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Das Gesicht der modernen (nicht nur) britischen Marktwirtschaft: Verjagt die MigrantInnen!
MigrantInnen protestieren gegen britische Hetzjagd im Juli 2015Allein aus der „normalen“ bürgerlichen Berichterstattung geht die Situation hervor, in der sich die Menschen befinden, die (vor allem) versuchen,über den Kanal (unter) nach Britannien zu kommen: „Die Flüchtlinge aus Sudan, Eritrea, Afghanistan und anderen Ländern erhoffen sich in Großbritannien bessere Chancen auf Asyl – und bessere Lebensbedingungen als in Frankreich. Deshalb, so der britische Premierminister, arbeite Großbritannien eng mit der französischen Regierung zusammen“ – so aus dem Artikel „Cameron macht Schotten dicht“ von Meike Stolp am 30. Juli 2015 in neues deutschland – wie verzweifelt (und mutig) muss jemand sein, der Gefahren auf sich nimmt um ausgerechnet nach Cameron-County zu fliehen? Siehe dazu auch weitere Beiträge zu Mister Camerons Kriegsvorbereitungen weiterlesen »
MigrantInnen protestieren gegen britische Hetzjagd im Juli 2015Allein aus der "normalen" bürgerlichen Berichterstattung geht die Situation hervor, in der sich die Menschen befinden, die (vor allem) versuchen,über den Kanal (unter) nach Britannien zu kommen: "Die Flüchtlinge aus Sudan, Eritrea, Afghanistan und anderen weiterlesen »

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Antigewerkschaftliche Offensive der britischen Regierung
Aslef Shopstweards gegen neuen Gewerkschaftsgesetze im Juli 2015Kommentatoren sprachen von den radikalsten Gewerkschaftsreformen seit der Regierungszeit Margaret Thatchers (1979-1990). Der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands TUC, Frances O’Grady, nannte den Entwurf einen »unnötigen Angriff auf die Rechte der Arbeiter und die bürgerlichen Freiheiten«“ – aus dem Artikel „Britische Regierung will Streikrecht verschärfen“ am 15. Juli 2015 in neues deutschland, worin die konkreten neuen Regelungen berichtet werden. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge, auch aus gewerkschaftsoppositionellen Reihen weiterlesen »
Aslef Shopstweards gegen neuen Gewerkschaftsgesetze im Juli 2015"Kommentatoren sprachen von den radikalsten Gewerkschaftsreformen seit der Regierungszeit Margaret Thatchers (1979-1990). Der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbands TUC, Frances O'Grady, nannte den Entwurf einen »unnötigen Angriff auf die Rechte der Arbeiter und die bürgerlichen Freiheiten«" - weiterlesen »

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Die antisoziale Politik der britischen Regierung: Das mag der Banker
Juli 2015 Konferenz der Shop Stewards gegen Cameron-RegierungDie britische Regierung kündigt massive Kürzungen der Staatsausgaben an. Um 30 Milliarden Pfund insgesamt sollen die Ausgaben sinken, davon 12 Milliarden für Sozialausgaben“ – so beginnt der Beitrag „Mit Sparpolitik zum wirtschaftlichen Wiederaufstieg?“ von Matthias Becker am 08. Juli 2015 bei telepolis, der unter anderem auch folgende Reformen (Reformen ist das neue deutsch-europäische Wort für in den Hunger treiben) aufzählt: „Die Regierung kürzt weiterhin bei der Berechtigung auf Wohngeld (housing benefit), Beihilfen für Menschen in Ausbildung und Studium (student maintenance grant) und vor allem bei den Hilfen für Eltern und Berufstätige, deren Löhne aufgestockt werden (tax credit). Briten unter 21 Jahren haben nur noch in Ausnahmefällen Anspruch auf Wohngeld. Familien, die bereits zwei Kinder haben, werden keine zusätzlichen Beihilfen für weitere Kinder haben„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Juli 2015 Konferenz der Shop Stewards gegen Cameron-Regierung"Die britische Regierung kündigt massive Kürzungen der Staatsausgaben an. Um 30 Milliarden Pfund insgesamt sollen die Ausgaben sinken, davon 12 Milliarden für Sozialausgaben" - so beginnt der Beitrag "Mit Sparpolitik zum wirtschaftlichen Wiederaufstieg?" weiterlesen »

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Die 250.000 auf Englands Straßen am 20. Juni: Der Beginn von etwas Neuem?
Grossdemo gegen Austerität London 20. Juni 2015Die Demonstrationen am 20. Juni in verschiedenen Städten Englands, an denen sich rund 250.000 Menschen beteiligten, könnten ein Einschnitt in die politische Wirklichkeit gewesen sein: Weil es so viele Menschen waren, die da kurz nach dem Wahlsieg der konservativ-rassistischen Austeritätsfans gegen diese demonstrierten – und weil dies weitgehend ohne die Labour Party, dem sozialdemokratischen Wahlverlierer geschah. Der Artikel „20 June: the beginning of what?“ am 22. Juni 2015 bei libcom, wirft von einem linksradikalen Standpunkt die Frage auf, der Beginn von was das gewesen sein könnte – und geht dabei ausgesprochen kritisch mit tradierten linken Sichtweisen um. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zur Einschätzung der grössten Massendemonstrationen seit langen Jahren weiterlesen »
Grossdemo gegen Austerität London 20. Juni 2015Die Demonstrationen am 20. Juni in verschiedenen Städten Englands, an denen sich rund 250.000 Menschen beteiligten, könnten ein Einschnitt in die politische Wirklichkeit gewesen sein: Weil es so viele Menschen waren, die da kurz nach dem weiterlesen »

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250.000 in London, Glasgow und Liverpool: Schluss mit Austeritätsdiktatur!
Demo gegen Austerität London 20. Juni 2015Eine Viertel Million Menschen sollen es gewesen sein, die am Samstag in London (und Glasgow) gegen die Austeritätspolitik der konservativen britischen Regierung demonstrierten: Unter anderem auch das „Erwachen des Protests“ nach dem deutlichen Wahlsieg der Konservativen vor einigen Wochen. Der Bericht „Anti-austerity protests: tens of thousands rally across UK“ von Damien Gayle am 20. Juni 2015 im Guardian hebt hervor, dass es nicht die Wahlverlierer waren, die sich hier versammelten (so waren beispielsweise kaum Abgeordnete der Labour Partei anwesend), sondern soziale Bewegungen und Gewerkschaften, mobilisiert von der People’s Assembly Against Austerity und mit Schwerpunkten beispielsweise auf dem Protest gegen geplante – weitere – Privatisierungsschritte gegen den National Health Service. Siehe dazu weitere Beiträge aus Berichten der Bewegungen weiterlesen »
Demo gegen Austerität London 20. Juni 2015Eine Viertel Million Menschen sollen es gewesen sein, die am Samstag in London (und Glasgow) gegen die Austeritätspolitik der konservativen britischen Regierung demonstrierten: Unter anderem auch das "Erwachen des Protests" nach dem deutlichen Wahlsieg der Konservativen weiterlesen »

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20. Juni Großdemonstrationen gegen die Austeritätspolitik der britischen Regierung
Plakat der schottischen Gewerkschaften zur Demo am 20. Juni 2015Für diesen Samstag sind in London und Glasgow Großdemonstrationen gegen die Sparpolitik der britischen Regierung geplant. Es wird mit Zehntausenden Teilnehmern gerechnet. Nach London mobilisiert das Bündnis »People’s assembly« mit Unterstützung der Gewerkschaften. In Glasgow wird die Demonstration direkt vom schottischen Gewerkschaftsbund STUC organisiert. Die Demos richten sich gegen den neuen Haushaltsentwurf von Schatzkanzler George Osborne, den er am 8. Juli ins Unterhaus einbringen will. Über die Details des Vorschlages wird bei den regierenden Tories noch gestritten. Einige konservative Politiker befürchten starke Einschnitte bei Sozialleistungen. In der Kritik stehen vor allem geplante Kürzungen bei der Kinderbeihilfe. Auch Möglichkeiten der Aufstockung von Niedriglöhnen will Osborne abschaffen. Letztere sind indes für viele Briten überlebenswichtig“ – so beginnt der Artikel „Kampfsignal gegen Austeritätspolitik“ von Christian Bunke am 19. Juni 2015 in der jungen welt, worin auch die Verbindung zu dem – eventuell – anstehenden Stahlarbeiterstreiks gezogen wird weiterlesen »
Plakat der schottischen Gewerkschaften zur Demo am 20. Juni 2015"Für diesen Samstag sind in London und Glasgow Großdemonstrationen gegen die Sparpolitik der britischen Regierung geplant. Es wird mit Zehntausenden Teilnehmern gerechnet. Nach London mobilisiert das Bündnis »People's assembly« mit Unterstützung der Gewerkschaften. weiterlesen »

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Wie in anderen EU Staaten auch: Die Londoner Regierung betreibt „Union busting“
Gewerkschaft PCS Neben der offenen Konfrontation gegen die Gewerkschaft PCS – etwa indem Verhandlungen rundweg abgelehnt werden – nutzt die britische Regierung gleich zwei taktische Varianten, um gegen die Gewerkschaft vorzugehen: Die Gründung einer neuen – „kooperationsbereiten“ – Gewerkschaft in eigener Regie, oder aber Unison statt PCS als Gewerkschaft im öffentlichen Dienst zu stärken. Beide sind im Gewerkschaftsbund TUC, aber Unison eben erklärterweise sozialpartnerschaftlich, während die PCS das Kahlschlagprogramm der konservativen Regierung ablehnt. Siehe dazu gewerkschaftliche Stellungnahmen weiterlesen »
Gewerkschaft PCS Neben der offenen Konfrontation gegen die Gewerkschaft PCS – etwa indem Verhandlungen rundweg abgelehnt werden - nutzt die britische Regierung gleich zwei taktische Varianten, um gegen die Gewerkschaft vorzugehen: Die Gründung einer neuen – „kooperationsbereiten“ – Gewerkschaft in eigener weiterlesen »

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Nach der Europawahl: Von rechts getriebene Regierung?
Das beste Ergebnis aller rechten Eurokritiker fuhr bei den Europawahlen Ende Mai 2014 Nigel Farages UKIP in Großbritannien ein. Zwar erreichten sie nicht die in Umfragen vorausgesagten dreißig Prozent, doch mit 27,5% der Stimmen und 24 Sitze im Straßburger Parlament sind sie auf der Insel klar stärkste Kraft” – aus dem Vorspann des Gewerkschaftsforums Hannover zur ihrer Übersetzung des Interviews „Farage wird Cameron dazu zwingen, in Brüssel zu nerven“ von Andrea Valdambrini mit dem Leitartikler der „Financial Times“, John Lloyd, das am 28. Mai 2014 in „il Fatto Quotidiano“ erschienen war. Die Vorbemerkung des GFH endet mit der Bemerkung “Es dürfte auch für die hiesige Diskussion innerhalb der politischen und Gewerkschaftslinken interessant sein, wie einer der führenden Redakteure des Leib- und Magenblattes des Londoner Finanzkapitals dieses Phänomen analysiertweiterlesen »
Das beste Ergebnis aller rechten Eurokritiker fuhr bei den Europawahlen Ende Mai 2014 Nigel Farages UKIP in Großbritannien ein. Zwar erreichten sie nicht die in Umfragen vorausgesagten dreißig Prozent, doch mit 27,5% der Stimmen und 24 Sitze im Straßburger Parlament sind sie auf der Insel klar stärkste Kraft” – aus weiterlesen »

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Britische Regierung errichtet Hürden gegen Einwanderung in die Sozialsysteme
„Angetrieben von der rechtspopulistischen Anti-EU-Partei Ukip, die wie andere ähnlich gestrickte Parteien in Europa gegen die Masseneinwanderung aus der EU mobilisieren, ist die britische Regierung unter Druck geraten. Ähnlich wie in Deutschland geht es auch um die geschürten Ängste, Zuwanderer könnten aufgrund der Freizügigkeit von den Sozialsystemen profitieren. Die britische Regierung will daher ab dem 1. März einführen, dass Zuwanderer aus der EU erst einmal drei Monate lang wöchentlich mindestens 150 Pfund (180 Euro) verdienen müssen, um staatliche Unterstützungen wie Arbeitslosengeld erhalten zu können. Das entspräche einer Wochenarbeitszeit von 24 Stunden mit dem Mindestlohn…“ Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis vom 20.02.2014 weiterlesen »
„Angetrieben von der rechtspopulistischen Anti-EU-Partei Ukip, die wie andere ähnlich gestrickte Parteien in Europa gegen die Masseneinwanderung aus der EU mobilisieren, ist die britische Regierung unter Druck geraten. Ähnlich wie in Deutschland geht es auch um die geschürten Ängste, Zuwanderer könnten aufgrund der Freizügigkeit von den Sozialsystemen profitieren. Die britische weiterlesen »

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Studentenproteste in London: Eine schlagkräftige Verbindung
iwgbIn London solidarisieren sich Studenten mit Leiharbeitern und Opfern von Polizeigewalt. Die Hochschulleitung verbietet Demos auf dem Campus. Artikel von Sybille Biermann in der TAZ vom 22.01.2014. Aus dem Text: „An diesem Mittwoch gehen erneut mehrere hundert Studenten in London auf die Straße. Doch diesmal demonstrieren sie nicht wie vor drei Jahren vor allem in eigener Sache – gegen hohe Studiengebühren. Die Studierenden der University of London haben sich mit denjenigen verbündet, die sonst die Flure und Hörsäle ihrer Hochschulen putzen. „Wir unterstützen uns gegenseitig, und zwar zu hundert Prozent“, sagt Henry Chango Lopez von der unabhängigen Arbeitergewerkschaft, der Independent Workers of Great Britain union (IWGB)…“ weiterlesen »
iwgbIn London solidarisieren sich Studenten mit Leiharbeitern und Opfern von Polizeigewalt. Die Hochschulleitung verbietet Demos auf dem Campus. Artikel von Sybille Biermann in der TAZ vom 22.01.2014 externer Linkweiterlesen »

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Heisst Goldene Morgenroete auf englisch Golden Dawn?
Das ist jedenfalls die Frage, wenn man sich die neue Offensive der Cameron-Regierung gegen MigrantInnen ohne Papiere ansieht – das Programm ist aehnlich den Forderungen die die griechischen Faschisten erheben: Vermieter, Behoerden und Nachbarn sollen kontrollieren, ob Papiere da sind. In Deutschland gab es dafuer mal den Blockwart, das kommt dem schon nahe. Der Artikel Großbritannien: Maßnahmen gegen illegale Einwanderung von Peter Muehlbauer am 13. Oktober 2013 bei telepolis stellt die Initiative der Innenministerin dar weiterlesen »
Das ist jedenfalls die Frage, wenn man sich die neue Offensive der Cameron-Regierung gegen MigrantInnen ohne Papiere ansieht – das Programm ist aehnlich den Forderungen die die griechischen Faschisten erheben: Vermieter, Behoerden und Nachbarn sollen kontrollieren, ob Papiere da sind. In Deutschland gab es dafuer mal den Blockwart, das kommt weiterlesen »

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„Land der Chancen“
Nach dem britischen Regierungschef Cameron müssen Steuern gesenkt, der Sozialstaat beschnitten und junge Menschen zur Arbeit oder Ausbildung durch Geldentzug gezwungen werden …“ Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 03.10.2013 weiterlesen »
"Nach dem britischen Regierungschef Cameron müssen Steuern gesenkt, der Sozialstaat beschnitten und junge Menschen zur Arbeit oder Ausbildung durch Geldentzug gezwungen werden Die Tories nennen ihre Partei die für hart arbeitende Menschen. Gestern ging der Parteitag der Konservativen (Die Zombieregierung in Großbritannien) mit der Abschlussrede von Regierungschef David Cameron zu weiterlesen »

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Im Geiste der Cable Street
Die größeren antifaschistischen Initiativen in Großbritannien konzentrieren sich auf die Mobilisierung der lokalen Communities gegen rechte Gruppen. Die Immigrationspolitik der Regierung wird nur am Rande thematisiert. Artikel von Doerte Letzmann in der Jungle World vom 12. September 2013 weiterlesen »
Die größeren antifaschistischen Initiativen in Großbritannien konzentrieren sich auf die Mobilisierung der lokalen Communities gegen rechte Gruppen. Die Immigrationspolitik der Regierung wird nur am Rande thematisiert. Artikel von Doerte Letzmann in der Jungle World vom 12. September 2013 externer <a href=weiterlesen »

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Unter Briten
“In Großbritannien hat die Verschärfung der Politik zur Abwehr von »illegalen« ­Migranten lange vor dem Amtsantritt der konservativen Regierung begonnen. Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen zeigen die Tories, dass sie die Hetze gegen Migranten nicht den Rechtspopulisten überlassen wollen…” Artikel von Fabian Frenzel in der Jungle World vom 12.09.2013 weiterlesen »
“In Großbritannien hat die Verschärfung der Politik zur Abwehr von »illegalen« ­Migranten lange vor dem Amtsantritt der konservativen Regierung begonnen. Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen zeigen die Tories, dass sie die Hetze gegen Migranten nicht den Rechtspopulisten überlassen wollen...” Artikel von Fabian Frenzel in der Jungle World vom 12.09.2013 weiterlesen »

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Zustände wie in Deutschland: Hunderte Antifas festgenommen
Großbritannien: Hundreds of anti-fascists arrested at EDL marchAm Samstag wollte die English Defence League (EDL) – die ihr Albion gegen die Niederungen der Welt verteidigen wollen – demonstrieren. Wie bei hierzulande auch, fanden sich viele, die dagegen waren, dass Faschisten die Straßen besetzen. Und: Wie hiezulande prügelte die Polizei den Faschisten den Weg frei – und nahm etwa 300 Antifaschisten fest… weiterlesen »
Großbritannien: Hundreds of anti-fascists arrested at EDL marchAm Samstag wollte die English Defence League (EDL) – die ihr Albion gegen die Niederungen der Welt verteidigen wollen – demonstrieren. Wie bei hierzulande auch, fanden sich viele, die dagegen waren, dass Faschisten die weiterlesen »

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