»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Frankreich: Protestbewegung im Landeanflug – oder vor einer Remobilisierung?
„Gelbwesten“-Protest in Frankreich im März 2019, Foto von Bernard Schmid„„Gelbwesten“-Protest befindet sich im Rückgang, ein angekündigtes Sit-in scheiterte auf manifeste Weise – Der kommende Samstag, 16. März wird entscheidend: neues Aufbäumen oder Auslaufen der Proteste (in dieser Form)? Die öffentliche Meinung scheint mittlerweile gekippt – Polizeigewalt bleibt ein zentrales Thema: Neue Regierungszahlen belegen 13.000 Einsätze von Hartgummigeschossen. Diese werden von einem Bürgermeister in Lothringen bis hin zu den UN kritisiert, und prominente Augenärzte fordern ihren Stopp – Auch Totalverstrahlte in oder am Rande der Bewegung machen weiter, und attackieren nunmehr „Freimaurer“ (aufgrund ihrer herbeihalluzinierten Macht) in Südwestfrankreich – Eine Anweisung der Staatsanwaltschaft in Paris sorgt für Aufregung und belegt den Einsatz des Demonstrationsrechts zur Krisenverwaltung – Was tun die Gewerkschaften vor dem und rund um den 19. März?…“ Artikel von Bernard Schmid vom 12.3.2019 – wir danken! weiterlesen »
„Gelbwesten“-Protest in Frankreich im März 2019, Foto von Bernard Schmid"„Gelbwesten“-Protest befindet sich im Rückgang, ein angekündigtes Sit-in scheiterte auf manifeste Weise – Der kommende Samstag, 16. März wird entscheidend: neues Aufbäumen oder Auslaufen der Proteste (in dieser Form)? Die öffentliche Meinung scheint mittlerweile weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Akt 17: Gelbwesten besetzen Pariser Flughafen – Macrons Medienschaffende jubeln schon wieder über sinkende Teilnahmezahlen
Auch beim Akt 17 der Gelbwesten in Frankreich am 9.3.2019 zeiget Macron, wie er sich einen Diaog vorstellt---Das Mitteilungsblatt des französischen Innenministeriums informiert: „Es ist der niedrigste Wert seit Beginn der Proteste vor vier Monaten: Die Zahl der Teilnehmer an den Gelbwesten-Protesten in Frankreich ist an diesem Wochenende weiter gesunken. Nach Angaben des Innenministeriums mobilisierte die Bewegung am Samstag landesweit nur noch 28.600 Menschen. Am vergangenen Wochenende hatten noch 39.300 Menschen an Protesten gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron teilgenommen. Die Zahl hatte sich bereits in den vergangenen Wochen kontinuierlich reduziert. Am kommenden Wochenende wollen die Veranstalter auf ein neues Konzept setzen: Anstelle einzelner Proteste im ganzen Land soll es dann eine zentrale Demonstration in Paris geben…“ so die Meldung „Zahl der protestierenden Gelbwesten sinkt auf Tiefstand“ am 10. März 2019 bei Spiegel Online, worin einmal mehr die Polizeizahlen als bare Münze genommen werden – die Polizeirepression aber keinesfalls abnimmt, wie aus einem der drei weiteren aktuellen Beiträge deutlich wird weiterlesen »
Auch beim Akt 17 der Gelbwesten in Frankreich am 9.3.2019 zeiget Macron, wie er sich einen Diaog vorstellt---Das Mitteilungsblatt des französischen Innenministeriums informiert: „... Es ist der niedrigste Wert seit Beginn der Proteste vor vier Monaten: Die Zahl der Teilnehmer an den weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Große Demonstrationen, bestreikte Verwaltungen: Der 8. März in Frankreich
Plakat zum Frauenstreik in Frankreich am 8.3.2019 um 15.40 UhrAb 15.40 Uhr, so die gemeinsamen Aufrufe, sollten die Frauen an diesem 8. März 2019 in den Streik treten, weil sie ab diesem Zeitpunkt täglich unbezahlt arbeiten müssen. Und in zahlreichen Arbeitsstellen fand dieser Streik statt – nicht nur, aber vor allem in diversen Einrichtungen des öffentlichen Dienstes, der mit seinen Arbeitsbedingungen für Frauen auch in Frankreich keineswegs den üblichen Sonn- und Feiertagsreden aus der Politik entspricht. Der Gewerkschaftsbund SUD Solidaires hatte eine Sonderseite bei Facebook für den gestrigen Tag „Solidaires en action“, worauf zahlreiche Berichte von Aktivitäten aus vielen Orten in Frankreichs berichtet wurden – zumeist in Form kommentierter Fotos. Beispielsweise über und von streikenden Beschäftigten der Arbeitsverwaltung in Niort, die eine Protestaktion zum Gedenken an 30 Frauen organisierten, die seit Jahresbeginn in Frankreich ermordet wurden. weiterlesen »
Plakat zum Frauenstreik in Frankreich am 8.3.2019 um 15.40 UhrAb 15.40 Uhr, so die gemeinsamen Aufrufe, sollten die Frauen an diesem 8. März 2019 in den Streik treten, weil sie ab diesem Zeitpunkt täglich unbezahlt arbeiten müssen. Und in zahlreichen Arbeitsstellen fand weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Der Terror der französischen Polizei gegen die Gelbwesten wird ein internationales Thema
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltSchwer verletzte Demonstranten, von Explosivgranaten abgerissene Gliedmaßen, ein verprügelter Parlamentsabgeordneter, Ausnahmegerichte in Paris und mehr als 9.000 Verhaftungen seit November vergangenen Jahres: Die Bilanz staatlicher »Ordnungsmaßnahmen« in Frankreich beschäftigt inzwischen die Vereinten Nationen. Michelle Bachelet, UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, verlangte am Mittwoch von der französischen Regierung eine »gründliche Untersuchung der übermäßigen Polizeigewalt« gegen die seit knapp vier Monaten protestierenden »Gelbwesten«. Bachelet erinnerte Staatschef Emmanuel Macron, der sich am Tag zuvor in 28 europäischen Zeitungen als strenger Verteidiger der »demokratischen Freiheit« präsentiert hatte, an das Demonstrationsrecht seiner Bürger. Die sozialdemokratische ehemalige chilenische Präsidentin, die im vergangenen September zur UN-Kommissarin ernannt worden war, klärte Macron und seinen Innenminister Christophe Castaner in Genf darüber auf, dass die sogenannten Gelbwesten »gegen das protestieren, was für sie einem Ausschluss von den wirtschaftlichen Rechten und der Beteiligung an Staatsangelegenheiten gleichkommt«. »Wir ermuntern die Regierung, den Dialog (mit den »Gelbwesten«, jW) fortzusetzen«, heißt es in Bachelets Erklärung, denn die »Ungleichheiten«, die in Frankreich den monatelangen Protest ausgelöst hätten, berührten »alle Länder – selbst in prosperierenden Staaten fühlen sich die Menschen von den Vorteilen wirtschaftlicher Entwicklung ausgeschlossen und ihrer sozialen und ökonomischen Rechte beraubt«….“ Aus dem Beitrag „Polizeigewalt in Frankreich“ von Hansgeorg Hermann am 08. März 2019 in der jungen Welt über jenen Teil der Ausführungen Bachelets, der sich mit Frankreich befasste. Dass die UNO mit dieser Forderung nicht alleine da steht, geht aus einer weiteren Meldung hervor… weiterlesen »
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltSchwer verletzte Demonstranten, von Explosivgranaten abgerissene Gliedmaßen, ein verprügelter Parlamentsabgeordneter, Ausnahmegerichte in Paris und mehr als 9.000 Verhaftungen seit November vergangenen Jahres: Die Bilanz staatlicher »Ordnungsmaßnahmen« in Frankreich beschäftigt inzwischen die Vereinten Nationen. Michelle Bachelet, weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Frankreich: Frauenstreik am 8. März 2019. Ab 15 Uhr 40
Plakat zum Frauenstreik in Frankreich am 8.3.2019 um 15.40 UhrDas „Streikmodell“ kennt man aus Island – beispielsweise. Einfach um die Zeit die Arbeit niederlegen, da im Vergleich zum Einkommen der Männer die unbezahlte Arbeit beginnt, und da dies in Frankreich durchschnittlich täglich 2 Stunden und 20 Minuten sind, wird an diesem 08. März 2019 die Arbeit eben um 15 Uhr 40 eingestellt. In der Meldung „Journée des droits des femmes: mobilisation en France pour l’égalité salariale“ am 08. März 2019 bei Radio France International  werden die Organisatorinnen der Aktion unter anderem mit genau dieser Berechnung zitiert. Zur Streikaktion am Frauentag aufgerufen haben neben zahlreichen Frauenorganisationen auch verschiedenste gewerkschaftliche Organisationen und Teilorganisationen, die allesamt die uralte, immer richtige und kaum einmal verwirklichte Losung vom „Gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ vertreten. Siehe dazu auch zwei gewerkschaftliche Aufrufe und einen regionalen Aufruf aus Lyon, der gemeinsam von Gewerkschaftsgruppen und Frauenorganisationen verbreitet wurde weiterlesen »
Plakat zum Frauenstreik in Frankreich am 8.3.2019 um 15.40 UhrDas „Streikmodell“ kennt man aus Island – beispielsweise. Einfach um die Zeit die Arbeit niederlegen, da im Vergleich zum Einkommen der Männer die unbezahlte Arbeit beginnt, und da dies in Frankreich durchschnittlich täglich weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Akt 16 der Gelbwesten in Frankreich: In Vorbereitung des „Marsches auf Paris“ am 16. März
Der Aufruf am 16. März 2019 in Paris landesweit zu demonstrieren, wurde an vielen Orten verbreitet - hier in RouenIn Paris versammelten sich am Vormittag zahlreiche Menschen am Triumphbogen, um auf einem zwölf Kilometer langen Marsch durch die Stadt gegen die Politik der Regierung von Präsident Emmanuel Macron zu protestieren. Nach Polizeiangaben wurden 33 Menschen in der Hauptstadt festgenommen. Gegen 18 Uhr löste sich die Demonstration auf. Weitere Protestaktionen gab es unter anderem in Straßburg, Lyon und Bordeaux. In Toulouse, einer der Hochburgen der „Gelbwesten“, sowie in Nantes kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und den Ordnungskräften. Auch in diesen Städten gab es zahlreiche Festnahmen. Im Norden hatten die Organisatoren „Gelbwesten“ aus der Region und den Nachbarländern Belgien, den Niederlanden, Luxemburg und Deutschland dazu aufgerufen, in Lille zusammenzukommen. „Der Kampf ist international“, hieß es in einem auf englisch und deutsch übersetzten Demonstrationsaufruf bei Facebook. (…) Der März gilt als Schlüsselmonat für die Bewegung, die seit November jede Woche auf die Straße geht. Die „Gelbwesten“ setzen ihre Hoffnung insbesondere auf den 16. März. Am Tag zuvor endet die von Präsident Macron als Reaktion auf die Proteste eingeleitete „große Debatte“ in Frankreich. Im Zuge des zweimonatigen Bürgerdialogs gab es landesweit 10.000 Treffen und mehr als eine Million Beiträge im Internet. Die „Gelbwesten“ bezeichnen die Regierungsaktion als „Maskerade“ und „Kommunikationskampagne“. Deswegen werde der 16. März „sehr groß“ werden…“ – aus der afp-Meldung  „40.000 Gelbwesten auf der Straße“ vom 03. März 2019 (hier bei der taz), worin selbstverständlich die von den Behörden veröffentlichten Zahlen unhinterfragt übernommen werden – aber die Orientierung auf den 16. März immerhin unterstrichen wird… Zum Akt 16 drei weitere aktuelle Meldungen, vor allem über Polizeirepression, sowie ein Video zur Vorbereitung des 16. März und der Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge weiterlesen »
Der Aufruf am 16. März 2019 in Paris landesweit zu demonstrieren, wurde an vielen Orten verbreitet - hier in RouenIn Paris versammelten sich am Vormittag zahlreiche Menschen am Triumphbogen, um auf einem zwölf Kilometer langen Marsch durch die Stadt gegen die Politik weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Die Gelbwesten in Frankreich – und die Frage nach den Grenzen dieser Bewegung. Zunehmend grenzenlos: Die Repression gegen sie
Gelbe-Westen-Demo am 8. Dezember 2018 in Paris, Frankreich. Foto von Bernard SchmidEs gibt jede Menge soziologische Untersuchungen über die Gilets Jaunes. Demnach liegt das durchschnittliche Einkommen unter 1600 Euro im Monat, sehr oft sogar nur Mindestlohn (SMIC). Viele Junge, aber auch ein erheblicher Anteil an Rentnern. Beschäftigte, die es sich nicht leisten können zu streiken. Ein Team aus 70 SozialwissenschaftlerInnen begleitet seit Ende November in ganz Frankreich so viele Demonstrationen und Blockadeaktionen wie möglich, legt eine Kartographie der Aktionen an und befragt die Aktiven. Sie beobachteten im Dezember zum einen eine Ausweitung »nach unten« (es beteiligen sich nun mehr Arbeitslose, Obdachlose), zum anderen nahmen nun auch Gewerkschafter und politische Aktivisten teil. Außerdem sind im Dezember auch die SchülerInnen in Streik getreten. Die Bewegung mobilisiert viele Menschen, die in den letzten sozialen Bewegungen nicht präsent waren. Etwa die Hälfte der Befragtem hatte zuvor noch nie an einer Demonstration teilgenommen, noch weniger hatten Streikerfah- aus dem ausführlichen Beitragrungen. Der Frauenanteil ist relativ hoch. Durchschnittlich wurden 54 Prozent Männer und 45 Prozent Frauen gezählt. Die Frauen seien vor allem aus der Arbeiterklasse, eine soziale Gruppe, die sich sonst selten öffentlich mobilisiert. Die Bewegung ist vor allem eine des »France profonde«, des ländlichen Frankreich (im großen Unterschied zu den Nuit-debout-Protesten 2016, die auf Paris und wenige andere Großstädte beschränkt blieben). Frankreich ist viel stärker zersiedelt als die BRD. Wohnen, Arbeiten und Freizeitgestaltung liegen weiter auseinander. Die Verödung des ländlichen Raums gehe bis in die 50er Jahre zurück, bemerkt Henri Simon. »Die Mechanisierung der Landwirtschaft, verbunden mit der Flurbereinigung hatte zu einem großen Exodus der Landarbeiter in die städtische Industrie geführt; somit blieben die Kunden weg und die kleinen Geschäfte und das Handwerk verschwanden. Super- und Hypermärkte haben dann diejenigen abgeräumt, die noch überlebt hatten. Zuletzt kam der Online-Handel und hat auch die letzten Reste wie den kleinen Supermarkt an der Ecke (»superette«) erledigt. Mit diesen Veränderungen bekam das Auto eine viel größere Bedeutung als in den Städten.« Verschärft wurde diese Entwicklung, weil sehr viele Eisenbahnlinien eingestellt, Post- und Bankfilialen geschlossen wurden. Die Leute auf dem Land brauchen das Auto, um zur Arbeit zu kommen, um einzukaufen. Die Ausgaben fürs Auto sind einer der bedeutendsten Posten der Haushalte (vergleichbar mit der Miete in den Städten)…“ – aus dem ausführlichen Beitrag  „Was kommt nach den Gilets Jaunes?“ in der Ausgabe Winter 2019 (Nr. 103) von Wildcat mit verschiedenen Überlegungen zu Grenzen und Perspektiven der Bewegung. Siehe dazu auch einen Beitrag über die ständig anwachsende Repression in Frankreich und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge weiterlesen »
Gelbe-Westen-Demo am 8. Dezember 2018 in Paris, Frankreich. Foto von Bernard SchmidEs gibt jede Menge soziologische Untersuchungen über die Gilets Jaunes. Demnach liegt das durchschnittliche Einkommen unter 1600 Euro im Monat, sehr oft sogar nur Mindestlohn (SMIC). Viele Junge, aber auch ein erheblicher weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Akt 15 der französischen Gelbwesten: Was den Unterschied ausmacht…
Gelbe-Westen-Demo am 8. Dezember 2018 in Paris, Frankreich. Foto von Bernard SchmidEigentlich sollte die Luft raus sein, wie etwa die Zeit in Deutschland spürte. Es werden weniger Gelbwesten auf den Demos und die wenigeren zerstreiten sich mehr, werden radikaler und scheren in ungute Richtungen aus. Darauf in etwa läuft die Essenz des Lageberichts hinaus, der am Samstagvormittag erschienen ist. Die Hamburger Zeitung stellt „Überdruss“ fest. „Unterdessen spielt Frankreichs Staatschef die Schwächung der Gilets Jaunes in die Hände. Seine Beliebtheitswerte steigen wieder an“, heißt es und tatsächlich konnte Macron heute auf einer Landwirtschaftsmesse in Paris „in der Menge baden“, wie Le Monde berichtet, „ohne Krach und Beleidigungen“. Als der Bericht erschien, gegen 18 Uhr 30, gab es am Trocadéro-Platz an anderen Stellen der Hauptstadt, etwa den Champs -Elysées, noch Krach und Unruhe, wie immer wenn die Polizei die Veranstaltungen der Gelb Westen auflöst. Bis zum Abend gab es diesmal zum Glück keine Meldungen von außerordentlichen Vorfällen. Der Tag war weitgehend sonnig gewesen, die Demonstrationen größtenteils friedlich. Manche Gelbwesten sollen Plakate getragen haben, auf denen der Antisemitismus eindeutig verurteilt wurde (anders als in der Küche Drouets, wie es die Zeit schildert). Es kamen auch wieder mehr, als es das Barometer der Medien voraussagte. 47.000 Teilnehmer meldete das Innenministerium für den heutigen acte XV für ganz Frankreich. Die Mobilisierung der Gilets jaunes „schwächelt nicht“, schreibt sogar Le Monde. Der Zeitung wird von Anhängern der Protestbewegung immer wieder vorgeworfen, dass sie der Regierung so nahe steht, dass sie die Gelbwesten absichtlich „runterschreibe“…“ – aus dem Beitrag „Gelbwesten-Demonstranten zeigen Durchhaltevermögen“ von Thomas Pany am 23. Februar 2019  bei telepolis über die abermals gescheiterten Bemühungen, ein Ende der Bewegung herbei zu schreiben, trotz aller Unterstützung für diese Kampagne aus der BRD. Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge zum Charakter der Bewegung und den Debatten über sie (und Verleumdungen gegen sie), sowie den Hinweis auf unseren bisher letzten Beitrag zur Bewegung der Gelbwesten in Frankreich weiterlesen »
Gelbe-Westen-Demo am 8. Dezember 2018 in Paris, Frankreich. Foto von Bernard SchmidEigentlich sollte die Luft raus sein, wie etwa die Zeit in Deutschland spürte. Es werden weniger Gelbwesten auf den Demos und die wenigeren zerstreiten sich mehr, werden radikaler und scheren in weiterlesen »

»
Frankreich »
»
„Sei brav, Sklave“ – „Die Gesellschaft kann nicht zugleich rassistischer, nationalistischer und gerechter werden. Es wird am Ende das eine oder das andere sein“
Kapitalismuskritik„Europa führt einen Vernichtungskrieg gegen soziale Errungenschaften, sagt“ Virginie Despentes im Interview von Alexandra Kedves bei ‚Der Freitag‘ am 19.02.2019: Macron wurde gewählt, weil viele unter uns nicht Marine Le Pen als Präsidentin wollten. Aber wir wussten, dass er der Kandidat der großen Patrons war, von der Hochfinanz unterstützt, und dass sein Programm dem seiner Vorgänger entspricht, nämlich die phänomenale systematische Bereicherung der Superreichen abzusichern – ein Programm, das eine Katastrophe für das gesamte Land bedeutet. (…) Was die Werte angeht: Das ist schon verkackt. Die Flüchtlingskrise in Europa verbietet uns, von Humanismus zu sprechen. Und die Missachtung der Stimmen des griechischen Volkes verbietet uns, noch von Demokratie zu sprechen. Da darf man sich nichts vormachen: Diese Werte wurden bereits geopfert. Die Austeritätspolitik in allen Ländern Europas wiederum ist ein Vernichtungskrieg, der alle sozialen Errungenschaften, die durch die Kämpfe der Bevölkerung im 20. Jahrhundert erreicht wurden, zerstören soll. Man will die europäischen Bevölkerungen auf das Armuts- und Elendslevel des 18. Jahrhunderts zurückfahren. (…) Nie war die Klasse der Reichsten entschlossener, einen derart gewalttätigen Krieg gegen die arbeitenden Schichten zu führen. Es wirkt, als ob die Reichsten sich krass rächen wollten, als ob sie den Eindruck hätten, die letzten 50 Jahre erniedrigt worden zu sein. Und jetzt sollen wir für die letzten Jahrzehnte, als anständige Lebensbedingungen herrschten, teuer zahlen. Klar ist: Die Reichsten ertragen es nicht mehr, dass ihre Macht irgendeine Begrenzung erfährt – ökologisch, politisch oder ethisch. (…) Meine Generation erlebt erstmals, dass ein Teil der Linken an der Seite der extremen Rechten demonstriert. Endlich verschaffen sich die Landbevölkerung, das Prekariat und die geopferte Mittelschicht Gehör. Aber Sorge macht, dass die extreme Rechte seit 15 Jahren enge Bande zu Hochfinanz, Polizei und hohen Funktionären pflegt. Die Linke hat kein vergleichbares Netz, und die Rechte ist bereit, die Macht an sich zu reißen. Man erinnert sich, dass sich das französische Großbürgertum 1936 entschied, Hitler zu unterstützen; und es sieht aus, als würde es wieder so wählen. Die Börse kann sich mit repressiven Regimes der extremen Rechten arrangieren, während sie die Restriktionen, die ihr die Linke auferlegen würde, nicht erträgt. Die Gesellschaft kann nicht zugleich rassistischer, nationalistischer und gerechter werden. Es wird am Ende das eine oder das andere sein…“ weiterlesen »
Kapitalismuskritik"Europa führt einen Vernichtungskrieg gegen soziale Errungenschaften, sagt" Virginie Despentes im Interview von Alexandra Kedves bei 'Der Freitag' am 19.02.2019 externer Link: Macron "wurde gewählt, weil viele unter uns nicht weiterlesen »

»
Frankreich »
»
Modellfall autoritärer Neoliberalismus: Macron greift die (nicht sehr kritische) Presse an – es gibt aber auch eine demokratische und kritische Medien-Initiative
„Loi Macron“ – zwangsweise Sozialpartnerschaft nach Gusto der UnternehmerverbändeEs war Montag, der 4. Februar, um 11.10 Uhr. Der Staatsanwalt klingelte zweimal. Erst am Straßen-, dann am Hauseingang einer kleinen Seitengasse im 12. Pariser Bezirk. Und plötzlich stand er mit fünf Polizisten am Redaktionsempfang des französischen Nachrichtenportals Mediapart. Seither steht der ungeheure Verdacht im Raum, dass Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung die Staatsanwaltschaft auf unliebsame Journalisten hetzen. Ein Verdacht, der unter Macrons Vorgängern so nie aufkaum. „Wir waren völlig unvorbereitet“, sagt Mediapart-Redakteur Antton Rouget, der zum Empfang hastete, um den Staatsanwalt zu stoppen. Rouget hatte die Geschichte, um die es ging, mitverfasst. Kurz gesagt, geht es um den ehemaligen Sicherheitsbeauftragen und Vize-Abteilungsleiter Macrons im Élysée-Palast, Alexandre Benalla. Dieser hatte am 1. Mai vergangenen Jahres in Polizeiuniform Demonstranten verprügelt, Videoaufnahmen zeigen das. Dafür wurde er im Juli vom Dienst suspendiert und ein Verfahren gegen ihn eingeleitet. Im Rahmen dieses Verfahrens wurde Benalla verboten, Gespräche mit in den Fall verwickelten Personen zu führen. Ein solches aber führte er Ende Juli mit dem Reserve-Gendarm Vincent Crase. In dem Gespräch betont Benalla, immer noch über die Unterstützung des Präsidenten zu verfügen. Eine Aufnahme des Gesprächs veröffentlichte Mediapart vor zwei Wochen. Drei Arbeitstage später stand der Staatsanwalt vor der Tür…“ – aus dem Bericht „Macrons Angriff auf die Pressefreiheit“ von Georg Blume am 18. Februar 2019 beim Spiegel online, worin auch noch diverse weitere Attacken der Regierung Thema sind, die sich gegen eine keineswegs besonders kritische Medienlandschaft richten. Siehe dazu einen Beitrag zur Analyse der Macronschen Politik im Zusammenhang mit seiner neoliberalen Ideologie – und einen Beitrag zu einer neuen demokratischen Medien-Initiative in Frankreich weiterlesen »
„Loi Macron“ – zwangsweise Sozialpartnerschaft nach Gusto der UnternehmerverbändeEs war Montag, der 4. Februar, um 11.10 Uhr. Der Staatsanwalt klingelte zweimal. Erst am Straßen-, dann am Hauseingang einer kleinen Seitengasse im 12. Pariser Bezirk. Und plötzlich stand er mit fünf Polizisten am weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Überfall französischer Sondereinheiten (CRS) auf streikende Postbeschäftigte vor dem Arbeitsministerium in Paris: Sofortige Freilassung von Gael Quirante!
Wer eine Petition abgeben will..: Festnahme des streikenden Postlers Quirante durch die CRS im französischen Arbeitsministerium 20.2.2019Seit 11 Monaten kämpfen die Postbeschäftigten des Bezirks 92 um ihre Wiedereinstellung. Am Mittwoch, 20. Februar 2019 wollten sie, zusammen mit einer Reihe von UnterstützerInnen, mit einem Besuch beim Arbeitsministerium bewirken, dass dieses sich zum eindeutig illegalen Verhalten der Postdirektion verhalte. Wie sich die Ministerien verhalten wurde auch schnell deutlich: Die seit langen Jahren berüchtigten „Republikanischen Sicherheitskomitees“ (CRS) – lange Jahre vor der Polizei in der BRD im Marsmenschen-Outfit – wurden mobilisiert und nahmen dabei Gael Quirante, den Gewerkschafter von SUD PTT, der sozusagen zum persönlichen Symbol dieses Kampfes wurde, fest und verschleppten ihn ins 13. Kommissariat. In der Erklärung „Soutien à Gaël et libération immédiate“ des Gewerkschaftsbundes SUD Solidaires vom 20. Februar 2019 wird unterstrichen, dass die Kriminalisierung von Arbeitskämpfen eine inzwischen in Frankreich fast schon übliche Praxis geworden sei und dazu aufgerufen, am gleichen Abend vor der Kommissariat zu protestieren und die sofortige Freilassung von Gale Quirante zu fordern. Siehe dazu auch die Stellungnahme der SUD PTT zu dieser absurden Willküraktion, einen ausführlichen Videobericht von der Solidaritätsaktion am Abend – und den Hinweis auf unseren bisher letzten Bericht zum Kampf bei der „92″ weiterlesen »
Wer eine Petition abgeben will..: Festnahme des streikenden Postlers Quirante durch die CRS im französischen Arbeitsministerium 20.2.2019Seit 11 Monaten kämpfen die Postbeschäftigten des Bezirks 92 um ihre Wiedereinstellung. Am Mittwoch, 20. Februar 2019 wollten sie, zusammen mit einer Reihe von UnterstützerInnen, mit weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Frankreich: Nach einem bewegten Doppelwochenende der „Gelbwesten“-Protestbewegung: Wie weiter?
Aufruf der CGT zum sozialen Streik am 19. März 2019 in FrankreichListen und Parteien gründen, oder doch lieber nicht? Antisemitismusproblematik: als solche sehr real, aber durch das Regierungslager gegen den Protest gewendet..; Frankreich debattiert und polemisiert, die „Gelben Westen“ (mit oder ohne eigenes Verschulden) mittendrin…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20.02.2019 – wir danken! weiterlesen »
Aufruf der CGT zum sozialen Streik am 19. März 2019 in Frankreich"Listen und Parteien gründen, oder doch lieber nicht? Antisemitismusproblematik: als solche sehr real, aber durch das Regierungslager gegen den Protest gewendet..; Frankreich debattiert und polemisiert, die „Gelben Westen“ (mit oder ohne eigenes weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Italien »
»
»
Libyen »
»
Krieg in Libyens Süden: Die Fortsetzung des Krieges gegen Flüchtlinge an der Alpengrenze
[FragDenStaat] Frontex übergeht EU-Parlament und treibt Geld von uns einDer stille Krieg gegen Geflüchtete und Migrant*innen spitzt sich an der italienisch-französischen Grenze zu, die tatsächliche Konfrontation zwischen den beiden EU-Staaten spielt sich aber auf den libyschen Ölfeldern ab. Im libyschen Süden, im Fezzan droht ein offener Stellvertreterkrieg, der zu einer furchtbaren Blockade der transsaharischen Migration führen könnte. (…) Die Auseinandersetzungen und Kämpfe im libyschen Süden, angrenzend an Niger und den Tschad, haben sich zugespitzt. Seit Dezember 2018 haben lokale Anwohner*innen das wichtige Ölfeld Sharara besetzt und lahmgelegt.1) Sie protestieren gegen die Armuts-Sozialpolitik der reichsten libyschen Staatsgesellschaft NOC (National Oil Corporation), welche die Ölförderungen und die offiziellen Öl-Einkünfte verwaltet. Es ist die einzige Behörde Libyens, die das gesamte Staatsgebiet umfasst und an der alle politisch-militärischen Lager beteiligt sind. Das Sharara-Ölfeld kann 315.000 Barrel pro Tag fördern und sorgt damit für ein Drittel der libyschen Gesamtproduktion. Die Ausbeutung des Sharara-Ölfelds liegt bei der Gesellschaft Akakus, einem Joint-Venture der NOC, der spanischen Repsol, der französischen Total, der österreichischen Omv und der norwegischen Firma Statoil. Die Situation in Fezzan ist vielschichtig: Neben der Beschwörung einer migrantischen Invasion geht es um das wichtigste Ölfeld in Libyen und um ethnische Säuberungen gegen die nomadisierenden Tubu und Tuareg. In diesem Machtvakuum bombardieren bereits Flugzeuge der Vereinigten Arabischen Emirate und kämpfen sudanesische Söldner. Die französische Luftwaffe bombardierte im Tschad…“ – aus dem Beitrag „Frankreich, Italien und der Fezzan“ am 16. Februar 2019 bei der FFM, worin der „Stellvertreterkrieg“ ausführlich dargestellt wird. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
[FragDenStaat] Frontex übergeht EU-Parlament und treibt Geld von uns einDer stille Krieg gegen Geflüchtete und Migrant*innen spitzt sich an der italienisch-französischen Grenze zu, die tatsächliche Konfrontation zwischen den beiden EU-Staaten spielt sich aber auf den libyschen Ölfeldern ab. Im libyschen Süden, im Fezzan weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
1.800 Verurteilungen von Gelbwesten: Französische Demokratie live – und ihre Wiedergabe in der zunehmend umstrittenen Medienlandschaft
Macron und die GewerkschaftenIm Zuge der wachsenden polizeilichen Repression der Proteste der Gelbwesten in dem Vierteljahr, die sie nun schon andauern, ist auch die Klassenjustiz in Frankreich zunehmend aktiver (und schneller) geworden. In dem Artikel „France : Déjà 1.800 gilets jaunes condamnés“ am 13. Februar 2019 bei secours rouge werden die Aussagen des Ministerpräsidenten Philippe vor dem Parlament zusammen gefasst, aus denen der Umfang der juristischen Repression in „nackten Zahlen“ deutlich wird. Demnach sind bisher 1796 Angeklagte zu Strafen verurteilt worden und weitere Prozesse gegen 1422 Personen sind noch im Gang. Weitere 1300 Personen haben bisher polizeiliche Vorladungen erhalten und werden eventuell juristisch belangt, während 316 bereits „unter Aufsicht“ gestellt worden seien. Zusammengezählt sind das, nach 13 Wochen Protest, beinahe 5.000 Menschen, die von der Klassenjustiz in Frankreich verfolgt werden – wie bereits in verschiedenen Beiträgen betont, bisher ohne den entscheidenden Einschüchterungserfolg. Siehe dazu auch einen Beitrag über Gelbwesten und Medien, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreihen Beiträge zu den sozialen Protesten in Frankreich weiterlesen »
Macron und die GewerkschaftenIm Zuge der wachsenden polizeilichen Repression der Proteste der Gelbwesten in dem Vierteljahr, die sie nun schon andauern, ist auch die Klassenjustiz in Frankreich zunehmend aktiver (und schneller) geworden. In dem Artikel „France: Déjà 1.800 gilets jaunes condamnés“ weiterlesen »

»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
Gelbwesten in Frankreich: Zwischenbilanzen nach 13 Akten
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018Es gibt nur eine Sache, die die Mächtigen nicht ertragen können: Nicht in der Lage zu sein, alles zu kontrollieren. Also lasst uns unkontrollierbar sein. Seien wir doch mal ehrlich: Acte XIII hat uns positiv überrascht und beruhigt bezüglich der Zukunft der Bewegung. Ganz abgesehen von ihrer Entschlossenheit wissen wir jetzt auch, dass die ‘Gelben Westen’ weitgehend dagegen sind, das angekündigte und festgelegte Spiel einer Demonstration zu spielen, deren Route und Verlauf kalkulierbar sind. Als sich in Paris die meisten Gilets Jaunes an dem Ort der einzigen angemeldeten Demonstration versammelten, geschah dies es vor allem, um mit so vielen Menschen wie möglich zusammen zu kommen, um dann rasch von der von der Präfektur geplanten Route abzuweichen. Nicht, um alles zu zerstören, sondern um die Kontrolle über unsere Bewegung zurückzugewinnen. Um sich zu treffen und autonom und gemeinsam über die zu ergreifenden Aktionen zu entscheiden. Dies ist in einer Demonstration, die vollständig von der Polizei und einem Ordnungsdienst überwacht wird, unmöglich geworden. Am frühen Nachmittags haben dann gerade mal etwa zehn Demonstranten die Durchführung einer ‘wilden Demonstration’ [manif sauvage] eingeleitet. Nach ein paar Sekunden des Zögerns stürmten Hunderte von Gilets Jaunes ebenfalls in die kleine Seitenstraße und riefen “Streik, Blockade, ‘wilde Demonstration’ [manif sauvage] “. Zu unserer großen Überraschung beschloss dann fast die gesamte Demo, dem unkontrollierten Zug zu folgen. Mehr als eine Stunde lang war die ‘wilde Demonstration’ völlig unbehelligt von Polizei und Ordnungsdiensten. Die Medien und die Behörden werden verbrannte Autos und kaputte Bank- und Versicherungsschaufenster in Erinnerung behalten. Aber die Kraft des Augenblicks lag woanders, war von wesentlicherer Natur.’…“ – aus dem Beitrag „Unsere Sehnsüchte sorgen für Unruhe“ am 12. Februar 2019 bei non.copyriot (eine Übersetzung von Sebastian Lotzer eines Textes vom Vortag aus Paris-Luttes.info). Zur kontinuierlichen Debatte um Bedeutung und Perspektiven der Geldwesten Bewegung in Frankreich zwei weitere Beiträge und der Verweis auf unseren bisher letzten Bericht aus Frankreich über den „Akt 13″ weiterlesen »
Foto von Bernard Schmid der Demo in Paris am 24.11.2018Es gibt nur eine Sache, die die Mächtigen nicht ertragen können: Nicht in der Lage zu sein, alles zu kontrollieren. Also lasst uns unkontrollierbar sein. Seien wir doch mal ehrlich: Acte XIII hat weiterlesen »

nach oben