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Die Rechte in Frankreich
Während Linke und Gewerkschaften sich kaum rühren – Rechte unterschiedlicher Schattierung machen gegen Homosexuellen-Ehe mobil
Linke und Gewerkschaften üben sich in Frankreich derzeit eher im Stillhalten, von örtlich begrenzten Konflikten abgesehen. Das Trauerspiel vom 14. November (dem Streiktag in ganz Europa oder jedenfalls Südeuropa), mit den ausgesprochen kümmerlich-mickrigen Demonstrationen in Paris, belegt es anschaulich. Unterdessen bleibt das Vakuum jedoch nicht lange leer: Rechte füllen es auf, und gehen ihrerseits auf die Straße. Die geplante Legalisierung der Homosexuellenehe in Frankreich entfesselt Leidenschaften. Allerdings nicht allein die der Partnerinnen und Partner, und auch keineswegs nur positive. Hass und Intoleranz zählen zu jenen Emotionen, die derzeit starken Ausdruck im öffentlichen Raum finden. Und die Dinge stehen möglicherweise erst an ihrem Anfang: Auf den 13. und den 20. Januar 2013 sind erneute Demonstrationen zum Thema angesetzt, bevor der Gesetzentwurf der Regierung zum Thema (er wurde am 07. November im Kabinett angenommen) dann ab dem 29. Januar kommenden Jahres in der französischen Nationalversammlung debattiert wird. Artikel von Bernard Schmid, 04.12.2012 weiterlesen »
Bernard Schmid, 04.12.2012
 
Linke und Gewerkschaften üben sich in Frankreich derzeit eher im Stillhalten, von örtlich begrenzten Konflikten abgesehen. Das Trauerspiel vom 14. November (dem Streiktag in ganz Europa oder jedenfalls Südeuropa), mit den ausgesprochen kümmerlich-mickrigen Demonstrationen in Paris, belegt es anschaulich. Unterdessen bleibt das Vakuum jedoch nicht lange leer: Rechte weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Frankreich nach der Wahl – Sozialdemokratische Austeritätsvariante?
Dossier Auf Wettbewerbsfähigkeit trimmen… Bernard Schmid hat mit dem überarbeiteten Beitrag „Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen – Politische und gewerkschaftliche Reaktionen darauf“ eine resümierende Langfassung seiner Artikel zum Thema „Frankreich nach der Wahl – Sozialdemokratische Austeritätsvariante?“ zusammengestellt. Diese umfasst die letzte Woche veröffentlichten Aspekte (Rapport Gallois, Regierungsbeschlüsse) und wird ergänzt durch zusätzlich viele… weiterlesen »

Dossier


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Politik in Frankreich
Druck wie blöde
Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen – Unterdessen macht Deutschlands Spitze „Druck wie blöde“ auf Frankreich… Nach Athen möchte die Führungsmacht des Kontinents nun auch in Paris hineinregieren! Bernard Schmid, 13.11.2012 weiterlesen »
Regierung möchte das Land auf „Wettbewerbsfähigkeit“ trimmen - Unterdessen macht Deutschlands Spitze „Druck wie blöde“ auf Frankreich… Nach Athen möchte die Führungsmacht des Kontinents nun auch in Paris hineinregieren! (mehr …)

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Politik in Frankreich
Frankreich: „Schock“ oder Pack, ähm: „Pakt“ für die französische Wettbewerbsfähigkeit?
Gestern beschloss die französische Regierung, welche praktischen Schlussfolgerungen sie aus dem – am Vortag vorgelegten – Bericht von Kommissionspräsident Louis Gallois ziehen wird. Ein Teil der Gewerkschaften erklärt sich beunruhigt, das Arbeitgeberlager eher zufrieden, die oppositionelle Rechte drängelt und hat noch nicht genug (während die extreme Rechte sich in Sozialdemagogie übt). Linkspolitiker Jean-Luc Mélenchon möchte den Bericht und seine Vorschläge gern komplett mülleimern. Unterdessen wurden erste praktische Konsequenzen angekündigt… Artikel von Bernard Schmid vom 7.11.2012 weiterlesen »
Artikel von Bernard Schmid vom 7.11.2012 Gestern beschloss die französische Regierung, welche praktischen Schlussfolgerungen sie aus dem – am Vortag vorgelegten – Bericht von Kommissionspräsident Louis Gallois ziehen wird. Ein Teil der Gewerkschaften erklärt sich beunruhigt, das Arbeitgeberlager eher zufrieden, die oppositionelle Rechte drängelt und weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Convention identitaire in Südfrankreich: Französische und europäische Neofaschisten versammelten sich in Orange
„Links“regierung lahm, Rechtsopposition offensiv und aggressiv. Auch die Kapitalverbände setzen das sozialdemokratische Kabinett immer wieder unter Druck. Unterdessen rühren sich wenig Widerstände von gewerkschaftlicher Seite. Artikel von Bernard Schmid, 04.11.2012 weiterlesen »
Artikel von Bernard Schmid vom 6.11.2012 Stell Dir vor, es ist Faschistengeburtstag, und nicht alle gehen hin! Am vergangenen Wochenende hielt die rechtsextreme, außerparlamentarische französische Vereinigung in Gestalt des Bloc identitaire eine Tagung im südfranzösischen Orange an. Den Anlass zu dem Treffen, das unter weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Die französische Sozialdemokratie nach ihrem Parteitag
„Links“regierung lahm, Rechtsopposition offensiv und aggressiv. Auch die Kapitalverbände setzen das sozialdemokratische Kabinett immer wieder unter Druck. Unterdessen rühren sich wenig Widerstände von gewerkschaftlicher Seite. Artikel von Bernard Schmid, 04.11.2012 weiterlesen »
Quelle: Artikel von Bernard Schmid, 04.11.201 „Links“regierung lahm, Rechtsopposition offensiv und aggressiv. Auch die Kapitalverbände setzen das sozialdemokratische Kabinett immer wieder unter Druck. Unterdessen rühren sich wenig weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Gemeinsamer Aufruf von 5 Gewerkschaftsverbänden für Massenaktionen am 14. November
Seit langem so nicht dagewesen: Eine gemeinsamer Aufruf der 5 Gewerkschaftsverbände CFDT, CGT, FSU, Solidaires und Unsa ruft zu Massenprotesten am 14. November auf – „in der Form, wie es jeweils der breitest möglichen Mobilisierung angemessen ist“ – ein Aufruf der sowohl den Beschäftigten, wie auch den Erwerbslosen und Rentner gilt, gegen die Austeritätspolitik. Die gemeinsame Erklärung „14 novembre pour l’emploi et la solidarité en Europe“ vom 26. Oktober 2012, hier bei SUD-Solidaires. weiterlesen »
Seit langem so nicht dagewesen: Eine gemeinsamer Aufruf der 5 Gewerkschaftsverbände CFDT, CGT, FSU, Solidaires und Unsa ruft zu Massenprotesten am 14. November auf - "in der Form, wie es jeweils der breitest möglichen Mobilisierung angemessen ist" - ein Aufruf der sowohl den Beschäftigten, wie auch den Erwerbslosen und Rentner weiterlesen »

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Die Rechte in Frankreich
Marseille: Einwohner treiben Roma in die Flucht – Gefährlicher Präzedenzfall?
Quelle:  Artikel von Benedikt Fuest in Welt online vom 7. Okt. 2012 Ungute Rolle örtlicher Politiker, von sozialdemokratischer ebenso wie von konservativer Seite. Auch anderswo finden Ansätze von Anti-Roma-Mobilisierung statt. Artikel von Bernard Schmid vom 2. Oktober 2012 weiterlesen »
Quelle:  Artikel von Benedikt Fuest in Welt online vom 7. Okt. 2012 externer Link Ungute Rolle örtlicher Politiker, von sozialdemokratischer ebenso wie von konservativer Seite. Auch anderswo finden Ansätze von Anti-Roma-Mobilisierung statt. Artikel von Bernard Schmid vom 2. weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Elemente zur Einwanderungspolitik der neuen Regierung
Teil III: „„Den Wechsel jetzt“ – Le changement, c’est maintenant! -, hatte François Hollande vor einigen Monaten im Wahlkampf versprochen. „Für die Roma gilt: den Länderwechsel jetzt – le changement de pays, c’est maintenant -, dank François Hollande“ ätzte am Montag, den 27. August eine Satiresendung im französischen Fernsehen. Gemeint war der unfreiwillige Ortswechsel durch Abschiebung, oder dem Druck von Zwangsräumungen der von Roma errichteten Siedlungen auf französischem Boden“ – das ist der Beginn von „Elemente zur Einwanderungspolitik der neuen Regierung – Teil III“ (Einwanderungs- und „Innere Sicherheits“politik unter der neuen Regierung) von Bernard Schmid vom 07. September 2012. weiterlesen »
  • Teil III: "„Den Wechsel jetzt“ - Le changement, c’est maintenant! -, hatte François Hollande vor einigen Monaten im Wahlkampf versprochen. „Für die Roma gilt: den Länderwechsel jetzt – le changement de pays, c’est maintenant -, dank François Hollande“ ätzte am Montag, den 27. August eine Satiresendung im französischen weiterlesen »

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Politik in Frankreich
Weiteres Roma-Lager geräumt: Bei Frankreichs Roma hört der Wandel auf
In Frankreich wird wieder ein Roma-Lager geräumt. Die sozialistische Regierung setzt Sarkozys Abschiebepolitik fort, verbrämt sie aber hübsch. Artikel von Axel Veiel in der Frankfurter Rundschau vom 28.08.2012 weiterlesen »
Quelle:   Artikel von Axel Veiel in der Frankfurter Rundschau vom 28.08.2012 externer Link In Frankreich wird wieder ein Roma-Lager geräumt. Die sozialistische Regierung setzt Sarkozys Abschiebepolitik fort, verbrämt sie aber hübsch.   Aus dem Text: weiterlesen »

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