Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Lange soziale Auseinandersetzungen sind, genau wie Kriegsstimmungen, unabwägbar. Eine schwere Niederlage ist durchaus möglich und die Vergleiche mit Reagan und Thatcher werden in der französischen Presse dieser Tage häufig gezogen. Doch Im Moment bleibt festzuhalten, dass die Pläne der Regierung nicht so einfach aufgehen wie erwartet. Das vermeintlich Alternativlose und Unabwendbare ist eben doch aufzuhalten, bedenkt man den totalen Rückzug der Regierung Hollande im Jahr 2016 und der Präsidialerlasse von Emmanuel Macron anno 2017 auch nur vor einem Warnstreik oder der bloßen Streikdrohung des privaten Transportsektors. Denn der Güterverkehr findet bereits überwiegend auf der Straße statt. Dagegen ist die Hoffnung der Eisenbahner, dass die Störungen im Güterverkehr auf der Schiene, die vor allem mittlere und Kleinbetriebe betreffen, Wirkung zeigen, verhältnismäßig bescheiden. Macron ist der Präsident der Superreichen und hört auf das Finanzkapital. Die Chance der Lohnabhängigen, indirekten Druck über mittelständische Unternehmen auszuüben, halte ich für geringfügig bis illusorisch. Was den autokratisch-selbstherrlichen Stil Macrons angeht, so reiht er sich in die weltweite Rückkehr autoritärer Herrschaftsformen ein (siehe Trump, Putin oder Erdogan). Er ist sozusagen seine französische Variante“ – aus dem Gespräch „Die Pläne der Regierung Macron gehen nicht so einfach auf wie erwartet“ von Andreas Schuchardt mit Thierry Robin (ursprünglich in gekürzter Fassung am 18. Juni 2018 in der jungen welt, hier der ganze Text mit Dank an den Autor). 
Zur Fortsetzung des Kampfes gegen die Bahn-Privatisierung Macrons rufen bisher die CGT Cheminots und die SUD Rail auf (stärkste und drittstärkste Gewerkschaft bei der SNCF) während UNSA und CFDT (zweit- und viertstärkste Gewerkschaften) dies nicht mehr tun. In dem Aufruf „SUD-Rail appelle à poursuivre la lutte !“ am 22. Juni 2018 bei SUD Solidaires dokumentiert, wird unterstrichen, dass eine Modernisierung der Bahngesellschaft SNCF nicht bedeuten kann, die bestehenden und erkämpften Rechte abzuschaffen, sondern im Gegenteil bedeuten müsste, dass alle Beschäftigten den gleichen Status haben würden, anstatt – beispielsweise – das Subunternehmen-Unwesen ständig auszuweiten. Auch die beschlossene Gründung von eigenen „Filial-Unternehmen“ der SNCF, als Schritt der Privatisierung nach bundesdeutschem Muster (siehe dazu auch den Beitrag von Winfried Wolf weiter unten) sei Grund genug, für den kommenden Streiktag 28. Juni 2018 voll zu mobilisieren. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag über aktuelle örtliche Protestaktionen und einen Beitrag von Winfried Wolf, der im Pariser Senat auf Einladung linker Fraktionen die Privatisierung der Deutschen Bahn – von Macron&Co ausdrücklich als Vorbild genannt – mit jener der SNCF verglich 
„Bis Ende 2019 möchte Ford sein Werk im französischen Bordeaux schließen. 900 Arbeitsplätze sind direkt, 3.000 indirekt betroffen. Heute kamen 50 französische Kollegen zum europäischen Großwerk in Köln, um ihrem Ärger Luft zu machen. Unterstützt wurden sie dabei von gut 100 Kollegen aus der Belegschaft des Kölner Werks. Anlass für den Protest war die Sitzung des Gesamtbetriebsrats mit Vertretern verschiedener Ford-Fabriken heute in Köln. Die Kundgebung fand vor dem Tor 1 statt, wo die IG Metall einige Pavillons aufgestellt hatte. Auf Plakaten wurde zum gemeinsamen Kampf aufgerufen. Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende trat gleich zu Beginn der Kundgebung ans Mikrophon, um die „uneingeschränkte Solidarität“ mit den französischen KollegInnen zu erklären. Konkrete Kampfmaßnahmen wie Streiks wurden nicht angekündigt. Gegenüber Perspektive Online äußerten sich die KollegInnen aus Frankreich höchst besorgt: „Es ist eine Katastrophe für Bordeaux und die Region“. Den ArbeiterInnen drohe Arbeitslosigkeit oder Prekarität – vor allem, da der Altersdurchschnitt im Werk mit 51 Jahren relativ hoch sei. Zum Ende der Kundgebung zündeten die ArbeiterInnen noch bengalische Feuer und Rauchfackeln. Nach eigenen Angaben ist Ford auf der Suche nach einem Käufer und auch schon in konkreten Gesprächen. Den KollegInnen reicht das nicht: „Das wird nicht der letzte Protest sein!“. Für den 30. Juni ist eine Großdemo in Bordeaux angekündigt…“ – aus dem Bericht „„Es ist eine Katastrophe““ am 20. Juni 2018 bei Perspektive Online, worin auch noch an die vergleichbare Aktion belgischer KollegInnnen erinnert wird. Siehe dazu auch einen Bericht über die letzte Protestaktion in Bordeaux 
„Das Vorhaben galt als wichtige Bewährungsprobe für den Reformkurs von Präsident Emmanuel Macron. Er hat sich damit gegen die Gewerkschaften durchgesetzt. Sie protestieren seit April mit der längsten Streikwelle seit Jahrzehnten gegen die Pläne. (…) Die Reform soll die hoch verschuldete SNCF sanieren. Sie wird nach dem Vorbild der Deutschen Bahn in eine staatliche Kapitalgesellschaft umgewandelt, neue Mitarbeiter bekommen von 2020 an nicht mehr den beamtenähnlichen Eisenbahner-Status. Der Personenverkehr auf der Schiene wird zudem, wie auf EU-Ebene vereinbart, schrittweise für den Wettbewerb geöffnet“ – aus der Meldung „Frankreich beschließt umstrittene Bahnreform“ am 14. Juni 2018 in der tagesschau, in der die „Sache“ als nunmehr erledigt dargestellt wird und, nicht sonderlich überraschend, ganz in der Diktion des Herrn Macron im Sinne des Abbaus von sogenannten Privilegien der Beschäftigten. Zu den gewerkschaftlichen Reaktionen auf die Parlamentsentscheidung zwei weitere aktuelle Beiträge, ein Hintergrundartikel über Macronsche Politik und der Verweis auf einen Bericht über Solidarität mit den Streikenden 
„Vor sechs Wochen geriet die beschauliche Stadt mit einem Schlag in die internationale Presse, als die rechtsextreme Génération Identitaire eine PR-Aktion in den französischen Alpen startete. Nachdem die Gruppe im Sommer 2017 unter dem Slogan «Defend Europe» ein Schiff gechartert hatte, um Flüchtlingsboote an der Überfahrt über das Mittelmeer zu hindern, wollte sie diesmal eigenhändig die italienisch-französische Grenze schliessen. (…) Um die Grenze bei Briançon vermeintlich zu schliessen, wanderten Ende April neunzig Identitäre auf den Alpenpass Col de l’Echelle, bauten Zelte und Zäune auf, mieteten Hubschrauber und Geländewagen. Sie breiteten ein überdimensionales Transparent aus, zündeten Pyros, posierten heroisch mit Fernglas auf dem Berggipfel. Noch immer würden sie gruppenweise in den Bergen bei Briançon patrouillieren, sagt Pauline. Dabei träten sie gewalttätig auf, erzählt sie, und lieferten Geflüchtete der Polizei aus. (…) Die AktivistInnen aus und um Briançon wollten die rechtsextreme Aktion aber nicht unbeantwortet lassen. Spontan mobilisierten sie Ende April für eine Gegendemonstration: von Italien über die Grenze bis nach Briançon. Geflüchtete sollten sich anschliessen können, um gemeinsam mit dem Umzug über die Grenze zu gelangen. Rund 200 Personen folgten dem Aufruf. Eine der DemonstrantInnen war Rebecca. Die 22-Jährige ist in Briançon aufgewachsen. «Die Demonstration ging durch die Polizeireihen nahe der Grenze hindurch», erzählt sie, «aber es blieb friedlich.» Der Umzug legte die elf Kilometer bis nach Briançon zurück. Dort aber habe die Polizei angefangen, DemonstrantInnen zu verhaften, sechs Personen insgesamt, drei davon AusländerInnen: Théo, Bastien und Eleonora. Wegen Fluchtgefahr kamen sie für rund drei Wochen in Untersuchungshaft. Anschliessend unterstanden sie strengen Auflagen mit Meldepflicht und Ausreisesperren. Es war ihnen auch verboten, sich auf Social Media oder gegenüber der Presse zu äussern. Wie viele weitere UnterstützerInnen ist Rebecca extra für den Prozesstag nach Gap gefahren…“ – aus dem Beitrag „Solidarische Delikte in den Alpen“ von Merièm Strupler am 07. Juni 2018 in der WoZ zum Prozess – nicht etwa gegen die Rechten… Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, sowie den Hinweis auf unsere bisherige Berichterstattung samt Soli-Petition 
Natürlich: Sie mögen es auch in Frankreich nicht, das Streikrecht. Erst recht nicht für Beamte – denn das hindert doch gewaltig an Geschäften, die mit der Privatisierung des öffentlichen Dienstes zu machen wären und die beileibe nicht erst, sehr wohl aber erst recht, mit dem Amtsantritt eines Herrn Macron aktuell allseitige Förderung erfahren. Streikrecht für Beamte in Frankreich – Ergebnis, unter anderem, der Gesetzgebung in antifaschistischen Koalitionsvereinbarungen der Nachkriegszeit und seitdem sehr viele Male beschnitten. Während 
„Unser Genosse Erdoğan Çakır, der sich seit 2015 in französischer Haft befindet, hat seine Haftzeit am 13.Mai 2018 vollendet. Trotzdem wird er, mit der Begründung einer möglichen Abschiebung in die faschistische Türkei nicht freigelassen. Der Auslieferungsantrag der faschistischen Türkei für Erdoğan Çakır ist nicht legitim, denn die Türkei stuft jeden aus dem Volk als „Terroristen“ ein, der nicht wie der AKP Faschismus denkt und handelt. Revolutionär zu sein ist kein Verbrechen. Die Wahrheit ist, dass der wahre Terrorist die AKP ist, die jede Form des Terrorismus gegen das Volk und gegen Revolutionäre anwendet. Dass der französische Imperialismus Erdoğan Çakır trotz dem Ende seiner Haftzeit nicht freilässt, weil eine mögliche Auslieferung in die Türkei im Raum steht, ist illegitim. Seine Freiheit wird beschlagnahmt. Selbst wenn solch ein Verfahren geführt wird, ist die Verhandlung über eine Auslieferung kein Grund für Untersuchungshaft. Geht es um Revolutionäre, arbeitet der Imperialismus in Frankreich Hand in Hand mit der faschistischen Türkei und greift gemeinsam Revolutionäre an. Sie fügen sich den Verbrechen der faschistischen AKP. Erdoğan Çakır befindet sich seit dem 13.Mai im Hungerstreik, um seine Freilassung sowie die Verhinderung seiner Auslieferung zu erwirken. Als freie Gefangene in den griechischen Gefängnissen wollen wir, dass die Forderungen von Erdoğan Çakır erfüllt werden und sind deshalb ab sofort im Solidaritätshungerstreik. Die 9 Inhaftierten der Volksfront (Halk Cephesi) in Griechenland, die Ende vergangenen Jahres wegen der vermeintlichen Vorbereitung eines bewaffneten Angriffs auf Erdogan in Athen festgenommen wurden, sowie 6 griechische Gefangene haben mit einem Solidaritätshungerstreik begonnen“ – aus „Solidaritätshungerstreik für Erdoğan Çakır in 9 griechischen Gefängnissen“ am 12. Juni 2018 bei indymedia, die Dokumentation der Erklärung der Hungerstreikenden in Griechenland. Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag zum Hungerstreik in griechischen Gefängnissen gegen die Auslieferung Turgut Kayas, eine internationale Solidaritätserklärung und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zu den aktuellen Ausweisungsversuchen 
„Unsere Kolleginnen und Kollegen wehren sich gegen die Umwandlung der französischen Bahn, der SNCF, in eine Aktiengesellschaft und damit die Vorbereitung der Privatisierung, so wie wir uns gegen die Privatisierung und Ökonomisierung von Bildung wehren. Bereiche wie Bildung, Wasser oder Bahn müssen Gemeineigentum bleiben! Der Streik bei der SNCF ist momentan ein wichtiger Bezugspunkt für andere soziale Auseinandersetzungen in Frankreich. Dazu gehört die Bewegung der Studierenden gegen erschwerte Zulassungsbedingungen an den Universitäten, aber auch der Kampf der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes gegen den in Frankreich neu eingeführten unbezahlten 1. Krankheitstag (Karenztag), eine Lohnsperre seit 8 Jahren und den Abbau von 120.000 Stellen. Eine Niederlage der „cheminots“, der Bahner, hätte negative Auswirkungen auf die anderen sozialen Kämpfe, ein Erfolg wird sie stärken. Den Kolleginnen und Kollegen der SNCF wurde versprochen, dass sie persönlich weitgehend ihren Status als „cheminots“ behalten werden, auch wenn ihre Abteilung privatisiert wird. Die Verschlechterungen werden die neu eingestellten Kolleginnen und Kollegen betreffen. Der Streik ist also der Kampf einer sozial abgesicherten Belegschaft für die Rechte der jungen Generation. Diese Haltung ist bemerkenswert und verdient den höchsten Respekt! Die cheminots und ihre Familien müssen für den Streik erhebliche finanzielle Opfer bringen“ – Wir werden das gesammelte Geld Ende Juni persönlich in Paris an die CGT übergeben – aus dem Solidaritätsaufruf „Spendet für die Streikkasse!“ der GEW Hessen vom 30. Mai 2018. Siehe dazu auch ein reales Beispiel des vielbeschworenen Zusammenfließens der Kämpfe und neu: Ver.di FB 8 Hessen beteiligt sich an der Spenden-Solidaritätskampagne der GEW Hessen für streikende EisenbahnerInnen in Frankreich – bitte bis Ende Juni unterstützen 
„Aller Anfang ist schwer. Bei dieser Demonstration allerdings war es zunächst vor allem schwer, zu bestimmen, wo sie genau anfing. An diesem Samstag Nachmittag (26.05.18) begann sie zunächst, tröpfchenweise einzutreffen, wenn man – wie der Verf. dieser Zeilen – irgendwo auf halbem Wege zwischen der Pariser place de la République und der place de la Bastille Aufstellung bezog, um den Protestzug in Gänze sehen zu können. Letzterer war, offiziell um 14.30 Uhr (etwas Verspätung ist immer drin), bei der Gare de l’Est, also beim Pariser Ostbahnhof, losgelaufen. Da der Verfasser auf dem Weg zu seinem Beobachtungsort selbst zwischen 14.30 und 15 Uhr am Ostbahnhof vorbeizog, ließ sich bereits ermessen, dass die Demonstration nicht gänzlich klein ausfallen würden“ – so beginnt der Bericht „Paris: Nach den sozialen Protestdemonstrationen („Volxflut“) vom Samstag, den 26. Mai 18 – Wie weiter?“ von Bernard Schmid vom 28. Mai 2018 – wir danken! ![[22. Mai 2018] Landesweit Streiks und Demonstrationen: Von allen französischen Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst organisiert](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/05/fr220518.jpg)
Große Demonstrationen zur Verteidigung des öffentlichen Dienstes fanden nicht nur in Paris, Lyon und anderen Großstädten Frankreichs statt, sondern an insgesamt rund 140 Orten quer durchs Land. Erstmals seit längerer Zeit hatten alle im Öffentlichen Dienst vertretenen Gewerkschaften gemeinsam dazu aufgerufen (aber jetzt bereits zum zweiten Mal bei der aktuellen Auseinandersetzung) – und in den nächsten Tagen wird ein Treffen all dieser Gewerkschaften stattfinden, auf dem das weitere Vorgehen diskutiert und beschlossen werden soll. Die Pressemitteilung „Mobilisation dans la Fonction Publique – 22 mai, la détermination ne faiblit pas !“ am 22. Mai 2018 bei der CGT verweist sowohl auf diese Gemeinsamkeit, als auch darauf, dass die massive Beteiligung zeige, dass die Entschlossenheit, dem Kurs der Regierung Widerstand entgegen zu setzen, nicht nachlasse. Und sich auch durch Polizeiaufmärsche nicht das Recht auf Demonstration nehmen lasse – in Hinweis darauf, dass die Polizeirepression auch an diesem Tag keineswegs nur vorweg marschierenden „schwarzen Blocks“ galt, sondern sich auch gegen die Gewerkschaften richtete, was sich auch daran zeigt, dass in Paris ein Aktivist der im Streik befindlichen SUD Education festgenommen wurde. Siehe dazu drei weitere aktuelle und einen Hintergrundbeitrag 
„Nach vielen Verhandlungen hieß es in der Presse, dass Donnerstag Zugriff sei, wobei nicht mal benannt wurde welche Projekte, von denen die überhaupt mit dem Staat verhandeln wollten, legalisiert und welche erneut geprüft werden sollten. Meist verliefen die Kämpfe der letzten Wochen immer an der Kreuzung in der Mitte, am Wald „La Rohanne“ zwischen der „La Wardine“ einem Bauernhof mit einer Art Scheune die zum Versammlungsraum umgebaut wurde und „La Gree“, obwohl die letztgenannte Punkerbude schon wieder einen Km weit weg ist. Genau… „Le Carrefour de la Saulce“ ist der Name der Kreuzung. Die Bullen sind offenbar in „La Rohanne“ und greifen offenbar drei Projekte an. Die Westseite dieses Waldes ist gerade das Hauptziel, es gibt angeblich 700Cops in der Gegend ungefähr 4 Panzer und 3 Bagger um die Hütten „Puit Puit“ im Nordwesten, südlich davon „La Cahteigne, und weiter mittig „La Vosgerien“ zu zerstören. La Wardine ist nicht weit weg davon, scheint aber sicher zu sein. Auf den Webseiten steht alles terminmässige nur auf französische, es gibt eh kaum WLAN / Wifi auf dem Gelände, aber immerhin ist der Piratensender „Radio Klaxon“ sogar online zu Hören, die haben mitunter echt guten Sound und geben einige Infos durch. Vielleicht schaffen sie es auch mal irgendwann zu englischen Nachrichten. Mein Bekannter rechnet damit, dass die Bullen die Häuser am Nachmittag zerstören werden. Ich selbst schreib aus sicherer Entfernung auf dem Gelände, probier mich grad am Vogelgezwitscher zu erfreuen“ – aus dem persönlichen Bericht „Bullenangriff an 3 Orten in der ZAD“ am 17. Mai 2018 bei de.indymedia, aus dem in erster Linie die Aktualität des neuerlichen Polizeiüberfalls deutlich wird, aber auch angedeutet, welche Differenzierungen es innerhalb des besetzten Geländes gibt. Zum erneuten Polizeieinsatz gegen die ZAD zwei weitere aktuelle Beiträge und den Hinweis auf die aktuelle Tageschronik von der ZAD, sowie auf den letzten unserer bisherigen Beiträge zum Thema