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Per Krieg gegen die PKK zurück in die türkische Vergangenheit?
Antikriegsdemo Istanbul am 9. August 2015Die Türkei befindet sich auf Zeitreise. Das Land scheint in die finstere Epoche der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts zurückzufallen, als Zehntausende von Menschen zu Opfern des „Schmutzigen Krieges“ wurden, den der türkische Staatsapparat gegen die kurdische Unabhängigkeitsbewegung und die türkische Linke führte“ – aus dem Artikel „Die Rückkehr des „Schmutzigen Krieges“ von Tomasz Konicz am 11. August 2015 bei telepolis, in dem es auch heißt „Die türkischen Polizeieinheiten postieren Scharfschützen in vielen, mehrheitlich von Kurden bewohnten Städten, die mitunter willkürlich das Feuer eröffnen. Allein in Cizre sind binnen eines halben Jahres acht Jugendliche von den Polizeikräften erschossen worden – zumeist bei Solidaritätsdemonstrationen für das nordsyrische Kobane„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Antikriegsdemo Istanbul am 9. August 2015"Die Türkei befindet sich auf Zeitreise. Das Land scheint in die finstere Epoche der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts zurückzufallen, als Zehntausende von Menschen zu Opfern des "Schmutzigen Krieges" wurden, den der türkische Staatsapparat gegen die kurdische weiterlesen »

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Der Widerstand gegen Erdogans Feldzug wächst
Türkische Armee bombardiert Silopi am 4. August 2015Die Proteste gegen den Feldzug der türkischen Armee – die sich weiterhin faktisch als Isis-Verbündeter betätigt, indem sie gegen die einzige Kraft vorgeht, die Isis mehrfach verjagt hat – werden immer breiter, auch in der Türkei selbst. Und da diese Proteste wiederum mit Polizeigewalt unterdrückt werden sollen, gibt es auch hier neue Opfer – und neue Proteste. Das (unkommentierte) Reuters-Video vom 07. August 2015 „Kurds clash with Turkish police in two southeastern towns“ zeigt einen dieser Zusammenstöße in Cizre, nachdem am Vortag der Gegend drei Kurden getötet worden waren. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Türkische Armee bombardiert Silopi am 4. August 2015Die Proteste gegen den Feldzug der türkischen Armee - die sich weiterhin faktisch als Isis-Verbündeter betätigt, indem sie gegen die einzige Kraft vorgeht, die Isis mehrfach verjagt hat - werden immer breiter, auch in der weiterlesen »

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Die Fanclubs der großen Istanbuler Clubs gegen den Krieg – Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes in Diyarbakir ebenfalls
Istanbuler Fußballfans gegen Krieg am 28. Juli 2015Am 28. Juli trafen sich in Istanbul die Fanclubs Carsi (Besiktas), UltrAslan (Galatasaray) und auch eine Gruppe von Fans von Fenerbaçe, um gemeinsam zu erklären, dass sie gegen jeden Krieg sind. Unter dem Motto „das Leben als Sponsor“ und mit dem schlichten Wort „Frieden“ auf dem Rücken der Trikots verbreiteten sie anschliessend gemeinsam ihre Erklärung, wird in dem kurzen Bericht „Déclaration des supporters de foot de Carsi, d’Ultraslan, et de Fenerbahçe“ am 31. Juli 2015 bei Marseille-Infos hervorgehoben. Siehe auch den Bericht über die Protestaktion der E-Werk-Beschäftigten in Diyarbakir und einen Beitrag über Kriegsflüchtlinge in der Türkei weiterlesen »
Istanbuler Fußballfans gegen Krieg am 28. Juli 2015Am 28. Juli trafen sich in Istanbul die Fanclubs Carsi (Besiktas), UltrAslan (Galatasaray) und auch eine Gruppe von Fans von Fenerbaçe, um gemeinsam zu erklären, dass sie gegen jeden Krieg sind. Unter dem Motto "das weiterlesen »

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Krieg gegen Kurden als Mittel der Koalitionspolitik? Bundeswehr raus aus der Türkei!
Zuerst Isis jetzt die türkischen Bomben: Beerdigung im August 2015Sollte bis zum 23. August keine Regierungsbildung erfolgt sein, muss der Präsident eine Wahlwiederholung einleiten. Lange schien dies Erdogans Präferenz zu sein. Dahinter stand seine Hoffnung, in einer chauvinistisch aufgeladenen Atmosphäre von Krieg und Gewalt Stimmen nationalistischer Wähler von der faschistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) für die AKP zurückzugewinnen und gleichzeitig die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) wieder unter die Zehn-Prozent-Hürde zu treiben. Doch Umfragen zeigen die HDP derzeit trotz einer Zunahme von PKK-Angriffen auf die Armee eher noch gestärkt“ – aus dem Artikel „Erdogan blockiert“ von Nick Brauns am 05. August 2015 in der jungen welt, worin auch die Möglichkeiten der Koalition sei es mit CHP oder der MHP (Schöpfung der Grauen Wölfe) erörtert werden. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge – insbesondere zur Bundeswehr in der Türkei weiterlesen »
Zuerst Isis jetzt die türkischen Bomben: Beerdigung im August 2015"Sollte bis zum 23. August keine Regierungsbildung erfolgt sein, muss der Präsident eine Wahlwiederholung einleiten. Lange schien dies Erdogans Präferenz zu sein. Dahinter stand seine Hoffnung, in einer chauvinistisch aufgeladenen Atmosphäre von Krieg weiterlesen »

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AKP-Regierung setzt auf Eskalation
Der angekündigte Kampf gegen die Islamisten des IS entpuppt sich als Krieg gegen Gewerkschafter_innen, Oppositionelle und Kurd_innen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigt Friedensprozess mit der PKK auf…“ Artikel von Inci Arslan vom 30. Juli 2015 im Blog Lernen im Kampf weiterlesen »
"Der angekündigte Kampf gegen die Islamisten des IS entpuppt sich als Krieg gegen Gewerkschafter_innen, Oppositionelle und Kurd_innen. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kündigt Friedensprozess mit der PKK auf..." Artikel von Inci Arslan vom 30. Juli 2015 im Blog Lernen im Kampf externer <a href=weiterlesen »

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Gegen jede Opposition, gegen Lehrergewerkschaft, gegen LabourNet Türkei: Türkische Regierung versucht Generaloffensive
Gegen die Webzensur von Sendika.org!Von einem Kampf gegen Isis ist inzwischen kaum noch die Rede – die türkische Regierung versucht eine Generaloffensive gegen jegliche linke Opposition durchzuziehen. So massiv, das selbst ihre Verbündeten es ein bisschen ungeschickt finden. Die (linke von den beiden) Lehrergewerkschaft ist dabei eines der Ziele, wie aus dem Aufruf „Polizeiaktion gegen türkische Bildungsgewerkschaft – GEW ruft zu Protestschreiben auf!“ vom 27. Juli 2015 hervorgeht, der so beginnt: „Am Morgen des 25. Juli haben Polizeikräfte den Hauptsitz der türkischen Bildungsgewerkschaft Egitim Sen in Ankara durchsucht, Computer beschlagnahmt und mehrere Personen verhaftet. Die GEW verurteilt die wiederholten Angriffe des türkischen Staates auf ihre türkische Partnergewerkschaft und ruft zu Protesten auf„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge inklusive einer Erklärung des LabourNet Türkei (Sendika), mit dem wir uns solidarisch erklären und dazu aufrufen! weiterlesen »
Gegen die Webzensur von Sendika.org!Von einem Kampf gegen Isis ist inzwischen kaum noch die Rede - die türkische Regierung versucht eine Generaloffensive gegen jegliche linke Opposition durchzuziehen. So massiv, das selbst ihre Verbündeten es ein bisschen ungeschickt finden. Die (linke von den beiden) weiterlesen »

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In der Türkei rast der Terror – der Regierung
Protest in Istanbul am 25. Juli 2015 gegen den Überfall auf Kurden und LinkeDe facto aber war der Prozess in dem Moment vorbei, als sich die Kämpfe zwischen der YPG/YPJ in Rojava und den Mörderbanden des IS intensivierten. Die AKP hat in ihrer Syrienpolitik von Beginn an alle jihadistischen Gruppen unterstützt, die das Ziel hatten Assad zu stürzen. Als sich der IS als stärkste Fraktion durchsetze und vor allem die Revolution in Rojava zu attackieren begann, spekulierte Erdoğan wohl darauf, dass die Banden ihn von dem lästigen demokratischen Autonomieprojekt an seiner Südgrenze erlösen würden. Mit der Schlacht um Kobanê und dem heldenhaften Widerstand der YPG/YPJ und revolutionärer InternationalistInnen war das Thema ins Zentrum der Weltöffentlichkeit gelangt. Die AKP positionierte sich unumwunden: Als Erdoğan sich dann auch noch hinstellte und durchaus zufrieden erklärte, dass Kobanê praktisch schon gefallen sei, verlor die AKP auch die meisten konservativen Kurd*innen“ – aus dem Beitrag „Krieg für Machterhalt“ von Max Zirngast am 27. Juli 2015 im Lower Class Magazine worin auch die gesamt Entwicklung des nunmehr beendeten Friedensprozesses nachgezeichnet wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Protest in Istanbul am 25. Juli 2015 gegen den Überfall auf Kurden und Linke"De facto aber war der Prozess in dem Moment vorbei, als sich die Kämpfe zwischen der YPG/YPJ in Rojava und den Mörderbanden des IS intensivierten. Die AKP hat in weiterlesen »

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Die türkische Regierung bombt und verhaftet: Gegen die PKK und die Linke (und ein bißchen gegen Isis)
Der Beginn des tödlichen Polizeieinsatzes in Istanbul am 24. Juli 2015Eine Welle von Festnahmen, massive Netzzensur und reihenweise Demonstrationsverbote begleiten die militärische Offensive der türkischen Regierung gegen die PKK und die radikale Linke in der Türkei, die ursprünglich als Offensive gegen Isis angekündigt worden war, was aber rein nach der Faktenlage eher ein Nebenschauplatz ist: Es gehe gegen jeden Terrorismus ist die neue offizielle Linie – und wer Terrorist ist, bestimmt auch in der Türkei die Regierung, zumal wenn die größte Regierungspartei auf der Rechten nach Koalitionspartnern sucht. Die beste aktuelle Übersicht über die Entwicklungen bietet seit dem 24. Juli 2015 der „LIVETICKER zu den Entwicklungen! Der türkische Staat beendet den Waffenstillstand mit der PKK endgültig“ des YXK, Dachverband der Studierenden aus Kurdistan in Europa. Siehe dazu auch eine – kleine – Auswahl weiterer aktueller Beiträge, auch über die Netzzensur zur militärischen Offensive, der am Wochenende u.a. auch unsere KollegInnen des LabourNet Türkei (Sendika.org) zum Opfer gefallen waren weiterlesen »
Der Beginn des tödlichen Polizeieinsatzes in Istanbul am 24. Juli 2015Eine Welle von Festnahmen, massive Netzzensur und reihenweise Demonstrationsverbote begleiten die militärische Offensive der türkischen Regierung gegen die PKK und die radikale Linke in der Türkei, die ursprünglich als Offensive gegen Isis weiterlesen »

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Proteste gegen Isis-Duldung: Polizeirepression in der Türkei (und in Berlin)
Begräbnis eines jugendlichen Isis-Opfers am 23. Juli 2015In der Türkei reissen die massiven Proteste aus Anlaß des feigen Mordanschlags der Isis-Bande nicht ab: Insbesondere wird der Regierung der Türkei ihre Duldung und Förderung von Isis-Aktivitäten vorgeworfen. „Tränengas in Istanbul, Festnahmen in Berlin“ ist der Titel des Berichts bereits am 21. Juli 2015 in neues deutschland, der dieses (gemeinsame) Thema wiedergab (und dabei nie vergessen, dass unweit des Ortes des Verbrechens auch die Bundeswehr-Partner der türkischen Regierung stationiert sind… Siehe dazu weitere aktuelle Berichte und einige Hintergründe, sowie die Botschaft der Überlebenden weiterlesen »
Begräbnis eines jugendlichen Isis-Opfers am 23. Juli 2015In der Türkei reissen die massiven Proteste aus Anlaß des feigen Mordanschlags der Isis-Bande nicht ab: Insbesondere wird der Regierung der Türkei ihre Duldung und Förderung von Isis-Aktivitäten vorgeworfen. "Tränengas in Istanbul, Festnahmen weiterlesen »

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Nach dem Mordanschlag von Suruç: Türkische Regierung in der Kritik
Spontaner Massenprotest gegen Isis und aKP Regierung am 20. Juli 2015 in IstanbulNoch ist nicht einmal ganz klar, wieviele junge Menschen in Suruç sterben mussten, auch nicht, ob wirklich eine Selbstmordattentäterin der Isis-Bande die Mörderin war. Passen würde es zum Vorgehen von Isis, das sich noch nie getraut hat, die Mächtigen dieser Welt anzugreifen. Die türkische Regierung hat darauf mit der Erklärung reagiert, man werde die Sicherheitsvorkehrungen an der Grenze zu Syrien weiter verstärken: Was je nach Interpretation als Versprechen oder Drohung kommentiert wurde. Die Reaktion auf Protestdemonstrationen in der Türkei jedenfalls war einmal mehr massiver Polizeiangriff – womit es aber nicht gelang, die Proteste zu unterdrücken. Auch in der BRD gab es eine ganze Serie von Demonstrationen in zahlreichen Städten. Siehe dazu aktuelle Berichte, Stellungnahmen und Hintergrundinformationen in unserer Materialsammlung vom 21.7.2015 weiterlesen »
Spontaner Massenprotest gegen Isis und aKP Regierung am 20. Juli 2015 in IstanbulNoch ist nicht einmal ganz klar, wieviele junge Menschen in Suruç sterben mussten, auch nicht, ob wirklich eine Selbstmordattentäterin der Isis-Bande die Mörderin war. Passen würde es zum Vorgehen von weiterlesen »

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Türkische Armee: (Kein) Marsch auf Rojava?
Solidaritätskundgebung mit Rojava im März 2015Ende Juni gab der türkische Präsident Erdogan den Startschuss für eine hitzige Interventionsdebatte in der türkischen Öffentlichkeit. Die Türkei werde die „Gründung eines neuen Staates an unserer Südgrenze in Nordsyrien nicht erlauben“, warnte Erdogan: „Wir werden in dieser Hinsicht weiterkämpfen, was auch immer die Kosten sein sollten.“ Nach dieser am 26. Juni gehaltenen Rede überschlugen sich türkische Medien mit Spekulationen über diene bevorstehende Militäroperation der türkischen Streitkräfte in Syrien, die auf die unilaterale Schaffung einer Pufferzone in Nordsyrien abzielen sollte. Regierungsnahe Zeitungen wie Yeni Safak berichteten von Marschbefehlen für 18.000 Soldaten, die bis zu 30 Kilometer tief in Nordsyrien eindringen sollten, um den letzten, rund 100 Kilometer breiten Grenzstreifen zu sichern, der noch nicht von den Einheiten der kurdischen Miliz YPG erobert wurde“ – so beginnt der Artikel „Türkei-Syrien: Neue Eskalationsstufe?“ von Tomasz Konicz am 02. Juli 2015 bei telepolis externer Link, worin ausführlich über die Haltung sowohl der USA als auch anderer politischer Kreise in der Türkei berichtet wird weiterlesen »
Solidaritätskundgebung mit Rojava im März 2015"Ende Juni gab der türkische Präsident Erdogan den Startschuss für eine hitzige Interventionsdebatte in der türkischen Öffentlichkeit. Die Türkei werde die "Gründung eines neuen Staates an unserer Südgrenze in Nordsyrien nicht erlauben", warnte Erdogan: "Wir werden in weiterlesen »

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Nach der Wahl in der Türkei: Neue Perspektiven
Parteilogo der HDP TürkeiEine der üblichen Fragen oder Feststellungen hierzulande, wenn es sich um die Türkei handelt, ist der Satz: „Aber die wählen doch immer alle Erdogan, warum eigentlich?“ (worauf sich natürlich sachlich richtig antworten lässt „Aus demselben Grund, weshalb – auch nicht ganz – alle Deutschen Merkel wählen“). Vorbei. Der herbe Verlust an Wählerstimmen der konservativen AKP, immer noch mit Abstand stärkste Partei, ist aber keineswegs das Wichtigste an dieser Wahl in der Türkei, sondern die massiven Stimmengewinne der HDP. Eine Partei, auf deren Liste nicht nur viele Frauen und eine Reihe Linker stehen, sondern aus deren Reihen auch erstmals ein armenischer Abgeordneter ins Parlament einzieht und die schon deutlich für Demokratisierung steht. In dem Artikel „Öcalan schlägt Erdogan“ von Nick Brauns am 09. Juni 2015 in der jungen welt heisst es dazu „Dagegen feierte die erstmals bei einer landesweiten Parlamentswahl angetretene HDP mit 13 Prozent einen Triumph. Die Bündnisorganisation aus kurdischen und sozialistischen Parteien sowie Repräsentanten ethnischer und religiöser Minderheiten entsendet jetzt 80 Abgeordnete – darunter 31 Frauen – in die 550köpfige Nationalversammlung. In 14 kurdischen Provinzen wurde die HDP zur stärksten Partei – so kam sie in Diyarbakr auf fast 80 Prozent. Doch auch in der Westtürkei konnte die HDP punkten. So gewann sie in Istanbul, wo sie mit 12,6 Prozent zur drittstärksten Kraft wurde, elf Mandate„. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Einschätzungen weiterlesen »
Parteilogo der HDP TürkeiEine der üblichen Fragen oder Feststellungen hierzulande, wenn es sich um die Türkei handelt, ist der Satz: "Aber die wählen doch immer alle Erdogan, warum eigentlich?" (worauf sich natürlich sachlich richtig antworten lässt "Aus demselben Grund, weshalb - auch weiterlesen »

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Neue Initiative für den Frieden in der Türkei: Newroz
newrozfest 2015Insbesondere diese beiden Forderungen von Öcalan – Anerkennung der PKK als Verhandlungspartnerin und grundlegende politische Umgestaltung der Staates als Teil des Friedensprozesses – dürften für die türkische Regierung schwer akzeptabel sein Bisher hat sie sich im Friedensprozess halbherzig und wankelmütig verhalten. Ein eindeutiges Bekenntnis wäre ganz klar eine Belastung für die Regierungspartei AKP. Insofern ist es offen, ob in den nächsten Wochen und Monaten relevante Schritte eingeleitet werden – oder ob die AKP lediglich bis zu den Wahlen im Juni Zeit schinden will“ – so endet der Artikel „Die grausame Geschichte soll enden“ von Ismail Küpeli am 23. März 2015 in neues deutschland über den Brief des PKK-Vorsitzenden an die TeilnehmerInnen des Newroz-Festes. Siehe dazu auch „Blanke Nerven in Ankara“ von Nick Brauns am 25. März 2015 in der jungen welt weiterlesen »
newrozfest 2015"Insbesondere diese beiden Forderungen von Öcalan – Anerkennung der PKK als Verhandlungspartnerin und grundlegende politische Umgestaltung der Staates als Teil des Friedensprozesses – dürften für die türkische Regierung schwer akzeptabel sein Bisher hat sie sich im Friedensprozess halbherzig weiterlesen »

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Neues Sicherheitsgesetz in der Türkei: Es darf noch schneller verhaftet, verschleppt und geprügelt werden – geschossen auch
tuerkpolizei gg BergarbeiterwitwenDie neuen Sicherheitsgesetze sichern die autoritäre Wende der AKP, die seit einigen Jahren zu beobachten ist, juristisch ab. Insgesamt erhält die Polizei mehr Befugnisse, repressiv gegen Proteste und Opposition vorzugehen. Die Polizei darf in Zukunft ohne Einschränkung Personen und Fahrzeuge durchsuchen und zudem ohne Absprachen bis zu 48 Stunden lang Kommunikation abhören. Personen dürfen bis zu 48 Stunden festgehalten werden, ohne einem Haftrichter vorgeführt zu werden. Weil es weder eine richterliche oder sonstige Kontrolle über die Polizeieinsätze noch ein Beschwerdeverfahren gegen möglicherweise unrechtmäßige Einsätze gibt, ist der politische Missbrauch bereits programmiert“ – aus dem Artikel „Schneller Schießen“ von Ismail Küpeli am 12. März 2015 in der jungle world worin unter anderem auch darauf verwiesen wird, dass dem neuen Gesetz zufolge auch gegen Menschen, die Bengalos haben, Schusswaffen eingesetzt werden dürfen weiterlesen »
tuerkpolizei gg Bergarbeiterwitwen"Die neuen Sicherheitsgesetze sichern die autoritäre Wende der AKP, die seit einigen Jahren zu beobachten ist, juristisch ab. Insgesamt erhält die Polizei mehr Befugnisse, repressiv gegen Proteste und Opposition vorzugehen. Die Polizei darf in Zukunft ohne Einschränkung weiterlesen »

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Lehrergewerkschaft demonstriert für laizistisches Erziehungswesen: Bedeutet im Erdogan-Land Festnahmen
Türkei: Lehrergewerkschaft demonstriert für laizistisches ErziehungswesenDie Gewerkschaft Egitim-Is organisierte einen Protestmarsch für eine laizistische Schule in Ankara – wogegen die Polizei mit (der Kriegswaffe) Tränengas vorging und über 100 LehrerInnen festnahm. Die kurze Meldung Dutzende Lehrer in der Türkei bei Demo festgenommen am 20. Dezember 2014 in neues deutschland verweist auch auf diverse Twitter-Berichte. Siehe auch weitere Berichte zur Polizeirepression gegen Lehrergewerkschaft weiterlesen »
Türkei: Lehrergewerkschaft demonstriert für laizistisches ErziehungswesenDie Gewerkschaft Egitim-Is organisierte einen Protestmarsch für eine laizistische Schule in Ankara – wogegen die Polizei mit (der Kriegswaffe) Tränengas vorging und über 100 LehrerInnen festnahm. Die kurze Meldung Dutzende Lehrer in der Türkei bei weiterlesen »

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