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Menschenrechte in Italien – Flüchtlingspolitik

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Italienische Flüchtlingspolitik

Dossier

Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventaHuman Cargo – neuer Bericht über Menschenrechtsverletzungen von Flüchtlingen in Italien: Behandelt wie menschliche Fracht – Italien weist Schutzsuchende nach Griechenland zurück. Der Griechische Flüchtlingsrat und PRO ASYL veröffentlichen Bericht über willkürliche Zurückweisungen von italienischen Häfen nach Griechenland. Der Bericht bei Pro Asyl basiert auf Zeugenaussagen von über 50 Schutzsuchenden, die mindestens einmal in dieser Weise von Italien nach Griechenland zurückgewiesen wurden. Ältere Beiträge zum Thema finden sich in der Rubrik „italienische Flüchtlingspolitik“ im LabourNet-Archiv – siehe hier zur Lage der Flüchtlinge und der Flüchtlingsretter in Italien NEU: Gescheitert: Italien zieht Personal aus Flüchtlingslagern in Albanien ab – Die Justiz machte ihr zweimal einen Strich durch die Rechnung weiterlesen »

Dossier zur italienischen Flüchtlingspolitik

Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventa

Gescheitert: Italien zieht Personal aus Flüchtlingslagern in Albanien ab – Die Justiz machte ihr zweimal einen Strich durch die Rechnung
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(Italienische) Abschottung mit System: Ermittlungen gegen Crewmitglieder von Jugend Rettet e.V. (iuventa)

Dossier

Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventaNachdem das Seenotrettungsschiff IUVENTA von Jugend Rettet e.V. seit vergangenem August unter dem Vorwand einer präventiven Beschlagnahme festgesetzt wurde, erweitert die italienische Staatsanwaltschaft nun ihre Ermittlungen gegen einzelne Crewmitglieder der Organisation. Die Kriminalisierung von Seenotrettung mit dem Ziel der vollständigen Abschottung Europas zeigt ein weiteres Mal ihr grausames und abschreckendes Gesicht…“ Pressemitteilung vom 10.07.2018 von und bei Jugend Rettet. Hier zur Verfolgung NEU: Entgegen aller rechtspopulistischen Hetze und Stimmungsmache: Freispruch der IUVENTA-Crew in allen Anklagepunkten weiterlesen »

Dossier zu Ermittlungen gegen Crewmitglieder von Iuventa

Stoppt das Sterben, nicht die Rettung! #freeiuventa

Entgegen aller rechtspopulistischen Hetze und Stimmungsmache: Freispruch der IUVENTA-Crew in allen Anklagepunkten
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Tausende MigrantInnen angekommen: Lampedusa ist voll, Deutschland macht dicht

Dossier

Lampedusa: zwei unterschiedlich gelebte Realitäten (Foto von RESQSHIP)Das Erstaufnahmelager der italienischen Insel Lampedusa ist überfüllt – und täglich kommen mehr Migranten über das Mittelmeer. Deutschland setzt nun die freiwilligen Aufnahme aus. Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa kommen wieder jeden Tag mehrere Tausend Bootsmigranten an. Innerhalb von 24 Stunden registrierten die Behörden am Dienstag mehr als 5.000 Menschen, wie am Mittwoch aus Zahlen des Innenministeriums hervorging. Die Nachrichtenagentur Ansa berichtete von mehr als 5.100 – so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. In der Nacht auf Mittwoch kam es zu einem tragischen Unglück: Beim Versuch, ein erst fünf Monate altes Kind an Land zu bringen, fiel der Säugling ins Wasser und ertrank. Der Stadtrat der Insel hat mittlerweile den Notstand ausgerufen. Bürgermeister Filippo Mannino verlangt mehr Unterstützung für die kleine Insel, die unter „großem Stress“ stehe. Die Bürger Lampedusas seien verzweifelt. (…) Berlin setzte ein Programm zur freiwilligen Aufnahme von Migranten aus Italien aus, wie das Bundesinnenministerium bestätigte…“ Meldung vom 13.09.2023 beim ZDF mit treffender (nicht gegenderter) Überschrift – siehe mehr dazu und NEU: [3. Oktober 2013] Zehn Jahre nach dem Flüchtlingsdrama: Ernüchterung auf Lampedusa weiterlesen »

Dossier: Lampedusa ist voll, Deutschland macht dicht

Lampedusa: zwei unterschiedlich gelebte Realitäten (Foto von RESQSHIP)

[3. Oktober 2013] Zehn Jahre nach dem Flüchtlingsdrama: Ernüchterung auf Lampedusa
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EU-Gleichschritt: Für Flüchtlinge aktiv sein ist ein Verbrechen. Auch in Ventimiglia an der italienisch-französischen Alpengrenze

Dossier

Flüchtlingsprotest in VentimigliaEin Urteil in Frankreich, ein Untersuchungsverfahren in Italien. Zwei Länder, ein Gedanke, eine Politik: Wer sich für Flüchtlinge einsetzt ist kriminell. Nicht nur im mörderischen Wassergraben der EU oder bei ihren libyschen Söldnern, sondern auch innerhalb der Festung Europa, an der italienisch-französischen Alpengrenze. Soziales Engagement und Selbstorganisation sind ohnehin Erscheinungen, die innerhalb der EU immer mehr attackiert werden – und wenn das auch noch den Krieg gegen Flüchtlinge betrifft, muss heutzutage gehandelt werden, dafür gibt es die (Klassen)Justiz. Siehe zur Repression gegen Aktivisten weitere Beiträge aus Italien und Frankreich, neu: Priester Mussie Zerai vom Vorwurf der Beihilfe zur illegalen Einreise freigesprochen weiterlesen »

Dossier zum Migrationshotspot in Ventimiglia an der italienisch-französischen Alpengrenze

Flüchtlingsprotest in Ventimiglia

Priester Mussie Zerai vom Vorwurf der Beihilfe zur illegalen Einreise freigesprochen
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Apulien in Italien: Migrantischer Arbeiter stirbt nach zermürbendem Arbeitstag
Kämpfe selbstorganisierter Erntearbeiter*innen in ItalienErneut eine Meldung, die in der Rubrik „Vermischtes“ verschwinden wird: Gestern Donnerstag, 24. Juni 2021, ist ein 27-jähriger migrantischer Landarbeiter in Apulien gestorben. Camara Fantamadi aus Mali arbeitete schon seit Tagen unter der brennenden Sonne in der Tomatenernte. Trotz sehr hohen Temperaturen sind die migrantischen Landarbeiter gezwungen, den ganzen Tag weiterzuarbeiten – ohne Zugang zu regelmässigen Trinkpausen und Schattenplätze. Wie seine Arbeitskollegen erklärten, beklagte sich der junge Camara schon den ganzen Tag wegen starken Kopf- und Körperschmerzen. Die Vorgesetzten intervenierten jedoch nicht. Am Abend, während Camara mit dem Fahrrad nach Hause fuhr, stürzte er von einem Schlaganfall getroffen vom Fahrrad und blieb auf der Strasse liegen. Erst ein Passant alarmierte die Ambulanz, die jedoch zu spät kam. Wie lange werden solche Vorfälle noch als „Arbeitsunfälle“ und nicht als „Morde“ mit eindeutig anklagbaren Schuldigen definiert, die Sklaventreiber (oder wie sie in der Regel genannt werden: Arbeitgebende) und der sich aus jeglicher Verantwortung zurückziehende Staat nämlich?“ Mitteilung von Maurizio C. vom 25.6.2021 – wir danken! Siehe dazu neu: Erneute Tragödie bei Foggia in Apulien weiterlesen »

Kämpfe selbstorganisierter Erntearbeiter*innen in Italien

Apulien in Italien: Migrantischer Arbeiter stirbt nach zermürbendem Arbeitstag / Erneute Tragödie bei Foggia in Apulien
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#ScioperoBraccianti: Streik der „Invisibli“ in Italien am 19. Mai 2021
#ScioperoBraccianti: Streik der „Invisibli“ in ItalienAm gestrigen Tag gingen in Rom mehrere tausend schwarze Menschen auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Die sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen und der strukturelle Rassismus zwangen sie auf die Straßen Roms und zum Streik. Die Arbeiter:innen riefen am 18. Mai zum Streik und zur Demonstration auf. Ihr Anliegen ist es, dass ihre sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen in Italien beendet werden. Sie wollen das öffentliche Bewusstsein stärken, um im gleichen Atemzug zu verdeutlichen, dass sie viele Menschen sind, die unter diesen miserablen Bedingungen leben und arbeiten müssen. Die Gehälter mit einem Tageslohn um die 25 Euro lassen es nicht zu, dass eine arbeitende Person sich über Wasser halten kann. Im Gegenteil steht der Lohn in keinem Verhältnis zu den riesigen Profiten, welche die gesamte italienische Lebensmittelindustrie erwirtschaftet: Eine lange Wirtschaftskette, in der die „Invisibli“ (dt. die Unsichtbaren) die Verlierer:innen sind, hingegen alle Händler:innen und Großgrundbesitzer:innen profitieren. (…) Die Invisibli wollten an diesem Tag im Stadtbild präsent sein und zeigen, dass die strukturelle Ausbeutung von Migrant:innen weltweit ein gigantisches Problem ist. Doch der Streik und der Protest gegen Armut und Rassismus wurde behördlich gekürzt…“ Bericht vom 19. Mai 2021 bei Perspektive Online – siehe auch #ScioperoBraccianti weiterlesen »

#ScioperoBraccianti: Streik der „Invisibli“ in Italien

#ScioperoBraccianti: Streik der „Invisibli“ in Italien am 19. Mai 2021
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Schüsse auf Italiens Feldern: Die migrantischen Landarbeiter in Apulien sind bewaffneten Angriffen ausgesetzt. Nach einem neuen Überfall wollen sie streiken
Kämpfe selbstorganisierter Erntearbeiter*innen in ItalienDrei Männer sitzen in einem klapprigen Auto und fahren über einen holprigen Weg von der Feldarbeit in das Barackenlager, das sie ihr Zuhause nennen. Plötzlich nähert sich ein großer Geländewagen und jemand schießt mit einer Schrotflinte mehrmals durch die hintere Seitenscheibe auf die drei Männer. Zwei werden getroffen, einer wird nur leicht verletzt. Aber der andere, der 30-jährige Sinayogo Boubakar aus Mali, der wegen seiner Körpergröße »Biggie« genannt wird, wird mit schweren Verletzungen im Gesicht ins Krankenhaus eingeliefert, wo er ein Auge verliert. Von den Tätern fehlt jede Spur und auch ihr Motiv ist bisher unbekannt. Dies ereignete sich vor einigen Tagen in der Nähe von Foggia, einer Stadt im süditalienischen Apulien. Es ist nicht das erste Mal, dass in der Gegend auf Landarbeiter geschossen wird. (…) Aboubakar Soumahoro von der unabhängigen Liga der Landarbeiter kündigt einen Streik an: »Am 18. Mai wird niemand von uns auf die Felder gehen und wir werden unsere Entrüstung, unsere Wut und Misere nach Rom tragen«. Man werde der Regierung sagen: »Kommt ihr doch her und erntet den Spargel, die Tomaten und die Wassermelonen. Jetzt reicht es! Schluss mit diesen Überfällen, Schluss mit der Sklavenhaltung!«“ Artikel von Anna Maldini vom 11. Mai 2021 in neues Deutschland online – für die vielen Berichte zuvor empfehlen wir die Volltextrecherche unter „Apulien“ und/oder „Foggia“ weiterlesen »

Kämpfe selbstorganisierter Erntearbeiter*innen in Italien

Schüsse auf Italiens Feldern: Die migrantischen Landarbeiter in Apulien sind bewaffneten Angriffen ausgesetzt. Nach einem neuen Überfall wollen sie streiken
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25. April 2021 in Italien: Tag der Befreiung – Tage der Tragödien
25. April in Italien: Tag der BefreiungAm 25. April wird in Italien der Tag der Befreiung (giorno della liberazione) vom Nazifaschismus gefeiert. An diesem Tag gedenk man den bewaffneten Aufständen des 25. April 1945, zu denen das Nationale Befreiungskomitee Italiens aufgerufen hatte. Dieser Widerstand der Partisan*innen (resistenza dei partigiani) beendete die deutsche Besatzung Italiens. In jüngster Zeit wurde dieser Tag dazu benutzt, um an die antifaschistische und antirassistische Tradition des Partisanen-Widerstandes und an dessen Bedeutung für die italienische Staatenbildung zu erinnern. Eine notwendige Erinnerungsarbeit, denn heute noch ist die italienische Gesellschaft und Politik stark von strukturellem Rassismus und alltäglichen Diskriminierungen geprägt. Und tatsächlich passierten auch rund um diesen 25. April erneut rassistische Tragödien…“ Aus dem Beitrag von Maurizio C. vom 27.4.2021 – wir danken! weiterlesen »

25. April in Italien: Tag der Befreiung

25. April 2021 in Italien: Tag der Befreiung – Tage der Tragödien
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20.000 in Rom auf der Straße: Basisgewerkschaft mobilisiert erfolgreich gegen Rechtsregierung und ihre Menschenjagd
Demo in Rom gegen den Mord an sacko und die Flchtlingspolitik der Rechtsregierung am 16.6.2018Die Demonstration – unter anderem – des Gewerkschaftsbundes USB in Rom war schon längere Zeit beschlossen gewesen, als eine Aktion gegen die Politik der diversen italienischen Regierungen und der EU. Die Mobilisierung dafür wurde nochmals massiv verstärkt mit dem Mord an Soulayma Sacko, der nicht nur von der USB als im Zusammenhang mit entsprechenden Aufrufen der neuen italienischen Rechtsregierung stehend bewertet wird – und mit der menschenfeindlichen Totalabschottung italienischer Häfen. „USB: il coraggio del sindacalismo confederale al tempo dei Salvini“ am 17. Juni 2018 bei der USB ist ein Demonstrationsbericht vom Vortag, worin die Demo als Auftakt des Kampfes von Seiten der Basis-Gewerkschaftsbewegung gegen das neue Regime des Kapitals in Italien gesehen wird, das ein Regime des hasserfüllten Individualismus sei, dem ein Konzept gelebter Solidarität entgegen gestellt werden müsse. Siehe zu den Protesten in Italien am Wochenende zwei weitere aktuelle Beiträge, den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zum Mord an Soulayma Sacko und auf unser Dossier zur italienischen Flüchtlingspolitik weiterlesen »
Demo in Rom gegen den Mord an sacko und die Flchtlingspolitik der Rechtsregierung am 16.6.2018Die Demonstration – unter anderem – des Gewerkschaftsbundes USB in Rom war schon längere Zeit beschlossen gewesen, als eine Aktion gegen die Politik der diversen italienischen Regierungen und weiterlesen »

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Rechtswidrige Abschiebungen: Italien ist unzumutbar
Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikDas Verwaltungsgericht Oldenburg hat beschlossen, dass die Abschiebung eines Ivorers nach Italien rechtswidrig ist. Die Zustände dort seien zu schlimm. (…) Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat deshalb einen Beschluss gefasst, der vorsieht, Geflüchtete vorerst nicht mehr dorthin abzuschieben. Ihnen drohe in Italien, „bei einem Leben völlig am Rande der Gesellschaft obdachlos zu werden und zu verelenden“, schreibt der vorsitzende Verwaltungsrichter Andreas Keiser in dem Beschluss. Er beruft sich dabei auf zwei gleichlautende Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Baden-Württemberg und des Bundesverwaltungsgerichts. In dem Fall, der auch Auswirkungen auf zukünftige Urteile haben dürfte, geht es um die Abschiebung eines Ivorers nach Italien, der dort bereits internationalen Schutz bekommen hat. Das Gericht erklärte die Abschiebung per Eilentscheid für rechtswidrig, bis der Europäische Gerichtshof entschieden habe, ob Abschiebungen nach Italien generell mit der Europäischen Menschenrechtskonvention vereinbar sind…“ Beitrag von Katharina Schipkowski vom 20. September 2017 bei der taz online weiterlesen »
Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik"Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat beschlossen, dass die Abschiebung eines Ivorers nach Italien rechtswidrig ist. Die Zustände dort seien zu schlimm. (...) Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat deshalb einen Beschluss gefasst, der vorsieht, Geflüchtete vorerst nicht mehr dorthin abzuschieben. Ihnen drohe weiterlesen »

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Como: Italienisch-schweizerische Flüchtlingspolitik

Dossier

Hassan Muhammad und Ali Mustafa* steigen aus dem Zug und schlendern den Perron entlang zum Bahnhofsgebäude in Chiasso. Am oberen Ende des Zugs stehen bereits zwei Schweizer Grenzwächter und erwarten sie. Als hätten beide Seiten ihre Rollen einstudiert, streckt Hassan dem bulligen Grenzwächter ein paar Blätter Papier entgegen, der nimmt sie entgegen und bedeutet ihnen zu warten. Es ist der zweite Versuch der beiden siebzehnjährigen Eritreer, in der Schweiz Asyl zu beantragen. (…) Mit der Schweizer Grenze schliesst sich das letzte Nadelöhr Europas in Richtung Norden. «Wir haben grosse Probleme zu bewältigen», sagt der Helfer Alessandro Deitone. Es ist bereits dunkel, Deitone sitzt in einem Kreis von etwa 150 Menschen – Geflüchtete und einige AktivistInnen aus Como. «Die Grenze ist zu, Menschen werden deportiert, hier in Como schlaft ihr draussen im Park. Wir wollen versuchen, eine gemeinsame Lösung für alle zu finden. Ihr selber solltet über euer Leben entscheiden, nicht die Schweizer oder die europäischen Regierungen.»....“  Artikel von Meret Michel (Text) und Florian Bachmann (Fotos), in der WOZ vom 18.08.2016: „Das Leiterspiel von Como. Mehr als 500 Flüchtlinge stecken in Como fest. Die Schweiz weist sie an der Grenze ab, selbst wenn sie ein Asylgesuch stellen. Unterwegs nach Chiasso mit Hassan und Ali.“ Siehe dazu neu: »Bei den Kontrollen gibt es kaum Zeugen«. Seit Anfang Juli werden an der italienisch-schweizerischen Grenze vermehrt Geflüchtete abgewiesen weiterlesen »

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"Hassan Muhammad und Ali Mustafa* steigen aus dem Zug und schlendern den Perron entlang zum Bahnhofsgebäude in Chiasso. Am oberen Ende des Zugs stehen bereits zwei Schweizer Grenzwächter und erwarten sie. Als hätten beide Seiten ihre Rollen einstudiert, streckt Hassan dem bulligen Grenzwächter ein paar Blätter Papier entgegen, weiterlesen »

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Gerichtsmedizinerin in Italien: Humanitäre Forensik
Lampedusa: Stoppt das Sterben!Beitrag „Bootsflüchtlinge: Im Reich der Toten“ von Regina Kerner am 07.03.16 bei der Berliner Zeitung online über ein Projekt der italienischen Gerichtsmedizinerin Cristina Cattaneos: „… Kaum bekannt ist, woran sie außerdem arbeitet, mit vollem Einsatz: Sie versucht, namenlosen toten Bootsflüchtlingen ihre Identität wiederzugeben. Humanitäre Forensik nennt sie das. Es ist ein italienisches Modellprojekt, einzigartig in Europa. Es könnte als Vorbild dienen für viele Länder dieser Welt – falls der politische Wille dazu da ist. Cristina Cattaneo hat es selbst entwickelt und kämpft dafür…weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!Beitrag "Bootsflüchtlinge: Im Reich der Toten" von Regina Kerner am 07.03.16 bei der Berliner Zeitung online externer Link über ein Projekt der italienischen Gerichtsmedizinerin Cristina Cattaneos: "… Kaum weiterlesen »

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Integration „auf italienisch“ – Flüchtlinge „bekommen“ Arbeit! Für lau.
Flüchlingsdemonstration Mailand Juli 2015 - der übliche uniformierte EmpfangWie jüngst in Florenz wiesen Regierungsvertreter des Partito Democratico (PD) den Vorwurf der Ausbeutung zurück, die gemeinnützige, unentgeltliche Arbeit sei eine »lobenswerte Methode« zur Integration. Die Flüchtlinge würden ihre Umgebung und die Bürgerschaft kennenlernen, wechselseitige Vorurteile könnten abgebaut und die Sprachkenntnisse verbessert werden. Linke Stimmen, die das propagierte bürgerschaftliche Engagement als scheinheilig kritisieren, solange den Flüchtlingen grundlegende Rechte verwehrt bleiben, sind nur vereinzelt zu hören. Schließlich engagieren sich inzwischen viele, die einst zur linksautonomen Szene um die verschiedenen centri sociali gehörten, selbst in zivilgesellschaftlich orientierten Stadtteilkomitees. In den südlichen Vororten Roms ist es vornehmlich lokalen Initiativen zu verdanken, dass brachliegende, verwahrloste Flächen wieder als Grünanlagen genutzt werden können“ – aus dem Artikel „In kollektivem Putzwahn“ von Catrin Dingler am 13. August 2015 in jungle world, worin diese Maßnahme eingeordnet wird in eine Deabtte um die Wiederbelebung der Stadt Rom – und wer an ihrem Niedergang wohl schuld sei… weiterlesen »
Flüchlingsdemonstration Mailand Juli 2015 - der übliche uniformierte Empfang"Wie jüngst in Florenz wiesen Regierungsvertreter des Partito Democratico (PD) den Vorwurf der Ausbeutung zurück, die gemeinnützige, unentgeltliche Arbeit sei eine »lobenswerte Methode« zur Integration. Die Flüchtlinge würden ihre Umgebung und die Bürgerschaft kennenlernen, weiterlesen »

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29 Flüchtlinge erfroren: Überlebende auf Lampedusa eingetroffen
Lampedusa: Stoppt das Sterben!… Nachdem südlich von Lampedusa 29 afrikanische Flüchtlinge bei der Seefahrt nach Italien erfroren sind, sind die Überlebenden der Tragödie auf Lampedusa eingetroffen. 76 Migranten wurden auf der Mittelmeerinsel versorgt. Sechs stark unterkühlte und unter Schock stehende Afrikaner wurden in das Krankenhaus der Insel eingeliefert. Einer von ihnen liegt im Koma, wie italienische Medien berichteten…“ Meldung auf derStandard.at vom 10. Februar 2015. tagesschau.de titelte dazu: Flüchtlingstragödie vor Lampedusa – Erfroren, weil Europa spart?. Siehe dazu: Mehr als 300 Tote vor Lampedusa. Es ist eine der größte Flüchtlingstragödie seit Jahren: Nach Informationen des UNHCR sind mehr als 300 Flüchtlinge vor Lampedusa gestorben. Doch die Toten sind keine Opfer des Meeres oder krimineller Schlepper. Es sind die Opfer der zynischen Logik europäischer und deutscher Flüchtlingspolitik…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 12. Februar 2015 weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"… Nachdem südlich von Lampedusa 29 afrikanische Flüchtlinge bei der Seefahrt nach Italien erfroren sind, sind die Überlebenden der Tragödie auf Lampedusa eingetroffen. 76 Migranten wurden auf der Mittelmeerinsel versorgt. Sechs stark unterkühlte und unter Schock stehende Afrikaner wurden weiterlesen »

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Zustände wie in Deutschland: Hinterhältige Angriffe auf Flüchtlinge
Normalbürger waren es, ein Teil von ihnen Faschisten die eine Unterkunft für etwa 70 Flüchtlinge aus Nigeria in Rom überfielen – wie üblich maskiert und bei Nacht, feige eben, aber gutbürgerlich… weiterlesen »
Normalbürger waren es, ein Teil von ihnen Faschisten die eine Unterkunft für etwa 70 Flüchtlinge aus Nigeria in Rom überfielen – wie üblich maskiert und bei Nacht, feige eben, aber gutbürgerlich. Der Bericht Racist attack on political asylum seekers’ centre in Rome and new project for Italian right weiterlesen »

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