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Nach dem erfolgreichen Referendum: Wie geht die Bewegung weiter?
Referendum als Klassenkampf in Griechenland 5. Juli 2015Im Mittelpunkt der Debatten und Überlegungen sowie auch Aktivitäten nach dem erfolgreichen Referendum steht die Frage, wie es mit der Bewegung gegen Austerität in Griechenland weiter geht. Der Aufruf „We shall not succumb to the asphyxiation of the Greek people! – Support the grassroots social solidarity structures!“ des Netzwerkes Solidarity4All vom 07. Juli 2015 (hier dokumentiert bei Greenleft) versucht vor allem dazu zu mobilisieren, auch weiterhin die griechischen Basis-Netzwerke zu unterstützen, die in sich den Keim von Neuem tragen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge nach dem Referendum weiterlesen »
Referendum als Klassenkampf in Griechenland 5. Juli 2015Im Mittelpunkt der Debatten und Überlegungen sowie auch Aktivitäten nach dem erfolgreichen Referendum steht die Frage, wie es mit der Bewegung gegen Austerität in Griechenland weiter geht. Der Aufruf "We shall not succumb weiterlesen »

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Die Propaganda gegen die RentnerInnen in Griechenland ist einfach dreist gelogen, aber: Rentenalter 56 wäre gut für Alle. Ausser für das Kapital
Rentnerdemo Athen im Juni 2015Zum angeblichen Rentenalter 56: „Die Zahl macht gerade Karriere. Sie stand am Dienstag in der FAZ. Am Donnerstag — zum ersten Mal in der Kombination mit der 64 — in „Bild“, dort sogar in einer Überschrift. Am Freitag, diesmal in derselben attraktiven Kombination, noch einmal in der FAZ. Und nun nennt sie Wolfgang Bosbach vor einem Millionenpublikum als Beleg für das Schmarotzertum der Griechen“ – aus „Das griechische Renteneintrittsalter liegt nicht bei 56 Jahren“ von Stefan Niggemeier am 14. Juni 2015 auf seinem Blog, als Kommentar zur Jauch-Show am Sonntagabend in der ARD weiterlesen »
Rentnerdemo Athen im Juni 2015Zum angeblichen Rentenalter 56: "Die Zahl macht gerade Karriere. Sie stand am Dienstag in der FAZ. Am Donnerstag — zum ersten Mal in der Kombination mit der 64 — in „Bild“, dort sogar in einer Überschrift. Am Freitag, weiterlesen »

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Staatliches Fernsehen: Geschlossen und besetzt. Private Medien: Bestreikt.

Dossier

Griechenland schließt öffentliche Rundfunk- und FernsehanstaltERT sendet wieder!Genau zwei Jahre nach seiner Schließung im Zuge von Sparmaßnahmen hat Griechenlands öffentlich-rechtlicher Fernsehsender ERT seinen Sendebetrieb am Donnerstag wieder aufgenommen. Das Programm startete um 6 Uhr (5 Uhr MESZ) mit der Nationalhymne. In der folgenden Informationssendung versprachen zwei Moderatoren „Fernsehen für die Griechen, das von keiner Regierung kontrolliert werden wird““ – so beginnt die afp Meldung vom 11. Juni 2015 (hier bei Spiegel-Online) weiterlesen »

Dossier

Griechenland schließt öffentliche Rundfunk- und FernsehanstaltGriechenland schließt öffentliche Rundfunk- und Fernsehanstalt: "Die griechische Regierung gab am Abend des 11 Juni 2013 die Schließung der öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT mit sofortiger Wirkung bekannt. In einer besonders hart formulierten Bekanntmachung, die am weiterlesen »

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Hafenarbeiter protestieren gegen Privatisierung – Gewerkschaften und soziale Organisationen rufen zur Solidaritätswoche gegen Austerität auf
Landkarte Soliwoche GriechenlandDass die Auseinandersetzungen um den aggressiven Kurs der EU gegenüber den WählerInnen Griechenlands sich ständig weiter zuspitzt, bleibt niemandem verborgen. Dort, wo Syriza nachgegeben hat oder in die Richtung geht, regen sich Proteste, wie es sich bei den Hafenarbeitern von Piräus zeigt, die sich gegen Privatisierung zur Wehr setzen. Die Politik gegen die Austeritätsdiktatur zu stärken, ist die andere Reaktion darauf, wie es in dem Aufruf zahlreicher Gewerkschaften, sozialer Organisationen und progressiver Vereinigungen aus Griechenland zur europäischen Solidaritätswoche vom 20. – 26. Juni deutlich wird. Der Beitrag „Piraeus, where Syriza isn’t left wing enough“ von Alastair Good am 05. Juni 2015 beim britischen Telegraph ist durchaus von der politischen Orientierung der konservativen Zeitung geprägt, lässt aber immerhin in einem Video einige Hafenarbeiter (mit englischen Untertiteln) zu Wort kommen, die die Fortsetzung der bereits teilweise realisierten Privatisierung fürchten und entsprechend Widerstand äussern. Siehe dazu auch den Aufruf der griechischen Gruppierungen für eine europaweite Solidaritätswoche weiterlesen »
Landkarte Soliwoche GriechenlandDass die Auseinandersetzungen um den aggressiven Kurs der EU gegenüber den WählerInnen Griechenlands sich ständig weiter zuspitzt, bleibt niemandem verborgen. Dort, wo Syriza nachgegeben hat oder in die Richtung geht, regen sich Proteste, wie es sich bei weiterlesen »

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Die „Konfrontation spielt sich nicht zwischen Völkern und Nationen ab“ (Alexis Tsipras). Eine kritische Bestandsaufnahme internationaler Solidarität
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass „der Krieg“ nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern „zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals auf der anderen Seite“ stattfindet, scheint hier im Land immer noch nicht so recht angekommen zu sein. Immer noch unterschätzen selbst die Gewerkschaften trotz verhaltener Solidaritätsansätze, dass es beim Konflikt mit Syriza um viel mehr geht, als um die Auseinandersetzung in einem x-beliebigen EU-Mitgliedsstaat im sonnigen Süden über eine Alternative zur neoliberalen Sparpolitik. Die Hetze durch Politik und Medien hier im Land läuft auf Hochtouren, die Solidarität ist daran gemessen viel zu gering. Deshalb hier ein paar Gedanken zu einem Thema, was letztlich auch für die Gewerkschaftsbewegung in Deutschland fundamental ist…“ Beitrag von Armin Kammrad vom 11.05.2015 weiterlesen »
Zeitung “FaktenCheck:Hellas – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland” (Montage von Joachim Römer)"Was Alexis Tsipras bereits Mai 2013 hervorhob, nämlich, dass "der Krieg" nicht zwischen Völkern und Nationen, sondern "zwischen den Arbeitskräften auf der einen Seite und den Kräften des Kapitals weiterlesen »

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Belegschaften im Kampf um Selbstverwaltung organisieren Karawane von Thessaloniki nach Athen
Griechische Karawane für SelbstverwaltungVom 3. bis zum 6. April waren die Belegschaften von Vio.me, des von der Samaras-Regierung aufgelösten Senders ERT, Mitglieder der lokalen Zementgewerkschaft von Chalkida, Aktivistinnen der entlassenen Putzfrauen des Finanzministeriums und entlassene Hausmeister von Schulen sowie LehrerInnen in der Karawane des Kampfes und der Solidarität unterwegs – zu Fuss und in Bussen, mit zahlreichen Unterbrechungen für Veranstaltungen vor Ort. Abschlussziel war am Montag eine Kundgebung vor und ein Gespräch mit dem Arbeitsministerium, worin eine Zusage für die Selbstverwaltung der einzelnen Bereiche gefordert wurde, die es nur in sehr allgemeiner Form gab (man werde – beispielsweise für Vio.me – eine Lösung finden, bevor Gerichte urteilten) – worauf die AktivistInnen wiederum versprachen, wieder zu kommen, sobald sich Anzeichen für eine Nichterfüllung des Versprechens ergäben. Siehe dazu neu: Wo Syrizas Wahlsieg herkommt. Das zu zeigen – so jedenfalls verstand sich die Karawane der Belegschaften, die um Selbstverwaltung (oder Wiedereinstellung) kämpfen, die nach Athen zog, um von der Regierung die Erfüllung ihrer Anliegen einzufordern… weiterlesen »
Griechische Karawane für SelbstverwaltungVom 3. bis zum 6. April waren die Belegschaften von Vio.me, des von der Samaras-Regierung aufgelösten Senders ERT, Mitglieder der lokalen Zementgewerkschaft von Chalkida, Aktivistinnen der entlassenen Putzfrauen des Finanzministeriums und entlassene Hausmeister von Schulen sowie weiterlesen »

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Gesetze brechen? War kein Problem für die griechischen Austeritätspolitiker – auf Kosten der Jugend
Demo gegen Armut in AthenEin Urteil des Amtsgerichts Thessaloniki charakterisiert zum ersten Mal den 6. Ministerratsbeschluss (PYS) und spezieller die Bestimmung als verfassungs- und rechtswidrig, welche die Mindestbezüge für bis zu 25-jährige junge Arbeitnehmer um 32% kürzt. Es handelt sich um das berüchtigte Dekret aus dem Jahr 2012, das den bis damals 751 Euro betragenden Mindestlohn um 22% auf 586 Euro brutto und speziell für junge Arbeitnehmer im Alter von bis zu 25 Jahren um sogar 32% bzw. auf 511 Euro brutto senkte“ – aus dem Bericht „Verfassungswidrige Diskriminierung junger Arbeitnehmer in Griechenland“ am 08. April 2015 beim Griechenland-Blog worin abschliessend das Urteil zitiert wird, das unter anderem verstöße gegen die Paragrafen 26 und 43 der Verfassung Griechenlands festhält. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur sozialen Lage junger Menschen im griechischen Kapitalismus weiterlesen »
Demo gegen Armut in Athen"Ein Urteil des Amtsgerichts Thessaloniki charakterisiert zum ersten Mal den 6. Ministerratsbeschluss (PYS) und spezieller die Bestimmung als verfassungs- und rechtswidrig, welche die Mindestbezüge für bis zu 25-jährige junge Arbeitnehmer um 32% kürzt. Es handelt weiterlesen »

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Worum es wirklich geht: So müssen Menschen in Griechenland leben, weil der Kapitalismus das braucht
protest athenSo macht Kasdaglis zum Beispiel darauf aufmerksam, dass im Griechenland der Krise auch Arbeitslose ohne jede Art von Einkommen pauschal besteuert werden. Zugrunde gelegt wird das sogenannte „Minimum zum Lebensunterhalt“. Im besten Fall wird damit schwarz hinzuverdientes Geld besteuert, in der Regel dürfte es sich um Finanzspritzen von Verwandten handeln, mit denen sich die Arbeitslosen durchs Leben hangeln. Einkommen, die somit zum zweiten Mal besteuert werden. Mit dieser Internetplattform hat Kasdaglis offenbar den Nerv der Zeit getroffen. Keine halbe Stunde, nachdem sie online gegangen war, lief die erste Geschichte auf“ – aus dem Beitrag „Arbeitslose Griechen veröffentlichen Tagebücher“ von Alkyone Karamanolis bereits am 10. Januar 2015 beim Deutschlandradio Kultur – worin es um die stark benutzte Plattform geht, die eine Idee war, dass die Betrfoffenen einmal selbst zu Wort kommen und nicht nur Zahlen über sie veröffentlicht werden weiterlesen »
protest athen"So macht Kasdaglis zum Beispiel darauf aufmerksam, dass im Griechenland der Krise auch Arbeitslose ohne jede Art von Einkommen pauschal besteuert werden. Zugrunde gelegt wird das sogenannte "Minimum zum Lebensunterhalt". Im besten Fall wird damit schwarz hinzuverdientes Geld besteuert, in weiterlesen »

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Widerstand gegen die Armmacher tut not: Eine griechische Bilanz
syrizadem gg ArmutAls die Regierung Tsipras ein Anti-Armutsprogramm beschloss, gab es in den letzten Tagen in der Tat einige besonders zynische Propagandaschleudern, die darin eine Art Skandal sahen: Geld, das nicht die Banken kassieren. Die gewachsene Zustimmung zur Syriza-Regierung spricht eine andere Sprache – die der Betroffenen. Und wenn es um Tatsachen geht: Nun liegt eine ganz ausführliche Studie zur Gesamtbilanz der Austeritätspolitik vor, die es nahe legt, jedem, der diese Politik verteidigt, zu wünschen, er – oder sie – müsse unter solchen Bedingungen leben weiterlesen »
syrizadem gg ArmutAls die Regierung Tsipras ein Anti-Armutsprogramm beschloss, gab es in den letzten Tagen in der Tat einige besonders zynische Propagandaschleudern, die darin eine Art Skandal sahen: Geld, das nicht die Banken kassieren. Die gewachsene Zustimmung zur Syriza weiterlesen »

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Buch: „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“
Buch: "Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise" von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart HollandNach dem spektakulären Regierungswechsel in Griechenland ist die Aufregung in Europa groß – im Zentrum der Diskussionen stehen der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die wirtschaftlichen Verhandlungen, die über die Zukunft Europas entscheiden werden. Doch was will Yanis Varoufakis wirklich? In diesem Debattenbuch analysieren er und seine Koautoren die Ursachen der Eurokrise und machen konkrete Vorschläge zu ihrer Lösung. Sie benennen vier eng zusammenhängende Faktoren: Die Bankenkrise; Die Schuldenkrise; Die Investitionskrise;Die soziale Krise. Für jedes dieser Probleme schlagen die Autoren pragmatische Lösungen vor, die weder neue Institutionen erfordern noch gegen geltendes EU-Recht verstoßen – und zudem Überschuss- wie Defizitländer erheblich entlasten würden. Sie fordern nicht weniger als einen New Deal für Europa.“ Umschlagtext zum gerade erschienenen Buch von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart Holland (Verlag Antje Kunstmann 2015, Übersetzt von Ursel Schäfer, 5 Euro, ISBN 978-3-95614-051-8, auch als eBook). Siehe dazu Informationen zum Buch und den Autoren sowie Bestellung beim Verlag Antje Kunstmann, das Kapitel „Strategie 4“ aus TEIL III: DER BESCHEIDENE VORSCHLAG (S. 47-52) als exklusive Leseprobe im LabourNet Germany und das Inhaltsverzeichnis sowie erste Rezensionen in unserem Beitrag zum Buch weiterlesen »
Buch: "Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise" von Yanis Varoufakis, James K. Galbraith und Stuart Holland"Nach dem spektakulären Regierungswechsel in Griechenland ist die Aufregung in Europa groß – im Zentrum der Diskussionen stehen der neue griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und die weiterlesen »

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Die Bilanz des Spardiktats
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative GesellschaftsformenBerlin hat von Griechenland seit dem Beginn der Eurokrise mehr als eine Drittelmilliarde Euro kassiert – als Zinsen für sogenannte Hilfskredite. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag. Demnach werden in den kommenden Jahren noch weitere Millionenbeträge in Form von Zinsen aus dem krisengeschüttelten Land in den deutschen Staatshaushalt abfließen. Darüber hinaus räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort ausdrücklich ein, dass in der Zeit der deutschen Spardiktate das Bruttoinlandsprodukt Griechenlands um gut ein Viertel eingebrochen ist, während die Staatsschulden sogar in absoluten Zahlen stiegen. Mit dem Verlangen, die griechischen Außenstände spürbar zu senken, hatte Berlin seine Austeritätspolitik legitimiert. Die Antwort der Bundesregierung bestätigt auch die gesellschaftliche Katastrophe, die aus den Mittelkürzungen auf allen Ebenen entstanden ist…“ Eigener Bericht von german-foreign-policy vom 06.03.2015 weiterlesen »
Griechenland: Die Debatte um Syriza – und alternative Gesellschaftsformen"Berlin hat von Griechenland seit dem Beginn der Eurokrise mehr als eine Drittelmilliarde Euro kassiert - als Zinsen für sogenannte Hilfskredite. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Bundestag. Demnach weiterlesen »

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Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen die Steuersünder zur Rechenschaft ziehen kann. Eine Unia-Delegation mit Co-Präsidentin Vania Alleva hat dem Finanzdepartement in Bern einen offenen Brief dazu überreicht. (…) Während Beschäftigte und Pensionierte unter den Sparmassnahmen leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden an unversteuerten Geldern aus Griechenland. Zur Höhe der Gelder sind keine offiziellen Zahlen bekannt; Schätzungen reichen von 30 bis 200 Milliarden Franken. (…) Zudem soll er Griechenland möglichst rasch den automatischen Informationsaustausch anbieten, um die Steuerhinterziehung wirksam und rasch zu bekämpfen. Im Falle der über 2‘000 griechischen Konten bei der Genfer Filiale der HSBC soll Griechenland Amtshilfe geleistet werden.“ Meldung der schweizerischen Gewerkschaft Unia vom 19.02.2015 weiterlesen »
Rückenstärkung für Griechenland [aus der Schweiz]"Während die Menschen in Griechenland unter dem Spardiktat der EU leiden, liegen auf Schweizer Konten Milliarden von griechischen Steuerfluchtgeldern. Die Unia fordert den Bundesrat auf, bei diesen Geldern Transparenz zu schaffen, damit die Regierung in Athen weiterlesen »

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Die griechische Regierung – und die sozialen und politischen Bewegungen im Land
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannIch sehe den Ausgangspunkt auch in den Bewegungen, genauer in der Bewegung der Platzbesetzungen. Die haben SYRIZA das Mandat gegeben. SYRIZA ist genau in dieser Zeit erschienen und hat für eine alternative linke Politik und die Abschaffung der Memorandumspolitik plädiert. Es war tatsächlich die einzige Möglichkeit. All diese riesigen Mobilisierungen. In einer normalen Zeit hätten die zwei oder drei Regierungen gestürzt“ – aus „Mit dem Mandat der Bewegungen?“ Gespräch von Nike Hisemi, Bernd Kasparek, Yorgos Maniatis und Michael Sankari am 17. Februar 2015 in analyse&kritik 602 worin es unter vielem anderem auch noch heisst. Siehe dazu weitere Hintergründe weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannIch sehe den Ausgangspunkt auch in den Bewegungen, genauer in der Bewegung der Platzbesetzungen. Die haben SYRIZA das Mandat gegeben. SYRIZA ist genau in dieser Zeit erschienen und hat für eine alternative linke Politik und weiterlesen »

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Ein Sonntag der Bestätigung in Griechenland: Landesweite Demonstrationen für Widerstand gegen das Diktat der Austeritätspolitik
Griechenland: Landesweite Demonstrationen für Widerstand gegen das Diktat der Austeritätspolitiker am 15.2.2015Lange ist es her, dass es in Griechenland Massendemonstrationen für die Regierung gab: Am 15. Februar war es soweit, sei es in Athen oder auf Kreta oder in vielen anderen Orten: Zehntausende beteiligten sich an den Demonstrationen, die auch die bisherige Haltung der Regierung würdigten in der Auseinandersetzung mit EU und BRD (vor allem). Es waren Demonstrationen, die sich vor allem aktuell gegen die EZB richteten und unter dem Motto standen „Laßt uns atmen“. Siehe dazu auch weitere Berichte weiterlesen »
Griechenland: Landesweite Demonstrationen für Widerstand gegen das Diktat der Austeritätspolitiker am 15.2.2015Lange ist es her, dass es in Griechenland Massendemonstrationen für die Regierung gab: Am 15. Februar war es soweit, sei es in Athen oder auf Kreta oder in vielen anderen weiterlesen »

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11./15. Februar 2015: Serienweise Tagungen der EU diese Woche – europaweite Proteste zur Unterstützung der griechischen Bevölkerung erst recht
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15  FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder ausmalen: Am 15. Februar läuft das Ultimatum der EU an die griechische Regierung aus – und in Griechenland wird landesweit demonstriert gegen diese Erpressung. Am Mittwoch [11.2] gibt es in Griechenland und in ganz Europa einen Aktionstag. An diesem Tag findet eine außerplanmäßige Sitzung der Eurogruppe statt, um die weitere Finanzierung Griechenlands zu besprechen und damit die Menschen dort weiter unter dem Druck der Austeritätspolitik zu halten. Weshalb gerade für diese Woche auch europaweit zu Protesten gegen die EU und für Griechenlands progressive Bewegungen aufgerufen wird. „CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE – WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015“ – Aufruf und Aktionsüberblick zu Protesten zwischen dem 11. und 15. Februar 2015, die unter anderem auch in Berlin, Bremen und München vorbereitet werden. Dazu neu: Athens calling – Europe responds! Rückblick zum Aktionstag 11. Februar bei blockupy.org weiterlesen »
CALLS FOR SOLIDARITY WITH THE GREEK PEOPLE - WEDNESDAY 11 / SUNDAY 15 FEBRUARY 2015Bis zum Wochenende – 15. Februar – gibt es gleich mehrere Tagungen von EU-Gruppierungen, die sich allesamt mit Griechenland befassen werden. Wie, kann sich Jede und Jeder weiterlesen »

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