Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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gesellschaftskritisch
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„Am 22. August 2020 plünderte und verbrannte die paramilitärische Organisation ORCAO zwei zapatistische Kaffeelagerhäuser in Cuxuljá, Chiapas. Dies ist der jüngste in einer sich beschleunigenden Serie von Angriffen auf das zapatistische Projekt seit dem Amtsantritt der derzeitigen Regierung von Andrés Manuel López Obrador (AMLO). Viele von euch werden sich daran erinnern, dass im Jahr 2017, als Trump sein Amt antrat, die Zapatista vier Tonnen ihrer Kaffeeernte an Migrant:innen und andere kämpferische Gemeinschaften in den Vereinigten Staaten schickten, um sie zu organisieren. Jetzt müssen wir unsere eigene Kaffeesolidaritätsanstrengung organisieren – nicht nur, um die Kosten der verlorenen Ernte zu decken, sondern um zu zeigen, dass es eine weit verbreitete Solidarität mit dem zapatistischen Projekt gibt. Die Zapatista waren eine der wenigen Stimmen, die die angeblich „progressive“ Regierung von AMLO angeprangert haben, weil sie die sozial und ökologisch zerstörerischen kapitalistischen Megaprojekte der vorherigen Verwaltungen verdoppelt haben. Diese Politik hat Hunderttausende ihres Landes und ihrer Ressourcen enteignet und indigene und andere Gemeinschaften, die sich solchen Projekten widersetzen, zur Zielscheibe staatlicher und paramilitärischer Repression gemacht. Es ist wichtig zu erwähnen, dass einer der Hauptinvestoren dieser Megaprojekte die weltgrößte Finanzfirma BlackRock ist. Unterstützt das zapatistische Projekt, ein Projekt, das nicht nur einen Horizont der würdigen Selbstorganisation geschaffen hat, der uns alle inspiriert hat, sondern auch eine tiefe und weitreichende Solidarität mit unseren eigenen Kämpfen gezeigt hat. Solidarität bedeutet, aus dem Wissen heraus zu handeln, dass im Angesicht von Zerstörung und Enteignung unsere beste Ressource der andere ist!“ – aus dem „Solidaritätsaufruf mit den Zapatista nach verbrannter Kaffeernte“ am 23. September 2020 bei Schwarzer Pfeil in deutscher Übersetzung veröffentlicht. Siehe dazu auch unseren bisher letzten Beitrag zu den militärischen Überfällen auf die zapatistischen Gemeinden 
„… Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) hat am 6. Jahrestag des Verschwindenlassens der 43 Lehramtsstudenten aus Ayotzinapa sein Engagement bekräftigt, den Fall zu klären. Er informierte über dutzende von der Generalstaatsanwaltschaft erlassene Haftbefehle gegen Bundespolizisten und Soldaten, die als mutmaßliche Täter und Hintermänner des Massakers gelten. „Es wird keine Straflosigkeit geben. Die Wahrheit, und zwar die authentische Wahrheit über das Geschehen wird bekannt werden. Wir werden den Verbleib der jungen Männer erfahren“, betonte Amlo vor den Eltern der Verschwundenen. Zudem entschuldigte er sich bei ihnen, da „wir vor einer großen Ungerechtigkeit stehen, die vom mexikanischen Staat begangen wurde. Es muss Gerechtigkeit geben“. Der beim Akt zum 6. Jahrestag ebenfalls anwesende Präsident der Wahrheitskommission und Staatssekretär für Menschenrechte und Inneres, Alejandro Encinas, stellte den aktuellen Stand der Ermittlungen vor. Mit der Identifizierung der sterblichen Überreste von Christian Alfonso Rodríguez Telumbre im Juli dieses Jahres sei die unter der Regierung von Enrique Peña Nieto behaupete „historische Wahrheit“ vollständig widerlegt worden. Laut dieser Version sollen drei Mitglieder der Drogenbande Guerreros Unidos die 43 jungen Männer in einer Müllkippe in der Kleinstadt Cocula lebendig verbrannt haben…“ – aus dem Bericht „Mexiko: Weitere Haftbefehle im Fall Iguala gegen Militärs und Bundespolizisten“ von Leticia Hillenbrand am 30. September 2020 bei amerika21.de über den Empfang der Familien durch die mexikanische Regierung. Siehe dazu auch unseren Beitrag zum 6. Jahrestag des „Verschwindens“ 
„… Bei Protesten gegen ein jahrzehntealtes Wasser-Abkommen mit den USA sind im Norden Mexikos zwei Menschen ums Leben gekommen. Nach der Festnahme von drei Personen im Bundesstaat Chihuahua hätten Bewaffnete auf eine Polizeipatrouille geschossen, teilte die Nationalgarde am Mittwoch mit. Die Beamten hätten daraufhin das Feuer erwidert. Nach dem Gefecht seien in einem Auto eine tote und eine verletzte Person entdeckt worden. Die verletzte Person sei später im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen. Zuvor hatten sich Landwirte Auseinandersetzungen mit der Nationalgarde geliefert und schließlich die Kontrolle über zwei Stauseen übernommen. Die Proteste richteten sich gegen den Internationalen Wasser-Vertrag von 1944, der die gemeinsame Nutzung der Flüsse Rio Bravo und Colorado River zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten regelt…“ – aus der (dpa) Meldung „Mexiko: Zwei Tote bei Protesten gegen Wasser-Vertrag mit USA“ vom 10. September 2020 (hier im Greenpeace Magazin) – aus der auch die (international „übliche“) Begründung der Polizei für ihre Untat einmal mehr deutlich wird. Siehe dazu auch ein Interview (Englisch) mit einem der protestierenden Bauern, dessen Darstellung ziemlich „anders“ aussieht, als die der mexikanischen Polizei 
„… Eine bewaffnete Gruppierung aus der Gemeinde Chenalho hat im Hochland von Chiapas zum wiederholten Mal Dörfer der Nachbargemeinde Aldama angegriffen. Über tausend Indigene mussten fliehen. Die Eskalation ist vordergründig ein Konflikt um 60 Hektar Land, die durch eine falsche Grenzfestlegung des Staates ausgelöst wurde. Doch der seit mehreren Jahren immer wieder aufflammende Konflikt hat auch andere Motive. Die unabhängige Journalistin Ángeles Mariscal betont indes, dass die umstrittene Zone ein „strategisches Territorium“ sei, insbesondere als Korridor für Waffen- und Drogenschmuggel. Schon kurz nach dem Aufstand der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung (Ejército Zapatista de Liberación Nacional, EZLN) von 1994 wurden in Chenalhó paramilitärische Verbände zur Aufstandsbekämpfung gebildet. Diese vertrieben erst mehrere tausend Personen und ermordeten 1997 im Dorf Acteal, Chenalhó, 45 intern Vertriebene der basiskirchlichen Organisation „Las Abejas“. Obwohl einige der Täter dieses Massakers festgenommen und verurteilt wurden, sind sie, nach der juristischen Verteidigung durch evangelikale Anwälte, wegen angeblicher Verfahrensfehler zwischen 2009 und 2013 wieder freigelassen worden. Seit 2017 hat eine bewaffnete Gruppe die Territorien der Nachbargemeinden Chalchihuitán und Acteal ins Visier genommen. Zeitweise waren bis zu 5.000 Personen vor ihnen auf der Flucht. Die Lokalregierung unter dem Gouverneur Rutilio Escandón Cadenas von der Bewegung der Nationalen Erneuerung (Movimiento Regeneración Nacional, Morena) hat bisher keine Schritte zur Beendigung der Straflosigkeit unternommen…“ – aus dem Beitrag „Mexiko: Neue Flüchtlingswelle nach bewaffneten Angriffen auf Gemeinde in Chiapas“ von Philipp Gerber am 24. August 2020 bei amerika21.de über die aktuellen Angriffe. Siehe dazu auch zwei Solidaritätserklärungen, die auch Aufrufe zur Aktion zur Verteidigung der zapatistischen Gemeinden sind 
„… Ein bewaffneter Angriff auf Anwohner der Ortschaft San Mateo del Mar in der Küstenregion des Bundesstaats Oaxaca hat vergangene Woche mit mindestens 15 Toten geendet, darunter zwei Frauen. Der Vorfall wurde am 21. Juni von der Vereinigung indigener Ikoots-Organisationen und Gemeinschaften (Unión de Agencias y Comunidades Indígenas Ikoots) berichtet. Die Opfer waren Mitglieder der Gemeindeversammlung (Asamblea del pueblo) der Ortschaft. Angegriffen wurden sie auf dem Weg zu einem Treffen mit Aktivisten aus anderen Orten der Region in Huazatlán del Río. Kurz nachdem das Fahrzeug der Opfer von einer vermeintlichen Gesundheitskontrolle angehalten wurde, seien maskierte Männer aufgetaucht und hätten wiederholt auf sie geschossen. Anlässlich eines ähnlich brutalen Angriffs auf die Bewohner der Ortschaft am 3. Mai war die Landesregierung von Oaxaca bereits um Schutz gebeten und eine erhöhte lokale Präsenz der Nationalgarde beantragt worden. Die Organisation Alternative Bildungsdienste Oaxaca (Educa Oaxaca) erklärt in einer öffentlichen Stellungnahme, unterschrieben von etlichen weiteren Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftlern, dass die Angriffe vom Mai und Juni keine Einzelfälle seien und mehrere Parallelen aufweisen. Sie seien beide von „nicht lokal ansässigen Tätern, die im Besitz von Fahrzeugen und Waffen waren“, durchgeführt worden. In beiden Fällen wurde gezielt eine Gruppe von Mitgliedern der Asamblea auf dem Weg zu einer politischen Versammlung abgefangen und attackiert…“ – aus dem Bericht „15 Tote bei Anschlag auf Windparkgegner in Mexiko“ von Nina Baghery am 28. Juni 2020 bei amerika21.de über den wahrlich nicht ersten Mordanschlag auf indigene soziale AktivistInnen in Mexiko. Siehe dazu auch eine erste Stellungnahme zahlreicher sozialer Organisationen aus Mexiko, die die Verantwortung einer Regierungspolitik der Entwicklung durch Großprojekte für solche Verbrechen unterstreichen 
„Liebe Gewerkschafter*innen, liebe Gewerkschaftsaktive, noch immer ist keine umfassende Geschlechtergerechtigkeit erreicht. Die Liste der Ungerechtigkeiten ist lang und jeden Tag im Alltag spürbar (…) Wir stehen in der langjährigen Tradition der Frauen*bewegung, die gegen diese Gewalt und Ungerechtigkeiten seit Jahrzehnten auf die Straße geht. (…) Wir sind in vielen lokalen Bündnissen bundesweit organisiert. Viele von uns sind Gewerkschafter*innen und unterstützen aktiv gewerkschaftliche Kämpfe. Auch Gewerkschaftskolleg*innen aus Betrieben bringen sich bereits mit ihren feministisch-gewerkschaftlichen Themen und Aktionsformen im Frauen*streik ein. Uns vereinen gemeinsame Werte und Ziele und wir wollen unsere Kräfte bündeln, um den zunehmenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Denn bedingt durch den Aufschwung rechter Strömungen in unserer Gesellschaft sind Geschlechtergerechtigkeit und Frauen*rechte immer stärker unter Beschuss. (…) Daher sollten jetzt die Gewerkschaften auch in Gänze die Chance ergreifen, bei der größten globalen Frauen*bewegung seit den 70er Jahren mitzumachen. Gemeinsam mit euch wollen wir auf die Straße. Diskutiert feministische Anliegen in euren Gremien und beschließt die Teilnahme an lokalen Aktionen. Engagiert euch in den Bündnissen bei euch vor Ort und bringt eure Themen dort ein. Ruft eure Mitglieder dazu auf, mit uns hierfür zu kämpfen. Die Zeit der Unentschlossenheit ist abgelaufen. Gemeinsam können wir noch stärker werden. Gemeinsam für eine soziale, feministische Zukunft! Am 8. März gemeinsam feministisch streiken!“ Aufruf vom 1. bundesweiten Vernetzungstreffen 2020 in Jena an die Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf der dt. Aktionsseite, dort Forderungen, Infos und Termine. Siehe zum diesjährigen Frauenstreik Grundinfos und erste Aufrufe/Infos für Deutschland aber auch neu: Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?» 
„… Am 4. Mai wollte der 30-Jährige Giovanni López aus dem westmexikanischen Bundesstaat Jalisco mit seiner Familie essen gehen; stattdessen starb er im Polizeigewahrsam. Vier Polizisten nahmen ihn der Gemeinde Ixtlahuacán de los Membrillos am Rand der Großstadt Guadalajara fest, weil er keinen vorgeschriebenen Mundschutz getragen hatte. Als ihn seine Familie anschließend auf der Polizeiwache suchte, war López bereits an einem Schädel-Hirn-Trauma im Krankenhaus verstorben. Nach Angaben seiner Schwester wies der Körper von López zudem Folterspuren und eine Schusswunde im Bein auf. Einen Monat nach seinem Tod kam es daher am 4. Juni zu massiven Protesten. Die Demonstrationen waren gleichzeitig Teil der weltweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, die durch den Mord an George Floyd in der US-Stadt Minneapolis ausgelöst worden waren. Nicht nur der Tod von Giovanni López sorgte für Empörung; sein Fall zeigt viele Facetten der Straflosigkeit in Mexiko. Einen Monat nach seinem Tod war zunächst noch kein Polizist in Haft, obwohl ein Video von der Festnahme existiert. Stattdessen berichtete López‘ Familie von Bestechungsversuchen und Drohungen. Während die Behörden noch schwiegen, gab es einen Aufschrei, der zusätzlich durch den Tod von George Floyd in den USA angefacht wurde. Internationale Prominente wie die Schauspielerin Salma Hayek forderten „Gerechtigkeit für Giovanni“. Der Schriftsteller, Regisseur und Produzent Guillermo de Toro griff auf Twitter den Gouverneur des Bundesstaates Jalisco, Enrique Alfaro Ramírez direkt an. Zudem kritisierte er die Staatsanwaltschaften von Jalisco und Mexiko, sowie die Nationale Menschenrechtskommission CNDH, weil sie in dem Fall untätig geblieben war…“ – aus dem Beitrag „Tod im Polizeigewahrsam: Protestierende fordern Gerechtigkeit für Giovanni López“ am 07. Juni 2020 beim NPLA zum auslösenden Polizeimord der aktuellen Proteste in Mexiko, worin auch noch informiert wird, dass der Bürgermeister schon mal abgehauen ist… Siehe dazu drei weitere aktuelle Meldungen zu den Protesten nach dem Polizeimord (darunter zwei Videos) und zwei Hintergrundbeiträge zum Thema des „Umfeldes“, in dem dieser Polizeiterror stattfindet 
„… Widersprüchlich fällt AMLOs Bilanz hinsichtlich Großprojekten aus, die gegen die Interessen der lokalen, oft indigen geprägten Bevölkerung verstoßen. Einerseits hat er das größte Fass ohne Boden erstmal zugemacht, indem er die Arbeiten am neuen Großflughafen außerhalb Mexiko-Stadts trotz 20 Prozent Baufortschritts stoppte. Viele andere Projekte, auch im privatisierten Energiesektor, sind auf Eis gelegt. Nebeneffekt dieser oft sinnvollen Brems- und Sparpolitik in Verwaltung und Infrastruktur ist ein Nullwachstum in diesem Jahr. Doch es bleibt unklar, wie ernst es AMLO mit der von ihm beschworenen „Trennung von Politik und Ökonomie” und dem „Ende des Neoliberalismus” wirklich ist. Denn andererseits hinterfragen indigene Gemeinden und soziale Organisationen die Vorzeigeprojekte der neuen Administration: das Touristenprojekt Tren Maya auf der Halbinsel Yucatán, die Erdölraffinerie Dos Bocas sowie den Güterkorridor im Isthmus von Tehuántepec, mit dem der Transport der Container zwischen Pazifik und Atlantik beschleunigt werden soll. So haben am 12. Oktober 2019 mehrere Foren stattgefunden, auf denen indigene Vertreter*innen der sozialen Bewegungen ihren dezidierten Widerstand gegen diese Großprojekte ankündigten und die von MORENA beschworene Vierte Transformation als “Vierte Destruktion” verdammten. Generell stellt sich die Frage, wie weit die gesellschaftliche Partizipation in diesem neuen Mexiko wirklich gehen wird. Die Befragungen der indigenen Gemeinden waren und sind bisher nicht ernstzunehmende Alibiübungen, eine gesetzliche Grundlage dazu wird erst erarbeitet. Die neuen direktdemokratischen Instrumente der Volksbefragung sind seit November in der Verfassung festgeschrieben. Die technischen Hürden für deren Zustandekommen sind jedoch hoch, eine Initiative benötigt die Unterstützung von zwei Prozent aller Wahlberechtigten des riesigen Landes, was ca. 1,8 Millionen Menschen entspricht. Zum Vergleich: Kein*e parteiunabhängige*r Kandidat*in erreichte vor den letzten Präsidentschaftswahlen die notwendige ein Prozent-Unterstützung, um zur Wahl zugelassen zu werden…“ – aus der ausführlichen und konkret abwägenden Zwischenbilanz zum ersten Regierungsjahr AMLOs „HEILSBRINGER IM STRESSTEST“ von Philipp Gerber in der Ausgabe Januar 2020 der Lateinamerika Nachrichten (Nummer 547). Siehe in unserer Materialsammlung zum „Jubiläum“ vier weitere Beiträge zu Großprojekten und Widerstand (und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum „Tren Maya“) – sowie drei weitere Beiträge zum neuen Arbeitsgesetz, zur Gewerkschaftsopposition der LehrerInnen und ein Beispiel der sozialen Probleme des Landes 
„Nach einer mehrtägigen Pause in Mexiko-Stadt sind die Migranten aus Mittelamerika in Richtung US-Grenze weitergezogen. Am Samstag fuhren die rund 5.000 Migranten mit der Metro zum Stadtrand, um dann weiter in Richtung Querétaro zu laufen, wie die Tageszeitung La Jornada berichtete. Zuvor hatten sie mehrfach von den Vereinten Nationen Unterstützung für ihre Weiterreise gefordert. Vertreter der UN in Mexiko-Stadt empfingen zwar eine Delegation der Migranten, sahen sich aber nicht in der Lage, Busse bereitzustellen. „Mit oder ohne Busse – wir ziehen weiter“, sagte danach ein Sprecher der Migranten.(…) Die mexikanische Menschenrechtskommission CNDH und die Staatsanwaltschaft untersuchen das Verschwinden von rund 85 bis 100 Migranten, die in einem Lkw von Veracruz nach Puebla unterwegs waren. Dabei sollen sie von Bewaffneten überfallen worden sein. Seitdem fehle jede Spur von ihnen, hieß es. Veracruz gilt als einer der gefährlichsten Bundesstaaten Mexikos, in dem verschiedene Drogenkartelle aktiv sind…“ – aus der epd-Meldung „Pause beendet, weiter geht’s“ vom 11. November 2018 (hier in der taz). Siehe zur Entwicklung und zur Struktur der Karawane drei weitere Beiträge und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zum Thema 
„Rund 1700 mittelamerikanische Migranten sind auf ihrem Weg in Richtung USA in Mexiko-Stadt angelangt. Die Vorhut der sogenannten Migrantenkarawane mit Menschen aus Honduras, Guatemala und El Salvador wurde am Sonntag in einem Stadion der mexikanischen Hauptstadt aufgenommen. Von dort sind es noch mehr als 700 Kilometer bis zur US-Grenze, die viele der meist zu Fuß reisenden Armuts- und Kriminalitätsflüchtlinge erreichen wollen. Mehr als tausend Migranten versammelten sich unterdessen in Puebla, 125 Kilometer südwestlich von Mexiko-Stadt, um von dort aus gemeinsam in die Hauptstadt zu ziehen. (…) Rund 2000 Menschen befinden sich noch auf dem Weg vom südlicher gelegenen Oaxaca nach Puebla. Sie haben sich in mehrere kleinere Gruppen aufgeteilt, nachdem die Regierung der Region Veracruz ihr Versprechen rückgängig gemacht hatte, den Migranten 150 Lastwagen zur Beförderung bis Mexiko-Stadt bereitzustellen, wie die für Migrantenrechte eintretende Organisation „Pueblo Sin Fronteras“ mitteilte. Die Strecke sei wegen der Vorherrschaft der Drogenkartelle, die oft Reisende überfallen, äußerst gefährlich. Zwei weitere Trecks befinden sich noch im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas. Eine Gruppe mit rund 1500 Honduranern hat rund 180 Kilometer ab der Grenze mit Guatemala zurückgelegt, die andere mit rund 2000 Menschen aus El Salvador befand sich am Sonntag erst rund 40 Kilometer von der Südgrenze Mexikos entfernt…“ – aus der Agenturenmeldung „Karawane in Mexikos Hauptstadt angelangt“ vom 05. November 2018, hier bei Spiegel Online – wobei die Zahlen vom Montag, in jedem Bereich, heute schon wieder überholt sind. Siehe dazu in der Materialsammlung vom 6.11. weitere aktuelle Beiträge zu Trumps Mobilisierung, der Solidarität in Mexiko und Hintergründen der Karawanen – und zwei Ergänzungen vom 7. November