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Benzinpreiserhöhung führt zu Massenprotesten – und massenhafter Kritik an Privatisierungsbestrebungen in der mexikanischen Ölindustrie
„Der mexikanische Oberste Gerichtshof (SCJN) hat den Paragrafen des Strafgesetzbuches, der Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, für ungültig erklärt. Das Urteil erfolgte einstimmig. Anlass war die Beschwerde einer feministischen Nichtregierungsorganisation. Damit müssen Gesundheitsdienste und Krankenhäuser landesweit Frauen den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ermöglichen. Das Gericht ordnete an, dass der Straftatbestand der Abtreibung aus dem Bundesgesetz gestrichen wird. (…)Der Hauptstadtdistrikt Distrito Federal war 2007 der erste, der Schwangerschaftsabbrüche legal machte. Danach geschah lange nichts, bis 2019 ein zweiter Bundesstaat, Oaxaca, nachzog. Bis zum August 2023 folgten zehn weitere Bundesstaaten. Damit stand Abtreibung in bestimmten Fällen immer noch in 20 Bundesstaaten unter Strafe. Mit dem jetzigen Urteil wird die Gesetzgebung bundesweit einheitlich geregelt werden, Richter:innen auf Landes- und lokaler Ebene müssen es umsetzen. Der Bundesgesetzgeber muss den Straftatbestand aus dem Gesetzbuch entfernen…“ Beitrag von Sonja Gerth vom 10.09.2023 in amerika21 und mehr daraus. NEU: Mexiko: Mit Chiapas legalisiert der 16. Bundesstaat den Schwangerschaftsabbruch 
Am 10. März 2015 wollte der Präsident – zum ersten Mal – ein Gesetz verabschiedet haben, auf das seine Stammwähler (Coca Cola, Suezwasser und andere zwielichtige Vermummte) lange gehofft haben: Wasser sollte privatisiert werden. Pech: Nachdem die Vereinigung betroffener Wissenschaftler öffentlich Kritik geübt hatte, erklärten mehr als 30 wichtige Organisationen der Volksbewegung, sie hätten einen alternativen Vorschlag für ein neues Wassergesetz – und heimlich, still und leise wurde der Tagesordnungspunkt von der Parlamentssitzung gestr ichen… Der ausführliche Bericht „Grassroots Movement Blocks Water Privatization in Mexico“ von Alfredo Acedo am 13. März 2015 in Americas Programme zeichnet die Mobilisierung und die Entscheidung nach, die wirklich alle für eine ernste politische Niederlage des Präsidenten halten. Doch der Kampf geht weiter, siehe NEU: Mexiko erklärt Wasser und Nachhaltigkeit zum nationalen Menschenrecht 
„Die Landwirte riskieren ihr Leben, um sich gegen die US-amerikanischen Fabrikbetriebe zu wehren, die das Wasser in Mexiko zerstören. Am 20. Juni zogen mehr als 200 wütende Landwirte ihre Traktoren auf die Autobahn vor der Futtermittelfabrik Carroll Farms in der mexikanischen Stadt Totalco, Veracruz, und blockierten den Verkehr. (…) Die Bauern schrien die Wachen hinter den Toren der Futtermittelanlage an, um gegen den extremen Wasserverbrauch von Carroll Farms und die damit verbundene Verschmutzung des Grundwassers zu protestieren. Dann traf die Polizei in Pickups ein. Sie begannen, Leute zu ergreifen, die sie für die Anführer hielten. (…) Diese bittere Konfrontation und der Tod von zwei Bauern ist mehr als nur eine blutige Tragödie südlich der Grenze. Es ist ein weiteres Beispiel für die Auswirkungen, die die US-Lebensmittelkonzerne bei ihrer Expansion in Mexiko auf die lokalen landwirtschaftlichen Gemeinschaften haben…“ engl. Foto-Reportage von David Bacon vom 26.7.2024 in Truthout, siehe mehr daraus 
„Nach der Ermordung von drei Journalisten innerhalb weniger Tage haben am Dienstag Proteste in 30 der 32 mexikanischen Bundesstaaten stattgefunden. Die 53-jährige Journalistin María de Lourdes Maldonado aus dem Bundesstaat Baja California ist das aktuellste Opfer gewesen. (…) Einige Tage vor ihrer Ermordung hatte Lourdes Maldonado an den Protesten gegen den Mord an ihrem Kollegen, dem Fotojournalisten Alfonso Margarito Martínez Esquivel, in Tijuana teilgenommen. Martínez, 49 Jahre alt, wurde am 17. Januar mit einem Kopfschuss vor seinem Haus in Tijuana getötet. (…) Eine Woche zuvor, am 10. Januar, wurde im Bundesstaat Veracruz José Luis Gamboa Arenas in der Nähe seines Hauses erstochen. Gamboa Arenas war Herausgeber der Online Zeitung Inforegio. (…) Nach Angaben der unabhängigen Organisation Articulo 19 wurden während der Regierung von Amlo seit 2018 27 Medienschaffende wegen ihrer journalistischen Arbeit ermordet.“ Beitrag von Leticia Hillenbrand vom 28. Januar 2022 bei amerika21 und leider weitere Opfer. NEU: Sechs Jahre Amtszeit von Obrador enden mit mehr als 40 ermordeten JournalistInnen, zuletzt am 28. Juni in Chiapas – 31 weitere werden noch vermisst 
„Im südmexikanischen Oaxaca eskaliert der seit Jahren schwelende Konflikt um eine umstrittene Goldmine. Die Gemeinde Capulálpam de Méndez beschlagnahmte am 1. Juni eine Lkw-Ladung mit aufbereitetem, goldhaltigem Geröll des Bergbauunternehmens La Natividad, einer Tochtergesellschaft des kanadischen Unternehmens Continuum Resources LTD. Die zapotekische Gemeinde hat während der letzten Jahre wiederholt angeprangert, dass das Bergbauunternehmen ohne Bewilligung der Gemeinde und ohne Umweltgenehmigung vor Ort arbeite. Die mexikanischen Behörden ignorieren bisher diese Beschwerden sowie mehrere Gerichtsurteile gegen die Bergbaufirma, welche die Gemeinde gewonnen hat. Um den Druck auf die Staats- und Bundesbehörden zu erhöhen, beschloss die Dorfversammlung von Capulálpam, die Zufahrtsstraße zu sperren…“ Beitrag von Philipp Gerber vom 10. Juni 2024 bei amerika21 und mehr daraus 
„… Wir von unten und links organisierten Pueblos des Süd-Südosten Mexikos rufen zu einer vielfältigen, umfassenden Mobilisierung auf – um gegen das verbundene Mega-Projekt »TREN MAYA – INTEROZEANISCHER KORRIDOR« und die anderen Mega-Projekte des Todes, die die Regierung der 4T durchsetzen möchte, Widerstand zu leisten. So haben wir es, die wir die erste Karawane bildeten, welche im vergangenen August durchgeführt wurde, bestätigt. Teilnahmen dort Compañer@s der Asamblea de los Pueblos Indígenas del Istmo en Defensa de la Tierra y del Territorio (APIIDTT), der Internationalistischen Vereinigung Ya Basta! Êdî Bese! der Sozialen Zentren im Nordosten Italiens und der indigenen Organisationen, die wir diese Rundreise empfangen und miteinander geteilt haben…“ Aufruf im Ya Basta Netz zum Karawanenstart am 25. April 2023 von der Küste in Chiapas bis zum internationalen Treffen am 6. und 7. Mai 2023 auf der Halbinsel Yucatán – siehe mehr daraus und dazu. NEU: Die Karawane und das internationale Treffen #ElSurResiste sind nun zu Ende – der Kampf geht weiter 
„Neues Werk soll im Bundesstaat Nuevo León an der US-Grenze entstehen. Standort wegen Wassermangels in der Region umstritten. Bedenken sind laut Präsident López Obrador nach Gesprächen mit Musk ausgeräumt (…) Ende Januar hatte der Arbeitsminister von Nuevo León, Federico Rojas Veloquio, informiert, dass der Elektroautohersteller dort seine „Gigafactory 5“ plane, in der nach und nach etwa 10.000 Arbeitsplätze entstehen sollen. (…) Präsident López Obrador lehnte dies jedoch zunächst ab. Die Ansiedlung des Konzerns dort sei problematisch, weil die Wasserressourcen zu knapp sind. (…) Nun scheinen nach Videogesprächen Amlos mit Musk am vergangenen Freitag und erneut am Montag alle Bedenken beseitigt. Teil der Verpflichtungen des Konzerns seien Maßnahmen zur Vermeidung von Wasserknappheit für den Verbrauch der Bevölkerung, versicherte der Präsident…“ Beitrag von David Keck und Vilma Guzmán vom 02.03.2023 in amerika21 und dazu erste Zweifel: „Gigafabrik“ in Mexiko geplant: Tesla und das knappe Wasser 
„In der Gemeinde Juan C. Bonilla in Puebla hat die organisierte Widerstandsbewegung der „Pueblos Unidos de la Región Cholulteca y de los volcanes“ (Vereinte Völker der Region Cholulteka und der Vulkane) am 8. August, dem Geburtstag des Revolutionshelden Emiliano Zapata, das Gelände der Trinkwasserfirma Bonafont besetzt. Bonafont ist eine mexikanische Tochterfirma des französischen Multis Danone und beutet – neben vielen anderen Firmen, die sich in der neuen Industriezone der Region niedergelassen haben – die lokalen Wasserreservoire der Region seit Jahren aus. (…) Seit dem Weltwassertag am 22. März 2021 halten sie die Eingänge der Firma Bonafont in Form eines permanenten Zeltlagers besetzt, sodass die Firma nicht mehr in Betrieb ist. Die Ziehbrunnen der Dorfbewohner sind seitdem wieder ersichtlich voller. (…) Am Sonntag hat die organisierte Gemeinde nun das ganze Firmengelände besetzt. Es soll kollektiv genutzt werden, um Schritt für Schritt ihre Autonomie auszubauen. Ihre Forderung erweitert den berühmten Revolutionsslogan um das Element Wasser: „Tierra, agua y libertad“ (Boden, Wasser und Freiheit).“ Artikel von Sophie Hartmann vom 10.08.2021 bei amerika21 – siehe dazu NEU: Indigene aus Mexiko protestieren in Frankreich gegen Danone-Konzern 
„Die Gewalt gegen Frauen in Mexiko-Stadt nimmt kein Ende. Dies zeigen die jüngsten Mordfälle an Lidia Gabriela und Ariadna, zwei jungen Frauen, denen das in Mexiko vorherrschende machistische System das Leben nahm, nachdem sie in ein Taxi gestiegen waren. Die Vorfälle verdeutlichen, dass es für Frauen keine sicheren öffentlichen Verkehrsmittel in der Hauptstadt Mexikos gibt, wo in diesem Jahr bereits mehr als 90 Frauen ermordet worden sind. Nach Angaben des im Zeitraum von Januar bis September wurden in Mexiko-Stadt 92 Gewaltmorde an Frauen gemeldet, von denen lediglich 52 als Feminizide ermittelt werden. Das geht aus Zahlen des Exekutivsekretariats des Nationalrates für Öffentliche Sicherheit (SESNSP) hervor. Zu dieser Zahl kommen Lidias und Ariadnas Fälle hinzu, die Anfang November Opfer dieser Art von Gewalt wurden. (…) Nach Angaben von UN Women wurden 96 Prozent der Frauen in Mexiko-Stadt mindestens einmal Opfer irgendeiner Form von Gewalt in öffentlichen Verkehrsmitteln.“ Meldung am 12. November 2022 im Nachrichtenpool Lateinamerika, siehe die Mapa Nacional de Feminicidios en México und #MexicoFeminicida oder #TocanAUnaNosTocanATodas 
„Anlässlich des 55. Jahrestags der staatlichen Anerkennung kommunaler Landbesitzrechte des Verwaltungsdistriktes Juchitán solidarisieren sich soziale Organisationen mit indigenen Miteigentümern (Comuneros) des südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca im Kampf gegen Menschenrechtsverletzungen durch Windparkanlagen. Bereits seit Anfang des Jahres protestieren die Comuneros aus Unión Hidalgo gegen den unrechtmäßigen Bau des Windparks Gunaá Sicarú, den der französische Konzern Electricité De France (EDF Group) auf ihrem Land errichtet (Amerika21 berichtete). Die Zapoteken legten Beschwerde bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein, weil das Unternehmen die Rechte der Anwohner systematisch verletze. Nachdem das Energieministerium eine diesbezügliche Konsultation in Unión Hidalgo wiederholt absagt, ist nun für den 27. Juli eine erneute Versammlung angekündigt…“ Artikel von Nina Baghery vom 17.07.2019 bei amerika21, siehe dazu neu: Mexiko: Erfolgreicher Widerstand gegen französisches Windkraftprojekt in Oaxaca 
„Seit dem 22. März 2022, dem Weltwassertag, ist in Mexiko die „Karawane für das Wasser und das Leben“ unterwegs, um gegen die „Enteignung und Plünderung“ von Wasserressourcen zu protestieren. Bis zum 24. April will die Karawane (…) reisen, um auf die Verschmutzung und Vergiftung des Wassers und den Wasserraub von Unternehmen aufmerksam zu machen. Die Tour begann im Bundesstaat Puebla, wo das Wasser zu den versiegten Brunnen des Landkreises Juan C. Bonilla zurückkehrte, nachdem das Betriebsgelände des zum französischen Konzern Danone gehörenden Unternehmens Bonafont monatelang besetzt wurde, so dass das Unternehmen kein Wasser entnehmen konnte. (…) Auch deutsche Aktivist:innen aus der Anti-Kohle und Klimagerechtigkeitsbewegung nehmen an der Karawane teil, und umgekehrt solidarisierte sich die Karawane mit den Protesten gegen den 
„In Oaxaca demonstrieren zapotekische Gemeinden gegen die Bergbaufirma Fortuna Silver Mines, welche nach zehn Jahren Betrieb auf zunehmenden Widerstand stößt. Das mexikanische Umweltministerium lehnte das Bewilligungsgesuch für weitere 10 Jahre Ausbeutung von Silber und Gold schon zweimal ab, ein drittes Gesuch wird noch verhandelt. Um ihrer Forderung nach der Schließung der Bergbaufirma Nachdruck zu verleihen, blockierten die in der „Front Nein zum Bergbau, für eine Zukunft für alle“ organisierten Gemeinden Mitte Oktober die Überlandstraße im Bezirk Ocotlán. (…) Sie wiesen daraufhin, dass das Unternehmen in den vergangenen Jahren 75 irreguläre Gebäude und Einrichtungen erstellte, welche nicht in der ursprünglichen Bewilligung vorgesehen waren. Die Gemeinden fordern, dass „kein Bergbauprojekt über dem Gesetz stehen darf“ und erinnern die mexikanische Regierung an ihr Versprechen, Indigene und Umweltrechte schützen zu wollen. (…) Vor zehn Jahren wurde die Eröffnung dieser Mine in der Gemeinde San José del Progreso mit Polizeigewalt durchgesetzt. (…) Die ursprüngliche Umweltbewilligung für den Tunnelbergbau in San José del Progreso lief am Samstag aus, doch das Unternehmen scheint gewillt, den Betrieb auch ohne Bewilligung aufrechtzuerhalten…“ Beitrag von Philipp Gerber vom 25. Oktober 2021 bei amerika21 
„In verschiedenen Dörfern des mexikanischen Bundesstaats Oaxaca haben die Einwohner Bauarbeiter der Firma La Peninsular vertrieben. Die Mitarbeiter der Firma hatten den Auftrag, die Bauarbeiten an den Bahngleisen im Rahmen der Modernisierung der Transisthmischen Eisenbahn fortzusetzen. Die vor allem indigene Bevölkerung der Region kritisiert, dass die Baumaßnahmen auf ihrem Land stattfinden würden und plädiert für ihre Rechte. Bauern des Gebiets im Norden des Isthmus hatten sich bereits im Juni letzten Jahres darauf geeinigt, dass sie den Arbeitern des Unternehmens, das von der Ferrocarril del Istmo de Tehuantepec (FIT) mit der Modernisierung beauftragt wurde, nicht erlauben würden, ihr Land zu betreten. (…) Indigene Gemeinden aus der Region des Isthmus blockierten zusammen mit der Organisation Sol Rojo, MAIZ und COPIR die Autobahnen und Eisenbahnstrecken. Gemeinsam wollten sie ein Zeichen gegen die Kriminalisierung der Verteidigung ihres Territoriums gegen den Interozeanischen Korridor des Isthmus setzen und für ihre Rechte einstehen. Auch in den Städten Matias Romero, El Barrio de la Soledad und Santa María Petapa demonstrierten Einwohner gegen die Baufirmen, indem sie die Bahngleise blockierten.“ Bericht von Carolina Graef Alarcón vom 21. Oktober 2021 bei amerika21 
„… Auch deutsche Konzerne wie VW und ZF betreiben Werke in Mexiko und stehen im Verdacht, zu den Schäden beigetragen zu haben. Die aus EU-Parlamentarier*innen, Wissenschaftler*innen und internationalen Nichtregierungsorganisationen bestehende „Toxi-Tour“ besuchte im vergangenen Jahr die betroffenen Regionen. Im Rahmen einer virtuellen Rundreise in Deutschland fordern MISEREOR, das Ökumenische Büro München und die Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko sowie mexikanische Partnerorganisationen die Firmen dazu auf, Verantwortung zu übernehmen und Maßnahmen zum Schutz der Menschen und der Natur einzuleiten. „Die transnationalen Unternehmen wenden in Mexiko deutlich niedrigere Normen zum Schutz der Umwelt an“, berichtet der Toxikologe Peter Clausing von der Organisation México vía Berlin. „Hier wird deutlich, wie dringend wir ein Lieferkettengesetz in Deutschland und Europa brauchen: Deutsche Firmen müssen auch im Ausland Sorge tragen, dass durch ihre Tätigkeiten keine Menschenrechte verletzt werden und ihre Zulieferer Umweltstandards nach deutschen Maßstäben einhalten.“ Die von MISEREOR geförderte Organisation „Centro Fray Julián Garcés“ macht seit vielen Jahren auf die dramatische Zerstörung der Umwelt in Tlaxcala aufmerksam. Dieser Bundesstaat gehört gemeinsam mit der Hauptstadtregion und den Bundesstaaten Mexiko und Puebla zu einem der vier wichtigsten Industriezentren Mexikos. Mehrere wissenschaftliche Studien, unter anderem der renommierten Nationalen Universität Mexikos (UNAM), konnten den direkten Zusammenhang zwischen den Abfällen aus der Industrieproduktion, der Verschmutzung des Flusses Atoyac und der Häufung von Krankheitsfällen bei der Bevölkerung nachweisen. Dazu gehören Fälle von Krebs, Nierenschäden, Fehlgeburten und Fehlbildungen bei Neugeborenen…“ – aus dem Beitrag „Umweltnotstand in Mexiko“ am 06. November 2020 im Untergrundblättle worin noch darauf hingewiesen wird: „Im November werden Vertreter*innen der Organisationen „Centro Fray Julián Garcés” aus Tlaxcala und „Un Salto de vida“ aus Jalisco virtuell an Veranstaltungen in München (7.11.), Berlin (13.11.), Leipzig (14.11.), Hamburg (18.11.), Frankfurt (25.11.) und Köln (27.11.) teilnehmen“. Infos und Hintergründe dazu gibt es auch bei Deutsche Menschenrechtskoordination Mexiko 
Über 1.300 Ärzte, Ärztinnen, Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger und sonstiges Personal sind in Mexiko bisher an Corona gestorben – mehr als doppelt so viele wie beispielsweise in Brasilien, auch deutlich mehr als in den USA – weltweit sind es rund 7.000 Kolleginnen und Kollegen, die daran gestorben sind. In der Meldung „Mexico leads in health workers killed by COVID-19“ am 06. September 2020 in der Yucatan Times wird eine Studie von amnesty international zu den tödlichen Auswirkungen der Epidemie im mexikanischen Gesundheitswesen vorgestellt – worin vor allem die zahlreichen Proteste in und an mexikanischen Krankenhäusern unterstrichen werden, die allesamt wegen nicht ausreichender Versorgung mit Schutzmaterial – oder auch dessen mangelnde Qualität stattfanden. Bisher waren diese Proteste weitgehend vereinzelt, jeweils vor Ort geblieben, jetzt zeigten sich Bestrebungen, den Protest überregional zu organisieren. Siehe dazu auch einen basisgewerkschaftlichen Aufruf zum gemeinsamen Protest im mexikanischen Gesundheitswesen (spanisch, mit ganz kurzer deutscher Zusammenfassung).