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Parteitag des Front National in Lyon: Antifa-Demo zerstückelt, FN mit russischem Auftritt und ohne definitiven Richtungsentscheid
Kann man im Jahr 2014 ungehindert gegen einen Kongress des rechtsextremen Front National (FN) demonstrieren? Die Antwort auf die Frage schien selbstverständlich, doch im Nachhinein ist sie offensichtlich aufgeworfen. Am vergangenen Samstag, den 29. November 14 kam die Protestdemonstration, zu der die „Frankreichweite Koordination gegen die extreme Rechte“ (CONEX, Coordination nationale contre l’extrême droite) – eine seit 2012 bestehende, lockere Bündnisstruktur – aus Anlass des FN-Parteitags in Lyon aufgerufen hatte, nie an ihr Ziel. Kurz nach Überschreiten der Rhône wurde die Demonstration bei einem Polizeieinsatz in zwei, kurz darauf in drei Teile zerlegt. Nur verstreute Kleingruppen von Teilnehmer/inne/n kamen schließlich, unter die samstäglichen Passantinnen und flanierenden Konsumenten auf den umgebenden Einkaufstraßen gemischt, bis auf den Platz vor dem Lyoner Rathaus, wo ursprünglich die Abschlusskundgebung hätte stattfinden sollen. Unter ihnen der Verasser dieser Zeilen. Das Gros des Protestzugs war zu dem Zeitpunkt in alle Winde verstreut worden…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. Dezember 2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4. Dezember 2014 (Eine kürzere Variante wurde zuerst für die Berliner Wochenzeitung Jungle World verfasst)

Kann man im Jahr 2014 ungehindert gegen einen Kongress des rechtsextremen Front National (FN) demonstrieren? Die Antwort auf die Frage schien selbstverständlich, doch im Nachhinein ist sie offensichtlich aufgeworfen. Am weiterlesen »

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Französische Regierung auf der Suche nach „Fordern“ und (wegbe)fördern
Valls, der zuletzt eine Debatte über die Reform der Arbeitslosenversicherung neu anschubste, rühmt das dänische Modell als gute Vorlage für Sozialdemokraten. Wegen der Mischung zweier Konzepte: große Flexibilität bei den Kündigungsregelungen für die Arbeitgeber bei soliden Sicherheiten für die Arbeitnehmer. Laut Nouvel Observateur sieht das grob so aus: kein Mindestlohn, Kündigungsvereinbarungen wie in Großbritannien und den USA, keine Belastung der Unternehmen durch lange Kündigungsfristen oder -hemnisse, geringe Abfindungssummen. Dem stehe gegenüber, dass Arbeitslose von Jobagenturen individueller, beständiger und strenger betreut würden. Dazu kämen gute Weiterbildungsmöglichkeiten“ – aus dem Beitrag Frankreich: Druck auf Löhne und Kündigungsschutz von Thomas Pany am 28. November 2014 bei telepolis, wo auch weitere Themen des Wunschzettels der Unternehmerverände behandelt werden weiterlesen »
Valls, der zuletzt eine Debatte über die Reform der Arbeitslosenversicherung neu anschubste, rühmt das dänische Modell als gute Vorlage für Sozialdemokraten. Wegen der Mischung zweier Konzepte: große Flexibilität bei den Kündigungsregelungen für die Arbeitgeber bei soliden Sicherheiten für die Arbeitnehmer. Laut Nouvel Observateur sieht das grob so aus: kein Mindestlohn, weiterlesen »

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Frankreich, hat seinen Sarrazin gefunden: Eric, stürz’ Dich bitte von der Brücke!
Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf die Gesellschaft auszuüben scheinen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 25.11.2014

Deutschland schafft sich ab, doch Frankreich bringt sich um. Es klingt, als diskutiere man beiderseits des Rheins über die bessere Methode: Soll man sich lieber von der Brücke stürzen, oder lieber den Strick nehmen? Hinter den Worten stehen jedoch Thesen, die zunehmend Einfluss auf weiterlesen »

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Prozess in Amiens – Mitglieder der linken Agrargewerkschaft Confédération paysanne zu Bewährungsstrafen verurteilt
Prozess in Amiens – Mitglieder der linken Agrargewerkschaft Confédération paysanne zu Bewährungsstrafen verurteilt Am gestrigen Dienstag, den 28. Oktober 14 fand in Amiens – Regionalhauptstadt der Picardie – der Prozess gegen neun Mitglieder der linken Landwirte- und Landwirtinnen-Gewerkschaft Confédération paysanne statt. Ihnen wurde vorgeworfen, sich am 28. Mai d.J. widerrechtlich Zutritt zum Gelände der Baustelle eines Großfarmprojekts im nordostfranzösischen Bezirk Somme (Picardie) verschafft zu haben. Dabei machten sie sich den Strafverfolgern zufolge einer Sachbeschädigung, in Gestalt des Abschraubens von Sperrvorrichtungen, schuldig…“ Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014

Prozess in Amiens – Mitglieder der linken Agrargewerkschaft Confédération paysanne zu Bewährungsstrafen verurteilt Am gestrigen Dienstag, den 28. Oktober 14 fand in Amiens – Regionalhauptstadt der Picardie - der Prozess gegen neun Mitglieder der linken weiterlesen »

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Rechtsextrem regierte Rathäuser – in Bälde eines weniger? Und eine vorläufige Bilanz ihrer Amtsführung
Die Kette ist vielleicht an ihrem schwächsten Glied gerissen, aber vorläufig hält sie noch. Elf Bürgermeister waren im Frühjahr dieses Jahres auf Listen des rechtsextremen Front National (FN) in französische Rathäuser gewählt worden. Hinzu kommen noch eine Reihe weiterer Amtsträger in kleinen Kommunen, in denen prinzipiell nur parteifreie oder –übergreifende Listen zu den Rathauswahlen kandidieren…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 20.10.2014, es ist eine leicht überarbeitete Version des Artikels vom 19.10.2014 bei telepolis weiterlesen »
"Die Kette ist vielleicht an ihrem schwächsten Glied gerissen, aber vorläufig hält sie noch. Elf Bürgermeister waren im Frühjahr dieses Jahres auf Listen des rechtsextremen Front National (FN) in französische Rathäuser gewählt worden. Hinzu kommen noch eine Reihe weiterer Amtsträger in kleinen Kommunen, in denen prinzipiell nur parteifreie oder –übergreifende weiterlesen »

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DGB: „Agenda 2010 ist keine Perspektive für Frankreich“
In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…“ Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 und Zitat sowie Kommentar weiterlesen »
"In Frankreich herrscht eine tiefe Wirtschaftskrise. Das besorgt auch den Deutschen Gewerkschaftsbund. Sein Präsident Reiner Hoffmann richtet deshalb einen Wunsch an den Nachbarn…" Artikel von Flora Wisdorff in der Welt am Sonntag online vom 28.09.14 externer Linkweiterlesen »

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Protest gegen unnötige Großprojekte: Ein Toter durch polizeilichen Granateneinsatz
Protest gegen unnötige Großprojekte in Frankreich: Ein Toter durch polizeilichen GranateneinsatzAm vergangenen Wochenende starb erstmals seit langem ein Demonstrant in Frankreich, der an einem ökologisch motivierten Protest teilgenommen hatten. Zum ersten Mal seit 1977, als am 31. Juli jenes Jahres der Anti-Atomkraft-Demonstrant Vital Michalon durch eine „Offensivgranate“ der französischen Polizei getötet wurde (er hatte am Protest gegen den Bau des „Schnellen Brüters“ Superphénix in Creys-Malville teilgenommen, letzterer ist heute eingemottet). In der Nacht vom vergangenen Samstag zum Sonntag, um zwei Uhr früh, kam in Südwestfrankreich der 21jährige Toulouser Student Rémi Fraisse ums Leben. Zu Anfang der Woche waren die Umstände seines Todes noch weitgehend ungeklärt. Doch im Laufe des gestrigen Dienstag begann sich der Nebel allmählich zu lichten…“  Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014 mit der Aktualisierung: Gegen zehn Uhr am 31.10.2014 wurde bekannt, dass Bezirkspräsident Carcenac einen einstweiligen Baustopp für das Projekt verkündete! weiterlesen »
Artikel von Bernard Schmid vom 29.10.2014Protest gegen unnötige Großprojekte in Frankreich: Ein Toter durch polizeilichen Granateneinsatz : Baustopp! Gegen zehn Uhr am 31.10.2014 wurde bekannt, dass Bezirkspräsident Carcenac einen einstweiligen weiterlesen »

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Streik der Air France Piloten

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  • Das plötzliche Ende des (Piloten)Streiks – nachdem Air France das Projekt Transavia Europa aufgegeben hat…Streik der Air France Piloten Nach rund zwei Wochen Streik hat die grösste Pilotengewerkschaft SNPL beschlossen, den Streik zu beenden. Offensichtlich sahen sie mit der Aufgabe des Plans, eine europäische Billigtochter zu gründen, ihre Ziele erreicht: Andere sehen das anders, zumal das Projekt einer französischen Billiglinie keineswegs aufgegeben wurde, im Gegnteil, massiver verfolgt werden soll – ein Einsparplan von 1 Milliarde Euro, von dem bereits auf dem Tisch liegt, dass es die Beschäftigten sind, die diese Summe bezahlen müssen. Perform 2020 ist der Leitplan des Air France Vorstandes, und dessen Kern ist es, die Rentabilität von 3,5 auf 10% zu steigern – auf Kosten aller Beschäftigter, weswegen ein gemeinsamer Kampf das Wesentliche Mittel dagegen sei, betont in der Stellungnahme „Quel bilan après la suspension du mouvement des pilotes d’Air France?“ vom 03. Oktober 2014 das Bureau National der SUD Aérien
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DossierStreik der Air France Piloten

  • Das plötzliche Ende des (Piloten)Streiks – nachdem Air France das Projekt Transavia Europa aufgegeben hat... Nach rund zwei Wochen Streik hat die grösste Pilotengewerkschaft SNPL beschlossen, den Streik zu beenden. Offensichtlich sahen weiterlesen »

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Europäischer Gerichtshof kritisiert Frankreich wegen Verbots gewerkschaftlicher Tätigkeit in der Armee
Gleich mehrere Soldaten und Exsoldaten hatten seit 2007 vor den Gerichten ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisation eingeklagt – nun sind diese Verfahren vor den europäischen Gerichtshof gelangt, der Frankreich wegen des absoluten Verbots gewerkschaftlicher Aktivität in der Armee einstimmig verurteilte und aufforderte, diesen Verstoß gegen §11 der europäischen Konvention abzustellen. Der Bericht La France condamnée parce qu’elle interdit les syndicats dans l’armée von Nathalie Guibert am 02. Oktober 2014 in Le Monde weiterlesen »
Gleich mehrere Soldaten und Exsoldaten hatten seit 2007 vor den Gerichten ihr Recht auf gewerkschaftliche Organisation eingeklagt – nun sind diese Verfahren vor den europäischen Gerichtshof gelangt, der Frankreich wegen des absoluten Verbots gewerkschaftlicher Aktivität in der Armee einstimmig verurteilte und aufforderte, diesen Verstoß gegen §11 der europäischen Konvention abzustellen. weiterlesen »

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Frankreich: Streik der Kulturprekären

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  • Les intermittents ont fait exploser le – standard du – MedefProtesttag 1. Oktober Der Tenor der Berichterstattung über die Aktionen der Kulturprekären am Mittwoch, 1. Oktober, war in etwa „oha, die sind ja immer noch da“ – nach einer kurzen Zeit geringerer Proteste waren sie am 1. Oktober, dem Datum, an dem einige der zentralen Punkte die Ursache des Kampfes sind, in Kraft traten, wieder quer durchs Land aktiv. Auf der Webseite der Koordination CIP-IDF wurde die Streikchronologie GREVES CONTRE LA CONVENTION ASSURANCE-CHÔMAGE am 01. Oktober 2014 aktualisiert um Berichte aus zahlreichen Städten Frankreichs. Siehe dazu auch:
    • Les intermittents redescendent dans la rue  von Clarisse Fabre am 01. Oktober 2014 in Le Monde worin unter anderem ein Überblick über die Aktionen in zahlreichen Städten gegeben wird
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  • Les intermittents ont fait exploser le – standard du – MedefProtesttag 1. Oktober Der Tenor der Berichterstattung über die Aktionen der Kulturprekären am Mittwoch, 1. Oktober, war in etwa „oha, die sind ja immer noch da“ – nach weiterlesen »

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Flexibilisierung à la française: Kein Sprungbrett mehr
Das französische Statistikamt fasst die Entwicklung des Arbeitsmarkts seit dreißig Jahren zusammen: Kürzere Laufzeiten der Arbeitsverträge und immer weniger Chancen auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 17.09.2014 weiterlesen »
Das französische Statistikamt fasst die Entwicklung des Arbeitsmarkts seit dreißig Jahren zusammen: Kürzere Laufzeiten der Arbeitsverträge und immer weniger Chancen auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 17.09.2014 externer Link

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Valls am Spiess – Der neu-alte französische Premierminister gewinnt die Vertrauensabstimmung im Parlament, aber deswegen noch lange nicht das Vertrauen der lohnabhängigen Bevölkerung im Land

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 17.09.2014

Sieger sehen anders aus. Am Dienstag Abend stand es fest: Frankreichs Premierminister bleibt im Amt, nachdem in der feierlichen Vertrauensabstimmung der Nationalversammlung 269 Abgeordnete für und 244 gegen den alt-neuen Regierungschef gestimmt hatten. Es war allgemein damit gerechnet worden, dass er sein Amt behält, denn bei solchen Voten zählen nur die abgegeben Ja- und Nein-Stimmen, Enthaltungen gehen nicht in die Berechnung mit ein. Das Kabinett war Ende August umgebildet worden, was einen neuen Gang vor das „Unterhaus“ des französischen Parlaments erforderlich machte. Zum ersten Mal seit 1962 erhielt ein Premierminister dabei jedoch nur eine relative und nicht eine absolute Mehrheit, gemessen an der Gesamtzahl der Abgeordneten. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 17.09.2014

Sieger sehen anders aus. Am Dienstag Abend stand es fest: Frankreichs Premierminister bleibt im Amt, nachdem in der feierlichen Vertrauensabstimmung der Nationalversammlung 269 Abgeordnete für und 244 gegen den alt-neuen Regierungschef gestimmt hatten. Es war allgemein damit gerechnet worden, dass er sein Amt behält, weiterlesen »

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Neofaschistische Sozialdemagogie & die Mühen der Ebene

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Joseph Goebbels hätte seine helle Freude: Rechtsextreme Agitatoren wirken für die (nachträgliche) Nationalisierung der Arbeiterklasse, in einer FN-regierten früheren Stahlarbeiterstadt in Lothringen.Unterdessen nehmen jedoch die Probleme in mindestens einem der vom Front National regierten Rathäuser, in Hayange (Lothringen), massiv zu. Dem dortigen Bürgermeister Fabien Engelmann stehen ernsthafte Schwierigkeiten ins Haus. Ansonsten macht die französische extreme Rechte derzeit Stimmung wegen der Aussetzung von Rüstungslieferungen an Russlands Machthaber, im Zusammenhang mit dem Ukrainekonflikt. Dabei findet sie auch bei manchen Lohnabhängigen rund um die Werften ein mehr oder minder offenes Gehör. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Joseph Goebbels hätte seine helle Freude: Rechtsextreme Agitatoren wirken für die (nachträgliche) Nationalisierung der Arbeiterklasse, in einer FN-regierten früheren Stahlarbeiterstadt in Lothringen.Unterdessen nehmen jedoch die Probleme in mindestens einem der vom Front National regierten Rathäuser, in Hayange (Lothringen), massiv zu. Dem dortigen Bürgermeister Fabien weiterlesen »

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Calais: Rassistische Hassdemonstration und Positionierung der Bürgermeisterin gegen Migrant/inn/en am Ärmelkanal

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Die Crème de la crème, oder eher: der Abschaum des Abschaums? In jedem Falle ist es eine Art Ansammlung der Superlative, welche die französische extreme Rechte am Sonntag, den 07. September 14 in Calais auf die Straße brachte. Den Anlass respektive Vorwand lieferte die Situation in der nord(ost)französischen Stadt, wo seit Jahren eine Art Nadelöhr für Migrant/inn/en, die auf die britischen Inseln überzusetzen versuchen oder jedenfalls von einer Ankunft in England träumen, entstanden ist. Die Behörden sorgen einerseits durch wiederholte polizeiliche „Säuberungs“aktionen und Zwangsräumungen dafür, dass sich der Eindruck, diese Menschen stellten ein vordringliches und brennendes „Problem“ dar, allgemein noch verstärkt wird. Andererseits sorgen die diversen behördlichen Schikanen nicht dafür, dass sich die Lage vor Ort durch eine Abnahme der Konzentration vieler Migranten auf engem Raum entspannen würde: Zwar werden die Menschen wiederholt von ihren Unterkünften an Ort und Stelle zwangsweise entfernt, und ihr Hab und Gut wird zerstört, doch mangels anderer Perspektiven kommen sie fast zwangsläufig immer wieder zurück. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 16.09.2014

Die Crème de la crème, oder eher: der Abschaum des Abschaums? In jedem Falle ist es eine Art Ansammlung der Superlative, welche die französische extreme Rechte am Sonntag, den 07. September 14 in Calais auf die Straße brachte. Den Anlass respektive Vorwand lieferte weiterlesen »

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Marine Le Pen wähnt sich im Anmarsch auf die politische Macht – Neofaschistische extreme Rechte profitiert massiv von der Schandbilanz des „Sozialdemokraten“ François Hollande und seiner Flaschensammlung

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel Valls – nach der Regierungsumbildung von Ende August wurde der ganz rechte Sozialdemokrat erneut zum Regierungschef bestellt – und der geplanten Ansprache Präsident Hollandes am 18. September deutet nichts, aber auch gar nichts auf eine Besserung der Lage hin. Die Pariser Abendzeitung Le Monde, welche dem politischen Lager François Hollandes nahe steht, spricht in ihrer Ausgabe vom Donnerstag Abend (11.09.14) von „Tagen der Dämmerung im Elyséepalast“ und sieht die politische Nacht über ihren ehemaligen vermeintlichen Hoffnungsträger hereinbrechen. weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, 12.09.2014

Leser/innen des Labournet wussten es bereits: Das Vertrauen der französischen Stimmbevölkerung in Präsident François Hollande ist auf einem absoluten Tiefpunkt angelangt. (Vgl. https://www.labournet.de/internationales/frankreich/politik-frankreich/regierung-rechter-sozialdemokraten-plant-neue-soziale-schandtaten-und-ist-bei-einem-absoluten-unpopularitats-rekord-angelangt/ ) Kurz vor der Abstimmung in der französischen Nationalversammlung vom 16. September über das „Vertrauen“ in den alt-neuen Premierminister Manuel weiterlesen »

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