Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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gesellschaftskritisch
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„Appell an Jean-Claude Junker, Matteo Salvini, Joseph Muscat, Emmanuel Macron und Pedro Sànchez: „Nehmen Sie Ihre völkerrechtliche – und menschliche – Verantwortung wahr: Gewähren Sie Einfahrt in sichere Häfen für die Menschen in Not, die sich an Bord von zivilen Rettungsschiffen in europäischen Gewässern befinden. Verhindern Sie, dass diejenigen bestraft werden sollen, die selbstlos Hilfe anbieten. Warum das wichtig ist: Die Lage spitzt sich wieder zu. Inzwischen sind 160 Menschen, darunter 32 Kinder, auf der “Open Arms”, einem der zivilen Rettungsschiffe im Mittelmeer gestrandet. Ein zweites Schiff, die “Ocen Viking” hat inszwischen 356 Personen aus Seenot gerettet. Sichere Häfen in Malta und Italien sind nah, beide Länder weigern sich aber, die Schiffe anlegen zu lassen. Die Menschen stecken auf dem Meer fest. Auf der “Open Arms” sind die Bedingungen nach elf Tagen bei brütender Hitze unerträglich. Die spanische Hilfsorganisation “Pro Activa Open Arms”, die Eigentümerin des Schiffs, fordert die europäischen Staats- und Regierungschefs dringend auf, einen sicheren Hafen anlaufen zu können. Treibstoff und Vorräte gehen schnell zur Neige. Wer aus Seenot gerettet wird, muss betreut und an Land gebracht werden. Die Flüchtlinge auf den Schiffen dürfen nicht dafür bezahlen, dass sich Staats- und Regierungschefs nicht auf eine solidarische Aufnahme einigen können. Zeigen wir mit unserem Appell, dass wir ein menschliches Europa wollen, in dem Menschen in Not mit offenen Armen empfangen werden.“ Petition bei Wemove der spanischen Hilfsorganisation “Pro Activa Open Arms”. Siehe auch unser Dossier 
„… Es ist wahrlich kein Aprilscherz. Am 1. April 2020 treten nun viele Familien, Selbstständige sowie kleine und mittlere Firmen im ganzen spanischen Staat in den Mietenstreik. Mietergewerkschaften, wie sie ausgehend von Katalonien ab 2017 wie das „Sindicat de Llogaters i Llogateres“ gegründet haben, und soziale Organisation rufen zum Streik gegen fehlende Notmaßnahmen der sozialdemokratischen Regierung für die einfache Bevölkerung auf. Die 200 Initiativen schlagen vor, ab April die Miete nicht mehr zu bezahlen. (…) Aufgenommen wird damit in einer Zeit, in der das Demonstrationsrecht komplett ausgehebelt ist und Militärs wieder auf Straßen patrouillieren, nun eine Kampfform, die schon 1931 von der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft CNT erfolgreich in Barcelona erprobt wurde. Viele tausend Menschen, die auch damals kaum mehr ihre die Mieten zahlen konnten, schlossen sich dem Kampf schnell an. Eigentlich hatten sich die Mietergewerkschaften wegen explodierender Mieten gegründet. Sie forderten bisher vor allem stärkere Mieterrechte und eine Regulierung der explodierenden Mieten, vor denen spanische Gesetze praktisch nicht schützen. Einige der Aktivisten hatten Hoffnungen in die neue Regierung gesetzt, doch sie wurden massiv enttäuscht…“ – aus dem Beitrag „Mietenstreik wegen Coronavirus in Spanien“ von Ralf Streck am 01. April 2020 bei telepolis und zum Thema NEU: Kampf um würdigen Wohnraum: Ein Netz von autonomen Wohnungs-Gewerkschaften im Baskenland hat am 14.12.2024 zur Großdemonstration in Bilbao aufgerufen 
„… Das spanische Arbeitsministerium, Gewerkschaften und auch Arbeitgeberverbände haben sich diese Woche grundsätzlich darauf geeinigt, das bisherige Verhältnis dieser Arbeitskräfte gegenüber ihren faktischen „Arbeitgebern“ umzugestalten. (…) Derzeit ist deren Lage extrem prekär, mit niedrigen Löhnen, sehr langen Arbeitszeiten und nahezu keinerlei Arbeitsrechten oder Versicherungsschutz. (…) Auslöser für die Gesetzesinitiative war ein Urteil des Obersten Gerichtshofs Spaniens, der am 29. September 2020 entschied, dass ein ausschließlich beim Lieferdienst Glovo beschäftigter Zusteller als Angestellter und nicht als Selbstständiger zu betrachten sei…“ – aus dem Bericht „Lieferdienste: Spanische (Schein-)Selbstständige sollen Angestellte werden“ von Fernando Heller am 12. Februar 2021 bei Euractiv über die Schlussfolgerungen aus dem Urteil des Obersten Gerichtshofes. Siehe dazu weitere Beiträge über die Rolle der Gewerkschaften und der Selbstorganisation der Betroffenen und NEU: Glovo: Delivery Hero-Tochter muss LieferfahrerInnen in Spanien nun endlich fest anstellen – Aktienkurs empört, Gewerkschaften der Rider noch vorsichtig 
„Die DANA-Katastrophe hat uns die harte Realität vor Augen geführt, mit der die Arbeiterklasse im 21. Jahrhundert konfrontiert ist: Wir haben nur uns selbst, wenn es um die Stunde der Wahrheit geht. Wenn es immer noch unmöglich ist, die Zahlen der Toten und Vermissten zu erfassen, die andererseits stündlich steigen, können wir nur eine Botschaft der Solidarität und Brüderlichkeit mit den Opfern, ihren Familien und der von der Katastrophe verwüsteten Bevölkerung aussenden, eine Solidarität, die, ohne auf Regierungen oder Verwaltungen zu warten, wie es die Menschheit im Laufe ihrer Geschichte getan hat, bereits vom Volk durch und für das Volk ausgeht. (…) Zu der offensichtlichen Unfähigkeit der Regierung und dem Egoismus der Unternehmerklasse gesellen sich die Strategien der Leugner des Klimawandels. Beide sind mehr für die Todesfälle verantwortlich als die Umweltkatastrophe selbst…“ Aus der span. Erklärung der CNT vom 2.11.2024 – siehe weitere Infos und Spendenaufrufe. NEU: Valencias Regionalpräsident Mazón soll seinen Hut nehmen – daran ändern auch die neuen 4 Tage „Klima-Urlaub“ im Falle von Unwetterwarnungen nichts 
„Nach Ansicht der sozialdemokratischen Sozialministerin Elma Saiz sollen Beschäftigte über »flexible Krankschreibungen« künftig »freiwillig« trotz Krankheit arbeiten können. Das begrüßen Arbeitgeber, die von einer »Anpassung der Vorschriften an die aktuellen Bedürfnisse der Arbeitnehmer und Unternehmen« sprechen. In eine ähnliche Richtung geht ein Vorstoß der Linkskoalition Sumar, die eine »Vereinbarkeit von Einkünften mit dem Bezug einer Erwerbsunfähigkeitsrente« ermöglichen will. Aber eine solche Rente erhält man in Spanien nur bei einer dauerhaften Invalidität oder einer Erwerbsunfähigkeit. In vielen Fällen sind diese Menschen sogar auf Hilfe bei einfachsten Handlungen des Lebens, wie Anziehen, Duschen oder Essen angewiesen, können also nicht arbeiten. Die Vorstöße folgen auf einen Skandal, den die kämpferische baskische Gewerkschaft LAB angeprangert hatte. Zwei schwer erkrankte Frauen im Alter von 56 Jahren sollten von der Sozialversicherung (INSS) zum Arbeiten gezwungen werden…“ Artikel von Ralf Streck vom 28.10.2024 in ND online und mehr daraus/dazu 
Am 23. Juni 2021 wurde das 125-seitige Urteil des Richters des 1. Strafgerichts, Lino Rubio Mayo, bekannt gegeben, der für seine harten Urteile gegen Aufmüpfige und GewerkschafterInnen bekannt sei. Der Richter verurteilte jeden der sieben Angeklagten für die Verbrechen der Nötigung und Behinderung der Justiz zu 2 Jahren wegen schwerer Nötigung und 1,5 Jahren wegen Behinderung der Justiz, wordurch sie nicht ins Gefängnis müssen. Außerdem verhängte es eine Sperre von zweieinhalb Jahren und eine Entschädigung an die Schweizer Konditorei in Höhe von 150.428 Euro und erklärte die Gewerkschaft CNT zur subsidiären zivilrechtlichen Haftung. Ihr Verbrechen? Eine Protestaktion mit Flugblättern und einem Megaphon vor der Schweizer Bäckerei in Gijón. Grund war Klage wegen Rufmord durch den Eigentümer gegen eine ehemalige Mitarbeiterin, nachdem ihre wegen sexueller Belästigung aus Mangel an Beweisen abgewiesen wurde… Siehe dazu weitere Informationen und Solidarität, NEU: Neue Crowdfunding-Kampagne zur finanziellen Unterstützung der inhaftierten GewerkschafterInnen „Las 6 de La Suiza“ 
„Das Risiko der Arbeit bei hohen Temperaturen: Nach Schätzungen des Systems zur täglichen Überwachung der Sterblichkeit (MoMo), das vom Nationalen Zentrum für Epidemiologie (CNE) des Gesundheitsinstituts Carlos III verwaltet wird, gab es von der zweiten Maihälfte bis Ende September letzten Jahres landesweit 3.009 Todesfälle, die auf Übertemperatur zurückzuführen waren. Im Vorjahr waren es noch 4.789 Todesfälle. Ein übermäßiger Temperaturanstieg ist also ein großes Problem für die Gesundheit unserer Gesellschaft. (… ) Wir fordern, dass die Unternehmen die Rechtsvorschriften zur Verhütung berufsbedingter Risiken und insbesondere die Aspekte im Zusammenhang mit der Exposition gegenüber hohen Temperaturen sowohl in Innenräumen als auch im Freien einhalten. (…) Darüber hinaus fordern wir die Einhaltung der intensiven Sommerarbeitszeit, wenn diese in den Arbeitsplänen oder Tarifverträgen vorgesehen ist...“ Sehr umgangreiche span. Kampagnenseite von FETAP-CGT (Landesverband der Arbeitnehmerinnen in der öffentlichen Verwaltung) und deren Leitfaden zur Arbeit bei Hitze 
„… Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (…) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (…) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern…“ Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 – siehe mehr daraus und mehr zu Spanien. NEU: „Mallorca gehört uns“: Einheimische besetzen den Strand am Ballermann gegen den Massentourismus – eine von vielen Aktionen, um dem Tourismus Grenzen zu setzen 
„… Eigentlich hatten die spanischen Sozialdemokraten (PSOE) in den verschiedenen Wahlkämpfen der vergangenen Jahre immer wieder versprochen, die „extrem aggressive Arbeitsmarktreform“ der rechtskonservativen Vorgänger aus dem Jahr 2012 zu streichen, gegen die die Gewerkschaften sogar mit Generalstreiks Sturm gelaufen sind. (…) Vom Schleifen der PSOE-Reform spricht in dieser Regierungskoalition nun aber niemand mehr. Statt die extreme Reform der Vorgänger zu streichen, doktert die neue Regierung nun sehr zaghaft an Teilbereichen herum. Statt die „schädlichsten“ Auswirkungen zu beseitigen, wurde am Dienstag nur ein Artikel gestrichen. (…) Der 52 d) hatte für Furore gesorgt, da er es bis heute ermöglichte, Beschäftigte zu kündigen, die innerhalb von zwei aufeinander folgenden Monaten an acht Tagen vom Arzt krankgeschrieben wurden...“ – aus dem Beitrag „Spanien: Zaghafter Eingriff in Arbeitsmarktreform, Google- und Börsensteuer“ von Ralf Streck am 20. Februar 2020 bei telepolis. Siehe dazu Reaktionen auf die „Gegenreform“ (#DerogacionReal de la #ReformaLaboral) und NEU: »Kein ausreichender Schutz bei Entlassungen«. Europarat: Arbeitsmarktpolitik Spaniens verstößt gegen die Europäische Sozialcharta 
Seit dem 20. Juni 2023 haben die Kolleg*innen in Spanien H&M bestreikt. Aufgerufen hat die CCOO etwa 3.700 Kolleg*innen für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen die Arbeit nieder zu legen. Bisher sind drei Streiktage (20., 22., 26. Juni 2023) geplant. Der vor allem weiblich geprägte Sektor ist von schlecht bezahlten Teilzeitjobs und zu wenig Personal betroffen und hat genug. Über 100 Fillialen sind bisher erfolgreich durch den Streik blockiert worden. Siehe dazu weitere Informationen. NEU: Einigung über lineare Lohnerhöhung nach 97 Tagen unbefristeten Streiks im H&M-Kundendienst erzielt: 9,75 % für die niedrigste Lohngruppe und zusätzlicher Urlaubstag 
„… In Deutschland, wo diese Geschäftsidee ebenfalls praktiziert wird, wirbt der Konzern auf seiner Webseite mit einem Stundenlohn von 25 Euro, hoher Flexibilität und dem Traum, endlich sein »eigener Chef« sein zu können. Die so geköderten Beschäftigten müssen Voraussetzungen erfüllen: ein eigenes Auto und ein Mobiltelefon. Des Weiteren müssen sie volljährig und jederzeit verfügbar sein. Hierbei handelt es sich um Firmenkriterien, die in Spanien den »Tatbestand« einer unerlaubten Scheinselbstständigkeit erfüllen. Die Gewerkschaft Unión General de los Trabajadores (UGT) hatte das Unternehmen deshalb vor einem Jahr bei der Arbeitsinspektion angezeigt. Die Behörde hat der Gewerkschaft Recht gegeben: Beschäftigte müssen nun einen regulären Arbeitsvertrag erhalten, der das Unternehmen verpflichtet, Sozialabgaben zu zahlen...“ – aus dem Artikel „Schlappe für Amazon“ von Carmela Negrete am 19. Oktober 2020 in der jungen Welt – worin auch noch, wenig überraschend, berichtet wird, dass Amazon öffentlich kund tut, man werde alle möglichen Einsprüche einlegen… Siehe mehr daraus und u.a. eine gewerkschaftliche Stellungnahme und NEU: Nach einer Beschwerde der Gewerkschaften in Valencia: Geldstrafe für Amazon in Spanien wegen illegaler Arbeitnehmerüberlassung von mind. 42 FahrerInnen 
„Mit Amazon Flex will sich der E-Commerce-Riese ein Stück weit unabhängiger von seinen Logistikpartnern machen. Die Lieferboten sind nicht festangestellt, sondern arbeiten auf eigene Rechnung. (…) „Sie sind Ihr eigener Chef, legen Ihren eigenen Plan fest und haben mehr Zeit, Ihre Ziele und Träume zu verfolgen“, mit diesen Worten preist Amazon das Flex-Angebot gegenüber potenziellen Lieferboten an. Die sollten sich indes im Klaren darüber sein, dass sie neben Steuern und Abgaben auch die Benzin-, Wartungs- und Versicherungskosten für ihren Wagen aus den Gewinnen bezahlen müssen. Mit dem Vorstoß könnte Amazon langfristig auch seine Logistikpartner und damit auch indirekt deren Kurierfahrer unter Druck setzen. Die arbeiten schon heute bisweilen unter prekären Bedingungen. Eine Uberisierung von Lieferfahrten dürfte diese Entwicklung kaum ins Positive verkehren.“ Beitrag vom 10.11.2017 bei t3n, siehe dazu einen ünternationalen Überblick und NEU: Amazon Italia Transport: In der Lombardei protestieren FahrerInnen gegen das unmenschliche Tempo der Flex-App und Staatsanwaltschaft Mailand deckt illegale Untervergabe auf 
„Amazon-ArbeiterInnen streiken, weil sie es satt haben, nicht verhandeln zu können: Trotz der enormen Gewinne des Unternehmens zeigen die Manager des Lagers in Swansea keine Bereitschaft, über die von den Arbeitern seit langem geforderte Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu verhandeln. Nun, wir haben am Wochenende mit dem Streik begonnen und der Aufruf ist auf breite Resonanz gestoßen. In der letzten Sitzung zeigte das Unternehmen eine geschlossenere Haltung und in der Folge haben sich auch die Arbeitnehmer der Zeitarbeitsfirmen dem Streik angeschlossen. Allerdings müssen wir berichten, dass sie vor dieser Entscheidung Druck und Drohungen seitens des Unternehmens erhalten haben. Dank des Streiks ist es uns jedoch gelungen, den normalen Betrieb der Fabrik erheblich zu behindern…“ baskische Meldung vom 18.12.2023 der LAB Ezkerraldea (maschinenübersetzt), siehe weitere Infos, auch zum Streik gleichzeitigen bei Amazon in Sevilla. NEU: Drohungen, Kontrollen, Strafen: Gewerkschaftsschikanen und Verfolgung der Streikenden als Rache im baskischen Amazon-Werk Trapagaran/Swansea 
„Während der Staatsanwalt von Melilla eine strafrechtliche Untersuchung des brutalen Einsatzes der Guardia Civil vom 15. Oktober 2014 einleitet, drängt die spanische Regierung darauf, die Praxis der Zurückweisungen und Zurückschiebungen von Schutzsuchenden nach Marokko zu legalisieren. Die Gewaltexzesse an den einzigen Landgrenzen zwischen Afrika und Europa halten an…“ Meldung bei Pro Asyl am 31.10.2014 – nicht die erste zu Melilla, siehe allein die früheren im LabourNet hier unten (und unser 
„… Der DFB-Direktor Oliver Bierhoff ist verantwortlich auch für die Frauennationalmannschaft, denn beim DFB steht immer noch der Mann im Mittelpunkt. Er meinte im Jahr 2019: «Der Frauenfußball hat sich in anderen Ländern stärker entwickelt, in England etwa durch die Nähe zur Profiliga, während in Deutschland die Zahl der Spielerinnen rückläufig ist. (…) Es gibt seit 2018 in Deutschland ein Lohngleichheitsgesetz. Die Regeln sind im Männerfußball und im Frauenfußball gleich. Bei der Bezahlung allerdings hapert es. Da ist ein gelungenes Tor, ein Sieg, ein geglückter Spielzug bei den Frauen weit weniger wert als bei den Männern. Vertraglich sind die Spielerinnen zur Geheimhaltung ihrer Gehälter verpflichtet. Eine Erhebung aus dem Jahr 2018 ergibt jedoch, dass in der deutschen Frauenbundesliga im Schnitt gut 39000 Euro im Jahr verdient werden. Zum Vergleich: Männerfußballer der 3. Liga bekommen etwa das Vierfache – durchschnittlich 120000 Euro jährlich. In der Bundesliga gibt es im Schnitt 47500 Euro – pro Spiel, nicht pro Jahr!“ Artikel von Dieter Braeg in der Soz Nr. 10/2019 – siehe fast unverändert 3 und mehr Jahre später NEU: Die Männer der dänischen Nationalmannschaft verzichten zugunsten der Gleichberechtigung auf höhere Gehälter