Die Bewegung zur Besetzung von Schulen, die in Sao Paulo, Rio und anderen südöstlichen Bundesstaaten begann, entwickelt sich nun am stärksten im Nordosten, im Bundesstaat Ceará. Dort ist diese Protestbewegung längst über die Landeshauptstadt Fortaleza hinausgewachsen auf kleinere Ortschaften im Landesinneren.  Insgesamt sind bisher 54 Schulen besetzt, wobei die Zahl kontinuierlich wächst. Die Protestbesetzung in Fortaleza begannen am 28. April und der Bericht bei Brasil Atual vermeldete noch 45 Besetzungen, davon 33 in der Hauptstadt – inzwischen sind 9 weitere dazu gekommen. Die Besetzungen finden zu einem Zeitpunkt statt, da die LehrerInnen an den staatlichen Schulen für eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen streiken. Die Forderungen beinhalten strukturelle Verbesserungen des Schulwesens, eine Verpflegung „die diesen Namen verdient“ und kostenlosen Transport zu den Schulen. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Unterstützung von Eltern für die Schulbesetzungen weiterlesen »

Zum Ende letzten Jahres entfaltete sich eine ganz massive Protestbewegung der SchülerInnen in Sao Paulo gegen die Pläne des Gouverneurs Alckmin, schrittweise Schulschließungen vorzunehmen: Erfolgreich. Die Regierung des Bundesstaates zog den Plan zurück. (Siehe dazu: „Nach dem Erfolg der Schulproteste in São Paulo weitet sich die Bewegung aus – jetzt versucht es die Landesregierung klammheimlich“ am 16. Februar 2016 im LabourNet Germany und die vorhergehende Berichterstattung dazu). Seitdem hatte es in verschiedenen Bundesstaaten immer wieder Proteste gegen Sparpläne von Landesregierungen auf Kosten der Schulen gegeben. Jetzt gibt es wieder eine regelrechte Besetzungsbewegung, zunächst im Bundesstaat Rio de Janeiro – während in Sao Paulo SchülerInnen das Landesparlament besetzen: Weil sie eine Untersuchung fordern, wo das Geld aus dem Landeshaushalt geblieben ist, das für das Essen an Schulen vorgesehen war. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »

Zu Jahresbeginn und seitdem ununterbrochen sind erneut breite Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen in zahlreichen Städten Brasiliens an der Tagesordnung – die mit Abstand stärksten Mobilisierungen verzeichnete dabei Sao Paulo, wo inzwischen bereits der 8. Protesttag vorbereitet wird. Die Bewegung für den Nulltarif MPL hatte, wie schon bei den Massenprotesten 2013, diese Paulistaner Aktionen vorbereitet. Dass sie erneut in der Lage war, große Zahlen vor allem junger Menschen zu mobilisieren, könnte auch ein Hinweis sein, dass die Zeit, in der die politische Rechte das Straßenbild beherrschte nur ein kurzes Zwischenspiel war – könnte. Dementsprechend umkämpft ist die fast schon traditionell zu nennende Taktik des MPL, mit Straßenblockaden und langandauernden Demonstrationen den Verkehr in der Riesenstadt lahm zu legen… Siehe dazu Berichte über die Protestbewegung und ihre internen Debatten weiterlesen »

Ende des Jahres 2015 waren die Proteste der SchülerInnen (und Eltern und breiter Teile der Lehrkörper) gegen die sogenannte Schulreform des Gouverneurs von São Paulo ein Auftakt der Entwicklung einer neuen Protestbewegung: Die Besetzung von weit über Hundert Schulen wurde im Nachhinein von einem Landesgericht für legitim befunden, die politische Niederlage für die Regierung des Bundesstaates war enorm Nun ist diese Bewegung gegen eine ähnlich gerichtete Schulreform auch in den Bundesstaat Goiás gelangt. Siehe dazu auch einen Beitrag über die neue Taktik des Gouverneurs von Sao Paulo, seine Niederlage wett zu machen… weiterlesen »

„Videos zeigen wie Polizeikräfte den Treffpunkt der Demonstration auf der zentralen Avenida Paulista einkesseln, mit Tränengas und Gummigeschossen attackieren und auf Demonstranten einschlagen. „Das war die gewalttätigste Demonstration meines Lebens. Die Polizei hat den Treffpunkt eingekreist, uns auseinandergetrieben und Tränengasgranaten gezielt auf uns geschossen“, sagte die Aktivistin Flavia Brancalion. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik: Es sei besorgniserregend, dass die Militärpolizei von São Paulo friedliche Proteste „mit einem völlig übertriebenen und unnötigen Einsatz und willkürlichen Verhaftungen“ niederschlage“ – aus dem Beitrag „Massive Polizeigewalt gegen Demonstration in São Paulo“ von Niklas Frantzen, worin deutlich wird, dass die brasilianische Militärpolizei ihre Repression gegen Jugendproteste (wie etwa gegen die Besetzungsbewegung an Schulen Ende 2015) hemmungslos fortsetzt. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

Am 4. Dezember 2015 hat das Ministerio Público Federal des Bundesstaates Pará die Ergebnisse einer Untersuchung zum Handel von illegal geschlagenem Holz vorgelegt: Demnach wurden Kredite zur Pflege von Waldgebieten für den Handel mit illegal geschlagenem Holz verwendet. 80 Prozent dieses Holzes wurden von der Firma Jari Florestal gekauft, die zur Grupo Jari gehört. Dabei wurden zwei Verdächtige vorläufig in Haft genommen, 16 weitere wurden in Untersuchungshaft genommen. Das staatliche Instituto de Terras do Pará (Iterpa) wurde auch durchsucht, weil es hier den Verdacht gab, dass eine Mitarbeiterin bei dem illegalen Holzhandel beteiilgt war. Die Jari Florestal S.A. hat 5000 Kubikmeter von diesem Holz erworben, was 220 Lastwagen entspricht, die das Holz über eine Entfernung von 500 Kilometer zur Fabrik von Jari transportiert haben. Allein zwischen Dezember 2014 und Februar 2015 wurde Holz im Wert von 28 Millionen Real transportiert (etwas weniger als 10 Millionen Euro), wird in dem Artikel „Operação investiga esquema de desmatamento ilegal e fraude em sistemas florestais“ am 04. Dezember 2015 bei brasilianischen Innenministerium dokumentiert. Siehe dazu einen Beitrag über Aberkennung des fragwürdigen Ökosiegels für Jari – und den ausführlichen Beitrag zur Vertreibungspolitik des Konzerns vom 23. November weiterlesen »

Die Konfrontation der Protestbewegung gegen eine sogenannte Schulreform des Gourverneurs Alckmin mit dessen Militärpolizei wird immer härter: Am Mittwoch ließ er seine uniformierten Schläger auf eine Demonstration von über 15.000 SchülerInnen (darunter auch viele Eltern) los, die mit Tränengas und Panikbomben über die demonstierenden Menschen herfiel – einmal mehr, ohne den Widerstand brechen zu können. Erneut gab es zahlreiche Festnahmen, darunter vieler Minderjähriger. Der Artikel „Protesto acaba em confronto e dez detidos no centro de São Paulo“ von Leandro Machado und Juliana Gragnani am 09. Dezember 2015 in der Folha de São Paulo gibt, wie nicht anders zu erwarten, vor allem die Version der Militärpolizei wieder, derzufolge die Jugendlichen sie ganz böse attackiert hätten. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

Am Dienstag dieser Woche marschierten vor einer ganzen Reihe von Paulistaner Schulen Einheiten der Militärpolizei auf: Nachdem der Gourverneur Alckmin noch Ende der Vorwoche seine Dialogbereitschaft betont hatte (nachdem die Zahl der besetzten Schulen regelrecht explodiert war, LabourNet Germany berichtete) zeigte er nun, was er unter Verhandlungen versteht – seine Ziele durchknüppeln, das Dekret über die Schliessung von 90 Schulen wurde nahezu gleichzeitig veröffentlicht. Der Artikel „Com truculência de Alckmin, mobilização cresce nas escolas“ letztes Update am 02. Dezember 2015 beim Gewerkschaftsbund CUT macht deutlich, dass der Widerstand der SchülerInnen und ihrer Familien ungebrochen weiter geht. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »

Der überflüssige Streit darum, ob in Sao Paulo Stadt jetzt inzwischen 67 (Landesregierung) oder 84 (Lehrergewerkschaft) Schulen besetzt sind – es wusste ohnehin jeder, dass die Zahl täglich wächst, ist in den Schatten gestellt: Am 23. November urteilte das Zivilgericht des Bundesstaates Sao Paulo in zweiter Instanz – einstimmig – dass die Schulbesetzungen gesetzeskonform seien, wie es dem Jugendschutzgesetz des Bundesstaates entspreche: Eine regelrechte Ohrfeige für den PSDB-Gouverneu Alckmin. Der hatte bereits am Vortag den mehreren Zehntausend besetzenden SchülerInnen ein Rückzugs-Angebot gemacht: Wenn sie die Besetzungen beenden würden, würde der Unterricht für den Rest des Jahres ausfallen, um Raum für die von ihnen gewünschte Debatte über die Schulreform Alckmins zu haben. Der Artikel „Decisão do TJ-SP garante direitos de crianças e adolescentes que ocupam escolas“ am 24. November 2015 bei Rede Brasil Atual zitiert ausführlich einen Menschenrechtsaktivisten, der die SchülerInnen dazu aufruft, nunmehr Anzeigen zu erstatten gegen die Polizeieinheiten, deren Prügelorgien gegen jugendlich die öffentliche Meinung gründlich verändert hatten weiterlesen »

„Zur Grupo Jari gehört die Papierfabrik unter dem Namen Jari Celulose, für den Holzabbau ist die Jari Florestal zuständig. Die Grupo Jari hat 2013 für zwei Jahre ihre Fabrik geschlossen und von der Verarbeitung von Holz aus Plantagen auf andere Holzarten umgestellt. Für die neu angelegten Plantagen aus Eukalyptus und Pinien wurden durch das Projekt Jari bisher bereits mehr als 200 000 Hektar Urwald vernichtet. Seit Anfang 2015 wird wegen der Umstellung verstärkt auf die Wälder zurückgegriffen, von deren Früchten die Gemeinschaften leben. Häuser der BewohnerInnen werden zerstört, Ernten vernichtet, Beete zerstört…“ aus dem Artikel „Partnerschaft zur Vertreibung“ von Jörg Nowak in der ila 390 vom November 2015 (wir danken Autor und Redaktion für die Publikationserlaubnis) – worin auch Fragen zur Rolle der GIZ gestellt werden, zu deren Reaktion der Autor aktuell anfügt: „Die GIZ Brasilien hat sich inzwischen zu ihrer Partnerschaft geäußert: Sie hat bis April 2014 für 18 Monate ein Projekt zusammen mit der Stiftung Jari durchgeführt, erscheint aber weiter auf der Website der Stiftung als Partnerorganisation“ und ansonsten ausführlich über den Widerstand der Rede Intercomunitária Almeirim em Ação (RICA) berichtet wird. weiterlesen »

Ein gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung nach die Erziehung in den Schulen besser werden könnte. Einmal unabhängig davon – was für viele protestierende SchülerInnen durchaus ein wichtiges Thema zu sein scheint – dass das inhaltliche Konzept jenen in der BRD durchaus ähnlich ist (Erfüllen wir die Anforderungen der Personalabteilungen der Großunternehmen), besteht es unter anderem in der schlichten Schliessung von nicht weniger als 94 Schulen im Bundesstaat. Wogegen sich massiver Protest entwickelt hat, mit der Besetzung zahlreicher Schulen – auch solcher, die nicht im Schliessungsplan enthalten sind – eine Welle der Solidarität also. In dem Bericht „Contra fechamentos, alunos da rede pública ocupam escolas em SP“ am 16. November 2015 in Brasil de Fato wird dokumentiert, dass an jenem Tag die Zahl der besetzten Schulen bereits auf 25 angewachsen war. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine konkrete Schulbesetzung und über die (gescheiterten) Verhandlungen mit der Landesregierung weiterlesen »

Dossier

Unter der zivil-militärischen Diktatur wurde in den 80er Jahren das Programa Grande Carajás als ein Entwicklungsprojekt für die Region Carajás (Teile der Bundesstaaten Maranhão, Pará und Tocantins) in der östlichen Amazonasregion geschaffen. Diese „Entwicklung“ des Bergbaus, den für die Energiegewinnung notwendigen Staudammprojekten, der Eisen- und Stahlindustrie, der darum herum entstehenden Holzkohleproduktion und Eukalyptusmonokultur, sowie der schnell voran getriebenen Entwaldung und dem Vormarsch der Viehindustrie und agroindustriellen Landwirtschaft haben die Region auf irrevesible Art und Weise geprägt. Derzeit treibt die inzwischen privatisierte und zu einem der größten transnationalen Bergbauunternehmen avancierte Vale S.A. aber derzeit die Eröffnung einer weiteren Mine, sowie den Ausbau der Eisenstraße und des Hafens im Rahmen des Projektes „Ferro Carajás S11D“ voran. Seit dem Beginn dieser „Entwicklungsprojekte“ ist die Region von Konflikten, Widerständen und Protest, aber auch von Repression und Gewalt geprägt. u. Siehe eine Textsammlung, zusammengestellt, redigiert, mit Anmerkungen versehen und zum Teil übersetzt von Lisa Carstensen. Neu: Interview mit einem Aktivisten der Oppositionsbewegung gegen das Entwicklungsmonster Carajás und der Brief eines Aktivisten an seinen Enkel weiterlesen »