Am Montag haben ISIS Banden die Aussenbezirke von Kobanê erreicht – dort wurden Zivilisten evakuiert. Gleichzeitig werden überall Proteste organisiert, um darauf hinzuweisen dass zum Einen das kurdische Autonomiegebiet im Norden Syriens alleine gelassen wird, zum Anderen die (nicht nur) geistigen Ziehväter des Möchtegernkalifen aktuell, von der BRD beispielsweise, mit Waffen beliefert werden. Zum aktuellen Geschehen, sowohl vor Ort, als auch was Solidaritätsaktionen betrifft IS dringt in Stadtzentrum von Kobanê ein – Newsticker von Civika Azad seit dem 05. Oktober 2014. Diese und weitere aktuelle Meldungen in unserer Übersicht weiterlesen »

Das Mandat für die türkische Armee zu intervenieren ist keineswegs so neu, wie in vielen Medien dargestellt – es ist in Wirklichkeit eine Erneuerung des Mandats von 2012. So jedenfalls wird es in dem Beitrag Hintergrund: Das türkische Militärmandat für Auslandseinsätze und der Widerstand von Kobanê am 05. Oktober 2014 bei Civaka Azad bewertet, worin es zum ursprünglichen Mandat von 2012 heißt „Lassen Sie uns noch einen Schritt weitergehen: Am 18.Juli desselben Jahres übernahm die kurdische Bevölkerung gemeinsam mit den Volksverteidigungseinheiten der YPG die Kontrolle über die Stadt Kobanê. Ohne den Einsatz von Waffen konnten die Mitglieder des Assad-Regimes aus der Stadt vertrieben und somit der Beginn der demokratischen Selbstverwaltung ausgerufen werden. Ahmet Davutoğlus Antwort auf die Geschehnisse nahe der Grenze der Türkei ließ nicht lange auf sich warten. Am 31.08.2012 erklärte Davutoğlu im Gespräch mit der regierungsnahen Tageszeitung Yeni Safak, dass die Türkei eine kurdische Autonomie mit offiziellen Status nicht dulden würde. Vor allem Gebilde, die unter der Kontrolle der PKK, „ähnlich wie die im Kandilgebirge sind nicht zu akzeptieren“, so die Worte von Davutoğlu, welcher auf die Frage, ob eine Pufferzone im syrischen Norden in Betracht gezogen könnte, entgegnete, dass entsprechende Vorbereitungen bereits getroffen seien. Vieles scheint derzeit mit dem kleinen kurdischen Autonomiegebiet im Norden Syriens verwoben zu sein. Neben dem Schicksal zehntausender Menschen geht es auch um Fragen wie, ob dem Vormarsch des IS Einhalt geboten werden kann, und wie es mit dem Friedensprozess zwischen dem türkischen Staat und der Arbeiterpartei Kurdistans PKK weitergehen wird“ – und weitere Berichte weiterlesen »

„Sie griffen Öl-Raffinerien an und einige Logistikpunkte, aber nicht die vor Kobane stehenden Angriffstruppen des IS“ – diese in der Tat nahe liegende Feststellung ist aus dem Artikel „[Kobane] Der Plan“ am 27. September 2014 bei linksunten indymedia. Wobei die Art der Kriegsführung eben auch Kriegsziele deutlich macht – und eines dieser Ziele ist eben immer offensichtlicher, die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien zu beseitigen – wobei dieses Ziel offensichtlich erst recht von der türkischen Regierung verfolgt wird – „Die türkische Armee soll die Vollmacht „zu grenzübergreifenden Einsätzen und Interventionen in anderen Ländern“ erhalten, um Angriffe von „Terrorgruppen aus Syrien und dem Irak“ abzuwehren. An der Grenze zu Syrien hat sie bereits Panzer in Stellung gebracht“ heisst es etwa in dem Beitrag „Kampf gegen IS: Türkischer Kriegseintritt naht“ von Hasnain Kazim am 02. Oktober 2014 in Spiegel Online. Siehe dazu weitere Informationen weiterlesen »

„Die massiven US-amerikanischen Luftschläge mit diversen Tarnkappenbombern, Kampfdrohnen und bisher 47 Marschflugkörpern auf Orte in den nördlichen und östlichen syrischen Provinzen stellen einen flagranten Bruch des Völkerrechts dar. Denn weder sind die USA noch eine der mit ihnen verbündeten Staaten Saudi-Arabien, Katar, Jordanien, Bahrain oder die Emirate angegriffen worden (was einen Akt der Selbstverteidigung begründen würde), noch liegt eine diesbezügliche Resolution des UN-Sicherheitsrats oder eine Erlaubnis der syrischen Regierung in Damaskus vor“ – aus der Pressemitteilung Protest gegen US-Luftkrieg in Syrien / Friedensratschlag: „flagranter Bruch des Völkerrechts“ des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 23. September 2014, die mit der zutreffenden Unterzeile „Kurden brauchen Hilfe, aber keinen zusätzlichen Krieg – Nachschubkanäle für ISIS-Terroristen sperren“ versehen ist weiterlesen »

„Medienberichten zufolge flohen seit Freitag mehr als 45.000 Menschen aus dem Kanton Kobanê (Arab al Ain) über die Grenze in die Türkei. Örtliche Quellen berichten von der Gefahr weiterer hunderttausender Flüchtlingen und einem Massaker. Wenige Tage zuvor hat der Islamische Staat (IS) eine militärische Großoffensive auf das von überwiegend KurdInnen bewohnte Kobanê gestartet. Dabei sollen nun dutzende Dörfer evakuiert worden sein. Frauen und Kinder aus 100 umliegenden Dörfern wurden ins Zentrum der Stadt Kobanê gebracht“ – so beginnt Rojava/Nordsyrien: Kobanê unter Angriff, Zehntausende auf der Flucht, Gefahr eines weiteren Massakers vom 20. September 2014 – Dringender Aufruf zu Beobachtungsdelegationen an die türkisch-syrische Grenze bei Civaka Azad weiterlesen »

…sondern durchaus auch vom Vormarsch der Isis – Banden bedroht ist das selbstverwaltete Kurdengebiet im Norden Syriens. Die Faschisten sind mit schweren Waffen aus dem Irak zurückgekommen – wer die wohl dahin geliefert hat? – konnten aber bisher hier trotzdem nichts gewinnen.  Dennoch ist die Lage kompliziert, wie aus “Rojava ist eine wirkliche Chance” – Interview mit Martin Glasenapp, Syrien-Koordinator von medico international vom 04. August 2014 (ursprünglich im lower class magazine, hier dokumentiert bei medico international) hervorgeht. Siehe dazu auch:  „Es ist Zeit zu handeln: Solidarität mit dem kurdischen Rojava“ – ein Aufruf der IL vom 15. August 2014 und weitere Informationen weiterlesen »

“Zumindest seit dem Chemiewaffenabkommen vom September 2013 kann die syrische Armee signifikante Erfolge am Schlachtfeld verzeichnen. Wir meinen, dass der Hauptgrund ein politischer ist: Die Dominanz des Jihadismus innerhalb der Aufstandsbewegung macht sich nun massiv bemerkbar. Es kommt zunehmend zu Abstoßungsreaktionen der Basis der Volksbewegung, auf deren Rücken der Jihadismus in einer auch vom Regime mitbetriebenen militaristisch-konfessionalistischen Logik wachsen und die Rebellion usurpieren konnte” – aus Jihadismus am Wendepunkt -Revolutionäre Demokraten Syriens im Mehrfrontenkrieg von Wilhelm Langthaleram 25. November 2013 bei Antiimperilaista weiterlesen »

„Wenn der UN-Sicherheitsrat eine Resolution einstimmig verabschiedet, heißt das noch lange nicht, dass sie auch von allen Mitgliedern einstimmig interpretiert wird. Eine Analyse des Textes der Resolution und seiner beiden Anhänge sowie der begleitenden Statements aus den USA, Frankreich, Russland und China – um nur die wichtigsten zu nennen – ergibt denn auch ein sehr widersprüchliches Bild…“ Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 30. September 2013 zur Verabschiedung der Syrien-Resolution 2118 (2013) des UN-Sicherheitsrats weiterlesen »

Jens Berger und Jens Wernicke von den NachDenkSeiten haben sich mit dem Friedens- und Konfliktforscher Werner Ruf über die Hintergründe des Bürgerkriegs in Syrien, die geostrategischen Motive der Akteure hinter den Kulissen, die völkerrechtlichen Fragen rund um einen möglichen Militärschlag gegen das Assad-Regime und das augenscheinliche Versagen der deutschen Medien in diesem Konflikt unterhalten. weiterlesen »

Während die meisten Gewerkschaften eher gar nichts sagen, gibt es auf der anderen Seite eine wachsende Zahl von Gewerkschaften, die sich gegen einen militärischen Überfall auf Syrien aussprechen weiterlesen »