Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Dossier: 
„… Es ist wahrlich kein Aprilscherz. Am 1. April 2020 treten nun viele Familien, Selbstständige sowie kleine und mittlere Firmen im ganzen spanischen Staat in den Mietenstreik. Mietergewerkschaften, wie sie ausgehend von Katalonien ab 2017 wie das „Sindicat de Llogaters i Llogateres“ gegründet haben, und soziale Organisation rufen zum Streik gegen fehlende Notmaßnahmen der sozialdemokratischen Regierung für die einfache Bevölkerung auf. Die 200 Initiativen schlagen vor, ab April die Miete nicht mehr zu bezahlen. (…) Aufgenommen wird damit in einer Zeit, in der das Demonstrationsrecht komplett ausgehebelt ist und Militärs wieder auf Straßen patrouillieren, nun eine Kampfform, die schon 1931 von der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft CNT erfolgreich in Barcelona erprobt wurde. Viele tausend Menschen, die auch damals kaum mehr ihre die Mieten zahlen konnten, schlossen sich dem Kampf schnell an. Eigentlich hatten sich die Mietergewerkschaften wegen explodierender Mieten gegründet. Sie forderten bisher vor allem stärkere Mieterrechte und eine Regulierung der explodierenden Mieten, vor denen spanische Gesetze praktisch nicht schützen. Einige der Aktivisten hatten Hoffnungen in die neue Regierung gesetzt, doch sie wurden massiv enttäuscht…“ – aus dem Beitrag „Mietenstreik wegen Coronavirus in Spanien“ von Ralf Streck am 01. April 2020 bei telepolis und zum Thema NEU: Kampf um würdigen Wohnraum: Ein Netz von autonomen Wohnungs-Gewerkschaften im Baskenland hat am 14.12.2024 zur Großdemonstration in Bilbao aufgerufen 
„Die DANA-Katastrophe hat uns die harte Realität vor Augen geführt, mit der die Arbeiterklasse im 21. Jahrhundert konfrontiert ist: Wir haben nur uns selbst, wenn es um die Stunde der Wahrheit geht. Wenn es immer noch unmöglich ist, die Zahlen der Toten und Vermissten zu erfassen, die andererseits stündlich steigen, können wir nur eine Botschaft der Solidarität und Brüderlichkeit mit den Opfern, ihren Familien und der von der Katastrophe verwüsteten Bevölkerung aussenden, eine Solidarität, die, ohne auf Regierungen oder Verwaltungen zu warten, wie es die Menschheit im Laufe ihrer Geschichte getan hat, bereits vom Volk durch und für das Volk ausgeht. (…) Zu der offensichtlichen Unfähigkeit der Regierung und dem Egoismus der Unternehmerklasse gesellen sich die Strategien der Leugner des Klimawandels. Beide sind mehr für die Todesfälle verantwortlich als die Umweltkatastrophe selbst…“ Aus der span. Erklärung der CNT vom 2.11.2024 – siehe weitere Infos und Spendenaufrufe. NEU: Valencias Regionalpräsident Mazón soll seinen Hut nehmen – daran ändern auch die neuen 4 Tage „Klima-Urlaub“ im Falle von Unwetterwarnungen nichts 
„… Anspruch auf Arbeitslosengeld oder eine andere Unterstützung habe ich nicht. Ich bekomme mein Geld bar auf die Hand, ich arbeite »schwarz«. Es war ein Riesenglück, dass ich mitten in der Pandemie die Frau gefunden habe, für die ich jetzt arbeite. 800 Euro bekomme ich für fünf, sechs Stunden täglich, von Montag bis Sonntag. (…) [Frage:] Anfang Februar haben Sie mit ein paar Kolleginnen den Verein »Mujeres unidas entre Tierras« (MUET, etwa »Vereinte Frauen zwischen den Welten«) gegründet. Was wollen Sie erreichen? [Vanessa Motiño:] Wir wollen den Frauen zeigen, wie sie sich gegen Ausbeutung wehren können und sie über ihre Rechte aufklären: Wenn ihre Arbeitgeber ihnen rechtmäßige Verträge geben, dann können sie eine Aufenthaltsgenehmigung beantragen, so wie ich das gerade versuche. Von den 600 000 Frauen, die in Spanien als Haushaltshilfen arbeiten, haben 24 000 keine Papiere…“ Aus dem Gespräch von Julia Macher mit Vanessa Motiño vom 25. Juli 2020 in neues Deutschland online – Vanessa Motiño arbeitete mehrere Jahre ohne Papiere als Haushaltshilfe in Barcelona. Jetzt unterstützt sie andere Frauen, sich gegen Ausbeutung zu wehren, siehe Kontakt zu MUET und einen weiteren Verein: Care-Arbeit in Spanien: »Hinter jeder Mutter, die es pünktlich ins Büro schafft, steht eine illegale Haushaltshilfe« 
„… Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (…) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (…) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern…“ Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 – siehe mehr daraus und mehr zu Spanien. NEU: „Mallorca gehört uns“: Einheimische besetzen den Strand am Ballermann gegen den Massentourismus – eine von vielen Aktionen, um dem Tourismus Grenzen zu setzen 
„Im Jahr 2022 förderte die Bewegung #RegularizacionYa, die sich aus Migranten und antirassistischen Organisationen aus ganz Spanien zusammensetzt, einen Prozess der Bürgerbeteiligung durch die ILP Regularización, der von mehr als 700.000 auf der Straße gesammelten Unterschriften unterstützt wurde. Die Legislative Volksinitiative ist ein demokratischer Mechanismus, der das Abgeordnetenhaus in die Lage versetzt, Gesetzesänderungen vorzunehmen. In den Plenarsitzungen der Stadträte, der Provinzregierung von Cádiz und einer PNL im baskischen Parlament haben wir 84 Anträge zugestimmt. Mehr als 900 zivilgesellschaftliche Organisationen schlossen sich der Forderung nach den Rechten von einer halben Million Migranten an, die sich in der Illegalität befinden, von denen ein Drittel Frauen und jeder vierte Minderjährige ist…“ span. Selbstdarstellung auf der Homepage der Kampagne #RegularizacionYa und NEU: Das spanische Parlament stimmt dem Gesetzentwurf von Menschenrechtsgruppen zu, Hunderttausenden von MigrantInnen ohne Papiere das Aufenthaltsrecht zu gewähren 
„… Für den 30. November ruft die feministische Bewegung im Baskenland zu einem feministischen Generalstreik auf, zu einem Tag der Forderungen nach einem öffentlichen Pflegesystem, der von den baskischen Gewerkschaften unterstützt und von sozialen Bewegungen wie der Rentner*innen-Bewegung mitgetragen wird. Zum Feministischen Generalstreik am 30. November 2023 im Baskenland sind auch Männer aufgerufen, sie sollen in der Zukunft mehr Verantwortung übernehmen und sich stärker an aller Art von Pflegearbeiten beteiligen. Das Recht auf Pflege – unabhängig von Geschlecht, sozialer Schicht und Herkunft – soll für alle Menschen gelten. (…) Die Regierungsparteien von der PNV und der PSE-EE, die dafür verantwortlich sind, aus der Pflege ein Geschäft zu machen, indem sie öffentliche Dienstleistungen an private Unternehmen verkaufen, um Millionengewinne zu erzielen…“ Aus der Übersetzung des Aufrufs in Baskultur.info – siehe mehr daraus und dazu und NEU: Historischer feministischer Streiktag am 30.11. im Baskenland für ein öffentliches Pflegesystem als Teil eines historischen Prozesses: Auf zum feministischen Kampf! 
„… So schaut die sozialdemokratische Zentralregierung bis heute dabei zu, dass die Beschäftigten im Gesundheitswesen, für das die Regionen zuständig sind, ohne vernünftige Schutzausrüstung in den „Krieg“ geschickt wurden, wie Sánchez gerne martialisch erklärte. Noch immer fordern sie vernünftige Ausrüstung, Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Die Zentralregierung schaute auch bis zum bitteren Ende dabei zu, dass die Rechtsregierung in der Hauptstadtregion tausende alte Menschen in Altersheimen sterben ließ. Denen wurde nach vorliegenden Protokollen die Einlieferung in Krankenhäuser verweigert. Nur wer eine Privatversicherung hatte, bekam noch medizinische Behandlung im Hospital...“ – aus dem Beitrag „Die Corona-Mauer ist gefallen, die Unsicherheit bleibt“ von Ralf Streck am 21. Juni 2020 bei telepolis – der auch die konkreten Auswirkungen des Ausnahmezustandes auf den Alltag der „Überlebenden“ ausführlich schildert wie die weiteren Beiträge hier – und zu den sofort nach Aufhebung des Corona-Ausnahmezustandes begonnenen massiven Protesten gegen die Privatisierung. NEU: Weiterhin riesige Demonstrationen zur Verteidigung des öffentlichen Gesundheitssektors in Spanien, diesmal Ende April in Bilbao, Vitoria, Donostia und Marqués de Vadillo 
„… „Jetzt ist es wieder ruhiger“, sagt Borja Bermúdez. Der 35-Jährige mit gelber Weste ist einer der 851 Kundenberater, die die spanische Bahn Renfe zusätzlich eingestellt hat, nachdem die Regierung des Sozialisten Pedro Sánchez bekannt gab, dass es vom 1. September bis zum 31. Dezember ein 0-Euro-Ticket geben wird. (…) Es handelt sich dabei um Pendlertickets für eine festgelegte Bahnstrecke beziehungsweise Zone. Auf einigen Hochgeschwindigkeitsstrecken gibt es zudem Preisnachlässe von 50 Prozent. Das Ticket muss in den vier Monaten der Gültigkeit mindestens 16-mal genutzt werden, dann gibt es auch die 10 (Nahverkehr) oder 20 Euro (mittlere Strecken) Bearbeitungsgebühr zurück. Von 30 bis knapp 90 Euro kostet eine Monatskarte je nach Strecke normalerweise. (…) „Mit kostenlosen Abonnements und Preisnachlässen helfen wir vor allem Arbeitnehmern, Studenten und Familien. Und wir fördern den öffentlichen Verkehr und senken den Energieverbrauch“, wirbt Ministerpräsident Sánchez für seine Starmaßnahme im Energiesparpaket. Er kündigte das 0-Euro-Ticket Mitte Juli parallel zur Einführung einer Übergewinnsteuer für Energieversorger und Banken an…“ Artikel von Reiner Wandler vom 1. September 2022 in der taz online, siehe dazu weitere Maßnahmen, aber auch Kritik. NEU: PR-Coup in Spanien: Aus für Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel – doch nur für wenige Produkte und für längstens sechs Monate 
„… Die kleine andalusische Gemeinde Villacarrillo ist in Aufregung. Schon seit zehn Tagen ermitteln spanische Sicherheitskräfte intensiv vor Ort, nachdem zwei Landarbeitern spurlos verschwunden sind. (…) Nach Angaben von Zeugen verloren sich nach einer Auseinandersetzung mit dem Chef über die miesen Arbeitsbedingungen bei der Olivenernte jede Spur von dem jungen Senegalesen. (…) Er habe Einwanderer ohne gültige Papiere unter unmenschlichen Bedingungen ausgebeutet. Weit unter dem Mindestlohn habe er ihnen nur 20 bis 30 Euro pro Tag für sehr lange Arbeitstage in der prallen Sonne bezahlt. Leben mussten sie zusammengepfercht auf einem seiner Anwesen. Dort waren sie gezwungen, ohne Betten auf Matratzen auf dem Boden schlafen. Es gab keinerlei Voraussetzungen für eine hinreichende Hygiene. Dass ein Unternehmer aufsässige Beschäftigte mutmaßlich hat verschwinden lassen, ist in Spanien keine Normalität. Fatale Arbeits- und Lebensbedingungen und die Ausbeutung auf den Landgütern sind es allerdings schon…“ Beitrag von Ralf Streck am 29. September 2022 in Telepolis, siehe mehr daraus und dazu 
„… Die sozialen Opfer der Coronavirus-Krise in Spanien können hoffen. Das Sozialministerium „sei dabei, ein lebenslanges Grundeinkommen“ zu koordinieren, erklärte am Sonntagabend Wirtschaftsministerin Nadia Calviño (…) Das Grundeinkommen sei „nicht nur für diese Ausnahmesituation“, bekräftigte Calviño, „sondern für immer“. (…) „Denn das Virus versteht sich sehr wohl auf soziale Klassen“, erklärte der linksalternative Politiker gegenüber den Medien. Insgesamt verloren durch die Pandemie in Spanien bisher 3,5 Millionen Menschen ihre Anstellung oder ihre Aufträge als Selbstständige. „Das Grundeinkommen ist eine demokratische Pflicht, um unsere Verfassung zu erfüllen. Wir können keinen Bürger zurücklassen“ (…) Als Sozialisten und Linksalternative vergangenen Dezember die Grundlage für eine Koalition schufen, war von einem Grundeinkommen von 1.100 Euro für eine Familie mit zwei Kindern die Rede. Die Presse schätzt die Kosten auf jährlich bis zu 3,5 Milliarden Euro…“ – aus dem Beitrag „Lebenslang Geld für jeden2 von Reiner Wandler am 07. April 2020 in der taz zu einer geplanten Maßnahme, die aber erst durch den massiven Druck sozialer Proteste näher an ihre Verwirklichung gerückt wurde. Siehe dazu NEU: [Pilotprojekt zum Grundeinkommen in Katalonien] Bedingungslose Armutsbekämpfung 
„… International wird Wohnraum immer mehr zur Ware. Viele der großen Wohnungskonzerne agieren global und organisieren ihre Geschäftsmodelle über Landesgrenzen hinweg. Demgegenüber sind die meisten Proteste gegen hohe Mieten und Wohnungsnot meist immer noch lokale, bestenfalls nationale Proteste. Das ist eine verpasste Chance. (…) So ist Vonovia, das mit Abstand größte Wohnungsunternehmen in Deutschland, auch in Österreich und vor allem in Schweden aktiv, wo es mittlerweile ebenfalls zum größten privaten Wohnungsunternehmen aufgestiegen ist. (…) Ähnlich wie Schweden haben auch die Niederlande, historisch betrachtet, einen starken Sozialstaat entwickelt. Etwa 60 Prozent der Niederländer:innen leben allerdings im Wohneigentum. Viele der Mietenden jedoch (30 Prozent der Niederländer:innen) wohnen in Wohnraum der öffentlichen Hand. Dieser hohe Anteil des öffentlichen Wohnungsbaus steht aber, ähnlich wie in Schweden, unter starkem Beschuss (…) seit der Finanzkrise 2008/2009 und des darauffolgenden Spardiktats, das die EU-Troika den Ländern Südeuropas aufoktroyiert hat, wurde auch in Spanien der Wohnungsmarkt weiter liberalisiert, um internationales Finanzkapital anzulocken. Gleichzeitig erschwert der geringe Anteil der Mieter:innen an der Bevölkerung eine breite Organisierung. Viele Kämpfe müssen eher auf der Ebene der einzelnen Wohnung als des einzelnen Hauses gekämpft werden. (…) Große Aufmerksamkeit konnte vor kurzem Katalonien auf sich ziehen, das einen Mietenstopp und eine Absenkung überhöhter Mieten nach dem Vorbild des Berliner Mietendeckels erlassen hat…“ Beitrag von Linus Hagemann vom 7. Dezember 2021 bei der Rosa Luxemburg Stiftung zum Bündnis Reclaiming Spaces 
„… Katalonien macht in der Coronakrise einen großen Schritt zurück. Am Samstagmorgen verkündete Quim Torra, Regierungschef der autonomen Region im Nordosten Spaniens, „eine schwierige Entscheidung“: „Wir haben einen erneuten Lockdown für den Landkreis Segrìa beschlossen“, erklärte er. Ab 12 Uhr mittags unterliege die Region mit über 200.000 Einwohnern in 38 Gemeinden, darunter die Großstadt Lleida, wieder erheblichen Einschränkungen. (…) Sieben von neun neuen Infektionsherden, die in Katalonien seit Ende des Notstands und der damit verbunden vollständigen Öffnung Spaniens Ende Juni ausgebrochen sind, befinden sich in Segrìa. In dem Landkreis, vor allem in Lleida, waren am Wochenende mehr als 4.000 Fälle von Covid-19-Erkrankten bekannt. Jetzt soll das Kreiskrankenhaus eine zweite Covid-19-Abteilung mit zusätzlichen Intensivbetten einrichten. Mit mehr als 28.00 Toten und knapp 250.000 Infektionsfällen war Spanien eines der am schwersten von Corona betroffenen Länder. Inzwischen ist die Zahl der aktuell Infizierten insgesamt aber stark gesunken. „Die Krise in Lleida ist nicht nur ein sanitäres Problem, sie hat auch eine starke soziale Komponente“, erklärte die katalanische Gesundheitsministerin Alba Vergés. Die meisten Fälle wurden unter den rund 30.000 Saisonarbeitern erfasst, die derzeit in dem Landkreis Obst ernten. Sie sind meist jung und viele haben trotz einer Corona-Infektion keine Symptome. Gerade das macht die Lage gefährlich. Die Gesundheitsbehörden führen nun unter Hochdruck Tests in den Unternehmen durch. Die Alarmglocken schrillten, als auch in der Provinz Girona im Norden Kataloniens sowie im Zentrum der Region Neuinfektionen verzeichnet wurden, die sich direkt auf Menschen aus Segrìa zurückführen ließen...“ – aus dem Beitrag „Zurück in den Lockdown“ von Reiner Wandler am 05. Juli 2020 in der taz online zur Landwirtschaft (auch) in Spanien und der Epidemie unter ArbeitsmigrantInnen…