„Drastische Sparpläne haben die Demonstrationen am 1. Mai in Portugal weiter angeheizt. Ohnehin war erwartet worden, dass sich am Nachmittag Hunderttausende an Protestzügen im ganzen Land beteiligen. Zwar gingen die beiden großen Gewerkschaftsverbände CGTP und UGT erneut getrennt auf die Straßen des Landes, doch wird erwartet, dass sie bald gemeinsam zum Generalstreik antreten, nachdem die konservative Regierung neue Sparpläne im Umfang von sechs Milliarden Euro angekündigte. „Es reicht“, sagte der neue Chef der sozialdemokratischen UGT am 1. Mai. Die „Zukunft Portugals“ dürfe nicht mit weiter „verpfändet werden“, erklärte Carlos Silva…“  Beitrag von Ralf Streck auf Telepolis Politik News vom 02.05.2013 weiterlesen »

Am letzten Samstag haben erneut Abertausende Menschen in Portugal protestiert – auf dem “Marsch gegen die Verarmung” des Gewerkschaftsbundes CGTP-Intersindical. Der Protest richtete sich aktuell vor allem gegen die Zusagen des Ministerpräsidenten Coelho an die Troika, trotz des jüngsten Gerichtsurteils des Obersten Gerichtshofes dem Wunsch der EU zu folgen und weiterhin eine Kürzungspolitik zu betreiben weiterlesen »

Vom 4. bis zum 8. März protestieren Eisenbahner, Metrobeschäftigte, Busfahrer und Fluglinien-Beschäftigte gegen den Sparkurs der portugiesischen Regierung – mit Streiks und Protestaktionen an unterschiedlichen Tagen weiterlesen »

800.000 Menschen haben auf der Abschlusskundgebung in Lissabon für eine Volksinitiative gestimmt, mit der in einer Volksabstimmung die Regierung zum Rücktritt gezwungen werden soll – der bisherige Höhepunkt der Proteste, die grösste Demonstration der Geschichte Portugals. Immer öfter, immer größer: Die Proteste in Portugal wachsen, der Ton wird rauher, Troika und Regierung werden die Legitimität abgesprochen. Die gewaltige Kundgebung in der Hauptstadt hatte neben allen beeindruckenden Ansichten auch einen kleinen negativen Effekt: Dass man in ihrem Schatten die ebenfalls riesigen Proteste in anderen Städten übersehen konnte – etwa die sage und schreibe 400.000 Menschen, die in Porto auf die Straße gingen. “Vertreter der EU-Kommission, des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) sind erneut in Portugal eingetroffen. Sie überprüfen die Umsetzung der Programme, die dem Land 2011 aufgezwungen wurden, als es 78 Milliarden Euro aus dem EU-Rettungsfonds erhielt. Die Empörten sind überzeugt, dass die Portugiesen wegen der Maßnahmen verarmen und das Land in den Ruin gespart wird. Das sieht auch der große Gewerkschaftsverband CGTP so, weshalb CGTP-Chef Armenio Carlos seine Mitglieder zur Teilnahme an den zahlreichen Protestaktionen aufrief. Selbst Militärvereinigungen sind dabei. Lima Coelho, Sprecher der Offiziersverbands ANS, sagte gegenüber der portugiesischen Zeitung Publico von Freitag: »Wir sind Teil der Gesellschaft und werden an der Seite unserer Familien stehen.« Siehe dazu: weiterlesen »

„Tausende Menschen haben in ganz Portugal erneut gegen die Sparpolitik im Euro-Krisenland protestiert und den Rücktritt der Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gefordert. Unter dem Motto „Gegen die Verarmung und gegen die Ausbeutung“ gingen die Unzufriedenen am Samstag in 24 Städten auf die Straßen. In Lissabon marschierten Tausende am Abend zur Hauptveranstaltung auf dem Gemeindeplatz am Tejo-Fluss. „Passos muss endlich das Klagen der Menschen hören“, forderte Armenio Carlos, Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes CGTP, der zur ersten großen Protestkundgebung des Jahres aufgerufen hatte…“ Meldung im Neues Deutschland vom 16.02.2013 weiterlesen »

Der Artikel “Youths in Shorts and Flip-Flops Throwing Rocks at Cops: Update from Lisbon” von groupaffect am 07. -januar 2013 in year0 stellt einen umfangreichen Versuch dar, die gesellschaftliche Entwicklung in Portugal zu analysieren: Seit den ersten Protesten der occupy-Bewegung in Porto vor allem (die noch recht klein war, verglichen etwa auch mit Spanien) bis hin zum 14. November – Generalstreik und den vorangehenden Massendemonstrationen. Insbesondere die erste grosse Massendemonstration “der Prekären” stellte demnach einen Einschnitt dar – die auch und vor allem eine Demonstration der Jungen war, die danach auch nicht mehr von Polizeirepression aufzuhalten war weiterlesen »

Am 14. November wird in Portugal, Spanien, Zypern, Malta – und vielleicht auch in Italien gestreikt: Ein eintägiger (süd)europäischer Generalstreik aus Protest gegen die Austeritätspolitik der EU. Unser Dossier über die Aktivitäten in Portugal weiterlesen »

Der Gewerkschaftsverband UGT hatte in den letzten Tagen stets betont, er lehne eine Beteiligung am Generalstreik vom 14. November ab, zu dem die grössere CGTP-Intersindical als erste in Europa aufgerufen hatte. Jetzt hat aber die erste Einzelgewerkschaft der UGT zu eben diesem Datum zum Streik aufgerufen, wird in dem Bericht „Sindicato da UGT marca greve para 14 de novembro“ am 27. Oktober 2012 im Esquerda.net hervorgehoben..: Die SINTAP ist die Gewerkschaft der Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, deren Mitglieder aus einer Branche kommen, die besonders unter dem rigiden Austeritätskurs zu leiden haben. weiterlesen »

Rund vier Wochen ist es jetzt her, seitdem die europäische Austeritätsdiktatur zur grössten Protestaktion seit dem Sturz der Salazarordnung durch die Nelkenrevolution 1974 geführt hat, die CGTP hat zum Generalstreik aufgerufen – was bedeutet jener Septembertag für die politische Situation in Portugal? In dem Bericht „Hunderttausende protestieren gegen Sparkurs“ am 16. September 2012 in der FR-Online wurde ein erster Überblick über die Aktionen gegeben. weiterlesen »

Mit diesen Parolen mobilisiert die CGTP für den Generalstreik am 14. November. Der vor allem deswegen recht langfristig angelegt wird, um den spanischen und eventuell auch italienischen Gewerkschaften zu ermöglichen, die Aktion gemeinsam zu organisieren. In dem Bericht „Massive Steuererhöhungen und Generalstreik in Portugal“ von Ralf Streck am 04. Oktober 2012 bei telepolis wird die Ausgangslage geschildert. weiterlesen »

„In Portugal haben Hunderttausende am Samstag deutlich gemacht, dass die Regierung zurücktreten muss. Auch die Polizei hat sich an den friedlichen Protesten beteiligt. Anders als im Nachbarland Spanien allerdings nicht, um als Provokateure Krawalle anzuzetteln. In Portugal setzen Gewerkschaften und Empörte nun einen Generalstreik an, um die konservative Regierung zu stürzen. In Spanien ist es der rechten Regierung nicht gelungen, die Proteste über die Krawalle zu diskreditieren. Sie werden über massive Einschnitte im Sparhaushalt vor dem Rettungsantrag noch deutlich stärker werden. Nach dem baskischen Generalstreik in der vergangenen Woche führt nun auch für die großen Gewerkschaften kein Weg am Generalstreik vorbei, womöglich mit den portugiesischen Kollegen…“ Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 01.10.2012 weiterlesen »

Nachdem Sparmaßnahmen von der Bevölkerung lange mitgetragen wurden, ist für viele nun jede Grenze überschritten. Artikel von Ralf Streck auf Telepolis Politik-News vom 19.09.2012 weiterlesen »

Der Erfolgsstory Portugals als „Musterschüler“ unter den europäischen Krisenländern droht ein jähes Ende. Das Elend nimmt rasant zu. Jetzt kam es zu massiven Protesten. Dpa-Meldung bei Merkur online vom 16.9.2012 weiterlesen »