Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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Im ersten Halbjahr 2015 sank die Zahl der verkauften Autos in Brasilien um rund 20%. Die Unternehmen reagierten mit diktatorischen Maßnahmen: Entlassungen. Ob deutsche Heuschrecken oder US-Amerikanische (die allesamt trotz Rückgängen im Verkauf viele Millionen an die Zentralen überweisen konnten) – sie stießen auf massive Gegenwehr von Belegschaften, die keineswegs einsahen, dass sie die Zeche bezahlen sollen. Ob VW oder Mercesdes oder GM – sie alle mussten zunächst einmal hochherrschaftlich (etwa eben mal per E-Mail) verkündete Entlassungen zurücknehmen. Selbst absolut sozialpartnerschaftlich orientierte Gewerkschaften waren gezwungen zu handeln. Die Metallgewerkschaften der beiden grössten Verbände (CUT und FS) organisierten eine Kampagne für ein „Programm zum Schutz der Beschäftigung“ (PPE) – mit Arbeitszeit-Reduzierung (und entsprechender Einkommensreduzierung) – heftig von linkeren Gewerkschaften (aus Intersindical und Conlutas vor allem) kritisiert.
Der ehemalige Vorsitzende der Metallarbeitergewerkschaft von Sao Jose dos Campos, Antônio Ferreira de Barros (Macapá), wurde in erster Instanz zu 16 Tagen Haft verurteilt, weil er 2015 gegen Entlassungen bei General Motors mit Tausenden anderen Arbeiter/innen die Hauptautobahn Dutra in Sao Paulo besetzt hat. Der Streik dauerte 14 Tage und die 798 Entlassungen wurden zurückgenommen. Die Gewerkschaft geht in Revision. Das Bundesgericht verurteilte ihn wegen des angeblichen Verbrechens des Ungehorsams. Das Motiv ist die angebliche Nichteinhaltung eines Gerichtsbeschlusses, der die Besetzung der Presidente-Dutra-Autobahn während der Arbeitermobilisierungen verhindert hatte. Die Entscheidung stammt vom 3. Bundesgericht von São José dos Campos. Die CSP-Conlutas ruft unter dem Motto „Nein zum Gefängnis von Macapá! Für die Aufhebung des Urteils, jetzt!“ zu Protesten auf. Siehe Protest-Adressen in der Kampagne der CSP-Conlutas gegen die Verurteilung von Macapá und zu den damaligen Entlassungen nach dem Streik 
Nach neun Tagen Streik hat die Unternehmensleitung von Ford in Sao Bernardo die ausgesprochenen rund 200 Kündigungen zurück genommen und die Forderung der Metallgewerkschaft SMABC nach Zutritt zum Programm zum Schutz der Beschäftigung, das die Regierung im Juli verabschiedet hatte, angenommen. Die Pressemitteilung „Trabalhadores na Ford aprovam adesão ao PPE e demissões são canceladas“ der SMABC vom 18. September 2015 berichtet von der Annahme dieses betrieblichen Abkommens auf der Vollversammlung der Streikenden am Freitag – im konkreten wird bei Ford die Arbeitszeit und das Einkommen um 20% gekürzt, wobei die Regierung 10%, also die Hälfte des Lohnverlustes ausgleicht. Das Abkommen gilt zunächst bis Mitte 2016 und beinhaltet die Zusage des Unternehmens, dass Prämien und Weihnachtsgeld bezahlt werden 
Am siebten und achten Streiktag der Belegschaft von Ford São Bernardo sind die KollegInnen dazu übergegangen, jeweils nur einzelne zentrale Abteilungen zu bestreiken – was an beiden Tagen dazu führte, dass das Werk trotz nur teilweisen Streiks still stand. Die bisher nahezu täglich stattfindenden Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Unternehmen haben bisher zu keinem Ergebnis geführt. Die Gewerkschafts SMABC hat am Donnerstag in der täglichen Streikvollversammlung abermals bekräftigt, dass es ein irgendwie geartetes Verhandlungsergebnis nur geben kann, wenn das Unternehmen zuerst die 203 ausgesprochenen Entlassungen zurück nimmt – mit anderen Worten vom begangenen Vertragsbruch Abstand nimmt, und die Arbeitsplatzgarantie bis 2017 wieder gelten läßt, wie gemeinsam unterschrieben. Die Meldung „Mobilização e negociações prosseguem na Ford“ am 17. September 2015 bei der SMABC kündigt für heute weitere Verhandlungen an und ruft zu entsprechenden Versammlungen vor den Werkstoren auf. Siehe dazu auch einen weiteren Gewerkschaftsbericht mit Stimmen der Streikenden 
An zwei Toren hatte sich die streikende Belegschaft von Ford am vergangenen Freitagmorgen versammelt, dem Beginn des zweiten Streiktages gegen verkündete 200 Entlassungen – und dann beschlossen, beide Versammlungen durch eine (eigentlich verbotene) Demonstration durchs Werksgelände zu vereinigen. SprecherInnen der Gewerkschaft wiesen bei dieser Versammlung immer wieder darauf hin, dass das Unternehmen ein eigentlich bestehendes betriebliches Abkommen zur Sicherung der Beschäftigung mutwillig gebrochen habe. Am Montag 14. September wird es eine Streik-Vollversammlung geben, die über den weiteren Verlauf des Streiks beschliessen wird und am Dienstag 15. September eine Demonstration zum Unternehmerverband in São Paulo. In dem Bericht „Greve na Ford entra no segundo dia com passeata dos trabalhadores pela fábrica“ am 11. September 2015 bei der Metallgewerkschaft SMABC wird auch deutlich, dass die Gewerkschaftsfunktionäre für neuerliches Wachstum und gegen den Pessismismus der Unternehmen Stellung beziehen. 
Einen Überblicksartikel über die aktuellen Kämpfe der Belegschaften in der autokrise2015 in Brasilien und ihre Vorgeschichte und Bedingungen gibt in dem Artikel „Brazilian Auto Workers Strike against Mass Layoffs“ Herbert Claros am 11. September 2015 in den Labornotes. Der Autor, selbst Funktionär in der Metallgewerkschaft in São José dos Campos (die gerade eben einen Teilerfolg im Widerstand gegen die Entlassungen bei GM erzielte), verweist auf das langjährige Förderprogramm der Regierung für die Autofirmen – woraus viele in der brasilianischen Gewerkschaftsbewegung die Aufforderung an die Regierung ableiten, die Unternehmen an ihrer Entlassungswelle zu hindern. 
Trotz bestehender Vereinbarungen – etwa gesicherte Arbeitsplätze bis 2017 – hat nun auch Ford in São Bernardo do Campo KollegInnen, die entweder auf Kurzarbeit waren oder Zeitguthaben abfeierten, mit plötzlichen Entlassungen konfrontiert – rund 200 der etwa 4.300 Beschäftigten wollte man eben so mal los werden – was zunächst einmal genau so gescheitert ist wie die vorhergehenden entsprechenden Versuche von Daimnler und VW. Der Bericht „Metalúrgicos da Ford em São Bernardo do Campo decidem por greve“ am 10. September 2015 bei Reuters Brasil handelt von der gesamten Belegschaftsversammlung an diesem Tag, die nahezu einstimmig den unbefristeten Streik beschloss. Siehe dazu auch die Mitteilungen der Gewerkschaft und Solidaritätsbekundungen 
Eine Unternehmensleitung, die lange gar nicht verhandeln, sondern lediglich diktieren wollte – und meinte, eben mal 1500 Entlassungen dekretieren zu können, per Telegramm selbst solchen KollegInnen zugestellt, die über 30 Jahre im Werk arbeiten. Eine Belegschaft, die daraufhin einstimmig den Streik beschloss – und diesen nicht nur über eine Woche durchhielt, sondern auch in der Lage war, Tausende von Menschen zu einer Solidaritätsdemonstration zu mobilisieren, mit der stundenlang die wichtigste Autobahn blockiert wurde. Eine Gewerkschaft, die forderte, das (als präsidentiale provisorische Maßnahmen wirksame, aber als Gesetz noch nicht vom Parlament verabschiedete) „Programm zum Schutz der Beschäftigung (PPE)“ anzuwenden. Was dann auch geschah, als die Geschäftsleitung gezwungen war, klein bei zu geben: Statt der Entlassungen wird die Arbeitszeit um 20% reduziert, der Lohn um 10% – so, wie es das PPE vorsieht, wobei die 10% Überbrückungsgeld aus dem Beschäftigungshaushalt der Regierung (FAT) bezahlt werden. Wie in der bisherigen Berichterstattung im LabourNet Germany bereits betont, ist dieses PPE in der brasilianischen Gewerkschaftsbewegung durchaus umstritten. Im konkreten Fall der besonders selbstherrlichen Geschäftsleitung empfand es die Belegschaft dennoch als Sieg und diese Vereinbarung gilt zunächst für ein Jahr. Die Pressemitteilung „Trabalhadores na Mercedes revertem demissões e encerram greve“ der Gewerkschaft SMABC vom 31. August 2015 unterstreicht das Gefühl des Sieges, das die streikende Belegschaft bei der Schlussabstimmung hatte, mit der sie das Verhandlungsergebnis annahm. Siehe dazu auch zwei weitere Informationen der Gewerkschaft SMABC 
Auch am Freitag den 28. August zeigte sich die Unternehmensleitung unnachgiebig: Wie schon beim ersten Treffen mit der betrieblichen Gewerkschaftsorganisation der Metallgewerkschaft SMABC gab es auch bei den zweiten Gesprächen keinerlei Bewegung, die Entlassungen müssten sein und fertig. Womit sich das Unternehmen in all jenen Kreisen, die das Regierungsprogramm zum Schutz der Beschäftigung für eine positive Lösungsmöglichkeit halten – die weit über die Regierungspartei und den ihr verbundenen Gewerkschaftsbund hinausgehen – weiter unbeliebt macht, wegen dieser arroganten Haltung. Dass auch Daimler – trotz aller Absatzprobleme – durchaus keine Verluste macht, sondern weiterhin jede Menge „an die Zentrale“ überweist, ist dabei ein Thema, das zunehmend mehr in den Blickpunkt gerät – eher in der gesellschaftlichen Debatte, als in der gewerkschaftlichen Aktivität. Die Mitteilung „Sindicato e Mercedes retomam negociações. Greve entra no 5º dia“ vom 28. August 2015 bei der SMABC ist an die Belegschaft gerichtet und gegenwärtig der letzte Stand der Dinge: Der Streik geht weiter, eben weil die Verhandlungen am Freitag, dem 5. Streiktag, ergebnislos abgebrochen wurden. 
Am Montag 24. August beteiligten sich über 4.000 KollegInnen des Werkes São José dos Campos an der Belegschaftsversammlung, um über die Vereinbarung zu diskutieren, die am Freitag 21. August vor dem Regionalen Arbeitsgericht in Campinas zwischen der Gewerkschaft und GM getroffen worden war und stimmten nahezu einstimmig für die Annahme dieser Vereinbarung, wird in dem Artikel „Metalúrgicos da GM aprovam acordo que cancela demissões“ am 24. August 2015 bei der Metallgewerkschaft von São José berichtet. Wie auch LabourNet Germany (am 24. August) bereits berichtete, besteht der wesentliche Inhalt der Vereinbarung in der Rücknahme der 798 Entlassungen, stattdessen werden die KollegInnen erst einmal für fünf Monate auf Kurzarbeit gehen, wobei Bestandteil der Vereinbarung ist, dass sie keinerlei Nachteile davon haben – also weder Weihnachtsgeld noch andere Lohnbestandteile gekürzt werden. Darüber hinaus verzichtet das Unternehmen auf irgendwelche Maßnahmen gegen Streikende und wird auch die Streiktage bezahlen. Die Gewerkschaft betonte in ihrer Argumentation, dies sei ein Erfolg – ein einstweiliger, der keineswegs das Ende des Kampfes gegen die Entlassungswelle in der brasilianischen Autoindustrie bedeute, sondern erst recht den Kampf für die 36 Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich auf die Tagesordnung setze – und kritisierte in diesem Zusammenhang das „Programm zum Schutz der Beschäftigung“ der Regierung scharf, das die regierungsnahen Gewerkschaften massiv unterstützen und anwenden 
Der Streik, den die Belegschaft des VW Werkes in Taubaté im südöstlichen Brasilien am Montag, den 17. August begonnen hatte, wird fortgesetzt und soll auch so lange fortgesetzt werden, bis das Unternehmen die geplanten Entlassungen zurück nimmt (siehe dazu die Beiträge im LabourNet Germany vom 19. und 24. August in dieser Rubrik). Der Artikel „Contra demissões, greve continua na Volks em Taubaté e começa na Mercedes-Benz no ABC“ am 24. August 2015 bei der Nationalen Konföderation der Metallgewerkschaften CNM berichtet von dieser Fortsetzung des Streiks zusammen mit der Nachricht des Streikbeginns bei Mercedes in São Bernardo – und mit Informationen über Solidaritätsaktionen etwa der UAW in den USA, mit einer Kundgebung im VW Werk Chattanooga 
2.000 Arbeiter „zu viel“ habe das Unternehmen, so die Kommunikation der mehr als selbstherrlichen Geschäftsleitung (die natürlich viel zu viel ist) und wollte schon mal anfangen zu entlassen – weshalb am 24. August zuerst die Frühschicht, dann alle, beschlossen haben, in den Streik zu treten. „Wir werden so lange streiken, bis das Unternehmen die Entlassungen zurück nimmt“, kündigte die Gewerkschaft SMABC (Metallgewerkschaft der Paulistaner ABC-Region) an. Die Pressemitteilung „Trabalhadores na Mercedes entram em greve por tempo indeterminado“ der SMABC vom 24. August 2015 berichtet über Streikbeschluss und gewerkschaftliche Stellungnahme. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
Die Gewerkschaft Sindicato dos Metalúrgicos de São José dos Campos gibt in der Pressemitteilung „Proposta de acordo cancela as 798 demissões na General Motors“ vom 21. August 2015 bekannt, dass bei der zweiten Schlichtungsverhandlung vor dem Regionalen Arbeitsgericht in Campinas ein Übereinkommen erzielt wurde, das die Rücknahme der 798 ausgesprochenen Kündigungen beinhaltet. Die KollegInnen werden stattdessen in (bezahlte, zum Teil aus Regierungsgeldern) 5 Monate Kurzarbeit gehen, im Falle anschliessender Kündigung mit Abfindungen. Die Gewerkschaft wird dieses Ergebnis am Montag 24. August beiden Schichten des Werkes zur Abstimmung vorlegen 
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Die Mitteilung „Comunicado aos trabalhadores na Mercedes-Benz“ der Metallgewerkschaft SMABC vom 18. August 2015 ist an die Belegschaft gerichtet: Sie wird darüber informiert, dass sich das Unternehmen bei dem Treffen mit der Gewerkschaft am 17. und 18. August faktisch weigerte, überhaupt über irgendetwas zu verhandeln. Den Vorschlag des betrieblichen Gewerkschaftskomitees, das Programm zum Schutz der Beschäftigung anzuwenden, lehnt das Unternehmen als unzureichend ab und beharrte auf Entlassungen – wozu es einen Beschluss der betrieblichen Vollversammlung gibt, in diesem Falle den Streik zu organisieren, was das Gewerkschaftskomitee mit dieser Mitteilung unterstreicht… 
„Brasilien: Streik im VW-Werk Taubate“ heisst der Kurzbericht von Stefan Wimmelbücker am 22. August 2015 in der Automobilwoche worin es heißt „In Verhandlungen über Sparmaßnahmen, die sich über mehrere Monate hinzogen, verlangte Volkswagen unter anderem Zwangsurlaub und den Abbau von Arbeitsplätzen auf freiwilliger Basis. Die Gewerkschaft lehnte den Vorschlag ab und rief zum Streik auf„