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Großbritannien
„Mutterland der Demokratie“: Rechte? Abkaufen!
„Aushöhlung des Arbeitsrechts: Schatzkanzler Osborne will Arbeitnehmern steuerbefreite Aktien geben, wenn sie auf Kündigungs- und Mutterschaftsrechte verzichten“ – so beginnt der Artikel „Aktien gegen Arbeitnehmerrechte“ von Ralf Sotscheck in der TAZ vom 09. Oktober 2012, in dem es unter anderem heisst: „(…) Nach den am Montag enthüllten Plänen des britischen Schatzkanzlers George Osborne sollen Arbeitnehmer von ihren Firmen Aktien im Wert von 2.000 bis 50.000 Pfund erhalten, wenn sie auf ihre Rechte weitgehend verzichten. Ab April 2013 können sie dann nicht mehr wegen ungerechtfertigter Entlassung klagen, auf Abstandszahlung, flexible Arbeitszeit oder Fortbildung beharren. Frauen in Mutterschaft müssen künftig 16 statt 8 Wochen vor ihrer Rückkehr an den Arbeitsplatz Bescheid geben. Als „Belohnung“ entfällt die Kapitalertragssteuer auf diese Aktien…“ „Arbeiter der Welt, vereinigt euch!“ „Das große neoliberale Projekt der britischen Konservativen ist, im Zuge der Krisenbewältigung den Staat möglichst einzuschrumpfen und möglichst viele seiner Aufgaben zu privatisieren. Dabei entstehen viele Ideen, wie die propagierte Große Gesellschaft und der Kleine Staat aussehen könnten. Schatzkanzler oder Finanzminister George Osborne hat jetzt eine neue Idee vorgestellt, wie man die Arbeit von lästigen Regulierungen befreien und ganz flexibilisieren könnte…“ weiterlesen »
"Aushöhlung des Arbeitsrechts: Schatzkanzler Osborne will Arbeitnehmern steuerbefreite Aktien geben, wenn sie auf Kündigungs- und Mutterschaftsrechte verzichten" - so beginnt der Artikel "Aktien gegen Arbeitnehmerrechteexterner Link von Ralf Sotscheck in der TAZ vom 09. Oktober 2012, weiterlesen »

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Dänemark
Gegen „weiter wie gehabt“…
„Im Metallgewerbe gibt es schon eine Einigung (Plus 3,2 Prozent auf die Ist-Löhne), in der Metallindustrie noch nicht. Auch das ist eine Frucht der nun aufgesplitterten Kollektivvertrags-Verhandlungen innerhalb des Metallsektors. Nach dem Scheitern der dritten Verhandlungsrunde über einen KV für das Jahr 2013 stehen nun Betriebsversammlungen an. Konkrete Maßnahmen werden am Mittwoch bei einer Betriebsrätekonferenz in Amstetten beschlossen. Die Industrie hatte zuletzt ein Angebot von 2,26 Prozent gelegt – was weit unter der als Verhandlungsbasis herangezogenen Inflationsrate von 2,7 Prozent ist und somit einen Reallohnverlust bedeuten würde…“ – Die Meldung „Metaller-Betriebsräte kämpfen weiter“ auf DerStandard vom 10. Oktober 2012 weiterlesen »
"Im Metallgewerbe gibt es schon eine Einigung (Plus 3,2 Prozent auf die Ist-Löhne), in der Metallindustrie noch nicht. Auch das ist eine Frucht der nun aufgesplitterten Kollektivvertrags-Verhandlungen innerhalb des Metallsektors. Nach dem Scheitern der dritten Verhandlungsrunde über einen KV für das Jahr 2013 stehen nun Betriebsversammlungen an. Konkrete Maßnahmen werden weiterlesen »

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Österreich »
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Metaller-Betriebsräte kämpfen weiter
„Im Metallgewerbe gibt es schon eine Einigung (Plus 3,2 Prozent auf die Ist-Löhne), in der Metallindustrie noch nicht. Auch das ist eine Frucht der nun aufgesplitterten Kollektivvertrags-Verhandlungen innerhalb des Metallsektors. Nach dem Scheitern der dritten Verhandlungsrunde über einen KV für das Jahr 2013 stehen nun Betriebsversammlungen an. Konkrete Maßnahmen werden am Mittwoch bei einer Betriebsrätekonferenz in Amstetten beschlossen. Die Industrie hatte zuletzt ein Angebot von 2,26 Prozent gelegt – was weit unter der als Verhandlungsbasis herangezogenen Inflationsrate von 2,7 Prozent ist und somit einen Reallohnverlust bedeuten würde…“ – Die Meldung „Metaller-Betriebsräte kämpfen weiter“ auf DerStandard vom 10. Oktober 2012 weiterlesen »
"Im Metallgewerbe gibt es schon eine Einigung (Plus 3,2 Prozent auf die Ist-Löhne), in der Metallindustrie noch nicht. Auch das ist eine Frucht der nun aufgesplitterten Kollektivvertrags-Verhandlungen innerhalb des Metallsektors. Nach dem Scheitern der dritten Verhandlungsrunde über einen KV für das Jahr 2013 stehen nun Betriebsversammlungen an. Konkrete Maßnahmen werden weiterlesen »

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Ungarn »
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Modell Rechts
„Der traditionelle Antifaschismus achtete stets streng darauf, daß kein fremdenfeindlicher Populismus in den klassischen Mustern der 1930er und 1940er Jahre entstand. Zur selben Zeit jedoch renovierte die europäische Rechte ihre politische Ausstattung von Grund auf. Um hoffähig zu werden, machte sie Konzessionen an die demokratischen Spielregeln. Für Westeuropa gilt, daß mit rechtsextremem Putschismus gegenwärtig wohl nicht zu rechnen ist, offener Faschismus wird geächtet, und der Neofaschismus gilt als eine marginale Gegenkultur ohne politische Zukunft. Am extrem rechten Rand des politischen Feldes bildete sich jedoch eine neue Untergruppe von rechtspopulistischen und fremdenfeindlich radikalisierten Parteien heraus, die drei Themen in den Vordergrund stellte: Sicherheit, Kritik an der Einwanderung und ein identitäres Verständnis von Nationalität“ – aus dem Auszug vom 08. Oktober 2012 der jungen welt aus „Neuer Rechtspopulismus“ von Erhard Crome. weiterlesen »
"Der traditionelle Antifaschismus achtete stets streng darauf, daß kein fremdenfeindlicher Populismus in den klassischen Mustern der 1930er und 1940er Jahre entstand. Zur selben Zeit jedoch renovierte die europäische Rechte ihre politische Ausstattung von Grund auf. Um hoffähig zu werden, machte sie Konzessionen an die demokratischen Spielregeln. Für Westeuropa gilt, daß weiterlesen »

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Libanon
Wiedergeburt der Gewerkschaftsbewegung?
Ist sie wieder da, die Gewerkschaftsbewegung im Libanon? Aus betrieblichen Kämpfen sind neue Gewerkschaftsorganisationen entstanden oder entstehen noch – nachdem der traditionelle Verband General Workers Union (GWU) sich sowohl an die Parteipolitik als auch an das neoliberale Hariri – Modell ausgeliefert hatte. Eine Bestandsaufnahme der jüngeren Entwicklung ist der Beitrag „Unionizing in Lebanon: The Struggle is Elsewhere“ von Hicham Safieddine am 11. Oktober 2012 bei Jadaliyya. weiterlesen »
Ist sie wieder da, die Gewerkschaftsbewegung im Libanon? Aus betrieblichen Kämpfen sind neue Gewerkschaftsorganisationen entstanden oder entstehen noch - nachdem der traditionelle Verband General Workers Union (GWU) sich sowohl an die Parteipolitik als auch an das neoliberale Hariri - Modell ausgeliefert hatte. Eine Bestandsaufnahme der jüngeren Entwicklung ist der Beitrag weiterlesen »

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Peru »
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Bilanz des Streiks der Lehrer-Opposition
Wochenlang dauerte der Streik der Opposition der Lehrergewerkschaft SUTEP an: Gegen die miesen Arbeitsbedingungen ebenso, wie gegen das neue Laufbahngesetz, das die LehrerInnen beständigem Druck und Kontrolle aussetzt. Die Bilanz ist trotz des grossen Einsatzes durchwachsen, das Gesetz soll nun gelten, das ist die Essenz des Artikels „QUÉ HAN LOGRADO LOS MAESTROS DEL CONARE SUTEP CON LA HUELGA“ der als Dokument der SUTE 14 Ende August verabschiedet wurde und nun auf deren Webseite dokumentiert. weiterlesen »
Wochenlang dauerte der Streik der Opposition der Lehrergewerkschaft SUTEP an: Gegen die miesen Arbeitsbedingungen ebenso, wie gegen das neue Laufbahngesetz, das die LehrerInnen beständigem Druck und Kontrolle aussetzt. Die Bilanz ist trotz des grossen Einsatzes durchwachsen, das Gesetz soll nun gelten, das ist die Essenz des Artikels "QUÉ weiterlesen »

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Honduras
Aus den Schlagzeilen – im Terror
Die honduranische Putschregierung verfolgt weiterhin jegliche soziale Bewegung im Lande – und wenig passiert ausserhalb, im Lande dafür umso mehr, auch wenn die demokratische Oppositionkeineswegs einig ist, ob sie auf die nächsten Wahlen setzen soll oder nicht. Einen aktuellen Einblick bietet der Bericht „Left International Solidarity in Post-Coup Honduras“ von Tyler Shipley am 26. September 2012 bei upsidedownworld. weiterlesen »
Die honduranische Putschregierung verfolgt weiterhin jegliche soziale Bewegung im Lande - und wenig passiert ausserhalb, im Lande dafür umso mehr, auch wenn die demokratische Oppositionkeineswegs einig ist, ob sie auf die nächsten Wahlen setzen soll oder nicht. Einen aktuellen Einblick bietet der Bericht "Left International Solidarity in Post-Coup weiterlesen »

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Paraguay »
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Paraguay: Sprengkraft unterschätzt?
Die Putschregierung in Paraguay ist weit davon entfernt, sich stabilisieren zu können (und die sie tragenden Altparteien haben bereits angekündigt ihr reaktionäres Zweckbündnis zu den kommenden Wahlen im April 2013 aufzukündigen): International isoliert (ausser den üblichen Putschfreunden aus USA und der EU) sehen sich Franco und Konsorten stetig wachsenden Protesten gegenüber. So gab es am Donnerstag zur selben Zeit Proteste von indigenen Gruppen, LehrerInnen und Landlosen, die zu einer grossen gemeinsamen Demonstration führten, wird in dem Bericht (von Prensa Latina) „Indígenas y docentes coinciden en protestas en calles de Asunción“ vom 11. Oktober 2012 auf der Koordinationsseite „Paraguay resiste!“ unterstrichen. weiterlesen »
Die Putschregierung in Paraguay ist weit davon entfernt, sich stabilisieren zu können (und die sie tragenden Altparteien haben bereits angekündigt ihr reaktionäres Zweckbündnis zu den kommenden Wahlen im April 2013 aufzukündigen): International isoliert (ausser den üblichen Putschfreunden aus USA und der EU) sehen sich Franco und Konsorten stetig wachsenden Protesten weiterlesen »

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Argentinien
Gemeinsamer Protest von CTA und CGT gegen Regierungspolitik
Beziehungsweise von beiden ehemaligen Konkurrenzföderationen die jeweils regierungskritische Fraktion: Sie waren die Hauptorganisatoren dieses Protests der sich vor allem gegen die aktuelle Haushaltspolitik der Regierung Kirchner richtete – und heftige Kritik an der regierungstreuen Fraktion der CGT übte, die sich zur selben Zeit mit der Präsidentin traf. Auch die (quer durch die Gewerkschaften aktive) Klassengewerkschaftsströmung und die Barrios de pie hatten mobilisiert – es werde noch in diesem Jahr einen Generalstreik gegen die Regierungspolitik geben, war das gemeinsame Versprechen, das Hauptredner Pablo Micheli (CTA) in seiner Rede unterstrich, wird in dem Bericht „La CTA y la CGT de Moyano anunciaron un paro nacional antes de fin de año“ am 10. Oktober 2012 bei infobae betont. weiterlesen »
Beziehungsweise von beiden ehemaligen Konkurrenzföderationen die jeweils regierungskritische Fraktion: Sie waren die Hauptorganisatoren dieses Protests der sich vor allem gegen die aktuelle Haushaltspolitik der Regierung Kirchner richtete - und heftige Kritik an der regierungstreuen Fraktion der CGT übte, die sich zur selben Zeit mit der Präsidentin traf. Auch die (quer weiterlesen »

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Chile »
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Streik nach gescheiterten Tarifverhandlungen in der Cencosud-Supermarktkette Jumbo
Ca 1600 Arbeiter_innen der Cencosud-Supermarktkette Jumbo sind am 08.Okotober 2012 nach gescheiterten Tarifverhandlungen in einen legalen Streik getreten. Die Arbeiter_innen protestierten am Montag im Eingang des Constanera Center sowie in verschiedenen Supermärkten. Die zentralen Forderungen sind eine Gehaltserhöhung von 20% sowie Regulierungen zur Staffelung des Gehaltes entsprechend der Seniorität der Beschäftigten. weiterlesen »

Dossier

Ca 1600 Arbeiter_innen der Cencosud-Supermarktkette Jumbo sind am 08.Okotober 2012 nach gescheiterten Tarifverhandlungen in einen legalen Streik getreten. Die Arbeiter_innen protestierten am Montag im Eingang des Constanera Center sowie in verschiedenen Supermärkten. Die zentralen Forderungen sind eine Gehaltserhöhung von 20% sowie Regulierungen zur Staffelung des Gehaltes entsprechend der weiterlesen »

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Griechenland »
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Widerstand gegen den Ausverkauf: Aktivisten richten einen besetzten Strand bei Athen her
In Zeiten der Krise besinnen sich immer mehr Griechen auf Selbstorganisation. Besuch eines besetzten Strandabschnitts im Süden von Athen. Artikel von Anke Stefan, Athen, in Neues Deutschland vom 09.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Anke Stefan, Athen, in Neues Deutschland vom  09.10.2012 externer Link In Zeiten der Krise besinnen sich immer mehr Griechen auf Selbstorganisation. Besuch eines besetzten Strandabschnitts im Süden von Athen. Aus dem Text: „… Von Privatisierung ist weiterlesen »

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Griechenland »
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Merkel in der No-Go Zone
Ohne Skrupel, ohne Erbarmen – Da der Besuch von Angela Merkel viele Griechen nicht zu Freudentränen rührt, findet das Ereignis unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und dauert nur sechs Stunden. Artikel von Lutz Herden auf DerFreitag vom 09.10.2012 und weitere Beiträge weiterlesen »

Dossier


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Panama
Modell Südafrika? Todesschüsse der Polizei waren reine Verteidigung…
„Eine geplantes Privatsierungsvorhaben der Regierung hat in der Hafenstadt Colón am Zugang des Panamakanals seit Ende letzter Woche zu anhaltenden heftigen Protesten geführt, bei denen drei Menschen getötet und mehrere Dutzend verletzt wurden. Am vergangenen Freitag hatte Präsident Ricardo Martinelli das Gesetz 72 veröffentlicht, dass es unter anderem möglich machen soll, die staatseigenen Freihandelszonen vor Colón (Zonas Libres de Colón) zu privatisieren“ – so beginnt der Beitrag „Heftige Proteste in Panama halten an“ von Moana Skambraks am 26. Oktober 2012 in amerika21.de. weiterlesen »
"Eine geplantes Privatsierungsvorhaben der Regierung hat in der Hafenstadt Colón am Zugang des Panamakanals seit Ende letzter Woche zu anhaltenden heftigen Protesten geführt, bei denen drei Menschen getötet und mehrere Dutzend verletzt wurden. Am vergangenen Freitag hatte Präsident Ricardo Martinelli das Gesetz 72 veröffentlicht, dass es unter anderem möglich machen weiterlesen »

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Spanien »
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Wütende Sparer attackieren Spaniens Banken
Artikel von Christopher Bjork im Wallstreetjournal online vom 8. Oktober 2012. Aus dem Text: „… Fast täglich kommt es zu Sabotage-Akten wie in Moaña. Im vergangenen Monat zog eine Gruppe von Demonstranten in der nördlichen Region Kantabrien nachts los, um in abgestimmten Angriffen über 50 Niederlassungen der Caja Cantabria anzugreifen…“ weiterlesen »

Quelle:  Artikel von Christopher Bjork im Wallstreetjournal online vom 8. Oktober 2012 externer Link

Aus dem Text: „… Fast täglich kommt es zu Sabotage-Akten wie in Moaña. Im vergangenen Monat zog eine Gruppe von Demonstranten in der nördlichen Region weiterlesen »

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Chile »
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Die angekündigte Katastrophe: Lukrativ sollte die Mine San José sein – auf Kosten der Sicherheit
Dossier Ein Jahr nach dem Minenunglück in Chile: Gefangen in der Grube Wiedergeboren, um am Leben zu verzweifeln: Man feierte sie als Helden, bejubelte ihre Rettung und schmückte sich mit ihnen – heute haben die 33 chilenischen Kumpel der Mine San José mit neuen Problemen zu kämpfen. Eine Reportage von Peter Burghardt , Copiapó, in… weiterlesen »

Dossier

  • Ein Jahr nach dem Minenunglück in Chile: Gefangen in der Grube Wiedergeboren, um am Leben zu verzweifeln: Man feierte sie als Helden, bejubelte ihre Rettung und schmückte sich mit ihnen - heute haben die 33 chilenischen Kumpel der Mine San José mit neuen Problemen zu kämpfen. weiterlesen »

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