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Protest-Generalstreik in Indien: Weit über die Gewerkschaftsmitgliedschaft hinaus – eine historische Beteiligung
Generalstreik am 2.9.2015 hier in DelhiRund 150 Millionen Menschen haben sich am 2. September 2015 an dem von 10 Gewerkschaftsverbänden organisierten eintägigen Generalstreik beteiligt – eine noch nie dagewesene Zahl, die selbst in einem so bevölkerungsreichen Land wie Indien den Alltag weitgehend zum Stillstand brachte. Unsere aktuelle Materialsammlung „Generalstreik 2015 in Indien“ vom 09. September 2015 beinhaltet Stellungnahmen und Bewertungen, Berichte aus verschiedenen Regionen und von verschiedenen Beschäftigtengruppen weiterlesen »
Generalstreik am 2.9.2015 in Indien, hier in DelhiRund 150 Millionen Menschen haben sich am 2. September 2015 an dem von 10 Gewerkschaftsverbänden organisierten eintägigen Generalstreik beteiligt - eine noch nie dagewesene Zahl, die selbst in einem so bevölkerungsreichen Land wie Indien den Alltag weiterlesen »

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Keine Busse, keine Banken, keine Kohle – und vieles andere Mehr: Nicht. Generalstreik in Indien 2. September
All India Streik am 2. September 2015Liest man die ersten Meldungen bis etwa um die Mittagszeit des 2. September, wird deutlich, dass die Beteiligung am eintägigen Protest-Generalstreik von 10 Gewerkschaftsföderationen quer durch Indien massiv ist. Der Streiktag für ein gemeinsames 12 Punkte Programm war mit einer großen Mobilisierungskampagne vorbereitet worden, an der sich viele der in den letzten Jahren entstandenen Organisationen im informellen Sektor ebenso beteiligten wie zahlreiche unabhängige Gewerkschaften. Unsere aktuelle Materialsammlung „Generalstreik 2. September 2015“ vom 02. September 2015 umfasst auch Beiträge zur Debatte um die Bedeutung dieses Streiktages weiterlesen »
All India Streik am 2. September 2015Liest man die ersten Meldungen bis etwa um die Mittagszeit des 2. September, wird deutlich, dass die Beteiligung am eintägigen Protest-Generalstreik von 10 Gewerkschaftsföderationen quer durch Indien massiv ist. Der Streiktag für ein gemeinsames 12-Punkte-Programm war weiterlesen »

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Generalstreik von 11 indischen Gewerkschaftsverbänden am 2. September ausgerufen
Eines der Streikplakate für den generalstreik in Indien am 2. September 2015Am 2. September 2015 rufen die 11 größten indischen Gewerkschaftsverbände zum Generalstreik auf: Gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung Modi (nicht nur, aber vor allem wegen der deutlichen Erleichterung von Entlassungen), gegen die Politik der Privatisierungen und für einen lebenswerten Mindestlohn – das sind die Hauptpunkte der Auseinandersetzung. Zum Streik ruft dabei auch der Gewerkschaftsbund BMS auf, der zum „Konvoi“ der rechten Regierungspartei BJP gehört – was einen Hinweis darauf darstellen dürfte, wie groß der Druck ist, sich zur Wehr zu setzen. Die Meßlatte liegt hoch – der Generalstreik von 2013 gilt als grösster Streik der Geschichte keineswegs nur Indiens, als sich über 100 Millionen ArbeiterInnen beteiligten. Der Gemeinsame Aufruf „Ensure 2nd September General Strike marks a Militant Resistance against the BJP Government“ vom 27. August 2015 beim Gewerkschaftsbund NTUI ist ein Dokument, das vier der beteiligten elf Verbände gemeinsam verabschiedet haben (AICCTU, NTUI, IFTU und TUCI) und unterstreicht, dass dieser Generalstreik nur ein Erfolg werden kann, wenn wirklich alle Anstrengungen unternommen werden, mit ganzer Kraft zu mobilisieren. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Eines der Streikplakate für den generalstreik in Indien am 2. September 2015Am 2. September 2015 rufen die 11 größten indischen Gewerkschaftsverbände zum Generalstreik auf: Gegen das neue Arbeitsgesetz der Regierung Modi (nicht nur, aber vor allem wegen der deutlichen Erleichterung von Entlassungen), weiterlesen »

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Die neuen Arbeitsgesetze der indischen Regierung: Das Übliche – kapitalistisch, menschenfeindlich
Der indische Ministerpräsident Modi gehört im bürgerlichen Diskurs zu den guten Fundamentalisten, auch wenn er Yoga gegen Andersgläubige ebenso empfiehlt wie kommunalistische Riots befeuert, aber er weiss, was das Kapital braucht, weswegen er neue Arbeitsgesetze verabschieden lässt (orientiert am Modell des Bundesstaates Rajastan, den er zuvor regierte). Gesetze, die einer interkulturell bekannten zynischen Logik entsprechen, Unternehmenswünsche erfüllen – wenn wir jederzeit feuern können, stellen wir vielleicht auch ein (in Indien: Im formalen Sektor). Der Beitrag „LABOUR REFORMS – Modi’s labour reforms are the wrong fix. Here’s why“ am 23. Juni 2015 bei Catchnews stellt Behauptungen und Realität gegenüber und erinnert die feinen Herrschaften daran, dass die Grundbehauptung der Menschenschinder, die bestehenden Gesetze seien zu starr in einer Wirtschaft in der etwa 10% von allen Beschäftigten im formellen Sektor überhaupt irgendwelche Rechte haben ganz besonders zynisch ist. Siehe dazu zwei zweitere Beiträge aus Delhi als Hintergrund weiterlesen »
Der indische Ministerpräsident Modi gehört im bürgerlichen Diskurs zu den guten Fundamentalisten, auch wenn er Yoga gegen Andersgläubige ebenso empfiehlt wie kommunalistische Riots befeuert, aber er weiss, was das Kapital braucht, weswegen er neue Arbeitsgesetze verabschieden lässt (orientiert am Modell des Bundesstaates Rajastan, den er zuvor regierte). Gesetze, die einer weiterlesen »

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Der feine Herr Modi: Indiens Gesundheitsetat wird um 20% gekürzt
Indiens Gesundheitsetat wird um 20% gekürztAls Herr Modi gewählt wurde, hat man sich in vielen Ländern über die Aussicht auf bessere Geschäfte gefreut: Jetzt zeigt der Mann, warum. Kein Populismus, sondern die stets beschworenen unpopulären Entscheidungen: Weg mit den Ausgaben für Gesundheit – zumindest mit 20% davon, rund eine Milliarde Dollar des Etats von 5 Milliarden (für ein Land der Größe Indiens ohnehin lächerlich wenig) werden bis März 2015 schlicht gestrichen weiterlesen »
Indiens Gesundheitsetat wird um 20% gekürztAls Herr Modi gewählt wurde, hat man sich in vielen Ländern über die Aussicht auf bessere Geschäfte gefreut: Jetzt zeigt der Mann, warum. Kein Populismus, sondern die stets beschworenen unpopulären Entscheidungen: Weg mit den Ausgaben für Gesundheit weiterlesen »

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Gegen das Nuklearabkommen Indien – Japan
Am 27. August 2014 übergaben 353 Organisationen aus Indien, Japan und einer Reihe anderer asiatischer Staaten den beiden Regierungen in Delhi und Tokio einen Appell, auf das zwischen den Regierungschefs Abe und Modi zur Unterzeichnung anstehende Nuklearabkommen zu verzichten. Sie verweisen dabei sowohl auf das Desaster von Fukushima, als auch auf die Bestrebungen Indiens, den bestand an Nuklearwaffen auszuweiten. Wir dokumentieren den Aufruf Scrap the Japan-India Nuclear Agreement: An international appeal to Prime Minister Shinzo Abe and Narendra Modi, wie er Mitte August 2014 veröffentlicht wurde weiterlesen »
Am 27. August 2014 übergaben 353 Organisationen aus Indien, Japan und einer Reihe anderer asiatischer Staaten den beiden Regierungen in Delhi und Tokio einen Appell, auf das zwischen den Regierungschefs Abe und Modi zur Unterzeichnung anstehende Nuklearabkommen zu verzichten. Sie verweisen dabei sowohl auf das Desaster von Fukushima, als auch weiterlesen »

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Vom selbst in der eigenen Partei umstrittenen Radikalen zum „Mister Saubermann“ – die PR Wandlung des Herrn Modi
modi indienDie Kommentare in der westlichen Presse waren eindeutig und nahezu einstimmig: Modis Wahlsieg wurde begrüßt und mit wachsenden Möglichkeiten für Geschäfte gleichgesetzt – sein neoliberales Modell im Bundesstaat Gujarat weckt Hoffnungen. Dass er mindestens dafür gesorgt hat, dass die Schuldigen der Massaker von 2002 eben in diesem Staat nicht verfolgt wurden (es gibt auch viel weiter gehende Thesen dazu, was seine Rolle betrifft) war kein Thema mehr, so wenig wie, dass er einst selbst in der BJP nicht unumstritten war, weil zu radikal… Der Artikel India 2014 elections: Narendra Modi and the BJP bludgeoned their way to election victory von Jayati Ghosh erschien am 16. Mai 2014 in The Guardian – und ist durchaus aus der Sicht einer Wahlverliererin (Kongresspartei) geschrieben (was auch in den zahlreichen, sehr unterschiedlichen und durchaus lesenswerten LeserInnen – Kommentaren deutlich wird) – und weitere Informationen weiterlesen »
modi indienDie Kommentare in der westlichen Presse waren eindeutig und nahezu einstimmig: Modis Wahlsieg wurde begrüßt und mit wachsenden Möglichkeiten für Geschäfte gleichgesetzt – sein neoliberales Modell im Bundesstaat Gujarat weckt Hoffnungen. Dass er mindestens dafür gesorgt hat, dass die Schuldigen der weiterlesen »

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Im Schatten der Wahlen: Repression pur – G.N. Saibaba entführt
SaibabaDie Kommentare zum Erdrutsch – Wahlsieg der BJP und Narendra Modis waren zumeist sehr freundlich und auf jeden Fall immer garniert mit der Feststellung Indien sei ja eine Demokratie. Was immer das auch heißen mag: Es genügt, als „Maoist“ verdächtigt zu werden, um jedes Grundrecht außer Kraft zu setzen (was vermutlich unter Modis Regierung nicht besser werden wird). Jetzt wurde G.N. Saibaba, Lehrender an der Universität Delhi und Sekretär der Revolutionär Demokratischen Front RDF am 9. Mai verschleppt – der Rollstuhlfahrer konnte noch mitteilen, dass seine Entführer Zivil1polizisten seien. Der Bericht (und Stellungnahme) Saibaba, zentrale Figur der indischen Linken, entführt am 12. Mai 2014 beim Antiimperialistischen Lager weiterlesen »
SaibabaDie Kommentare zum Erdrutsch – Wahlsieg der BJP und Narendra Modis waren zumeist sehr freundlich und auf jeden Fall immer garniert mit der Feststellung Indien sei ja eine Demokratie. Was immer das auch heißen mag: Es genügt, als „Maoist“ verdächtigt zu weiterlesen »

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Zwei Gesichter des Narendra Mori?
Narendra Mori ist seit langen Jahren Ministerpräsident des westlichsten indischen Bundesstaates Gujarat (rund 50 Millionen EinwohnerInnen). In der indischen politischen Debatte wird in der Regel von seinen “zwei Gesichtern” gesprochen – vor allem, wenn seine Bestrebungen diskutiert werden, bei den nächsten Nationalwahlen Spitzenkandidat seiner Partei der BJP (hindufundamentalistisch) zu werden. Einerseits der Schlächter von Ahmedabad, der Initiator der Pogrome von 2002, andrerseits der Autor des regionalen “Wirtschaftswunders”. In dem Artikel Laboratory of Fascism: Capital, Labour and Environment in Modi’s Gujarat der Autoren Rohit Prajapati and Trupti Shah am 20. Oktober 2013 im Radical Socialist soll anhand einer Bestandsaufnahme der Arbeitsbeziehungen und der Oekologie gezeigt werden, dass Modri keine zwei Gesichter hat, sondern nur eines – das der äußersten Reaktion im heutigen Indien, ganz in der Tradition jener Kräfte, die schon zur Zeit der Unabhängigkeit einen Hindustaat wollten weiterlesen »
Narendra Mori ist seit langen Jahren Ministerpräsident des westlichsten indischen Bundesstaates Gujarat (rund 50 Millionen EinwohnerInnen). In der indischen politischen Debatte wird in der Regel von seinen “zwei Gesichtern” gesprochen – vor allem, wenn seine Bestrebungen diskutiert werden, bei den nächsten Nationalwahlen Spitzenkandidat seiner Partei der BJP (hindufundamentalistisch) zu werden. weiterlesen »

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Totalüberwachung in Indien
icmsMit diesem Titel erschien am 17.07.2013 eine Sammlung von Links auf Netwerk-IT. Die KollegInnen schreiben: „Indien hat ein zentrales Überwachungssystem in Betrieb genommen. Telephonate, Internetzugriffe, Chats, soziale Netzwerke und Emails werden überwacht. Alles kann gespeichet und ausgewertet werden. Das Überwachungssystem – Central Monitoring System (CMS) – wird zur Zeit ausgerollt, noch ist es nicht flächendeckend installiert. Verschwiegen wird, wo das System noch nicht aktiviert wurde. Zugriff auf die direkt bei den Telekommunikationsprovidern abgegriffenen Daten haben Sicherheits-, aber auch Steuerbehörden. Datenschutzgesetze machen keine Einschränkungen. Auch von parlamentarischen Kontrollen ist nichts bekannt…“ weiterlesen »
icmsMit diesem Titel erschien am 17.07.2013 eine Sammlung von Links auf Netwerk-IT externer Link . Die KollegInnen schreiben: „Indien hat ein zentrales Überwachungssystem in Betrieb genommen. Telephonate, weiterlesen »

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Bankkonto entzogen. Offizielle Begründung: Zensur
Das indische Innenministerium hat dem Indian Social Action Forum (INSAF) das Bankkonto sperren lassen. INSAF ist ein Netzwerk von etwa 700 Gruppierungen quer durchs Land, das immer wieder Mobilisierungsfähigkeit bei Protesten gezeigt hat. weiterlesen »
Das indische Innenministerium hat dem Indian Social Action Forum (INSAF) das Bankkonto sperren lassen. INSAF ist ein Netzwerk von etwa 700 Gruppierungen quer durchs Land, das immer wieder Mobilisierungsfähigkeit bei Protesten gezeigt hat. Die Begründung für diese Maßnahme: Die Aktivitäten von INSAF seien “gegen das öffentliche Interesse” gerichtet. Gegen diese weiterlesen »

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Nach dem grossen Streik: Der Haushalt
Die indischen Gewerkschaften – jene, die im Fahrwasser der Regierungsparteien daherkommen, eingeschlossen – haben “es”also getan, was in Deutschland (überflüssigerweise, angesichts der real existierenden Gewerkschaften) verboten wäre: Einen politischen Generalstreik organisiert, der von der Mobilisierungszahl und gesellschaftlichen Tiefe her ein voller Erfolg wurde. Das konkrete Ziel allerdings war die Beeinflussung der Entscheidung über den Haushalt im Parlament weiterlesen »
Die indischen Gewerkschaften - jene, die im Fahrwasser der Regierungsparteien daherkommen, eingeschlossen - haben “es”also getan, was in Deutschland (überflüssigerweise, angesichts der real existierenden Gewerkschaften) verboten wäre: Einen politischen Generalstreik organisiert, der von der Mobilisierungszahl und gesellschaftlichen Tiefe her ein voller Erfolg wurde. Das konkrete Ziel allerdings war die Beeinflussung weiterlesen »

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Generalstreik in Indien am 20. und 21. Februar 2013

Dossier

Bilder vom Generalstreik in Indien am 20. und 21. Februar 2013Alle 11 landesweiten indischen Gewerkschaftsverbände haben für den 20. und 21. Februar 2013 einen Generalstreik ausgerufen, der sich vor allem gegen die rasante Teuerung und die nahezu ebenso rasante Ausbreitung der Leiharbeit richtet: Erstmalig alle gemeinsam – und zum ersten Mal sind auch alle regionalen und betrieblichen Gewerkschaften, alle Organisationen der Leiharbeiter und existierende Organisationen des riesigen informellen Sektors zur Teilnahme aufgerufen und haben sich in grosser Zahl an den Vorbereitungen beteiligt. In der faktischen Nichtteilnahme jener Gewerkschaften, die keiner Föderation angeschlossen sind, derjenigen, die vor allem Leiharbeiter organisieren und der Organisationen des informellen Sektors waren Schwachpunkte des Generalstreiks 2012 gesehen worden, die nun überwunden werden sollen. Siehe dazu: Was hat der – politische – All India Strike vom Februar 2013 bewirkt? Erste Einschätzungen weiterlesen »

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Bilder vom Generalstreik in Indien am 20. und 21. Februar 2013Alle 11 landesweiten indischen Gewerkschaftsverbände haben für den 20. und 21. Februar 2013 einen Generalstreik ausgerufen, der sich vor allem gegen die rasante Teuerung und die nahezu ebenso rasante Ausbreitung der weiterlesen »

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Generalstreik: Unaufhaltbar
kottayam“Bharat Bandh: Response to strike overwhelming, say trade unions” – am 20. Februar 20123 bei ndtv: erste offizielle Stellungnahmen von Gewerkschaftsföderationen zum ersten Streiktag unterstreichen nie dagewesene Beteiligung. Zahlreiche Berichte über Protestaktionen, Demonstrationen, Straßen- und Eisenbahnblockaden zeichnen sich vor allem durch zwei Merkmale aus: Zum einen die enorme Breite der TeilnehmerInnen, zum anderen immer wieder Auseinandersetzungen mit der Polizei, die diese Aktionen nicht verhindern kann… weiterlesen »
kottayamBharat Bandh: Response to strike overwhelming, say trade unionsexterner Link - am 20. Februar 20123 bei ndtv: erste offizielle Stellungnahmen von Gewerkschaftsföderationen zum ersten Streiktag weiterlesen »

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Bilder vom Generalstreik in Indien am 20. und 21. Februar 2013
Siehe erste Bilder vom Streik als Galerie weiterlesen »
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