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Der „coole Einsatz“ der Bundeswehr in Mali: Hilfestellung zum Mord an unbeteiligten Zivilisten
»Mali« – nur ein Abenteuer bei Youtube? Bundeswehr beginnt mit neuer Werbekampagne„“Etwa zur gleichen Zeit, als der Bundestag im Frühling über die Verlängerung der Einsätze der Bundeswehr in Mali abgestimmt hat, also darüber, dass 1.100 deutsche Soldaten ein weiteres Jahr lang dortige Sicherheitskräfte ausbilden sowie deren ‚Antiterror-Einsätze‘ logistisch und überwachungstechnisch flankieren sollen, haben Einheiten dieser Sicherheitskräfte Dutzende malische Zivilist*innen ermordet. Darüber informiert die UN in einem heute veröffentlichten Bericht. Braucht es einen noch drastischeren Beleg für die Folgen der zynischen europäischen und deutschen Politik, die mit Unterstützung afrikanischer Unrechtsregime in der Sahel-Region eine Todeszone für Flüchtende eingerichtet hat?“ Zum Hintergrund: Laut eines jetzt veröffentlichten UN-Berichts für den Sicherheitsrat haben Sicherheitskräfte im westafrikanischen Mali bei drei Angriffen im Mai eine große Zahl Zivilisten ermordet. In Massengräbern seien zudem Menschen gefunden worden, die zwischen Februar und Juli von Regierungstruppen verschleppt worden waren. In dem Bericht heißt es weiter, es sei – im Rahmen von «Einsätzen gegen Terroristen» – zu Massentötungen und zahlreichen Menschenrechtsverletzungen gegen die Zivilbevölkerung gekommen…“ – aus der Erklärung „Massentötungen durch Regierungstruppen in Mali. Bundeswehreinsatz sofort abbrechen!“ der Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler am 11. August 2018 auf ihrer Webseite weiterlesen »
»Mali« – nur ein Abenteuer bei Youtube? Bundeswehr beginnt mit neuer Werbekampagne„"Etwa zur gleichen Zeit, als der Bundestag im Frühling über die Verlängerung der Einsätze der Bundeswehr in Mali abgestimmt hat, also darüber, dass 1.100 deutsche Soldaten ein weiteres Jahr lang dortige Sicherheitskräfte weiterlesen »

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Polizei unterdrückt Protest vor der französischen Botschaft in Bamako: Für den Abzug französischer Truppen aus Mali
Für den Abzug Frankreichs: Demo in Bamako Januar 2018Gleich zwei Demonstrationen gab es am 10. Januar 2018 in der malischen Hauptstadt Bamako: Beide für den Rückzug der französischen Truppen aus dem Land. Während die eine sich vor der Botschaft sammelte – und damit offensichtlich die Polizei überraschte, deren ganzes Arsenal gegen die andere, weiter entfernte Demonstration eingesetzt wurde – sollte die andere an einem Platz der Innenstadt beginnen. Zu den Demonstrationen hatten Studierenden-Verbände und Einzelgewerkschaften aufgerufen und, obwohl die Agenturen jeweils einige hundert Menschen gezählt haben, zeigen die entsprechenden Fotos deutlich mehr. Es waren nicht die ersten Demonstrationen, die gegen die französischen Truppen im Land stattfanden, die aus Tradition auch bei den gegenwärtigen UNO-Einsätzen das Hauptkontingent stellen – weswegen diese Demonstrationen durchaus auch als gegen die UNO-Einsätze gerichtet interpretiert werden können. Von deren Einzelbestandteilen nicht nur die Bundeswehr „coole“ Werbefilme drehen lässt. Wenn von solchen Protesten aber bisher in den „Entsende-Ländern“ überhaupt berichtet wurde, dann nur unter Zuschreibung auf „islamistische Kreise“, frei nach dem Motto, wer sonst könnte gegen „unsere Truppen“ sein? Diese „Kreise“ waren es zumindest diesmal nicht, sondern den Losungen zufolge eher nationalistische Kreise, die den Truppen die Beihilfe zur Spaltung des Landes vorwerfen: Und zu Beginn der militärischen Aktion, vor rund 5 Jahren, für die Intervention waren… Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge zu den beiden Demonstrationen im Januar und einen älteren Beitrag über Demonstrationen am Sitz der UNO-Truppe weiterlesen »
Für den Abzug Frankreichs: Demo in Bamako Januar 2018Gleich zwei Demonstrationen gab es am 10. Januar 2018 in der malischen Hauptstadt Bamako: Beide für den Rückzug der französischen Truppen aus dem Land. Während die eine sich vor der Botschaft sammelte – und weiterlesen »

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15 Jahre Kampf gegen die Privatisierung der malischen Eisenbahn
Réseau Rail Sans FrontièreAm 13. und 14. Oktober 2017 trafen sich in Kayes Vertreterinnen und Vertreter der Anwohnerschaft der Eisenbahnlinie Bamako – Dakar. Aus Anlass des 15. Jahrestag des Wirkens der Initiative Cocidirail (Collectif Citoyen pour la Restitution et le Développement Intégré du Rail Malien) wurde bei diesem Treffen eine Bilanz der desaströsen Privatisierungspolitik gezogen und die Forderung nach einer Wiederverstaatlichung der wichtigsten Eisenbahnlinie des Landes erneuert. Was diese Privatisierung für die Belegschaft, für die Bevölkerung, für die anliegenden Gebiete bedeutet hat, wird dabei ebenso bilanziert, wie das Ergebnis für die Profiteure der Privatisierung. Cocidirail (siehe den Verweis am Ende des Beitrags auf unsere zahlreichen Beiträge zu diesem Kampf und der Initiative im Archiv des LabourNet Germany) unterstreicht in dieser gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen erarbeiteten Erklärung, dass der gemeinsame Kampf um die Wiederverstaatlichung fortgesetzt werden wird. Siehe dazu die Dokumentation der (französischen) „Erklärung von Kayes“ weiterlesen »
Réseau Rail Sans FrontièreAm 13. und 14. Oktober 2017 trafen sich in Kayes Vertreterinnen und Vertreter der Anwohnerschaft der Eisenbahnlinie Bamako – Dakar. Aus Anlass des 15. Jahrestag des Wirkens der Initiative Cocidirail (Collectif Citoyen pour la Restitution et le Développement Intégré weiterlesen »

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Nach dem Tod der Hubschrauber-Besatzung: Erneut Abzug aus Mali gefordert
DFG-VK: Nein zum Militäreinsatz in MaliSeit 2013 sei die Bundeswehr in dem nordafrikanischen Land aktiv um an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich den Zugang zu Rohstoffen und deren Transport aus der Region in die EU zu sichern und Flüchtlingsströme zu unterbinden. „Zudem möchte die Bundesregierung mit dem Einsatz militärisch Präsenz und Stärke zeigen und dadurch international Respekt gewinnen“, erläutert Thomas Carl Schwoerer die politischen Absichten hinter dem Einsatz: „All diese zweifelhaften Ziele werden auf Kosten der deutschen Soldaten sowie der Menschen in Nordafrika verfolgt“, erklärt der DFG-VK-Bundessprecher“ – aus der Pressemitteilung „Keine weiteren Toten! – Den gefährlichen Mali-Einsatz beenden“ am 27. Juli 2017 bei der DFG-VK, worin auch an frühere Proteste der Organisation gegen den Mali-Einsatz der Bundeswehr erinnert wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle und zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
DFG-VK: Nein zum Militäreinsatz in MaliSeit 2013 sei die Bundeswehr in dem nordafrikanischen Land aktiv um an der Seite der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich den Zugang zu Rohstoffen und deren Transport aus der Region in die EU zu sichern und Flüchtlingsströme zu unterbinden. „Zudem möchte weiterlesen »

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Protest in Berlin gegen Abschiebungen nach Mali
keineAbschiebungnachMaliNigeroderanderswoDie Bundespolizei hat das Flugzeug einzig deshalb gechartert, um die beiden nach Mali abzuschieben. Dieser Flug am 6. Januar von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro, finanziert hat ihn die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die verfügt für solche Zwecke über einen Sonderetat in Höhe von 66 Millionen Euro pro Jahr. Überlegen Sie mal, welches Bild dabei in der Öffentlichkeit entsteht, wenn solch ein Aufwand betrieben wird, nur um sie, die vermeintlich »Illegalen«, nach Mali zurückzuschicken. Man hätte meinen können, es ginge um Topterroristen oder Schwerstkriminelle. Dabei haben sie nichts verbrochen. Sie waren in Deutschland einer Arbeit nachgegangen, um ihrer Familie etwas Geld nach Hause schicken zu können, damit diese in Mali nicht verarmt. Amadou Ba zum Beispiel lebte seit 13 Jahren in Sachsen-Anhalt, zuletzt war er mit festem Arbeitsvertrag bei einer Hühnchenschlachterei in Merseburg angestellt“ so antwortet Mohamed Camara von der Gruppe Djekafo auf die erste Frage von Gitta Düperthal – nach der Abschiebung von Amadou Ba und Mamadou Drame am 6. Januar 2017  – in dem Interview „»Wir wollen keine Handelsware dieser Leute sein«“ am 01. Februar 2017 in der jungen welt – im Anschluss an die Demonstration des Vortags vor der Botschaft von Mali. Siehe dazu auch den Demonstrationsaufruf und zwei Hintergrundbeiträge weiterlesen »
keineAbschiebungnachMaliNigeroderanderswoDie Bundespolizei hat das Flugzeug einzig deshalb gechartert, um die beiden nach Mali abzuschieben. Dieser Flug am 6. Januar von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro, finanziert hat ihn die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die verfügt für solche Zwecke über einen Sonderetat in Höhe weiterlesen »

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Mali: Druck von unten wegen Migrationsabkommen mit der EU
Hoch ging es während der Weihnachtstage in Räumlichkeiten im Pariser Vorort Bagnolet zu. Seit dem 23. Dezember 2016 (und noch bis zum Redaktionsschluss dieses Artikels, Anfang Januar 17) besetzen dort Staatsangehörige des westafrikanischen Landes Mali ohne Unterbrechung die Räume ihres Generalkonsulats. Das von außen her eher unscheinbare Gebäude, das nur durch die grün-gelb-rote Staatsflagge  als diplomatische Vertretung zu erkennen ist, war auch das ganze Weihnachtswochenende über – in Frankreich ist nur der 25. Dezember ein gesetzlicher Feiertag – mit Männern und einigen Frauen gefüllt. Die Erklärungen der Besetzer/innen verbreiteten sich in Windeseile über die Facebookseiten vieler ihrer in Frankreich lebenden, aber auch der im Herkunftsland befindlichen Landsleute. Gegenstand ihres Protests ist das Verhalten des malischen Staates gegenüber seinen im Ausland lebenden Bürgerinnen und Bürger, insbesondere seine mehr oder minder verschämt durchgeführte Mitwirkung bei der „Rückführung“ von Geflüchteten…“ Artikel von Bernard Schmid vom 2.1.2017 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 2.1.2017

Hoch ging es während der Weihnachtstage in Räumlichkeiten im Pariser Vorort Bagnolet zu. Seit dem 23. Dezember 2016 (und noch bis zum Redaktionsschluss dieses Artikels, Anfang Januar 17) besetzen dort Staatsangehörige des westafrikanischen Landes Mali ohne Unterbrechung die Räume ihres Generalkonsulats. Das von außen weiterlesen »

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Mali
MALI: Ein politisch-sozialer Bericht nach einem 24tägigen Aufenthalt unseres Frankreichkorrespondenten in dem westafrikanischen Land
Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014

Einen Geschwindigkeitsrekord dürfte der Zug in naher Zukunft nicht aufstellen, auf der Strecke ist das Tempo derzeit auf 39 Stundenkilometer ausgelegt. Aber die Bahnlinie von Bamako nach Kayes, die 600 Kilometer entfernte Regionalhauptstadt im Westen Malis in der Nähe der senegalesischen und mauretanischen Grenze, weiterlesen »

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Mali
Generalstreik: Ein historischer Erfolg
Dass die Mobilisierung des Gewerkschaftsbundes UNTM zum Generalstreik in Mali am 21. und 22. August ein grosser Erfolg war, und auch weit über die eigenen Reihen hinausging, war bereits Gegenstand der Berichterstattung gewesen (und auch im LabourNet berichtet). In dem 10 Minuten Video Succès historique de la grève générale au Mali : Un spécialiste en droit du Travail fait le point vom 24. August 2014 bei Mali actu wird deutlich welche Ausmaße diese Mobilisierung hatte, unter anderem mit mehreren Landbesetzungen an einer ganzen Reihe von Orten und mit der massiven und oftmals militanten Beteiligung der prekär und und auch informell Beschäftigten, deren Forderungen nach Normalisierung auch eine zentrale Rolle in dem Streik spielten weiterlesen »
Dass die Mobilisierung des Gewerkschaftsbundes UNTM zum Generalstreik in Mali am 21. und 22. August ein grosser Erfolg war, und auch weit über die eigenen Reihen hinausging, war bereits Gegenstand der Berichterstattung gewesen (und auch im LabourNet berichtet). In dem 10 Minuten Video Succès historique de la grève weiterlesen »

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Mali
Nach der massiven Mobilisierung: Die Regierung macht Versprechen
Der zweitägige Generalstreik, den die Gewerkschaftsföderation UNTM Ende letzter Woche organisierte, war ein Erfolg: Die Mobilisierung war deutlich stärker als erwartet und erfasste auch Gewerkschaften, die nicht diesem Verband angehören und, vor allem, Branchen und Bereiche, in denen dies nicht erwartet worden war, so vor allem nahezu alle Banken – und auch die Finanzämter (die Besteuerung ist Thema der Auseinandersetzung). Der Bericht vom zweiten Tag des Generalstreiks Grève de l’UNTM : mot d’ordre suivi dans les services publics von Be COULIBALY und B. DOUMBIA am 23. August 2014 in L’Essor weiterlesen »
Der zweitägige Generalstreik, den die Gewerkschaftsföderation UNTM Ende letzter Woche organisierte, war ein Erfolg: Die Mobilisierung war deutlich stärker als erwartet und erfasste auch Gewerkschaften, die nicht diesem Verband angehören und, vor allem, Branchen und Bereiche, in denen dies nicht erwartet worden war, so vor allem nahezu alle Banken – weiterlesen »

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Mali
Zweitägiger Generalstreik beginnt stark
Donnerstag und Freitag dieser Woche wird gestreikt – so der Beschluss des grössten Gewerkschaftsbundes Malis der UNTM (Union nationale des travailleurs du Mali). Alle Berichte vom Donnerstag gehen von nahezu 100% Streikbefolgung nicht nur in der Hauptstadt Bamako aus, und: Eine ganze Reihe von Einzelgewerkschaften, die anderen oder keinem Verband angehören, haben sich dem Streik angeschlossen. Die Verhandlungen mit der Regierungen – über einen Forderungskatalog von insgesamt 17 Punkten – gehen sowohl um Löhne und Gehälter, als aber auch um die Höhe von Steuern und dem Preis von Grundgütern wie etwa der Wasserversorgung. La grève de l’UNTM bien suivie heisst der Bericht am 22. August 2014 im Maliweb weiterlesen »
Donnerstag und Freitag dieser Woche wird gestreikt – so der Beschluss des grössten Gewerkschaftsbundes Malis der UNTM (Union nationale des travailleurs du Mali). Alle Berichte vom Donnerstag gehen von nahezu 100% Streikbefolgung nicht nur in der Hauptstadt Bamako aus, und: Eine ganze Reihe von Einzelgewerkschaften, die anderen oder keinem Verband weiterlesen »

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Mali
Ein harter Machtkampf steht bevor
„Der auf Ibrahim Boubacar Keïta, genannt IBK, lastende Druck ist groß. Neben der Ernennung eines Ministerpräsidenten muss der malische Präsident über den Termin für die Parlamentswahlen entscheiden. Diese wichtigen Entscheidungen bestimmen die künftige politische Ausrichtung in Mali. Nach dem Präsidenten müssen nun auch die Nationalversammlung und die Lokalparlamente neu gewählt werden. Aber es stellt sich die Frage, wann diese Wahlen stattfinden sollen und wer sie organisiert und überwacht…“ Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 29.08.2013 weiterlesen »
„Der auf Ibrahim Boubacar Keïta, genannt IBK, lastende Druck ist groß. Neben der Ernennung eines Ministerpräsidenten muss der malische Präsident über den Termin für die Parlamentswahlen entscheiden. Diese wichtigen Entscheidungen bestimmen die künftige politische Ausrichtung in Mali. Nach dem Präsidenten müssen nun auch die Nationalversammlung und die Lokalparlamente neu gewählt weiterlesen »

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Mali
Malis Vierte Republik
“Ibrahim Boubacar Keïta hat die Präsidentschaftswahlen in Mali gewonnen. Er ist mit den unterschiedlichsten Erwartungen von Linken und Rechten, Säkularen und Islamisten konfrontiert. Nach dem Bürgerkrieg und der internationalen Intervention gegen Jihadisten im Norden des Landes erwartet die Bevölkerung einen Neuanfang…” Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 15.08.2013 weiterlesen »
“Ibrahim Boubacar Keïta hat die Präsidentschaftswahlen in Mali gewonnen. Er ist mit den unterschiedlichsten Erwartungen von Linken und Rechten, Säkularen und Islamisten konfrontiert. Nach dem Bürgerkrieg und der internationalen Intervention gegen Jihadisten im Norden des Landes erwartet die Bevölkerung einen Neuanfang...” Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle weiterlesen »

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Mali
Wie in Mali eine “alternativlose Situation” geschaffen werden sollte…
„Durch die militärische Intervention sind die islamistischen Besatzer binnen drei Wochen aus größeren Teilen des Nordens vertrieben worden, nicht zuletzt aus den drei wichtigen Städten Gao, Timbuktu und Kidal. Grundsätzlich ist dieser Umstand eine ebenso gute wie erleichternde Botschaft – entsprechend teilen wir die Freude vieler Menschen im Norden Malis, zumal es keinerlei Anlass zu geben scheint, deren Authentizität in Frage zu stellen (anders als es bei Kriegsberichterstattung gemeinhin der Fall ist). Und doch ist Afrique-Europe-Interact weit davon entfernt, den französischen Militäreinsatz positiv zu bewerten…“ “Stellungnahme von Afrique-Europe-Interact zur französischen Militärintervention in Mali” vom 07. Februar 2013 weiterlesen »
"Durch die militärische Intervention sind die islamistischen Besatzer binnen drei Wochen aus größeren Teilen des Nordens vertrieben worden, nicht zuletzt aus den drei wichtigen Städten Gao, Timbuktu und Kidal. Grundsätzlich ist dieser Umstand eine ebenso gute wie erleichternde Botschaft – entsprechend teilen wir die Freude vieler Menschen im Norden Malis, weiterlesen »

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Mali
Die erste Phase der französischen Intervention scheint vor dem Abschluss zu stehen. Nun stellt sich die Frage nach dem Danach
Und plötzlich waren sie weg, die Jihadisten: Am vergangenen Montag, den 28. Januar 13 erreichten die französischen Truppen und die gemeinsam mit ihnen vorrückenden Truppen der Armee Malis die Stadt Timbuktu, im Nordwesten des Nigerbogens. Am Vortag (Sonntag, den 27. Januar) hatten sie die Großstadt Gao auf der anderen Seite des Bogens, den der Strom in der Mitte Malis beschreibt, eingenommen. Ab dem darauf folgenden Mittwoch folgte die Eroberung von Kidal in Nordost-Mali, beschrieben als „die letzte Hochburg der radikalen Islamisten“… Artikel von Bernard Schmid, 04.02.2013 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, 04.02.2013

Und plötzlich waren sie weg, die Jihadisten: Am vergangenen Montag, den 28. Januar 13 erreichten die französischen Truppen und die gemeinsam mit ihnen vorrückenden Truppen der Armee Malis die Stadt Timbuktu, im Nordwesten des Nigerbogens. Am Vortag (Sonntag, den 27. Januar) hatten sie die Großstadt weiterlesen »

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Mali
Definitiv: Kein Krieg um Öl. Aber um Uran…

Dossier

Medico International: NothilfeFuerMali Frankreich interveniert in Afrika: Somalia und Mali – Januar 2013 „Monate hindurch hatte die offizielle französische Politik erklärt, es sei nötig, in Mali etwas zu tun, nachdem Djihadisten die Nordhälfte des Landes besetzt hatten – aber Frankreich selbst werde auf keinen Fall selbst die intervenierende Macht sein, die dabei das Heft in der Hand hält. Am 12. Juli vorigen Jahres etwa zitierte die Pariser Zeitung Le Figaro den amtierenden Außenminister Laurent Fabius mit den Worten, „früher oder später“ sei in Mali „die Anwendung von militärischer Gewalt wahrscheinlich“. Aber, so fügte er hinzu, „aus offensichtlichen Gründen kann Frankreich dabei nicht in der ersten Reihe stehen“. Als frühere Kolonialmacht in der Region, die damals noch als „französischer Sudan“ bezeichnet wurde, bis 1960 – und als Land, das später neokolonialen Einfluss nahm und weiterhin wirtschaftliche Kontrolle ausübt – sei Frankreich dazu ungeeignet. Ansonsten könne es durch sein Eingreifen scharfe Gegenreaktionen hervor rufen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.01.2013 weiterlesen »

Dossier

Medico International: NothilfeFuerMaliFrüher reichten Einheiten der Fallschirmjäger um in “Französisch-Afrika” die Ordnung des Kapitals wieder herzustellen. Heutezutage braucht es mehr - und auch jede Menge Hilfe der “europäischen Partner”. Und der Kampf gegen “islamischen Terrorismus” erscheint, noch lange bevor die weiterlesen »

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