Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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Dossier: 
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„… Dieses Wochenende ist Urlauberschichtwechsel. Einmal mehr bahnen sich in Österreich Kolonnen ihre Wege durch die Landschaften. Die Transitrouten sind voll mit den Verrückten. Die es noch nicht sind, werden es – auf der Strecke wie an der Strecke. Nirgendwo ist der Wahn, permanent mobil zu sein, ausgeprägter als im Massentourismus. (…) „Sanfter Tourismus“ ist eine Erfindung der Reklame, ohne obligate Nachhaltigkeitsplakette geht heute sowieso nichts mehr. (…) Wenn etwa die österreichische Fremdenverkehrswirtschaft meint, sie sei keine Industrie, sondern eine Dienstleistung, irrt sie. Geradezu fließbandmäßig produziert sie mit Tourismus Touren und Touristen. Der serielle Charakter ist offensichtlich und die Fabrikation von Häusern und Hütten, Chalets und Hotels, von Pools und Lifts fällt in ihre Produktpalette. Unsere disponible Zeit ist gefälligst der Freizeitindustrie zu opfern…“ Artikel von Franz Schandl im Freitag online vom 2. August 2024 – siehe mehr daraus und mehr zu Spanien 
„Nach dem Verbot der „Grauen Wölfe“ in Frankreich hat sich in Deutschland eine ungewöhnliche Allianz aus Politikern von der CSU bis zur Linken zusammengefunden, die auch hierzulande ein konsequenteres Vorgehen gegen die rechtsextreme türkische Organisation fordern. (…) In Frankreich war die Auflösung der Organisation Anfang November damit begründet worden, dass ihre Anhänger Diskriminierung und Hass schürten und an Gewaltaktionen beteiligt seien. Auch in Österreich hatte es zuletzt gewalttätige Attacken von „Grauen Wölfen“ auf kurdische Demonstranten und Journalisten gegeben. In der Bundesrepublik beobachten die Sicherheitsbehörden seit einigen Jahren eine wieder zunehmende Aktivität der „Wölfe“. (…) erst das längst überfällige Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung würde den Eindruck einer deutschen Appeasement-Politik gegenüber dem Erdoğan-Regime widerlegen, die sogar das rassistische und antisemitische Agieren der „Grauen Wölfe“ tatenlos in Kauf nimmt.“ Artikel von Andreas Förster vom 19.11.2020 im Freitag online, siehe dazu auch #VerbotderGrauenWölfeJetzt und hier weitere Argumente. NEU: [Zum Mitzeichnen] Offener Brief an Innenministerin Nancy Faeser: Verbot der Grauen Wölfe-Bewegung 
„Obwohl die Zusammenarbeit zwischen Lehrkräften und Freizeitpädagog:innen seit zehn Jahren sehr gut funktioniert, könnte ein Vorhaben der Regierung nun die Situation dramatisch verschlechtern – und damit einhergehend die Kompetenzen und Gehälter der Pädagog:innen beschneiden. Denn man will “Assistenzpädagog:innen” schaffen und verstärkt auf sie zurückgreifen. Das Problem: Diese Assistent:innen erhalten weniger Ausbildung und weniger Geld. Gleichzeitig sind die Hürden größer, den Beruf zu ergreifen. Die betroffene Berufsgruppe steigt jetzt auf die Barrikaden – Streiks stehen bevor…“ Artikel von Kathrin Glösel vom 7. Juni 2023 in kontrast.at („Jobs und Ferienbetreuung gefährdet: Freizeitpädagog:innen wehren sich gegen Regierung – Streiks stehen bevor“), siehe zum schon länger andauernden Konflikt weitere Informationen und NEU: Kurz vor geplanten erneuten Streiks, Kundgebungen und Demos: Das österreichische Bildungsministerium sagt die Bildungsreform ab, Freizeitpädagogik bleibt! 
#SchandeEUropa: In Bosnien/Lipa ist unter der Leitung des österreichischen ÖVP-Bundeskanzlers Karl Nehammer und dem, den Innenministerium unterstehenden, Migrationszentrum ICMPD im bereits besthenden Flüchtlingslager in Lipa ein Push-Back-Abschiebegefängnis errichtet worden. Finanziert wird es u.a. direkt von der EU und Frontex. Eine Baugenehmigung aus Bosnien und Herzegowina gab es nicht, auch keine rechtliche Zusicherung. Aus diesem Lager werden Menschen in Regionen abgeschoben, in die Auftraggeber Frontex selbst nicht abschieben darf. Das Lager verstößt damit gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Erst die Menschenrechtsorganisation SOS Balkanroute entdeckte das Gefängnis. Auch im Fall von Lipa gibt es Proteste gegen dieses unmenschliche Lagergefängnis und die entsprechend illegale Abschiebepraxis. Siehe weitere Informationen und NEU: Widerstand wirkt: Geflüchtetenlager Lipa in Bosnien statt einem illegalen Gefängniscamp nun ein Ort, wo Menschen nach Pushbacks versorgt werden 
„Den weltweit ersten Kollektivvertag (KV) für FahrradbotInnen und EssenszustellerInnen haben jetzt die Gewerkschaft vida und der Fachverband für das Güterbeförderungsgewerbe in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) abgeschlossen. (…) Ab 1.1.2020 haben unselbstständige ZustellerInnen Anspruch auf einen Basislohn von 1.506 Euro brutto im Monat (40-Stunden-Woche), Option auf eine 4-Tage-Woche, Erstmals besteht in der Branche ein Rechtsanspruch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Es stehen Kostenersätze bei der Verwendung von Privat-Fahrrädern und Privat-Handys zu, Der KV wird in jährlichen Lohnverhandlungen weiterentwickelt (…) Mit dem Boom der Online-Essensbestellportale wie Lieferservice und Mjam ist die Zahl der Fahrradzusteller in den vergangenen Jahren in Österreich stark gestiegen. Aber auch Paketdienste wie DHL und UPS setzten immer stärker auf Fahrradboten…“ – aus der Meldung „Weltweit erster KV für Fahrradboten abgeschlossen“ am 17. September 2019 bei der Gewerkschaft Vida – siehe dazu auch weitere Beiträge (die bezüglich des Erfolges einige Klarstellungen enthalten). NEU: Fahrradbot:innen-KV: Nach dem 15. Mai weitere Streiks der Fahrradbot:innen am Dienstag, 21. Mai 2024 in Wien, Salzburg, Graz, Innsbruck und Klagenfurt 
„Skandalöses Vorgehen in einem Wiener Betrieb! Ein Genosse, der bei der laufenden AK-Wahl für KOMintern kandidiert, wurde diese Woche von seinem Chef gekündigt. Seine Vergehen: „klassenkämpferische Haltung“ und Pochen auf gültiges Arbeitsrecht. Im Arbeitsleben prallen unterschiedliche Interessen aufeinander. Wir Beschäftigte haben ein Interesse nach besseren Arbeitsbedingungen, höheren Löhnen und kürzeren Arbeitszeiten. Auf der anderen Seite liegen genau diese Forderungen (und Vieles mehr) nicht im Interesse der Arbeitgeber. Dass es im Beruf regelmäßig zu Repression kommt, dürfte niemanden überraschen. Diesmal auch ganz offen formuliert, wie es vorgestern seitens eines Chefs (Herr F.) in Wien-Meidling geschehen ist. Nach fünf Jahren im Betrieb wurde am Montag einem Genossen überraschend die Kündigung ausgesprochen…“ Bericht vom 17. April 2024 bei KOMintern – Kommunistische Gewerkschaftsinitiative, siehe mehr daraus und ein Interview dazu 
„Amnesty International hat einen Bericht veröffentlicht, der die arbeitsrechtlich dramatische Situation von 24-Stunden-Betreuer*innen in Österreich aufzeigt. Mit zum Teil schockierend schlechter Bezahlung, übermäßig langen Arbeitszeiten, keinem gesicherten arbeitsrechtlichen Schutz oder Zugang zu sozialen Leistungen wie Krankenversicherung, arbeiten 24-Stunden-Betreuer*innen häufig in äußerst prekären Arbeitsverhältnissen. „Das rechtliche Rahmenwerk in Österreich lässt Ausbeutung von 24- Stunden-Betreuer*innen im großen Stil zu, und das, obwohl sie eine wichtige Säule des heimischen Pflegesystems darstellen“, kritisiert Annemarie Schlack, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, anlässlich der Präsentation des Berichts…“ Pressemitteilung von amnesty.at vom 1. Juli 2021 zum Bericht zur Ausbeutung von 24-Stunden-Betreuer*innen in Österreich. Siehe auch eine Petition und weitere Infos. NEU: Die Situation migrantischer Personenbetreuer:innen in Österreich: Eine kleine Einführung und Spendenaufruf für IG24 
„Eine Firma, die Personenschützer in den Irak entsendet, steht unter dem Verdacht, von Rechtsradikalen beeinflusst zu sein. Sie soll ein Netzwerk unterhalten, das weit in die Behörden hineinreicht. Mehrere deutsche Sicherheitsbehörden beschäftigen sich derzeit mit der in Hamm ansässigen Firma Asgaard – dies ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste in Kooperation mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Die Behörden treibt die Sorge um, dass Asgaard enge Kontakte in die Bundeswehr sowie in mehrere deutsche Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene hinein unterhält. Offenbar ist die Firma rechtsradikal beeinflusst. Das Geschäft von Asgaard besteht hauptsächlich aus dem Rekrutieren und Vermitteln von Sicherheitspersonal, meist ehemaligen Spezialkräften aus Bundeswehr und Polizei (…) Geführt wird das Unternehmen aus Hamm von Dirk G., einem ehemaligen Fallschirmjäger der Bundeswehr. G.,…“ Beitrag von Georg Heil und Lisa Wandt vom 17.09.2020 bei tagesschau.de, siehe dazu weitere Informationen und NEU: Anklage: Hat Frankfurter Hauptkommissar interne Daten an rechte Sicherheitsfirma Asgaard gegeben? 
„… In den letzten Monaten hat der Rechtsextremismus in Österreich und Deutschland erheblich an Stärke gewonnen. (…) Es reicht ihnen nicht länger den Diskurs zu verschieben, sie greifen inzwischen offen Personen und Institutionen an, die ihre Aktivitäten thematisieren oder sich für Menschenrechte und eine offene Demokratie engagieren. Die Angriffe umfassen die gezielte Diffamierung und Diskreditierung von Akteur*innen aus Journalismus, Wissenschaft und Zivilgesellschaft und reichen bis hin zu gefährlichen Drohungen und existenzbedrohenden Einschüchterungs-Klagen. Dabei greifen sie auf ihre Macht, Prominenz, Reichweite und auf die erheblichen finanziellen Mittel von Parteien zurück, um einzelne Personen herauszugreifen und gezielt als Feind*innen zu markieren (…) Keine Person soll Angst haben müssen, weil sie anspricht, was ist. Niemand soll sich aus Furcht vor den Konsequenzen der rechten Einschüchterung und Drohung beugen müssen…“ Aus der Selbstdarstellung auf der Homepage der Initiative der Stiftung COMÚN und weitere Informationen zu GegenRechtsschutz von FragDenStaat: Offener Brief: Forderungen gegen digitale Hetzjagden. Acht Autorinnen fordern Maßnahmen gegen Hass im Netz aus Anlass des Falls Alexandra Föderl-Schmid ![[26.1.24] Demokratie verteidigen: Wien steht auf gegen Rechtsextremismus und Rassismus](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2024/02/at-antifa260124.jpg)
„… Vor dem Parlament in Wien versammelten sich trotz Regens bei einer breit unterstützten Großkundgebung am Abend nach Veranstalterangaben mindestens 80.000 Menschen, um die „Demokratie zu verteidigen“. (…) Unterstützt wurde die Demo, die von den „Black Voices“, „Fridays for Future“ und der Plattform für eine menschliche Asylpolitik organisiert wurde, von einer breiten Front von zivilgesellschaftlichen Organisationen – darunter ÖGB, AK und Caritas – sowie von SPÖ und Grünen. (…) In Innsbruck nahmen an einer Kundgebung auf dem Landhausplatz laut Polizei rund 3.000 Menschen teil. Die Veranstaltung lief unter dem Titel „Aufstehen gegen Rechts – Tirol für Demokratie und Vielfalt“. (…) In der Stadt Salzburg demonstrierten am frühen Freitagabend laut APA-Schätzung rund 1.400 Personen bei Regenwetter für „Menschlichkeit, Solidarität und gegen Extremismus“…“ ORF-Bericht vom 26. Jänner 2024 („Wien, Salzburg, Innsbruck: Zehntausende bei Demos gegen rechts“) – siehe Aufrufe. Berichte und auch hier eine Strategiedebatte. NEU: Akademikerball 2024: Kein Platz für Faschos! Demo gegen den FPÖ-Burschenschafterball am 16.Februar 
„Die Preise des vergangenen Jahres sind die Basis für Lohn- und Gehaltsverhandlungen. Wer unter diesen Umständen Lohnzurückhaltung fordert, will Arbeitnehmer:innen ärmer machen. Von allen Gewerkschaften kommt dazu ein klares „Nicht mit uns!“. (…) Vor den aktuell laufenden Kollektivvertragsverhandlungen wurde dann aufs letzte Jahr ZURÜCKgeblickt, und mit diesen Erkenntnissen ging es in die Verhandlungen. Wie immer. Klingt einfach, ist es auch. Damit ist auch klar, wer wem folgt: nämlich die Löhne und Gehälter (die erhöht werden sollen) den Preisen (die längst hoch sind). Es ist übrigens völlig egal, wie oft und von wem das Gegenteil behauptet wird – es wird einfach nicht richtiger…“ Beitrag von Patrick Fischer vom 3. Oktober 2023 beim ÖGB – siehe zur diesjährigen Tarifrunde alle Infos zu Betriebsversammlungen, Verhandlungsrunden und Ergebnissen beim ÖGB laufend aktualisiert und #Herbstlohnrunde – hier dazu NEU: Sonderregelung im Kollektivvertrag für österreichische Metaller ermöglicht geringere Lohnerhöhung. Viele Betriebe wollen davon Gebrauch machen 
„Am 31. Oktober ist Equal Pay Day. An diesem Tag haben Männer in Österreich bereits jenes Einkommen verdient, für das Frauen noch bis zum Jahresende arbeiten müssen. In Zahlen ausgedrückt heißt das: Frauen arbeiten heuer 62 Tage „gratis“ und verdienen um 16,9 Prozent weniger. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Verbesserung um gerade einmal einen Tag. Von vielen Seiten wird mehr Lohntransparenz gefordert. (…) Sieht man sich den Gender Pay Gap an, also die Einkommensschere zwischen Mann und Frau, im Ländervergleich auf Basis des Stundenlohns an, zeigt sich, dass Österreich zu den Schlusslichtern im EU-Raum gehört. (…)Wien schneidet traditionell am besten ab, der Equal Pay Day fällt dort auf den 21. November, die Einkommensschere zwischen Männern und Frauen beträgt elf Prozent. Am schlechtesten schneidet Vorarlberg ab…“ Beitrag vom 30.10.2023 in orf.at („Equal Pay Day: Forderungen nach mehr Lohntransparenz“), siehe mehr dazu 
„Neues über die Arbeitsbedingungen bei #Mjam: sie sind noch schlechter geworden. (…) FahrerInnen werden jetzt Leistungsklassen eingeteilt, mit lukrativen Routen belohnt + mit schlechten bestraft. Wer für #mjam nicht jeden Sonntag radelt, sondern nur 1x frei nimmt/ krank ist rutscht im Ranking ab. Auch wer 1x zu spät kommt, hat für 4 Wochen einen Strafpunkt. Wer nicht absolut jede Schicht annimmt auch. Übrig bleiben dann aber nur noch Dienste für die es kaum Geld gibt. Bezahlt werden fast alle FahrerInnen bei #Mjam nämlich nicht nach ihrer Arbeitszeit, sondern nach den Zustellungen (…) Wer mit den Hungerlöhnen von #Mjam allerdings überleben will, muss mindestens 2 lange Dienste mit je 4h-45min/Tag machen können und die gibt es nur für die mit dem besten Ranking. Wer 50h/Woche radelt verdient am Schluss ca. 1200€ netto Monat. Was ich besonders entwürdigend finde ist, das #mjam den FahrerInnen während des #CoronaLockdown nicht ermöglicht hat die WCs in den Lokalen zu benutzen…“ Twitter-Thread von Veronika Bohrn Mena vom 18.7.2020 – geht noch weiter und ist sehr lesenswert! Siehe Hintergründe und NEU: Foodora-ZustellerInnen demonstrierten am 25. Oktober in Wien für mehr Geld, den Schutz des Kollektivvertrags und bessere Arbeitsbedingungen 
„Um in der Reinigungsbranche arbeiten zu können, müssen Menschen in Österreich kaum formale Qualifikationen mitbringen. Zugleich ist die Tätigkeit oft herausfordernd und mit vielen Belastungen und Problemen verbunden. So arbeiten knapp zwei Drittel der Frauen in Teilzeit, häufig mit wenigen Wochenstunden. Zugleich wünschen sich in der Reinigung besonders viele ArbeitnehmerInnen mehr Wochenstunden. Die Arbeit fällt oft am Tagesrand an, mit allen Problemen der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben. Gearbeitet wird an unterschiedlichen Orten, die Einbindung in die Firma ist oft gering, das zeigt auch die hohe Fluktuation. Zugleich ist die Bezahlung in der Reinigung besonders niedrig…“ Artikel von Bettina Stadler vom 12. Mai 2021 im A&W-Blog des ÖGB und mehr daraus. NEU: Nicht alles ganz sauber? Reinigungskräfte und vida fordern nach Umfrage der Arbeiterkammer „Gesunde Arbeitszeit“ und transparentes Lohnschema 
„Die rund 150 Arbeiterinnen und Arbeiter von Ardo Austria Frost in Groß-Enzersdorf (Niederösterreich) haben am 11. September in allen Schichten die Arbeit niedergelegt. Der Grund für den Warnstreik ist die Weigerung der Werks- und Konzernleitung, über eine innerbetriebliche Lohnerhöhung mit dem Betriebsrat zu verhandeln. Die Arbeiterbelegschaft fordert zur Abfederung der massiven Belastungen durch die Teuerung 200 Euro netto mehr Lohn im Monat. (…) Ardo ist in Österreich der Hauptproduzent von Tiefkühlgemüse. Die Arbeit in der Produktion oder im Tiefkühllager ist schwer und erfordert eine hohe Flexibilität der Beschäftigten. Am Standort in Groß-Enzersdorf wird in drei bis vier Schichten unter anderem für bekannte Marken wie Iglo und Tiefkühlprodukte für Supermarktketten wie Hofer, Billa oder Spar produziert…“ PRO-GE-Meldung vom 11. September 2023, siehe dazu NEU: Streik bei Tiefkühlproduzent Ardo in Niederösterreich unterbrochen, am Streikbruch durch LeiharbeiterInnen gescheitert – Gespräche laufen weiter, doch Wiederaufnahme unwahrscheinlich