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Rechtsextrem regierte Rathäuser – in Bälde eines weniger? Und eine vorläufige Bilanz ihrer Amtsführung
Die Kette ist vielleicht an ihrem schwächsten Glied gerissen, aber vorläufig hält sie noch. Elf Bürgermeister waren im Frühjahr dieses Jahres auf Listen des rechtsextremen Front National (FN) in französische Rathäuser gewählt worden. Hinzu kommen noch eine Reihe weiterer Amtsträger in kleinen Kommunen, in denen prinzipiell nur parteifreie oder –übergreifende Listen zu den Rathauswahlen kandidieren…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 20.10.2014, es ist eine leicht überarbeitete Version des Artikels vom 19.10.2014 bei telepolis weiterlesen »
"Die Kette ist vielleicht an ihrem schwächsten Glied gerissen, aber vorläufig hält sie noch. Elf Bürgermeister waren im Frühjahr dieses Jahres auf Listen des rechtsextremen Front National (FN) in französische Rathäuser gewählt worden. Hinzu kommen noch eine Reihe weiterer Amtsträger in kleinen Kommunen, in denen prinzipiell nur parteifreie oder –übergreifende weiterlesen »

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Valls am Spiess – Der neu-alte französische Premierminister gewinnt die Vertrauensabstimmung im Parlament, aber deswegen noch lange nicht das Vertrauen der lohnabhängigen Bevölkerung im Land

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 17.09.2014

Sieger sehen anders aus. Am Dienstag Abend stand es fest: Frankreichs Premierminister bleibt im Amt, nachdem in der feierlichen Vertrauensabstimmung der Nationalversammlung 269 Abgeordnete für und 244 gegen den alt-neuen Regierungschef gestimmt hatten. Es war allgemein damit gerechnet worden, dass er sein Amt behält, denn bei solchen Voten zählen nur die abgegeben Ja- und Nein-Stimmen, Enthaltungen gehen nicht in die Berechnung mit ein. Das Kabinett war Ende August umgebildet worden, was einen neuen Gang vor das „Unterhaus“ des französischen Parlaments erforderlich machte. Zum ersten Mal seit 1962 erhielt ein Premierminister dabei jedoch nur eine relative und nicht eine absolute Mehrheit, gemessen an der Gesamtzahl der Abgeordneten. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 17.09.2014

Sieger sehen anders aus. Am Dienstag Abend stand es fest: Frankreichs Premierminister bleibt im Amt, nachdem in der feierlichen Vertrauensabstimmung der Nationalversammlung 269 Abgeordnete für und 244 gegen den alt-neuen Regierungschef gestimmt hatten. Es war allgemein damit gerechnet worden, dass er sein Amt behält, weiterlesen »

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Neofaschistische Sozialdemagogie & die Mühen der Ebene

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Joseph Goebbels hätte seine helle Freude: Rechtsextreme Agitatoren wirken für die (nachträgliche) Nationalisierung der Arbeiterklasse, in einer FN-regierten früheren Stahlarbeiterstadt in Lothringen.Unterdessen nehmen jedoch die Probleme in mindestens einem der vom Front National regierten Rathäuser, in Hayange (Lothringen), massiv zu. Dem dortigen Bürgermeister Fabien Engelmann stehen ernsthafte Schwierigkeiten ins Haus. Ansonsten macht die französische extreme Rechte derzeit Stimmung wegen der Aussetzung von Rüstungslieferungen an Russlands Machthaber, im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt. Dabei findet sie auch bei manchen Lohnabhängigen rund um die Werften ein mehr oder minder offenes Gehör. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Joseph Goebbels hätte seine helle Freude: Rechtsextreme Agitatoren wirken für die (nachträgliche) Nationalisierung der Arbeiterklasse, in einer FN-regierten früheren Stahlarbeiterstadt in Lothringen.Unterdessen nehmen jedoch die Probleme in mindestens einem der vom Front National regierten Rathäuser, in Hayange (Lothringen), massiv zu. Dem dortigen Bürgermeister Fabien weiterlesen »

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Calais: Rassistische Hassdemonstration und Positionierung der Bürgermeisterin gegen Migrant/inn/en am Ärmelkanal

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Die Crème de la crème, oder eher: der Abschaum des Abschaums? In jedem Falle ist es eine Art Ansammlung der Superlative, welche die französische extreme Rechte am Sonntag, den 07. September 14 in Calais auf die Straße brachte. Den Anlass respektive Vorwand lieferte die Situation in der nord(ost)französischen Stadt, wo seit Jahren eine Art Nadelöhr für Migrant/inn/en, die auf die britischen Inseln überzusetzen versuchen oder jedenfalls von einer Ankunft in England träumen, entstanden ist. Die Behörden sorgen einerseits durch wiederholte polizeiliche „Säuberungs“aktionen und Zwangsräumungen dafür, dass sich der Eindruck, diese Menschen stellten ein vordringliches und brennendes „Problem“ dar, allgemein noch verstärkt wird. Andererseits sorgen die diversen behördlichen Schikanen nicht dafür, dass sich die Lage vor Ort durch eine Abnahme der Konzentration vieler Migranten auf engem Raum entspannen würde: Zwar werden die Menschen wiederholt von ihren Unterkünften an Ort und Stelle zwangsweise entfernt, und ihr Hab und Gut wird zerstört, doch mangels anderer Perspektiven kommen sie fast zwangsläufig immer wieder zurück. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Die Crème de la crème, oder eher: der Abschaum des Abschaums? In jedem Falle ist es eine Art Ansammlung der Superlative, welche die französische extreme Rechte am Sonntag, den 07. September 14 in Calais auf die Straße brachte. Den Anlass respektive Vorwand lieferte weiterlesen »

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Marine Le Pen wähnt sich im Anmarsch auf die politische Macht – Neofaschistische extreme Rechte profitiert massiv von der Schandbilanz des „Sozialdemokraten“ François Hollande und seiner Flaschensammlung

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel Valls – nach der Regierungsumbildung von Ende August wurde der ganz rechte Sozialdemokrat erneut zum Regierungschef bestellt – und der geplanten Ansprache Präsident Hollandes am 18. September deutet nichts, aber auch gar nichts auf eine Besserung der Lage hin. Die Pariser Abendzeitung Le Monde, welche dem politischen Lager François Hollandes nahe steht, spricht in ihrer Ausgabe vom Donnerstag Abend (11.09.14) von „Tagen der Dämmerung im Elyséepalast“ und sieht die politische Nacht über ihren ehemaligen vermeintlichen Hoffnungsträger hereinbrechen. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. (Vgl. https://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/regierung-rechter-sozialdemokraten-plant-neue-soziale-schandtaten-und-ist-bei-einem-absoluten-unpopularitats-rekord-angelangt/ ) Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel weiterlesen »

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Regierung rechter Sozialdemokraten plant neue soziale Schandtaten. Und ist bei einem absoluten Unpopularitäts-Rekord angelangt
Man muss keinem Aberglauben anhängen, um zu dem Schluss zu kommen, dass die Zahl 13 für François Hollande Unglück bedeutet. 13 Prozent, das ist der augenblickliche Popularitätswert des französischen Staatspräsidenten François Hollande: So viele Französinnen und Franzosen vertrauen noch auf seine Politik…“ Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014, es ist die überarbeitete Langfassung eines Artikels, der zunächst für die Berliner Wochenzeitung ‚Jungle World‘ verfasst wurde und dort gekürzt erscheint weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014, es ist die überarbeitete Langfassung eines Artikels, der zunächst für die Berliner Wochenzeitung ‚Jungle World‘ verfasst wurde und dort gekürzt erscheint

Man muss keinem Aberglauben anhängen, um zu dem Schluss zu kommen, dass die Zahl 13 für François Hollande Unglück bedeutet. 13 Prozent, das weiterlesen »

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Demonstrationsverbot: Eine Geschichte – und eine Kampagne
Das Verbot einer Demonstration in Paris gegen den Gazakrieg hat auch international Schlagzeilen gemacht. In einem ausführlichen Artikel „Demonstration(en) zum Gaza-Konflikt im Raum Paris“ vom 24. Juli 2014 stellt Bernard Schmid nicht nur die Vorgeschichte und die komplexe Entwicklung dieser Auseinandersetzung dar, sondern verweist auch darauf, dass es die politische Rechte in Frankreich ist, die eine regelrechte Kampagne für Demonstrationsverbote organisiert weiterlesen »
Das Verbot einer Demonstration in Paris gegen den Gazakrieg hat auch international Schlagzeilen gemacht. In einem ausführlichen Artikel „Demonstration(en) zum Gaza-Konflikt im Raum Paris vom 24. Juli 2014 stellt Bernard Schmid nicht nur die Vorgeschichte weiterlesen »

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Ab nach Kassel, nein: Ab nach Cayenne. Wegen rassistischer Sprüche: Front National-Kandidatin zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verknackt
Bis vor einigen Jahrzehnten hätte sie ihre Reise nach Cayenne noch mit einer Eisenkugel am Fuß angetreten. Denn der Name der Hauptstadt von Französisch-Guyana war synonym für Verbannung und Zuchthaus: Bis im Jahr 1947 war die Cayenne vorgelagerte „Teufelsinsel“ eine berüchtigte Strafanstalt. Allerdings war Rassismus in jener Zeit kaum strafbar. Einer der prominentesten Insassen des tropischen Zuchthauses war zeitweilig Alfred Dreyfus, Opfer staatlicher Rechtsbeugung…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014

Bis vor einigen Jahrzehnten hätte sie ihre Reise nach Cayenne noch mit einer Eisenkugel am Fuß angetreten. Denn der Name der Hauptstadt von Französisch-Guyana war synonym für Verbannung und Zuchthaus: Bis im Jahr 1947 war die Cayenne vorgelagerte „Teufelsinsel“ eine berüchtigte Strafanstalt. Allerdings war weiterlesen »

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François Hollande auf neokolonialer Afrika-Tournee
Als Geschenk für den hohen Gast gab es – eine Reihe von Festnahmen. Am Freitag, den 18. Juli d.J. hielt sich Frankreichs Präsident François Hollande für einen 24stündigen Staatsbesuch in dem mittelafrikanischen Staat Niger auf, der zweiten Station seiner drei Tage dauernden Reise auf dem afrikanischen Kontinent. Am Vortag (Donnerstag, den 17.07.14) wurden prominente Kritiker der neokolonialen Politik Frankreichs in der Region präventiv festgenommen..“.  Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 24.07.2014

Als Geschenk für den hohen Gast gab es – eine Reihe von Festnahmen. Am Freitag, den 18. Juli d.J. hielt sich Frankreichs Präsident François Hollande für einen 24stündigen Staatsbesuch in dem mittelafrikanischen Staat Niger auf, der zweiten Station seiner drei Tage dauernden Reise auf weiterlesen »

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Umstrittenes Abkommen zur Arbeitslosenkasse – Antrag der CGT auf Einstweilige Verfügung abgelehnt, aber Hauptverhandlung zugelassen
Pariser Gericht verweigert Aussetzung des Regelwerks zur Arbeitslosenversicherung durch Erlass einer Einstweiligen Verfügung, lässt aber die Beschwerde der CGT zu und die Tür für die Hauptverhandlung im September d.J. offen…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 14.07.2014 weiterlesen »

Pariser Gericht verweigert Aussetzung des Regelwerks zur Arbeitslosenversicherung durch Erlass einer Einstweiligen Verfügung, lässt aber die Beschwerde der CGT zu und die Tür für die Hauptverhandlung im September d.J. offen.

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 14.07.2014

Wir hatten es am Freitag, den 11. Juli an dieser Stelle angekündigt: weiterlesen »

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Aktuelles Protest- und Streik-Geschehen in Europa gegen die Diktatur der neoliberalen Austerität (Spardiktat)
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.7.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.7.2014

… jetzt einmal Frankreich

Nachdem die Deutschen trunken von der Fussball-Weltmeisterschaft nur noch in aller Welt den Ausbruch des Chaos unterstellen können – von ihrer Insel der Seligen in Europa aus gesehen, möchte ich doch noch einmal auf das derzeitige europäische Streik-Geschehen hinweisen, weiterlesen »

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„Sozialgipfel“ bei François Hollande: Totalpleite… nach schwerem Vorab-Zugeständnis an die Kapitalverbände

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2014

Die laufende Woche könnte in Frankreich mit einem wichtigen Ereignis zu Ende gehen: Am heutigen Freitag, den 11. Juli wird ein Gericht in Paris entscheiden, ob es das Regelwerk zur Arbeitslosenversicherung für die kommenden beiden Jahre – gültig seit dem 1. Juli 14 – per Einstweilige Verfügung außer Kraft setzt. Es bringt entscheidende Kürzungen für Leiharbeiter/innen, aber auch für prekär arbeitenden Kulturschaffende (intermittents du spectacle) mit sich. Die CGT im Kultursektor hatte ein Gericht gegen die Vereinbarung, die durch einige eher rechte Gewerkschaften unterzeichnet worden war, angerufen. Eine Aussetzung durch eine Einstweilige Verfügung gilt als möglich. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 11.07.2014

Die laufende Woche könnte in Frankreich mit einem wichtigen Ereignis zu Ende gehen: Am heutigen Freitag, den 11. Juli wird ein Gericht in Paris entscheiden, ob es das Regelwerk zur Arbeitslosenversicherung für die kommenden beiden Jahre – gültig seit dem 1. Juli 14 – weiterlesen »

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Kulturprekär spektakulär

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 03.07.2014Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef

Werden die Kulturfestivals in Frankreich in diesem Sommer stattfinden? Diese bange Frage stellen sich derzeit viele Veranstalter, seien es Kommunen oder Privatunternehmen. Am Donnerstag, den 26.06.14 erschien im französischen Amtsblatt Journal Officiel das neue Regelwerk für die Arbeitslosenversicherung während der nächsten zwei Jahre. Es schafft die Unterstützung für Leiharbeiter in auftragslosen Zeiten – nach dem bisherigen Zusatzprotokoll 4 – weitgehend ab, und verringert erheblich die Unterstützung für prekäre Kulturschaffende (intermittents du spectacle) nach den Zusatzprotokollen 8 und 10. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 03.07.2014Les intermittents ont fait exploser le – standard du – Medef

Werden die Kulturfestivals in Frankreich in diesem Sommer stattfinden? Diese bange Frage stellen sich derzeit viele Veranstalter, seien es Kommunen oder Privatunternehmen. Am Donnerstag, weiterlesen »

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Frankreich: Räder und Kassen stehen still. Erste echte „soziale Kraftprobe“ für François Hollande & Manuel Valls
Frankreich im Juni 2014: Räder und Kassen stehen stillDie Streikfront u.a. bei der französischen Bahn (SNCF) hält, auch wenn sie am neunten Streiktag an diesem Freitag – 20. Juni 14 – bröckelt. Die Regierung steht tendenziell auf Scharfmacherpositionen und zeigt sich tunlichst um Isolierung der „Unruheherde“ bemüht. Das Meinungsklima ist eher negativ beeinflusst. Unterdessen gibt es auch „falsche Freunde“, und die französischen Neofaschisten baggern die Eisenbahner an…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris/zur Zeit Marseille, vom 20.06.2014 weiterlesen »

Frankreich im Juni 2014: Räder und Kassen stehen stillDie Streikfront u.a. bei der französischen Bahn (SNCF) hält, auch wenn sie am neunten Streiktag an diesem Freitag – 20. Juni 14 - bröckelt. Die Regierung steht tendenziell auf Scharfmacherpositionen und zeigt sich tunlichst weiterlesen »


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„Wir sind die stärkste der Partei’n“?
Französische Gewerkschaften mobilisieren gegen den FNDie französischen Neofaschisten sind im Höhenflug – und ziehen leider auch Wähler/inne/n unter gewerkschaftlich orientierten Lohnabhängigen an. Eine durch die Tageszeitung ,L’Humanité‘ publizierte Umfrage zum Wahlverhalten von Gewerkschaftssympathisant/inn/en sorgt für Diskussionen. Unterdessen sind viele Reaktionen in Deutschland eher abwiegelnd, wie das Beispiel der deutschen Partnerkommunen von rechtsextrem regierten Rathäusern in Frankreich belegt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 6.6.2014. Es handelt sich um die leicht überarbeitete Langfassung eines Artikels, dessen Kurzfassung am gestrigen Donnerstag im Wochenthema der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World‘ erschien, zusammen mit anderen Beiträgen zum Thema. Unser Begleitdokument (Communique SNJ-CGT complaisance) stammt von der Journalist/inn/en-Gewerkschaft der CGT. Ihre Erklärung kritisiert die Komplizenschaft vieler Medien, die dem Front National immer weiten breiten Raum einräumen…   weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 6.6.2014Französische Gewerkschaften mobilisieren gegen den FN

Es handelt sich um die leicht überarbeitete Langfassung eines Artikels, dessen Kurzfassung am gestrigen Donnerstag im Wochenthema der Berliner Wochenzeitung ,Jungle World‘ erschien, zusammen mit anderen Beiträgen zum Thema. Unser weiterlesen »


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