Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Schon des Öfteren wurde über die mörderische Auswirkung von Bränden in den Slums Südafrikas berichtet – und das Warten auf Regen etwa, das dazu gehört. In der letzten Woche war es anders: Unwetter, Regenstürme, Erdrutsche – auch das ist in Slums lebensgefährlich – in Durban starben zwei Menschen dabei. In der Pressemitteilung „Our lives count for nothing as we are left to die in the shacks“ von Abahlali baseMjondolo vom 01. August 2016 werden sowohl die Aktivitäten der kommunalen Behörden scharf kritisiert, die keine der seit langem erhobenen Forderungen erfüllt hat, als auch die politischen Parteien davor gewarnt, das Unglück als Wahlkampfgegenstand zu missbrauchen, denn: „Wir sind arm, aber nicht dumm“. In der Pressemitteilung wird auch zur (inklusive finanziellen) Solidarität aufgerufen. Siehe dazu den (englischen) Text der Pressemitteilung 
Vor 40 Jahren begann die Wende in Südafrika: Schüler protestierten gegen die sogenannte Unterrichtsreform der Apartheidregierung, mit der sie gezwungen werden sollten, Afrikaans als Hauptsprache im Unterricht zu akzeptieren. Englisch sollte nur noch Nebensprache sein und die afrikanische Sprachen nur noch in Fächern wie Religion benutzt werden dürfen. Was mit einem Unterrichtsboykott an einer Schule begann, wurde zur Wende im Land – als die Polizei 12-jährige Kinder erschoss. Trotz brutalster Repression gab es monatelange Demonstrationen und Proteste, Hunderte Menschen starben – ohne dass die Proteste aufhörten, im Gegenteil. Jetzt wurden auch Polizeiautos und Polizeistationen angegriffen, wo die Mörder saßen. Die Apartheidsregierung wusste sofort, dass all diese Proteste vom ANC gesteuert waren, was keineswegs zutraf, es war zunächst und längere Zeit eine klassische spontane Erhebung, die den Anfang vom Ende des Regimes bedeutete, auch wenn es noch rund 15 Jahre dauern sollte. Jetzt, am 40. Jahrestag des Soweto-Aufstandes wird von verschiedensten Seiten die Frage gestellt, was sich seitdem verändert habe. Dazu drei aktuelle Beiträge recht unterschiedlicher politischer Ausrichtung 
In einem ausführlichen Interview mit Rehad Desai und Jim Nichol in der Ausgabe Juni 2016 der International Socialist Review sprechen der Filmemacher („Miners shot down“) und der Anwalt der Opferangehörigen über die Bedeutung des Massakers von Marikana – das die Spaltung des Landes deutlich gemacht habe und heutzutage erst recht weiter wirke. Von der Zeit unmittelbar vor dem Massaker – als Rehad Desai dort war, um – eigentlich – einen Film über neue Reiche in Südafrika zu machen, aber die bereits herrschende Atmosphäre von Gewalt habe ihn gezwungen, seine Pläne zu ändern, bis hin zu den Debatten um die Organisierung eines Tribunals zum Massaker als zivilgesellschaftliches Gegenwicht zur offiziellen Farlam-Komission werden Entwicklung diskutiert. Auch warum etwa diese Option scheiterte, obwohl eigentlich eine Mehrheit der beteiligten Menschen für diese Alternative war. Das Interview „The Marikana massacre and the contradictions of South Africa’s „nonracial“ capitalism“ beinhaltet auch Überlegungen zur heutigen Situation in Südafrika, nachdem die Arbeiterproteste nach Marikana keineswegs eingeschüchtert waren, sondern weiter zunahmen. 
„Bock hat vor einem Jahr gesagt, dass er die Veröffentlichung des Farlam-Berichts (im Juni 2015 publik gemachter Abschlussreport der von Südafrikas Präsident Jacob Zuma eingesetzten Untersuchungskommission, jW) abwarten will und dass sie dann entscheiden wollen, ob sie handeln müssen. Und zum Teil haben sie das auch getan, denn sie haben eine Sachverständigenprüfung durchführen lassen. Aber der Bericht dieses Audits wurde nicht veröffentlicht oder zugänglich gemacht. BASF gibt an, er sei Eigentum des Prüfunternehmens“ – aus der Antwort von Johannes Seoka auf eine der Fragen von Christian Selz in dem Gespräch „Das Wohl der Arbeiter interessiert sie nicht“ am 18. Mai 2016 in der jungen welt, in dem es auch um die Haltung von Lonmin und die Geschäfte der BASF mit dem Platinlieferanten geht 
Die Diskussionen auf dem Arbeitergipfel am 1. Mai 2016 in Südafrika haben als Ergebnis ein gemeinsam beschlossenes Grundsatzpapier für einen neuen Gewerkschaftsbund, die Organisierung eines Koordinationskomitees und den Zeitpunkt – 2017 – für die offizielle Gründung. Für die Teilnahme an diesem neuen Verband haben die Metallgewerkschaft NUMSA mit 380.000 Mitgliedern, die Bergarbeitergewerkschaft AMCU (180.000) und der drittgrößte Gewerkschaftsverband Südafrikas die NACTU (mit 22 Einzelgewerkschaften und rund 350.000 Mitgliedern) sowie über 20 weitere Einzelgewerkschaften sich entschieden. Auf dem Gipfel anwesend waren auch zahlreiche Organisationen der sozialen Bewegungen Südafrikas, die sich an der Gründung eines Gewerkschaftsbundes „für die Arbeiterklasse und für die Armen“ beteiligen wollten. Siehe dazu den offiziellen Bericht inklusive einer kurzen deutschen Zusammenfassung 
Der 1. Mai 2016 ist in Südafrika von einem besonderen Ereignis geprägt: Der Workers Summitt, den im September letzten Jahres 26 Einzelgewerkschaften beschlossen und einberufen hatten, findet an diesem Wochenende statt. Rund 3.000 Delegierte aus über 50 Einzelgewerkschaften und Verbänden werden zusammenkommen, um die Eckpunkte der gemeinsamen Erklärung weiter zu diskutieren, und die Möglichkeiten und Schritte zur Bildung einer neuen Gewerkschaftsföderation zu klären. Zugleich soll der Arbeitergipfel und soll auch die gemeinsame Maidemonstration Auftakt sein für den gewerkschaftsübergreifenden Kampf gegen das „Blutbad an unseren Jobs“, das die Unternehmen in Südafrika gegenwärtig organisieren. Siehe dazu drei aktuelle Dokumente 
Das südafrikanische Verfassungsgericht hat geurteilt: Die 246 Millionen Rand, die Staatspräsident Zuma aus dem Haushalt zur „Verbesserung der Sicherheit des Präsidentenwohnsitzes“ genommen hatte, waren illegal. Deswegen müssen Behörden des Finanzministeriums binnen 60 Tagen festlegen, welchen „beträchtlichen Prozentsatz“ Zuma zurück bezahlen muss, der dies dann in weiteren 45 Tagen tun muss. Die Stellungnahme „Numsa statement on ConCourt Nkandla ruling“ am 01. April 2016 ist eine ausführliche Erklärung der Metallgewerkschaft NUMSA (für die die Haltung des Gewerkschaftsbundes COSATU zur „Zuma – Affäre“ einer der Auslöser des Prozesses war, der zu ihrem Ausscheiden aus diesem Bestandteil der Regierung führte). Siehe dazu eine kurze Zusammenfassung der Stellungnahme 
Die Wild Coast im Pondoland am Indischen Ozean gilt als eine der schönsten Strandgebiete überhaupt – und wer jemals beispielsweise in Port St. John war, wird dies bestätigen. Das Problem: In den Sanddünen gibt es bedeutende Vorkommen von Titanium. Seit 10 Jahren versucht, die australische Bergbaugesellschaft MRC endlich die Genehmigung, die Vorkommen abzubauen. Seit 10 Jahren wehrt sich ein Großteil der Bevölkerung der am meisten betroffenen Ortschaften dagegen.Das Amadiba Crisis Committee (ACC) koordinierte diesen Widerstand – und hatte bereits im Verlaufe des Jahres 2015 mehrfach auf Gewaltanwendung gegen AktivistInnen der eigenen wie auch anderer ähnlicher Gruppierungen hingewiesen. Jetzt wurde Sikhosiphi ‘Bazooka’ Rhadebe, Koordinator des ACC ermordet. Am 22. März kamen zwei Männer im Streifenwagen und Uniform zu seinem Haus, um ihn zur Vernehmung mitzunehmen – Minuten später war er von 8 Schüssen getroffen tot… Siehe dazu Beiträge zu Hintergrund, Vorgeschichte – und Folgen 
COSATU in den letzten Jahren: Ausschluss der größten Einzelgewerkschaft, der NUMSA – Metaller, hemmungslose Regierungstreue noch in absurdesten Fragen, mehr als dubiose Rolle beim Massaker an Bergarbeitern in Marikana 2012 – alles war dem Internationalen Gewerkschaftsbund (IGB, bzw ITUC) kein einziges kritisches Wort wert. Jetzt aber schreibt die Vorsitzende einen Brief, in dem sie ihr „Befremden“ ausdrückt. Über nichts Wichtiges, sondern über: Die Absicht der COSATU, in Südafrika im Oktober 2016 den 17. Weltkongress des Weltgewerkschaftsbundes zu organisieren… 
Der Gewerkschaftstag der COSATU, der am Donnerstag nach vier Tagen zu Ende ging, hatte zur Hauptaufgabe, die Wiederformierung nach dem Ausschluss der größten Einzelgewerkschaft NUMSA (Metaller, siehe unsere spezielle Rubrik COSATU-Spaltung) und dem bevorstehenden Austritt anderer Einzelgewerkschaften – Wiederformierung wohlgemerkt als Teil der regierenden Dreierallianz mit dem ANC und dessen Juniorpartner KP Südafrika. Dass dies in verschiedener Hinsicht schwierig werden wird, zeigte sich im Verlauf der vier Tage vor allen Dingen an zwei Ereignissen. Zum ersten und wichtigsten: Die COSATU Delegierten schämten sich nicht einmal dafür zu beschliessen, dass die Gewerkschaföderation einen gewissen Herrn Cyril Ramaphosa unterstützen werde in seinen Bestrebungen, Nachfolger von Jacob Zuma als ANC-Vorsitzender (und damit automatisch: Präsidentschaftskandidat) zu werden. Derselbe Mann also, der nicht nur als der reichste Afrikaner Südafrikas gilt, sondern – und vor allem – heftigst beteiligt war an der Polizeiorder, die Streikenden von Marikana „mit allen Mitteln“ (also Dutzendweise totschießen) unter Kontrolle zu bringen. Den Schlächter der Bergarbeiter als Präsidentschaftskandidat zu unterstützen: Kann eine Gewerkschaft tiefer sinken? In der Artikelsammlung „Cosatu affiliates endorse Ramaphosa to lead alliance“ am 25. November 2015 bei den South Africa Labour News sind mehrere Beiträge zu diesem politischen und moralischen Tiefpunkt gesammelt. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge zum Kongress der cOSATU – insbesondere zum Auftritt der Arbeitsministerin, die dem Kongress den zweiten Tiefpunkt bescherte 
Der Gewerkschaftsbund COSATU, Bestandteil der regierenden Dreierallianz mit dem ANC und der KP Südafrikas wird Ende November 2015 seinen 11. Gewerkschaftstag abhalten. Das einst vollmundig angekündigte Ziel, im Jahre 2009 nicht weniger als 4 Millionen Mitglieder zu haben, ist vor allem nach Ausschluss der größten Einzelgewerkschaft, der Metallergewerkschaft NUMSA, in weiter Ferne – unter 2 Millionen Mitglieder sind registriert. Die Nachwirkungen dieses Ausschlusses ohne Debatte mit der betroffenen Gewerkschaft auf dem letzten Sonderkongress beschlossen (LabourNet Germany berichtete vielfach) sind noch längst nicht verarbeitet: Weder ist klar, was jene Einzelgewerkschaften tun werden, die gegen den Ausschluss der NUMSA waren, noch, wie sich die Opposition in mehreren anderen Gewerkschaften verhalten wird. Nun hat die Exekutive der COSATU verkündet, Vereinigungsgespräche mit Federation of Unions of SA (Fedusa) – faktisch die Angestelltengewerkschaft – und mit dem National Council of Trade Unions (Nactu) aufzunehmen. In dem Artikel „Cosatu, Numsa aim for rival federations“ von Natasha Marrian am 06. November 2015 in BD Live wird hervorgehoben, dass auch die NUMSA ihrerseits daran arbeitet, einen eigenen, regierungskritischen Gewerkschaftsbund zu bilden. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge