Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… Mit diesen gezielten Verhaftungen wird die Unterdrückung und Kriminalisierung der kämpferischen Gewerkschaftsarbeit forciert, bis zu Todesdrohungen und politisch motivierten Morden. Angriffe treffen linke fortschrittliche Aktivisten, Mitglieder und Funktionäre von Gewerkschaften, aus der Frauen-, Bauern-, Jugend- und Umweltbewegung sowie die indigenen Völker in den Philippinen. Über 600 politische Gefangene werden teils bereits über Jahre mit “erfundenen” Beweisen eingekerkert. Es herrscht ein Klima der Einschüchterung, ständigen Bedrohung der Aktivisten und ihrer Familien, Entführungen und politischen Morde sind an der Tagesordnung…“- aus dem Aufruf vom 16. Dezember 2020 bei der Internationalen Automobilarbeiter-Koordination ICOG – siehe mehr daraus hier unten und weitere Erklärungen, Informationen sowie Hintergründe und NEU: Philippinen: Gewerkschaftsarbeit ist kein Terrorismus! Solidaritätskampagne mit Ed Cubelo und Rodrigo Esparago, Gewerkschaftern vor Gericht 
„Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften auf den Philippinen und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Philippinen“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Oktober 2023 gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung und deren Geschichte, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner (Stand: 28.2.24) 
Viel Geld zur Imageverbesserung hat Coca Cola 2018 wieder ausgegeben, als einer der Hauptsponsoren der FIFA-WM (getreu dem Motto „Sport ist gesund“, dann brauchen es Getränke nicht auch noch zu sein): Wasserklau in Indien, überteuertes Trinkwasser in Flaschen – der Ruf kann in der Tat dringend eine Aufpolierung gebrauchen, seit langem, immer wieder und überall. Jetzt ist die Internationale Föderation der Nahrungsmittelgewerkschaften regelrecht gezwungen, eine globale Kampagne zu organisieren, denn das Unternehmen versucht gleich in fünf Ländern zur selben Zeit, gewerkschaftlichen Bestrebungen der Belegschaften mit Repression und Einschüchterung zu begegnen. Beschäftigte in den USA, Irland, auf Haiti und den Philippinen, sowie in Indonesien sehen sich diesem Angriff auf ihre einfachsten demokratischen Rechte ausgesetzt. Siehe dazu den Aufruf zu Solidaritätsaktionen 2018 sowie Hintergrundinfos zu einzelnen der Werke in mehreren der verschiedenen betroffenen Länder. Neu: Prügel und Entlassungen: AktivistInnen berichten bei einer Diskussion in Frankfurt über die Verletzung von Menschenrechten bei Coca-Cola und weltweiten Partnerfirmen 
„… Ein mutmaßlicher Anführer der kommunistischen New People’s Army (NPA) in Zentral-Luzon wurde am Freitagmorgen in einer gemeinsamen Operation von Militär und Polizei in Mexiko-Stadt, Pampanga, festgenommen. Die philippinische Nationalpolizei sagte in einer Erklärung, sie habe Jose Esperila Bernardino in Brgy geschnappt. Sapang Maisac in Mexiko. Die PNP sagte, eine Kaliber .45-Pistole, eine Granate, Telefone, SIM-Karten und verschiedene Dokumente seien vom Verdächtigen beschlagnahmt worden. Die Behörden sagten, das regionale Gericht in Bayombong, Nueva Vizcaya, habe zuvor einen Haftbefehl gegen den Verdächtigen der Rebellion erlassen. Der Direktor der Kriminalpolizei (CIDG), Polizeimajor Joel Napoleon Coronel, sagte, Bernardino sei neben seiner Führungsrolle in der NPA in der Region der Sekretär des regionalen Komitees für das Weiße Gebiet des Komitees der Regionalen Kommunistischen Partei in Zentral-Luzon…“ – so die deutsche Fassung der Polizeimeldung „Angeblicher NPA-Führer in Pampanga festgenommen„ am 05. Dezember 2020 bei nach-welt.com, worin wirklich die Mitteilung vermisst wird, er habe im Keller eine Raketen-Abschussrampe gehabt… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge zum Überfall auf Bernardino und Kollegen der Transportgewerkschaft sowie drei weitere Beiträge, die deutlich machen, dass dies eine landesweite antigewerkschaftliche Kampagne der Regierung ist – die zunehmend Widerstand hervorruft 
„… Zara war eine Aktivistin und Menschenrechtsverteidigerin, die seit vielen Jahren für die Belange Anderer kämpfte. Zuletzt arbeitete sie bei der Gesundheitsorganisation NIHP-CD (Negros Integrated Health Programm for Community Development). Seit ihrer Jugend war Zara aktiv und setzte sich für den Schutz von Menschenrechten auf der Insel Negros und den Philippinen ein, dabei arbeitete sie eng mit anderen Menschenrechts-NGOs und kirchlichen Organisationen zusammen. Zara bekam seit Jahren Morddrohungen, diese begannen unter der Regierung Gloria Macapagal Arroyosund, gipfelten in der fingierten Anklage gegen sie und ihrer unrechtmäßigen Verhaftung im Oktober 2012. Zara wurde erst nach mehr als 1 ½ Jahren Haft im Jahr 2014 gegen Kaution entlassen und von der Anklage erst am 4. März 2020 freigesprochen. Trotz dessen wurde Zara seit ihrer Entlassung weiterhin diffamiert, als Terroristin denunziert und litt unter Drohungen und Einschüchterungsversuchen gegen sich und ihre Familie. Dieses Bedrohungsszenario gipfelte nach der Festnahme in der Aufnahme einer Terrorliste 2018 (mit Hilfe juristischen Einspruchs ist ihr Bild und Name von der Liste gestrichen worden) und schließlich in ihrer Ermordung…“ – aus dem „Statement zur Ermordung von Zara Alvarez“ des Philippinen-Büros am 18. August 2020 beim Asienhaus dokumentiert. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge, aus denen der Zusammenhang von Mordserie und Regierungspolitik deutlich wird – inklusive eines Aufrufs des Gewerkschaftsbundes KMU zum kollektiven Widerstand – einen Hintergrundbeitrag und den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur sogenannten Anti-Terror-Politik des Duterte-Regimes 
„… Die Kundgebungsteilnehmer kritisierten auch das neue Anti-Terror-Gesetz, das der seit nunmehr vier Jahren amtierende Präsident trotz harscher Kritik aus In- und Ausland am 3. Juli unterzeichnet hat. Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung 2020 (ATA 2020) öffnet dem verstärkten »Red Tagging« von Aktivisten, Journalisten und Nutzern sogenannter Sozialer Medien sperrangelweit die Tore. »Red Tagging« meint eine gezielte öffentliche Brandmarkung politischer Gegner als »Kommunisten«, um sie einzuschüchtern oder sogar »physisch zu liquidieren«. (…) Zum Unabhängigkeitstag am 12. Juni – an diesem Tag erklärten die Filipinos im Jahre 1898 ihre Unabhängigkeit von Spanien – riefen deshalb auch zahlreiche Geistliche zum Kampf für Freiheit und zu Widerstand gegen die »volksfeindliche« Politik des Präsidenten auf. (…) Kritiker des ATA 2020 bemängeln vor allem jene Passagen dieses Gesetzes, die ihrer Ansicht nach offen der gültigen, 1987 verabschiedeten Landesverfassung widersprechen. Dazu zählt die Verhaftung ohne Haftbefehl von mindestens 24 Tagen, die zudem weitere zehn Tage verlängert werden kann. Ein vom Präsidenten selbst eingesetzter sogenannter Anti-Terrorismus-Rat (ATC) erlaubt der Polizei und dem Militär, jederzeit eine Person zu verhaften, die verdächtigt wird, »terroristische Handlungen« zu begehen. Der ATC setzt sich aus von Duterte handverlesenen Kabinettsmitgliedern sowie Militär- und Polizeioffizieren zusammen – darunter ehemalige Generalstabschefs der Streitkräfte. Der Rat agiert mithin im rechtsfreien Raum und befindet letztlich darüber, wer als »verdächtige Person« eingestuft und entsprechend drakonisch bestraft wird. Laut ATA 2020 werden die bloßen Ansichten von Menschen bestraft, unabhängig davon, ob sie tatsächlich Straftaten oder kriminelle Handlungen begangen haben...“ – aus dem Beitrag „Träumen vom »Endsieg«“ von Rainer Werning am 13. Juli 2020 in nd online aus Anlass des „Inkrafttretens“… Siehe dazu auch drei aktuelle Stellungnahmen von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen gegen das neue Gesetz 
„Das Coca-Cola-Management in den Philippinen macht sich den Coronavirus-Notstand zunutze, um die Gewerkschaftsführer der der IUL angeschlossenen FCCU-SENTRO zu attackieren und deren Mitglieder durch Entlassungen, Disziplinarverfahren und den Einsatz von Polizeigewalt einzuschüchtern. Während die Beschäftigten mit strengen Lockdown-Massnahmen und einer tödlichen Pandemie zu kämpfen haben, ist für Beschäftigte, bei denen der Verdacht bestand, COVID-19 ausgesetzt gewesen zu sein, eine Selbstquarantäne ohne Bezahlung angeordnet worden. Die Beschäftigten der Coca-Cola-Fabrik in San Fernando in der Provinz Pampanga, die sich nach dem Tod eines nahen Verwandten eines Fabrikarbeiters, zu dem er Kontakt gehabt hatte, grosse Sorgen wegen des Ansteckungsrisikos machten, hielten am 28. März im Umkleideraum ein dringendes Gewerkschaftstreffen ab. Die Gewerkschaftsführer forderten die Beschäftigten nachdrücklich auf, den Empfehlungen der Regierung Folge zu leisten und zu Hause zu bleiben, falls sie befürchteten, sich selbst oder andere anzustecken, und erklärten, dass sie die jeweiligen Entscheidungen der Beschäftigten respektieren würden. Das Management reagierte zwischen dem 6. und dem 8. April mit der Verhängung von Disziplinarmassnahmen gegen 7 Gewerkschaftsfunktionäre und -mitglieder in den Betrieben in San Fernando und Canlubang, darunter Alfredo Marañon, Belarmino Tulabut und Danilo Pineda, wobei es sie der ‘Wirtschaftssabotage’ bezichtigte. Die drei Führer wurden am 8. Mai entlassen…“ – aus dem Solidaritätsaufruf „Die Coca-Cola Company missbraucht einen nationalen Gesundheitsnotstand in den Philippinen, um die Arbeitnehmerrechte zu attackieren!“ seit dem 17. Juni 2020 bei der IUF und nun auch auf Deutsch – inklusive der nötigen Kontakte und eines (ebenfalls Deutschen) Muster-Protestbriefs. 
Die philippinische Polizei hat ein „Programm für Gemeindebeziehungen“ (Joint Industrial Peace and Concern Office, JIPCO) gestartet, welches „im Allgemeinen die erste Verteidigungslinie gegen die radikale Infiltration der ArbeiterInnen und der Industriezonen zur Unterstützung der ELCAC (End Local Communist Armed Conflict) darstellt“. Das Programm betrifft die Sonderwirtschafts- und Freihandelszonen in Zentral-Luzon, dort sollen „militante Arbeitsgruppen“ daran gehindert, Gewerkschaften in Fabriken und anderen Unternehmen zu organisieren. In dem Artikel „Central Luzon police set up at eco-zones to prevent union organizing vom 23. Januar 2020 auf rappler berichtet Jun A. Malig:„Bereits bei der Übernahme der PRO3-Führung [Regionalbüro der Polizei in Region III] am 5. November 2019 sprach Sermonia von der Notwendigkeit, dass die Polizei in den Wirtschaftszonen in den Provinzen Pampanga, Bataan, Zambales, Tarlac, Bulacan und Nueva Ecija, wo es Industriebetriebe und viele Gewerkschaften gibt, präsent ist.Er sagte, es sei ein intensiveres Engagement der Gemeinden erforderlich, um Aufstände zu bekämpfen, und durch die JIPCO könne die Polizei in Wirtschafts- und Industriezonen präsent sein, „um die Moral und das Wohlergehen des Arbeitssektors zu fördern und natürlich die Interessen aller InvestorInnen zu schützen, die in unserem Verantwortungsbereich Geschäfte tätigen“.Sermonia sagte: „Zentral-Luzon ist nach wie vor ein wichtiger Brennpunkt für kommunistische Aufstände und für Operationen im weißen Gebiet“.“ 
Nach den zunehmenden Spannungen im Nahen Osten, u.a. die Tötung des iranische Oberbefehlshaber Qasem Soleimani, fordert der Trade Union Congress of the Philippines (TUCP) Präsident Rodrigo Duterte auf, einen Evakuierungsplan für die schätzungsweise 1,2 Millionen philippinischen Überseebeschäftigten auszuarbeiten, die von Konflikten in der Region betroffen sein könnten – berichtet Pauline Macaraeg am 04. Januar 2020 in dem Artikel „TUCP pushes for ‚early escape plan‘ for 1.2M OFWs in Middle East auf rappler. Es gibt schätzungsweise 1,2 Millionen registrierte philippinische ÜberseearbeiterInnen, die in Ländern des Nahen Ostens wie Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Libanon, Kuwait, Jordanien, Israel und Bahrain arbeiten. Darüber hinaus gibt es auch nicht registrierte oder nicht dokumentierte ÜberseearbeiterInnen, die illegal in der Region arbeiten. 
„… In den Abendstunden des 31. Oktober durchsuchten in einer Großoperation Militär, Polizei und Spezialeinheiten die Büros von Gabriela Negros, der Nationalen Föderation von Zuckerrohrarbeitern (NFSW) und der Partei Bayan Muna. Durchsuchungsbefehle waren durch das Regionale Gericht RTC 89 in Quezon City ausgestellt. Der Vorwurf lautet: in den Büros der Frauenorganisation Gabriela, der Partei Bayan Muna sowie des NFSW seien verschiedene Waffen und Munition gelagert und die Büros würden zum Training und zur Rekrutierung von Mitgliedern der New People’s Army (NPA) genutzt. Das philippinenbüro ist bestürzt über das Vorgehen der philippinischen Sicherheitskräfte gegenüber zivilen Nichtregierungsorganisationen. Die Durchsuchungen sind das jüngste Beispiel für die rücksichtlose Aufstandsbekämpfung auf der Insel Negros, der insbesondere Zivilist*innen und zivile Organisationen zum Opfer fallen, indem sie als Unterstützer*innen und Mitglieder des kommunistischen Aufstandes gebrandmarkt werden. (…)Unter der Regierung von Präsident Rodrigo Duterte hat das Ausmaß der Repressionen eine erschütternde Intensität erlangt. 87 Aktivist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen wurden allein auf der Insel Negros seit Beginn seiner Amtszeit ermordet und 79 Aktivist*innen inhaftiert. Laut ersten Berichten wurden auch bei den Durchsuchungen am 31. Oktober zahlreiche Waffen sichergestellt und 57 Menschen in Gewahrsam genommen, darunter sieben Minderjährige, die für ein kulturelles Programm übten, als die Sicherheitskräfte kamen. Der Vorsitzende der Dachorganisation Bayan Negros, Mark de la Conception verurteilte die Durchsuchungen und beschuldigt die Sicherheitskräfte fehlerhafte Durchsuchungsbefehle genutzt und die Waffen untergeschoben zu haben. Das philippinenbüro verurteilt die Attacken und fordert Präsident Duterte und die philippinischen Sicherheitskräfte dazu auf den Repressionen gegen zivile Organisationen und Aktivist*innen ein sofortiges Ende zu setzen!…“ aus der Pressemitteilung „Das philippinenbüro fordert ein Ende der Repressionen auf der Insel Negros“ vom 01. November 2019 hier beim Asienhaus Köln dokumentiert. Zum Überfall auf die sozialen Organisationen auf der Insel Negros zwei aktuelle Meldungen über erste Freilassungen, sowie vier weitere aktuelle Beiträge, darunter Solidaritätserklärungen von Gewerkschaften aus Kanada und Neuseeland und des IGB, sowie eine Befürwortung einer ILO Sondermission (die auch genauere Angaben über die Festgenommenen gibt). 
Am Samstag, 06. Juli 2019 traten mehrere Hundert Beschäftigte des NutriAsia Werkes in Cabuyao in den Streik – mit Ergebnissen, die zunächst einmal an jene des Streiks in 2018 im Werk Bulacan erinnern: 17 Streikende wurden festgenommen und der global tätige Konzern wies abermals darauf hin, auch diese Beschäftigten seien nicht von NutriAsia angestellt. Worum es gerade ging: Dass in Cabuayo, wie in Bulacan jeweils gefordert wurde, dass „seit langem“ von Subunternehmen Beschäftigte, die ständig nur und ausschließlich bei NutriAsia arbeiten, auch vom Unternehmen übernommen und angestellt werden. In der Meldung „Food firm sues 17 workers after Laguna strike“ vom 08. Juli 2019 beim Inquirer wird berichtet, dass am heutigen Montag – laut einem Polizeisprecher – das Unternehmen Anzeige gegen die 17 festgenommenen Streikenden stellen werde. Siehe dazu auch den Twitter-Kanal der Streikenden, einen Solidaritäts-Hashtag, einen Videobericht zum Polizeiüberfall auf die Streikenden am Wochenende sowie eine Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes KMU zum Polizeiüberfall – und den Hinweis auf unseren letzten Bericht zum Streik im Vorjahr in einem anderen NutriAsia Werk auf den Philippinen.