Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Die Staatsanwaltschaft Istanbul hat offiziell die dauerhafte Festnahme von 28 streikenden Bauarbeitern des dritten Großflughafens in der Stadt beantragt, gegen die sie Anklagen erheben will: Wegen „Beschädigung öffentlichen Eigentums“, „Aufstachelung zum Hass“ und „Einschränkung der Arbeitsfreiheit“ (letzteres in etwa durch Streikposten stehen). Weitere Anklagen sind keineswegs ausgeschlossen, da sich nach wie vor noch viel mehr Kollegen in Haft befinden. Unter den ersten 28, die einer Anklage entgegen sehen müssen, sind auch mehrere Gewerkschaftsfunktionäre und –aktivisten. Während jene Bauarbeiter, die die Arbeit wieder aufgenommen haben – ebenso, wie die angeheuerten Streikbrecher – unter „Aufsicht“ der Polizei arbeiten müssen, werden in der Kampagne zur Verleumdung der Streikenden alle Register gezogen. In dem Artikel „Prosecutor requests arrest of 28 workers detained at İstanbul’s third airport „ am 18. September 2018 bei Ahval über den Antrag der Staatsanwaltschaft, wird auch noch von der Stellungnahme der Bauarbeitergewerkschaft İnşaat-İş berichtet, die unterstreicht, man lasse sich durch dies alles nicht einschüchtern. Zur Repression gegen die Bauarbeiter und zur wachsenden Solidarität mit ihnen siehe einige weitere aktuelle Beiträge sowie Email-Adressen von beteiligten Bauarbeitergewerkschaften für Solidaritätsschreiben 
Hemmungslose Gewaltorgien der (keineswegs nur) uniformierten Schlägerbanden – das war die Reaktion des AKP-Regimes auf den Protest der Bauarbeiter am 3. Istanbuler Flughafen am 15. September 2018. Bauarbeiter, die nach dem „Unfalltod“ zweier Kollegen in der Nacht zuvor, dann am Freitag, 14. September, in den Streik getreten waren gegen ihre unmenschlichen Arbeitsbedingungen. Wenn Bauarbeiter in der Türkei ohnehin bereits ein extrem gefährlicher Job ist, dann ist es noch eine Steigerung davon, an Erdogans Renommierprojekt arbeiten zu müssen. Die, bescheiden ausgedrückt, seltsamen Verbindungen Erdogans mit der Bauindustrie tragen dazu bei. Immerhin so viel, das dieses Projekt zuletzt im Rahmen unserer Dokumentation zum Worker’s Memorial Day 2018 einen „Ehrenplatz“ erhielt (siehe den Verweis am Ende dieser Materialsammlung). Der Streik der Bauarbeiter am Freitag und Samstag war nichts anderes, als ein Akt völlig normaler Selbstverteidigung gegen ein mörderisches Arbeitsregime. Was bei der regierenden Ungerechtigkeitspartei in der Türkei vermutlich demnächst wieder als terroristischer Akt verleumdet werden wird. Wobei – einmal mehr – die Bilder zeigen, wer hier Terrorist ist: Das Profitsystem, dessen Diener (und Nutznießer) Erdogan und Co sind. Volle Solidarität mit dem Streik der Bauarbeiter in Istanbul! Siehe dazu unsere aktuelle (zweisprachige) Materialsammlung „AKP-Regime gegen Bauarbeiter: Terror im Dienste des Profits“ vom 16. September 2018 
Die Türkei ist ein Land, in dem die Beschäftigten verschiedener Sektoren der Wirtschaft einen regelrechten Blutzoll entrichten müssen. Äcker, Baustellen und Bergwerke, Straßen und Werften sind immer auch tödliche Orte. Wie ein Schlaglicht auf diese Verhältnisse ist der Beitrag „Arbeitsunfälle in der Türkei: Ein Massengrab unter dem Flughafen“ von Svenja Huck am 05. März 2018 in Al Sharq, der dehn Bau des dritten internationalen Flughafens von Istanbul, eines der großen Renommierprojekte der AKP-Regierung, zum Gegenstand hat. Darin heißt es unter anderem: „Auf der Baustelle des dritten Flughafens in Istanbul sind laut einem Medienbericht bisher 400 Arbeiter durch unzureichende Sicherheitsvorkehrungen und Arbeitsbedingungen ums Leben gekommen. Nur ein Beispiel für die schlechte Lage der Arbeiterrechte und den geringen Einfluss der Gewerkschaften in der Türkei. Der dritte Flughafen in Istanbul, dessen Eröffnung die türkische Regierung für Oktober 2018 plant, könnte der größte Flughafen der Welt werden. Er ist eines von vielen Megaprojekten, die in der AKP-Regierungszeit entstanden sind – und von der Opposition kritisiert werden. Der Gezi-Park und die dritte Bosporus-Brücke sind weitere bekannte Beispiele. Geplant ist, dass der Flughafen pünktlich zum 95. Jubiläum der Republikgründung eröffnet wird. Deshalb arbeiten rund 31.000 Arbeiter unter Hochdruck an dessen Fertigstellung. Doch nun wurde bekannt, wie schlecht es um die Arbeitsbedingungen auf der Baustelle im Norden Istanbuls bestellt ist. Zunächst behauptete das Arbeits- und Sozialministerium, es hätten seit Beginn der Bauarbeiten 2015 „nur“ 27 Arbeiter ihr Leben verloren. Dem widersprach Yunus Özgür, Sekretär der Gewerkschaft für Bauarbeiter İnşaat İş (Abkürzung für İnşaat İşçileri Sendikası, „Bauarbeiter Gewerkschaft“ – Red.). İnşaat İş ist zwar eine kämpferische, jedoch keine große Gewerkschaft mit einigen hundert Mitgliedern, da sie links geprägt und demnach nicht staatlich unterstützt ist, wie der Großteil der Gewerkschaften in der Türkei. Özgürs Informationen nach kommen wöchentlich drei bis vier Arbeiter auf der Baustelle durch Arbeitsunfälle ums Leben. Er betont, dass er den Begriff „Unfall“ ablehne, stattdessen nennt er es „Arbeitsmord“. Damit will er zeigen, dass es sich nicht um Schicksal oder Pech handelt, sondern dass es Verantwortliche für die gefährliche Arbeitssituation gibt, die zur Rechenschaft gezogen werden müssen“. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine gewerkschaftliche Basisinitiative aus Istanbul, die in weitere Städte der Türkei ausgedehnt werden soll 
„Eine der Achillesfersen des derzeitigen AKP-Regimes in der Türkei ist die Situation der Werktätigen. Zwar gibt es kaum verlässliche Zahlen zur Reallohnentwicklung; die wenigen, die es jedoch gibt, weisen im besten Fall auf eine Lohnstagnation im Durchschnitt der AKP-Periode hin. Parallel zu dieser Stagnation ist die Verschuldung der Haushalte regelrecht explodiert. Für die Werktätigen noch schlimmer sind allerdings die erst in der AKP-Periode vollständig deregulierten und «flexibilisierten» Arbeitsverhältnisse, während die Schwarzarbeit immer noch einen Drittel der Beschäftigung ausmacht. Diese Arbeitsverhältnisse und mangelhafte Sicherheitsbedingungen hatten gravierende Konsequenzen: Ingesamt 15.084 Arbeiter*innen starben im Zeitraum von 2002 bis 2015 an Arbeitsunfällen, die hätten verhindert werden können (…) Im chauvinistischen Furor der sich rasend beschleunigenden Faschisierung seit dem misslungenen Militärputsch vom 15. Juli 2016 hoffte das Regime darauf, den Frust der Arbeiter*innen in andere Richtungen kanalisieren und den restlichen Arbeiter*innenwiderstand vollends zerdrücken zu können“ – so beginnt der Beitrag „Arbeitskämpfe im Ausnahmezustand“ von Alp Kayserilioglu im Februar 2018 bei der Rosa Luxemburg Stiftung, der einen Überblick gibt über die Entwicklung in den Jahren der AKP-Regierung bis eben hin zur Ausrufung des Notstandes und deren Auswirkungen. Siehe zu Arbeitsbedingungen in der Türkei und ihrer Entwicklung auch zwei Hintergrundbeiträge 
2006 Menschen starben im Jahr 2017 in der Türkei durch Arbeitsunfälle oder auf dem Weg zur Arbeit bei Verkehrsunfällen. Noch einmal mehr, als es im Jahr zuvor gewesen waren – 1970. Unter diesen Toten des letzten Jahres waren auch 116 Frauen – und 60 Kinder, von denen es inzwischen nach verschiedenen Schätzungen rund 2 Millionen geben soll, die informell beschäftigt werden. Und nicht irgendwo in der hintersten Provinz gibt es die meisten Todesopfer des türkischen Kapitalismus, sondern in Istanbul, wo 230 Opfer zu beklagen sind. Was auch damit in Verbindung steht, dass die tödlichste Branche in der Türkei die Bauindustrie ist. Und in Istanbul die Megaprojekte der AKP-Regierung verwirklicht werden – zu denen es sogar besonderen Druck gibt, die gesetzten Fristen einzuhalten. 453 Bauarbeiter im ganzen Land bezahlten den Bauboom mit ihrem Leben. Sie sind der Regierung genauso wenig etwas wert, wie es 2014 die toten Bergarbeiter von Soma waren, als ein Herr Erdogan seinen ganzen menschenfeindlichen Zynismus öffentlich machte. Siehe zu den Arbeitsbedingungen in der Türkei zwei aktuelle Beiträge, sowie einen Hintergrundbericht zu den Ergebnissen der Unfall-Untersuchungen – und auch einen Hinweis auf den letzten der vielen Berichte im LabourNet Germany zu diesem schrecklichen Thema 
Bezeichnenderweise hieß das Unternehmen Bravo. Eines der zahlreichen Zuliefer-Unternehmen der Zara-Kette rund um die Welt, ist die Türkei doch immer noch eines der Billiglohn-Länder der internationalen Textilindustrie. (Bravo arbeitete auch für Next und Mango). Dessen Besitzer sich aus dem Staub machte und seiner Belegschaft, rund 150 Beschäftigte, drei Monate Lohn schuldig blieb. Diese reagierten zunächst mit Demonstrationen, Petitionen und Kundgebungen und dann, als darauf keine Reaktionen kamen, verbreiteten sie und UnterstützerInnen in Zara-Filialen Zettel mit der Aufschrift „Sie kaufen dieses Teil – ich habe es produziert und dafür keinen Lohn bekommen“. Diese Aktion, samt dem massiven internationalen Medienecho, führte jetzt dazu, dass Zara eine Erklärung verbreitete, in der mitgeteilt wurde, dass das Unternehmen – in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft DISK Tekstil – daran arbeite, einen Härtefonds für die Betroffenen zu organisieren. Bisher hatte das Unternehmen darauf bestanden, maximal 25% der Forderungen zu erfüllen. Wie weit dieses „Angebot“ gehen soll und ob damit auch die bestehenden Ansprüche auf Abfindungen erfüllt werden sollen, wurde nicht mitgeteilt. (Laut der Clean Clothes Campaign – siehe weiter unten – betragen die gestellten Ansprüche etwa 650.000 Euro). Dass nach wie vor Wachsamkeit geboten ist, zeigen sowohl die Erfahrungen mit Zara in der Türkei – wo das Unternehmen zu jenen gehörte, in deren Subunternehmen auch Flüchtlingskinder aus Syrien arbeiten mussten – als auch in anderen Ländern, etwa in Indien. Wie das gesamte „Geschäftsmodell“ der Kette im Besitz der (nicht so ganz) spanischen Inditex ganz konkret auf Profitmaiximierung aller Art zugeschnitten ist. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge, die Verweise auf Twitter und eine Solidaritätspetition sowie drei Hintergrundbeiträge und neu dazu: Die um ihren Lohn betrogenen ArbeiterInnen des Zara-Subunternehmens in der Türkei haben mit ihrer „Zettel-Aktion“ viel mediale Aufmerksamkeit erregt: Aber bisher soll die Hälfte von ihnen kein Geld bekommen… 
Wieder einmal neue Zahlen, hinter denen sich Schicksale verbergen, die nur tragisch zu nennen sind: Die tödlichen Arbeitsunfälle in der Türkei im Mai 2017 erreichten die “Zahl“ 146. Nicht, dass es nicht schon Monate gegeben hätte, in denen der türkische Kapitalismus mehr Menschen umgebracht hätte – gab es. Am übelsten dabei, dass der ständige Blutzoll kein wirkliches Thema der gesellschaftlichen Debatte ist, sondern als sozusagen selbstverständlich hingenommen wird. Am bekannten „Beispiel“ Soma, als über 300 Bergarbeiter sterben mussten und der heutige Präsident erst meinte, das sei halt so und dann noch seine Horde auf protestierende Menschen einprügeln ließ – so sehr respektiert der Typ „sein Volk“, das er für jede reaktionäre Machenschaft anruft – zeigt sich, dass dies eben kein Zufall, sondern Regierungspolitik der AKP ist. In der ausgesprochen versachlichten Meldung „146 Workers Killed in Occupational Homicides in May“ am 05. Juni 2017 im Bianet, worin die Zahlen des Gesundheits- und Sicherheitsrates im Berufsleben berichtet werden wird darauf verwiesen, dass in den ersten fünf Monaten des Jahres 2017 bereits 741 Menschen sterben mussten, Opfer des kranken Systems. 
Ein neues Gesetz über Arbeitsgerichtsbarkeit in der Türkei wird gegenwärtig im türkischen Parlament diskutiert. Selbst wenn es, wie in diesen Fragen auch anderswo üblich, scheinbar vor allem um Verfahrensfragen geht, zeigt sich der Charakter der AKP-Politik im Dienste der Unternehmer auch dabei sehr deutlich. Zum ersten muss vor dem Gang zum Gericht ein Schlichter angerufen werden und erst, wenn dieser innerhalb von drei Wochen (mit Verlängerungsmöglichkeit) keine Lösung finden kann, ist der Weg zur Klage beim Arbeitsgericht möglich. So weit, so schlecht, aber: Der Schlichter muss bezahlt werden. Und zwar zu gleichen Teilen von beiden Seiten – sprich 50% der Kosten müssen vom klagenden Beschäftigten aufgebracht werden. Zwar müsste sich selbst bis zu Erdogans Leuten herum gesprochen haben, dass in der Regel Beschäftigte nicht gleich viel Kohle wie Unternehmer haben, aber das ist ihnen ja nicht nur egal, sondern passt genau in das (nicht nur) neoliberale Konzept von „gleichgestellten Vertragspartnern“ (ein Dauerthema, zu dem sich verschiedentlich und vor langer Zeit auch ein Trierer Philosoph und Ökonom äußerte). In dem Artikel „Turkey’s Parliament debates ‘Legislation preventing worker’s struggle for legal rights’“ am 27. Mai 2017 bei Evrensel Daily wird dazu auch darauf verwiesen, dass es im letzten statistischen Zeitraum vor den Zivilgerichten (die durch die Ausweitung der Arbeitsgerichtsbarkeit „entlastet“ werden sollen) rund 3,5 Millionen Verfahren gegeben habe, von denen rund 15% Arbeitsbeziehungen betrafen – also rund eine halbe Million Fälle, Hinweis darauf, dass es mit den Arbeitsbeziehungen in der Türkei nicht eben zum Besten steht. 
weiterlesen » 
„»Kinderarbeit kommt nach Kenntnis der Bundesregierung in der Türkei vor allem in der Landwirtschaft, im Dienstleistungsgewerbe sowie im Textilsektor vor«, schreibt die Bundesregierung. In der Textilbranche seien Kinder und Jugendliche häufig auch in Heimarbeit aktiv. Jüngst waren Presseberichte bekannt geworden, wonach syrische Flüchtlingskinder in der Türkei teils zwölf Stunden pro Tag in Textilfabriken für namhafte westliche Firmen arbeiten und kaum Lohn bekommen“ – aus dem Beitrag „Viele Flüchtlingskinder in der Türkei gehen nicht zur Schule“ am 17. März 2017 in neues Deutschland, worin auch unterstrichen wird, dass diese Situation offen zu behandeln eben auch eine „Gefährdung des schmutzigen Deals EU-Türkei“ bedeuten würde. Siehe zur illegalen Beschäftigung (unter Mindestlohn) einen aktuellen Beitrag und den Hinweis auf frühere Berichterstattung im LabourNet Germany 
Am 22. November 2016 sind in der Türkei zwei neue Notstandsdekrete mit Gesetzeskraft verabschiedet worden. Eines verfügt die Schließung von 370 Vereinen, 9 Zeitungen und die Entlassung von – weiteren – fast 16.000 Angestellten aus verschiedenen Bereichen im öffentlichen Dienst. Das zweite Dekret fasst Neuregelungen in verschiedenen Bereichen zusammen, worunter auch die Neuregelung des Streikrechts fällt. Wobei Streikrecht vielleicht nicht mehr der richtige Begriff ist: Für den Fall, dass Streiks den öffentlichen Verkehr oder die Wirtschaft beeinträchtigen sollten, können sie mit der Neuregelung für 60 Tage ausgesetzt werden, um einen Kompromiss zu suchen. Sollte ein solcher nicht gefunden werden, entscheidet eine Oberste Schiedskommission über den Ausgang des Konflikts. Die Neuregelung wird „Verzögerung“ von Streiks genannt, kommt de facto aber einem Verbot gleich… Siehe dazu verschieden Beiträge 
Das europäische Gewerkschaftsinstitut ETUI hat eine Studie veröffentlicht über die Arbeitsbedingungen bei Elektronik-Unternehmen in Ungarn, Tschechien und der Türkei. Foxconn, Samsung, Flextronics und Nokia sind die dabei untersuchten Unternehmen. Dass die Bezahlung unterdurchschnittlich ist, ist dabei jeweils nur die Eingangs-Feststellung. Nicht zuletzt lange Schichtzeiten und rüder Umgangston werden von den Belegschaften beklagt. Und die Arbeitsbedingungen sind überall aus dem Katalog der Unternehmerwünsche: Voll flexibilisiert. Heißt „Praktika“ werden vor allem in der Türkei eingesetzt, ganz im chinesischen Stil – hinklotzen, wenn gefordert, zu Hause bleiben, wenn gefordert. Migrantische Leiharbeiter in Tschechien müssen unter vergleichbaren Bedingungen arbeiten und leben – und sie machen im Durchschnitt etwa 50% der „Blaumann“-Belegschaften aus. Nicht zufällig sind aber Unternehmen wie Foxconn oder Samsung in der Regel am weitesten in solcherart Flexibilisierungsprozessen fortgeschritten. In dem Beitrag „China-isation of working conditions and workers’ rights in Europe“ am 07. Oktober 2016 bei medium werden die Haupt-Ergebnisse dieser Studie für die drei Länder knapp zusammengefasst. Siehe dazu auch die ausführliche Studie 
Mindestens 199 Menschen kamen bei Arbeitsunfällen in diesem August in der Türkei ums Leben, in den ersten acht Monaten des Jahres liegt die Zahl bereits bei 1.250 Toten. Dies gibt der Rat für Arbeitnehmergesundheit und Arbeitssicherheit (İşçi Sağlığı ve İş Güvenliği Meclisi – İSİG) in seinem aktuellen Bericht bekannt. Demnach ereigneten sich die Unfälle im August vor allem in der Land- und Forstwirtschaft (22%), auf dem Bau (21%) sowie im Transportwesen (14%). Tödlich verlaufende Unfälle sind vor allem Verkehrsunfälle (28%), Zerquetschungen (17%) und Stürze (17%). Im August 2013 lag die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle noch bei 133, in den Jahren 2014 und 2015 im selben Monat bei 160 bzw. 162. Siehe dazu den (türkischen) Beitrag „İSİG: Ağustos ayında en az 199, sekiz ayda bin 250 işçi yaşamını yitirdi“ vom 5. September 2016 bei sendika.org sowie eine englische Kurzfassung