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Politik in Italien
EU-Gericht verurteilt italienische Regierung wegen Prekarität im Bildungswesen
Der europäische Gerichtshof hat die italienische Regierung verurteilt, weil ihre Politik der prekären Beschäftigung im Bildungswesen Grundrechten widerspreche… weiterlesen »
Der europäische Gerichtshof hat die italienische Regierung verurteilt, weil ihre Politik der prekären Beschäftigung im Bildungswesen Grundrechten widerspreche. Das betrifft nicht nur verschiedene bisherige Regierungen, sondern auch wieder einmal den Herrn Renzi – der nur noch von Leuten des Schlages Tony Blair gelobt wird, dessen „gute Schule“ – womit er, weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
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Arbeitsbedingungen in Italien
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Lebensbedingungen in Italien
Nahverkehr in Italien: Bedeutung, Arbeitsbedingungen, Selbstorganisation
Streiktransparent SGB Basisgewerkschaft Italien Transport 16.6.2017In einer konkreten und ausführlichen Studie zum öffentlichen Transport in Mailand wird einerseits die Struktur des Personen-Nahverkehrs in ganz Italien deutlich gemacht, zum anderen auch die sozialen Bedingungen, unter den die in der Branche arbeitenden Menschen dies tun müssen – und das Ganze anhand des Streiks im Januar 2004, worin auch die vielschichtige Situation der Gewerkschaftsbewegung gerade in dieser Branche deutlich wird – einem der Bereiche, in denen alternative und Basisgewerkschaften über hohen Einfluss und deutliche Mobilisierungskraft verfügen. In dem Beitrag „Urban transport in Italy“ von Mouvement Communiste am 22. September 2010 bei libcom.org wird dies deutlich gemacht. weiterlesen »

Streiktransparent SGB Basisgewerkschaft Italien Transport 16.6.2017

Nahverkehr in Italien: Bedeutung, Arbeitsbedingungen, Selbstorganisation
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Menschenrechte in Italien - Flüchtlingspolitik
Zustände wie in Deutschland: Hinterhältige Angriffe auf Flüchtlinge
Normalbürger waren es, ein Teil von ihnen Faschisten die eine Unterkunft für etwa 70 Flüchtlinge aus Nigeria in Rom überfielen – wie üblich maskiert und bei Nacht, feige eben, aber gutbürgerlich… weiterlesen »
Normalbürger waren es, ein Teil von ihnen Faschisten die eine Unterkunft für etwa 70 Flüchtlinge aus Nigeria in Rom überfielen – wie üblich maskiert und bei Nacht, feige eben, aber gutbürgerlich. Der Bericht Racist attack on political asylum seekers’ centre in Rome and new project for Italian right weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Mal eben um eine Woche verschoben – Generalstreik der CGIL (und jetzt auch der UIL)
Vom 5. auf den 12. Dezember wurde der eintägige Protest-Generalstreik des Gewerkschaftsbundes CGIL verschoben, um ihn dann – überraschenderweise – gemeinsam mit der UIL durchzuführen: Gegen die Politik der Regierung Renzi, die der üblichen Logik folgt: Können die Unternehmen machen, was sie wollen, werden sie schon irgendwie, irgendwann, vielleicht und ab und zu auch mal jemand neu einstellen, um ihn anschliessend unbürokratisch, also willkürlich, wieder entlassen zu können… weiterlesen »
Vom 5. auf den 12. Dezember wurde der eintägige Protest-Generalstreik des Gewerkschaftsbundes CGIL verschoben, um ihn dann – überraschenderweise – gemeinsam mit der UIL durchzuführen: Gegen die Politik der Regierung Renzi, die der üblichen Logik folgt: Können die Unternehmen machen, was sie wollen, werden sie schon irgendwie, irgendwann, vielleicht und weiterlesen »

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Arbeitsbedingungen in Italien
Paese Renzi: Freispruch für Asbest-Terroristen
Unendlich viel mehr Menschen weltweit sterben jedes Jahr an Asbestfolgen als, beispielsweise, durch bewaffnete Fundamentalisten welcher idiotischen Religionsideologie auch immer. Ist aber bei einem „neuen italienischen Aufbruch“ zu kapitalistischem Wachstum gerade egal: Freispruch für Eternit-Täter. Der Asbest-Häuptling Schmidheiny, der jahrelang sogar – recht erfolgreich – als „nachhaltiger Unternehmer“ durch die Welt tourte, wurde im gerade modernisierten Renzi-Italien von den Wirkungen seines Profitgeschäfts freigesprochen weiterlesen »
Unendlich viel mehr Menschen weltweit sterben jedes Jahr an Asbestfolgen als, beispielsweise, durch bewaffnete Fundamentalisten welcher idiotischen Religionsideologie auch immer. Ist aber bei einem „neuen italienischen Aufbruch“ zu kapitalistischem Wachstum gerade egal: Freispruch für Eternit-Täter. Der Asbest-Häuptling Schmidheiny, der jahrelang sogar – recht erfolgreich – als „nachhaltiger Unternehmer“ durch die weiterlesen »

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Politik in Italien
14N: Prego, Renzi: Va al diavolo– Politische Demonstrationsstreiks quer durch Italien

Dossier

Politische Demonstrationsstreiks quer durch Italien am 14.11.2014Matteo Renzi, Italiens Premier (nachdem er den einen oder anderen „Parteifreund“ beiseite geräumt hat) wird wahlweise als Italiens Gerhard (Hartz) Schröder oder Tony (Soprano) Blair bezeichnet – egal. Einer mehr, der angetreten ist, Unternehmerwünsche zu erfüllen: Beschäftigung für alle, nach Opas Art (Wer Geld mitbringt, kriegt immer einen Job). Jetzt aber werden die Proteste immer heftiger, selbst die sozialdemokratisierte CGIL ruft zumindestens zum Proteststreik gegen die neuen Arbeitsgesetze (wer sofort gefeuert werden kann, wird schneller eingestellt). Die redaktionelle Meldung Generalstreik am 5. Dezember am 13. November 2014 in der jungen welt berichtet von dem Beschluss über den Demonstrationsstreik, dann, irgendwann, in der Vorweihnachtszeit. Siehe dazu Erste Berichte und Hintergründe in unserer Materialsammlung vom 16.11.2014: Massive Protestaktionen gegen Renzis Politik in 30 italienischen Städten, erste Metallerstreiks und Eier auf die deutsche Botschaft… weiterlesen »

Dossier

Politische Demonstrationsstreiks quer durch Italien am 14.11.2014Matteo Renzi, Italiens Premier (nachdem er den einen oder anderen „Parteifreund“ beiseite geräumt hat) wird wahlweise als Italiens Gerhard (Hartz) Schröder oder Tony (Soprano) Blair bezeichnet – egal. Einer mehr, der angetreten ist, Unternehmerwünsche zu weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Italien: Schlagstöcke gegen streikende Stahlarbeiter

La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale»„Die Stahlarbeiter des Edelstahlwerks AST im italienischen Terni sind bereits im Juli 2014 in den Streik getreten, als Gegenwehr zu der anstehenden massenhaften Vernichtung von Arbeitsplätzen. Das Werk gehört dem ThyssenKrupp-Konzern. Dieser will 550 Arbeitsplätze vernichten – das ist ein Fünftel aller Stellen – und jährlich 100 Millionen Euro mehr aus der restlichen Belegschaft herauspressen. Wie auch in Deutschland schlagen Polizeibeamte kräftig zu, wenn es um die Rechte der ArbeiterInnen geht – gegen die Gewalttäter von Rechts sind sie dann aber plötzlich ganz hilflos (wie in Köln gesehen…)!…“ Beitrag vom 31.10.2014 in der Übersetzung von Bettina Mandellaub bei der DKP. Siehe dazu Videos über die Repression der Polizei bei der FIOM-Demo am 29.10.14 in Rom

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La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale»"Die Stahlarbeiter des Edelstahlwerks AST im italienischen Terni sind bereits im Juli 2014 in den Streik getreten, als Gegenwehr zu der anstehenden massenhaften Vernichtung von Arbeitsplätzen. Das Werk weiterlesen »


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Allgemeines zur Krise in Italien
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Allgemeines zur EU-Krise
Unheimliche Wiederholungen. Aus Italien und Frankreich kommen Vorschläge zur Lösung der Eurokrise, die mitunter auf die Wirtschaftspolitik der Nazis zurückgreifen
„Die Eurokrise geht in das fünfte Jahr und entscheidende Besserungen sind nicht in Sicht. Die EZB konnte zwar 2012 mit Draghis Versprechen, „alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten“, die akute Krise erst einmal entschärfen, für eine nachhaltige Erholung reicht Geldpolitik alleine jedoch offenbar nicht aus…“ Artikel von Christoph Stein auf Heise online am 29.10.2014 weiterlesen »
"Die Eurokrise geht in das fünfte Jahr und entscheidende Besserungen sind nicht in Sicht. Die EZB konnte zwar 2012 mit Draghis Versprechen, "alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu erhalten", die akute Krise erst einmal entschärfen, für eine nachhaltige Erholung reicht Geldpolitik alleine jedoch offenbar nicht aus. Die Stimmung weiterlesen »

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Allgemeines zur Krise in Italien
Die Demokratie in Italien ist wohl nicht mehr der Rede wert, weil die “alternative Bedrohung” fehlt – Haushaltsstreit mit der EU: Italien und Frankreich wollen ihr Haushaltsdefizit verringern
Italien und die Reformen von Matteo Renzi – ganz nach deutschem Vorbild. Lohndumping durch “Arbeitsmarkt-Reformen” – und weiter mit dem Spardiktat zu Investitionen? Reicht es, wenn der “Schwarze Peter” dafür jetzt allein in Brüssel liegt? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.10.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.10.2014

Italien und die Reformen von Matteo Renzi – ganz nach deutschem Vorbild. Lohndumping durch “Arbeitsmarkt-Reformen” – und weiter mit dem Spardiktat zu Investitionen? Reicht es, wenn der “Schwarze Peter” dafür jetzt allein in Brüssel liegt? weiterlesen »


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Politik in Italien
Freitag Streik, Samstag Demonstrationen..: Entlasst Renzi!
Italien: Freitag Streik, Samstag Demonstrationen..: Entlasst Renzi!Die Proteste gegen die Politik der Regierung Renzi – allesamt von der auch hierzulande bekannten Ideologie geleitet, dass möglichst billige und rechtlose Arbeitskräfte von Unternehmen bevorzugt vernutzt werden – gehen weiter und die Basisgewerkschaften Italiens entfalten dabei Druck, so dass auch grosse Verbände aktiv werden müssen. Siehe den Bericht Streiken gegen die italienische Version der Agenda 2010 von Peter Nowak am 25. Oktober 2014 bei telepolis und weitere weiterlesen »
Italien: Freitag Streik, Samstag Demonstrationen..: Entlasst Renzi!Die Proteste gegen die Politik der Regierung Renzi – allesamt von der auch hierzulande bekannten Ideologie geleitet, dass möglichst billige und rechtlose Arbeitskräfte von Unternehmen bevorzugt vernutzt werden – gehen weiter und die Basisgewerkschaften Italiens weiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Die einen rufen zum Streik, die anderen kündigen an, sie würden wohl demnächst zum Streik aufrufen…
La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale»Die Generaloffensive der Austeritätsregierung Renzi bewegt logischerweise auch die Gewerkschafts- und soziale Bewegung Italiens. Nach verschiedenen Protesten und den Bildungsstreiks und Streiks im Logistik-Sektor ruft für Freitag den 24.10 die Basisgewerkschaftsunion USB zum Streik, während der Gewerkschaftsverband CGIL – nach dem Treffen der Generalsekretärin Camusso mit Matteo Renzi – am Samstag zu Demonstrationen aufruft (und, vielleicht, im November auch zum Streik…). Siehe mehrere Meldungen dazu weiterlesen »
La torsione neoliberale del sindacato tradizionale e l’immaginazione del «sindacalismo sociale»Die Generaloffensive der Austeritätsregierung Renzi bewegt logischerweise auch die Gewerkschafts- und soziale Bewegung Italiens. Nach verschiedenen Protesten und den Bildungsstreiks und Streiks im Logistik-Sektor ruft für Freitag den 24.10 die Basisgewerkschaftsunion weiterlesen »

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Allgemeines zur Krise in Italien
Auf Zeit spielen gegen die kapitalistische Krise?
Nach den Oktoberaktionen 2013 in Italien: Neuformierung der Protestbewegung?„Frankreich sagt, dass es auf ein Defizit von 4,4% kommt. Dies bedeutet, dass Frankreich Gelder des öffentlichen Haushaltes ausgibt, für die es neue Schulden aufnehmen muss, während Italien, auch wenn es sich auf denselben Artikel beruft, das heißt den Zustand einer schweren Wirtschaftskrise, nur an eine Politik denkt, die die Zeiträume der Umsetzung des Fiskalpaktes verlängert. Frankreich und Italien tun nicht dasselbe. Es handelt sich um zwei unterschiedliche Strategien. Renzi versucht, das Abkommen über die Haushaltspolitik zu ändern, wenn der Großteil der europäischen Staaten, angefangen bei denen im Süden, in Schwierigkeiten steckt. Und 2015 wird das Jahr der Wahrheit sein“ – aus 2015 wird das Jahr der Wahrheit mit Rezession und einer Arbeitslosigkeit von 15 bis 16 Prozent – ein Interview von Fabio Sebastiani mit Roberto Romano (CGIL) am 03. Oktober 2014 bei Contro la crisi (übersetzt und kommentiert vom Gewerkschaftsforum Hannover). Siehe dazu auch 2 weiträge zum Thema – ebenfalls übersetzt und kommentiert vom Gewerkschaftsforum Hannover weiterlesen »
Nach den Oktoberaktionen 2013 in Italien: Neuformierung der Protestbewegung?„Frankreich sagt, dass es auf ein Defizit von 4,4% kommt. Dies bedeutet, dass Frankreich Gelder des öffentlichen Haushaltes ausgibt, für die es neue Schulden aufnehmen muss, während Italien, auch wenn es sich auf weiterlesen »

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Menschenrechte in Italien - Flüchtlingspolitik
Interventionen »
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Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus »
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Festung EU
Flüchtlinge auf dem Mittelmeer: Rettung in letzter Sekunde
Mare NostrumVor den Küsten Spaniens und Griechenlands sind 150 Flüchtlinge gerettet worden. In Italien demonstrierten Tausende gegen die Aktion „Mare Nostrum“. Meldung vom 19.10.2014 in der taz online. Aus dem Text: „… In Mailand gingen am Samstag tausende Menschen gegen eine Fortsetzung des italienischen Marine-Einsatzes „Mare Nostrum“ zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer auf die Straße. Zu der Demonstration aufgerufen hatte die rechtspopulistische Partei Lega Nord, die sich nach eigenen Angaben nicht gegen Einwanderung an sich, sondern gegen illegale Einwanderung ausspricht. Der Einsatz „Mare Nostrum“ fördere die illegale Einwanderung, lautet der Vorwurf. Zeitgleich gab es in Mailand eine Gegendemonstration, an der laut Polizei etwa 3000 Menschen teilnahmen…“ Siehe dazu Berichte aus Mailand weiterlesen »
Mare NostrumVor den Küsten Spaniens und Griechenlands sind 150 Flüchtlinge gerettet worden. In Italien demonstrierten Tausende gegen die Aktion „Mare Nostrum“. Meldung vom 19.10.2014 in der taz online externer Linkweiterlesen »

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Gewerkschaften in Italien
Signore Renzi und Signora Camusso – die CGIL trifft sich…
„Die Spitze des größten italienischen Gewerkschaftsbundes CGIL bereitet nach vielem Hin und Her und noch mehr Abfuhren durch den neuen Regierungschef Matteo Renzi und seine Minister für Samstag, den 25. Oktober 2014, eine landesweite Großkundgebung in Rom vor. Genau einen Tag nach dem von der größten linken Basisgewerkschaft USB ausgerufenen Generalstreik mit 15 begleitenden regionalen Demos. Inzwischen nimmt sogar CGIL-Generalsekretärin Susanna Camusso, nach langer Abstinenz, wieder das Wort „Generalstreik“ in den Mund, ohne sich allerdings eindeutig zu äußern oder gar intensiv dafür zu mobilisieren“ – so leitet das Gewerkschaftsforum Hannover den Kommentar zur eigenen Übersetzung von Das Treffen mit Renzi am 27.Oktober ist ein Fehler der CGIL – ein Gespräch mit Roberta Turi vom Nationalen Sekretariat der Metallergewerkschaft FIOM ein, das ursprünglich am 10. Oktober 2014 in Contro la Crisi veröffentlicht wurde weiterlesen »
„Die Spitze des größten italienischen Gewerkschaftsbundes CGIL bereitet nach vielem Hin und Her und noch mehr Abfuhren durch den neuen Regierungschef Matteo Renzi und seine Minister für Samstag, den 25. Oktober 2014, eine landesweite Großkundgebung in Rom vor. Genau einen Tag nach dem von der größten linken Basisgewerkschaft USB ausgerufenen weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Italien
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Politik in Italien
Polizei greift Metallerdemo mit Tränengas an – und jetzt tun ihnen die Füße weh…
Italien: Signore Squinzi…, was heisst: Polizei beklagt Verletzte. (Wie hierzulande: Tut sie auch, wenn jemand vor lauter Zuschlagen eine geschwollene Hand hat). Die entsprechende Meldung über die FIOM-Demonstration gegen die Pläne der Regierung Renzi Blitz di studenti feriti 3 poliziotti am 17. Oktober 2014 bei der Gazzeta del Sud (bei der es – natürlich – Studenten waren, die die ach so armen Polzzzisten gehauen haben) – und ein Artikel bei der Basisgewerkschaft USB am 16. Oktober 2014, der betont, dass es immerhin einen Signore Squinzi gibt, der mit den Maßnahmen des Herrn Renzi nicht nur einverstanden ist, sondern regelrecht davon begeistert. Was man dabei nicht vergessen sollte: Er ist der Vorsitzende des Unternehmerverbandes… weiterlesen »
Italien: Signore Squinzi..., was heisst: Polizei beklagt Verletzte. (Wie hierzulande: Tut sie auch, wenn jemand vor lauter Zuschlagen eine geschwollene Hand hat). Die entsprechende Meldung über die FIOM-Demonstration gegen die Pläne der Regierung Renzi Blitz di studenti feriti 3 weiterlesen »

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