Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Das Nationale Forum der Krankenpflege, bestehend aus sieben verschiedenen Organisationen, hatte am 21. September zu Demonstrationen und Streiks in ganz Brasilien aufgerufen, die in Recife, Brasilia, Cuiaba, São Paulo, Maceió, Porto Alegre, Salvador, Chapecó, Florianopolis, Belo Horizonte, Curitiba, Belém und anzahlreichen anderen Orten abgehalten wurden. Der Hintergrund ist, dass Bolsonaro die Löhne in der Krankenpflege ordentlich erhöht, aber keine Finanzierung dafür vorgelegt hat. Wegen den damit drohenden Massenentlassungen und daraus folgenden Notständen in der Gesundheitsversorgung hat der Oberste Gerichtshof vor wenigen Tagen die Lohnerhöhung suspendiert und der Regierung 60 Tage Zeit gegeben, um eine Finanzierung vorzulegen. Die Proteste richteten sich somit nicht gegen die Entscheidung des Gerichts, sondern gegen die halbherzige Aktion der Regierung Bolsonaro. Siehe dazu einige weitere Infomationen 
„Brasilianische Fleischkonzerne, die auch nach Deutschland exportieren, beziehen Fleisch von Farmen, die Arbeiter_innen unter sklavenähnlichen Bedingungen beschäftigen. Durch Kontrollen konnten im letzten Jahr 1.736 Personen aus Zwangsarbeit und Schuldknechtschaft befreit werden. Die Dunkelziffer ist wohl zehn Mal höher. Zwei Giganten der brasilianischen Fleischindustrie, JBS und Marfig, kauften bei einem Rinderzüchter, lange nachdem ihn Inspekteur_innen des Wirtschaftsministeriums der Sklavenarbeit überführt hatten. Dies fand die brasilianische NRO Repórter Brasil, Partner des DGB Bildungswerk BUND, heraus, als sie die Bewegungen der Herde des Viehzüchters Maurício Pompeia Fraga für eine Recherche nachverfolgte. (…) In der „Schmutzigen Liste“ der Sklavenarbeit („Lista Suja“) listet das brasilianische Wirtschaftsministerium aktuell 92 Arbeitgeber auf, die in den vergangenen zwei Jahren insgesamt 1.736 Personen unter sklavereiähnlichen Bedingungen beschäftigt haben. (…) In der jüngsten Veröffentlichung dieser Liste vom 5. April 2021 fanden sich 19 Arbeitgeber neu in der Liste wieder, die zusammen 231 Menschen ausgebeutet hatten. Die Unternehmen stammen aus der Textilindustrie, der Bauwirtschaft oder dem Bergbau – vor allem aber aus der Agrar- und Viehwirtschaft…“ Artikel von Daniel Camargos in der Übersetzung durch Mario Schenk am 07.06.2021 beim DGB Bildungswerk, siehe dazu neu: „Die Ratten fraßen unser Essen weg“: Neue „Schmutzige Liste“ legt Sklavenarbeit in Brasilien offen 
In drei Betrieben des Stahlkonzerns CSN in Brasilien streiken 20.000 Arbeiter/innen, davon sind zwei, Itaguaí und Volta Redonda, im Bundesstaat Rio de Janeiro, und einer in Minas Gerais. Der Streik der Minenabteilung in Congonhas, Minas Gerais begann bereits Anfang April 2022, in den anderen Betriebsteilen eine Woche später. Ein Versuch, den Streik in Itaguaí zu verbieten, ist vor Gericht gescheitert. In Volta Redonda wurden 30 Arbeiter/innen entlassen, die an der Verhandlungskommission beteiligt waren. Die Gewerkschaft CUT betont, dass 2021 der Gewinn des Unternehmens um 217 Prozent gestiegen ist. Da es jahrelang keine Lohnerhöhungen gab, fordern die ArbeiterInnen eine Erhöhung der Bezüge um 25 Prozent. Am Montag, 11. April entließ die Unternehmensleitung in Volta Redonda fünf Arbeiter, die Mitglieder des Arbeiterausschusses sind. CSP Conlutas bezeichnet die Entlassungen als unrechtmäßig und eine eindeutige politische Verfolgung, da die Gruppe an den Verhandlungen über den Tarifvertrag beteiligt war. Trotz des Angriffs bleibt die Mobilisierung stark und beginnt eine zweite Woche mit Streiks in der Fabrik… Siehe zu diesem aus mehreren Gründen (ausgebreitet über Lieferkette inkl. Logistik, Basisorganisation
gegen etablierte Gewerkschaft, privatisiertes Staatsunternehmen, kurz vor der nächsten Umweltkatastrophe) spannenden Streik neu: Arbeitsgericht von Volta Redonda erklärt die Entlassung von 9 Mitgliedern der Verhandlungskommission für ungültig – der Streik geht weiter 
Der Arbeitskreis „Solidarität mit Brasilianischen Gewerkschaften“ in Mannheim unterhält seit mehr als 35 Jahren einen intensiven Kontakt mit Gewerkschaften in Brasilien, besonders mit denen, die in Werken von Mercedes Benz und BASF aktiv sind. Seit dieser Zeit veröffentlicht er auch jedes Jahr zum 1. Mai ein Broschüre „Brasilien Aktuell“. In diesem Jahr werden die konkrete Zusammenarbeit der Gewerkschaften hier und dort behandelt, ebenso die Entwicklung der Gewerkschaften, zudem einige Probleme des Landes und natürlich auch die in diesem Jahr stattfinden Präsidentschaftswahlen. Siehe die Broschüre „Brasilien Aktuell 2022“ und zuletzt diejenige von 2021 
Seit dem 1. April streiken die Kolleg:innen der Zentralbank in Brasilien. Aufgerufen hat die Gewerkschaft SINAL (port. Stellungnahme vom 30. März 2022), die bereits vorherige Streikaktionen, wie die regelmäßige Arbeitsniederlegung zwischen 14 und 18 Uhr seit dem 17. März koordinierte (Wellton Máximo in Agencia Brasil am 28. März 2022 (port.)). Über eine Ausdehnung der Aktionen auf einen unbefristeten Streik hatte am 28. März 2022 eine nationale Versammlung der in SINAL organisierten Bankangestellten abgestimmt (port. Erklärung vom 31. März 2022). Die Kolleg:innen fordern die Ausdehnung der von Bolsonaro beschlossenen Lohnerhöhungen für die Bundespolizei auf den gesamten öffentlichen Dienst auf Bundesebene. Der Streik bei der Zentralbank stärkt ähnliche Mobilisierungen in anderen Bereichen der Bundesebene des öffentlichen Dienstes, und vor allem könnte er das von der Zentralbank betriebene elektronische Zahlungssystem PIX lahmlegen, das inzwischen ca. 50 % aller Geldtransfers im Land umfasst. Wir dokumentieren die Stellungnahme von SINAL und verfolgen weitere Entwicklungen. Neu: Streik bei der Zentralbank wird ab 19.4. (vorübergehend) ausgesetzt – die Regierung bietet nur 5% mehr Lohn nun für alle Bundesbehörden, weshalb Teile der Bundespolizei für ihre exklusive Lohnerhöhung streiken wollen 
In Belo Horizonte sind seit 16. März 2022 LehrerInnen im Streik für die Bezahlung der gesetzlich festgelegten Lohnstufen, die seit längerem unterschritten wird. Die Stadt bietet dagegen lediglich 12% Erhöhung an, was für einige LehrerInnen bedeuten würde, dass ihr Lohn weiter unterhalb der gesetzlichen Tabelle bleibt. Das Einstiegsgehalt beträgt in Belo Horizonte aktuell 2473 Real, während die nationale Tabelle 3846 Real vorsieht – ein deutlicher Unterschied. Die Bundesregierung hatte für 2022 die Gehälter wegen jahrelanger Lohnverluste um 33% erhöht, die Stadt Belo Horizonte will aber lediglich die Inflation ausgleichen. Zeitgleich sind seit 21. März in Belo Horizonte die Arbeiter/innen der U-Bahn im Streik, nach der Privatisierung kämpfen die Angestellten um die Erhaltung ihrer Rechte und Arbeitsplätze. Am 28. März gab es eine gemeinsame Demo mit den Lehrer/innen. Am Freitag, den 25.3. hat die Munizipalgarde, eine Art bewaffnetes Ordnungsamt, die LehrerInnen angegriffen, die vor der Präfektur demonstriert hatten. Dies hat zu breiter Solidarität geführt und der Streik wurde in dieser Woche fortgesetzt. Siehe die Quellen und weitere Informationen 
„… Auch dieses Jahr kann in der Stadt Recife aufgrund der aktuellen Corona-Situation kein Karneval stattfinden. Für viele Menschen bedeutet dies nicht nur Frustration, sondern auch große Lohneinbußen. Das Projekt “Recife AMA Carnaval” soll für alle am Karneval Beteiligten eine finanzielle Entschädigung bieten. Allerdings ist noch immer nicht klar, ob auch Straßenverkäufer:innen Anspruch auf die Unterstützung haben, wie es beispielsweise in der Nachbarstadt Olinda zugesichert wurde. Mit Straßenblockaden im Stadtzentrum Recifes verlangen die Straßenverkäufer:innen gemeinsam mit der Gewerkschaft der informell Beschäftigten im Handelssektor (Sintraci) daher jetzt die Aufnahme in das Programm. (…) Der Karneval ist für die Beteiligten nicht nur eine große Feier und eine Geldeinnahmequelle, sondern auch Teil der kulturellen Repräsentation: Der Nordosten Brasiliens ist geprägt von indigener und afrobrasilianischer Kultur. Diese spiegelt sich auch jedes Jahr in den Karnevalsblöcken wider. Transparente und Ansprachen gegen Rassismus, Sexismus und Homophobie sind genauso Teil des Karnevals wie Musik, Tanz und Gemeinschaft.“ Beitrag von Anne Hellmund vom 3. März 2022 bei amerika21 
In Brasilien sind seit dem 24. Januar 2022 in fast allen Landesteilen Arbeiter/innen des staatlichen Stromkonzerns Eletrobras im unbefristeten Streik. Der Streik begann in der Forschungsabteilung Furnas, die bereits seit 9 Tagen streikt, gegen eine Erhöhung des Eigenbeitrags zur Krankenversicherung von 10 auf 40 %. In den anderen Abteilungen von Eletrobras wird auch gegen verschiedene Verschlechterungen bei Löhnen und Arbeitsbedingungen gestreikt – und vor allem gegen die anstehende Privatisierung von Eletrobras. Siehe dazu die (port.) Meldung vom 24.1.2022 bei Federação Nacional dos Urbanitarios (Teil des Gewerkschaftsbundes CUT) und neu dazu: Brasilien: Stromriese Eletrobras soll privatisiert werden, Genehmigung erteilt 
Der Streik der SteuerbeamtInnen in Brasilien begann am 28.12.2021 als Reaktion auf eine Erhöhung der Bezüge der Militärpolizisten und der Bundespolizisten der Strassenpolizei sowie der Gefängniswärter. Andere Gruppen des öffentlichen Dienstes auf Bundesebene fühlten sich benachteiligt – die Militärpolizei gilt als Bollwerk der Bolsonaro-Anhänger. Die SteuerbeamtInnen machen Dienst nach Vorschrift bei der Zollabfertigung und Überprüfung der Lebensmittelvorschriften, was zu langen Schlangen von LKWs an Grenzposten im Süden Brasiliens führt, wo Waren aus Argentinien, Chile und Paraguay importiert werden. Zwei Arbeitgeberverbände der Kühlhäuser und der Exporteure von Fleisch haben schon Protest angemeldet gegen die aus ihrer Sicht „illegalen“ Verzögerungen, während die Gewerkschaft Anffa Sindical betont, dass sie streng im Rahmen der Legalität agiert. 48 Stunden nach Beginn des Bummelstreiks hatten die Verzögerungen bereits zu einer Verringerung der Fleischproduktion um 60 % geführt, da allgemein Lagerkapazitäten knapp bemessen sind. Zum Bummelstreik gehört, dass die Beamt/innen „nur“ 8 Stunden pro Tag arbeiten, Überstunden sind die Regel. Forderungen der Gewerkschaft Anffa Sindical sind die Reduzierung von Überstunden, die Aufstockung des Personals und eine gerechtere Verteilung der Lohnerhöhungen im öffentlichen Sektor. Die erste Reaktion auf Bolsonaros Erhöhung der Bezüge für die Militärpolizei war eine Kündigungswelle von SpitzenbeamtInnen in den Steuerbehörden… Siehe neu: Bummelstreik beim brasilianischen Zoll gegen einseitige Lohnerhöhungen bei der Bundespolizei geht weiter mit steigenden Verlusten für Industrie 
„Weil er vom Chef einer Strandbar im westlichen Nobelviertel Barra da Tijuca von Rio de Janeiro den ausstehenden Lohn für zwei Tage Arbeit einforderte, soll dieser den 24-jährigen Einwanderer aus der DR Kongo Moise Mujenyi Kabagambe zu Tode geprügelt haben. Die Tat ereignete sich in der Nacht des 24. Januar. An diesem Mittwoch nahm die Polizei von Rio drei Tatverdächtige fest. Auf einem von den Behörden veröffentlichten Video ist zu sehen, wie vier Täter auf den am Boden liegenden Kabagambe immer weiter einschlagen. Seine Mittäter soll der Manager der Bar herbeigerufen haben. Später ist zu sehen, wie mehrere Personen, darunter einer der Angreifer, versuchen, das Opfer wiederzubeleben. Der Fall hat in Brasilien ein breites Echo gefunden und eine Diskussion über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit und die Kultur der Gewalt im Land ausgelöst. In den sozialen Medien solidarisieren sich viele Menschen mit der Familie des Opfers, darunter zahlreiche Intellektuelle und Künstler wie der Musiker Caetano Veloso…“ Artikel von Peter Steiniger vom 03.02.2022 im ND online („Einwanderer aus Kongo in Rio totgeschlagen“), siehe weitere Informationen und neu: Proteste gegen Mord an Moise Kabgambe in 11 Städten Brasiliens und vor brasilianischen Konsulaten von Deutschland über UK bis in die USA ![[28. Oktober 2018] Bolsonazi siegesgewiss: „Erst wählen die Brasilianer. Mich. Dann kann Haddad wählen – zwischen Exil und Gefängnis“](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2018/10/bolsonarofans.jpg)
„Brasiliens Fleischindustrie will mithilfe der Regierung von Jair Bolsonaro den Arbeitsschutz der etwa 538.000 Angestellten auf Schlachthöfen senken. Gewerkschaften befürchten eine Zunahme schwerer Verletzungen am Arbeitsplatz. Wie in Deutschland waren Schlachthäuser lange Zeit Treiber der Corona-Pandemie. Inmitten der Corona-Pandemie mit bereits 460.000 Toten (Stand 30.5.2021) drängt Brasiliens Fleischindustrie darauf, den Arbeitsschutz auf Schlachthöfen erheblich zu schwächen. Ihrer Lobby ist es gelungen, zwei Gesetzesänderungen anzustoßen, die die Gesundheit der landesweit rund 538.000 Arbeiter_innen von Schlachtbetrieben gefährden, wie Gewerkschaften und Vertreter_innen der Staatsanwaltschaft für Arbeitsrecht (Ministério Público do Trabalho, MPT) befürchten. Zusammen mit der Regierung des Präsidenten Jair Bolsonaro und dem Arbeitgeberflügel im Parlament arbeitet die Lobby der Fleischindustrie derzeit daran, die Regelung der Pausen- und Arbeitszeiten in Kühlhäusern auszudünnen. Sollte sie Erfolg haben, müssten Arbeiter_innen in Fleisch verarbeitenden Betrieben länger und unter gefährlicheren Bedingungen arbeiten…“ Artikel von Carlos Juliano Barros (Réporter Brasil) in der Übersetzung durch Mario Schenk beim DGB-Bildungswerk – siehe Hintergründe und weitere Entwicklung. Neu: [Petition] Gesundheit und Sicherheit von Fleischarbeitern in Brasilien unter Beschuss 
In mehreren Städten des brasilianischen Bundesstaats São Paulo, São José do Campos, haben die Lieferkurier:innen durch 6 Tage Streik Verhandlungen mit der Plattform ifood erzwungen. Der Streik begann am 8. Oktober. Im selben Bundesstaat streiken Lieferkurier:innen ebenfalls seit 8.10. in Paulínia, seit dem 9.10 in Jundiaí, und seit dem 11.10. in São Carlos. In Bauru im selben Bundesstaat beginnt der Streik am 15. Oktober. Gestreikt wird ebenso in der Hauptstadt des Bundesstaates Alagoas, Maceió, im Nordosten des Landes. In Jundiaí blockieren die FahrerInnen die Geschäfte von Burger King, McDonalds und die zwei größten Shoppingcenter, indem sie ankommenden FahrerInnen überzeugten, keine Lieferung abzuholen. 
Die Eisenbahner der Vorortzüge (ähnlich S-Bahn) von São Paulo haben in einer Versammlung beschlossen, am Dienstag, den 24. August, in den Streik zu treten. Die Eisenbahner von São Paulo fordern die Wiedereinführung der Gehälter für die Geschäftsjahre 2020/2021 und 2021/2022. Die Eisenbahner gehen in ihr drittes Jahr ohne Gehaltsanpassung und haben eine Lohndeflation von mehr als 10 Prozent zu verzeichnen, was der offiziellen Inflationsrate für diesen Zeitraum entspricht. Darüber hinaus hat das Unternehmen, das von der Regierung des Bundesstaates São Paulo verwaltet wird, den Beschäftigten nicht die ihnen zustehende Gewinnbeteiligung gezahlt. Die von der TRT-2 (Regionales Arbeitsgericht der 2. Region von São Paulo) beantragte und genehmigte Lohnanpassung beträgt 4 % für 2020/2021 und 6,36 für 2021/2022. Der Streik soll das Unternehmen CPTM und die Regierung von São Paulo zwingen, die Lohnkorrektur zu zahlen. Die Aktion der CPTM-Eisenbahner findet inmitten einer Welle von Streiks der Transportarbeiter in Brasilien und einer allgemeinen Zunahme der Kämpfe der Arbeiterklasse gegen die Senkung des Lebensstandards und die unsicheren Bedingungen an den Arbeitsplätzen während der COVID-19-Pandemie statt. Nach Angaben der Gewerkschaft hat die CPTM leider 80 Todesfälle von Arbeitnehmern aufgrund von COVID zu verzeichnen. Nach dem ersten Streik am 15. Juli auf 4 Zuglinien ist jetzt der Streik nun unbefristet. (So eine Mitteilung der CSP-Conlutas – Brasil) – siehe nun: Streik der Eisenbahner von São Paulo nach einem Tag beendet – mit Erfolg 
Ausgepresst! – Studie und Aktionen zu den Missständen in der Orangensaft-Produktion: „Unter dem Motto MAKE SUPERMARKET FAIR hat sich die Christliche Initiative Romero (CIR) zusammen mit Partnern aus 29 Ländern zur Aufgabe gemacht, europäische Supermärkte zur Verantwortung zu ziehen für Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung – und zwar entlang ihrer gesamten Lieferkette…“ Beitrag zur Kampagne bei Portal Globales Lernen mit Online-Petition für die Unterstützung der Kampagne. Siehe dazu die Studie und weitere Informationen und Petitionen. Neu: Bittere Orangen. Der Export von Zitrusfrüchten von Südafrika nach Deutschland 
„… Die Facharbeiterinnen, Lieferant:innen und Fahrer:innen rufen am nächsten Montag, dem 14. Juni in Rio de Janeiro auf zu einem Streik für bessere Arbeitsbedingungen und gegen Polizeirepression. Dieser Sektor entpuppt sich mit der Mobilisierung „Breque do App“ (auf Deutsch, Appbremse, ein Motto, unter dem es