Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
![[23. bis 25. November 2018 in Stockholm] Gegen die Logistik der Ausbeutung – Treffen der Plattform für einen transnationalen sozialen Streik](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/11/Logistics_of_Exploitation.jpg)
„Die Vereinigung für den Güterverkehr auf den Balearen hat jetzt angekündigt, an den landesweiten Streiks teilzunehmen. So werden die Lastwagenfahrer die Arbeit am 20., 21. und 22. Dezember niederlegen. Die Entscheidung des Verbandes betrifft 10.000 Arbeiter auf den Inseln. Auch die Fahrer von Lebensmitteln, Getränken und Reinigungsmitteln schließen sich an. Waren, die schnell verderben, sollen während des Ausstandes allerdings ausgeliefert werden. Die Fahrer wollen in den Ausstand treten, da die hohen Kraftstoffpreise der Branche zu schaffen machen. Die Arbeit sei derzeit kaum rentabel. Der landesweite Streik wird auch die Häfen von Valencia, Deià und Barcelona betreffen. Sodass in diesen drei Tagen – bis auf genannte Ausnahmen – keine Waren nach Mallorca gelangen werden. Unternehmen haben bereits damit begonnen, verschiedenste Produkte zu horten, damit es nicht zu Engpässen kommt…“ Meldung vom 03.12.2021 im Mallorca Magazin online 
„Im Gegensatz zu dem Bild, das Decathlon in der Öffentlichkeit zu vermitteln vorgibt, in dem alle Mitarbeiter eine große Familie sind, unterdrückt Decathlon Gewerkschafter, die nur ihre Rechte verteidigen und für die Einhaltung der Gesetze kämpfen wollen (…) Am 21. Oktober erhielt der Genosse Ovidiu Nae, der seit 2017 bei Decathlon als technischer Angestellter des Dock-Teams arbeitet und Mitglied der Gewerkschaftssektion CGT ist, von dem Unternehmen einen Bescheid über eine disziplinarische Entlassung, in dem ihm Taten vorgeworfen wurden, die er nicht beweisen konnte, weil er sie in Wirklichkeit nicht begangen hatte. (…) Es ist erwähnenswert, dass die unabhängige Gewerkschaft, die „gelbe“ Gewerkschaft des Unternehmens, die jüngste Decathlon-Vereinbarung unterzeichnet hat, die unsere Rechte weiter einschränkt, was dem angeblichen Bild einer großen Familie mit ausgezeichneten Bedingungen, von dem wir zuvor gesprochen haben, diametral entgegensteht. (…) Kaufen Sie weder an diesem schwarzen Freitag noch an Weihnachten bei Decathlon ein, und sorgen Sie dafür, dass die Unternehmen, die völlig ungestraft gewerkschaftliche Unterdrückung betreiben, eine Antwort von uns erhalten, wo es am meisten weh tut: bei ihren Gewinnen. Wir haben zu mehreren Kundgebungen in Madrider Geschäften aufgerufen, um alle Kunden auf die Praktiken dieses multinationalen Unternehmens aufmerksam zu machen…“ Aus der (span.) Meldung vom 19.11.2021 bei Tercera Información 
Die Züchtung von Beeren ist in den letzten 20 Jahren ein immer wichtigerer Teil der Agrikultur-Produktion von Spanien, Italien und Griechenland geworden. Die Früchte werden in riesigen Grünhäusern gezüchtet, für deren Betrieb und Ernte, während der Saison von Februar bis Juni, allein in Spanien 100.000 Saisonarbeiter*innen benötigt werden. Größtenteils handelt es sich bei den Arbeiter*innen um Migrant*innen, die in Spanien leben, oder aus Marokko oder z.B. dem Senegal angeheuert werden. Die große Mehrheit von ihnen sind Frauen. Der schwache soziale, politische und ökonomische Status dieser Gruppen macht die Beeren-Arbeiter*innen besonders anfällig für Ausbeutung und Misshandlung jeglicher Art. In Spanien etwa hausen die Arbeiter*innen in riesigen Slum-Siedlungen, ohne Elektrizität, fließendes Wasser, oder Sanitäranlagen, in selbstgebauten Hütten – was zu häufigen Bränden in den Slums führt. Die Arbeitgeber nutzen ihre Macht über die Arbeiter*innen aus, um ihnen den Lohn vorzuenthalten, illegale Abgaben wie Miete direkt mit dem Lohn zu verrechnen, die Bildung von Gewerkschaften zu verhindern, und, meist weibliche, Arbeiter*innen sexuell zu missbrauchen. Es ist eine Situation, in der nicht nur die Arbeits-, sondern auch die Grund- und Menschenrechte der Arbeiter*innen konstant verletzt werden. So kommt ein Bericht der italienischen Organisation Terra! zu dem Schluss: „Ausbeutung und illegale Beschäftigung sind auf den Feldern in Südeuropa die Regel“ (übersetzt aus dem Englischen). Aus dem englischen Artikel von Nazaret Castro vom 27.10.2021 bei Equal Times („Why Southern Europe’s berry farms rely on migrant labour without rights“) 
Es geht vor allem um die Auslagerung der Arbeit an Fremdfirmen, erklärt die Gewerkschaft der städtischen Pflegerinnen SAD. In diesem Bereich sind nur zwei Prozent der Beschäftigten Männer. Die Frauen stellen fest, dass die Arbeit seit Jahren an eine Firma des Unternehmers und Fußballfunktionärs Florentino Pérez ausgelagert wird, die als Vermittlerin einen Teil des für die Pflege vorgesehenen Geldes einstreicht. Während Pérez immer reicher werde, werde ihre Situation zunehmend prekärer. Sie fordern von der Gemeinde, die Dienstleistung wieder in kommunale Verwaltung zu übernehmen und damit auch die Ressourcen zu optimieren, da die Auslagerung keinesfalls zu Kostenersparnis führen würde. Stattdessen würde die Pflege teurer und schlechter, und ihre Rechte würden beschnitten. Die Gemeinde vergab den Auftrag jedoch an die Gesundheitsinstitution CSC, die laut Aussagen der Arbeiterinnen in einem zweifelhaften Ruf steht. Als weitere Streikgründe führen sie fehlende Arbeitsmittel an, und dass sie nur den Mindestlohn bekommen. Außerdem fordern sie die Bezahlung der Wegezeiten und der Fahrtkosten zwischen den Einsätzen. Siehe Quellen und weitere Informationen 
„Das jüngste Experiment zur 
„Mondragón im spanischen Baskenland ist die größte Genossenschaft der Welt und eines der erfolgreichsten Unternehmen in ganz Spanien. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des 
„Auf Druck der Basisgewerkschaft SOC-SAT in Almería und ihren internationalen Kooperationspartner*innen haben die Geschäftsleitungen von Aldi Süd und Nord die Lieferungen aus der Erzeugergruppe BioSabor für ein Jahr eingestellt. BioSabor steht seit 2018 in der Kritik Arbeiter*innen unterhalb des Mindestlohnes zu bezahlen sowie ihnen rechtmäßige Festanstellungen und ausreichenden Arbeitsschutz zu verwehren. Produkte von BioSabor wurden bisher von großen Supermarktketten von Aldi über Edeka, Kaufland und Rewe verkauft und sind mit einer Vielzahl von Labels zertifiziert, die auch soziale und nachhaltige Praktiken garantieren. Darunter finden sich sowohl das bekannte Bio-Label BioSuisse, als auch das Zertifikat Global-G.A.P-GRASP für gute Agrarpraxis mit sozialer Risikobewertung. Letzteres ist das größte Zertifikat dieser Art für Obst und Gemüse im deutschen Einzelhandel. (…) Die Unterbrechung der Geschäftsbeziehungen seitens Aldi wirft Fragen über die Praxis der vergangenen Audits von vielen Seiten auf. Auffällig ist dabei, wie eng die Zertifizierungsfirmen in der Region mit dem Unternehmerverband COEXPHAL verflochten sind. (…) Nicht nur im Falle BioSabor zeigen sich die Defizite der Labels und dazugehöriger Audits. Der jüngste Fall von HaciendasBio offenbart gleiche Lücken bei Bio-Verbänden Demeter und Naturland, die sich seit einem Jahr weigern, Gespräche mit den betroffenen Arbeiter*innen und ihrer Gewerkschaft SOC-SAT zu führen und in ihre Audits mit einzubeziehen…“ Artikel von Matthias Grüber vom 17.3.2021 – wir danken! Werden Edeka, Kaufland und Rewe folgen? Siehe den Beitrag im Volltext sowie Hintergründe 
Ende Januar 2021 fand ein virtuelles Treffen kämpferischer Basis- und Alternativgewerkschaften aus vier südeuropäischen Ländern im Luftverkehrsbereich statt: Von CUB Trasporti (Italien), SUD Arien (Frankreich) über die CGT (Madrid) bis hin zur unabhängigen Ground Handling aus Lissabon, insgesamt waren sechs verschiedene Organisationen aus diesen vier Ländern vertreten, die einige Gemeinsamkeiten haben. Etwa die, dass die jeweiligen wesentlichen Fluggesellschaften sich in unterschiedlichen Stadien der Privatisierung befinden, aber eben allesamt auf diesem politisch gewollten Weg. Und: Alle diese Unternehmen haben zum Teil erhebliche Finanzhilfen aus Steuergeldern erhalten – und sind dennoch längst dazu übergegangen, auf Kosten der Kolleginnen und Kollegen Einsparungen vorzunehmen, zum Teil in schreiendem Widerspruch zu den Bedingungen dieser Finanzhilfen. Wie man in dieser Situation reagiert und mobilisieren kann – das war das zentrale Diskussionsthema dieses Treffens. Siehe dazu einige aktuelle und Hintergrundbeiträge. 
„… Es geht um den »Krisengewinnler Amazon«. Wie kaum ein anderes Unternehmen hat der Onlineriese von der Coronapandemie profitiert. Während der stationäre Handel in Fachgeschäften und Kaufhäusern zwischenzeitlich praktisch zum Erliegen gekommen ist, wuchsen die Umsätze von Amazon ins schier Unermessliche. Firmeninhaber Jeff Bezos verfügt inzwischen über ein geschätztes Privatvermögen von rund 183 Milliarden US-Dollar. Aber wer zahlt am Ende die Zeche? Die Arbeitsbedingungen in den euphemistisch als Fulfillment-Centern (»Wunscherfüllungszentralen«) bezeichneten gigantischen Lager- und Verteileinrichtungen sind für die Beschäftigten eine reine Zumutung. Arbeitshetze, schlechte und untertarifliche Bezahlung sowie permanente Kontrolle durch intransparente Algorithmen gehören zur gängigen Praxis. Hinzu kommen harte körperliche Belastungen. Die Mitarbeiter werden auf reine Funktionalität reduziert und damit gleichsam zur bloßen Verlängerung der Maschinen – Zustände also, wie wir sie aus dem Manchesterkapitalismus des 19. Jahrhunderts kennen. Dies zwingt Linke aller Couleur weitergehende Fragen auf – auch die nach einer künftigen menschengerechten Gesellschaftsordnung. Es soll heute Abend um das Ausbeutungsmodell von Amazon, um Monopolbildung und um Ansätze erfolgreichen Widerstands gehen, aber auch um eine mögliche Vergesellschaftung solcher Konzerne in einer anderen Gesellschaftsordnung als der kapitalistischen…“ Auszüge in der jungen Welt vom 11.1.2021 aus der Podiumsdiskussion auf der XXVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz – siehe Zitate hieraus 
Seit dem Februar 2020 gibt es eine dreiseitige Kommission der spanischen Regierung mit den Unternehmerverbänden und den beiden größten Gewerkschaftsverbänden CCOO und UGT, die eine Regelung der mehr als ausufernden Leiharbeit in Spanien aushandeln soll – ohne dass bisher irgendwelche Ergebnisse an die Öffentlichkeit gelangt wären. Und seit dem großen Streik im Jahr 2015 (siehe den Verweis zur damaligen Berichterstattung am Ende dieses Beitrags) haben die Beschäftigten der zahllosen Subunternehmen und Sub-Subunternhemen des globalen Telekommunikationskonzerns Telefonica (heute: Movistar) eine besondere Rolle im Kampf gegen die Leiharbeit in Spanien – die unter anderem davon geprägt ist, dass nach den damaligen Erfahrungen das Vertrauen in die beiden Gewerkschaftsverbände, neutral gesagt, nicht eben stark entwickelt ist. Jetzt haben die Basis-Kollektive von Movistar, meist Kolleginnen und Kollegen, die in alternativen Gewerkschaften organisiert sind, aber auch unübersehbar viele, die Mitglieder der Einzelgewerkschaften der beiden großen Verbände sind, zu einer Aktionswoche im Dezemer 2020 aufgerufen, die Druck machen soll auf die sozialdemokratische Regierung, ihr entsprechendes Wahlversprechen – die Abschaffung des Paragraphen 42.1 des Arbeitsgesetzes, der der Ausweitung der Leiharbeit Tür und Tor geöffnet hatte – zu erfüllen. Siehe dazu den Aufruf zur Aktionswoche, einen Hintergrundbeitrag zur Entwicklung der Leiharbeit in Spanien und den Hinweis auf einen unserer zahlreichen Beiträge zur Streikbewegung von 2015 
„… Doch diese Woche füllten Hunderte Medizinstudierende in ihren weißen und grünen Kitteln täglich zentrale Plätze und Kreuzungen der Stadt. Die letzten vier bis fünf Jahre der Ausbildung bestehen aus einer praktischen Spezialisierung an einem Krankenhaus (MIR). Allerdings würden die Studenten vielmehr als billige Arbeitskräfte eingesetzt, als dass sie eine Ausbildung genössen, beklagt die Chirurgin María am Mittwoch gegenüber jW. »Oft dauern die Schichten mehr als 30 Stunden, doch am Ende des Monats gehen wir mit gerade einmal 900 Euro nach Hause.« Mit der Coronakrise haben sich die Arbeitsbedingungen weiter verschlechtert. »Viele Kollegen von mir haben ihre Spezialisierung ausgesetzt, um gegen die Pandemie zu kämpfen«, erklärt María. Die Zahl der Überstunden hat zugenommen, und auch im Sommer – als die Fallzahlen in Spanien relativ gering waren – hat die Belastung nicht nachgelassen, da all die während der »ersten Welle« der Seuche ausgesetzten Behandlungen und operativen Eingriffe nachgeholt werden mussten. »Der Applaus hat nichts gebracht«, kommt María zu einem ernüchternden Schluss. Vielmehr sei die Stimmung sogar umgeschlagen. Mittlerweile herrsche Wut auf die Beschäftigten des Gesundheitssystems. (…) Der Rettungsdienst wird nicht bestreikt, sondern nur Teile des Krankentransportes. Während die Beschäftigten der Hospitäler zumindest einen geringen Pandemiebonus ausgezahlt bekommen haben, wurde das Gehalt im bestreikten Subunternehmen um 80 bis 100 Euro gekürzt. Seit dem Outsourcing des Krankentransportes im Zuge der Wirtschaftskrise 2008/2009 senkte das dänische Unternehmen das Grundgehalt von 1.800 auf 900 Euro. Nicht nur bei den Personalkosten wurde gekürzt, sondern auch bei denen für Schutzvorkehrungen…“ – aus dem Bericht „Geld statt Applaus“ von Simon Zamora Martin am 23. Oktober 2020 in der jungen welt, worin auch noch über den anstehenden landesweiten Ärztestreik am 27. Oktober informiert wird. Siehe dazu sieben weitere Meldungen aus dem Oktober 2020, die insgesamt die Breite und Dauer dieser aktuellen Streikbewegung quer durch Spanien deutlich machen. 
„… Es war eine historische Entscheidung, die der sogenannte „Rider“ Isaac Cuende in der spanischen Hauptstadt Madrid vor dem Obersten Gerichtshof (TS) vergangene Wochen gegen den Lieferdienst Glovo erkämpft hat. Das erste richtungsweisende Urteil dazu, dass er real ein Scheinselbstständiger war, schafft ein Exempel für weitere anhängige Verfahren. Ähnliche Auseinandersetzungen vor Gericht gab es auch schon in Deutschland. Das oberste spanische Gericht hat nun aber klargestellt, dass Cuende in einem „Arbeitsverhältnis“ mit dem spanischen Lieferdienst stand, der mit der Supermarktkette Paiz verbündet ist, die wiederum zum US-Einzelhandelskonzern Walmart gehört. Die Argumentation des Lieferdiensts, mit der Glovo zunächst in zwei untergeordneten Instanzen gewonnen hatte, lehnte der Oberste Gerichtshof ab. Wie Cuendes Anwalt Luis Suárez Machota erklärte, hat er festgestellt, dass der Lieferdienst sich nicht auf die Vermittlung einer Dienstleistung zwischen einem Anbieter und einem Konsumenten beschränkt. Glovo sei eine Firma, die diese Dienstleistungen erbringt und „die Bedingungen festlegt“, unter denen die Fahrer sie erbringen. Diese verfügen nach dem Urteil über keine eigene unternehmerische Entscheidungskraft, sondern sie erbringen die Dienstleistung im Rahmen der Organisation eines Arbeitgebers. Damit bestätigte der TS ein Urteil des Obersten Sozialgerichtshofs in Madrid, der im vergangenen Februar im Fall von 523 Deliveroo-Fahrern. ebenfalls schon geurteilt hatte, dass es sich real um Scheinselbstständige handelte. Deliveroo hat dagegen vor dem Obersten Gerichtshof geklagt, aber die Chancen der Firma schwinden nun, da diese Rechtsauffassung im Fall von Cuende und Glovo nun bestätigt wurde…“ – aus dem Beitrag „“Du liegst auf dem Boden und sie interessieren sich nur für den Burger““ von Ralf Streck am 03. Oktober 2020 bei telepolis zum Urteil in Spanien, das, wie angedeutet, nicht nur für Uber-FahrerInnen wichtig ist… 
„… Vieles von dem, was wir sehen würden, hatten wir bereits geahnt. Und dennoch war es dann schlimmer als erwartet. Es ist momentan gängige Praxis, dass die Landarbeiter nach Kilogramm geernteten Obsts und Gemüses bezahlt werden. Das ist aber in Spanien aus gutem Grund illegal. Mit zehn, elf oder gar zwölf Stunden Arbeit am Tag kommen viele nicht mal auf 25 bis 30 Euro am Tag. Das ist reine Barbarei, erinnert an sklavereiähnliche Zustände. Das Gesetz schreibt fest, dass man für nicht weniger als 48 Euro maximal sechs Stunden plus 15 Minuten Pause arbeiten darf. Das wird nicht eingehalten, obwohl diese Regelung nur für Andalusien gültig ist und in anderen Regionen wie Katalonien sogar mehr bezahlt werden muss. (…) Wir haben viel zu wenige Inspekteure, und sie haben sehr begrenzte Ressourcen. Sie kommen nicht hinterher und kennen die Bedingungen der Landarbeit auch nicht so gut. Wir haben in den vergangenen drei Jahren Tagebuch geführt und auf allen Plantagen, die wir besucht haben, die Arbeiter anonym befragt. Diese Daten haben wir der Aufsicht und der Arbeitsministerin im Februar überreicht. Daraufhin haben die Inspekteure begonnen, die Agrarfirmen zu besuchen und zu kontrollieren, aber das geschieht noch viel zu sporadisch. Die meisten Landarbeiter sind Migranten, kommen vor allem aus Rumänien und aus verschiedenen afrikanischen Ländern, Marokko, Kamerun, Senegal. Wir unterstützen ihre Forderung nach einem legalen Aufenthalt. Viele leben hier seit etlichen Jahren und haben trotzdem keine Aufenthaltserlaubnis. Wir sagen: Ob einheimisch oder aus dem Ausland, das macht keinen Unterschied, sie sind alle Teil der Arbeiterklasse. Hier sehen wir die Widersprüche, die sich aus der falschen Linie des sozialdemokratischen PSOE ergeben. Jemand, der in Spanien seit fünf Jahren oder länger arbeitet, konsumiert und Steuern zahlt, dem muss ein legaler Status gewährt werden. Diese Arbeiter sind nicht verantwortlich dafür, wenn sie in eine Rolle der Konkurrenz zur einheimischen Arbeiterklasse gedrängt werden, bloß weil sie sich gezwungen sehen, schlechtere Konditionen anzunehmen. Das muss sich sofort ändern…“ – aus dem Beitrag „»Andalusien braucht eine Agrarreform«“ am 15. August 2020 in der jungen welt – ein Gespräch von Carmela Negrete mit dem Sprecher der andalusischen Gewerkschaft SAT, Oscar Reina über die Branche und gewerkschaftliche Alternativen. Siehe dazu zwei weitere Beiträge und den Hinweis auf unseren ersten Überblick über den sich entwickelnden Widerstand in Andalusien 
„Sie gelten als Helden in der Coronapandemie – und müssen doch gegen miserable Arbeitsbedingungen protestieren: Ärzte in Spanien. In Gesundheitszentren und Krankenhäusern fehlen vor allem Assistenzärzte. Vor zwei Wochen organisierten Madrider Ärzte einen unbefristeten Streik. Vorausgegangen waren gescheiterte Verhandlungen mit der Regionalregierung der rechtskonservativen Volkspartei, dem Partido Popular. Am Montag vergangener Woche demonstrierten sie in der Madrider Innenstadt und verlasen ein Manifest »gegen die Prekarisierung«. In der Region Madrid waren viele Ärzte während des coronabedingten Kollapses des Gesundheitssystems mit befristeten Verträge eingestellt worden. Die laufen nun aus, Erwerbslosigkeit droht, obwohl die Pandemie noch nicht überstanden ist. Viele von ihnen sollen im Monat bis zu 230 Stunden gearbeitet haben, trotz Verbot von Mehrarbeit. Ein weiterer Protestgrund: Assistenzärzte sollen während ihrer befristeten Anstellung ausgebildet werden. Deshalb verdienen sie als Basislohn lediglich rund 1.000 Euro im Monat. Für die Ausbildung sei wegen der Überstunden indes keine Zeit, erklärten die Protestierenden. Aufgerufen waren rund 4.600 Assistenzärzte, von denen sollen sich nach Angaben der Ärztegewerschaft »Sindicato Médico« etwa eintausend am Streik beteiligen. Ihre Forderungen sind klar: Festanstellungen, garantierte Pausen während des Dienstes und eine intensive Betreuung insbesondere von neu eingestellten Klinikärzten…“ Artikel von Carmela Negrete in der jungen Welt vom 27.07.2020, siehe weitere Informationen