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Siebte MigrantInnen-Karawane aus über zehn Ländern in Mexiko aufgebrochen: Straßenblockaden und Proteste

Dossier

„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA„Die nun siebte Migranten-Karawane in diesem Jahr ist Anfang der Woche aufgebrochen, um vom südlichen Mexiko in die USA zu gelangen. Die Gruppe, bestehend aus circa 200 Menschen aus über zehn Ländern, machte sich von der Stadt Tapachula im Bundesstaat Chiapas nahe der Grenze zu Guatemala Richtung Norden auf. Die Beteiligten fordern ein humanitäres Visum zur sicheren Durchreise durch Mexiko. (…) Einen Tag nach ihrem Aufbruch blockierte die Gruppe am Dienstag eine vierspurige Straße im Bundesstaat Chiapas, um Druck auf das Nationale Migrationsinstitut (INM) aufzubauen. Nach fünf Stunden einigten sich die Teilnehmenden mit den Behörden darauf, in ein Büro in Huixtla gebracht zu werden, um dort die Legalisierung ihres Aufenthalts voran zu bringen. (…) Am Mittwoch eskalierte die Situation in Oaxaca. Einige Personen waren mit vom INM bereitgestellten Bussen in die Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaates gefahren, da ihnen versichert wurde, dort humanitäre Visa ausgestellt zu bekommen. Dazu kam es jedoch nicht. Stattdessen beklagten die Menschen, dass ihnen ihre Habseligkeiten und Telefone abgenommen wurden und man ihnen mitteilte, dass sie sich bis zu 20 Tage in der Einrichtung aufhalten müssten. Daraufhin flüchteten einige der Menschen aus dem Zentrum des INM. Etwa 120 Betroffene protestierten, indem sie eine Straße blockierten. Die Nationalgarde und die Staatspolizei Oaxacas schritten ein…“ Beitrag von Analena Bachmann vom 14. Mai 2022 bei amerika21 und neu dazu: Hoffnung auf besseres Leben: Tausende Migranten in Mexiko auf dem Weg in die USA. Washington will mit Abkommen Flüchtlingsbewegungen verhindern weiterlesen »

Dossier zur 7. MigrantInnen-Karawane aus über zehn Ländern in Mexiko

„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA

Hoffnung auf besseres Leben: Tausende Migranten in Mexiko auf dem Weg in die USA. Washington will mit Abkommen Flüchtlingsbewegungen verhindern
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Die Macht des Agrobusiness in Lateinamerika
Stop Glyphosat„Die großflächige kommerzielle Landwirtschaft, besonders der Sojaanbau und die Viehzucht, ist die Hauptursache für die Entwaldung in Lateinamerika. (…) Diese Produktion entstammt einer auf dem Agrobusiness basierenden und von fossilen Energiequellen abhängigen Agrarsystem, das seinen Kurs der Landnahme, Aneignung und Kontrolle von Land, Wasser und biologischer Vielfalt ungebremst fortsetzt. Die industrielle Agrarproduktion erfolgt vor allem in Lateinamerika, der Region, in der die meisten Lebensmittel produziert werden und die weltweit ihr größter Nettoexporteur ist, vor allem Brasilien und Argentinien, die nach den USA die zweit- und drittgrößte Anbaufläche für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen haben. (…) Lateinamerika ist die Region mit der größten Verfügbarkeit von Wasser, Land, Biodiversität und reichlich natürlichen Energieressourcen für die Nahrungsmittelproduktion im Rahmen des derzeitigen und vorherrschenden Agrarmodells, für die – zusammen mit Subsahara-Afrika – die größte Ausdehnung der Anbauflächen bis 2050 prognostiziert wird. Inmitten der „beschleunigten Erschöpfung der Land- und Wasserressourcen und des damit einhergehenden Verlusts an biologischer Vielfalt“ in der Welt wird auf diese Ressourcen ein noch nie dagewesener Druck ausgeübt, und der internationale Wettbewerb um sie ist eindeutig, was sich in Über- und Fehlnutzung, Degradation, Verschmutzung und zunehmender Knappheit äußert…“ Beitrag der Agraringenieurin Clara Sánchez Guevara aus Venezuela in der Übersetzung von Ulrike Bickel bei amerika21 am 26. März 2022 und dazu: Proteste in Argentinien gegen Sondersteuer für große Agrarexporteure weiterlesen »

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Die Macht des Agrobusiness in Lateinamerika / Neu: Proteste in Argentinien gegen Sondersteuer für große Agrarexporteure
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Pandemie: Extreme Armut in Lateinamerika erreicht höchsten Stand seit Jahrzehnten
Hungerschlange in Athen im Dezember 2015 - EU will auch soziales Notprogramm verhindern„Wie eine Studie der Organisation der Vereinten Nationen belegt, hat die extreme Armut in Lateinamerika mit 12,5 Prozent den höchsten Stand in den letzten zwei Jahrzehnten erreicht. Die Entwicklung wird als historischer Rückschlag für die Region bewertet. Die von verschiedenen internationalen Organisationen und Spezialagenturen der Vereinten Nationen durchgeführte Untersuchung ergab, dass in Mexiko 18,3 Prozent, in Honduras 26,1 Prozent und in Ecuador 12,8 Prozent der Bevölkerung ihren Grundbedarf an Nahrungsmitteln nicht mehr decken können. Durch die Pandemie ist diese Zahl im vergangenen Jahr allenthalben stark angewachsen. (…) Wie zu erwarten war, stieg in den meisten Ländern durch diese Notfallpakete die Verschuldung an, zumal zeitgleich die wirtschaftliche Aktivität im Jahr 2020 um 7,7 Prozent abnahm. Die Arbeitslosigkeit, die als einer der Hauptgründe für die Armutsquote gilt, erreichte im vergangenen Jahr 10,7 Prozent. (…) Die Länder mit den höchsten Arbeitslosenquoten seien Argentinien (20,9 Prozent), Kolumbien (21,8 Prozent), Costa Rica (20,1 Prozent) und Peru (39,5 Prozent), so der Bericht weiter. Besonders betroffen seien ärmere Haushalte, da die Menschen dort mehrheitlich einer informellen Beschäftigung nachgingen, die nun weggebrochen sei.“ Meldung von Poonal und Prensa Latina vom 3. Juni 2021 bei amerika21 und dazu neu: Corona treibt extreme Armut in Lateinamerika auf höchsten Wert seit 27 Jahren weiterlesen »

Hungerschlange in Athen im Dezember 2015 - EU will auch soziales Notprogramm verhindern

Pandemie: Extreme Armut in Lateinamerika erreicht höchsten Stand seit Jahrzehnten / Neu: Corona treibt extreme Armut in Lateinamerika auf höchsten Wert seit 27 Jahren
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Neue Flüchtlingskarawane aus Honduras in die USA: Guatemalas Rechtsregierung ruft den Notstand aus, Mexikos „Linksregierung“ lässt die Armee aufmarschieren

Dossier

„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA„… Angesichts zahlreicher Migrantinnen und Migranten, die sich gerade vom Süden her auf den Weg in die USA machen, haben Guatemala und Mexiko Maßnahmen ergriffen, um die Karawanen zu stoppen. Die guatemaltekische Regierung hat am Donnerstag in mehreren Departements einen Ausnahmezustand verfügt, damit Sicherheitskräfte die Märsche auflösen können. In Mexiko wurden mindestens 500 Nationalgardisten an die Südgrenze des Landes mobilisiert. Bereits in der Nacht zum Donnerstag sind etwa 200 Menschen vom honduranischen San Pedro Sula aus in Richtung Norden losgelaufen. Bis zum frühen Freitagmorgen haben sich in der Stadt mehrere Tausend weitere Migrantinnen und Migranten versammelt, um in einer Karawane in die USA zu gelangen. Sie folgen einem Aufruf, der seit einigen Wochen in den sozialen Medien kursierte. Viele von ihnen flüchten vor Armut und Gewalt in dem mittelamerikanischen Land. Zwei Hurrikans und die Coronapandemie haben die Lage in Honduras noch verschärft. Die sieben guatemaltekischen Departements, in denen für die nächsten 15 Tage ein sogenannter Präventionsstatus herrscht, liegen auf der Route, die Migranten und Geflüchtete durchqueren. Angesichts der Pandemie ergreife man „die notwendigen Maßnahmen, um die Sicherheit der Bürger und den sozialen Frieden aufrechtzuerhalten“, heißt es in dem Dekret. (…) Angesichts der neuen Mobilisierungen haben die Regierungen von Mexiko, Guatemala, Honduras und El Salvador bereits am Montag in einer gemeinsamen Erklärung die „illegale Migration“ verurteilt. Entlang des Grenzflusses Rio Suchiate im mexikanischen Süden patrouillieren neben den Nationalgardisten auch Soldaten...“ – aus dem Beitrag „Militär gegen die Karawane“ von Wolf-Dieter Vogel am 15. Januar 2021 in der taz zur Kriegserklärung der Regierungen gegen die Menschen auf der Flucht – (zur Erinnerung): Aus dem Staat, in dem eine ehemalige US-Außenministerin den Putsch der Narco-Banden organisieren ließ… Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge und die Erinnerung an die erste Karawane(n) – neu: Die Nationalgarde vertreibt Hunderte von MigrantInnen aus dem seit Februar 2021 besetzten Camp El Chaparral in Tijuana weiterlesen »

Dossier zur neuen Flüchtlingskarawane aus Honduras in die USA 2021

„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA

Die Nationalgarde vertreibt Hunderte von MigrantInnen aus dem seit Februar 2021 besetzten Camp El Chaparral in Tijuana
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Aufruhr auf den Straßen: Proteste und soziale Bewegungen in Lateinamerika
Aufruhr auf den Straßen: Proteste und soziale Bewegungen in Lateinamerika. Dossier der Lateinamerika-Nachrichten vom November 2021„… Nicht nur in Chile brach Ende 2019 eine Zeit der gesellschaftlichen Veränderung an: Kolumbien erlebte eine noch nie dagewesene Mobilisierung. Gewerkschaften, Studierende, Oppositionelle, feministische Bewegungen und indigene Verbände riefen zu einem Generalstreik auf, nachdem die Regierung Steuer-, Arbeits- und Rentenreformen zugunsten der Unternehmen und Superreichen angekündigt hatte. Hunderttausende nahmen am Paro Nacional teil. In Bolivien nutzte die Rechte die umstrittenen Präsidentschaftswahlen für einen Putsch, der zu heftigen Auseinandersetzungen auf der Straße und massiver Repression führte. Landesweite Proteste in Ecuador setzten eine Rücknahme der von Präsident Lenín Moreno angekündigten Streichung der Subventionen für Treibstoffe durch. Und in Argentinien trafen sich 250.000 Feminist*innen zum größten jemals organisierten nationalen Frauentreffen – Auftakt für eine Bewegung und Demonstrationen, die noch sehr viel größer werden sollten. (…) Doch dann kam Corona: Die Pandemie, die in den Ländern Lateinamerikas besonders viele Opfer forderte, bremste die Proteste auf der Straße aus, auch wenn sie nie vollständig zum Erliegen kamen. Und es gab weiterhin Erfolge…“ Aus der Einführung „Eine neue soziale Mobilisierung von unten“ zum Dossier der Lateinamerika-Nachrichten vom November 2021 weiterlesen »

Aufruhr auf den Straßen: Proteste und soziale Bewegungen in Lateinamerika. Dossier der Lateinamerika-Nachrichten vom November 2021

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Der grüne Aufschwung und das nicht-nachhaltige Recycling des Kapitalismus: Die Lösung der ökologischen Krise kann nicht innerhalb der Logik des gegenwärtigen Systems erfolgen
ILO-Bericht "Beschäftigung in einer Zukunft ohne Nettoemissionen in Lateinamerika und der Karibik"„Eines der wenigen positiven Dinge, die wir aus diesen schwierigen Zeiten mitnehmen können, ist, dass unser Verständnis dafür, wie untrennbar die Umwelt mit unserem täglichen Leben, einschließlich der Arbeitswelt, verbunden ist, gestärkt wurde. Und wir haben erlebt, wie ein großer Teil der Forschung sich auf zoonotische Krankheiten konzentrierte, also solche, die von Tieren auf Menschen übertragen werden. Die Übertragung von Krankheiten wie Covid-19, Ebola, SARS und MERS zeigt, was passieren kann, wenn wir die Natur nicht mit ausreichendem Respekt behandeln und wie dies nicht nur unsere Gesundheit, sondern langfristig auch unsere Gesellschaften und unsere Zukunft gefährden kann. (…) Wir wissen jedoch aus Erfahrung, dass Arbeitsplätze in aufstrebenden grünen Sektoren nicht automatisch gute Arbeitsplätze sind (…) Es gibt einige Vorschläge für Maßnahmen zur Bewältigung ökologischer Störungen ohne Beeinträchtigung des Kapitalismus. (…) Selbst die wachsende Zahl von Personen, die das kapitalistische Wirtschaftssystem und sein „Marktversagen“ kritisieren, enden oft bei „Lösungen“, die auf einen „menschenfreundlichen“ und streng kontrollierten, nicht von Unternehmen bestimmten Kapitalismus abzielen, anstatt die Grenzen des Kapitalismus zu überwinden…“ Artikel von Eduardo Camin in der Übersetzung von Roland Häberle vom 12. Dezember 2021 bei amerika21 u.a. zum Bericht „Beschäftigung in einer Zukunft ohne Nettoemissionen in Lateinamerika und der Karibik“ der Internationalen Arbeitsorganisation und der Interamerikanischen Entwicklungsbank weiterlesen »

ILO-Bericht "Beschäftigung in einer Zukunft ohne Nettoemissionen in Lateinamerika und der Karibik"

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Körperkarten sind politisch. Lateinamerikanische Impulse für das Organizing
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit„… Um die Erlebnisse und Emotionen von Frauen als politisch und damit als Basis kollektiver Mobilisierung zu markieren, kartographieren die Aktivist:innen ihr Körper-Territorium. Ihr Ansatz beruht auf der Methode des kollektiven Kartographierens, die in Lateinamerika entwickelt wurde, um soziale Probleme kollektiv zu analysieren und zu lösen. Anstatt Expert:innen die Kontrolle über das Erstellen von Karten zu geben, wird bei den persönlichen Erfahrungswelten von Menschen angesetzt. (…) Zweitens soll das Gefühl, gemeinsam für dieses Territorium verantwortlich zu sein, es zu gestalten und zu verteidigen, gestärkt werden. (…) Ob und wie sich das Kartographieren des Körper-Territoriums für gewerkschaftliche Arbeitskämpfe fruchtbar machen lässt, wird sich an anderer Stelle zeigen. Ein Argument für ein solches Wagnis ist die umfassende Einbeziehung des eigenen Erlebens: Anstatt von Anfang an zu erwarten, dass nur gewisse Bereiche des eigenen Lebens den Arbeitskampf bestimmen, steht der Mensch mit seinem in bestimmte Räume eingebundenen Alltag und seiner Geschichte als fühlendes und in soziale Beziehungen eingebundenes Wesen im Mittelpunkt. Dies gilt allerdings auch für die bereits bekannten Methoden des Körpermappings im Organizing...“ Artikel von Johanna Leinius, erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit – 5/2021 weiterlesen »

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Pestizid-Missbrauch in Lateinamerika: Pestizide deutscher Hersteller für Vergiftungen verantwortlich
Stop Glyphosat„Die Menschenrechtsorganisation FIAN kritisiert den ungezügelten Einsatz von Pestiziden in Lateinamerika und der Karibik. In der aktuellen Studie „Pesticides in Latin America: Violations Against the Right to Adequate Food and Nutrition“ untersucht FIAN den Einsatz von Agrochemikalien in Brasilien, Kolumbien, Ecuador, Guatemala, Haiti, Honduras, Mexiko und Paraguay. Anwendung, Lagerung und Entsorgung von Pestiziden dort sind mit erheblichen Risiken verbunden; jährlich werden Millionen Menschen Opfer von Vergiftungen. Die 108-seitige Studie beschreibt eine Vielzahl von Verstößen gegen die Menschenrechte auf Leben, Gesundheit und angemessene Ernährung. (…)  Auch untersucht die Studie die Vereinnahmung lateinamerikanischer Regierungen durch transnationale Agrarkonzerne, welche den unkontrollierten Einsatz von Pestiziden erst ermöglicht. (…) Während Länder wie Frankreich und die Schweiz bereits Schritte unternommen haben, um den Export von in Europa verbotenen Gefahrstoffen zu verbieten, verzögert Deutschland als Herkunftsland großer Konzerne wie Bayer oder BASF entsprechende Schritte…“ Meldung vom 12. Mai 2021 von und bei FIAN Deutschland – siehe Die Vergiftung der Lebensmittel in Brasilien explodiert – dank der rechtsradikalen Regierung und ihrer Geschäftemacher-Ideologie. Und wer profitiert davon? weiterlesen »

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[Kampagne für Saubere Kleidung] Menschenrechte dürfen keine Frage des Preises sein
ila 438 mit dem Schwerpunkt "Textilien"Seit fast 25 Jahren setzen sich die in der Initiative für Saubere Kleidung zusammengeschlossenen Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und kirchlichen Institutionen für bessere Arbeitsbedingungen in der weltweiten Textilndustrie ein. Zu den Gruppen, die dieses Bündnis mit initiiert haben, gehörten auch Initiativen aus der Mittelamerika-Solidaritätsbewegung der 80er-Jahre wie die Infostelle El Salvador (damals Nachbar der ila im Bonner Oscar-Romero-Haus) und die Christliche Initiative Romero in Münster. Während die Arbeit der Solidaritätsgruppen heute in Rückblicken und wissenschaftlichen Arbeiten fast ausschließlich auf die Unterstützung der mittelamerikanischen Guerillagruppen reduziert wird, war ihre Arbeit sehr viel breiter. Dazu gehörte auch die Beschäftigung mit den elenden Arbeitsbedingungen und der Repression in den Maquilabetrieben in El Salvador, Honduras, Guatemala und etwas später auch Nicaragua. Heute ist die Kampagne für Saubere Kleidung ein starkes Netzwerk mit einer klaren politischen Agenda. Gert Eisenbürger sprach mit Isabell Ullrich vom Koordinationsbüro der Kampagne über deren Geschichte und Arbeitsschwerpunkte…“ Interview von Gert Eisenbürger mit Isabell Ullrich von der Kampagne für Saubere Kleidung aus der ila 438 (September 2020) – siehe darin v.a. die Ausführungen zur aktuellen Situation wg. Corona, die wir auch unter Arbeitsbedingungen in Bangladesch dokumentiert haben… weiterlesen »

ila 438 mit dem Schwerpunkt "Textilien"

[Kampagne für Saubere Kleidung] Menschenrechte dürfen keine Frage des Preises sein
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Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!

Dossier

Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!Liebe Gewerkschafter*innen, liebe Gewerkschaftsaktive, noch immer ist keine umfassende Geschlechtergerechtigkeit erreicht. Die Liste der Ungerechtigkeiten ist lang und jeden Tag im Alltag spürbar (…) Wir stehen in der langjährigen Tradition der Frauen*bewegung, die gegen diese Gewalt und Ungerechtigkeiten seit Jahrzehnten auf die Straße geht. (…) Wir sind in vielen lokalen Bündnissen bundesweit organisiert. Viele von uns sind Gewerkschafter*innen und unterstützen aktiv gewerkschaftliche Kämpfe. Auch Gewerkschaftskolleg*innen aus Betrieben bringen sich bereits mit ihren feministisch-gewerkschaftlichen Themen und Aktionsformen im Frauen*streik ein. Uns vereinen gemeinsame Werte und Ziele und wir wollen unsere Kräfte bündeln, um den zunehmenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Denn bedingt durch den Aufschwung rechter Strömungen in unserer Gesellschaft sind Geschlechtergerechtigkeit und Frauen*rechte immer stärker unter Beschuss. (…) Daher sollten jetzt die Gewerkschaften auch in Gänze die Chance ergreifen, bei der größten globalen Frauen*bewegung seit den 70er Jahren mitzumachen. Gemeinsam mit euch wollen wir auf die Straße. Diskutiert feministische Anliegen in euren Gremien und beschließt die Teilnahme an lokalen Aktionen. Engagiert euch in den Bündnissen bei euch vor Ort und bringt eure Themen dort ein. Ruft eure Mitglieder dazu auf, mit uns hierfür zu kämpfen. Die Zeit der Unentschlossenheit ist abgelaufen. Gemeinsam können wir noch stärker werden. Gemeinsam für eine soziale, feministische Zukunft! Am 8. März gemeinsam feministisch streiken!“ Aufruf vom 1. bundesweiten Vernetzungstreffen 2020 in Jena an die Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf der dt. Aktionsseite, dort Forderungen, Infos und Termine. Siehe zum diesjährigen Frauenstreik Grundinfos und erste Aufrufe/Infos für Deutschland aber auch neu: Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?» weiterlesen »

Dossier zum Frauenstreik 2020

Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!

Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?»
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Latein- und Zentralamerika
Die selbstorganisierte Solidarität der Bevölkerung in Lateinamerika: Breitet sich mächtig aus – notgedrungen, aber zukunftsträchtig
selbstorganisierte Solidarität der Bevölkerung in Lateinamerika in Corona-Zeiten am Beispiel Uruguay (Fotografías por rebelArte. Licencia: Creative Commons Atribución - NoComercial 2.5)„… An erster Stelle zu nennen sind Volksküchen sowie Lebensmittelspenden und -beschaffungen. Genauso zahlreich sind die Initiativen für selbst hergestellte Schutzmasken und -anzüge. Erste Märkte für Tauschhandel entstehen wieder. Jugendliche organisieren sich in Gruppen, um für ihre älteren Nachbarn Besorgungen zu machen oder ihnen ein warmes Mittagsessen nach Hause zu bringen. In Chile hängen oft weiße Tücher aus den Fenstern als Hilferuf, um Unterstützung zu erhalten. In Mexiko leitet die Plattform „Ich mache Besorgungen“ die freiwilligen Helfer dorthin, wo sie gebraucht werden. In Uruguay sind die zahlreichen Volksküchen und Tafeln über Google-Maps zu finden. Sie zeigen die am nächsten gelegenen Einrichtungen automatisch an. Außerdem gibt es wohl in allen Ländern Restaurants, die ihren Betrieb einstellten und sich in Armenküchen verwandelten. (…)Die staatlichen Hilfsmaßnahmen liefen, zumindest für die Millionen Menschen außerhalb des sozialen Netzes, in den meisten Ländern Lateinamerikas drei bis vier Wochen zu spät an. Wenn überhaupt. Dahingegen muss das rasche und entschlossene Handeln der Solidarität von unten herausgehoben werden. Sie wurde gleich in den ersten Tagen der Quarantäne praktisch gemacht. Die Mehrheit der Menschen sind sich bewusst, was Hunger bedeutet und dass man ihn mit gemeinsamen Aktionen überwinden kann“ – aus dem Beitrag „Covid-19 in Lateinamerika: Unzählige Solidaritätsaktionen auf dem ganzen Subkontinent“ von Georg Stein am 26. April 2020 bei amerika21.de der eine Überblicks-Skizze über die selbstorganisierte Solidarität quer durch Lateinamerika gibt. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag über kontinentweite entsprechende Aktionen und Organisierungskampagnen und ihre mögliche künftige Bedeutung. weiterlesen »

selbstorganisierte Solidarität der Bevölkerung in Lateinamerika in Corona-Zeiten am Beispiel Uruguay (Fotografías por rebelArte. Licencia: Creative Commons Atribución - NoComercial 2.5)

Die selbstorganisierte Solidarität der Bevölkerung in Lateinamerika: Breitet sich mächtig aus – notgedrungen, aber zukunftsträchtig
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Aus den USA abgeschoben: Auf den Friedhof in El Salvador
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten„… Mindestens 138 Migranten aus El Salvador sind in den vergangenen sieben Jahren nach der Abschiebung aus den USA in ihrem Heimatland getötet worden. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) am Mittwoch veröffentlichte. Dabei handle es sich nur um bestätigte Fälle – die tatsächliche Zahl liege wahrscheinlich weitaus höher, hieß es. Der Bericht sei eine der ausführlichsten Untersuchungen über das Schicksal abgeschobener Asylbewerber aus den USA, schrieb die „Washington Post“. Die meisten davon seien während der zweiten Amtszeit des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama abgeschoben worden, sagte die US-Geschäftsführerin der Organisation, Alison Leal Parker. Unter der Regierung von Donald Trump sei es für Flüchtlinge aus El Salvador aber noch schwieriger geworden, Asyl in den USA zu erhalten, hieß es in dem Bericht. Anstatt Migranten aus El Salvador abzuschieben, sollten die USA sie „mit Würde empfangen und ihnen eine faire Chance geben, zu erklären, warum sie Schutz brauchen“. El Salvador hat eine der höchsten Mordraten der Welt. Im vergangenen Jahr gab es dort nach Angaben des Sicherheitsministeriums 50 Tötungsdelikte je 100.000 Einwohner – 2016 waren es allerdings noch mehr als doppelt so viele. Mittelamerika gilt generell als eine der gewalttätigsten Regionen der Welt. Hunderttausende fliehen jedes Jahr vor Gewalt und Armut und versuchen, über Mexiko in die USA zu gelangen...“ – aus der Meldung „138 Migranten aus El Salvador nach Abschiebung getötet“ am 05. Februar 2020 bei der Kleinen Zeitung über eine Schreckensbilanz, die keinswegs nur auf Kosten von Donald Trump geht… Siehe dazu auch den Link zu den angesprochenen Bericht von HRW über El Salvador – und einen Bericht von Ärzte ohne Grenzen über die Fluchtbewegung aus allen mittelamerikanischen Ländern weiterlesen »

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Die Mauer Trumps lebt: In Form mexikanischer Polizisten gegen die Karawane der Migrant*innen
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten„… Mit Schlägen und Tränengas haben mexikanische Sicherheitskräfte etwa 2000 Migrant*innen aus Zentralamerika an ihrem Versuch gehindert, in die Grenzstadt Tapachula im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas zu gelangen. An der gewaltsamen Auflösung der sogenannten Karawane der Migrant*innen waren Nationalgarde, Militärpolizei und die Migrationsbehörde INM (Instituto Nacional de Migración) beteiligt. Die Migrant*innen lehnten das Angebot der Bundesbehörden ab, sich in Auffangzentren bringen zu lassen. Sie befürchten, betrogen und massenhaft abgeschoben zu werden. Das war zuvor mit 600 weiteren Migrant*innen aus Zentralamerika passiert, die mit Bussen und Flugzeugen wieder nach Honduras deportiert wurden. (…) Die Karawane war am 15. Januar in der honduranischen Großstadt San Pedro Sula aufgebrochen und hatte sich anschließend auf mehrere Routen aufgeteilt. Etwa 1000 Migrant*innen gelangten am 18. Januar nach El Ceibo an der Grenze zum mexikanischen Bundesstaat Tabasco; die größere Gruppe erreichte ebenfalls am Samstag die Grenze zwischen Guatemala und Mexiko bei Tecún Umán.  (…) In Tecún Umán war die Situation eine andere. Ein Teil der Gruppe reiste durch den Checkpoint ein und akzeptierte eine der von der Regierung angebotenen Optionen: Sich den Behörden stellen, in ein Auffanglager gebracht werden, einen Antrag auf Asyl zu stellen und zu hoffen, nicht deportiert zu werden. Aber über 1000 Menschen beschlossen, zunächst zu warten und später bis in die USA zu gelangen. Am 20. Januar durchwateten sie den Grenzfluss Suchiate unterhalb der Brücke, zogen sich aber nach Auseinandersetzungen mit der Nationalgarde wieder zurück. Erst am Morgen des 23. Januar versuchten sie es erneut, wurden aber nach wenigen Kilometern gestoppt und zurückgedrängt…“ – aus dem Beitrag „Polizei greift Migrant*innen in Chiapas an“ am 25. Januar 2020 beim NPLA über die jüngste Aktion mexikanischer Behörden gegen die Flüchtlinge (vor allem) aus Honduras. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und den Hinweis auf unseren ersten Bericht zur „neuen Karawane“ weiterlesen »

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30 Pesos, die die Welt bedeuten. In mehreren Ländern gehen die Menschen zur Zeit auf die Straße – gibt es Gemeinsamkeiten?

Dossier

Austerity killsIn Chile war es eine Fahrpreiserhöhung für U-Bahntickets um 30 Pesos (umgerechnet vier Cent), in Libanon die angekündigte Einführung einer Steuer auf Whatsapp-Telefonate. Vergangenes Jahr in Frankreich begann die Gelbwesten-Bewegung mit einer angekündigten Steuer auf Kraftstoffe. Man kann also sagen, dass die Auslöser der zeitgenössischen Aufstandsbewegungen relativ belanglos und willkürlich sind, vergleicht man sie mit dem, was in der Folge jeweils auf den Tisch kommt. (…) Nicht die normalen Menschen schulden dem Staat Gehorsam und den Banken Geld. Das normale Leben erhebt sich und fordert etwas ganz anderes, das niemand so wirklich kennt und das vielleicht noch nicht einmal einen Namen hat. Klar ist nur, dass es irgendwie um alles geht und dass es so wie bisher nicht weitergehen soll. Das merkt man spätestens daran, dass Whatsapp-Steuern oder Bahnpreiserhöhungen längst zurückgenommen wurden, sich die Menge aber nicht damit und nicht einmal mit zusätzlich entlassenen Ministern oder angekündigten Reformen zufrieden gibt. Es geht einfach weiter. (…) Es geht nicht um eine Führung oder Ideologie, aus der sich alles ableitet, sondern es geht um die Gemeinsamkeiten, die sich quasi automatisch ergeben. Trotz aller regionalen Unterschiede sind sie auf Erfahrungen des Lebens im globalen Kapitalismus gegründet – und auf die Suche nach Möglichkeiten von Widerstand und Alternativen. Diese Gemeinsamkeiten sind daher kein Zufall. Da ist die Einheit des sozialen und politischen Charakters. Die Proteste gegen die soziale Situation sind von jeder gewerkschaftlichen und betrieblichen Begrenzung befreit. Sie artikulieren eine unmittelbare Erfahrung, nämlich die ganzheitliche Problematik aus Schulden, Löhnen, Mieten, Gesundheit, Bildung und vielem mehr. Darin sind sie mehr als bloße Interessenpolitik. Die Proteste richten sich darauf, wie die Menschen regiert werden…“ Beitrag von Mario Neumann bei neues Deutschland vom 30. Oktober 2019, siehe eine Antwort darauf und weitere Debattenbeiträge. Neu: 2020: Das Jahrzehnt der politischen Unruhen weiterlesen »

Dossier zu den Protesten im Herbst 2019

Austerity kills

2020: Das Jahrzehnt der politischen Unruhen
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Die nächste Karawane – und Mexikos Frontstellung gegen Menschen, die (vor allem) aus Honduras flüchten, geht weiter
„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA„… Am vergangenen Mittwoch hat sich nun wieder eine Gruppe von mehreren hundert Menschen aus San Pedro Sula, der zweitgrößten Stadt von Honduras, auf den Weg gemacht. Wie schon bei der bislang größten Karawane 2018 wuchs die Gruppe auch dieses Mal unterwegs stark an. Die guatemaltekischen Grenzbehörden zählten allein am Mittwoch und Donnerstag 3543 Menschen, die ins Land kamen. Etwa 2500 ließen sich registrieren, der Rest umging die offiziellen Grenzübergänge. Anders als 2018 ist die Karawane dieses Mal deutlich fragmentierter: Ein Teil wählte den Weg über Tecun Uman im Westen Guatemalas, ein anderer Teil nahm den Weg durch den lakandonischen Regenwald im nördlichen Departamento Petén bis zum Grenzübergang El Ceibo. Hier traf die Gruppe auf Migrant*innen, die schon länger am Grenzübergang festsitzen und weder vor können noch zurück wollen. So erging es gestern auch den Neuankömmlingen. Über Stunden lieferten sie sich ein Stehduell mit den mexikanischen Grenzbehörden, immer unter dem grünen Schild mit der Aufschrift „Willkommen in Mexiko“. Ausgang ungewiss. In den Tagen vor Eintreffen der großen Gruppe hatten einige Menschen den Weg über die Grenze geschafft. Mitarbeiter*innen der Migrantenherberge „La 72“, die medico international seit Jahren unterstützt, berichten von einer Menschenjagd, die die Behörden hinter der Grenze veranstalteten. Mehrere Migrant*innen seien bei Übergriffen verletzt worden und würden nun in der Herberge in Tenosique, 60 Kilometer von der Grenze entfernt, versorgt. In Tecun Uman hat sich die Lage gestern anders entwickelt…“ – aus dem Beitrag „(K)eine neue Karawane“ von Moritz Krawinkel am 19. Januar 2020 bei medico international über die jüngste Migrationswelle, die an der Grenze zu Mexiko angekommen ist. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »

„Migrationskarawane“ von Honduras durch Guatemala nach Mexico und in die USA

Die nächste Karawane – und Mexikos Frontstellung gegen Menschen, die (vor allem) aus Honduras flüchten, geht weiter
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