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Hunger: Rumänische Löhne…
Die offiziellen Zahlen des Nationalen Wirtschaftsinstituts zeigen, dass die Zahl jener Menschen, die maximal 310 Euro Netto im Monat verdienen auf 155.000 gestiegen ist – davon 137.000 im Dienstleistungssektor. Und nahezu ein Drittel aller Beschäftigten verdient weniger als 600 Euro. Wenn die Entwicklung in diesem Tempo weitergehe, werde Portugal im Juli diesen Jahres das Land mit den niedrigsten Löhnen sein, niedriger als in Rumänien, wird in dem Bericht “Mais de 155 mil trabalhadores recebem menos de 310 €” am 14. Januar 2013 im esquerda.net festgehalten weiterlesen »
Die offiziellen Zahlen des Nationalen Wirtschaftsinstituts zeigen, dass die Zahl jener Menschen, die maximal 310 Euro Netto im Monat verdienen auf 155.000 gestiegen ist - davon 137.000 im Dienstleistungssektor. Und nahezu ein Drittel aller Beschäftigten verdient weniger als 600 Euro.  Wenn die Entwicklung in diesem Tempo weitergehe, werde Portugal im weiterlesen »

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Jugendliche am meisten betroffen – und am meisten aktiv…
Der Artikel “Youths in Shorts and Flip-Flops Throwing Rocks at Cops: Update from Lisbon” von groupaffect am 07. -januar 2013 in year0 stellt einen umfangreichen Versuch dar, die gesellschaftliche Entwicklung in Portugal zu analysieren: Seit den ersten Protesten der occupy-Bewegung in Porto vor allem (die noch recht klein war, verglichen etwa auch mit Spanien) bis hin zum 14. November – Generalstreik und den vorangehenden Massendemonstrationen. Insbesondere die erste grosse Massendemonstration “der Prekären” stellte demnach einen Einschnitt dar – die auch und vor allem eine Demonstration der Jungen war, die danach auch nicht mehr von Polizeirepression aufzuhalten war weiterlesen »
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Präsident meldet Zweifel an: Portugals Sparhaushalt kommt vor Verfassungsgericht
„Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva will den von strengen Sparmaßnahmen geprägten Haushalt des Krisenlandes für 2013 vom Verfassungsgericht überprüfen lassen. Es bestünden Zweifel daran, dass die Lasten des Sparetats gleichmäßig verteilt seien, sagte Cavaco Silva. Der Sparhaushalt werde durch Steuererhöhungen und geringere Sozialleistungen zu Einnahmeausfällen für die Bürger führen, sagte der Präsident. „Jeder wird betroffen sein, doch einige wird es härter treffen als andere“, kritisierte Cavaco Silva. Er werde deshalb den Verfassungsgerichtshof anrufen…“ Meldung bei tagesschau.de vom 2. Januar 2013 weiterlesen »

Quelle: Meldung bei tagesschau.de vom 2. Januar 2013 externer Link

Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva will den von strengen Sparmaßnahmen geprägten Haushalt des Krisenlandes für 2013 vom Verfassungsgericht überprüfen lassen. Es bestünden Zweifel daran, weiterlesen »

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Erwerbslos? Die meisten länger als ein Jahr…
„Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva will den von strengen Sparmaßnahmen geprägten Haushalt des Krisenlandes für 2013 vom Verfassungsgericht überprüfen lassen. Es bestünden Zweifel daran, dass die Lasten des Sparetats gleichmäßig verteilt seien, sagte Cavaco Silva. Der Sparhaushalt werde durch Steuererhöhungen und geringere Sozialleistungen zu Einnahmeausfällen für die Bürger führen, sagte der Präsident. „Jeder wird betroffen sein, doch einige wird es härter treffen als andere“, kritisierte Cavaco Silva. Er werde deshalb den Verfassungsgerichtshof anrufen…“ Meldung bei tagesschau.de vom 2. Januar 2013 weiterlesen »
Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva will den von strengen Sparmaßnahmen geprägten Haushalt des Krisenlandes für 2013 vom Verfassungsgericht überprüfen lassen. Es bestünden Zweifel daran, dass die Lasten des Sparetats gleichmäßig verteilt seien, sagte Cavaco Silva. Der Sparhaushalt werde durch Steuererhöhungen und geringere Sozialleistungen zu Einnahmeausfällen für die Bürger führen, weiterlesen »

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N14 – Generalstreik in (Süd)Europa – auch in Portugal
Am 14. November wird in Portugal, Spanien, Zypern, Malta – und vielleicht auch in Italien gestreikt: Ein eintägiger (süd)europäischer Generalstreik aus Protest gegen die Austeritätspolitik der EU. Unser Dossier über die Aktivitäten in Portugal weiterlesen »
N14 - Generalstreik in (Süd)Europa!

Dossier

Am 14. November 2012 gab es den ersten koordinierten Streik- und Aktionstag in (fast) ganz Europa gegen die Austeritätspolitik der EU. Siehe dazu International > Europa und für Portugal:

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Auch (bisher) zwei UGT-Gewerkschaften rufen zum Streik auf
Der Gewerkschaftsverband UGT hatte in den letzten Tagen stets betont, er lehne eine Beteiligung am Generalstreik vom 14. November ab, zu dem die grössere CGTP-Intersindical als erste in Europa aufgerufen hatte. Jetzt hat aber die erste Einzelgewerkschaft der UGT zu eben diesem Datum zum Streik aufgerufen, wird in dem Bericht „Sindicato da UGT marca greve para 14 de novembro“ am 27. Oktober 2012 im Esquerda.net hervorgehoben..: Die SINTAP ist die Gewerkschaft der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, deren Mitglieder aus einer Branche kommen, die besonders unter dem rigiden Austeritätskurs zu leiden haben. weiterlesen »
Der Gewerkschaftsverband UGT hatte in den letzten Tagen stets betont, er lehne eine Beteiligung am Generalstreik vom 14. November ab, zu dem die grössere CGTP-Intersindical als erste in Europa aufgerufen hatte. Jetzt hat aber die erste Einzelgewerkschaft der UGT zu eben diesem Datum zum Streik aufgerufen, wird in dem Bericht weiterlesen »

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Geringverdiener: 3% höherer Steuersatz. Spitzenverdiener: 1,5%… -und aus welcher Gruppe kommen wohl die beim Polizeieinsatz Verletzten?
„Portugal stehen schwierige Tage bevor. Die konservative Regierung versucht gegen massive Proteste, die es auch Wochenende erneut gab, ihren Sparhaushalt durch das Parlament zu bringen. Sie hat den Haushaltsentwurf am Montag vorgelegt. Während die Regierung im Parlament die Details vorstellte, begann die Empörten-Bewegung am Abend mit der Belagerung des Parlaments. (…) Dass die Einkommenssteuer (IRS) um 30% erhöht werden soll, machte das für sie klar, weshalb sie erneut auf die Straße gehen. Wie bei den Ausgangsplänen wird das dazu führen, dass die Beschäftigten durchschnittlich im Jahr einen Monatslohn verlieren. Die Steuererhöhungen treffen auch Geringverdiener. Für sie wird der IRS um drei Prozentpunkte auf 14,5% erhöht, der Spitzensteuersatz steigt nur knapp von 46,4 auf 48%. Nicht einmal das Arbeitslosengeld wird ausgenommen, haben Medien berichtet, denen ein Haushaltsentwurf zuvor zugespielt wurde. Die 16% Arbeitslosen, ein neuer Rekord, sollen vom Arbeitslosengeld 6% abführen. Allein mit der Einkommensteuer will die Regierung von 2,8 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen…“ – aus dem Artikel „Sparhaushalt macht Portugal zum Hexenkessel“ von Ralf Streck auf Telepolis-Blogs vom 16. Oktober 2012 weiterlesen »
"Portugal stehen schwierige Tage bevor. Die konservative Regierung versucht gegen massive Proteste, die es auch Wochenende erneut gab, ihren Sparhaushalt durch das Parlament zu bringen. Sie hat den Haushaltsentwurf am Montag vorgelegt. Während die Regierung im Parlament die Details vorstellte, begann die Empörten-Bewegung am Abend mit der Belagerung des Parlaments. weiterlesen »

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Gewaltige Proteste – gewaltige Alternativen?
Rund vier Wochen ist es jetzt her, seitdem die europäische Austeritätsdiktatur zur grössten Protestaktion seit dem Sturz der Salazarordnung durch die Nelkenrevolution 1974 geführt hat, die CGTP hat zum Generalstreik aufgerufen – was bedeutet jener Septembertag für die politische Situation in Portugal? In dem Bericht „Hunderttausende protestieren gegen Sparkurs“ am 16. September 2012 in der FR-Online wurde ein erster Überblick über die Aktionen gegeben. weiterlesen »
  • Rund vier Wochen ist es jetzt her, seitdem die europäische Austeritätsdiktatur zur grössten Protestaktion seit dem Sturz der Salazarordnung durch die Nelkenrevolution 1974 geführt hat, die CGTP hat zum Generalstreik aufgerufen - was bedeutet jener Septembertag für die politische Situation in Portugal? In dem Bericht "weiterlesen »

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Gegen Ausbeutung und Verarmung!
Mit diesen Parolen mobilisiert die CGTP für den Generalstreik am 14. November. Der vor allem deswegen recht langfristig angelegt wird, um den spanischen und eventuell auch italienischen Gewerkschaften zu ermöglichen, die Aktion gemeinsam zu organisieren. In dem Bericht „Massive Steuererhöhungen und Generalstreik in Portugal“ von Ralf Streck am 04. Oktober 2012 bei telepolis wird die Ausgangslage geschildert. weiterlesen »
Mit diesen Parolen mobilisiert die CGTP für den Generalstreik am 14. November. Der vor allem deswegen recht langfristig angelegt wird, um den spanischen und eventuell auch italienischen Gewerkschaften zu ermöglichen, die Aktion gemeinsam zu organisieren. In dem Bericht "Massive Steuererhöhungen und Generalstreik in Portugalweiterlesen »

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In Portugal warnt auch das Militär die konservative Regierung
„In Portugal haben Hunderttausende am Samstag deutlich gemacht, dass die Regierung zurücktreten muss. Auch die Polizei hat sich an den friedlichen Protesten beteiligt. Anders als im Nachbarland Spanien allerdings nicht, um als Provokateure Krawalle anzuzetteln. In Portugal setzen Gewerkschaften und Empörte nun einen Generalstreik an, um die konservative Regierung zu stürzen. In Spanien ist es der rechten Regierung nicht gelungen, die Proteste über die Krawalle zu diskreditieren. Sie werden über massive Einschnitte im Sparhaushalt vor dem Rettungsantrag noch deutlich stärker werden. Nach dem baskischen Generalstreik in der vergangenen Woche führt nun auch für die großen Gewerkschaften kein Weg am Generalstreik vorbei, womöglich mit den portugiesischen Kollegen…“ Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 01.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 01.10.2012 externer Link „In Portugal haben Hunderttausende am Samstag deutlich gemacht, dass die Regierung zurücktreten muss. Auch die Polizei hat sich an den friedlichen Protesten beteiligt. Anders als im Nachbarland Spanien weiterlesen »

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Portugals Regierung lenkt ein: Proteste gegen harten Sparkurs zeigen Wirkung, Pläne zur Erhöhung der Sozialbeiträge gestoppt
Nach den jüngsten landesweiten Protesten will die portugiesische Regierung besonders umstrittene neue Sparmaßnahmen nicht umsetzen. Sie sei bereit, nach »sozial verträglicheren« Alternativen für die geplante Erhöhung der Sozialbeiträge zu suchen, teilte das Präsidialamt mit. Artikel von Ralf Streck, Madrid, im Neues Deutschland vom 24.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Ralf Streck, Madrid, im Neues Deutschland vom 24.09.2012 externer Link Nach den jüngsten landesweiten Protesten will die portugiesische Regierung besonders umstrittene neue Sparmaßnahmen nicht umsetzen. Sie sei bereit, nach »sozial verträglicheren« Alternativen für die geplante Erhöhung weiterlesen »

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Portugiesen platzt der Kragen
Nachdem Sparmaßnahmen von der Bevölkerung lange mitgetragen wurden, ist für viele nun jede Grenze überschritten. Artikel von Ralf Streck auf Telepolis Politik-News vom 19.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Ralf Streck auf Telepolis Politik-News vom 19.09.2012 externer Link Nachdem Sparmaßnahmen von der Bevölkerung lange mitgetragen wurden, ist für viele nun jede Grenze überschritten.   Aus dem Text: „(…) Bestreikt werden seit Montag der Öl ‑ weiterlesen »

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„Wir haben Hunger, Hunger!“ Massive Proteste in Portugal
Der Erfolgsstory Portugals als „Musterschüler“ unter den europäischen Krisenländern droht ein jähes Ende. Das Elend nimmt rasant zu. Jetzt kam es zu massiven Protesten. Dpa-Meldung bei Merkur online vom 16.9.2012 weiterlesen »
Quelle:  Dpa-Meldung bei Merkur online vom 16.9.2012 externer Link Der Erfolgsstory Portugals als „Musterschüler“ unter den europäischen Krisenländern droht ein jähes Ende. Das Elend nimmt rasant zu. Jetzt kam es zu massiven Protesten. Aus dem Text: weiterlesen »

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Portugal verkündet neue Sozialkürzungen
Die Sozialversicherungsabgaben der Arbeitnehmer werden angehoben, zusätzliche Monatsgehälter werden gestrichen: Portugal muss sparen, um sein Defizitziel zu erreichen. Ministerpräsident Passos Coelho hat jetzt neue Maßnahmen vorgestellt. Meldung im Spiegel vom 07.09.2012 weiterlesen »
Quelle:  Meldung im Spiegel vom 07.09.2012 externer Link Die Sozialversicherungsabgaben der Arbeitnehmer werden angehoben, zusätzliche Monatsgehälter werden gestrichen: Portugal muss sparen, um sein Defizitziel zu erreichen. Ministerpräsident Passos Coelho hat jetzt neue Maßnahmen vorgestellt.   Aus dem weiterlesen »

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Manifest „Wir sind alles Radikale“
Die vom Parteiausschluss bedrohten – sogenannten Radikalen – Abgeordneten der PT haben zusammen mit einigen prominenten Linken und Gewerkschaftern Lateinamerikas ein Manifest veröffentlicht, worin sie nicht nur abermals die Rentenreform kritisieren, sondern auch eine Volksabstimmung über den Beitritt zur panamerikanischen Freihandelszone ALCA, eine Beschleunigung der Landreform und manches andere mehr fordern, was die PT im… weiterlesen »
Die vom Parteiausschluss bedrohten - sogenannten Radikalen - Abgeordneten der PT haben zusammen mit einigen prominenten Linken und Gewerkschaftern Lateinamerikas ein Manifest veröffentlicht, worin sie nicht nur abermals die Rentenreform kritisieren, sondern auch eine Volksabstimmung über den Beitritt zur panamerikanischen Freihandelszone ALCA, eine Beschleunigung der Landreform und manches andere mehr weiterlesen »

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