Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„… In vielen Städten demonstrierten wieder hunderte bis tausende gegen das sogenannte „Omnibus-Law“. Es stand auf der Tagesordnung des Parlaments, ist aber in den September verschoben worden. Es ist ein Regierungsentwurf für ein Gesetzespaket, das Investitionen (vor allem aus dem Ausland) erleichtern soll. Es soll Gesetze und Regelungen in vielen Bereichen ändern: Flexibilisierung der Arbeit, Landrechte, Umweltschutzregelungen. Demos gab es in Jakarta (mehr als 100 Festnahmen), Surabaya, Yogyakarta (da wurde die Demo von unbekannten Schlägern angegriffen), Sukabumi, Kampar (Riau). In Dompu auf der Insel Sumbawa wurde der Sitzungsraum des Regionalparlaments aufgemischt, nachdem der Vorsitzende nicht für ein Gespräch verfügbar war“ so die Meldung 10811 am 14. August 2020 bei Asien Aktuell über die Demonstrationen vor diesem Wochenende – ein Bestandteil der kontinuierlichen und chronologischen Berichterstattung des Protestes gegen das Omnibus-Gesetz in Indonesien. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Meldungen (Demonstrationsvideos) und einen ausführlichen Hintergrundartikel über das Omnibus-Gesetz und seine Wirkung, sowie den Link zu einem dokumentierenden Hashtag… 
„…Nun hat das Internetnachrichtenportal t-online neue Mosaiksteine hinzugefügt. Zitiert wird aus einem mit dem 3. November 1965 datierten BND-Bericht: »Betreff: Föhrenwald«. Geschildert wird ein »regelrechtes Abschlachten von Kommunisten«. Am 8. November 1965 ist in einem anderen Dokument die Rede von einer dringenden Bitte der Putschisten. Nachlesbar seien Überlegungen, den Mördermilitärs heimlich 1,2 Millionen D-Mark zukommen zu lassen. Das Geld, so heißt es, werde »hauptsächlich für Sonderaktionen gegen KP-Funktionäre und zur Durchführung von gesteuerten Demonstrationen benötigt«. Auch »antikommunistisches Propagandamaterial« sollte damit hergestellt werden. Im Politischen Archiv des Auswärtigen Amts wiederum lasse sich nachlesen, dass sich AA-Staatssekretär Karl Carstens (CDU) mit einer Schlüsselfigur der indonesischen Militärs traf und über Wirtschaftshilfen diskutierte. Der spätere Bundespräsident, so heißt es, sei in verdeckte Waffenlieferungen unter Beteiligung des BND eingebunden gewesen. (…) Unter Präsident Sukarno (1901-1970) wurden westliche Unternehmen verstaatlicht. Die Kommunistischen Partei Indonesiens (PKI) war nach der in China und der sowjetischen die größte der Welt. Man schob ihr den noch immer ungeklärten Mord an mehreren Armeekommandeuren in die Schuhe und einen grundlegenden gesellschaftlichen Wandel. Generalmajor Suharto (1921-2008) übernahm zunächst die Armee, dann die Regierung. Das Töten war beispiellos, über eine halbe Million Menschen, vor allem Kommunisten, fielen ihm zum Opfer...“ – aus dem Beitrag „Der BND und seine »Operation Jakarta«“ von René Heilig am 19. Juli 2020 in nd Online über eine der großen bundesdeutschen Politik-Traditionen… 
„Als Ende März in Indonesien ein Lockdown verhängt wurde, unterzeichnete das Coca-Cola-Management insgeheim eine neue nationale Kollektivvereinbarung mit der managementfreundlichen Gewerkschaftsstruktur, die vor Jahrzehnten während der Suharto-Militärdiktatur geschaffen wurde, um die Arbeitnehmerrechte zu unterdrücken. Diese Vereinbarung legt für mehr als 6000 Coca-Cola-Beschäftigte neue Arbeitsbedingungen fest, ohne dass einer von ihnen in der Lage gewesen wäre, eine Kopie der Vereinbarung zu erhalten und sie zu lesen. Unter Hinweis auf die sozialen Einschränkungen infolge von COVID-19 als Begründung dafür, dass keine Treffen einberufen wurden, um die Beschäftigten über die neue Vereinbarung zu informieren, ließ das Management dann die Mitarbeiter/innen von ihren Vorgesetzten informieren (ein Verfahren, das in Indonesien als “Sozialisation” bezeichnet wird). Den Beschäftigten wurden ein Video und eine PowerPoint-Präsentation der Eckpunkte gezeigt, und sie wurden dann angewiesen, ein Dokument zu unterzeichnen, mit dem sie ihr Einverständnis mit der Vereinbarung erklärten. Die Beschäftigten konnten keine Hard- oder Softcopy der Vereinbarung selbst erhalten, nur eine Kopie der PowerPoint-Eckpunkte. Während die COVID-19-Pandemie sich im April und Mai weiter ausbreitete und die Einschränkungen in mehreren Städten verschärft wurden, sammelte das Management weiter Unterschriften der Beschäftigten als Nachweis ihrer rechswirksamen Zustimmung zu der neuen Vereinbarung. Coca-Cola Indonesien – das vollständig im Besitz von Coca-Cola Amatil in Australien ist – hat sich geweigert, mit unabhängigen Gewerkschaften über echte betriebliche Kollektivvereinbarungen zu verhandeln und den Führern unabhängiger Gewerkschaften gekündigt. Obwohl das Arbeitsministerium den Status dieser gekündigten Gewerkschaftsführer als gewählte Gewerkschaftsvertreter mit dem Recht, ihre Mitglieder zu vertreten, bestätigt hat, hat sich das Coca-Cola-Management geweigert, auf ihre Bitten um die Erörterung von COVID-19-Sicherheitsmassnahmen am Arbeitsplatz zu reagieren. Die Folgen dieser neuesten geheimen Vereinbarung zeigen sich erst jetzt. Die Transportsubvention – ein fester Zuschuss, der unmittelbar an die Lebenshaltungskosten in Indonesien gekoppelt ist – ist plötzlich um 76% gekürzt worden...“ – aus der Meldung „Coca-Cola Indonesien macht sich den COVID-19-Lockdown zunutze, um eine geheime Kollektivvereinbarung durchzusetzen, mit der die Rechte und Leistungen von 6000 Beschäftigten beschnitten werden“ vom 04. Juni 2020 bei der Nahrungsmittel-Internationale IUF zur Fortsetzung des weltweit berüchtigten antisozialen Kurses des Unternehmens. Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag über „das Erbe der Suharto-Diktatur“ im indonesischen Gewerkschaftswesen 
„Deutsche Betriebe beuten oftmals Auszubildende aus, die aus ärmeren Ländern wie Indonesien kommen. Besonders häufig geraten junge Arbeitskräfte, denen Agenturen eine Stelle vermittelt haben, in Zwangsverhältnisse. In Indonesien findet Angaben der Weltbank zufolge etwa einer von sechs jungen Menschen keine Arbeit, ganz zu schweigen von einem guten Arbeitsplatz. Viele hegen daher den Wunsch, ihre Qualifikationen mit einer Ausbildung im Ausland zu erhöhen oder diese als Möglichkeit für die Auswanderung zu nutzen. Hierzulande kommt das Branchen mit traditionell niedrigen Gehältern, eher schlechten Karrierechancen und hartem Arbeitsalltag gelegen. Dazu zählen unter anderem die Gastronomie, Hotellerie und der Pflegesektor. (…) Buana, eine indonesische Auszubildende in der Hotellerie, hat über eine solche Agentur ihre Stelle gefunden. Sie berichtet im Gespräch mit der Jungle World: »Die Agenturen verkaufen meistens Gesamtpakete. Sie kümmern sich um das Visum und um die Ausbildungsstelle. Für das Visum braucht man eine Sprachzertifizierung.« Frühere Arbeitserfahrungen seien nicht nötig, aber man müsse einen Schulabschluss haben. »Abhängig vom Umfang kostet das Ganze dann zwischen 300 Euro und 2 500 Euro. Dazu kommen die Flugtickets. Dafür nehmen die Agenturen immer einen Aufschlag, also beispielsweise 800 Euro statt des tatsächlichen Preises von 500 Euro. Selbst kaufen darf man sich die Tickets aus Vertragsgründen nicht.« Eine Agentur hat auch Bentain*, der ebenfalls eine Lehre in der Hotellerie absolviert, einen Platz vermittelt…“ – aus dem Bericht „Ausgebeutet statt ausgebildet“ von Sabri Deniz Martin am 02. Januar 2020 in der jungle world über die Erfahrungen junger Menschen aus Indonesien, die zur Ausbildung in die BRD gekommen sind 
vom 12. Dezember 2019 einen guten Überblick über die Proteste der vergangenen Monate in West-Papua sowie den geschichtlichen Hintergründen. Im August flammten die 
„… Bei Straßenschlachten zwischen Studenten und der Polizei sind in der indonesischen Hauptstadt Jakarta mehr als 300 Menschen verletzt worden. Die Proteste richten sich gegen ein härteres Strafrecht im bevölkerungsreichsten muslimischen Land der Welt. Demnach soll Sex zwischen Unverheirateten mit bis zu sechs Monaten Haft bestraft werden können. Mit vier Jahren Gefängnis sollen Abtreibungen ohne medizinische Indikation geahndet werden, und auch wer den Präsidenten beleidigt, soll künftig hinter Gitter. An einer Demonstration vor dem Parlamentsgebäude hatten sich mehr als 3000 Studenten beteiligt. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Nach Angaben von Polizeichef Gatot Eddy Pramono wurden mindestens 254 Studenten mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Elf davon müssen stationär behandelt werden. Die Zahl der verletzten Polizisten bezifferte der Polizeichef auf 39. (…) Die protestierenden Studenten haben noch weitere Themen im Blick: Die Region Papua wird seit Wochen von bürgerkriegsähnlichen Unruhen erschüttert, massive Brandrodungen der Regenwälder zugunsten der Palmölindustrie zerstören die Lebensgrundlage tausender Ureinwohner, gefährden Ökosysteme und setzen große Teile der Bevölkerung einem giftigen Smog aus….“ – aus dem Beitrag „Indonesiens Studenten revoltieren“ am 25. September 2019 bei der Deutschen Welle, worin – im Gegensatz zu vielen anderen Berichten – immerhin neben dem Strafrecht einige Punkte aus dem veröffentlichten Forderungsprogramm der Studierenden-Koordination berichtet werden. Siehe dazu einige weitere aktuelle Beiträge, inklusive solcher zum generellen Rechtsruck auch in Indonesien und zum Widerstand dagegen, sowie den Hinweis auf unseren letzten Beitrag zur wachsenden Repression nach dem 1. Mai 2019 
„Aussagen vor einem indonesischen Gericht ergaben, dass PT BMI den Beschäftigten bewusst und systematisch Löhne unterhalb des in der Provinz geltenden Mindestlohns gezahlt hat. Die Anwaltskanzlei LBH Lampung sowie der IUL-Mitgliedsverband FSBMM haben gegen das BMI-Management auf der Grundlage der Aussagen des Managements während des Prozesses gegen die verfolgte Gewerkschaftsführerin Reni Desmiria einen Strafantrag gestellt. Die gesetzlich vorgesehenen Strafen umfassen Freiheitsstrafen für die Verantwortlichen und Geldstrafen. Sumaindra Jarwadi, der Rechtsanwalt, der Desmiria vertritt, teilte dem Gericht mit, dass den Beschäftigten nicht nur Löhne unterhalb des von der Provinzregierung vorgeschriebenen Mindestlohns gezahlt werden, sondern dass auch die Vorschriften über die obligatorische staatliche Unfallversicherung nicht eingehalten werden. Über das Strafverfahren gegen BMI ist in den lokalen Medien ausführlich berichtet worden…“ – aus der Meldung „Hinweise auf systematischen Lohndiebstahl bei BMI“ am 19. August 2019 bei der IUF über die realen Arbeitsbedingungen in einem Unternehmen, das gewerkschaftliche Organisation um jeden Preis unterbinden will. Siehe dazu auch die Solidaritätskampagne mit Reni Desmiria – an den Hauptkunden von BMI gerichtet – und den Hinweis auf unsere bisher letzte Meldung über die antigewerkschaftliche Offensive bei BMI 
„Anlässlich der Schließung ihrer Fabrik, welche unter anderem für den Textilriesen H&M produziert, streikten vom 30. April bis zum 3. Mai 2019 Näher*innen in Jakarta, Indonesien. Gefordert wird die Fabrik nicht zu schließen oder die Entschädigung aller 450 durch die Schließung der Fabrik betroffenen Näher*innen. Zum Streik aufgerufen hat die Gewerkschaft Inter-Factory Workers’ Federation (Federasi Buruh Lintas Pabrik, FBLP). Der zu schließende Standort befindet sich in einem Industriepark für Bekleidungsfabriken. Viele der Näher*innen wurden über Jahre auf Grundlage von kurzfristigen Verträgen, die ständig erneuert wurden, eingestellt. Die FBLP fordert, dass Kolleginnen, die 3 Jahre für die Zulieferer-Firma (PT Hansae Indonesia Utama) gearbeitet haben auch rückwirkend als unbefristete Arbeitskräfte eingestuft und entsprechend entschädigt werden. (…) In Solidarität mit den streikenden Näher*innen und um auf die schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen organisierte am 2. Mai 2019 ein Bündnis bestehend aus lokalen Syndikaten der Basisgewerkschaften Freie Arbeiter*innen Union (FAU) und Industrial Workers of the World (IWW) sowie der Initiative Schwarz-Roter 1. Mai HH eine Kundgebung vor einer H&M Filiale in Hamburg. Als einer der weltweit relevanten wirtschaftlichen Akteure in der Branche ist das Unternehmen maßgeblich für die Arbeitsbedingungen der Näherinnen mitverantwortlich. Auch weitere Syndikate der FAU beteiligen sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an der Solidaritätskampagne. Zudem ist von Syndikaten der FAU für diesen Herbst eine Vortragstour mit Vertreterinnen der FBLP durch Deutschland geplant…“ – aus dem Beitrag „Streik in H&M Zulieferer Fabrik“ von Eva Degen am 09. Mai 2019 in der Direkten Aktion über ein weiteres Kapitel der kapitalistischen Jagd nach den billigsten Arbeitskräften – und des weltweit wachsenden Widerstandes dagegen. Siehe dazu auch einen Beitrag über Textilindustrie und Gewerkschaften in Indonesien sowie ein Video über die Arbeitsbedingungen der Textilarbeiterinnen 
Anja Engelhorn schreibt in dem Artikel „Zwischen politischer Marginalisierung und Selbstbehauptung“ vom 18. Februar 2019 in der Südostasien Zeitschrift über die Lage der Gewerkschaften in Indonesien und über Schwierigkeiten der Organisierung: „Die Gewerkschaftslandschaft in Indonesien ist sehr divers. So hat sich zwischen 2017 und 2018 die Zahl der Gewerkschaftsföderationen von sechs auf 14 um mehr als das Doppelte erhöht. Doch spricht die Anzahl der Gewerkschaften noch lange nicht für deren Stärke; denn gleichzeitig sank die Gesamtzahl der Mitglieder erheblich. Die Erklärungen der vier Aktivist*innen fallen hierzu sehr ähnlich aus. Strukturell ausschlaggebend ist zunächst die gesetzliche Regelung, der zufolge die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft an ein konkretes vertraglich abgesichertes und steuerpflichtiges Arbeitsverhältnis gekoppelt ist. Diese Voraussetzung schließt bereits einen Großteil der arbeitenden Bevölkerung Indonesiens von einer gewerkschaftlichen Organisierung aus, da die Mehrheit nicht in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis arbeitet, sondern im so genannten informellen Sektor tätig ist.“ Neben der Bindung einer Gewerkschaftsmitgliedschaft an ein „geregeltes“ Arbeitsverhältnis, stellen patriarchale Strukturen, die sich auch in den Gewerkschaften wiederspiegeln, und die Kontinuitäten zur Suharto Diktatur in den gesellschaftlichen Machtpositionen Schwierigkeiten für eine gewerkschaftliche Organisierung dar. Auch die zunehmende Polarisierung zwischen den Präsidentschaftskandidaten und das Erstarken eines konservativen Islams bringen Gefahren für die Gewerkschaftsbewegung mit sich. Davon abgesehen zeigen aber auch die Organisierung des Generalstreiks 2010 oder die Mautstraßenblockade der Serang-Bitung 2014 sowie die Politisierung des internationalen Frauentags, dass es neben den Schwierigkeiten auch hoffnungsvolle Entwicklungen gibt und die Gewerkschaften über ein politisches Potential verfügen. 
In der südostasien Zeitschrift schreiben Tri Puspital & Andrea Höing am 17. Februar 2019 in dem Beitrag „Der Kampf der Freeport Arbeiter*innen in Westpapua über den Arbeitskampf in Westpapua. Das Unternehmen Freeport McMoRan hat die Lizenz in Westpapua Kupfer und Gold abzubauen, u.a. gibt es dort die zweitgrößte Kupfermine der Welt und das größte bis heute bekannte Goldvorkommen der Welt. Die indonesische Regierung und das Unternehmen streiten sich um die Umsetzung des Bergbaugesetzes von 2009, das den Export von Roherz verhindern und den Aufbau von Weiterverarbeitungsindustrien in Indonesien begünstigen sollte. Während der Bergbauriese sich weigerte dem nachzukommen, macht die indonesische Regierung 2017 Ernst. Zwischen Januar und April durfte der Weltkonzern kein Kupfer mehr aus Indonesien exportieren. Der Streit wird dabei vor allem auf den Rücken der ArbeiterInnen ausgetragen, welche wiederum mit Streik und Arbeitskampf reagieren: „Freeport reagierte auf das Exportverbot mit der Zwangsbeurlaubung von 12.000 Angestellten und der Massenentlassung von 20.000 Leiharbeiter*innen. Die beurlaubten Arbeiter*innen bekamen nur noch ein Grundgehalt und verloren über die Hälfte ihres Einkommens. Sie wurden aufgefordert, innerhalb von zwei Tagen das Gebiet zu verlassen. Viele der Arbeiter*innen lebten schon seit 15-20 Jahren in der Minenstadt Timika und sollten nun in ihre ehemalige „Heimat“ zurückkehren. Unterkünfte wurden durch den Sicherheitsdienst unter Gewalteinsatz geräumt. Gewerkschafter berichten, dass die staatliche Krankenkassenkarte BPJS (Badan Penyelenggara Jaminan Sosial) und Bankkonten der Arbeiter*innen ohne Ankündigung gesperrt wurden. […] Während eines erneuten Streiks am 19. August 2017 eskalierte die Lage. 2.000 Arbeiter*innen und Familienangehörige wurden von Soldaten und Spezialeinheiten der Polizei erwartet. Diese schlugen die Demonstration unter Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas und Gewehren nieder, teilweise sogar, während sich die Demonstranten im Gebet befanden. Neben schweren Verletzungen und Schusswunden wurden einzelne Personen verhaftet, getreten und gedemütigt.“