingungen der Europäischen Union unterzuordnen, hat er eine internationale Dimension angenommen. In Europa existiert seit 1990 ein kollektives gegenseitiges Sicherheitssystem, die aus der KSZE hervorgegangene OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die zur Mediation solcher Konflikte bestens geeignet erscheint. Mit großer Sorge wird die innenpolitische Entwicklung in der Ukraine gesehen, die es – mit massiver Unterstützung aus dem Westen – rechtsextremen und faschistischen Gruppierungen wie „Svoboda“ oder den „Rechten Sektor“ ermöglicht hat, zu Wortführern auf dem Maidan zu werden und Schlüsselpositionen in der „Übergangsregierung“ zu besetzen…“ Positionspapier des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 10.3.2014 weiterlesen »
Friedenstaube"Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst mit dem Eingreifen Russlands auf weiterlesen »

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