Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„In der Jubiläumsausgabe ila 400, die bei unserer jährlich zehnmaligen Erscheinungsweise gleichzeitig auch den 40. Geburtstag der ila bedeutet, greifen wir ein Thema auf, das für uns von Anfang an eine besondere Bedeutung hatte, nämlich die (Mit-) Verantwortung von Unternehmen, speziell deutschen Unternehmen, für die Verletzung von Menschenrechten. Die weltweite Durchsetzung der Menschenrechte sei das höchste Ziel deutscher Politik, ist immer wieder von unseren PolitikerInnen zu hören. Schaut man sich jedoch die politische Praxis an, etwa die Handelsabkommen, die dieselben Regierungsmitglieder aushandeln und die Abgeordneten ratifizieren, fällt auf, dass diese zwar seit einigen Jahren Menschenrechtsklauseln enthalten, die aber sehr allgemein formuliert sind. Vor allem beziehen sie sich nicht auf die menschenrechtlichen Konsequenzen der Verträge. Unlängst brachte das der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags in einer Studie bemerkenswert klar zum Ausdruck. Darin heißt es: „Menschenrecht bricht nicht Handelsrecht.“ Das heißt, handelsrechtliche Vereinbarungen bilden den Kern der Abkommen und gelten auch dann, wenn in den Handel treibenden Ländern die Menschenrechte verletzt werden. Daran hat sich seit den Anfängen der ila wenig geändert…“ Aus dem Editorial der ila 400 – wir gratulieren! 
Unter diesem Titel organisieren am Montag, den 23. Mai 2016 in Dortmund der Rosa Luxemburg Club Dortmund/Bochum und LabourNet Germany eine gemeinsame Veranstaltung mit einem Vortrag von und Diksussion mit Helmut Weiss (LabourNet Germany). Dass es einen Vormarsch der Rechten in Lateinamerika gibt, zeigen spätestens die jüngsten Entwicklungen und Wahlergebnisse in Argentinien, Brasilien und Venezuela. Was in Honduras begann und in Paraguay fortgesetzt wurde, die Beseitigung (links)sozialdemokratischer Regierungen, wird heute weiter geführt. Warum und wie das geschieht, und wie eine Gegenwehr aussehen kann ist Gegenstand der Debatte. Ort: Taranta Babu, Humboldtstraße 44 ab 19 Uhr. 
„Mindestens genauso stark wie die Repression traf die gewerkschaftlich organisierten KollegInnen das Wirtschaftsmodell der Militärdiktaturen, die fast überall auf eine Öffnung der internen Märkte setzten und damit große Teile der nationalen Industrie zerstörten (Brasilien war eine gewichtige Ausnahme, hier trieb die Militärregierung die Industrialisierung voran). Die Deindustrialisierung in Ländern wie Argentinien, Chile oder Uruguay bedeutete das Ende vieler einst mächtiger Gewerkschaften, denen schlichtweg die Basis wegbrach. Nach dem Ende der Militärregierungen wurden zwar die Gewerkschaftsverbote aufgehoben, viele von den Diktaturen erlassene repressive Gesetze, etwa zur Einschränkung des Streikrechts, blieben jedoch in Kraft. Zudem verfolgten fast alle Zivilregierungen der neunziger Jahre eine mehr oder weniger neoliberale Politik…“ – aus dem Editorial der ila 393 vom März 2016, die Berichte über die Entwicklung der Gewerkschaften, meist an Fallbeispielen, über eine ganze Reihe lateinamerikanischer Länder gibt 
„In allen drei Ländern, die Gegenstand dieses Berichts sind, wurden Verletzungen von Arbeitnehmer/innenrechten festgestellt: Kolumbien wurde bereits mehrfach von der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) wegen der Missachtung von Rechten verurteilt, das restriktive Arbeitssystem Chiles wurde von einem bekanntermaßen repressiven Regime ins Leben gerufen und Panama steht sein kurzem auf der schwarzen Liste der IAO. In diesem Kontext müsste jedes transnationale Unternehmen, das ernsthaft an der Einhaltung internationaler Übereinkommen, einschließlich des UN-Grundsatzpakets für Wirtschaft und Menschenrechte, interessiert ist, die lokalen Gesetze über das erforderliche Maß hinaus erfüllen, wenn es Arbeitnehmer/innenrechte einhalten und die IAO-Übereinkommen über Vereinigungsfreiheit respektieren will. Diese Untersuchung hat ergeben, dass DHL in Panama, Kolumbien und Chile das Gegenteil tut. Anstatt Arbeitsrechte zu achten, hat das Unternehmen ohne jeden Zweifel eine Negativbilanz in Sachen Arbeitsbeziehungen vorzuweisen…“ Siehe dazu auch: Bericht und Video über Solidaritätsaktionen von DHL Beschäftigten in Indien 
Dieser politische Service, Ergebnis eines – von der Rosa Luxemburg-Stiftung finanzierten (wir danken!) – Projektes, soll dazu dienen, all jenen, die sich aus unterschiedlichsten Gründen näher für die Entwicklungen in einem bestimmten Land interessieren, eine erste kompakte Orientierung zu bieten, die über die Webadressen großer Gewerkschaftsverbände hinaus geht, wie sie auch anderswo zu finden sind. Die Ergebnisse dieser Arbeit (die künftig, nach und nach, auch für andere Regionen dieser Welt geleistet werden wird) sind verfügbar für: 
„“Kämpferisch“, „korrupt“, „kriminalisiert“ – mit solch widersprüchlichen Attributen wurden und werden Gewerkschaften in Lateinamerika beschrieben. Gewerkschaften sind kämpferisch, sie vertreten die Interessen lohnabhängiger Arbeiter*innen. Jedoch nehmen gewerkschaftliche Organisationsformen nicht immer eine progressive Rolle ein. Insbesondere in der Geschichte Lateinamerikas versuch(t)en links- und rechtspopulistische autoritäre Regierungen, Gewerkschaften für ihre eigenen Herrschaftsprojekte zu instrumentalisieren. Zur Zeit der Militärdiktaturen wurden sie aber auch verboten und Gewerkschafter*innen brutal verfolgt. Gewerkschaften werden oft auch bewusst als „korrupt”, „mafiös” oder gar „terroristisch” verunglimpft, um sie zu kriminalisieren. Wie sich Gewerkschaften in diesem Spannungsfeld bewegen, beleuchtet das beiliegende Dossier. Es geht den Fragen nach, wie viel gesellschaftlichen Wandel die Gewerkschaften beim Thema Arbeit erreicht haben und wofür sie aktuell kämpfen müssen. Anhand von Beispielen aus unterschiedlichen Ländern sollen die Vielfalt und Konflikte gewerkschaftlicher Realität in Lateinamerika aufgezeigt werden. Dabei kommen viele mutige Gewerkschafter*innen zu Wort, die von ihren Kämpfen berichten.“ LN-Dossier 12 vom September/Oktober 2015 , in der Ausgabe 495/496 der LN erschienen – wir danken der Redaktion! 
