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Gewerkschaften in der Schweiz
Es muss auch ohne Gewerkschaftsbürokratie gehen…
…meint immerhin Vasco Pedrina, Sekretär von Unia (und etwa Vertreter des SGB beim EGB) in dem Beitrag „Rank & File Participation and International Union Democracy“ der im September 2012 bei der Global Labour University publiziert wurde. Schliesslich seien so Gewerkschaften entstanden – als Aktivität von Arbeitern auf der Arbeit und in ihrer Freizeit… weiterlesen »
...meint immerhin Vasco Pedrina, Sekretär von Unia (und etwa Vertreter des SGB beim EGB) in dem Beitrag "Rank & File Participation and International Union Democracy" externer Link der im September 2012 bei der Global Labour University weiterlesen »

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Krise in Portugal bis 2015 »
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Allgemeines zur Krise in Portugal bis 2015
Geringverdiener: 3% höherer Steuersatz. Spitzenverdiener: 1,5%… -und aus welcher Gruppe kommen wohl die beim Polizeieinsatz Verletzten?
„Portugal stehen schwierige Tage bevor. Die konservative Regierung versucht gegen massive Proteste, die es auch Wochenende erneut gab, ihren Sparhaushalt durch das Parlament zu bringen. Sie hat den Haushaltsentwurf am Montag vorgelegt. Während die Regierung im Parlament die Details vorstellte, begann die Empörten-Bewegung am Abend mit der Belagerung des Parlaments. (…) Dass die Einkommenssteuer (IRS) um 30% erhöht werden soll, machte das für sie klar, weshalb sie erneut auf die Straße gehen. Wie bei den Ausgangsplänen wird das dazu führen, dass die Beschäftigten durchschnittlich im Jahr einen Monatslohn verlieren. Die Steuererhöhungen treffen auch Geringverdiener. Für sie wird der IRS um drei Prozentpunkte auf 14,5% erhöht, der Spitzensteuersatz steigt nur knapp von 46,4 auf 48%. Nicht einmal das Arbeitslosengeld wird ausgenommen, haben Medien berichtet, denen ein Haushaltsentwurf zuvor zugespielt wurde. Die 16% Arbeitslosen, ein neuer Rekord, sollen vom Arbeitslosengeld 6% abführen. Allein mit der Einkommensteuer will die Regierung von 2,8 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen…“ – aus dem Artikel „Sparhaushalt macht Portugal zum Hexenkessel“ von Ralf Streck auf Telepolis-Blogs vom 16. Oktober 2012 weiterlesen »
"Portugal stehen schwierige Tage bevor. Die konservative Regierung versucht gegen massive Proteste, die es auch Wochenende erneut gab, ihren Sparhaushalt durch das Parlament zu bringen. Sie hat den Haushaltsentwurf am Montag vorgelegt. Während die Regierung im Parlament die Details vorstellte, begann die Empörten-Bewegung am Abend mit der Belagerung des Parlaments. weiterlesen »

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Soziale Konflikte in Italien »
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Soziale Bewegungen (bis 2014)
Im Kreuzfeuer von Wahltaktiken…
„Während die etablierten linken Parteien Italiens darüber diskutieren, ob sie die Sparpolitik unterstützen sollen, konstatieren außerparlamentarische Gruppen eine Schwächung der sozialen Bewegungen“ – der Vorspann zum Artikel „Alle Wege führen zu Monti“ von Catrin Dingler am 11. Oktober 2012 in der jungle world. weiterlesen »
"Während die etablierten linken Parteien Italiens darüber diskutieren, ob sie die Sparpolitik unterstützen sollen, konstatieren außerparlamentarische Gruppen eine Schwächung der sozialen Bewegungen" - der Vorspann zum Artikel "Alle Wege führen zu Monti" externer Link von Catrin weiterlesen »

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Gewerkschaften in Ägypten
Allianz gegen Gewerkschaftsgesetz 35/1976 gebildet
Die Egyptian Federation of Independent Trade Unions (EFITU) und der Egyptian Democratic Labor Congress (EDLC), sowie diverse linksorientierte Organisationen wie Egyptian Social Democratic Party, Egyptian Communist Party, Tagammu Party, Karama Party, Socialist Popular Alliance Party, Constitution Party, Adl Party, und die Egyptian Socialist Party sowie weitere haben am vergangenen Montag eine Allianz für eine neues Gewerkschaftsgesetz geschlossen. Dies ist, nach der Spaltung der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung in zwei Föderationen, die erste große gemeinsame Aktivität der gesellschaftlichen Linken. Das alte Gewerkschaftsgesetz, noch aus Sadats Zeiten stammend, soll gestrichen werden und stattdessen ein neues erreicht, das Gewerkschaftsfreiheit und Streikrecht garantiert, sowie eine Grenze der Einkommensspreizung auf maximal 15:1. Die Pressekonferenz nach der Tagung wurde von dem zeitweisen Arbeitsminister Ahmad Hassan al-Borai geleitet, der in seiner Amtszeit einen Kurzentwurf für ein solch neues Gesetz hatte ausarbeiten lassen. „Independent unions declare new alliance“ von Jano Charbel am 15. Oktober 2012 im Egypt Independent. weiterlesen »
Die Egyptian Federation of Independent Trade Unions (EFITU) und der Egyptian Democratic Labor Congress (EDLC), sowie diverse linksorientierte Organisationen wie Egyptian Social Democratic Party, Egyptian Communist Party, Tagammu Party, Karama Party, Socialist Popular Alliance Party, Constitution Party, Adl Party, und die Egyptian Socialist Party sowie weitere haben am vergangenen Montag weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Ägypten
Drei Jahre Gefängnis für „Anstachelung“ zum Streik und Sabotage?
Fünf Aktivisten des Hafenarbeiterstreiks von Alexandria im Oktober 2011 sind in erster Instanz von einem Gericht in Alexandria zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden: Falls es auch in den nächsten Instanzen bestätigt würde, wäre es das härteste Urteil gegen Streikende seit Sadats Zeit. Die TeilnehmerInnen an der großen ersten Protestaktion sehen einen Wendepunkt gegen Arbeiter mit dem Amtsantritt des Arbeitsministers Azhary (von der Muslimbrüderschaft), berichtet Jano Charbel in „Workers protest against harshest sentences for strikers since Sadat“ am 15. Oktober 2012 im Egypt independent. weiterlesen »
Fünf Aktivisten des Hafenarbeiterstreiks von Alexandria im Oktober 2011 sind in erster Instanz von einem Gericht in Alexandria zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden: Falls es auch in den nächsten Instanzen bestätigt würde, wäre es das härteste Urteil gegen Streikende seit Sadats Zeit. Die TeilnehmerInnen an der großen ersten Protestaktion weiterlesen »

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Soziale Konflikte/Sozialpolitik in Österreich
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Politik in Österreich
Somalische Flüchtlinge protestieren
„Mit einer Aufsehen erregenden Demonstration starteten die Protesttage somalischer Flüchtlinge am 10.10.2012 vor dem Bundesasylamt in Wien. Rund 300 Menschen kritisierten lautstark und friedlich die Menschen verachtende Praxis im Umgang mit somalischen AsylwerberInnen und forderten die Einhaltung der Menschenrechte. Ziel der Demonstration war das Parlament, wo der Protest bis Freitag 12.10. 15 Uhr in Form einer Dauerkundgebung weiter geführt werden wird“ – so beginnt der Bericht „Gerechtigkeit für somalische Flüchtlinge – Kampagne vom 10.- 12. Oktober 2012 in Wien“ von den Kollegen von LabourNet Austria vom 11. Oktober 2012. weiterlesen »
"Mit einer Aufsehen erregenden Demonstration starteten die Protesttage somalischer Flüchtlinge am 10.10.2012 vor dem Bundesasylamt in Wien. Rund 300 Menschen kritisierten lautstark und friedlich die Menschen verachtende Praxis im Umgang mit somalischen AsylwerberInnen und forderten die Einhaltung der Menschenrechte. Ziel der Demonstration war das Parlament, wo der Protest bis Freitag weiterlesen »

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Kasachstan
Studenten: Solidarisch mit kanadischer Studentenbewegung
Zwar schon älter, vom Mai 2012, aber eben trotzdem lesenswert: Die Solidaritätserklärung „NPSMK – Solidarity with the student movement in Quebec“ des unabhängigen Studentenverbandes mit den kanadischen Studenten, die unterstreicht man habe denselben Kampf gegen Studiengebühren. weiterlesen »
Zwar schon älter, vom Mai 2012, aber eben trotzdem lesenswert: Die Solidaritätserklärung "NPSMK - Solidarity with the student movement in Quebec" externer Link des unabhängigen Studentenverbandes mit den kanadischen Studenten, die unterstreicht man habe denselben Kampf weiterlesen »

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Soziale Konflikte im Jemen
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Politik im Jemen
Total ausgepresst…
Der Yemen hat es ja, das arme Total nicht: Weshalb die Verträge der französischen Ölfirma mit der Regierung des „gegangen wordenen“ Präsidenten Saleh bedeuteten, dass Total jährlich rund 2,8 Milliarden weniger an den Yemen (für Flüssiggas) bezahlte, als es dem üblichen Weltmarktpreis entsprochen hätte…Zahlreiche Proteste führten dann dazu, dass am 04. Oktober diese Verträge von der Regierung Hadi neu verhandelt wurden – der Preis wurde rund verdoppelt. Womit – und deswegen gehen die Proteste weiter – er ungefähr auf der Hälfte des aktuellen Weltmarktpreises lag. Die Blogübersicht „Yemen: Total’s Unfair Gas Prices“ von Noon Arabia am 17. Oktober 2012 bei Global Voices Online. weiterlesen »
Der Yemen hat es ja, das arme Total nicht: Weshalb die Verträge der französischen Ölfirma mit der Regierung des "gegangen wordenen" Präsidenten Saleh bedeuteten, dass Total jährlich rund 2,8 Milliarden weniger an den Yemen (für Flüssiggas) bezahlte, als es dem üblichen Weltmarktpreis entsprochen hätte...Zahlreiche Proteste führten dann dazu, dass am weiterlesen »

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Mexiko
„Ein monströses Gesetz“
So bezeichnet Benedicto Martinez Orozco, einer der Vorsitzenden der Authentischen Arbeiter Front (FAT) den Entwurf für ein neues mexikanisches Arbeitsgesetz, dass der kongress gerade begonnen hat, 30 Tage lang zu debattieren. Der ausführliche Artikel „Mexico’s Labor Law Reform Sparks Massive Protests“ von David Bacon am 16. Oktober 2012 bei In These Times hebt sowohl hervor was sich konkret im Gesetz ändern soll (weltweit üblich: Mehr „Flexibilität“, also leichter entlassen und insgesamt die stets erträumte Kostensenkung), als auch wie das gültige Gesetz (etwa durch die Maquiladoras in den Sonderzonen) schon seit langem ausgehebelt wurde – und warum trotzdem der Widerstand so breit ist. weiterlesen »
So bezeichnet Benedicto Martinez Orozco, einer der Vorsitzenden der Authentischen Arbeiter Front (FAT) den Entwurf für ein neues mexikanisches Arbeitsgesetz, dass der kongress gerade begonnen hat, 30 Tage lang zu debattieren. Der ausführliche Artikel "Mexico’s Labor Law Reform Sparks Massive Protests" weiterlesen »

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Wirtschaft in Island
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Politik in Island
Sture Isländer
Sie jagten die Regierung davon, zeigten den Pleitebanken die kalte Schulter – und die Wirtschaft wächst wieder. Artikel von Wolfgang Pomrehn in der jungen Welt vom 15.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Wolfgang Pomrehn in der jungen Welt vom 15.10.2012 externer Link Sie jagten die Regierung davon, zeigten den Pleitebanken die kalte Schulter – und die Wirtschaft wächst wieder.   Aus dem Text: weiterlesen »

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Soziale Konflikte in der Schweiz »
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Sozialpolitik und soziale Kämpfe in der Schweiz
Arm, aber durchleuchtet
Sozialhilfeempfänger im Schweizer Kanton Bern müssen einer Offenlegung ihrer persönlichen Verhältnisse zustimmen. Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 11. Oktober 2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 11. Oktober 2012 externer Link Sozialhilfeempfänger im Schweizer Kanton Bern müssen einer Offenlegung ihrer persönlichen Verhältnisse zustimmen.   Aus dem Text: „(…) Ihr Hauptkritikpunkt ist weiterlesen »

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Schweiz
Coca Cola Griechenland geht in die Schweiz, um Steuern zu sparen
„Am Montag trat der Europäische Stabilitätsmechanismus in Kraft. Er wird mit bis zu 500 Milliarden Euro die europäischen Krisenländer vor der Pleite schützen. Gestern, nur drei Tage danach, gab Coca Cola Griechenland bekannt, seinen Hauptsitz in die Schweiz verlagern zu wollen. Die Firma hatte sich zuvor über die zu hohen griechischen Unternehmenssteuern beklagt. In der Schweiz hingegen wird sie in den Genuss kantonaler Steuerprivilegien für Domizil- und Holdingunternehmen kommen. Wie eine Studie des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes kürzlich wieder einmal verdeutlicht hat, sind solche Unternehmen in der Schweiz so gut wie steuerbefreit…“ Beitrag von Mark Herkenrath, Alliance Sud, auf dem Blog Netzwerk Steuergerechtigkeit vom 12.10.2012 weiterlesen »

Quelle:  Beitrag von Mark Herkenrath, Alliance Sud, auf dem Blog Netzwerk Steuergerechtigkeit vom 12.10.2012 externer Link

„Am Montag trat der Europäische Stabilitätsmechanismus in Kraft. Er wird mit bis zu 500 Milliarden Euro die europäischen weiterlesen »


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Apple
Foxconn: Apples Sündenbock in China
Der Elektronikfertiger Foxconn kommt nicht zur Ruhe. Die Skandale verstellen den Blick auf schlimmere Zustände in anderen Betrieben – und darauf, dass Apple am meisten von den Niedriglöhnen profitiert. Artikel von Christian Geinitz und Carsten Germis in der FAZ vom 13.10.2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Christian Geinitz und Carsten Germis in der FAZ vom 13.10.2012 externer Link Der Elektronikfertiger Foxconn kommt nicht zur Ruhe. Die Skandale verstellen den Blick auf schlimmere Zustände in anderen Betrieben - und darauf, weiterlesen »

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Neu: Erfolgreicher Streik bei Walmart
Wenn Foxconn heute das grösste Industrieunternehmen der Welt ist, so ist Walmart nach wie vor das grösste Unternehmen – von der Beschäftigtenzahl her gesehen -überhaupt auf der Welt. Und deswegen ist es auch naheliegend, das Ereignisse in diesen Unternehmen von besonderer Bedeutung sind – zumal, wenn es sich, wie bei Walmart, um einen Vorreiter der Antigewerkschaftspolitik überhaupt handelt – und nun haben Beschäftigte erfolgreich gestreikt. Zuerst in einer Filiale in Los Angeles. Am Wochenende dann dies: Im grössten Zwischenlager Walmarts in den USA, in Elwood (Illinois) hat die Belegschaft erfolgreich dafür gekämpft, das wegen gewerkschaftlicher Betätigung entlassene KollegInnen wieder eingestellt wurden – und sie erhalten die Streikzeit bezahlt, dazu der Bericht „Walmart Warehouse Strikers Return to Work with Full Back Pay“ von Alexandra Bradbury am 09. Oktober 2012 bei Labornotes. weiterlesen »
walmartstrikeWenn Foxconn heute das grösste Industrieunternehmen der Welt ist, so ist Walmart nach wie vor das grösste Unternehmen - von der Beschäftigtenzahl her gesehen -überhaupt auf der Welt. Und deswegen ist es auch naheliegend, das Ereignisse in diesen Unternehmen von besonderer weiterlesen »

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Widerstand und Streiks gegen die Krise in Portugal bis 2015
Gewaltige Proteste – gewaltige Alternativen?
Rund vier Wochen ist es jetzt her, seitdem die europäische Austeritätsdiktatur zur grössten Protestaktion seit dem Sturz der Salazarordnung durch die Nelkenrevolution 1974 geführt hat, die CGTP hat zum Generalstreik aufgerufen – was bedeutet jener Septembertag für die politische Situation in Portugal? In dem Bericht „Hunderttausende protestieren gegen Sparkurs“ am 16. September 2012 in der FR-Online wurde ein erster Überblick über die Aktionen gegeben. weiterlesen »
  • Rund vier Wochen ist es jetzt her, seitdem die europäische Austeritätsdiktatur zur grössten Protestaktion seit dem Sturz der Salazarordnung durch die Nelkenrevolution 1974 geführt hat, die CGTP hat zum Generalstreik aufgerufen - was bedeutet jener Septembertag für die politische Situation in Portugal? In dem Bericht "weiterlesen »

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