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Signore Renzi und Signora Camusso – die CGIL trifft sich…
Die Spitze des größten italienischen Gewerkschaftsbundes CGIL bereitet nach vielem Hin und Her und noch mehr Abfuhren durch den neuen Regierungschef Matteo Renzi und seine Minister für Samstag, den 25. Oktober 2014, eine landesweite Großkundgebung in Rom vor. Genau einen Tag nach dem von der größten linken Basisgewerkschaft USB ausgerufenen Generalstreik mit 15 begleitenden regionalen Demos. Inzwischen nimmt sogar CGIL-Generalsekretärin Susanna Camusso, nach langer Abstinenz, wieder das Wort „Generalstreik“ in den Mund, ohne sich allerdings eindeutig zu äußern oder gar intensiv dafür zu mobilisieren“ – so leitet das Gewerkschaftsforum Hannover den Kommentar zur eigenen Übersetzung von Das Treffen mit Renzi am 27.Oktober ist ein Fehler der CGIL – ein Gespräch mit Roberta Turi vom Nationalen Sekretariat der Metallergewerkschaft FIOM ein, das ursprünglich am 10. Oktober 2014 in Contro la Crisi veröffentlicht wurde weiterlesen »
Die Spitze des größten italienischen Gewerkschaftsbundes CGIL bereitet nach vielem Hin und Her und noch mehr Abfuhren durch den neuen Regierungschef Matteo Renzi und seine Minister für Samstag, den 25. Oktober 2014, eine landesweite Großkundgebung in Rom vor. Genau einen Tag nach dem von der größten linken Basisgewerkschaft USB ausgerufenen weiterlesen »

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Polizei greift Metallerdemo mit Tränengas an – und jetzt tun ihnen die Füße weh…
Italien: Signore Squinzi…, was heisst: Polizei beklagt Verletzte. (Wie hierzulande: Tut sie auch, wenn jemand vor lauter Zuschlagen eine geschwollene Hand hat). Die entsprechende Meldung über die FIOM-Demonstration gegen die Pläne der Regierung Renzi Blitz di studenti feriti 3 poliziotti am 17. Oktober 2014 bei der Gazzeta del Sud (bei der es – natürlich – Studenten waren, die die ach so armen Polzzzisten gehauen haben) – und ein Artikel bei der Basisgewerkschaft USB am 16. Oktober 2014, der betont, dass es immerhin einen Signore Squinzi gibt, der mit den Maßnahmen des Herrn Renzi nicht nur einverstanden ist, sondern regelrecht davon begeistert. Was man dabei nicht vergessen sollte: Er ist der Vorsitzende des Unternehmerverbandes… weiterlesen »
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Europas Schande: „Triton“ und „Mare Nostrum“ im Vergleich
Die Operation „Mare Nostrum“ hat in nur einem Jahr 130.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Nun ist Schluss damit. Ab November soll die Rettung im Mittelmeer durch die EU-Operation Triton erfolgen. Unsere Analyse der Frontex-Pläne zeigen: Auf die italienische Großtat folgt nun Europas Schande…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.10.2014 weiterlesen »
Die Operation „Mare Nostrum“ hat in nur einem Jahr 130.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Nun ist Schluss damit. Ab November soll die Rettung im Mittelmeer durch die EU-Operation Triton erfolgen. Unsere Analyse der Frontex-Pläne zeigen: Auf die italienische Großtat folgt nun Europas Schande…“ Pro Asyl-Meldung vom 17.10.2014 weiterlesen »

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Die Ausrangierten. Das unbeschreibliche Elend italienischer Rentner
Am härtesten sind alte Menschen von der sich verschärfenden Krise der kapitalistischen Gesellschaft betroffen. Die Ausrangierten, deren Arbeitskraft für das Kapital keinen Wert mehr hat. Nach einer dieser Tage vom italienischen Nationalinstitut für Soziale Fürsorge (INPS) veröffentlichten Statistik erhält die Hälfte der Rentner, das sind 6,8 Millionen, weniger als 1.000 Euro im Monat. 52 Prozent von ihnen sind Frauen. Diese Menschen leben bereits unter der Armutsgrenze, die mit 999,67 Euro angegeben wird. Viel schlimmer geht es den über 2,1 Millionen Rentnern, das sind 13,4 Prozent, die mit Altersbezügen unter 500 Euro dahinvegetieren…“ Artikel von Gerhard Feldbauer in junge Welt vom 18.10.2014 weiterlesen »
"Am härtesten sind alte Menschen von der sich verschärfenden Krise der kapitalistischen Gesellschaft betroffen. Die Ausrangierten, deren Arbeitskraft für das Kapital keinen Wert mehr hat. Nach einer dieser Tage vom italienischen Nationalinstitut für Soziale Fürsorge (INPS) veröffentlichten Statistik erhält die Hälfte der Rentner, das sind 6,8 Millionen, weniger als 1.000 weiterlesen »

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Was geschah mit Toumani Samake?
„… Die Szene ereignet sich auf dem schmalen Streifen innerhalb der durch dreifachen Zaun gesicherten Anlage – bei einem gemeinsamen spanisch-marokkanischen Einsatz am 18. Juni 2014. Der spanischen Menschenrechtsorganisation Prodein zufolge wird diese Kooperation an der Außengrenze Europas von der EU mitfinanziert. Große Steine fliegen gegen kletternde Migranten. Ein Polizist, der ebenfalls am Zaun hoch klettert, schlägt von hier aus mit dem Schlagstock nach einem Flüchtling, bis dieser herabstürzt. Im Morgengrauen legen marokkanische Polizisten vier bewegungslose Körper hinter einem Gebüsch ab. Prodein zufolge wurden am 18. Juni vier Migranten getötet und 150 illegal abgeschoben. Prodein dokumentiert regelmäßig die systematischen Menschenrechtsverletzungen an diesem Abschnitt der europäischen Außengrenze, auch vom 18. Juni gibt es ein Video.  Auch von dem Ansturm auf den Grenzzaun in dieser Woche hat Prodein ein Video veröffentlicht…“ Pro Asyl-Meldung vom 16.10.2014, dort auch die Videos weiterlesen »
Erneut haben hunderte Flüchtlinge versucht den EU-Grenzzaun in Melilla zu überwinden. Nur wenige haben es geschafft, denn die Abschottung ist brutal. Flüchtlinge werden systematisch misshandelt – teilweise bis zum Tod. Die spanische Regierung schweigt sich aus. Die Dunkelheit ist erfüllt von Schreien. In dem Durcheinander von Uniformen der Guardía Civil weiterlesen »

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Nach dem Streik an den Schulen steht eine Reihe weiterer Aktionen gegen die Politik Renzis bevor
Italien: Protest und Widerstand gegen die Politik RenzisFür seine nach US-Vorbild »Jobs Act« genannte Neugestaltung des Arbeitsmarktes musste Italiens Premierminister Matteo Renzi in der vergangenen Woche einmal mehr die Vertrauensfrage bemühen. Seit seinem Amtsantritt im Februar griff der Regierungschef damit bereits zum 21. Mal zu diesem Mittel. Das sowohl innerhalb seiner Demokratischen Partei (PD) als auch von Seiten der Gewerkschaften heftig kritisierte Gesetzespaket schaffte es so zwar durch beide Parlamentskammern, im Senat war Renzi dazu jedoch auf die Stimmen der ultrarechten Forza Italia (FI) seines Vorgängers Silvio Berlusconi angewiesen“ – so fasst in dem Artikel „Option Generalstreik“ Autor Gerhard Feldbauer  am 13. Oktober 2014 die politischen Umstände zusammen, unter denen die Regierung Renzi ihre Attacke auf Rechte der Beschäftigten und Erwerbslosen startete – und weitere Beiträge zu den Streikplänen in unserer Übersicht weiterlesen »
Italien: Protest und Widerstand gegen die Politik RenzisFür seine nach US-Vorbild »Jobs Act« genannte Neugestaltung des Arbeitsmarktes musste Italiens Premierminister Matteo Renzi in der vergangenen Woche einmal mehr die Vertrauensfrage bemühen. Seit seinem Amtsantritt im Februar griff der Regierungschef damit bereits weiterlesen »

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Die Maßnahmen des Herrn Renzi: Kündigungsschutz adé…
Zum großen Konfliktpunkt auch in der eigenen Partito Democratico (PD) und mit den Gewerkschaften wurde Renzis Reform allerdings wegen der Absicht, zugleich den Kündigungsschutz weiter zu schwächen. So sollen bei betriebsbedingten Kündigungen zum Beispiel wegen schlechter Wirtschaftslage die Rechte der Arbeitnehmer auf Kündigungsschutzklagen abgeschafft werden; stattdessen sollen sie generell bloß eine Abfindung erhalten“ – aus dem Artikel Eile gegen Kündigungsschutz von Michael Braun am 09. Oktober 2014 in der taz und weitere Hintergründe in unserem Beitrag weiterlesen »
Italien: Protest und Widerstand gegen die Politik RenzisZum großen Konfliktpunkt auch in der eigenen Partito Democratico (PD) und mit den Gewerkschaften wurde Renzis Reform allerdings wegen der Absicht, zugleich den Kündigungsschutz weiter zu schwächen. So sollen bei betriebsbedingten Kündigungen zum Beispiel wegen weiterlesen »

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Veränderungen der Gewerkschaftsbewegung – erzwungen vom Neoliberalismus…
La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale»Dass es so sei, ist jedenfalls die These in dem Artikel La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale» von ALBERTO DE NICOLA und BIAGIO QUATTROCCHI in der Camere del Lavoro Autonomo e Precario im September 2014, der dahingehend argumntiert, dass die Veränderungen in Richtung Gewerkschaft als soziale Bewegung von objektiver Entwicklung angetrieben werde weiterlesen »

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Streik bei Eataly in Florenz
Streik bei Eataly in FlorenzEine neue Kette (Gastronomie, Nahrungsmittel) ist Eataly, das in diesem Jahr seinen Umsatz verdoppeln möchte. Mit, heute üblich, eigener Philosophie, die sich zusammenfassen ließe „der Mensch im Mittelpunkt“. Und wie! Vor allem: Der billige Mensch. Im Dezember 2013 mit 120 Beschäftigten gestartet, sind es rund ein ¾ Jahr später gerade noch die Hälfte, trotz guter Geschäfte. Und: Eine Namensliste an der Wand. Wenn dahinter plötzlich geschrieben steht „out“ bedeutet das eben entlassen, ohne alles. Was dann zuviel war, weswegen die Belegschaft am letzten Augustwochenende in den Streik trat. Die Ankündigung „Sciopero a Eataly, 30 e 31 agosto“ am 28. August 2014 beim communianet. Siehe dazu die Mitteilung der streikenden Eataly-Arbeiter*innen – die deutsche Übersetzung vom 01. September 2013 des offenen Briefs der Streikenden inklusive Erläuterungen und Links zu Video und Ursprungstext weiterlesen »
Streik bei Eataly in FlorenzEine neue Kette (Gastronomie, Nahrungsmittel) ist Eataly, das in diesem Jahr seinen Umsatz verdoppeln möchte. Mit, heute üblich, eigener Philosophie, die sich zusammenfassen ließe „der Mensch im Mittelpunkt“. Und wie! Vor allem: Der billige Mensch. Im Dezember weiterlesen »

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Italien: 18 tote Bootsflüchtlinge vor Lampedusa geborgen
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werdenVor der italienischen Insel Lampedusa sind erneut 18 Flüchtlinge ertrunken. Sie waren auf einem Schlauchboot von Nordafrika nach Europa unterwegs, teilte die italienische Marine mit. Die Toten sind allesamt Männer. Weitere 73 Menschen an Bord des Bootes konnten gerettet werden. Marine, Küstenwache und Handelsschiffe nahmen an diesem Wochenende erneut Tausende Bootsflüchtlinge zwischen Sizilien und der libyschen und tunesischen Küste auf, um sie nach Italien zu bringen. Seit Freitag zählten die Behörden rund 3.500 Migranten…“ Agenturmeldung vom 24. August 2014 in der Zeit online. Siehe zum Hintergrund im LabourNet Germany: Mare Nostrum – Widerstand von unten zwingt Europa zur Rettung weiterlesen »
Oparus-Programm: EU-Grenzen zu Nordafrika und Osteuropa sollen mit Drohnen überwacht werden"Vor der italienischen Insel Lampedusa sind erneut 18 Flüchtlinge ertrunken. Sie waren auf einem Schlauchboot von Nordafrika nach Europa unterwegs, teilte die italienische Marine mit. Die Toten sind allesamt Männer. Weitere 73 Menschen weiterlesen »

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Massaker in Sant’Anna: Eine Wunde, die nicht verheilt

Dossier

Buch: Das Massaker von Sant’Anna di StazzemaDas hatte keiner mehr erwartet. Im toskanischen Dorf Sant’Anna di Stazzema nicht, wo man sich an diesem 12. August an das schreckliche Blutbad erinnert, das deutsche Soldaten vor genau siebzig Jahren unter der Zivilbevölkerung angerichtet hatten, bei dem Hunderte von Frauen, Kindern und alten Menschen grausam ermordet wurden. In Stuttgart nicht, wo sich die zuständige Staatsanwaltschaft mit Rückendeckung durch die Politik jahrelang mit fadenscheinigen Begründungen geweigert hatte, Justizverfahren gegen noch lebende Verantwortliche der völkerrechtswidrigen „Strafaktion“ von Sant’Anna im Rahmen der Partisanenbekämpfung einzuleiten. Und in Hamburg nicht, weil die dortige Staatsanwaltschaft jetzt Ermittlungen aufnehmen muss, nachdem das Karlsruher Oberlandesgericht die Stuttgarter Archivierungsbeschlüsse zumindest in einem Fall revidiert und wegen des Wohnortes des Beschuldigen in die Hansestadt weiter geleitet hatte. In Hamburg könnte die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage gegen einen heute 93-jährigen ehemaligen Kompaniechef erheben, der in Sant’Anna Befehlsgewalt hatte…“ Artikel von Henning Klüver in der Stuttgarter Zeitung online vom 12.08.2014. Siehe dazu das Urteil, Stellungnahmen sowie ein Buch zum Thema weiterlesen »

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Buch: Das Massaker von Sant’Anna di Stazzema"Das hatte keiner mehr erwartet. Im toskanischen Dorf Sant’Anna di Stazzema nicht, wo man sich an diesem 12. August an das schreckliche Blutbad erinnert, das deutsche Soldaten vor genau siebzig Jahren unter der Zivilbevölkerung angerichtet hatten, bei weiterlesen »

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Großstreik beim Ölkonzern Eni
„30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni erklären sich solidarisch mit ihren Kollegen in Sizilien. Dort droht 3500 Kollegen die Kündigung, weil Eni eine Ölraffinerie schließen will. Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt Gela zu schließen, die 3.500 Personen beschäftigt. Vor der Abgeordnetenkammer in Rom kam es zu einem „Sit In“ von Eni-Mitarbeitern. „Der Plan Enis hat dramatische Folgen für den ganzen Süden“, protestierte Gewerkschaftschefin Susanna Camusso…“ Meldung im Industriemagazin vom 31.07.2014 weiterlesen »
„30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni erklären sich solidarisch mit ihren Kollegen in Sizilien. Dort droht 3500 Kollegen die Kündigung, weil Eni eine Ölraffinerie schließen will. Die 30.000 Mitarbeiter des italienischen Ölkonzerns Eni sind in den Streik getreten. Sie protestieren gegen Pläne des Unternehmens, eine Ölraffinerie in der sizilianischen Hafenstadt weiterlesen »

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Ikea in Italien: Cobas ante portas
Italienische Logistikbeschäftigte kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Einige Unternehmen machen Zugeständnisse, doch Ikea entlässt 24 Angestellte. Artikel von Peter Nowak in der Jungle-World vom 31.07.2014  Aus dem TExt: »Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom drei Mitglieder. Heute sind es 3 000«, sagt Karim Facchino. Der Lagerarbeiter ist Mitglied der italienischen Basisgewerkschaft S.I. Cobas sieht den rasanten Mitgliederzuwachs als Folge eines Arbeitskampfs, der auf die Selbstorganisation der Beschäftigten vertraut: »Wir haben keine bezahlten Funktionäre, nur einen Koordinator, doch sein Platz ist nicht am Schreibtisch eines Büros, sondern auf der Straße und vor der Fabrik.«…weiterlesen »
Italienische Logistikbeschäftigte kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Einige Unternehmen machen Zugeständnisse, doch Ikea entlässt 24 Angestellte. Artikel von Peter Nowak in der Jungle-World vom 31.07.2014  externer Link »Vor zwei Jahren hatte unsere Gewerkschaft in Rom weiterlesen »

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EU startet Triton-Mission: Mit dem Meeresgott gegen Flüchtlinge
Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…“ Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014. Dazu neu: Wo sind die Schiffe? Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton. Beitrag beim Migazin vom 31. Juli 2015 weiterlesen »
"Der griechischen Mythologie zufolge kann Triton das Meer aufwühlen oder wieder beruhigen. Nun benannte die EU ihre Mission zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer nach dem Meeresgott. Menschenrechtler meinen, Triton wird für noch mehr Tote sorgen…" Artikel von Karin Bensch auf Tagesschau.de am 31.10.2014 weiterlesen »

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Italien plant zweiwöchige Polizeioperation gegen Migranten in der gesamten EU
Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen „Schwerpunktfahndungsmaßnahmen“ durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden an Verkehrsknotenpunkten nach Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis. Solche „Gemeinsamen Polizeioperationen“ („Joint Police Operations“) werden gewöhnlich von jeder der halbjährlich wechselnden EU-Präsidentschaften organisiert. Lediglich Griechenland hatte in seinem kürzlichen endenden EU-Vorsitz keine Operation durchgeführt…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 28.07.2014 weiterlesen »
"Vom 16. bis 23. Oktober werden an Bahnhöfen, Autobahnen oder Flughäfen "Schwerpunktfahndungsmaßnahmen" durchgeführt. Mehrere Tausend Polizisten sind im Einsatz Die italienische Regierung bereitet eine großangelegte Polizeioperation für das gesamte Gebiet der Europäischen Union vor. Damit knüpft Italien an frühere, ähnliche Maßnahmen anderer Länder an. Auf diese Weise fahnden die Polizeibehörden weiterlesen »

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