Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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Dossier: 
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„Donau-Kreuzfahrten boomen. Oft kommen die Bediensteten aus Osteuropa oder Südostasien, werden über Subunternehmen in Zypern beschäftigt – und arbeiten zu Dumpinglöhnen. Der tatsächliche Preis einer Reise auf der Donau aber dürfte weit darüber liegen – der Preis, den Schiffsbedienstete und Steuerzahlerinnen bezahlen, ist darin nicht abgebildet. Abseits der Suiten und Panorama-Bars, unter Deck, kann von beschaulicher Flussromantik keine Rede sein. Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten sind teils verheerend, wie etwa ein Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation der Uno (ILO) vom November 2023 zeigt. Darin heißt es, bei stichprobenartigen Kontrollen auf Donau-Kreuzfahrtschiffen hätten Beschäftigte weniger als 2,80 Euro pro Stunde verdient und einen „monatlichen Nettolohn von 800 Euro für 280 Stunden Arbeit“ erhalten. Derartige Missstände bleiben oft unentdeckt, denn für Behörden und Gewerkschaften ist die Schiffscrew schwer zu greifen…“ Artikel von Johannes Greß und Christof Mackinger vom 9. September 2024 in derstandard.at und mehr dazu. NEU: Der Presseclub Concordia zeichnet die Recherche zu den Arbeitsbedingungen auf Donaukreuzfahrtschiffen mit dem Preis in der Kategorie Menschenrechte aus 
„Den weltweit ersten Kollektivvertag (KV) für FahrradbotInnen und EssenszustellerInnen haben jetzt die Gewerkschaft vida und der Fachverband für das Güterbeförderungsgewerbe in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) abgeschlossen. (…) Ab 1.1.2020 haben unselbstständige ZustellerInnen Anspruch auf einen Basislohn von 1.506 Euro brutto im Monat (40-Stunden-Woche), Option auf eine 4-Tage-Woche, Erstmals besteht in der Branche ein Rechtsanspruch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Es stehen Kostenersätze bei der Verwendung von Privat-Fahrrädern und Privat-Handys zu, Der KV wird in jährlichen Lohnverhandlungen weiterentwickelt (…) Mit dem Boom der Online-Essensbestellportale wie Lieferservice und Mjam ist die Zahl der Fahrradzusteller in den vergangenen Jahren in Österreich stark gestiegen. Aber auch Paketdienste wie DHL und UPS setzten immer stärker auf Fahrradboten…“ – aus der Meldung „Weltweit erster KV für Fahrradboten abgeschlossen“ am 17. September 2019 bei der Gewerkschaft Vida – siehe dazu auch weitere Beiträge (die bezüglich des Erfolges einige Klarstellungen enthalten). NEU: Lieferando kündigt in Österreich alle Fahrrad-Bot:innen – ein Betriebsrat erklärt Gründe der Tarifflucht und Alternativen: „Geht lieber zum Pizzaladen an der Ecke“ 
„Eine Woche nachdem die Bundesregierung Schutzsuchenden aus Ungarn und Österreich die Einreise nach Deutschland gestattet hatte, beschloss sie am Sonntag, weitere Flüchtlinge durch Kontrollen an den deutschen Grenzen zu stoppen – vor allem, um auf EU-Ebene Druck auf andere europäische Staaten auszuüben. Leidtragende davon sind die Flüchtlinge. (…) Für die Betroffenen bedeutet die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen wie vielerorts im Schengen-Raum, dass sie längere und gefährlichere Fluchtwege wählen müssen – unter Zuhilfenahme von Schleppern, die vom Leid der Betroffenen und von den Grenzschließungen profitieren. (…) Dass nun auch Deutschland faktisch das Schengener Abkommen außer Kraft setzt, ist ein fatales Signal für Europa und den Flüchtlingsschutz. Deutschlands Einführung von Grenzkontrollen droht weitere Staaten zu motivieren, ihre Grenzen zu schließen – Österreich zieht bereits nach – und sie setzt die Staaten am Rand Europas unter Druck, noch brutalere Maßnahmen zur Abschottung der Außengrenzen einzusetzen…“ Beitrag von pro Asyl vom 14. September 2015. Siehe dazu NEU: BayVGH zu Schengen: Grenzkontrolle 2022 in einem Zug an der deutsch-österreichischen Grenze war rechtswidrig 
„… Der Mangel an Buslenker:innen mache sich schon länger durch Einschränkungen und Ausfälle im Linienverkehr bemerkbar. Die Branche könne es sich in Zeiten des Klimawandels und der zunehmenden Bedeutung des Öffentlichen Verkehrs nicht länger leisten, dass immer mehr unzufriedene Beschäftigte das Handtuch werfen und die Branche wechseln. Ursachen dafür seien enorme Überstundenzahlen, überlange Dienste im Schichtbetrieb bis zu 15 Stunden, Nacht- und Wochenenddienste ohne Zulagen, fehlende soziale Infrastruktur, wie sanitäre Anlagen, sowie unzureichende Maßnahmen zur Gewaltprävention, Schutz vor Übergriffen…“ Zusammenfassung der Problemlage auf der Aktionsseite der Gewerkschaft vida – siehe mehr zu den KV-Verhandlungen und zu „Wir fahren gemeinsam“. NEU: Buslenker:innen nehmen KV-Angebot mit breiter Mehrheit an – Klimafrage und bessere Arbeitsbedingungen können gemeinsam angegangen werden 
„Ultrakonservative Organisationen haben schon länger das Abtreibungsrecht im Visier. (…) Kristina Stoeckl, Professorin für Soziologie an der Universität Innsbruck bezeichnet das als ein Re-Framing, also eine Umdeutung der Menschenrechte. „Das Re-Framing von Menschenrechten hat eine längere Geschichte und reicht zurück bis in die 70er-Jahre“, erklärt sie. „Vor allem ging es da um Abtreibung. Konservative Kräfte vor allem in den USA, die gegen Abtreibung aufgetreten sind, haben bemerkt, dass Argumente, die abzielen auf die Sündhaftigkeit von Abtreibungen oder die Sündhaftigkeit von Frauen, die Abtreibungen begehen, dass diese Argumente nicht fruchten.“ Auch deshalb beginnen Ultrakonservative weltweit vom Recht auf Leben zu sprechen statt von göttlichen Geboten. (…) Diese Strategie ist aus den USA nach Europa gekommen…“ Artikel von Lisa Westhäußer vom 1. November 2021 beim Deutschlandfunk Kultur – siehe mehr daraus und unseren internationalen Überblick. NEU: Von der Penetranz des Mutterschaftszwangs – ein Buch über faschistische Reproduktionspolitik in Österreich und ein absurdes Beispiel am 8. März in Innsbruck 
„Nach dem Verbot der „Grauen Wölfe“ in Frankreich hat sich in Deutschland eine ungewöhnliche Allianz aus Politikern von der CSU bis zur Linken zusammengefunden, die auch hierzulande ein konsequenteres Vorgehen gegen die rechtsextreme türkische Organisation fordern. (…) In Frankreich war die Auflösung der Organisation Anfang November damit begründet worden, dass ihre Anhänger Diskriminierung und Hass schürten und an Gewaltaktionen beteiligt seien. Auch in Österreich hatte es zuletzt gewalttätige Attacken von „Grauen Wölfen“ auf kurdische Demonstranten und Journalisten gegeben. In der Bundesrepublik beobachten die Sicherheitsbehörden seit einigen Jahren eine wieder zunehmende Aktivität der „Wölfe“. (…) erst das längst überfällige Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung würde den Eindruck einer deutschen Appeasement-Politik gegenüber dem Erdoğan-Regime widerlegen, die sogar das rassistische und antisemitische Agieren der „Grauen Wölfe“ tatenlos in Kauf nimmt.“ Artikel von Andreas Förster vom 19.11.2020 im Freitag online, siehe dazu auch #VerbotderGrauenWölfeJetzt und hier weitere Argumente. NEU: Graue Wölfe: Verantwortlich für hunderte politische Morde. Ismail Küpeli über Geschichte und Gegenwart der rechtsextremen Organisation 
„… Die Blauen machen jeden Tag deutlich, für wen sie Politik machen: Für die Reichen, für die Konzerne, für das Kapital. Mit ihren konkreten Forderungen machen sie klar, gegen wen sie Politik machen. Dazu gehören Sozialabbau, Steuergeschenke für die Reichen, Hetze gegen Flüchtlinge, Rassismus, Nationalismus, Wissenschaftsfeindlichkeit, Antisemitismus, rückschrittliche Bildungs- und Frauenpolitik, Senkung des Arbeitslosengeldes, Postenschacherei zugunsten deutschnationaler Burschenschafter, Attacken auf die Pressefreiheit, Entdemokratisierung, Enteignung der Sozialversicherung, Ignorieren der Klimakatastrophe und Angriffe auf Gewerkschaften und AK. Das fröhliche Absingen von SS-Liedern ist dabei nur mehr der Gipfel des Eisbergs. So wird die Arbeiter*innenklasse gespalten, werden die Generationen, die Geschlechter gegeneinander ausgespielt. Munter wird von unten nach oben umverteilt, während wir uns zu Tode arbeiten dürfen…“ Aus dem Aufruf der Offensive gegen Rechts zur Demonstration am Tag und zur Zeit der Angelobung der neuen Regierung (Tag X): „Gemeinsam gegen Rechtsruck, Reaktion und Sozialabbau“. Siehe in der suchenden Materialsammlung einige Erklärungsversuche und letzte (?) Gegenwehr. NEU: Am 4.2. ist Dienstag Donnerstag! Zehntausende bei Demo gegen Blau-Schwarz in Wien am 25. Jahrestag der Angelobung der ersten schwarz-blauen Bundesregierung 
„Dass Gewalt gegen Frauen allgegenwärtig ist, zeigen leider nicht nur die Femizide, sondern auch die hohe Zahl an Gewalttaten im häuslichen Bereich. Seit Oktober wurde fast jede Woche eine Frau von einem männlichen Familienmitglied ermordet. 2024 kamen bereits 27 Frauen in Österreich zu Tode. Nach wie vor wird der Ernst der Lage verkannt und zur Tagesordnung übergegangen. Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache, sondern hochpolitisch. (…) Mit der vor zehn Jahren in Kraft getretenen Istanbulkonvention hat Österreich sich verpflichtet, alles dafür zu tun, damit Frauen ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben führen können. Die aktuelle Evaluierung des Europarates hat jedoch gezeigt, dass die Umsetzung zahlreiche Lücken aufweist…“ Aufruf des Österreichischen Frauenringes vom 22. November 2024 – siehe mehr Infos auch zur Demo am 25.11. in Wien 
„Krank in die Arbeit zu gehen, schadet der Belegschaft und dem Unternehmen – der aktuelle Arbeitsklima Index zeigt: 53 Prozent der Beschäftigten arbeiten in der Corona-Krise, auch wenn sie krank sind. Geht es um das Coronavirus, sollte allen klar sein: Wer krank ist, bleibt zu Hause, um nicht auch noch die KollegInnen anzustecken. Im beruflichen Alltag scheint diese Devise allerdings nicht zu gelten: Die Krankenstandstage gehen zurück und die allermeisten Befragten geben an, immer mal wieder krank in die Arbeit zu gehen. Laut einer aktuellen Auswertung des Österreichischen Arbeitsklima Index der AK Oberösterreich ist der Anteil der Beschäftigten, die arbeiten, obwohl sie krank sind, so hoch wie nie zuvor. (…) Die Hauptgründe dafür sind Pflichtgefühl und Zeitstress, aber auch das Home-Office. Dieser Präsentismus (siehe Kasten) wirkt sich gleich mehrfach negativ aus. Bevor das Coronavirus nach Österreich kam, galt hierzulande vielerorts: Krank zur Arbeit gehen, ist durchaus erwünscht. Und wer daheimbleibt, steht schnell unter Verdacht zu simulieren…“ Beitrag von Toumaj Faragheh vom 9. April 2021 beim ÖGB und zum Thema NEU: [Präsentismus] Sick Guilt: Wenn das Pflichtgefühl zum Problem wird. Immer mehr Arbeitnehmer:innen arbeiten trotz Krankheit, weil sie sich in der Pflicht sehen 
„Am Freitagmorgen wurde die oberösterreichische Ärztin Lisa-Maria Kellermayr tot in ihrer Praxis aufgefunden worden. Nach massiven Drohungen von rechtsextremen Impfgegnern beging sie allem Anschein nach Selbstmord. Bereits Ende Juni hatte die Hausärztin angekündigt, ihre Praxis in Seewalchen zu schließen. Über sage und schreibe sieben Monate hinweg hatte sie Morddrohungen erhalten. Nachdem Polizei und Behörden nichts unternahmen, musste Kellermayr selbst für Sicherheitsmaßnahmen sorgen. (…) Mitte Juli erklärte sie, die enormen Kosten könne sie sich nicht mehr leisten und auch ihre Mitarbeiter könnten nicht mehr „unter normalen Umständen“ arbeiten. Deshalb schloss sie die Praxis zu dieser Zeit. Noch einen Tag vor ihrem Tod führte sie ein Interview mit dem Spiegel. Dort erklärte sie, wie wichtig die Praxis für sie war und wie sehr sie der Verlust schmerze…“ Beitrag von Markus Salzmann vom 2.8.2022 bei wsws („Österreich: Ärztin nimmt sich nach Drohungen von Impfgegnern das Leben“), eine gute Zusammenfassung des Sachverhats, siehe einige weitere Informationen und NEU: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen den Urheber der massiven Drohungen, die mitursächlich für den Suizid der Ärztin Lisa-Maria Kellermayr sein sollen – für ihn nur „wechselseitiges verbales Streitgespräch“ 
#SchandeEUropa: In Bosnien/Lipa ist unter der Leitung des österreichischen ÖVP-Bundeskanzlers Karl Nehammer und dem, den Innenministerium unterstehenden, Migrationszentrum ICMPD im bereits besthenden Flüchtlingslager in Lipa ein Push-Back-Abschiebegefängnis errichtet worden. Finanziert wird es u.a. direkt von der EU und Frontex. Eine Baugenehmigung aus Bosnien und Herzegowina gab es nicht, auch keine rechtliche Zusicherung. Aus diesem Lager werden Menschen in Regionen abgeschoben, in die Auftraggeber Frontex selbst nicht abschieben darf. Das Lager verstößt damit gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Erst die Menschenrechtsorganisation SOS Balkanroute entdeckte das Gefängnis. Auch im Fall von Lipa gibt es Proteste gegen dieses unmenschliche Lagergefängnis und die entsprechend illegale Abschiebepraxis. Siehe weitere Informationen und NEU: Korruptionsverdacht bei Europas Migrationsmanagement: Bei einem Millionenprojekt in Bosnien ebnete ICMPD den Weg für Korruption – nicht der einzige dubiose Fall ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„… MOMENT.at liegen zahlreiche Protokolle, E-Mails und Chatverläufe vor, die jedenfalls aus Sicht der Mitarbeiter:innen nahelegen: Swing Kitchen tue sich schwer damit, wenn Beschäftigte einen Betriebsrat gründen wollen. Was im Lokal nahe der Wiener Hauptuni nun passierte, sei demnach auch kein Einzelfall. Zahlreiche frühere und aktuelle Mitarbeiter:innen berichten MOMENT.at anonym davon, wie sich der Wind im Unternehmen gedreht habe, nachdem sie das Wort Betriebsrat in den Mund genommen hatten. In zwei anderen Filialen sei die Gründung von Betriebsräten gescheitert. Mitarbeiter:innen hätten “Einschüchterungen” gespürt…“ Aus dem Artikel von Christian Bunke vom 26. August 2024 in MOMENT.at – siehe mehr daraus 
Sezonieri klärt speziell Erntearbeiter:innen in verschiedenen Sprachen über ihre Rechte auf, mit dem Ziel Ausbeutung in der österreichischen Landwirtschaft zu verhindern. Die Aktivist:innen kooperieren dazu mit lokalen Nichtregierungsorganisationen und arbeiten mit mehrsprachigem Informationsmaterial, Infotelefonen, direkter Kontaktaufnahme zu den Arbeiter:innen auf den Feldern, großen Plakatwänden in den Grenzregionen, sowie Rechtsberatung und -begleitung. Die Website ist in verschiedenen Sprachen abrufbar! Die Kampagne wurde im Sommer 2014 von der PRO-GE ins Leben gerufen und ist seither im Burgenland, in der Steiermark, in Tirol, Wien, in Niederösterreich und in Oberösterreich aktiv. Siehe dazu NEU: Erntearbeiter:innen in Österreich: Ausbeutung hat wieder Saison. Die Arbeitsbedingungen sind katastrophal und eine neue Verordnung verschärft sie 
„In Österreich arbeiten ungarische Paketzusteller bis zu 17 Stunden täglich und syrische Essenslieferanten für sechs Euro pro Stunde. In den vergangenen Jahren starben in Österreichs Wäldern mehr als ein Dutzend rumänische Forstarbeiter und indische Reinigungskräfte beklagen sexuelle Übergriffe, während sie ohne Papiere die Wohnungen von Diplomat:innen und Professor:innen putzen. Die Betroffenen eint, dass sie für das Funktionieren der österreichischen Gesellschaft unverzichtbar sind – und dafür Unmenschliches erfahren. Sie haben keine Lobby, ihre Stimmen sind marginalisiert. In den vergangenen Jahren konnte der Autor mit Dutzenden von ihnen sprechen und nachzeichnen, wie Unternehmen in Österreich mit der Ausbeutung von Migrant:innen Profit machen – und wir alle dafür bezahlen. Um daran etwas zu ändern, müssen sich Gewerkschaften neu organisieren und politische Organisationsformen jenseits von Betriebsräten und Kollektivverträgen gefunden werden.“ Klappentext des im August 2024 im ÖGB-Verlag erschienenen Buches von Johannes Greß – siehe mehr Informationen sowie die Einleitung und Teil eines Schlusskapitels als Leseprobe