Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Streik in Italien, Streik in Frankreich, Streik in China, Streik in Südkorea: Weltweit setzen sich Fahrrad-Kuriere zur Wehr gegen die verschiedenen Maßnahmen der globalen wie lokalen Unternehmen, ihre Ausbeutung im Zuge des Aufschwungs der Branche in der Epidemie weiter zu verschärfen und intensivieren. Und auch, wenn in Wirklichkeit niemand genau weiß, wie viele Menschen zeitweise oder ganz als Kurier arbeiten – dass es immer mehr sind, dass es sehr viele sind, ist unbestritten. Wie es unbestritten ist, dass die Unternehmen der Branche zu jenen gehören, die von den Entwicklungen und Beschränkungen in der Epidemie qua Umsatz- und Gewinnsteigerung profitieren. Und dies ganz traditionell kapitalistisch durch verschärfte Ausbeutung der Kuriere weiter steigern wollen – erst recht in Zeiten, da sich die „Big Player“ von Netz- und Plattform-Wirtschaft in der Branche auszubreiten beginnen. Zu den aktuellen Kämpfen der Kuriere vier Beiträge – die Schlaglichter sein sollen, auf eine Entwicklung, die naheliegenderweise von den Unternehmen versucht wird, einzudämmen, wofür sie aber ihre entsprechende Unternehmenspolitik ändern müssten, die in drei weiteren Beiträgen angedeutet wird… 
„… Rund zehn Monate nach dem offenen Ausbruch der Covid-19-Pandemie verzeichnen die meisten Länder Ost- und Südostasiens eine spürbare bis weitreichende Normalisierung ihres Alltagslebens. Japan, Südkorea, Singapur und Volksrepublik China inklusive Hongkong hätten seit September zusammengenommen nie mehr als 1.000 Neuinfektion pro Tag registriert, heißt es etwa in einem aktuellen US-Medienbeitrag; entsprechend könnten Bars und Restaurants wieder stark frequentiert werden, Konzerte und Sportveranstaltungen würden zahlreich besucht. Dabei sei die Pandemie in den vier erwähnten Ländern mit ihren insgesamt knapp 1,6 Milliarden Einwohnern weiter unter Kontrolle. Tatsächlich melden einschlägige Statistiken Infektionsraten von lediglich drei Personen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen in Japan, einer Person von 100.000 in Südkorea und Singapur sowie 103 Infizierte insgesamt in der vergangenen Woche in ganz China. Der jüngste Ausbruch im chinesischen Qingdao wurde durch den Test sämtlicher Einwohner der Stadt innerhalb kürzester Zeit mit Erfolg eingedämmt. In Ost- und Südostasien insgesamt, wo gut ein Drittel der Weltbevölkerung lebt – oft in extrem dicht besiedelten Gebieten -, ist bisher weniger als ein Fünftel der globalen Covid-19-Todesopfer zu beklagen. Zudem erholt sich in mehreren Ländern der Region die Wirtschaft recht rasch. China etwa verzeichnete im dritten Quartal ein Wachstum von 4,9 Prozent und kann laut jüngsten Schätzungen seiner Zentralbank im Gesamtjahr mit einem Plus von 2 Prozent rechnen, nach einem Absturz im ersten Quartal um 6,8 Prozent...“ – aus dem Beitrag „In der zweiten Welle“ am 21. Oktober 2020 bei German Foreign Policy – woraus sowohl die Unterschiede zu Europa (Massentests für Alle in nahezu allen Ländern – und Masken tragen muss in vielen Ländern der Region ohnehin nicht „verordnet“ werden) deutlich werden, als auch die Leerstellen solcher Betrachtungen (denn nicht nur in China wächst der Arbeitsdruck). Siehe dazu eine kleine Materialsammlung zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung der VR China und den Auswirkungen auf große Teile der Bevölkerung – sowie die Ankündigung einer Web-Veranstaltung dazu von Rosa Luxemburg-Stiftung und Forum Arbeitswelten. 
„… Berichten zufolge gab es im ganzen Land 700.000 Lieferant*innen, die Lebensmittel ausfuhren, als Fabriken und Schulen schlossen und Restaurants begannen, nur noch Lieferaufträge entgegenzunehmen. Sie erleichterten damit das Leben vieler Menschen. Was bedeutet es, Fußsoldat*in dieser millionenschweren Armee zu werden? Wer weiß um die Freuden und Sorgen in ihrem Leben? Nachdem wir von dem “Bündnis der Lieferfahrer*innen” vorgestellt worden waren, kamen wir mit Guo Yongqiang aus Shanghai in Kontakt. Yongqiang lud seinerseits „Bruder Long” aus Lujiazui [Lokatse, in Pudong] ein. Ende April sprach unser Interview-Team mit ihnen. (…) Wie der Forschungsbericht “Meituan-Dianping: 2018 Forschungsbericht über Lieferfahrer*innen” zeigt, kommen 75% der Lieferfahrer*innen vom Land, von denen die meisten aus den Provinzen Henan, Anhui, Sichuan, Jiangsu und Guangdong stammen. Fast 70% der Auslieferungsfahrer*innen haben sich dafür entschieden, ihre Heimatstädte zu verlassen, um zu versuchen, ihren Lebensunterhalt in Tier-1- oder Tier-2-Städten zu verdienen. Betrachtet man das Alter, so findet man Fahrer*innen vor allem in der Jugend, wobei die 20- bis 30-Jährigen den Kern bilden — bis zu 82% der Lieferfahrer*innen. Fast die Hälfte von ihnen lebt seit 9 Jahren oder länger an ihrem derzeitigen Arbeitsort und hat tiefe Wurzeln in der Stadt geschlagen. Was die Geschlechterverteilung betrifft, so machen männliche Fahrer 90% aus, während der Anteil der weiblichen Fahrerinnen 10% beträgt. Aus diesen Zahlen lässt sich grob ein Porträt der “Lieferjungen” des kräftigen, aufstrebenden China der Gegenwart skizzieren: Es handelt sich um eine Gruppe junger Männer ländlicher Herkunft, die seit langem in der Stadt leben und hoffen, sich in der Stadt selbst verwirklichen zu können. Wie sieht das tägliche Leben dieser Lieferjungen aus, wenn sie in die Großstadt gekommen sind und nicht nur Aufträgen hinterherjagen? Welche Art von sozialer Interaktion, Liebesleben, Lebensumständen und persönlichen Plänen haben sie?…“ – aus der Vorstellung gesammelter Interviews „Die chinesische Stadt ernähren“ am 12. Oktober 2020 bei Progressive International (ursprünglich bei WeChat) über Leben und Arbeit der Fahrrad-Kuriere in der VR China in Zeiten der Epidemie – und danach… Siehe dazu auch einen Beitrag über Bestrebungen der Kuriere nach gewerkschaftlicher Organisation, einen weiteren über über die Einkommensentwicklung in der VR China und die Epidemie vor allem (wie auch die Kuriere) für junge Menschen aus ländlichen Gebieten und eine Studie über Plattform-Ökonomie generell in der VR China. 
Will man den immer unscharfen Begriff der Generation verwenden, kann man sie die „dritte Migrations-Generation“ nennen: Junge Menschen in China, die mit dieser Lebensweise sozusagen aufgewachsen sind und sich dementsprechend orientieren, anders als ihre Vorgänger und Vorgängerinnen. Und wenn ihre Leben in den „großen Debatten“ über China wieder einmal keine wesentliche Rolle spielen (wie meist, wenn Oberlehrer wissen, wo es lang geht, sei es für Flüchtlinge aus Afrika oder eben Arbeiterinnen und Arbeiter in China), so würden sie vermutlich ihrerseits sagen, dass es ihnen reichlich egal ist, ob China kapitalistisch oder sozialistisch sei: In jedem Falle reichlich übel – und man muss sich darin einrichten und überleben. Dies betrifft die Jungen ebenso wie die Alten und die Arbeiterinnen – die „Schattenarmee“ in einigen ihrer verschiedenen Bestandteile. Zur Lebensweise und den Kämpfen in verschiedenen Bereichen einige Beiträge, die einen (sehr unvollständigen) Überblick über die Arbeits- und Lebensbedingungen von Millionen Menschen geben, die eher nicht in Schlagzeilen stehen 
Den Herrn Trump und die Seinen fragen – ist überflüssig: Da ist China ohnehin an allem auf der Welt schuld, was er mit seinem imperialistischen Kurs anrichtet. Diejenigen fragen, die im Land von „9x9x6 – Jack Ma“ (siehe dazu weiter unten) den Sozialismus sehen, hat auch nicht so viel Wert – da ist alles richtig, auch die verschärfte Ausbeutung. Nicht fragen, aber indirekt zu Wort kommen lassen können wir: Jene, die in einem der Tausenden privater Unternehmen gearbeitet haben, die Pleite gegangen sind – und die jetzt auf die Straße geworfen wurden. Oder jene Bauarbeiter, die in Rekordzeit neue Krankenhäuser gebaut haben – und jetzt rekordverdächtig lange auf ihren Lohn warten müssen. Und jene, die in einem Gesundheitssystem arbeiten, das viel „privater“ funktioniert, als die meisten Menschen hierzulande es sich vorzustellen vermögen und, wie hierzulande, als Helden gefeiert, aber gefährlich leben und schlecht bezahlt werden… Die Epidemie und ihre Auswirkungen in der VR China ist Thema unserer aktuellen Materialsammlung „Epidemie und soziale Klasse in der VR China“ vom 17. Mai 2020 
In einem offenen Brief an vier Mitglieder der Geschäftsleitung des Autozulieferers HUF (Velbert), den May Wong vom Globalization Monitor (Hongkong) im Namen von 163 Beschäftigten des HUF-Werkes in Yantai verfasst haben, werden zahlreiche Verstöße des Unternehmens gegen die chinesischen Arbeitsgesetze festgehalten und kritisiert und eine entsprechende Veränderung der Unternehmenspolitik gefordert. Im Protestschreiben „A complaint about labour rights violations in China“ vom 19. Juli 2019 (den wir im folgenden dokumentieren, hier eine ganz kurze deutsche Zusammenfassung), wird einleitend hervorgehoben, dass laut Gesetz die Zahl von Leiharbeitern nicht 10% der Gesamtbelegschaft übersteigen dürfe, es in der Realität aber etwa 40%, in manchen Abteilungen auch deutlich mehr seien. Auch, was die gesetzliche Festlegung zur gleichen Bezahlung bei gleicher Arbeit betreffe, sei der Verstoß eindeutig: So würden festangestellte Beschäftigte einen Jahresbonus von 5.000 Yuan (etwa 588 Euro) erhalten – die Leiharbeiter aber nur 500 Yuan. Aber es geht weiter: Solche Beschäftigte werden dazu gedrängt, Blanko-Arbeitsverträge zu unterschreiben und ihnen werden auch soziale Versorgungsleistungen, wie etwa für Familien mit Kindern, vorenthalten. Die Beschäftigten haben sich an verschiedene Einrichtungen, inklusive des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes gewandt, ohne dass ihr Anliegen berücksichtig worden sei, deswegen jetzt diese öffentliche Aktion. An die deutsche (nicht nur, aber vor allem) gewerkschaftliche Öffentlichkeit ergeht der Aufruf, jeden möglichen Schritt zur Unterstützung dieses Anliegens zu tun. Siehe nun die weitere Entwicklung: Information für die HUF-Belegschaft in Velbert: Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in Yantai! 
„Im Zuge der von der Trump-Regierung vom Zaun gebrochenen Welthandelskonfrontation USA-China gibt es bei einigen linken Autoren in Deutschland eine fast schon »klassische« Tendenz, sich auf die weltpolitisch »richtige« Seite zu stellen – und da dies auf keinen Fall die wie eh und je imperialistische und unter Trump immer unverfroren nationalegoistischer auftretende kapitalistische Hauptmacht USA sein kann, scheint sich die logische Notwendigkeit zu ergeben, geopolitisch und auch ideologisch für China Partei zu ergreifen. Zwei gerade erschienene Bücher von Jörg Kronauer und Werner Rügemer folgen mehr oder weniger dieser Logik. Sie erkennen Chinas Wandel zum Kapitalismus und unterscheiden sich somit von Strömungen in der deutschen Linken, die Chinas Entwicklung der letzten Jahrzehnte als ungebrochen sozialistisch einstufen. Das Muster ist wahrlich nicht neu, sondern aus der kommunistischen Weltbewegung, verstärkt seit dem zwischen Maoisten und Moskautreuen/»Realsozialisten« in den 50er Jahren aufgebrochenen Schisma, äußerst vertraut. (…) Zwar wird das Land weiterhin von einer sich kommunistisch nennenden Parteidiktatur beherrscht, die alle Staatsapparate und gesellschaftlichen »Massenorganisationen«, darunter die Gewerkschaften, fest im Griff hat, aber es hat sich eine Klassengesellschaft mit extremen Ungleichheiten herausgebildet, deren Profiteure, die neue Bourgeoisie, Teil des Parteiführungsapparats sind. (…) Jenseits der Logik des kleineren Übels, der Kronauer und Rügemer folgen und nach dem der gezähmte Sino-Kapitalismus im Vergleich mit dem entfesselten US-geführten Kapitalismus des Westens vorzuziehen sei, sollte deshalb die weitergehende Frage nach Kapitalismus, Patriarchat und Umweltzerstörung überwindenden Visionen einer emanzipativen Gesellschaft gestellt werden.“ Buchbesprechung von Bodo Zeuner und Ingeborg Wick erschienen in 
Die Silikose-Geschädigten Arbeiter kämpfen schon seit langem um ihre grundlegenden Rechte – und dies durchaus nicht ohne Erfolg (siehe dazu den Hinweis auf unseren letzten Bericht dazu am Ende dieses Beitrags). In dem Netzwerk der Aktiven Geschädigten sind einige Hundert, heute meist ältere Arbeiter aktiv – von geschätzten Millionen, die davon betroffen sind – alle, die sich mit dem Thema befassen, gehen davon aus, dass dies die am weitesten verbreitete Berufskrankheit in China ist. Die ebenfalls bereits berichtete Festnahme von Aktiven der Webseite iLabor hängt auch mit ihrem Eintreten für das Silikose-Opfer Netzwerk zusammen – und die Repression betraf die Kollegen auch schon mehrfach direkt, so im März 2019, als sie an einem Bahnhof in Hunan daran gehindert wurden nach Shenzen zu fahren (wo sie, wie viele andere Betroffene gearbeitet hatten und krank geworden waren), oder auch im Mai 2019, als in mehreren Städten Aktivisten und Unterstützer festgenommen wurden. Der Beitrag „Silicosis and the Cold Hand of the State: “To Live” by X$core“ am 18. August 2019 bei Chuang zeichnet nicht nur die kontinuierlich gesteigerte Repression nach, sondern dokumentiert auch ausführlich das Problem der Silikose bei Bauarbeitern in China und das „Auf und Ab“ der Erfolge ihres Engagements und der jeweiligen Repression. In jedem Fall ein Hinweis darauf, dass nicht nur die Versuche, eigene Gewerkschaften zu gründen verfolgt werden, wie es im 
Globalization Monitor, die Initiative aus Hongkong, mit der auch LabourNet Germany seit langem zusammenarbeitet, hat eine Dokumentation verfasst zum Kampf der Leiharbeiter bei VW China. Die Veröffentlichung wurde in China im Dezember 2018 verbreitet und im März 2019 ins Englische übersetzt, nunmehr haben wir sie auch erhalten (und es wird auch eine gedruckte Fassung geben). In dieser Dokumentation wird die gesamte Entwicklung des langwierigen Kampfes vom Beginn im Jahr 2016 bis zur endlichen Freilassung des Sprechers der Kampagne Fu Tianbo nachgezeichnet und auch ein wesentlicher Schwerpunkt auf die Berichterstattung über die Organisierung der internationalen Solidarität gelegt – die nicht zufällig gerade in der BRD durch eine ganze Reihe von Aktivitäten realisiert wurde, aber eben auch in Hongkong gab es mehrere Aktionen. Die digitale Fassung der Broschüre „Support Changchun FAW-Volkswagen dispatch workers’ struggle for equal pay for equal work“ vom Globalization Monitor im Dezember 2018 dokumentieren wir hiermit und empfehlen sie als Lektüre 
„Wie die staatliche Zeitung „People’s Daily“ berichtete, war die Detonation in einem Chemiepark der in der Provinz Jiangsu gelegenen Stadt so stark, dass sie ein Erdbeben einer Stärke von 2,2 auslöste. Auf Videoaufnahmen ist zu erkennen, dass die Druckwelle der Explosion auch Hausfassaden beschädigte und Fenster zerstörte. Sogar mehrere Kilometer von der Unglücksstelle entfernt wurden zahlreiche Autos, Wohnhäuser und andere Gebäude beschädigt. (…) Ausgelöst wurde die Explosion ersten Berichten zufolge durch einen Brand in einer Chemiefabrik der Firma Jiangsu Tianjiayi, die nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hauptsächlich Pestizide herstellt. Xinhua zitierte Augenzeugen, die von vielen blutverschmierten Menschen sprachen. Auch seien Arbeiter in eingestürzten Fabrikgebäuden eingeschlossen worden…“ – aus der Meldung „Zahlreiche Tote bei Explosion in China“ am 22. März 2019 bei der Deutschen Welle über die jüngste Katastrophe in der chinesischen Chemieindustrie. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge, darunter eine Meldung, die das Ergebnis der Arbeitsinspektion im Werk vom Februar 2018 vermeldet – die offensichtlich ohne Konsequenzen geblieben ist… 
„„Das China Labour Bulletin (CLB) weist bei Twitter auf den aktuellen Stand der Auseinandersetzung von Fu Tianbo mit den Behörden und seinem Ex-Arbeitgeber hin. Er wurde schuldig gesprochen und aus der Haft entlassen. Sein Kampf ist stellvertretend für Millionen Chinesischer Arbeiter*innen, die keine Festanstellung als Teil der Stammbelegschaft haben. Der Fokus des Interesses wurde auf diese Menschen gerichtet. Er klagt nun gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber wg. unfairen Umgangs mit seiner Entlassung (ihm wurde ein Großteil seiner Abfindung vorenthalten). „The journey is only starting.„“ – so berichtete am 22. Februar 2019 Chefduzen unter dem Titel „Der Kampf geht weiter!“ über eine Meldung des China Labour Bulletin in dessen Twitterkanal (die wiederum Bezug nahm auf einen Post von Fu Tianbo auf Weibo), in der die Freilassung vorsichtig als anscheinend bezeichnet worden war, was sich inzwischen bestätigt hat. Es geht erst los – dieses persönliche Statement betrifft auch den Prozess gegen VW wegen seiner Abfindung (siehe dazu auch den Hinweis auf unseren letzten Beitrag unten). Zum Versuch, Fu Tianbo die Abfindung vorzuenthalten siehe unseren letzten Beitrag 
Dass jene Leiharbeiter, die das Diktat der Unternehmensleitung angenommen hatten, Übernahmeverträge zu den Bedingungen des Unternehmens zu unterzeichnen, erneut Proteste organisieren, weil sie erleben müssen, das sich in Wirklichkeit kaum etwas geändert hat, war bereits Gegenstand unserer Berichterstattung (siehe den 
„Nach den spektakulären Protesten, die für die Mehrheit der Leihkräfte erfolgreich ausgegangen ist, aber ihrem Sprecher eine lange Zeit in Haft eingebracht haben, rumohrt wes weiter im Werk Changchun. Eine weitere Gruppe von Leiharbeitern klagt auf Gleichbehandlung durch Einhaltung des chinesischen Arbeitsrechts. Sie sind nun erneut mit einer Protestaktion an die Öffentlichkeit gegangen, die über soziale Medien im Land verbreitet wird. Sie richteten ihre Botschaft an den Konzernchef Herbert Diess…“ – aus der Meldung „FAW-VW Leiharbeiter nutzen das 30 jährige Jubiläum von Volkswagen in China, um ihre Rechte einzufordern“ am 19. November 2018 bei chefduzen über die erneute Aktion einer Gruppe von Kollegen, die die Vereinbarung zur Übernahme unterzeichnet hatten und dennoch weiterhin diskriminiert werden.