Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Verträge mit diversen Sicherheitsfirmen zeigen: Eskaliert die Situation, treffen im Justizvollzug auch Privatpersonen heikle Entscheidungen (…) Dass es solche Auslagerungen zunehmend und in immer stärkerem Ausmass gibt, erklärt Tiefenthal mit fehlenden Ressourcen der Polizeikorps. Das zeige sich nur schon daran, dass es in der Schweiz mittlerweile mehr private Sicherheitsleute als Polizisten gibt. (…) Mittlerweile fungieren die Securitys längst nicht mehr nur auf der Strasse als verlängerter Arm der Polizei, sondern auch im Justizvollzug der Kantone. Diese haben in den vergangenen Monaten mehrere Grossaufträge vergeben, bei denen sich die Frage stellt, ob das Gewaltmonopol des Staates gewahrt bleibt.(…) Bei Patienten in Spitälern, die polizeilich überwacht werden müssen, setzt Zürich ebenfalls auf private Sicherheitsdienste…“ Aus dem Artikel von Thomas Schlittler vom 22. Januar 2023 beim Blick.ch – siehe mehr daraus und einen weiteren über die Firma Securitas 
„Sie können es nicht lassen: Auch im Januar 2023 treffen sich in Davos allerlei Wirtschaftsbosse, zusammen mit selbsternannten Wohltäter*innen und Regierungsvertreter*innen, um über die Gestaltung der Welt und die Aufteilung der knappen Ressourcen in den Krisen unserer Zeit zu verhandeln. Dieses Mal wird unter dem Motto „Kooperation in einer zersplitterten Welt“ ins sichere Schweizer Hinterland eingeladen. Es geht um die Frage, wie die Bereicherung der Wirtschaftselite sichergestellt werden kann.Tatsächlich brennt es in verschiedenen Teilen der Welt. Zeitgleich wüten Kriege, die Klimakrise, die Energiekrise, die Krise des Gesundheitssystems, kurz: Eine Krise des Systems, die sich in unterschiedlichen Formen äussert. Doch während dieser Krisen zeigen sich auch Perspektiven, welche für die Herrschenden eine Bedrohung darstellen…“ Aus dem Aufruf zur Demo am 17.01.2023 ab 19:00 am Helvetiaplatz in Zürich – siehe weitere Aktivitäten 
„Ob auf Postkarten oder in 1.-August-Reden: Die Schweiz wird gerne als Idyll dargestellt. Vielen geht es gut hier, und jährlich kürt ein Wirtschaftsmagazin mit goldenem Einband die 300 Reichsten. Doch auch in der Schweiz ist Armut weitverbreitet. 2019 waren über 700 000 Menschen von Armut betroffen, 1,3 Millionen gelten als armutsgefährdet. Die Armut passt nicht ins Bild der Schweiz, wohl auch deshalb wird sie verfolgt. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit findet eine Jagd auf die Armen statt. Wir beschreiben die erbarmungslosen Mechanismen und die ideologischen Konzepte dahinter. Und fragen, wie die Jagd gestoppt werden könnte. Die rechtliche Schlechterstellung von Migrant:innen führt auch dazu, dass sie leichter ausgebeutet werden können. Wir besuchen eine der vielen Betreuer:innen, die in Schweizer Haushalten kranke und alte Menschen pflegen. Das Alter selbst wiederum ist ein wichtiger Grund für Armut. Zum Schluss fragen wir deshalb, warum im Land der AHV viele Pensionierte nur Geld für das Allernötigste haben...“ Editorial zum Dossier in der WoZ vom 25.11.2021, siehe dazu NEU: Caritas warnt: Mehr Druck auf Working Poor – eine «sozialpolitische Zeitbombe» 
„Trotzdem setzt die Polizei oft und erstaunlich breit auf das umstrittene Einsatzmittel. Kritik daran gibt es kaum. Anders als früher. In vielen Ländern sind Gummigeschosse verboten. Nicht aber in der Schweiz. Warum nicht? Wie, wo und warum werden sie eingesetzt? Und was sind die Folgen? Fachleute erklären. Und sieben Menschen erzählen ihre Geschichte. (…) Wir haben interne Dienstbefehle, Weisungen, ballistische und medizinische Gutachten sowie Empfehlungen eines interkantonalen Gremiums gelesen (…) Das Fazit: In den letzten zehn Jahren hat die Polizei in der Deutschschweiz mindestens zehn Menschen mit Gummigeschossen schwer verletzt. Es ist davon auszugehen, dass es noch weitere Verletzte gibt, die nie an die Öffentlichkeit gelangten…“ Reportage von Brigitte Hürlimann und Basil Schöni (Text) und Flacoux (Illustration) am 01.12.2022 in Republik 
„… Für Beschuldigte gilt die Unschuldsvermutung. Menschen dürfen Fehler machen. Jeder hat ein Recht auf Vergessen. Diese Prinzipien gelten im Rechtsstaat Schweiz – doch für über zwei Millionen Menschen werden sie immer weiter ausgehöhlt. Wer ohne Schweizer Pass hier lebt, muss damit rechnen, dass jeder Kontakt mit Behörden zum Verhängnis werden kann. Dass jeder Fehltritt für immer in Erinnerung bleibt. (…) Für das Recherche-Projekt «Sammelwut» haben wir Gerichtsakten ausgewertet, mit zahlreichen Rechtsexpert:innen sowie Anwält:innen gesprochen und analysiert, welche Informationen die Behörden austauschen dürfen und welche nicht. Was ist erlaubt und was verboten? Wie streng halten sich die Behörden an diese Regeln? Unser Fazit: Der Austausch teils heikler Informationen basiert allzu oft nicht auf Recht und Ordnung – sondern auf Chaos und Willkür. (…) Unsere Datenbank der Datenbanken beinhaltet neben Migrations- auch Polizeidatenbanken. Sie zeigt, wie diese Informationssysteme zusammenhängen und wie Informationen vom einen in das andere gelangen. Auffällig ist, wie eng die Datenbanken der Polizei mit denjenigen der Migrationsbehörden verwoben sind…“ Pressemitteilung vom 15. Juni 2022 von und bei REFLEKT, siehe weitere Informationen 
„Das Schweizer Parlament hat entschieden, die Europäische Grenzschutzagentur Frontex mit 61 Millionen Franken jährlich zu stärken. Mit diesem Geld soll Frontex die europäischen Aussengrenzen noch mehr abschotten und europaweit Sonderflüge für Zwangsausschaffungen beschleunigen. Wir sagen JA zur Bewegungsfreiheit für alle und NEIN zu Geld für die Frontex. Deshalb starten wir ein Referendum. Forderungen: NEIN zur Finanzierung und personellen Unterstützung von Frontex durch die Schweiz! JA zur Bewegungsfreiheit für alle! Abschaffung der Frontex als Symbol der abschottenden gewaltvollen europäischen Migrationspolitik! Stopp der Kriminalisierung von Migration nach Europa und der damit verbundenen Militarisierung der Grenzen! Sichere Migration ermöglichen anstatt gewaltvoll verhindern!…“ Aktionsseite zum schweizerischen Frontex-Referendum mit weiteren Infos (auch auf Twitter) – siehe dazu neu: 71,5 Prozent für höheren Frontex-Beitrag der Schweiz – Dieses Ja baut Mauern. Dieses Ja ist rassistisch. Der Widerstand geht weiter. ![[17. April 2021 in Basel und im Netz] March against BAYER and SYNGENTA 2021: Stoppt Pestizide, Patente auf Leben, die Diktatur der Konzerne...](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/04/march2021.jpg)
„Am Sa, 17.04.2021 findet der March against Bayer & Syngenta zum ersten Mal in Form einer Schnitzeljagd statt. Offline wird es möglich sein, sich alleine oder in Kleingruppen an verschiedenen Orten zum Thema weiterzubilden und direkt aktiv zu werden. Es stehen kreative Ideen im Raum, die sich durch eure Teilnahme umsetzen lassen. Zudem könnt ihr online aktiv werden und so den Druck der Strasse tatkräftig unterstützen. Ladet unbedingt eure Freund*innen ein, ebenfalls dem Telegram-Kanal beizutreten um weiterhin Informiert und aktiv zu bleiben. Lasst uns gemeinsam und kreativ der kapitalistischen industriellen Landwirtschaft entgegentreten!…“ Infos und Forderungen auf der Aktionsseite, siehe auch Infos zum juristisches Nachspiel des March 2020 und nun den Bericht sowie Repression: Syngenta-Protestierende vom Strafgericht freigesprochen – Der Widerstand gegen die Geschäftspraktiken von Syngenta und Bayer geht weiter 
„Die Covid-19-Krise und ihre Auswirkungen zeigen: Krisen müssen ernst genommen werden! Deshalb können wir nicht länger warten und zusehen, wie Katastrophe nach Katastrophe uns überrollt – wir müssen die Dinge selbst in die Hand nehmen! Darum ruft der Klimastreik gemeinsam mit vielen verschiedenen Organisationen, Bewegungen und Individuen den Strike for Future erneut ins Leben. Willst auch du nicht länger dulden, dass alles auf den Rücken der systemrelevanten Arbeiter*innen abgewälzt wird? Willst auch du dir nicht vorstellen müssen, deinem zukünftigen Enkelkind mal erklären zu müssen, was Schnee ist? Dann schliess dich unserer Bewegung an und sei am 9. April wieder laut für eine lebenswerte Zukunft für Alle!“ Aktionsseite für den Strike for Future, siehe ausführlichen Aufruf, den der Unia und weitere Infos sowie nun den Bericht: Tausende an mehr als 25 Orten in der Schweiz fordern eine soziale und ökologische Arbeitszeitreduktion 
„Was ist ein Bahnhof? Er ist eine unendliche Möglichkeit der Begegnung, ein Ort, der niemandem gehört, ein Ort, an dem man ankommt, ein Ort, an dem alles beginnen kann. Wie oft in der Geschichte waren Bahnhöfe offene Türen für Menschen, die auf der Flucht vor Krieg waren oder durch geopolitische Spiele aus ihren Häusern vertrieben wurden, die ihnen befahlen, ihre Heimat zu verlassen? Wie viele Leben haben in einer Bahnhofshalle neu begonnen? Wie viele Leben haben sich in diesen Räumen der reinen Bewegung gekreuzt? Die Welt kreuzt sich dort und das ist eine kostbare Sache. (…) Mitten im Bahnhof von Lausanne wird ein Sicherheitszentrum geplant: mehr als 3000 m2 Fläche, die vor allem der Kantonspolizei und dem Zoll gewidmet ist. Praktisch, es wird nur noch darum gehen, diese Personen, die glaubten, ein Recht darauf zu haben, angekommen zu sein, in aller Ruhe abzuholen. Haftzellen und Anhörungsräume. (…) Wir, die Unterzeichner∙e∙x∙s, fordern die Stadt Lausanne, den Kanton Waadt, die SBB und den Bund auf, alle möglichen Mittel zu nutzen, um dieses Sicherheitszentrum nicht zu realisieren. Machen wir den Bahnhof von Lausanne nicht zu einem versteckten Gefängnis für Menschen, deren einziges Verbrechen in den meisten Fällen darin besteht, hier zu sein…“ Aus der (sehr poetischen) (fr.) Petition bei change.org – siehe auch die Aktionsseite der Coordination contre les renvois VAUD – Kampagne gegen Ausschaffungen 
„Der Bund kam zum Schluss, dass es in Asylzentren kein systematisches Gewaltproblem gibt – allerdings ohne Betroffene zu befragen. Es waren schockierende Enthüllungen, welche im letzten Jahr die Runde machten: In Schweizer Bundesasylzentren wurden Menschen von Sicherheitspersonal in sogenannten Besinnungsräumen verprügelt. So berichteten es mehrere Medien. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Schweiz hatte die Misshandlungen in insgesamt 14 Fällen minutiös dokumentiert. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) reagierte, indem es eine unabhängige Untersuchung in Auftrag gab. Im Herbst veröffentlichte das SEM den Bericht. Dessen Titel: «Keine Hinweise auf systematische Gewalt in den Bundesasylzentren». Viele Medien übernahmen den Spin unhinterfragt. Monate später wird noch immer um die Deutungshoheit dieses Berichts gekämpft. Die Nichtregierungsorganisation Humanrights.ch hat sich nun sogar mit ex-Bundesrichter Niklaus Oberholzer angelegt, der die Misshandlungsvorwürfe im Auftrag des SEM untersucht hatte. In einem Artikel wirft die NGO dem ex-Bundesrichter methodische Fehler vor…“ Artikel von Andres Eberhard vom 30.01.2022 bei infosperber.ch 
„Neonazis, wohin man blickt: Seit dem Sommer spielen Rechtsextreme bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik des Bundesrats eine immer grössere Rolle. Am vergangenen Wochenende füllten sie in Bern ein Machtvakuum in der Szene der Massnahmenkritiker. In den einschlägigen Chats wurde ihre Teilnahme begrüsst. Nächstes Ziel: Zürich. (…) Die jüngste Demonstration gegen die Corona-Politik des Bundesrats war in vollem Gang – angeführt von bekannten Neonazis. Die Aktion war ein PR-Stunt der winzigen Gruppe Junge Tat, die vor allem aus drei Personen besteht (…) «Deutschland, Österreich, Schweiz: An den Corona-Demos entsteht gerade eine rechtsextreme Internationale. Gleicher Inhalt, gleiche Symbolik – angeführt von militanten Identitären», (…) Offensichtlich waren die Aktionen abgesprochen, denn die Transparente waren identisch gestaltet, weisse Farbe auf rotem Grund, nur die Botschaft war jeweils eine andere. (…) Die nächste «nationale Kundgebung» der Massnahmengegner, in diesem Fall des Aktionsbündnisses Urkantone, soll am 19. Februar [lt Basel Nazifrei am 12.2.22]in Zürich stattfinden…“ Beitrag von Daniel Ryser vom 29. Januar 2022 bei Republik.ch – siehe auch #AlleNachZürich #ZüriNazifrei und antifa.ch 
„Im Januar 2022 sollte die nächste Ausgabe des Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos stattfinden. Aufgrund der Pandemie wurde diese nun verschoben. Ursprünglich hat das WEF geplant, unter dem Motto «Working Together, Restoring Trust» die Welt davon zu überzeugen, dass das «Who is Who» des fossilen Grosskapitals „nachhaltige“ und „vertrauenswürdige“ Lösungen für die drängenden Probleme der Menschheit erarbeiten würde. Jeweils im Januar organisiert die Bewegung für den Sozialismus (BFS/MPS) deswegen eine Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum (WEF) – Das Andere Davos. (…) Es braucht nicht viel kreative Denkleistung, um zum Schluss zu gelangen, dass die notwendige Dekarbonisierung der globalen Wirtschaft nicht mit, sondern nur gegen diese Konzerne durchgesetzt werden kann. Wie dringend ein umfassender Um- und Rückbau des gegenwärtigen Produktionsapparates ist, zeigten nicht zuletzt das von massiven Unwettern gekennzeichnete Jahr 2021 und der im August publizierte Weltklimabericht IPCC. Unter diesen Vorzeichen stellen wir am Anderen Davos, das am 14./15. Januar 2022 als Gegenveranstaltung zum WEF stattfinden wird, die Frage nach ökosozialistischen Strategien ins Zentrum der Debatten…“ Siehe das Programm für viele interessante online-Veranstaltungen zu „Ökosozialistische Strategien entwickeln!“ am 14./15. Januar 2022 bei der Bewegung für den Sozialismus, siehe auch Infos zu No WEF und der SMASH WEF-Demo 
„Die Vorschläge der Nationalratskommission zu den künftigen Renten wurden von Versicherern und Banken geschrieben. Der nächste Dienstag ist für Thomas de Courten ein grosser Tag. Seit Monaten kämpft der SVP-Nationalrat in der Kommission für Sozialversicherungen an vorderster Front dafür, dass die Berufsvorsorge nach seinen Vorstellungen umgekrempelt wird. Nun kommt das Geschäft erstmals ins Parlament. Je mehr Punkte seines Plans de Courten durchsetzen kann, desto tiefer fallen künftig die Renten aus. Wie Hintergrundgespräche mit gut einem Dutzend Insider:innen sowie Aktenrecherchen zeigen, wurde de Courtens Plan von Versicherungen und Banken diktiert. Als Verwaltungsrat der grossen Pensionskasse Asga ist er eng mit der Versicherungsindustrie verstrickt. Die Reform ist für die Branche entscheidend: Die Verwaltung von rund einer Billion Franken Rentenersparnissen ist bereits heute ein Milliardengeschäft. Doch die Branche will noch mehr…“ Artikel von Yves Wegelin aus der WOZ Nr. 48/2021 vom 2. Dezember 2021 und mehr daraus 
Ein paar herausgegriffene Beispiele: „AHV: Die drei Buchstaben stehen für Alters- und Hinterlassenenversicherung, die obligatorische Rentenversicherung der Schweiz; sie stellt das wichtigste Sozialwerk des Landes dar. Weil die AHV viel Geld von den Reichen zu ärmeren Beitragszahlenden umverteilt, ist sie ein beliebtes Angriffsziel der rechten Parteien. Bisher konnte sie den meisten Versuchen von Kürzungen und Einschränkungen trotzen. (…) Bürgerrecht: Rund ein Viertel der in der Schweiz lebenden Menschen ist vom Bürgerrecht und damit von der Mitbestimmung ausgeschlossen. (…) Direkte Demokratie: Die wichtigsten Instrumente der Bürgerbeteiligung heißen Initiative und Referendum. Wer 100 000 Unterschriften sammelt, kann mit einer Initiative eine Verfassungsänderung vorschlagen. 50 000 Unterschriften genügen für ein Referendum gegen eine Gesetzesänderung. Von der Abschaffung der Armee bis zur Enthornung von Kühen gibt es kaum ein Thema, über das noch nicht abgestimmt wurde. Abstimmungen sind auch auf Kantons- und Gemeindeebene möglich. (…) Zauberformel: Alchemistische Regel, wonach sich der Bundesrat, die siebenköpfige Bundesregierung, nach den jeweiligen Wahlergebnissen der großen Parteien zusammensetzt… „ Eine Erläuterung von Anna Jikhareva und Kaspar Surber in der Jungle World 2021/37 vom 16. September 2021 ![[Buch] Wider die Verunsicherung. Arbeitslosenkomitees in der Schweiz, 1975–2002](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2021/09/aloskomitees-schweiz.jpg)
„1975 steckt die Schweiz in einer Krise. Um den steigenden Arbeitslosenzahlen zu begegnen, wird die obligatorische Arbeitslosenversicherung eingeführt. Zur selben Zeit entstehen selbstorganisierte Gruppen von Arbeitslosen, die sich Arbeitslosenkomitees nennen. Beharrlich protestieren sie gegen Verschlechterungen bei der Arbeitslosenversicherung, auch in den folgenden Krisen der 1980er- und 90er-Jahre. Dieses Buch erzählt die Geschichte der Arbeitslosigkeit aus der Sicht der Betroffenen während einer entscheidenden Übergangsphase der Industriegesellschaft. Was bedeutet soziale Sicherheit für Arbeitslose? Sozialstaatsgeschichte stellte lange Zeit die rechtlichen und institutionellen Entwicklungen ins Zentrum, auch bei der Arbeitslosenversicherung. Eine Geschichte der Arbeitslosigkeit kann jedoch nicht ohne die Arbeitslosen geschrieben werden. Deren Beziehung zum Sozialstaat wird hier am Beispiel von fünf Arbeitslosenkomitees in der Deutschschweiz und der Romandie bis ins Jahr 2002 untersucht. Wie interagierten die Komitees mit den Behörden? Wogegen wandten sich ihre Proteste? Die Arbeitslosenkomitees kritisierten, dass der Sozialstaat nicht nur sichere, sondern auch verunsichern könne. Um dem entgegenzuwirken, schlossen sich Arbeitslose zusammen, ergriffen Referenden und bauten Beratungsstellen auf, die selbst Teil der Sozialpolitik wurden.“ Umschlagtext zum Buch von Anina Zahn beim schweizerischen Chronos Verlag, siehe dort Infos zum Buch und dessen kostenlosen Download