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Protest soll Terror sein
Kriminalisierung von Protest in BrasilienFür den Samstag, 22. März haben CSP Conlutas, CUT pode mais und mehrere Berufsgewerkschaften zu einem Kongress aufgerufen, der dazu dienen soll, die Proteste gegen das Milliardengrab FIFA WM zu bündeln und auszuweiten. Bereits zwei Wochen vorher hatten sich rund 3.000 TeilnehmerInnen aus etwa 300 Organisationen eingeschrieben. In der letzten Woche haben sich nun weitere, wichtige Gruppierungen zur Teilnahme entschlossen, wie etwa die Nationale Koordination der von der WM Betroffenen – das erzeugte nun Reaktionen: Die für ihren agressiven und reaktionären Stil bekannte Zeitschrift Veja machte eine Offensive, in der sie die Conlutas als die Organisation darstellte, die engste und fördernde Beziehungen zum sogenannten Schwarzen Block habe – der Schwarze Block war (woher kennt man das?) in den letzten Monaten bei allen Protestberichten Thema Nummer 1 der bürgerlichen Medien, an dessen Beispiel das Schlagwort vom Terrorismus in Brasilien eingeführt wurde. Die Sambaschule, in deren Halle der Kongress stattfinden sollte hat, nachdem dieser Veja – Angriff auch durch mehrere Fernsehberichte massiv weiterverbreitet wurde, den Mietvertrag gekündigt… weiterlesen »
Kriminalisierung von Protest in BrasilienFür den Samstag, 22. März haben CSP Conlutas, CUT pode mais und mehrere Berufsgewerkschaften zu einem Kongress aufgerufen, der dazu dienen soll, die Proteste gegen das Milliardengrab FIFA WM zu bündeln und auszuweiten. Bereits zwei Wochen vorher weiterlesen »

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Brasilien vor der Fußball-WM: Mit dem „Surreal“ gegen Wucher
"Rio $urreal"Die Bewohner der WM-Metropole bekommen die Nebeneffekte des Großereignisses hart zu spüren. Alles ist überteuert. Eine Fake-Währung soll Abhilfe schaffen. Noch ist die Fußball-WM nicht angepfiffen, und die Olympischen Spiele 2016 scheinen weit weg. Doch dass Rio de Janeiro bei Sportsfreunden und Touristen mehr denn je in den Fokus gerät, haben seine Bewohner längst gemerkt – an den Preisen nämlich, die den Stadtbewohnern gehörig über den Kopf wachsen. Die „Cariocas“, Rios Einwohner, haben eine kreative Form des Protests gegen einen um sich greifenden Wucher gefunden. Auf der Facebook-Seite „Rio Surreal“ laden sie Fotos von überteuerten Mahlzeiten und unverschämten Rechnungen hoch…“ Agenturmeldung in der taz online vom 11.3.2014 und weitere Infos weiterlesen »
"Rio $urreal""Die Bewohner der WM-Metropole bekommen die Nebeneffekte des Großereignisses hart zu spüren. Alles ist überteuert. Eine Fake-Währung soll Abhilfe schaffen. Noch ist die Fußball-WM nicht angepfiffen, und die Olympischen Spiele 2016 scheinen weit weg. Doch dass Rio de Janeiro bei weiterlesen »

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Ein echter Aschermittwoch: Streik der Straßenreinigung…
Erfolgreicher Streik der Putzkolonnen RiosSeit vier Tagen streiken die Straßenreiniger von Rio de Janeiro – mitten im Karneval gab es Bilder müllübersäter Straßen im Zentrum der Stadt. Und der Streik wird fortgeführt, trotzdem die städtische Reinigungsgesellschaft am Sonntag mit der Gewerkschaft Sindicato dos Empregados das Empresas de Asseio e Conservação do Município do Rio de Janeiro einen Tarifvertrag über 9% Lohnerhöhung abgeschlossen hatte, mit vorgesehenem Streikende Montagabend. Allein: Die Streikenden finden, diese Gewerkschaft habe nichts mit ihnen zu tun und streiken weiter – weswegen die städtische Gesellschaft jetzt angekündigt hat, 300 von ihnen zu entlassen. Der Bericht Começa a demissão de garis grevistas no Rio am 04. März 2014 bei der Veja und neu: Erfolgreicher Streik der Putzkolonnen Rios weiterlesen »
streik strassenreinigung brasilienSeit vier Tagen streiken die Straßenreiniger von Rio de Janeiro – mitten im Karneval gab es Bilder müllübersäter Straßen im Zentrum der Stadt. Und der Streik wird fortgeführt, trotzdem die städtische Reinigungsgesellschaft am Sonntag mit der Gewerkschaft Sindicato dos weiterlesen »

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Ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Kriminalisierung von Protest? – Keine Masken mehr…
Kriminalisierung von Protest in BrasilienMan mag es, gewohnt an das repressive deutsche Demonstrationsrecht, kaum glauben: Brasilien will jetzt (wie Ägypten: Anmeldepflicht und wie die Ukraine: Keine Helme) eine Art Vermummungsverbot einführen. Bei Demonstrationen sollen keine Masken mehr getragen werden dürfen – wer die lateinamerikanische „Protestkultur“ ein bisschen kennt, weiss, dass kostümieren normal ist…Was aber nur eine aus einer ganzen Reihe repressiver Maßnahmen ist, die gegenwärtig in parlamentarischen Kreisen diskutiert werden. Die Organisationen CSP-Conlutas, CGTB, UGT, COBAP, CONAFER, FERAESP e ANEL hatten am Dienstag vergangener Woche Senator Requiao einen offenen Brief übergeben gegen die Kriminalisierung sozialer Proteste – den der Senator im Plenum vortrug, berichtete in dem Beitrag Senador Requião lê carta de movimentos sociais e entidades sindicais contra a Criminalização das Lutas die CSP Conlutas am 28. Februar 2014 weiterlesen »
Kriminalisierung von Protest in BrasilienMan mag es, gewohnt an das repressive deutsche Demonstrationsrecht, kaum glauben: Brasilien will jetzt (wie Ägypten: Anmeldepflicht und wie die Ukraine: Keine Helme) eine Art Vermummungsverbot einführen. Bei Demonstrationen sollen keine Masken mehr getragen werden dürfen – weiterlesen »

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30 Jahre MST – Der 6. Kongress 2014 in Brasilia

Dossier

  • MSTDer Kongress der MST: Bilanz und Ausblick Bis Mitte Februar fand in Brasilia der 6. Kongress der MST statt (LabourNet Germany berichtete). Etwa 15.000 Delegierte vertraten dabei rund 1,5 Millionen Menschen, die dem MST in verschiedenen Formen angeschlossen sind. Die Freundinnen und Freunde der MST in Deutschland haben dazu publiziert: „Die kommenden Tage wollen wir hier Links (portugiesisch), eigene Berichte und Fotos von dem Nationalkongress und eine Übersetzung der zentralen Erklärungen zugänglich machen“. Die ausführliche Material, Bericht- und Beschlussammlung VI. Nationalkongress der MST, 9.-14.02.2014 auf der Seite der deutschen MST FreundInnen>
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  • MSTDer Kongress der MST: Bilanz und Ausblick Bis Mitte Februar fand in Brasilia der 6. Kongress der MST statt (LabourNet Germany berichtete). Etwa 15.000 Delegierte vertraten dabei rund 1,5 Millionen Menschen, die dem MST in verschiedenen Formen weiterlesen »

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Streik bei WM-Stadionbau nach Tod eines Arbeiters angekündigt
„Nach dem Tod eines Kollegen am vergangenen Freitag haben die Bauarbeiter des Stadions „Arena da Amazônia“ in Manaus einen Streik angekündigt, um gegen fehlende Arbeitssicherheit zu protestieren. Der 55-jährige Antonio José Pitta Martins war nach Zeugenaussagen beim Abbau eines Krans von einem schweren Eisenteil am Kopf getroffen worden. Er wurde in ein Krankenhaus überführt, wo er kurz darauf starb. Manaus im Norden Brasiliens ist einer der zwölf Spielorte der Fußball-WM der Männer, die am 12. Juni beginnt…“ Meldung auf amerika21.de vom 12.02.2014 weiterlesen »
„Nach dem Tod eines Kollegen am vergangenen Freitag haben die Bauarbeiter des Stadions "Arena da Amazônia" in Manaus einen Streik angekündigt, um gegen fehlende Arbeitssicherheit zu protestieren. Der 55-jährige Antonio José Pitta Martins war nach Zeugenaussagen beim Abbau eines Krans von einem schweren Eisenteil am Kopf getroffen worden. Er wurde weiterlesen »

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Gewerkschaftsopposition bereitet sich auf weitere soziale und politische Mobilisierungen aus Anlass der Fussball WM vor…
Encontro Nacional do Espaço Unidade de Ação para fortalecer a unidade das lutas acontece em marçoAm 22. März soll in São Paulo ein breit angelegtes Treffen möglichst aller gewerkschaftsoppositioneller Kräfte stattfinden um Aktionen und Mobilisierungen aus Anlass der Fussball WM zu beschliessen und zu koordinieren. Dazu rufen die CSP Conlutas auf (der brasilianische Verband, der auch an dem „Pariser Netzwerk“ vom März letzten Jahres beteiligt ist) die Strömung CUT pode mais (eine Minderheitsströmung im grössten Dachverband CUT, die vom südlichen Bundesstaat Rio Grande do Sul ausgehend sich auf andere Bundesstaaten ausgebreitet hat) die FETAESP (Federação dos Trabalhadores na Agricultura do Estado de São Paulo – Landarbeiterföderation des Bundesstaates São Paulo) und die Mehrheitsfraktion der Confederação dos Trabalhadores no Serviço Público Federal (CONDSEF – Föderation der Arbeiter im Bundesdienst). Der Aufruf Encontro Nacional do Espaço Unidade de Ação para fortalecer a unidade das lutas acontece em março am 11. Februar 2014 bei der Conlutas legt den Schwerpunkt auf die sich weiter verbreitende Stimmung, das viele Geld für die WM gegen die fehlenden Möglichkeiten vor allem im Erziehungswesen und im Gesundheitsbereich zu kontrastieren und sagt dazu: „Brasilien ist bereits Weltmeister! In Ungleichheit, Ungerechtigkeit, Ausbeutung und Gewalt gegen das eigene Volk“. Siehe dazu auch: Sao Paulo, Rio, Porto Alegre… Zustände wie in Istanbul (oder Frankfurt). Und dann auch noch gegen Fußball demonstrieren? weiterlesen »
Encontro Nacional do Espaço Unidade de Ação para fortalecer a unidade das lutas acontece em marçoAm 22. März soll in São Paulo ein breit angelegtes Treffen möglichst aller gewerkschaftsoppositioneller Kräfte stattfinden um Aktionen und Mobilisierungen aus Anlass der Fussball WM zu weiterlesen »

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Seit wann steht auf Raub Todesstrafe?
Zwei junge Männer sind am Dienstag, den 11. Februar in Rio von der Militärpolizei erschossen worden – einmal mehr. Die offizielle Begründung ist bereits eine polizeistaatliche Unverschämtheit: Die beiden seien bei einem Raub erwischt worden und hätten fliehen wollen (nicht etwa: sich zur Wehr setzen…). Selbst wenn diese Darstellung (unwahrscheinlicherweise) wahr sein sollte: Auch in Brasilien steht nicht die Todesstrafe auf Raub. Die Bewohner der Favela, in der die Opfer wohnten, protestierten: Unter anderem litt Baumaterial für eine Schnellbusstrasse zur WM etwas heftiger darunter. Die kurze Agenturmeldung kam in mehreren Medien, hier, weil so typisch formuliert, die Meldung „Randale in Slum von Rio de Janeiro“ am 12. Februar 2014 bei Bild.de weiterlesen »
Zwei junge Männer sind am Dienstag, den 11. Februar in Rio von der Militärpolizei erschossen worden – einmal mehr. Die offizielle Begründung ist bereits eine polizeistaatliche Unverschämtheit: Die beiden seien bei einem Raub erwischt worden und hätten fliehen wollen (nicht etwa: sich zur Wehr setzen...). Selbst wenn diese Darstellung (unwahrscheinlicherweise) weiterlesen »

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Die Busfahrer von Porto Alegre
Streik der Busfahrer von Porto AlegreSeit dem 27. Januar streiken die Busfahrer (und Schaffner) von Porto Alegre, im Kampf für eine Lohnerhöhung von 14% sowie verbesserte Sozialleistungen. Die Gewerkschaft (dem Verband FS angeschlossen, der zu jenen gehört, die direkt die Sozialpartnerschaft vertreten) hatte bereits ein Abkommen mit den lizenzierten Busunternehmen geschlossen – das kaum einer haben wollte. Ende Januar verfügte ein örtliches Gericht, es dürfe zwar gestreikt werden, aber 70% der Busse müssten fahren – die Belegschaft verweigerte dies rundweg mit dem Verweis darauf, dass dies nichts anderes sei als die normale Einsatzquote des Alltags, mithin ein effektives Streikverbot. Woraufhin die lokalen Medien eine regelrechte Haßkampagne gegen die Streikenden entfaltete, unter dem Tenor, diese seien Gesetzesbrecher und Berufsradikale… Neu: Streik der Busfahrer in Porto Alegre unterbrochen: Ohne Abkommen Am vergangenen Montagabend ergab die Schlichtung vor dem regionalen (Landes) Arbeitsgericht einen Vorschlag, die flexiblen Arbeitszeiten (banco de horas) abzuschaffen – eine der Forderungen, die die Streikenden für zentral erachteten – aber eben nur eine der ganzen Reihe, während beispielsweise die Kernforderung nach Reduzierung auf den 6 Stundentag nicht erfüllt wurden… weiterlesen »
Streik der Busfahrer von Porto AlegreSeit dem 27. Januar streiken die Busfahrer (und Schaffner) von Porto Alegre, im Kampf für eine Lohnerhöhung von 14% sowie verbesserte Sozialleistungen. Die Gewerkschaft (dem Verband FS angeschlossen, der zu jenen gehört, die direkt die Sozialpartnerschaft weiterlesen »

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Nunca Mais // Nie Wieder
nunca mais nie wieder„In Sommer 2014 wird das größte Sportereignis der Welt, die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien stattfinden. Nicht nur die Freude am Fußball rückt Brasilien in den Fokus. Am 31. März 2014 jährt sich zum 50. Mal der Militärputsch in Brasilien, jener Putsch, der den Zyklus der vom Westen unterstützten Militärregierungen eröffnete, dessen traurige Höhepunkte die Ergreifung der Macht durch die Militärs 1973 in Chile und 1976 in Argentinien waren. In Brasilien wird durch die Errichtung einer Wahrheitskommision im Auftrag der Präsidentin Dilma Rousseff endlich die Geschichte von Repression, Folter und Unterdrückung, insbesondere in den anos de chumbo, den bleiernen Jahren, verarbeitet werden. Und just in diesen Jahren blüht die Wirtschaftskooperation Brasiliens mit Deutschland, die mit dem größten Technologiepakt dieser Jahre, den deutsch-brasilianischen Atomvertrag von 1975 besiegelt wird. Im Rahmen der Nunca Mais Brasilientage 2014 sollen die deutsch-brasilianischen Beziehungen zur Zeit der Militärs thematisiert werden…“ Siehe dazu die Seite Nunca Mais weiterlesen »
nunca mais nie wieder„In Sommer 2014 wird das größte Sportereignis der Welt, die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien stattfinden. Nicht nur die Freude am Fußball rückt Brasilien in den Fokus. Am 31. März 2014 jährt sich zum 50. Mal der Militärputsch in Brasilien, weiterlesen »

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Aufstand gegen Fahrpreiserhöhung in Rio
free-fare-Bewegung in Brasilien„Hunderte Menschen haben im Zentrum Rio de Janeiros gegen eine Anhebung der Fahrpreise in öffentlichen Bussen protestiert. Nach einer zunächst friedlichen Demonstration kam es zu Ausschreitungen, bei denen mindestens sieben Menschen verletzt wurden, wie lokale Medien berichteten. Ein Kameramann des TV-Senders Band wurde von einem Sprengsatz am Kopf getroffen und schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Unklar blieb zunächst, ob Polizisten oder Randalierer für die Tat verantwortlich waren. (…) Die Proteste richteten sich gegen eine in Rio geplante und von diesem Samstag an wirksame Erhöhung der Busstarife. Statt 2,75 Reais (85 Euro-Cent) soll der Fahrschein künftig 3 Reais (92 Euro-Cent) kosten. Geplante Fahrpreiserhöhungen hatten im vorigen Sommer in zahlreichen Städten Brasiliens über Wochen zu massiven und landesweite Protesten geführt. Wegen der Demonstrationen verzichteten die meisten Stadtverwaltungen – auch in Rio – auf die Fahrpreiserhöhung. In der Stadt am Zuckerhut sollten die Preise damals von 2,75 auf 2,95 Reais erhöht werden…“ Agenturmeldung im Neues Deutschland vom 08.02.2014 weiterlesen »
free-fare-Bewegung in Brasilien„Hunderte Menschen haben im Zentrum Rio de Janeiros gegen eine Anhebung der Fahrpreise in öffentlichen Bussen protestiert. Nach einer zunächst friedlichen Demonstration kam es zu Ausschreitungen, bei denen mindestens sieben Menschen verletzt wurden, wie lokale Medien berichteten. Ein Kameramann weiterlesen »

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Sao Paulo, Rio, Porto Alegre… Zustände wie in Istanbul (oder Frankfurt). Und dann auch noch gegen Fußball demonstrieren?

DossierA Brazilian Autumn?

Nicht nur in Sao Paulo, Rio, Brasilia, Porto Alegre, Belo Horizonte, Maceió und Goiania und sogar im fernen Manaus finden zurzeit Massenproteste statt, die durch eine Fahrpreiserhöhung in Bussen und Bahnen ausgelöst wurden und sich mit denjenigen gegen die horrenden Kosten für die kommenden Sportspektakel verbinden. Die Militärpolizei geht gewaltsam gegen Demonstrierende vor, es wird viel Tränengas verschossen und Gummigeschosse – Bilder wie gleichzeitig in Istanbul. Und auch hierfür gibt es internationale Solidarität! Siehe unser neues Dossier – über die Hintergründe hatten wir im LabourNet bereits mehrfach berichtet, siehe Internationales » Brasilien » Soziale Konflikte. Neu:
  • Protestbewegung Juni 2013 – von den schwarzen Schafen bewertet Der Kampf gegen die Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr Brasiliens ist als einer der historischen Kämpfe der Arbeiterklasse des Landes schon über hundert Jahre alt. Die aktuellen Aufstände haben ihren Ursprung in den Protesten von 2004 – seitdem sind sie stetig an Mobilisierung und Radikaität gewachsen. Jetzt gerade kommt noch die 2014 stattfindende Fussballweltmeisterschaft der Männer und die 2016 stattfindenden Olympischen Spiele hinzu, die eine tiefgehende soziale Katastrophe ausgelöst haben“ – so beginnt der lesenswerte Beitrag Brasilien: Ausschreitungen ohne Sinn? Der im Juli 2013 verfasst wurde und nun bei a3yo ins deutsche übersetzt wurde
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"Movimento Passe Livre" in BrasilienNicht nur in Sao Paulo, Rio, Brasilia, Porto Alegre, Belo Horizonte, Maceió und Goiania und sogar im fernen Manaus finden zurzeit Massenproteste statt, die durch eine Fahrpreiserhöhung in Bussen und Bahnen ausgelöst wurden und sich weiterlesen »

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Widerstand gegen Megastaudamm Belo Monte

Dossier

Widerstand gegen das Projekt Belo Monte in BrasilienDas Staudamm Belo Monte ist ein Großprojekt zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Wasserkraft am Fluss Xingu, einem Seitenfluss des Amazonas in Brasilien. Über drei Talsperren soll der Fluss zu zwei Stauseen mit einer Fläche von zusammen etwa 500 km² aufgestaut werden, entsprechend in etwa der Größe des Bodensees. Dies führt zur „Umsiedlung“ von rund 50.000 Menschen. Das Projekt wurde seit Erteilung der ersten Baugenehmigung Anfang 2011 bereits drei Mal durch gerichtliche Entscheidungen vorübergehend gestoppt, zwischenzeitlich wieder aufgenommen… Siehe in unserem Dossier einerseits den Widerstand gegen die Verdrängung indigener Bevölkerung, aber auch die Streiks und Besetzungen der Bauarbeiter… Siehe neu: Erfolgreicher Bauarbeiterstreik weiterlesen »

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Widerstand gegen das Projekt Belo Monte in BrasilienDas Staudamm Belo Monte ist ein Großprojekt zur Gewinnung von elektrischer Energie aus Wasserkraft am Fluss Xingu, einem Seitenfluss des Amazonas in Brasilien. Über drei Talsperren soll der Fluss zu zwei Stauseen weiterlesen »

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Da war noch was… Das Urteil. Der Richter. Dem Richter sein Sohn…
Die Verurteilung ehemals führender Politiker der Arbeiterpartei (PT) wegen Korruption und (zumindest im Land selbst) ihre spektakuläre Überführung ins Gefängnis per Sonderflieger am (Feier)Tag der Republik hat enormes Medienecho hervorgerufen. Wie schon der ganze Prozess. Endlich marschiert eine Bande korrupter Mandatsträger ins Gefängnis – so etwa die Reaktion in ungefähr allen politischen Lagern, außer der Regierungspartei, versteht sich. “Da war noch was” ist ein kurzer Kommentar zu einigen übersehenen Fakten dieses Prozesses von Helmut Weiss am 30. November 2013 weiterlesen »
Die Verurteilung ehemals führender Politiker der Arbeiterpartei (PT) wegen Korruption und (zumindest im Land selbst) ihre spektakuläre Überführung ins Gefängnis per Sonderflieger am (Feier)Tag der Republik hat enormes Medienecho hervorgerufen. Wie schon der ganze Prozess. Endlich marschiert eine Bande korrupter Mandatsträger ins Gefängnis – so etwa die Reaktion in ungefähr weiterlesen »

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Streik von 27.000 am Belo Monte Staudamm in Brasilien
Im November vor einem Jahr haben bereits 14.000 Arbeiter gestreikt, damals kamen sie mit ihren Forderungen nicht durch und haben Teile der Infrastruktur der Bauarbeiten angezündet. Im April/Mai 2013 gab es einen weiteren von der linken Basisgewerkschaft Conlutas geführten Streik, da Abmachungen vom November nicht eingehalten wurden, dieser Streik wurde vom Militär beendet. Nun hat sich wieder die CUT-Gewerkschaft Sintrapev eingeschaltet und führt einen Streik, der die Baustelle des drittgrößten Staudamms weltweit komplett lahmlegt. Siehe dazu den Beitrag von Laucas Reis in der Folha de Sao Paulo vom 26.11.2013 weiterlesen »
Im November vor einem Jahr haben bereits 14.000 Arbeiter gestreikt, damals kamen sie mit ihren Forderungen nicht durch und haben Teile der Infrastruktur der Bauarbeiten angezündet. Im April/Mai 2013 gab es einen weiteren von der linken Basisgewerkschaft Conlutas geführten Streik, da Abmachungen vom November nicht eingehalten wurden, dieser Streik wurde weiterlesen »

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