Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Der Europäische Gerichtshof hat Polen wegen illegalen Pushbacks zur Zahlung von je 10.000 Euro an syrische Schutzsuchende verurteilt. Das Land hatte die Menschen an der Grenze zu Belarus zurückgewiesen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Polen wegen illegaler Pushbacks von drei Syrern nach Belarus verurteilt. Polen habe die Zufluchtsuchenden trotz des Risikos der Abschiebung aus Belarus nach Syrien wiederholt abgewiesen, heißt es in dem am Donnerstag in Straßburg veröffentlichten Urteil. Dieses erging vor dem Hintergrund eines wachsenden Konflikts um Migration aus Belarus in die EU. (AZ: 51246/17) Der Fall dreht sich allerdings um Geschehnisse aus dem Jahr 2017. (…) Unter anderem hatte das Gericht schon in einem früheren Fall eine systematische Praxis polnischer Grenzbehörden zu jener Zeit festgestellt, Aussagen von Schutzsuchenden falsch darzustellen…“ Meldung vom 09.07.2021 beim Migazin 
„Niedrige Gehälter, schlechte Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen: Polnische Mediziner suchen Arbeit im Ausland. Nicht selten finden sie einen Job in Deutschland. (…) Noch mehr als Geld dürfte die Pandemie der Grund sein. Die zweite und dritte Welle haben das Land mit Wucht getroffen. Mediziner, Pfleger und Sanitäter arbeiteten bis an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. (…) Über viele Jahre ist das System ausgeblutet. Krankenhäuser sind unterfinanziert, Patienten müssen lange auf einen Termin beim Spezialisten warten. Insgesamt fehlen nach Schätzung der Ärztekammer im Land 70.000 Mediziner. Nur 2,4 Ärzte stehen im Schnitt für 1.000 Bürger zur Verfügung. Es ist der niedrigste Wert innerhalb der EU, wie eine OECD-Studie aus dem Jahr 2017 zeigt. (…) Die Ausgaben im Gesundheitssektor betragen nur 6,2 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt. Damit liegt Polen EU-weit an drittletzter Stelle. (…) Mehr als 20.000 Ärzte sind in den vergangenen 20 Jahren offiziellen Angaben zufolge ausgewandert, beschleunigt durch den EU-Beitritt 2004. Allerdings gingen zuletzt immer weniger. (…) Mehrere Hundert von ihnen verlassen laut Ärztekammer ihre Heimat in Richtung Westen. Viele wollen ins englischsprachige Ausland, nach Frankreich oder Skandinavien, wo sie am meisten verdienen können. „Kaum jemand will heute noch nach Deutschland“, sagt der Betreiber einer Vermittlungsagentur für Ärzte, der nicht mit Namen zitiert werden möchte…“ Artikel von Oliver Bilger vom 25. April 2021 beim Tagesspiegel online 
„Nicht nur in Warschau, sondern auch in vielen anderen polnischen Städten liefen und laufen die Proteste gegen das Abtreibungsverbot. Dabei auch die Kirche als direkter Adressat – wie hier gestern vor dem Bischofspalast in Łódź“ am 30. Januar 2021 im Twitter-Kanal von kapturak ist eine der zahlreichen Meldungen auf seinem Kanal über die neuerlichen Proteste, von denen dabei sowohl deutlich wird, dass sie einmal mehr im ganzen Land stattfanden, eben auch in anderen großen Städten, aber auch in kleineren Ortschaften – und dass sie eigentlich nie ganz aufgehört hatten, nur eben etwas weniger mobilisiert hatten, was sich nun wieder geändert hat. Siehe dazu zwei weitere Beiträge und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zu den Protesten in Polen. 
„… Um neues Personal anzuwerben, hat Amazon in einem Teil seiner Lager einen einmaligen Bonus in Höhe von 2 000 Zł (umgerechnet 445,47 €) eingeführt. Um ihn zu erhalten, reicht es aus, am ersten Arbeitstag zu erscheinen. Der Bonus wird nur neuen Arbeiter*innen angeboten, die für die Feiertage von Zeitarbeitsagenturen entsandt werden. Trotz der astronomischen Gewinne, die das Unternehmen während der Pandemie erzielt hat, und des ebenfalls erneut gewachsenen Vermögens des Eigentümers, Jeff Bezos, bekam die übrige Belegschaft in diesem Jahr keine Lohnerhöhung (erstmals seit fünf Jahren!), ist die Weihnachtsprämie die geringste seit Jahren. Die Arbeiter*innen von Amazon, die damit gerechnet haben, dass sich ihr persönliches Budget nach den geringen Einkünften im Jahresverlauf während der Feiertage verbessern würde, fordern daher eine Auszahlung an alle Beschäftigten in den Lagerhäusern des Unternehmens. So haben am 5. November 2020 um 12:30 die Staplerfahrer*innen im Amazonlager WRO1 (in Bielany Wrocławskie) unter dem Motto „2 000 Zł für alle“ spontan die Arbeit niedergelegt. An der Aktion haben sich ca. 96% von ihnen beteiligt – 115 Personen!...“ – so beginnt der Bericht „„2000 Zł für alle!“ – Arbeitskampf bei Amazon in Polen“ am 18. November 2020 bei der FAU worin auch noch über weitere Aktionen in anderen Niederlassungen und ihre Unterstützung durch die alternative Gewerkschaft OZZ Inicjatywa Pracownicza Amazon informiert wird. Siehe dazu auch einen aktuellen Bericht aus Frankreich – worin außerdem darauf verwiesen wird, dass der schwarze Freitag und das Weihnachtsgeschäft bruchlos ineinander übergehen. Neu: Arbeiten so viel wie nie (fürs deutsche Weihnachtsgeschäft) bei Amazon Wroclaw. Dafür gibt es: Erstmals keine Prämie. Deswegen gibt es jetzt: Blockade an den Werkstoren 
“Ein Anwalt, der eine eingeschüchterte Mitarbeiterin drängt, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. Die Aufforderung, unverzüglich den Schreibtisch zu räumen und den Schlüssel abzugeben, und ein sofortiges Abschalten des Mail-Accounts. Und das alles, ohne dass ein aktueller Vorwurf im Raum steht und obwohl das Arbeitsverhältnis noch mehrere Wochen weiterläuft. Die Szene klingt nach den Methoden fragwürdiger Konzerne. Doch abgespielt haben soll sie sich im Sommer im Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Warschau. Beschrieben wird der ungewöhnliche Rauswurf in einer Mail der betroffenen Mitarbeiterin an den Vorstand und den Betriebsrat der Stiftung, die der taz vorliegt. Was sie berichtet, passt, ebenso wie weitere Vorgänge im Warschauer Büro, so gar nicht zum Selbstbild dieser Institution. (…) Neben der Mitarbeiterin, die gezwungenermaßen gehen muss, hat ein weiterer aus Frustration über die Arbeitsbedingungen zu Ende Oktober gekündigt; die dritte verlässt die Stiftung zum Jahresende. (…) Nachdem sie noch im Mai zunächst mündlich und dann per Mail eine Zusage der Leiterin des Warschauer Büros bekommen hatte, dass ihre Stelle verlängert werde, wurde sie im Juni ins Büro bestellt, wo ein Anwalt sie drängte, einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben (…) Der Betriebsrat äußerte zwar sein Bedauern, erklärte aber, in diesem Fall nichts tun zu können. Dahinter steht ein strukturelles Problem: Die örtlichen Angestellten der ausländischen Büros haben keinerlei offizielle Vertretung. Denn sie sind formal nicht bei der Stiftung in Berlin angestellt (…) Bei den Vorgängen im polnischen Büro handelt es sich offenbar nicht um einen Einzelfall. Vor mehreren Jahren soll es einen ähnlichen Konflikt im Böll-Büro in Belgrad gegeben haben, allerdings mit einem anderen Ausgang: Nachdem ein Großteil des Teams dort mit der Kündigung gedroht hatte, wurde der Direktor ausgetauscht. In Pakistan sollen zahlreiche Böll-Mitarbeiter nach einem Konflikt mit dem örtlichen Direktor gegangen sein…“ Artikel von Malte Kreutzfeldt vom 21.10.2020 in der taz online, wir erinnern an unser Dossier aus 2014: 
„Heute Schüler*innenprotest „protestuczniowski“ in Polen. Angesichts drastisch steigender Corona-Zahlen und dem völligen Fehlen eines Schutzkonzepts für die Schulen, wollen Schüler*innen, heute zuhause bleiben oder, wenn sie doch müssen, schwarz gekleidet in die Schule gehen“ – so am 12. Oktober 2020 im Twitter-Kanal von Kapturak die Meldung über die Aktion. In dem darauf folgenden Thread führt der Autor noch aus: „Denen ist klar, dass die neuen Senioreneinkaufszeiten sinnlos sind, wenn dann die Enkel aus den vollgepackten Schulen nachhause kommen“. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag und den Link zum bereits oben angegebenen Hashtag 
„Am 10. Juni 2020 erwirkte Maciej Gorajski in Posen ein rechtskräftiges Urteil gegen Amazon Fulfillment Poland. Das Kreisgericht (Gericht zweiter Instanz) gab Maciej seinen Arbeitsplatz wieder und erklärte seine Entlassung wegen Nichterfüllung der Normen für rechtswidrig. Die Höhe der von Amazon zu zahlenden Entschädigung wird Gegenstand weiterer gerichtlicher Entscheidungen sein. In der mündlichen Urteilsbegründung bezeichnete der Richter das bei Amazon angewandte System zur Bewertung der Arbeitsproduktivität als „Abwärtsspirale“ und als nicht konform mit dem Arbeitsgesetzbuch, weil die Normen derart festgelegt werden, dass es immer Arbeiter*innen geben wird, welche sie nicht zu 100% erfüllen…“ – aus dem Bericht „Polen: Gericht bezeichnet Normensystem bei #Amazon als „Abwärtsspirale“ und setzt einen Arbeiter wieder auf seine Stelle ein“ der FAU Berlin am 21. Juni 2020 bei den a-infos.ca über das Urteil in zweiter Instanz, worin auch noch auf die Ergebnisse der ersten Instanz eingegangen wird. Siehe daraus die Hintergründe 
„Liebe Gewerkschafter*innen, liebe Gewerkschaftsaktive, noch immer ist keine umfassende Geschlechtergerechtigkeit erreicht. Die Liste der Ungerechtigkeiten ist lang und jeden Tag im Alltag spürbar (…) Wir stehen in der langjährigen Tradition der Frauen*bewegung, die gegen diese Gewalt und Ungerechtigkeiten seit Jahrzehnten auf die Straße geht. (…) Wir sind in vielen lokalen Bündnissen bundesweit organisiert. Viele von uns sind Gewerkschafter*innen und unterstützen aktiv gewerkschaftliche Kämpfe. Auch Gewerkschaftskolleg*innen aus Betrieben bringen sich bereits mit ihren feministisch-gewerkschaftlichen Themen und Aktionsformen im Frauen*streik ein. Uns vereinen gemeinsame Werte und Ziele und wir wollen unsere Kräfte bündeln, um den zunehmenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Denn bedingt durch den Aufschwung rechter Strömungen in unserer Gesellschaft sind Geschlechtergerechtigkeit und Frauen*rechte immer stärker unter Beschuss. (…) Daher sollten jetzt die Gewerkschaften auch in Gänze die Chance ergreifen, bei der größten globalen Frauen*bewegung seit den 70er Jahren mitzumachen. Gemeinsam mit euch wollen wir auf die Straße. Diskutiert feministische Anliegen in euren Gremien und beschließt die Teilnahme an lokalen Aktionen. Engagiert euch in den Bündnissen bei euch vor Ort und bringt eure Themen dort ein. Ruft eure Mitglieder dazu auf, mit uns hierfür zu kämpfen. Die Zeit der Unentschlossenheit ist abgelaufen. Gemeinsam können wir noch stärker werden. Gemeinsam für eine soziale, feministische Zukunft! Am 8. März gemeinsam feministisch streiken!“ Aufruf vom 1. bundesweiten Vernetzungstreffen 2020 in Jena an die Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf der dt. Aktionsseite, dort Forderungen, Infos und Termine. Siehe zum diesjährigen Frauenstreik Grundinfos und erste Aufrufe/Infos für Deutschland aber auch neu: Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?» 
„… Die polnische Bergbauregion in der Woiwodschaft Schlesien ist seit Monaten der größte Hotspot der Corona-Pandemie in Polen. Fast jeden Tag fallen fast die Hälfte der Neuinfektionen in Polen auf Schlesien. So waren am 13. Juni von 440 Neuinfektionen 209 in Schlesien. Davon waren 82 Bergarbeiter. Am Tag zuvor waren 120 Bergarbeiter mit dem Coronavirus diagnostiziert worden. Polen ist der fünftgrößte Braun- und der zehntgrößte Steinkohleförderer der Welt. Etwa 100.000 Jobs hängen direkt am Abbau der Kohle, davon sind rund 60.000 Arbeiter unter Tage tätig. Die traditionsreiche Bergbauregion ist eine der strategischen Stützpfeiler der polnischen Wirtschaft und aufgrund der historisch damit verwachsenen Industrieregion Oberschlesien (Górnośląski Okręg Przemysłowy, GOP) eine wirtschaftliche Kernregion. In der GOP leben fast 3 Millionen Menschen und damit mehr als in der Hauptstadt Warschau. Doch nicht allein die Bevölkerungsdichte macht Schlesien anfällig für die Pandemie. Aufgrund der rund 80 Prozent Energieversorgung auf Kohlebasis leidet die polnische Bevölkerung unter enormer Umweltverschmutzung. Etwa 44.000 Menschen sterben offiziell jedes Jahr an der Luftverschmutzung – eine direkte Folge veralteter Technik sowohl bei industriellen Verbrennungsanlagen als auch privaten Heizungen. Menschen mit Vorerkrankungen oder Vorschädigungen der Lunge sind bekanntlich besonders gefährdet für Covid-19. Die Verantwortung für die rasante Ausbreitung des Virus in der Region liegt bei der Regierung und den Gewerkschaften. Obwohl es schon Anfang April erste Berichte über Infektionen in schlesischen Bergwerken gab und eine landesweite Ausgangssperre galt, ging die Arbeit in den Bergwerken weiter. Regierung und Unternehmen leugneten öffentlich, dass es unter Tage irgendeine Infektionsgefahr gebe. (…) Dafür verdienen sie nur 2000 bis 4000 Złoty (500 bis 1000 Euro) netto, zusätzliche Prämien für das Einhalten der Produktionsziele und einen 13. Monatslohn. Das entspricht etwa dem Landesdurchschnittslohn. Doch selbst diese Löhne sind ständigen Angriffen ausgesetzt. Seit der Einführung des Kapitalismus in Polen wurden unzählige Bergwerke stillgelegt. Ähnlich wie bei der deutschen Ruhrkohle AG und ehemaligen DDR-Betrieben führt der polnische Staat dabei Regie und übernimmt die Kosten für die Altlasten, während die Gewinne weitgehend privatisiert werden…“ – aus dem Beitrag „Corona-Pandemie in Polen: Schlesische Bergarbeiter werden Profit geopfert“ von Bartosz Wyspianski und Martin Nowak am 15. Juni 2020 bei wsws über die ohnehin komplizierte Lage der Bergarbeiter in Polen und deren Verschärfung durch Epidemie – und rechter Regierungspolitik. Siehe dazu drei weitere Beiträge zur Entwicklung der Situation der polnischen Bergleute unter der fortgesetzten Epidemie 
„… In Polen werden Milliarden ausgegeben, aber die Hilfe geht nicht immer dahin, wo sie sollte, und Millionen der am meisten verletzlichen Menschen gehen leer aus. Denn die Unterstützung der Regierung konzentriert sich auf die Hilfe für Unternehmen, nicht direkt an die Arbeiter*innen. Millionen Erwerbslose und Arbeiter*innen mit befristeten Verträgen werden im Regen stehen gelassen. Hinzu kommt, dass trotz dem Versprechen auf großzügige Fördermittel zur Erhaltung von Arbeitsplätzen, die Regierung nun viele wichtige Elemente des Arbeitsrechts abbaut. Dies erlaubt Arbeitgeber*innen die Löhne zu kürzen, Arbeitsbedingungen zu verändern, Überstunden zu erzwingen und den Urlaub mehr zu kontrollieren. Es wurde sogar vorgeschlagen, die Arbeitsverträge ohne Abfindung auszusetzen. Gleichzeitig steigen die Preise und sogar für Wohnungen im öffentlichen Eigentum wurden die Mieten angehoben. Zwar wurden Hilfen für Mieter*innen vorgeschlagen, aber diese werden diejenigen nicht bekommen, die mit der Miete im Rückstand sind, denn Schuldner*innen sind von der Unterstützung ausgeschlossen. Als Antwort auf all diese hirn- und gefühllosen Maßnahmen und den Angriff auf öffentliche Gelder (inklusive der Sozialversicherung für Arbeiter*innen) zur Stärkung der Unternehmen – sogar jener, die Jahr für Jahr riesige Gewinne einstreichen – will die Basisgewerkschaft ZSP-IAA zu einer Demonstration vor dem polnischen Parlament aufrufen, sobald die Quarantäne beendet ist. Obwohl die Quarantäne nicht wirklich vorbei ist, wenn die Leute in den Einkaufszentren shoppen gehen, aber der Staat die Auskunft darüber verweigert, wann man denn wieder protestieren darf. Dieses Vorgehen hat Methode, aber nicht um eine Krankheit einzudämmen, sondern um die Öffentlichkeit ruhigzustellen, besonders vor den Wahlen. Die jüngsten Demonstrationen wurden mit Tränengas und LRAD [Schallkanonen] angegriffen. Angesichts dessen besteht die ZSP auf ihrem Recht auf „revolutionäre Gymnastik“ im öffentlichen Raum, der allen gehört. Am 29.05. hat sie daher ihren Unmut ausgedrückt und auf einer Kundgebung mit anderen Organisationen zusammen ihre Forderungen wiederholt…“ – aus dem Kurzbericht „Polen: Gewerkschaftsprotest vor dem Parlament“ am 07. Juni 2020 bei den ainfos.ca in deutscher Übersetzung – worin auch noch Links zu Aktionsberichten angegeben werden ![[Buch] Umkämpftes Wohnen – Neue Solidarität in den Städten](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/03/Nowak_Coers_umkaempftes_wohnen.jpg)
„Unter dem Slogan „Für höhere Löhne und niedrigere Mieten“ fand am 3. März 2018 im Theater des Achten Tages in Poznań der erste „Soziale Frauenkongress“ statt. Er wurde organisiert von der polnischen Basisgewerkschaft „Arbeiter*innen-Initiative“, dem „Warschauer Mieter*innen-Verein“ und dem „Wielkopolska Mieter*innen-Verein“. Bei dem Kongress wurden Frauen zusammengebracht, die entweder in der Basisgewerkschaft oder der Mieter*innen-Bewegung aktiv sind. Der Austausch über ihre Probleme und Kämpfe am Arbeitsplatz oder Wohnort ermöglicht die Erarbeitung neuer Strategien für soziale Bewegungen. Feminismus sozial! Zu den etwa 120 Teilnehmer*innen gehörten Arbeiter*innen der Kinderkrippen aus Poznań, kultureller Einrichtungen, Vertreter*innen von kommunalen Einrichtungen, als auch IP-Gewerkschafter*innen u.a. von Amazon und Volkswagen und Aktivist*innen der Mieter*innen-Vereine. Sie teilten ihre Erfahrungen über den täglichen Kampf an Arbeitsplatz und Wohnort, um voneinander zu lernen…“ Beitrag von Monika Kupczyk aus dem