Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Anerkennung statt Almosen. In Barcelona haben Straßenhändler eine Gewerkschaft gegründet. Sie kämpfen für die Legalisierung ihrer Arbeit, gegen Rassismus und Polizeigewalt.
„Die DANA-Katastrophe hat uns die harte Realität vor Augen geführt, mit der die Arbeiterklasse im 21. Jahrhundert konfrontiert ist: Wir haben nur uns selbst, wenn es um die Stunde der Wahrheit geht. Wenn es immer noch unmöglich ist, die Zahlen der Toten und Vermissten zu erfassen, die andererseits stündlich steigen, können wir nur eine Botschaft der Solidarität und Brüderlichkeit mit den Opfern, ihren Familien und der von der Katastrophe verwüsteten Bevölkerung aussenden, eine Solidarität, die, ohne auf Regierungen oder Verwaltungen zu warten, wie es die Menschheit im Laufe ihrer Geschichte getan hat, bereits vom Volk durch und für das Volk ausgeht. (…) Zu der offensichtlichen Unfähigkeit der Regierung und dem Egoismus der Unternehmerklasse gesellen sich die Strategien der Leugner des Klimawandels. Beide sind mehr für die Todesfälle verantwortlich als die Umweltkatastrophe selbst…“ Aus der span. Erklärung der CNT vom 2.11.2024 – siehe weitere Infos und Spendenaufrufe. NEU: „Sie haben ihr Leben verloren, um nicht ihre Arbeit zu verlieren“ – einen Monat nach DANA fordern am 29. und 30.11. Streiks und Kundgebungen mindestens in València Gerechtigkeit 
„… Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (…) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (…) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern…“ Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 – siehe mehr daraus und mehr zu Spanien. NEU: „Mallorca gehört uns“: Einheimische besetzen den Strand am Ballermann gegen den Massentourismus – eine von vielen Aktionen, um dem Tourismus Grenzen zu setzen 
„Im Jahr 2022 förderte die Bewegung #RegularizacionYa, die sich aus Migranten und antirassistischen Organisationen aus ganz Spanien zusammensetzt, einen Prozess der Bürgerbeteiligung durch die ILP Regularización, der von mehr als 700.000 auf der Straße gesammelten Unterschriften unterstützt wurde. Die Legislative Volksinitiative ist ein demokratischer Mechanismus, der das Abgeordnetenhaus in die Lage versetzt, Gesetzesänderungen vorzunehmen. In den Plenarsitzungen der Stadträte, der Provinzregierung von Cádiz und einer PNL im baskischen Parlament haben wir 84 Anträge zugestimmt. Mehr als 900 zivilgesellschaftliche Organisationen schlossen sich der Forderung nach den Rechten von einer halben Million Migranten an, die sich in der Illegalität befinden, von denen ein Drittel Frauen und jeder vierte Minderjährige ist…“ span. Selbstdarstellung auf der Homepage der Kampagne #RegularizacionYa und NEU: Das spanische Parlament stimmt dem Gesetzentwurf von Menschenrechtsgruppen zu, Hunderttausenden von MigrantInnen ohne Papiere das Aufenthaltsrecht zu gewähren 
„… Eine 18-Jährige aus Madrid hatte bei der Polizei angezeigt, im Juli 2016 während der „Fiesta“ von fünf Männern vergewaltigt worden zu sein. Die Täter wurden durch die überall aufgestellten Kameras bei den San Fermines auch schnell von der jungen Frau im Trubel der Feiernden identifiziert und festgenommen. Auf ihren Handys fanden sich dann fürchterliche Videos. Denn „La Manada“ (Das Rudel), wie sie sich selbst nennen, hatte die Taten gefilmt, um die Aufnahmen mit Rudelmitgliedern per WhatsApp zu teilen, wo sie sich dafür auch noch gerühmt haben. (…) Allein in Pamplona gingen am gestrigen Samstag nach Polizeiangaben mehr als 35.000 Menschen auf die Straße. Seit Tagen gibt es überall im Baskenland und weit darüber hinaus große Kundgebungen vor Gerichten. Im gesamten spanischen Staat demonstrieren viele Menschen gegen das Urteil und fordern die Absetzung der Richter, die nur wiederholten sexuellen Missbrauch unter der Ausnutzung der schutzlosen Lage des Opfers erkennen wollten…“ Artikel von Ralf Streck, erschienen am 29. April 2018 bei telepolis („Spanien: Empörung gegen Urteil im Vergewaltigungsprozess“). Siehe dazu auch weitere Beiträge – hierzu NEU: (Ungewollte) Folgen von „Nur ja heißt ja“: Sexualstraftäter werden in Spanien früher entlassen 
„Die Kämpfe von landwirtschaftlichen Arbeiter*innen, Hausangestellten und Pflegekräften, um nur einige zu nennen, öffnen den Weg für feministische, antirassistische und lebenszentrierte Arbeitskämpfe. (…) Eine feministische Beobachtungsbrigade, die von der Vereinigung Jornaleras de Huelva en Lucha (JHL, Kampferische Tagelöhner*innen in Huelva) und dem feministischen Forschungsnetzwerk La Laboratoria organisiert wurde, machte sich im vergangenen Mai ein Bild von der Situation derjenigen, die in den Gewächshäusern der Erdbeer- und Beerenindustrie arbeiten. (…) Der Kampf der JHL fordert nicht nur eine Aufwertung der Arbeit auf dem Land, sondern unterstreicht auch, dass es zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen spanischer Arbeitnehmer*innen notwendig ist, die Achtung der Rechte von Migrant*innen zu fordern. Sie sind somit ein Gegenmittel zum Faschismus in Zeiten des Aufstiegs der extremen Rechten. Und sie weisen den Feminismus und die linke Szene auf die Notwendigkeit hin, die spanischen Ausländergesetze, die Tausende von Menschen in einer extrem verletzlichen Situation belassen, die sie der Überausbeutung aussetzt, in Frage zu stellen…“ Beitrag von Nazaret Castro in der Übersetzung von piripiri vom 9. März 2022 in Direkte Aktion online und mehr daraus 
„… Vor zehn Jahren artikulierte sich am 15. Mai 2011 die Empörten-Bewegung in Spanien erstmals deutlich sichtbar, als zahllose „Indignados“ in mehr als 50 Städten gemeinsam auf die Straße gingen. Tausende Empörte waren einem Aufruf gefolgt, um angesichts einer „Zweiparteiendiktatur“, einer „PPSOE“ (Akronym-Mix aus Volkspartei PP und Sozialdemokarten PSOE) und eine „wahre Demokratie jetzt“ zu fordern. (…) Doch schon vier Jahre später fiel die Bilanz ernüchternd aus. Madrid fiel vor zwei Jahren wieder an die rechte PP zurück, der linke Spaltpilz wucherte. Podemos war zur Kampfkandidatur gegen die einstigen Verbündeten angetreten und kam nicht in den Stadtrat. Más Madrid wurde zwar erneut stärkste Kraft, aber die Stimmen und die Sitze, die wegen dem Podemos-Fehler fehlten, kosteten Carmena das Amt. (…) Besonders enttäuscht ist man bei der PAH und bei den bis heute starken Initiativen gegen Zwangsräumungen, da gerade eine Colau-Regierung in Barcelona viele Familien in der Coronavirus-Pandemie nun im Regen stehen lässt. (…) Zwangsräumungen wurden auch in der Pandemie nie eingestellt, obwohl die „progressive Regierung“ offiziell ein Moratorium verkündet hatte. (…) Die Obdachlosigkeit hat auch in Barcelona wieder massiv zugenommen. (…) Trotz allem hat die Bewegung ihre Spuren in einem Land hinterlassen, das noch immer tief in der dunklen Geschichte des Franquismus verankert ist und wieder den Rückwärtsgang eingelegt hat. Das Zweiparteiensystem wurde aufgebrochen, allerdings hat es Podemos nicht verstanden, dies in einer Regierungsbeteiligung in reale Verbesserungen für die breite Bevölkerung umzumünzen…“ Beitrag von Ralf Streck vom 16. Mai 2021 bei Telepolis 
Auch die entfesselte Brutalität Madrider Nazi-Polizisten kann die weiter gehenden Proteste gegen die Politik der rechtsradikalen Ayuso nicht beenden, wie in einem der folgenden Videos zu sehen ist. (Daran könnte man sich aber erinnern, falls irgendwann mal ein Polizeiauto oder ein Polizeirevier in Madrid zu Schaden kommt: Eine Sprache, die diese Horden verstehen). Und spanische Rechte haben im Moment ein paar wachsende Schwierigkeiten dabei, zu versuchen, sich (wie anderswo auch) als irgendwie kapitalismuskritisch zu geben. Zu eindeutig macht ihre Madrider Frontfrau eine Politik gegen die Bevölkerung und für die Reichen ihrer Stadt. Unterstützt – „natürlich“ – von der medialen Stimme (lateinisch Vox) des Kapitals. Unterstützt aber auch von der sozialdemokratischen Zentralregierung, weitet die Gouverneurin der Region ihre Ausgangssperre für Arme sogar noch aus – was zu Protesten in immer mehr Stadtbezirken Madrids führt. Siehe zu den aktuellen Auseinandersetzungen eine Sammlung von Meldungen und Videoberichten sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Thema 
„Liebe Gewerkschafter*innen, liebe Gewerkschaftsaktive, noch immer ist keine umfassende Geschlechtergerechtigkeit erreicht. Die Liste der Ungerechtigkeiten ist lang und jeden Tag im Alltag spürbar (…) Wir stehen in der langjährigen Tradition der Frauen*bewegung, die gegen diese Gewalt und Ungerechtigkeiten seit Jahrzehnten auf die Straße geht. (…) Wir sind in vielen lokalen Bündnissen bundesweit organisiert. Viele von uns sind Gewerkschafter*innen und unterstützen aktiv gewerkschaftliche Kämpfe. Auch Gewerkschaftskolleg*innen aus Betrieben bringen sich bereits mit ihren feministisch-gewerkschaftlichen Themen und Aktionsformen im Frauen*streik ein. Uns vereinen gemeinsame Werte und Ziele und wir wollen unsere Kräfte bündeln, um den zunehmenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Denn bedingt durch den Aufschwung rechter Strömungen in unserer Gesellschaft sind Geschlechtergerechtigkeit und Frauen*rechte immer stärker unter Beschuss. (…) Daher sollten jetzt die Gewerkschaften auch in Gänze die Chance ergreifen, bei der größten globalen Frauen*bewegung seit den 70er Jahren mitzumachen. Gemeinsam mit euch wollen wir auf die Straße. Diskutiert feministische Anliegen in euren Gremien und beschließt die Teilnahme an lokalen Aktionen. Engagiert euch in den Bündnissen bei euch vor Ort und bringt eure Themen dort ein. Ruft eure Mitglieder dazu auf, mit uns hierfür zu kämpfen. Die Zeit der Unentschlossenheit ist abgelaufen. Gemeinsam können wir noch stärker werden. Gemeinsam für eine soziale, feministische Zukunft! Am 8. März gemeinsam feministisch streiken!“ Aufruf vom 1. bundesweiten Vernetzungstreffen 2020 in Jena an die Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf der dt. Aktionsseite, dort Forderungen, Infos und Termine. Siehe zum diesjährigen Frauenstreik Grundinfos und erste Aufrufe/Infos für Deutschland aber auch neu: Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?» 
„… Dass es der Sozialdemokrat vergangenen Samstag versäumte, parallel zu Italien alle Aktivitäten über die Grundversorgung hinaus zu unterbinden, um die Ansteckungsketten auch in den Betrieben zu unterbrechen, war angesichts der steigenden Ansteckungen und Todeszahlen unverantwortlich. Sánchez und seine Regierungskoalition mit der Linkspartei (Podemos) haben nun bis zu diesem Samstag gewartet, um sich endlich zu weiteren Einschränkungen durchzuringen… (…) Es brauchte also für den Sozialdemokraten Sánchez erst danteske Szenen, zum Sterben zurückgelassene alte Menschen in Altersheimen, ein kollabierendes Gesundheitssystem, Streiks und Proteste in Betrieben und mehrere tausend weitere Tote, um endlich durchgreifende Maßnahmen zu ergreifen. Die Zahl der Toten nimmt nämlich auch in Spanien immer stärker zu. Am Freitag waren es neue 769 Tote, am Samstag mit einem neuen Rekord sogar 823. Es ist nun mehr oder weniger auch offiziell klar, dass die Zahl der Todesopfer noch deutlich über der offiziellen Zahl von 5690 liegen muss. Denn an El Pais, dem Verlautbarungsorgan der Regierung, wurde zur Vorbereitung der neuen Maßnahmen gestern ein Dokument durchgestochen. Die Studie spricht davon, dass in einigen Gebieten Spaniens die Sterblichkeit nun doppelt so hoch wie üblich ist. Aufgenommen werden in die Coronavirus-Statistik demnach nur die Toten, die zuvor positiv auf Coronavirus getestet wurden, schreibt El Pais von „einer Realität“ die „härter“ als die offiziellen Zahlen ist...“ – aus dem Beitrag „Tausende Tote zu spät reduziert Spanien Aktivitäten auf die Basisversorgung“ von Ralf Streck am 29. März 2020 bei telepolis zu den jüngsten Entwicklungen in Spanien. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge zu Entlassungsverbot und Reaktionen darauf, inklusive einer Initiative zur Verteidigung der Rechte der Pflegenden – und eine Meldung über einen der auch in Spanien sich entwickelnden Mietstreiks 
„… Tausende Menschen gingen am späten Mittwochabend im ganzen Land auf Balkone und an die Fenster, um auf Töpfe und Pfannen zu schlagen und trotz der landesweiten Ausgangssperre gegen das ihrer Überzeugung nach korrupte Königshaus zu protestieren. Im Video oben oder hier sehen Sie Auszüge aus der Rede von König Felipe und die massiven Proteste, die darauf folgten. Das Motto: „Corona Ciao“, Corona tschau. Nein, nicht das grassierende Virus ist mit „Corona“ gemeint, sondern die Krone. Medien sprachen von einem „historischen Topfschlagen“, von einem „massiven“ Protest. In Madrid war der Krach nicht nur im Arbeitervorort Vallecas und in den von vielen Studenten und Intellektuellen bewohnten Vierteln La Latina und Malasaña ohrenbetäubend. Auch in eher konservativen und eigentlich königstreuen Stadtteilen wie Almagro, Ríos Rosas und Trafalgar war die Aktion, zu der auf WhatsApp und in sozialen Netzwerken aufgerufen worden war, eindrucksvoll laut. „Hau endlich ab, Felipe“, schrie ein Mädchen aus einem Fenster unweit der U-Bahn-Station Iglesias, und prompt brandete bei den Nachbarn Jubel auf. (…) Juan Carlos, der 2014 zugunsten seines Sohnes abgedankt hatte, soll 2008 Schmiergeld in Höhe von 100 Millionen US-Dollar aus Saudi-Arabien kassiert haben. Die Justiz in der Schweiz und auch in Spanien ermittelt deshalb gegen den 82-Jährigen. Eine Petition auf der Plattform change.org unter dem Hashtag #FelipeReacciona (#FelipeReagiere), in der eine Spende des Geldes gefordert wird, hatten bis Mittwochabend rund 200.000 Menschen unterschrieben...“ – aus der Meldung „Coronavirus-Ansprache von König Felipe wird zum Desaster“ am 19. März 2020 bei T-Online über die Reaktionen auf die Ansprache des jüngsten Sproßes von Francos Lieblings-Dynastie. Siehe dazu auch einen Bericht und einen Hintergrundbeitrag zu Protesten des Krankenhauspersonals, sowie zwei Beiträge zum auch in Spanien stattfinden Kampf um die Schließung von Unternehmen – und wie sich beispielsweise Airbus dagegen verwehrt 
Seit den 90er Jahren und erst recht nach der Krise in den Jahren nach 2008 haben verschiedene spanische Regierungen kontinuierlich gegen die öffentliche Gesundheitsversorgung gearbeitet. Die verschiedenen Privatisierungspläne gingen noch viel weiter, als die in der Realität „erreichte“ Stufe, konnten aber längst nicht in vollem Umfang durchgesetzt werden, weil sie immer wieder auf massive Gegenwehr sozialer Bewegungen stießen. In dem Artikel „Spain nationalises all private hospitals, UK rents hospital beds“ am 17. März 2020 bei Public Services International wird nun die aktuelle Regierungspolitik in Spanien mit jener in Großbritannien verglichen – und die spanische Maßnahme, die privaten Krankenhäuser unter Aufsicht der Behörden zu stellen, sowohl aktuell begrüßt, als auch als ein Schritt bewertet, der endlich ein – möglichst nicht nur auf ein Land begrenztes – Umdenken anzeige. Siehe dazu auch einen Beitrag zu Geschichte und Gegenwart des spanischen Gesundheitssystems 
„10 Familien im Stadtteil Raval in Barcelona sind akut von Zwangssräumung bedroht. Einige der bedrohten Bewohnerinnen sind Rentnerinnen, andere wohnen dort, nachdem sie die Wohnungen, die Drogendealer zuvor als Lager oder Verkaufsort nutzten, besetzt haben. Auf die Straße setzen will diese Familien der größte Immobilienfonds der Welt: Blackstone. Blackstone ist der erste Fonds, der Immobilienwerte von mehr als 200 Milliarden € besitzt. Neben zig-tausenden Wohnungen, davon mindestens 2500 in Berlin, gehört auch die Hilton Hotel-Kette zu 40% zu Blackstone. Die Nachbarinnen in Raval fordern, dass die Familien bleiben und für die Wohnungen eine sozial-verträgliche Miete zahlen können. Das Gericht, welches die Zwangsräumung erlaubt, hat keinen Zeitpunkt sondern einen Zeitraum vom 1. bis zum 15.Juli für die Räumung festgesetzt. Während dieser 2 Wochen können die Familien zu jeder Zeit ohne Vorankündigung auf die Strasse geworfen werden. Die Nachbarinnen von Raval und vielen anderen Stadtteilen Barcelonas haben sich entschieden, während des gesamten Zeitraums die gefährdeten Familien zu unterstützen und zu verteidigen und den Protest gegen Blackstone mit vielfältigen Aktionen in die gesamte Stadt und darüber hinaus zu tragen. Wir sind solidarisch gegen Blackstone und mit den betroffenen Familien, egal an welchem Ort sie leben!“ #BarcelonaVsBlackstone // Zwangsräumung Verhindern. Aufruf vom 9.7.2019 bei Bündnis gegen Zwangsräumung zur Kundgebung vor dem Hotel Hilton am Donnerstag, 11. Juli 2019 und dazu nun einen Bericht: Ein Stop in Spanien. Länderübergreifender Protest gegen Zwangsräumung in Spanien vor dem Hilton am Gendarmenmarkt 
„… Madrid am Samstagnachmittag. Die Stadt ächzt unter 40 Grad im Schatten. Kein Wetter, bei dem man gern demonstriert. Und doch sind Tausende Menschen auf der Straße. „Ja zu Madrid Central“, rufen sie. So heißt das Programm, das in den vergangenen Monaten viel Verkehr aus der Innenstadt verbannt hat. Die Demonstranten wollen, dass das so bleibt: „Wir haben deutlich gespürt, wie der Verkehr verschwunden ist“, sagt eine Frau dem Sender La Sexta. “Weniger Lärmbelastung, weniger Luftverschmutzung – und jetzt stellt der Bürgermeister alles wieder auf den Kopf.“ Tatsächlich hat Madrids neuer konservativer Bürgermeister José Luis Martínez Almeida keinerlei Sympathien für Madrid Central, das Prestigeprojekt seiner linken Vorgängerin Manuela Carmena. Seit Ende November durften besonders große Abgasschleudern nur noch mit Ausnahmegenehmigung ins Zentrum fahren. Auf der berühmten „Gran Vía“ opferte die Stadt Fahrstreifen für breitere Bürgersteige und Bäume. Außerdem verhängte sie im Zentrum eine ganze Reihe von Zufahrtsbeschränkungen. Das Ziel: Den Autoverkehr aus der Innenstadt verbannen – und so die chronisch schlechte Luft in Madrid verbessern. Das entschiedene Vorgehen gegen den Smog sorgte in der ganzen Welt für Aufsehen. Bürgermeister Almeida will trotzdem kein gutes Haar an dem Projekt lassen…“ – aus dem Bericht „Madrid macht die Rolle rückwärts“ von Marc Dugge am 01. Juli 2019 bei tagesschau.de zur Umwelt- und Gesundheitspolitik der Rechten (nicht nur in Madrid). Siehe dazu auch einen Demonstrationsbericht aus Madrid